Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BERN
Neue Weiterbildung für geflüchtete Frauen aus der Ukraine
Ende Februar startet an der Berner Fachhochschule eine neue Weiterbildung für geflüchtete Frauen aus der Ukraine. Sie sollen lernen, wie man nach dem Krieg das Land wieder aufbaut. Platz hat es für 30 Teilnehmerinnen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/neue-weiterbildung-fuer-gefluechtete-frauen-aus-der-ukraine?id=12312712
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/cas-fuer-gefluechtete-berner-fachhochschule-schult-ukrainerinnen-fuer-wiederaufbau
-> https://tv.telebaern.tv/telebaern-news/fuer-den-wiederaufbau-der-ukraine-149560384
-> https://www.telem1.ch/aktuell/fuer-den-wiederaufbau-der-ukraine-149559969
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/kurse-fuer-den-wiederaufbau-in-der-ukraine-149560523
Melchnau BE: Aufnahme von Ukraine-Flüchtenden – Schweiz Aktuell
Im Frühling 2022 wuchs das 1500-Seelen-Dorf Melchnau BE mit der Aufnahme von 70 ukrainischen Geflüchteten um fünf Prozent. Der Start in der neuen Heimat war nicht ganz einfach. «Schweiz aktuell» zeigt, wie es diesen Menschen jetzt geht.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/melchnau-be-aufnahme-von-ukraine-fluechtenden?urn=urn:srf:video:1487399d-5bed-47d3-9808-9dbaf86c949c
+++SCHWYZ
Einblick in die Flüchtlingsunterkunft in Seewen Schwyz (03:05)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/rechtzeitig-reagieren-caritas-hilft-bei-finanziellem-druck?id=12312889
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/indoor-zeltdorf-fuer-fluechtlinge-in-seewen?id=12313861 (ab 10:43)
+++ZÜRICH
„In Zürich-Dübendorf ist ein unterirdischer Asyl-Bunker wieder geöffnet! Am Freitag, 31. Dezember, brach im Asyllager Dübendorf in Zürich ein Feuer aus. Durch das Feuer wurde das Lager, in dem die MigrantInnen lebten, völlig unbenutzbar.“
Mehr: https://twitter.com/3rosen/status/1610802626152611840
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/duebendorf-muss-500-asylbewerber-aufnehmen-149560224
-> https://www.zueritoday.ch/zuerich/asylunterkunft-ist-mitten-in-wohngebiet-anwohner-wurden-nicht-orientiert-149560330
+++SCHWEIZ
Vor dem Krieg geflohen – Verletzte Seelen: Ukrainische Kinder in der Schweiz
Ukrainische Kinder versuchen in der Schweiz einen Neubeginn. Doch der Krieg hat bei vielen tiefe Wunden hinterlassen.
https://www.srf.ch/news/schweiz/vor-dem-krieg-geflohen-verletzte-seelen-ukrainische-kinder-in-der-schweiz
+++ITALIEN
Italien: Neues Dekret behindert die Rettung von Menschen aus Seenot und wird zu mehr Ertrinkenden im Mittelmeer führen
Wir, zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für Such- und Rettungsaktivitäten im zentralen Mittelmeer einsetzen, sind äußerst besorgt über den jüngsten Versuch einer europäischen Regierung, zivile Seenotrettungsorganisationen daran zu hindern, Menschen aus Seenot zu retten.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/italien-neues-dekret-behindert-seenotrettung
-> https://alarmphone.org/de/2023/01/05/mehr-tote-im-mittelmeer-durch-neues-italienisches-regierungsdekret/
-> https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/interview/audio-italien-seenotrettung-gruene-pahlke100.html
+++EUROPA
Mehr oder weniger Frontex
Grundrechtsbeauftragter verteidigt die Präsenz der Grenzagentur in EU-Problemstaaten
Wegen Menschenrechtsverletzungen fordern Nichtregierungsorganisationen den Abzug von Frontex aus Griechenland. Deren Beauftragter für Grundrechte will bei Verstößen die Entsendung des EU-Grenzschutzes hingegen personell verstärken.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169881.festung-europa-mehr-oder-weniger-frontex.html
+++FLUCHT
«Abwertend und banal»: Uno-Flüchtlingshilfswerk hält nichts vom Ausdruck «Geflüchtete»
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hält nichts davon, das Wort «Flüchtlinge» durch den Begriff «Geflüchtete» zu ersetzen.
