Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BASEL
Angehörige wollen mehr Erdbebenopfer in die Schweiz holen
Der Basler Nationalrat Mustafa Atici setzt sich dafür ein, dass mehr Erdbebenopfer in die Schweiz geholt werden können.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/angehoerige-wollen-mehr-erdbebenopfer-in-die-schweiz-holen?id=12376104
+++ST. GALLEN
Stadt St. Gallen schliesst Flüchtlingswohnheim
Von den über 500 Menschen mit Schutzstatus S wohnen heute noch 34 Personen im Altersheim Riederenholz. Nun können die Bewohnenden in angemietete Wohnungen umziehen, die grösstenteils vom Bund bezahlt werden. (ab 00:40)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/stadt-st-gallen-schliesst-fluechtlingswohnheim?id=12376071
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/raduner-areal-entgiftet-kann-bald-gebaut-werden?id=12376488
+++SCHWEIZ
Frontex: Wozu der Schweizer Beitrag dient
Fast ein Jahr ist es her. Am 15. Mai 2022 stimmte die Stimmbevölkerung über die weitere Beteiligung der Schweiz an der EU-Grenzschutzagentur Frontex ab. Das Ergebnis war mit 71,5 Prozent Ja-Stimmen schliesslich überdeutlich. Aber immerhin ging der Abstimmung eine einzigartige und pointiert linke Kampagne voraus – aus der ausserparlamentarischen Ecke, die sich ohnehin mehr für Diskursverschiebungen als für Parlamentsentscheide interessiert.
https://www.woz.ch/zoo/2023/04/25/frontex-wozu-der-schweizer-beitrag-dient
Unverständnis für Visum-Stopp
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) will das Visa-Programm für Erdbebenopfer aus Syrien und der Türkei einstellen. Dabei konnten Personen, die in der Schweiz enge Verwandte haben, beschleunigt ein 90-Tage-Visum erhalten. In der Debatte zur Frage des Tages kritisieren viele Basler Politiker*innen das Vorhaben des SEM.
https://bajour.ch/a/clgw1uwpw3246454ix07wae26f/unverstaendnis-fuer-visum-entscheid
+++OSTEUROPA
Umstrittene Praxis: Litauens Parlament billigt Abweisung von Migranten an Grenze zu Belarus
Illegale Grenzgänger sollen ab Mai in bestimmten Fällen legal an der Einreise nach Litauen gehindert und zurückgeschickt werden können. Das Parlament in Vilnius bekommt dafür deutliche Kritik.
https://www.spiegel.de/ausland/litauen-legalisiert-abweisung-von-migranten-an-grenze-zu-belarus-a-8d9b0974-b737-4ce4-b3fc-4538f9238db9
-> https://www.jungewelt.de/artikel/449692.litauen-legalisiert-pushbacks.html
+++BALKANROUTE
„Es wird immer grausiger: Noch ein weiteres aktuelles Video aus Serbien, diesmal von @mvi_org. Die Kolleg*innen haben Beweise, dass auch Minderjährige hier wahllos geprügelt wurden. Wieso schickt Österreich Polizisten nach Serbien & unterstützt damit Rechtsbruch & Rassismus?“
(https://twitter.com/Kid_Pex/status/1650493759312785413)
Flüchtlingslager in Bosnien Abschiebegefängnis vor EU-Außengrenze?
Im bosnischen Flüchtlingslager Lipa entsteht ein Internierungstrakt, beauftragt und finanziert von der Europäischen Union. NGOs befürchten ein Abschiebegefängnis an der EU-Außengrenze.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/migration-internierung-bosnien-101.html
+++TÜRKEI
Die Türkei vor den Wahlen: “Wir werden die Syrer zurückschicken”
Nach offiziellen Angaben leben in der Türkei etwa 5,5 Millionen Flüchtlinge, darunter viele Syrer. Vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai machen fast alle Parteien Stimmung gegen sie.
https://de.qantara.de/inhalt/die-tuerkei-vor-den-wahlen-wir-werden-die-syrer-zurueckschicken
+++FREIRÄUME
Selbstverwaltet durch die Krise
Teuerung – Dem Q-Laden und der Brasserie Lorraine macht die Krise zu schaffen. Auffällig dabei: Unabhängig voneinander kämpfen damit zwei basisdemokratisch organisierte mit einer langen Geschichte ums Überleben.
https://journal-b.ch/artikel/selbstverwaltet-durch-die-krise/
+++GASSE
Armut in der Schweiz – Wegen Obdachlosigkeit: «Es muss dringend gehandelt werden»
In verschiedenen Schweizer Städten kommen Notschlafstellen an den Anschlag. Bern will nun handeln.
https://www.srf.ch/news/schweiz/armut-in-der-schweiz-wegen-obdachlosigkeit-es-muss-dringend-gehandelt-werden
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/in-bern-hat-sich-die-zahl-der-obdachlosen-verdoppelt-66480674
Notschlafstellen am Anschlag – 10vor10
Laut einer Studie sind schätzungsweise 2200 Menschen in der Schweiz obdachlos und etwa 8000 von Wohnungsverlust bedroht – die Dunkelziffer ist allerdings hoch. In verschiedenen Grossstädten kommen die Notschlafstellen an den Anschlag.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/notschlafstellen-am-anschlag?urn=urn:srf:video:a29851c6-ac36-404c-902b-c194ae1ed6be
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Syngenta Hauptsitz angegriffen
25 April: Farbangriff auf Klimakiller Syngenta. Heraus zum 1. Mai!
https://barrikade.info/article/5899
+++POLICE GB
Ein Bericht bescheinigt der Londoner Polizei, rassistisch und sexistisch zu sein
Cops in der Krise
Ein Untersuchungsbericht bescheinigt dem Londoner Metropolitan Police Service Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Homophobie. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Polizei der Hauptstadt ist geringer denn je.
https://jungle.world/artikel/2023/16/cops-der-krise
+++FRAUEN/QUEER
Stadt Bern lanciert Meldetool gegen Sexismus und Queerfeindlichkeit
Die Stadt Bern verstärkt ihre Anstrengungen gegen Sexismus und Queerfeindlichkeit. Im Rahmen der Kampagne “Bern schaut hin” hat sie ein neues Meldetool lanciert.
https://www.neo1.ch/artikel/stadt-bern-lanciert-meldetool-gegen-sexismus-und-queerfeindlichkeit
Verbot von Konversionstherapien – Schwule «umpolen»: Zug will landesweitem Verbot nicht zuvorkommen
Aus homosexuellen Menschen heterosexuelle machen: Das haben höchst umstrittene Konversionstherapien zum Ziel. Im Kanton Zug gab es Bestrebungen der Grünen, diese zu verbieten. Die Zuger Regierung will das ebenfalls – sieht aber das Bundesparlament in der Pflicht.
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
«Achtung, die Liegenschaft muss evakuiert werden»: Feueralarm stört Podiumsdiskussion
Die Aula der Universität Basel musste am Dienstagabend während einer Podiumsdiskussion beinahe evakuiert werde. Grund dafür war ein Feueralarm im zweiten Stock des Gebäudes.
https://www.baseljetzt.ch/achtung-die-liegenschaft-muss-evakuiert-werden-feueralarm-stoert-podiumsdiskussion/49587
Zum Inhalt springen
