Medienspiegel 10. April 2023

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++MITTELMEER
Seeweg nach Italien – Mehr als tausend Geflüchtete in Lampedusa eingetroffen
Nach dem Untergang eines Boots vor der Insel wurden zwei Personen tot geborgen.
https://www.srf.ch/news/international/seeweg-nach-italien-mehr-als-tausend-gefluechtete-in-lampedusa-eingetroffen
-> https://www.watson.ch/international/migration/480015485-mehr-als-tausend-gefluechtete-auf-lampedusa-eingetroffen


+++TÜRKEI
Russlands Vorstoß an der Südostflanke der Nato
Russland vermittelt zwischen Damaskus und Ankara. Für 3,5 Millionen Syrer in der Türkei sind das keine guten Nachrichten. Griechenland motiviert das zu einem Mega-Bauvorhaben.
https://www.telepolis.de/features/Russlands-Vorstoss-an-der-Suedostflanke-der-Nato-8903940.html


+++GASSE
Bettler quatschen Gäste jetzt in der Beiz an
Bettler laden sich selbst zum Kafi und Gipfeli ein: Es wird nicht mehr nach Münz gefragt, sondern direkt nach Essen und Trinken. Im Restaurant.
https://www.nau.ch/news/schweiz/bettler-quatschen-gaste-jetzt-in-der-beiz-an-66465424


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Demonstrierende fordern am Berner Ostermarsch Geld für Frieden
Am Ostermontag haben sich im Eichholz rund 70 Personen versammelt, um gemeinsam zum Münsterplatz zu laufen. Dort fand schliesslich die Kundgebung mit Reden und Musik statt.
https://www.baerntoday.ch/bern/stadt-bern/demonstrierende-fordern-am-berner-ostermarsch-geld-fuer-frieden-150944420
-> https://tv.telebaern.tv/telebaern-news/ostermarsch-in-bern-150950351
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/die-wintersaison-verlaengern-mit-musik-am-fuss-des-matterhorns?id=12367678
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/208984/
-> https://www.watson.ch/schweiz/bern/541701192-am-ostermarsch-fordern-die-teilnehmenden-geld-fuer-frieden

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derbund.ch 10.04.2023

Ostermarsch in Bern: Friedensdemo umschifft die heiklen Fragen

Mehrere Hundert Menschen protestierten am Ostermarsch gegen eine Schweiz, die Putins Krieg in der Ukraine mitfinanziert. Eine kleine Störung gab es im Marzili.

Simone Lippuner

Unten die Regenbogenfarben, oben ein milchiger Himmel: Rund ein Dutzend Peace-Fahnen stecken im schlammigen Boden auf der Eichholzwiese in Bern. Sie füllt sich langsam mit jenen Menschen, die an diesem Ostermontag eine gemeinsame Mission haben: gegen den Krieg protestieren, für den Frieden marschieren.

Das Bild der Ostermarschteilnehmenden ist ein buntes. Um die 500 Leute sind es – Jüngere, Ältere, Menschen mit Rollator oder Hörgerät, Pfeifenraucher, Religiöse, Studis. Doch in Überzahl sind klar die über 70-Jährigen, jene Semester, die schon gegen den Vietnamkrieg, den Kapitalismus und die AKW oder für das Frauenstimmrecht protestiert haben.

Kein Geld in die Kriegskasse

Der zweite Ostermarsch seit der Corona-Pause und seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht unter dem Motto «Geld für Frieden statt für Kriege». Die Organisatoren, darunter an vorderster Front die GSoA, legen den Fokus auf die Intransparenz des Schweizer Finanzplatzes und die Rolle der Schweiz bei der Finanzierung von Kriegen.

«Ohne die Abermilliarden Franken aus der Schweiz hätte Putin seinen Krieg kaum starten können», sagt Friedensaktivist Jo Lang. Deshalb stehe die Schweiz gegenüber der Ukraine in starker Schuld. Die den Krieg unterstützende Rolle der Schweiz funktioniere über den Rohstoffhandel wie auch über das Bankensystem, so Lang.

«Wir fordern eine gemeinsame und massive Kampagne, um die Fütterung von Putins Kriegskasse zu stoppen.» Damit sich das Szenario nicht wiederhole, müsse sich die Schweiz finanziell von fossilen Energien ablösen, auch gelte es, den Atomwaffenverbotsvertrag per sofort zu unterzeichnen.