https://www.blick.ch/ausland/abwertend-und-banal-uno-fluechtlingshilfswerk-haelt-nichts-vom-ausdruck-gefluechtete-id18200779.html
+++GASSE
Kostenloser Drogen-Check hat sich bewährt und wird weitergeführt
Drei Jahre lang wurde der kostenlose und anonyme Drogen-Check beim Verein kirchliche Gassenarbeit Luzern als Pilotprojekt getestet. Weil das Fazit positiv ausfällt, wird er jetzt zum Regelangebot.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/kostenloser-drogen-check-hat-sich-bewaehrt-und-wird-weitergefuehrt?id=12312715
-> https://www.zentralplus.ch/gesellschaft/drogen-check-stelle-hat-sich-in-luzern-etabliert-2507298/
In der Schweiz wird das Methadon knapp – Rendez-vous
In der Schweiz droht ein Versorgungsengpass mit Methadon, ein Ersatzmedikament für Heroinabhängige. Grund dafür: Die Firma, welche diese Tabletten herstellt, hat im Moment keine Produktionsbewilligung. Was bedeutet das für Drogenabhängige, die dieses Medikament brauchen?
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/in-der-schweiz-wird-das-methadon-knapp?partId=12312940
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/aargauer-firma-verliert-lizenz-methadon-wird-in-der-schweiz-knapp
-> https://www.argoviatoday.ch/aargau-solothurn/baden-brugg/swissmedic-schliesst-aargauer-pharmafirma-folgt-jetzt-ein-methadonmangel-149556714
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/schloss-laufen-soll-fuer-50-millionen-saniert-werden?id=12313900 (ab
-> https://www.20min.ch/story/besteht-die-gefahr-dass-tausende-wieder-heroin-auf-der-strasse-besorgen-725202483863
-> https://www.telem1.ch/aktuell/produktion-eingestellt-aargauer-firma-darf-aus-sicherheitsgruenden-kein-methadon-mehr-verkaufen-149559962
-> https://www.derbund.ch/suchtmedizin-warnt-vor-engpass-bei-methadontabletten-601720238270
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Basel Nazifrei-Demo: «Willkürlicher Entscheid» – Bundesgericht rügt Basler Justiz
Das Appellationsgericht hat bei Ausstandsgesuchen gegen Richter des Strafgerichts willkürlich entschieden. Das Bundesgericht hiess die Beschwerden von zehn Personen gut, die an der Demo teilgenommen hatten und angeklagt wurden.
https://www.bazonline.ch/willkuerlicher-entscheid-bundesgericht-ruegt-basler-justiz-911811579722
-> Urteil Bundesgericht: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza://14-12-2022-1B_254-2022&lang=de&zoom=&type=show_document
-> https://www.blick.ch/schweiz/basel/basel-nazifrei-demo-beschwerden-zu-ausstandsgesuchen-gutgeheissen-id18200109.html
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/nazifrei-prozess-verstrickt-in-einer-prozesslawine-die-basler-justiz-wird-vorgefuehrt-ld.2397010
Weniger unbewilligte Demonstrationen im Jahr 2022
Die Polizei veröffentlicht erstmals eine Liste mit allen Demonstrationen eines Jahres. 2022 gab es insgesamt mehr Kundgebungen, aber weniger unbewilligte.
https://telebasel.ch/2023/01/05/weniger-unbewilligte-demonstrationen-im-jahr-2022
-> Medienmitteilung Kantonspoiizei BS: https://www.polizei.bs.ch/nm/2023-statistik-der-demonstrationen-im-jahr-2022-jsd.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/spieler-beklagt-fc-basel-halte-sich-nicht-an-gerichtsurteil?id=12313849 (ab 14:39)
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/proteste-zahl-der-kundgebungen-in-basel-stadt-hat-sich-seit-2015-verdreifacht-ld.2397023
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bzbasel.ch 05.01.2023
287 Demos: Basler Polizei pu¬bli¬ziert detaillierte Statistik
2022 wurde so viel demon¬striert wie noch nie. Vor allem Kurden, Femi¬nis¬t¬innen und Abtrei¬bungs¬geg¬ner waren auf der Strasse.
von Prime News-Redaktion
287 Mal sind im Jahr 2022 Menschen in Basel für ein politisches Anliegen, oder aufgrund der Solidarisierung mit gewissen Werte oder Gruppierungen auf die Strasse gegangen. Das sind so viele wie noch nie zuvor. Sei es in Form von Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen. 2021 waren es 275.
