Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++AARGAU
Besuch bei der Flüchtlingsunterkunft in Birmenstorf: Die Zusammenarbeit der Sicherheitsfirma ORS und dem Zivilschutz funktioniere gut, heisst es von beiden Seiten. Die Zivilschützer sind während zwei Monaten im Einsatz, weil die ORS aktuell nicht genug Personal rekrutieren kann. (ab 16:38)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/kanton-solothurn-investiert-millionen-in-digitalisierung?id=12359872
Neue Asylunterkunft: Wehren sich die Safenwiler erneut gegen den Kanton?
In Safenwil sollen ab Mai bis zu 46 Asylbewerber ein neues Zuhause bekommen. Ein leerstehendes Mehrfamilienhaus wird extra dafür umgenutzt. Wird dieser Entscheid des Kantons durch die Safenwiler akzeptiert oder gibt es wie 2016 einen Grosswiderstand?
https://www.telem1.ch/aktuell/neue-asylunterkunft-wehren-sich-die-safenwiler-erneut-gegen-den-kanton-150772324
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/safenwil-fuer-zwei-jahre-kanton-aargau-eroeffnet-im-mai-eine-neue-asylunterkunft-sie-bietet-46-personen-platz-ld.2436387
+++NEUENBURG
nzz.ch 29.03.2023
Einbrüche und Diebstähle: Die Behörden reagieren auf die Kriminalität rund um das Bundesasylzentrum in Boudry
Eine kleine Minderheit von Asylbewerbern aus nordafrikanischen Staaten macht Anwohnern seit Jahren das Leben schwer. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Arbeitsweise angepasst.
Antonio Fumagalli
Dastier Richner hat bewegte Jahre hinter sich. «Viermal wurde in den letzten vier Jahren in unser Haus eingebrochen. Abgesehen von unserer Verunsicherung haben die Vorfälle für uns auch finanzielle Konsequenzen: Die Versicherung hat die Prämie massiv erhöht und hätte uns beinahe gekündigt», so der Bewohner des Neuenburger Dorfes Boudry. Zusammen mit Nachbarn hat er 2020 die Vereinigung «Bien vivre à Neuchâtel» ins Leben gerufen.
Was Richner und seine Mitstreiter in den vergangenen Jahren nicht gut leben liess, ist das 2018 eröffnete Bundesasylzentrum (BAZ). Es sei seither zu unzähligen Vorfällen gekommen, die auf einen kleinen Teil der Bewohner zurückzuführen seien. «Wir stellen uns nicht grundsätzlich gegen die Migration und hüten uns davor, alle Personen in den gleichen Topf zu werfen. Aber wenn unser Eigentum regelmässig entwendet oder beschädigt wird und sich junge Frauen kaum mehr aus dem Haus wagen, weil sie belästigt werden, ist die Situation unhaltbar», sagt er.
Zunahme von 34 Prozent
Am Montag nun hat Neuenburg – anlässlich der Vorstellung der alljährlichen Kriminalstatistik – neue Zahlen zum Phänomen präsentiert. Diese illustrieren, dass das Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung, das durch aufwieglerische Beiträge in den sozialen Netzwerken noch verstärkt wird, nicht von ungefähr kommt.
Zusammengefasst: Wenige Personen bereiten viele Probleme. In den Bezirken Boudry und Neuenburg wurden letztes Jahr 2900 Straftaten registriert. Die häufigsten Fälle betreffen Ladendiebstähle, Diebstähle aus Fahrzeugen und Einbrüche. Von jenen Delikten, bei denen die Urheber bekannt sind, wurden 48 Prozent von Personen des «Typus Asylbewerber» – wie sie die Polizei nennt – verübt. Damit sind auch Personen gemeint, die einst im Asylverfahren registriert waren, aber nicht (mehr) im BAZ wohnen, sondern sonst irgendwo untergekommen sind. Die Vermögensdelikte, die von diesen Personen ausgehen, nahmen im Winter 2022/2023 gegenüber der Vorjahresperiode um 34 Prozent zu.