Keine Querulanten

Als sich der Menschenzug in Bewegung setzt und der Aare entlang Richtung Altstadt zieht, sind in der Menge viele Dialekte hörbar. Die Teilnehmenden reisen aus allen Kantonen an die Friedensdemo, so zum Beispiel Ursula Brun aus Zürich. Sie nimmt zum zweiten Mal am Ostermarsch teil. «Ich möchte gemeinsam mit anderen Menschen etwas machen gegen die Ohnmacht, ein Zeichen setzen gegen alle die Kriege auf dieser Welt», sagt sie.

Die 32-jährige Claudia Jurak ist zum ersten Mal mit dabei. Sie ist Mitglied der parteipolitisch und konfessionell unabhängigen Friedensorganisation SCI Schweiz. Jurak hält ein Plakat in die Luft. «Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg» steht darauf geschrieben. Sie wolle sich für eine friedliche Welt einsetzen, sagt Jurak, und am Ostermarsch treffe sie sich mit Gleichgesinnten.

Eher weniger friedlich ist ein junger Mann im Marzili. Er beobachtet den Umzug von einer Bank aus und schreit wütende Kommentare rüber. Man müsse nicht nur rummarschieren, sondern direkt in die Krisengebiete reisen und helfen, sagt er. Oder mindestens Hilfsgüter senden. «Aber was bringt es, wenn ihr hier durch die Gegend spaziert?»

Er bleibt der einzige Störfaktor des diesjährigen Ostermarsches. Im Gegensatz zum letzten Jahr. Da spaltete die Frage nach den Waffenlieferungen in die Ukraine die Gemüter, die Pazifisten gerieten untereinander aneinander. Erlaubt eine pazifistische Lebenseinstellung, Waffenlieferungen in die Ukraine zu befürworten?

Das moralische Dilemma rund um die Waffenfrage stand heuer nicht im Zentrum – was vielleicht zum friedlichen Verlauf beigetragen hat. Vielleicht aber auch der Fakt, dass am Ostermarsch lediglich der Konsens, dass man für Sanktionen gegen Russland einzustehen hat, geduldet wird. Der Verein Schweizerische Friedensbewegung wurde ausgeladen, weil sie demonstrativ Verhandlungen statt Sanktionen fordert.

Auch Transparente gegen Sanktionen wurden keine geduldet. Solche waren auch nicht sichtbar im Menschenzug, der mit rund 600 Teilnehmenden wesentlich kleiner war als letztes Jahr. Da nahmen um die 1000 Personen am Ostermarsch teil.
(https://www.derbund.ch/friedensdemo-umschifft-die-heiklen-fragen-743107021896)

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Klima-Aktivisten von Renovate erhitzen mit Blockaden die Gemüter
Klima-Aktivisten der Gruppierung Renovate sorgen erneut für Aufsehen, indem sie die Zufahrt zum Gotthard-Tunnel blockierten. Sie erhalten dabei sowohl Zuspruch als auch Kritik, selbst aus Umweltkreisen. Der Ton gegenüber ihnen verschärft sich – in der Politik und in der Öffentlichkeit.
https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/klima-aktivisten-von-renovate-erhitzen-mit-blockaden-die-gemueter-00209736/


Nicht mal ein Tag: Liestaler Cheddite-Areal bereits wieder ausge(t)räumt
Am Sonntagmorgen besetzte ein Kollektiv in Liestal ein Haus. Am Nachmittag wurde es bereits wieder geräumt. Nun melden sich die Besetzenden wieder zu Wort.
https://www.baseljetzt.ch/nicht-mal-ein-tag-liestaler-cheditte-areal-bereits-wieder-ausgetraeumt/43172
-> https://primenews.ch/news/2023/04/besetztes-haus-liestal-durch-die-polizei-geraeumt
-> https://www.bazonline.ch/newsticker-region-basel-297230329650

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tagesanzeiger.ch 10.04.2023

Demo gegen Deponie: Ein Osterspaziergang mit den Waldbesetzern von Rümlang

Sie sind gegen den Ausbau der Bauschutt-Deponie und gegen Gentrifizierung. Die rund 50 Aktivisten wollen den Rümlanger Wald längerfristig besetzen.

Florian Schaer

Der Ostersonntag ist ein richtiger Frühlingstag. Doch das schöne Wetter ist nicht der Grund, weshalb sich am Nachmittag in Rümlang an die 30 Personen zu einem kleinen Waldspaziergang treffen. Sie sind dem Aufruf jener Aktivistengruppe «Waldstattschutt» gefolgt, die sich seit der Nacht auf Samstag im Wald unweit der Bauschutt-Deponie «Chalberhau» aufhält. Den Wald «besetzt», wie sie das selber nennt. Es ist ein österlicher Protest-Spaziergang gegen die geplante Erweiterung der Deponie der Firma Eberhard, für die im Herbst zehn Hektaren Wald gerodet werden sollen. Das Bauvorhaben steht seit 2021 im kantonalen Richtplan. Seither formierte sich Widerstand gegen das Projekt, auch aus Naturschutzkreisen.