Aufgrund des gesteigerten öffentlichen Interessens und der «konstant zunehmenden Anzahl an Demonstrationen», hat die Kantonspolizei im Auftrag von Departementvorsteherin Stephanie Eymann (LDP) erstmals detailliert alle Kundgebungen in einer Übersicht erfasst, teilt das Justiz- und Sicherheitsdepartement am Donnerstag mit.
Die Statistik wird der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, um transparent zu machen, «wer den öffentlichen Raum in Anspruch nimmt». So ist die Zahl der bewilligten Kundgebungen von 151 auf 188 angestiegen, während die unbewilligten Demos von 124 auf 99 gesunken sind.
Abtreibungsgegner, Kurden und Feministinnen
Beim Blick auf die Statistik sticht ein Anliegen ins Auge, welches 40 Mal zu bewilligten Standkundgebungen geführt hat: Es handelt sich dabei um die anti Abtreibungsbewegung «40 Days for Life», wobei eine Hand voll Personen jeweils vor dem Unispital oder an der Schifflände ihre Gebete abhielt.
Wenig überraschend kam es auch zu zahlreichen Mahnwachen gegen den Angriffskrieg auf die Ukraine. Ebenfalls gab es besonders viele Demonstrationen für kurdische Anliegen, welche oftmals ohne Bewilligungsgesuch abgehalten wurden sowie auch Kundgebungen im Zusammenhang mit feministischen Botschaften.
Verantwortlich für die Bewilligungen von Kundgebungen und Demonstrationen zeichnet die Basler Kantonspolizei. Sie stelle dadurch sicher, dass der öffentliche Raum «nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden», heisst es in der Medienmitteilug zur Demo-Statistik.
Durch die Bewilligung von Gesuchen sei es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.
Bei Polizei fehlen 80 statt 100 Vollzeitstellen
Die wachsende Anzahl der Demonstrationen stelle für die Mitarbeitenden der Kantonspolizei eine zunehmende Belastung dar, heisst es weiter. Bedingt durch den aktuellen Personalunterbestand werde es immer schwieriger, genügend Personal für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung während den Demos aufzubieten.
In diesem Zusammenhang bringt die Polizei in ihrer heutigen Medienmitteilung auch ein Korrigendum an. In einem Communiqué vom 27. Dezember hatte sie mitgeteilt, dass per 1. Dezember 100 Vollzeit-Äquivalente bei den Korpsstellen nicht besetzt seien.
Durch die konsolidierte Jahresrechnung habe sich nun herausgestellt, dass der Unterbestand stattdessen bei 80 Stellen liegt. Die Differenz sei aufgrund eines «Schnittstellenfehlers» zwischen zweier verschiedener Software-Programme zustande gekommen. (as)
(https://primenews.ch/articles/2023/01/287-demos-basler-polizei-publiziert-detaillierte-statistik)
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Solidarität mit Thanos Chatziangelou
Solidarität mit Thanos Chatziangelou, welcher seit 15 Tagen im Hunger- und Durststreiks kämpft! Wir besuchten die griechische Botschaftsresidenz in Bern und schlossen ihre Tore. Dies als kleines Zeichen der Solidarität!
https://barrikade.info/article/5557
+++POLICE BE
Einsprachen zurückgezogen: Neuem Polizei¬zentrum in Nieder¬wangen steht nichts mehr im Weg
Drei Beschwerden konnten ausgeräumt werden, so dass die Bauarbeiten voraussichtlich noch in diesem Jahr aufgenommen werden können.
https://www.derbund.ch/neuem-polizeizentrum-in-niederwangen-steht-nichts-mehr-im-weg-999776320079
-> https://www.koeniz.ch/aktuell/medieninformation.page/1018/news/10597
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/in-zweisimmen-hat-ein-helikopter-schnee-transportiert?id=12312904 (ab 02:41)
+++POLIZEI CH
Gewalt an Polizisten nimmt zu
Silvesterkrawalle in Berlin: Statt in den Himmel werden die Feuerwerke und Böller auf die Polizisten und Sanitäterinnen geworfen. Mehrere Mesnchen verletzen sich. Auch in der Schweiz häuft sich Gewalt gegen Beamte. Das Bundesamt für Statistik registriert im 2021 insgesamt über 3500 Straftaten gegen Beamte, rund eintausend Fälle mehr als noch vor 10 Jahren. Darum die Frage: Wie reagiert man bei der Polizei?
