Medienspiegel 29. August 2022

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++BERN
Kein Weiterzug: Beschwerde gegen Containerdorf auf dem Viererfeld vom Tisch
Der juristische Streit um die Baubewilligung für das Containerdorf in Bern ist beigelegt. Die Beschwerdeführer verzichten auf einen Weiterzug.
https://www.derbund.ch/beschwerde-gegen-berner-ukrainerdoerfli-vom-tisch-114212688752
-> https://www.baerntoday.ch/bern/stadt-bern/beschwerde-gegen-ukrainerdoerfli-vom-tisch-147733747
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/ikrk-praesident-peter-maurer-von-thun-aus-in-die-welt?id=12245977


Eine grosse Herausforderung
24 ukrainische Kinder besuchen seit einer Woche die Primarschule in Nods. Der Unterricht ist kein einfaches Unterfangen.
https://web.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2022-08-29


+++SCHWYZ
Zeltstadt für Flüchtlinge aus der Ukaine ist in Seewen/SZ bereit. (ab 05:51q)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/koenigsdorf-in-euphorie?id=12245986


+++ITALIEN
Italien: Sahars Flucht nach Venedig
Sahar ist vor einem Jahr aus Afghanistan geflohen, als die Amerikaner abgezogen sind. Ihre Flucht hat sie nach Venedig zu ihrem Bruder geführt. Jetzt will sie anderen Menschen helfen, die Flucht nach Italien zu schaffen.
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/italien-sahars-flucht-nach-venedig-100.html


+++ZUG
Auftrag wurde freihändig vergeben: Darum betreut die Caritas Luzern Gastfamilien in Zug
Familien, die ukrainische Flüchtlinge aufnehmen, werden von der Caritas Luzern betreut. Hier wird das Know-how geschätzt, auf das der Kanton Luzern seit einigen Jahren verzichtet.
https://www.zentralplus.ch/gesellschaft/darum-betreut-die-caritas-luzern-gastfamilien-in-zug-2437151/


+++FREIRÄUME
Schützenmatte: Beginn der kurzfristigen Sanierungsarbeiten
Aufgeräumter, übersichtlicher, freundlicher: Heute beginnen auf der Schützenmatte die Bauarbeiten zur kurzfristigen Verbesserung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/schuetzenmatte-beginn-der-kurzfristigen-sanierungsarbeiten
-> https://www.baerntoday.ch/bern/die-berner-schuetzenmatte-soll-freundlicher-werden-147731050


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Berner Obergericht befasst sich mit «Kill Erdogan»-Plakat
Der Streit um das «Kill Erdogan»-Transparent geht in die nächste Runde. Die Staatsanwaltschaft zieht den Fall nach einem Freispruch vors Obergericht Bern.
https://www.nau.ch/news/schweiz/berner-obergericht-befasst-sich-mit-kill-erdogan-plakat-66261090
-> https://anfdeutsch.com/aktuelles/killerdogan-prozess-geht-in-eine-nachste-runde-33762


Solidarität mit anarchistischen Gefangenen
Wir haben die Woche der Solidarität mit anarchistischen Gefangenen zum Anlass genommen um in der Stadt Bern an verschiedenen Orten Plakate gegen die Welt der Knäste und für die Freiheit unserer Gefährt*innen zu kleben.
https://barrikade.info/article/5362


Basel: Jüdischer Medienschaffender an Palästina-Demo attackiert
Am Rande der Demonstration gegen den Zionistenkongress in Basel kam es zu einem Übergriff gegen einen jüdischen Journalisten.
https://www.20min.ch/story/juedischer-medienschaffender-an-palaestina-demo-attackiert-826596182541


Keine Rabatte für Abtreibungsgegner*innen!
In der Nacht auf den 29. August wurde eine Helsana Filiale am Central angegriffen. Grund dafür ist ihre Zusammenarbeit mit der Anti-Abtreibungsorganisation “Pro Life Schweiz”.
https://barrikade.info/article/5364


+++SPORT
Zürich ZH: 36-jähriger FC Zürich-Fan nach Ausschreitungen verletzt
Am Sonntagabend kam es im Nachgang zum Fussballspiel FC Zürich gegen den FC Basel zu tätlichen Auseinandersetzungen. Eine Person wurde dabei verletzt.
https://www.nau.ch/ort/zurich/zurich-zh-36-jahriger-fc-zurich-fan-nach-ausschreitungen-verletzt-66261196


+++KNAST
Häftling setzt im Zürcher Vollzugszentrum Bachtel Zelle in Brand
Ein 43-jähriger Insasse des Vollzugszentrums Bachtel in Ringwil ZH hat am Sonntagabend in seiner Zelle Feuer gelegt. Er verletzte sich dabei und musste von der Polizei gerettet werden.
https://www.swissinfo.ch/ger/haeftling-setzt-im-zuercher-vollzugszentrum-bachtel-zelle-in-brand/47860152
-> https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/brand-haeftling-setzt-im-zuercher-vollzugszentrum-bachtel-zelle-in-brand-id17830651.html
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/grosseinsatz-im-vollzugszentrum-bachtel-gefaengnis-insasse-zuendet-zelle-an-147737082


+++POLICE BE
derbund.ch 29.08.2022

Wegen Nachwuchsproblemen: Ausländer sollen in Bern Polizisten werden können

Der Schweizer Pass ist bei der Berner Polizei eine Anstellungsbedingung. Sie soll wegfallen, wird nun gefordert. In Basel ist das schon länger so – mit guten Erfahrungen.