Katrin Stickart figuriert vor Ort als Sprecherin der Aktivisten und hat gerade eben dem Lokalfernsehen ein Interview gegeben. Vermummt; ihr Gesicht brauche man nicht überall zu sehen, meint sie dazu. Hinter ihr schaffen junge bis mittelalterliche Leute Europaletten und Schubkarren mit Material heran, die sie über einen schmalen Weg aus Holzplanken weiter ins Waldesinnere bringen, zum Camp «RüMi».

50 Leute in der «WG»

«Wir verstehen das als Wohngemeinschaft und bauen jetzt eine Infrastruktur auf, damit unser Widerstand auch längerfristig bestehen kann», sagt Stickart. Küche, Unterstände, Feuerholz. Aktuell sind rund 50 Personen da. «Einige werden kommen und gehen, längst nicht alle bleiben rund um die Uhr hier.» Eine Rechtsform, etwa als Verein, gebe es nicht. Man verteilt aber gewisse Funktionen. Reden mit der Presse, reden mit der Polizei, das Klären von rechtlichen Fragen, zählt sie auf. Auch zwei Sanitäterinnen seien dabei, versichert sie.

Die meisten der Aktivisten kommen aus der Stadt Zürich, aber da ist auch Rümlanger Support. «Es gibt hier eine Bürgeraktion, die sich schon seit längerem gegen das Deponieprojekt wehrt. Wir sind jetzt mit einer neuen Aktionsform dazugekommen, um dem Widerstand mehr Gewicht zu verleihen.» Doch der Widerstand richte sich nicht nur direkt gegen die Deponieerweiterung und die Waldrodung, sondern genauso gegen die Gentrifizierung. «Der Bauschutt kommt ja aus der Stadt, weil dort so viel abgerissen und neu gebaut wird.» Darum sei das Ganze sehr wohl auch ein Stadtzürcher Anliegen.

Das betroffene Waldstück bietet Anschauungsunterricht dafür, wie sehr das Grün im Unterland unter Druck ist: Im Westen die Bauschutt-Deponie, im Norden ein Tanklager, im Süden die Autobahn A1 auf der einen, Tanklager und Bahngeleise auf der anderen Seite, im Osten Glattbrugg. Und die Erläuterungen, die die vermummte Mitstreiterin «Claire» den Protest-Spazierenden mitgeben will, werden in regelmässigem Abstand von startenden Langstreckenmaschinen gestört. «Ja, es wirkt schon dystopisch – aber zugleich ist es auch der letzte Naherholungsort hier», sagt Katrin Stickart.

«Vermummung ist nicht okay»

Allein schon der Ankleide wegen nicht am Spaziergang teilgenommen hat Rümlangs Verwaltungsleiter Giorgio Ciroli. Im blauen Anzug, in den er fürs TV-Interview geschlüpft ist, ist er zwischen Bäumen und Waldbesetzern leicht auszumachen. «Es ist eine friedliche Demo, aber sie ist unbewilligt», kommentiert er die Aktion. Und hält fest: «Es hat hier viele Leute, die vermummt sind. Das ist so nicht okay.» Was das bedeute und was allenfalls weiter geschehe, werde man am Dienstag nach Ostern mit dem Gemeinderat besprechen.

Während der Richtplaneintrag für die Deponieerweiterung feststeht, ist das Bauprojekt derzeit noch offen. «Insofern erstaunt uns der Zeitpunkt der Aktion ein wenig, weil im Kanton noch Gespräche im Gang sind darüber, wie die Deponie letztlich überhaupt ausschauen soll», so Ciroli. Als Gemeinde habe man die Deponie «nicht gesucht», letztlich gebe es aber rechtsstaatliche Verfahren dafür. «Was die Aktion angeht, so habe ich den Damen gesagt, dass wir an einem Dialog interessiert sind und auch bereit sind, uns mit ihnen hinzusetzen und die Sache zu besprechen.» Kontakte seien bereits ausgetauscht worden und die Dialogtüre sei «immer offen».
(https://www.tagesanzeiger.ch/die-waldbesetzer-von-ruemlang-wollen-bleiben-881669309808)