Doch die Zahlen trügen: «97 Prozent der Bewohner des Bundesasylzentrums bereiten uns keinerlei Sicherheitsprobleme», sagt der Polizeikommandant Pascal Lüthi. Und auch bei den verbleibenden 3 Prozent sind nicht alle Wiederholungstäter. Dafür werden manche derart häufig straffällig, dass sie die Statistik verzerren – so war ein Einzelner in 28 Fälle verwickelt, drei weitere in 11 bis 14 Fälle. Gemäss Angaben der Polizei handelt es sich überwiegend um junge Männer aus nordafrikanischen Staaten.
Verurteilungen per Strafbefehl
Das Problem ist bei Gemeinden, Kanton und Bund schon lange auf der Agenda, doch nun gehen sie verstärkt dagegen vor. Weil die Strafprozessordnung nicht auf Personen ausgerichtet ist, die – wie Asylbewerber – schnell vom Radar der Behörden verschwinden können, hat die Neuenburger Staatsanwaltschaft laut der Zeitung «Arcinfo» ihre Arbeitsweise angepasst.
So verurteilt sie die Kleinkriminellen mittlerweile häufig per Strafbefehl, was üblicherweise nicht mehr als 24 oder 36 Stunden in Anspruch nehme. Nur die wenigsten Verurteilungen würden angefochten. In schweren Fällen kommt es weiterhin zu Gerichtsverhandlungen, die zum Landesverweis führen können. Doch die Verfahren sind aufwendig, und die Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten lässt zuweilen zu wünschen übrig. 2022 wurden dem Neuenburger Migrationsamt 58 Landesverweise gemeldet.
«Dissuasive Patrouillen»
Doch Repression allein wird dem Problem nicht Herr, es braucht auch präventive Massnahmen. Die Polizei hat ihre Präsenz ausgebaut. An neuralgischen Orten trete sie mit «dissuasiven Patrouillen» auf und verstärke die Kontrollen im öffentlichen Raum, schreibt sie.
Auch das Staatssekretariat für Migration (SEM), das für die Durchführung der Asylverfahren in Boudry zuständig ist, ist aktiv geworden. Per Februar 2023 habe es die Zahl der BAZ-Mitarbeiter beinahe verdoppelt und die (von privaten Firmen durchgeführten) Sicherheitspatrouillen rund um das Zentrum erhöht, schreibt es auf Anfrage. Zwischen Mai und September sei zusätzlich eine Nachtstreife im Einsatz. Das SEM bedauert die Vorkommnisse, bittet aber darum, zu berücksichtigen, dass sich «die meisten Asyl- und Schutzsuchenden inner- und ausserhalb des BAZ korrekt verhalten haben».
Für zusätzliche Entlastung dürfte sorgen, dass die Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner des BAZ rückläufig ist. Der höchste Monatsdurchschnitt wurde mit 729 im vergangenen November erreicht – ein Wert, der über der Kapazitätsgrenze liegt. Im ersten Quartal dieses Jahres waren es im Schnitt noch 485 Personen.
Dastier Richner schaut mit Genugtuung auf die Reaktion der Behörden. «Sie nehmen das Problem nun wirklich ernst», sagt er. Er begrüsst auch, dass Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des eidgenössischen Justizdepartements, für Ende April einen Besuch angekündigt hat. Seine Anliegen wird Richner dann an höchster Stelle platzieren können – als Präsident der Anwohnervereinigung ist er zum Treffen eingeladen.