https://www.tele1.ch/nachrichten/gewalt-an-polizisten-nimmt-zu-149560492
+++FRAUEN/QUEER
«Das Problem ist nicht der individuelle Mann, sondern unsere Vorstellung von Männlichkeit»
Unser Blick auf häusliche Gewalt ist von Mythen geprägt, sagt Agota Lavoyer. Die Expertin für geschlechts-spezifische Gewalt über die mächtigste Waffe des Patriarchats und die fatalen Folgen des Schweigens.
https://www.republik.ch/2023/01/05/das-problem-ist-unsere-vorstellung-von-maennlichkeit
+++RECHTSPOPULISMUS
Das waren die schlimmsten Krawalle zwischen Migranten und Polizei
Die Bilder der Silvester-Nacht in Berlin sorgten für eine Welle der Empörung. Es ist nicht das erste Mal, dass vorwiegend junge Männer mit Migrationshintergrund Chaos und Zerstörung anrichten. Eine Chronologie.
https://www.20min.ch/story/das-waren-die-schlimmsten-krawalle-zwischen-migranten-und-polizei-510267418393
Jacqueline Fehr im Interview: «Die wachsende Zahl junger Afghanen ist eine grosse Herausforderung»
In Berlin zeigte sich an Silvester unfassbare Gewalt gegen Polizei, Sanität und Feuerwehr durch mehrheitlich ausländische Jugendliche. Die Zürcher Justizdirektorin erklärt, was sie tut, damit es hier nicht so weit kommt.
https://www.20min.ch/story/die-wachsende-zahl-junger-afghanen-ist-eine-grosse-herausforderung-329392344432
„Es gibt #Reichsbürger, die sind gefährlich. Und es gibt „umgekehrte Reichsbürger“, dh #Klimaaktivisten, die auf ihrem #Irrweg immer extremer und radikaler werden, die mindestens so gefährlich sind. Das ist der Unterschied. Ich verharmlose nicht.“
(https://twitter.com/SicherheitBern/status/1610756414338699282)
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Satanic Panic : Littenheider Vertuschungsversuche
Ein Bericht des Kantons Thurgau bestätigt, dass in der Clienia Littenheid eine Verschwörungserzählung grassierte. Die psychiatrische Privatklinik versuchte offenbar, die Missstände unter den Teppich zu kehren.
https://www.woz.ch/2301/satanic-panic/satanic-panic-littenheider-vertuschungsversuche/%21PYYV7V2DTRR0
Krawalle an Silvester: Video aus Hongkong zur Stimmungsmache
Die Krawalle in der Silvesternacht sind längst zu einem Politikum geworden. Ein angebliches Video von einem Angriff auf einen Rettungswagen heizt die Stimmung im Netz zusätzlich an. Dabei stammt das Video gar nicht aus Berlin.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/berlin-silvester-fake-101.html
#5 mit Natascha Strobl: Völkische Esoterik
Über Verschwörungsdenken, völkische Rechte und das Aufwachsen in Parallelgesellschaften.
https://waldorfsalat.letscast.fm/episode/5-mit-natascha-strobl-voelkische-esoterik
Wie Elon Musk Verschwörungsmythen fördert
Mit großem Getöse hat Musk die sogenannten Twitter Files angekündigt – angebliche Enthüllungen darüber, wie auf Twitter unliebsame Meinungen zensiert worden seien. Laut Experten sind die Erkenntnisse nicht neu – verraten aber viel über Musk selbst.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/musk-twitter-files-101.html
+++HISTORY
Neuer Film von Beat Bieri und Jörg Huwyler: Luzerner Dokfilm beleuchtet Leid der Saisonnier-Kinder
In ihrem dritten Dokumentarfilm beleuchten die Luzerner Filmemacher Beat Bieri und Jörg Huwyler ein dunkles Kapitel der Schweizer Asylpolitik: den Umgang mit den Saisonnier-Arbeitern und ihren Familien.
https://www.zentralplus.ch/kultur/luzerner-dokfilm-beleuchtet-leid-der-saisonnier-kinder-2506340/
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