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Solidarität mit Jérémy* und allen in Champ-Dollon inhaftierten Personen
Am Mittwoch, den 15. März, wurde unser Genosse und Freund Jeremy* in der Nähe seines Hauses festgenommen, seine Wohnung durchsucht und er anschließend auf die Wache gebracht. Er wurde bald darauf in das Gefängnis Champ-Dollon gebracht, wo er seitdem als Untersuchungshäftling festgehalten wird. Jérémy* wird von der Justiz beschuldigt, im Januar 2022 in der Kiesgrube von Sézegnin, die dem weltweiten Zementriesen Lafarge-Holcim gehört, zwei Fahrzeuge in Brand gesetzt und Baumaschinen sabotiert zu haben.
Wir rufen alle zur Solidarität auf, um seine Inhaftierung und die Haftbedingungen im Gefängnis Champ-Dollon anzuprangern.
https://barrikade.info/article/5844


+++JUSTIZ
Das Mobiltelefon des Opfers
In Strafverfahren ist auch das Opfer nicht mehr sicher vor Sicherstellung und Durchsuchung seines Mobiltelefons. In einem Fall aus dem Kanton Zürich hat sich das Opfer (erfolglos) bis vor Bundesgericht gegen die Entsiegelung gewehrt. Dazu muss man wissen, dass das jugendliche Opfer zuerst wohl Anzeige wegen Vergewaltigung erstattet hatte, angeblich ohne sich selbst als Privatklägerin zu konstituieren. Danach hat es die gestellten Strafanträge (also doch Privatklägerin?) zurückgezogen und das Desinteresse erklärt. All das half aber nicht gegen die nun vorzunehmende Auswertung des Mobiltelefons (BGer 1B_399/2022 vom 22.02.2023).
https://www.strafprozess.ch/das-mobiltelefon-des-opfers/


+++RECHTSPOPULISMUS
Was tun gegen linke Chaoten? | Wortwächsel Folge 32
Klimakleber vor dem Gotthard, Krawallnacht in Zürich. Die Aktionen linker Chaoten scheinen nicht stoppen zu wollen. Was können wir bürgerliche tun, um dieser Entwicklung einhalt zu gebieten?
https://www.youtube.com/watch?v=qHF1JdqgApQ


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Freiheitstrychler trafen sich zur unbewilligten Corona-Kundgebung
Am Ostermontag kam es auf dem Rathausplatz in Altdorf zu einer unbewilligten Kundgebung in Erinnerung an die Massnahmen gegen die Corona-Pandemie. Rund 150 Personen nahmen daran teil, darunter 50 Freiheitstrychler.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/uri/altdorf-freiheitstrychler-trafen-sich-zur-unbewilligten-corona-kundgebung-ld.2440925
-> https://www.ur.ch/polizeimeldungen/100936


+++FUNDIS
Evangelikale – Mit Gott an die Macht (1/3)Der große Kreuzzug
Am Anfang war Billy Graham. Mitten im Kalten Krieg etablierte sich der US-amerikanische Prediger als “Papst” der Evangelikalen – einer christlich-konservativen Bewegung, die das Ziel verfolgt, den gesellschaftlichen Einfluss der Religion auszubauen. Sein “großer Kreuzzug” wurde in den folgenden Jahrzehnten von einer mächtigen politisch-religiösen Lobby vereinnahmt.
https://www.arte.tv/de/videos/093034-000-A/evangelikale-mit-gott-an-die-macht-1-3/


+++HISTORY
« Si ce n’est pas avec l’art, alors avec un fusil à pompe. »
Hommage à Marc Rudin, militant et artiste Suisse ayant rejoint la résistance paléstinienne dans les années 70.
Le décès de Marc Rudin, militant et artiste Suisse ayant rejoint la résistance paléstinienne dans les années 70 avec le Front Populaire de Liberation de la Palestine a été annoncé le 8 avril 2023. En plus de son engagement aux côté de la résistance, il produit de nombreuses affiches de propagande. Pour lui rendre hommage, le Secours Rouge Genève a traduit une interview réalisée il y a quelques années par les Revolutionäre Jugend Zürich.
https://renverse.co/infos-locales/article/si-ce-n-est-pas-avec-l-art-alors-avec-un-fusil-a-pompe-3972


Heim- und Verdingkinder – Die Aufarbeitung eines grossen Unrechts
Tausenden von Menschen wurde in der Schweiz im 20. Jahrhundert grosses Unrecht getan. Sie wurden entrechtet, erniedrigt und missbraucht. Nach Jahrzehnten entschuldigte sich die Schweiz, arbeitete auf und leistete Wiedergutmachung. Ein historischer Erfolg? Oder ein fauler Kompromiss?
https://www.srf.ch/play/tv/dok/video/heim–und-verdingkinder—die-aufarbeitung-eines-grossen-unrechts?urn=urn:srf:video:b2f5b6c7-95ea-4add-a81f-116747cc97ac&aspectRatio=16_9