(https://www.nzz.ch/schweiz/bundesasylzentrum-boudry-behoerden-reagieren-auf-kriminalitaet-ld.1732379)
+++SCHWEIZ
Die Asche der Tochter
Kowsika hatte schon zu Hause in Sri Lanka Gewalt von Männern erfahren. Sie wollte nur weg, ihr Leben anderswo leben. Doch in der Schweiz trifft sie auf ein System, das sie in den Suizid treibt. «Tod im Waaghof», Teil 2.
https://www.republik.ch/2023/03/29/tod-im-waaghof-teil-2-die-asche-der-tochter
Tuzla–Thayngen–Tuzla: Mein Freund Valid
Valids Familie musste vor dem Krieg in Jugoslawien flüchten. Sie landete in der Schweiz. Dann war sie plötzlich weg. Was ist aus Valid geworden?
https://www.woz.ch/2313/tuzla-thayngen-tuzla/mein-freund-valid/!2HE8CJ73PJ41
Sichere Fluchtwege schaffen statt Asylverfahren in Afrika durchführen
Seit 20 Jahren tauchen in Europa immer wieder Pläne zur Auslagerung von Asylverfahren in weit entfernte Staaten auf – und werden zumeist schnell wieder verworfen. Dies mit gutem Grund: Solche sind aus rechtlicher und politischer Perspektive hochproblematisch. Und dürften kaum dazu beitragen, dem Flüchtlingselend oder dem Schlepperwesen wirksam zu begegnen. Hier gibt es viel sinnvollere Ansätze, wie die Schaffung von sicheren Fluchtrouten oder Programme im Bereich des zivilen Engagements. Erfolgreiche Beispiele dazu finden sich auch in der Schweiz.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/standpunkt/sichere-fluchtwege-schaffen
+++DEUTSCHLAND
Skandal im Flughafenverfahren: Afghanin in den Iran zurückgewiesen, direkt weiter nach Afghanistan abgeschoben
PRO ASYL und Hessischer Flüchtlingsrat fordern sofortige Zurückholung der Frau nach Deutschland zu ihrem hier lebenden Bruder.
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/skandal-im-flughafenverfahren-afghanin-in-den-iran-zurueckgewiesen-direkt-weiter-nach-afghanistan-abgeschoben/
+++GROSSBRITANNIEN
Grossbritannien kopiert «pazifische Lösung» für Bootsflüchtlinge – Rendez-vous
Australische Menschenrechtsorganisationen zeigen sich ob der britischen «Illegal Migration Bill» von Premierminister Rishi Sunak schockiert: Der Vorschlag zur Abweisung und Internierung von illegalen Bootsflüchtlingen sei eine Kopie der von humanitären Organisationen mit Folter verglichenen australischen «Pazifischen Lösung des Asylproblems».
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/grossbritannien-kopiert-pazifische-loesung-fuer-bootsfluechtlinge?partId=12359728
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/grossbritannien-asylsuchende-unterbringung-schiffe-kasernen
+++TUNESIEN
Migrant*innen in Tunesien: Evakuiert aus Tunis nach Westafrika
Aufgrund der Verfolgung Schwarzer in Tunesien fliegen zahlreiche Regierungen ihre Landsleute aus. Seit Ende Februar eskaliert dort die Gewalt.
https://taz.de/Migrantinnen-in-Tunesien/!5924474/
+++FREIRÄUME
Bieler Kulturlokal wird saniert: Stadt Biel gibt letzte halbe Million für «Chessu» frei
Das Autonome Jugendzentrum im Bieler Gaskessel soll bis im Herbst fertig umgebaut sein. Der Gemeinderat gibt die letzte Finanzierungs-Tranche frei.
https://www.derbund.ch/stadt-biel-gibt-letzte-halbe-million-fuer-chessu-frei-137636876567
-> https://www.biel-bienne.ch/de/news.html/29/news/3777
+++MENSCHENRECHTE
Klimaseniorinnen klagen vor EGMR gegen Schweiz – Rendez-vous
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasst sich mit einer Klage des Vereins Klimaseniorinnen gegen die Schweiz: Die Schweizer Politik unternehme zu wenig gegen den Klimawandel, gefährde ihr Recht auf Leben. Der Fall gilt als Präjudiz: Erstmals muss sich der EGMR festlegen, ob mangelnder Umweltschutz einen Verstoss gegen die Menschenrechte darstellt.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/klimaseniorinnen-klagen-vor-egmr-gegen-schweiz?partId=12359722
-> Tagesschau am Mittag: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/tagesschau-vom-29-03-2023-mittagsausgabe?urn=urn:srf:video:9cb92477-e3d1-461e-9598-f3e293f5fca5
-> https://www.blick.ch/politik/weil-der-bund-zu-wenig-gegen-den-klimawandel-macht-grosi-mueller-verklagt-die-schweiz-id18441245.html
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/europaeischer-gerichtshof-worum-geht-es-bei-der-klage-der-klimaseniorinnen
-> https://twitter.com/greenpeace_ch
-> https://twitter.com/KlimaSeniorin
-> https://www.greenpeace.ch/de/medienmitteilung/96170/klimaklage-klimaseniorinnen-strassburg/
-> https://www.klima-allianz.ch/beitrag/klimaseniorinnen-klagen-gegen-schweizer-regierung/
-> https://twitter.com/KlimaAllianzCH
-> https://www.blick.ch/politik/klima-grosi-mueller-klagt-an-jetzt-verteidigt-sich-die-schweiz-id18442992.html
-> https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimawandel-juristinnen-helen-keller-und-corina-heri-im-interview-zu-klimaklagen-und-menschenrechten-587464
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/egmr-klage-klimaseniorinnen-ist-klimaschutz-ein-menschenrecht?partId=12360082
-> https://taz.de/Klimaschutz-als-Menschenrecht/!5921623/
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/historische-anhoerung-ist-der-schutz-des-klimas-ein-menschenrecht
-> https://www.3sat.de/wissen/nano/230329-sendung-verletzt-die-klimapolitik-eines-landes-menschenrechte-nano-100.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/international/241445579-wie-die-klimaseniorinnen-geschichte-schreiben-
wollen
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/egmr-verhandelt-den-fall-der-klimaseniorinnen?urn=urn:srf:video:df4099b2-36ea-4ea6-af16-e7505edcebac
-> https://www.srf.ch/news/gesellschaft/klimaseniorinnen-in-strassburg-menschenrechte-universelle-rechte-oder-politischer-kampfbegriff
+++RECHTSPOPULISMUS
Politanalyst zu JSVP-Tweet: «Dachte, dass sich ChatGPT verselbstständigt hat»
Die Junge SVP Kanton Bern hat am Dienstag erneut für Schlagzeilen gesorgt: Sie sucht auf Twitter nach Nackt-Doubles von Altbundesrätinnen. Bei den Nutzerinnen und Nutzern stösst der Aufruf auf Unverständnis – auch der Politanalyst Mark Balsiger hält wenig davon.
https://www.baerntoday.ch/bern/kanton-bern/politanalyst-zu-jsvp-tweet-dachte-dass-sich-chatgpt-verselbststaendigt-hat-150750763
Plagiatsvorwürfe und Nähe zur AfD: Gewerbler fürchten Imageschaden durch neuen Direktor
Mitglieder des Gewerbeverbands fürchten im Wahljahr einen Imageverlust, nachdem Vorwürfe gegen den neuen Direktor Henrique Schneider bekannt wurden. Auch seine Nähe zur AfD soll er erklären, heisst es in einem Brief an den Präsidenten des Verbands.
https://www.blick.ch/politik/plagiatsvorwuerfe-und-naehe-zur-afd-gewerbler-fuerchten-imageschaden-durch-neuen-direktor-id18442638.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Telegram: Chronologie einer Radikalisierung
Wie Telegram zur wichtigsten Plattform für Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus wurde
https://report.cemas.io/telegram/
Mind Control und rituelle Gewalt: Administratives Verfahren gegen Psychiater Jan Gysi eingeleitet
Der Berner Experte vertritt umstrittene Theorien – und verbreitet sie in der Fachwelt.
https://www.beobachter.ch/gesundheit/psychologie/mind-control-und-rituelle-gewalt-berner-gesundheitsdirektion-fuhrt-administratives-verfahren-gegen-psychiater-jan-gysi-587456
Interview mit Psychiater Thomas Maier über Mind Control: «Das erinnert an magisches Denken, Kinderglauben, Science-Fiction»
Der Psychiater und Gutachter Thomas Maier hält Mind Control für eine Verschwörungstheorie und elektronische Fussfesseln für Opfer für sehr schädlich.
https://www.beobachter.ch/gesundheit/psychologie/psychiater-thomas-maier-im-interview-zu-den-verschworungstheorien-mind-control-und-ritueller-gewalt-587313
Dubiose Veranstaltung: Wo die Scharlatane ein und aus gehen
Im Zürcher Volkshaus treten die Stars der Rechtsesoterik und der Verschwörungsszene auf und knöpfen Besucher:innen viel Geld ab. Doch die Leitung will nicht einschreiten.
https://www.woz.ch/2313/dubiose-veranstaltung/wo-die-scharlatane-ein-und-aus-gehen/!BPJMGSE9G8FG
Grosses Interesse: Ehemaliger Chefarzt referierte in der Psychiatrie über «Satanic Panic»
Satanistische Verschwörungstheorien in der Psychotherapie helfen überforderten Therapeuten, Ohnmachtsgefühle abzuwehren. Diese Überzeugung vertrat Thomas Maier an einem Vortrag an seiner früheren Wirkungsstätte in Wil. Er plädiert deshalb für eine gute Ausbildung der Therapeuten.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wil/wil-grosses-interesse-ehemaliger-chefarzt-referierte-in-der-psychiatrie-ueber-satanic-panic-ld.2436655
Massnahmen-Flyer sorgt für Aufregung im Ausserrhoder Kantonsrat
Zwei Kantonsräte aus Appenzell Ausserrhoden geraten aneinander, weil der Eine offen einen Flyer zeigt, der die Corona-Massnahmen kritisiert. Ein Video auf Tiktok zeigt die Auseinandersetzung im grossen Rat und löst eine grosse Diskussion aus.
https://www.tvo-online.ch/aktuell/massnahmen-flyer-sorgt-fuer-aufregung-im-ausserrhoder-kantonsrat-150771528
+++HISTORY
Grossbritannien: “Guardian” arbeitet Sklaverei-Verbindungen von Gründern auf
Die britische Zeitung stellt sich ihrer Vergangenheit. Zu den Sklaverei-Verbindungen ihrer Gründer soll es eine Artikelserie geben. Nachfahren von Sklaven bekommen Geld.
https://www.zeit.de/kultur/2023-03/guardian-zeitung-sklaven-aufarbeitung-scott-trust
Unter Tunneln. Zur Aktualität und Geschichte des terrestrischen Protests
Die Proteste gegen den Kohleabbau bei Lützerath haben den Tunnel als Protestform ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Tunnel sind mehr als nur Mittel des Widerstands: Sie entwerfen ein neues Verhältnis zum Medium Erde. Am Protesttunnel können wir lernen, was es bedeutet, terrestrisch zu sein.
https://geschichtedergegenwart.ch/unter-tunneln-zur-aktualitaet-und-geschichte-des-terrestrischen-protests/
Ein Stoppsignal gegen die Zerstörung von Kunst
Ein Berner Anwalt fordert, dass die Entfernung des «Illustrierten Wandalphabets» im Schulhaus Wylergut gestoppt wird. Damit wird die Debatte rund um das umstrittene Wandbild neu lanciert.
https://journal-b.ch/artikel/ein-stoppsignal-gegen-die-zerstoerung-von-kunst/
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