Christoph Albrecht

Wer für die Kantonspolizei Bern auf Verbrecherjagd gehen will, muss nicht nur ein gewisses Fitnesslevel mitbringen – er oder sie muss auch das Schweizer Bürgerrecht besitzen. Um den Polizeiberuf ausüben zu können, ist der rote Pass ein Muss.

Zu Unrecht, findet Thomas Brönnimann. «Diese Hürde ist nicht mehr zeitgemäss», sagt der GLP-Grossrat. Im Berner Kantonsparlament hat er deshalb einen Vorstoss eingereicht, der in der anstehenden Herbstsession behandelt wird. Brönnimanns Forderung: Die Anstellungskriterien sollen gelockert werden – und künftig auch Ausländerinnen und Ausländer die Möglichkeit erhalten, ins Korps aufgenommen zu werden.

Für den Grünliberalen gibt es keinen Grund, weshalb jemand mit einem C-Ausweis kein guter Polizist oder keine gute Polizistin sein sollte. Er glaubt auch nicht, dass in der Bevölkerung die Akzeptanz dafür fehlen würde. «Wir haben ja auch kein Problem damit, uns von ausländischen Ärztinnen und Ärzten behandeln zu lassen.» Eine Anpassung hiesse zudem nicht, dass man die geltenden Qualitätsstandards herunterschrauben würde.

Tiefe Polizeidichte in Bern

Ein weiteres Argument, das Brönnimann neben dem gewandelten Zeitgeist anführt, ist der fehlende Nachwuchs. «Die Kantonspolizei Bern hat einen notorischen Personalunterbestand.» Würden die Anstellungsbedingungen gelockert, würde sich dieses Problem entschärfen, ist er überzeugt. «Ein Rekrutierungspotenzial von 16 Prozent wird heute verschenkt», sagt Brönnimann mit Blick auf die bernische Ausländerquote.

Tatsächlich ist Berns Polizei, die 2700 Mitarbeitende zählt, personell unterdotiert. Während im schweizerischen Durchschnitt auf knapp 450 Einwohnende ein Polizist kommt, beträgt die Polizeidichte im Kanton Bern bloss eins zu 520. Um mit dem Bevölkerungswachstum Schritt zu halten, entschied der Kanton Bern vor ein paar Jahren, den zu tiefen Personalbestand aufzustocken – um total 360 Polizistinnen und Polizisten bis 2029.

Nur: In der Realität gestaltet sich das schwierig, denn die Kapo kämpft mit Rekrutierungsproblemen. «Um unseren Bedarf an Nachwuchs abdecken zu können, müssen wir heute deutlich mehr investieren als noch vor wenigen Jahren», schreibt die Kapo-Medienstelle. Gerade während der Pandemie sei die Anzahl der Bewerbungen zudem spürbar rückläufig gewesen.

Was spricht also dagegen, auch Ausländer zur Polizeiausbildung zuzulassen? Polizisten übten wie Richter hoheitliche Aufgaben aus, argumentiert der Regierungsrat. Dafür sei nun einmal das Schweizer Bürgerrecht vorgesehen. «Die Einbürgerung bildet die letzte und höchste Stufe einer erfolgreichen Integration der ausländischen Wohnbevölkerung», schreibt der Regierungsrat in seiner ablehnenden Antwort auf den Vorstoss. Wer sich für den Polizeiberuf interessiere, für die oder den sollte auch eine Einbürgerung zumutbar sein.

In Basel reicht der C-Ausweis

Der bernische Polizeiverband PVBK sieht das auch so. «Eine deutliche Mehrheit im Verband findet, wer Schweizer Recht umsetzen und das staatliche Gewaltmonopol ausüben will, soll den Schweizer Pass haben und damit alle Rechte und Pflichten», sagt PVBK-Präsident Adrian Wüthrich. Bei Rekrutierungsschwierigkeiten könne der Polizeiberuf mit einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen attraktiver gemacht werden. Der ehemalige SP-Grossrat Wüthrich war es, von dem seinerzeit die Forderung gekommen war, den Polizeibestand aufzustocken.

Mit seinem Beharren auf dem Schweizer Pass bei den eigenen Polizisten steht der Kanton Bern nicht allein da. Auch andere grosse Kantonspolizeien wie Zürich oder Aargau setzen das Schweizer Bürgerrecht voraus. Eine Ausnahme bilden hierzulande einzig Schwyz und Basel-Stadt. Am Rheinknie wurde das Kriterium bereits 1997 gestrichen. Seither können sich auch Ausländerinnen und Ausländer mit C-Ausweis für die Polizeischule bewerben.

«Bei uns ist das so normal wie Polizisten, die Berndeutsch sprechen», heisst es beim basel-städtischen Sicherheitsdepartement. Man befinde sich schliesslich im Dreiländereck und habe eine offene Haltung. «Eine bürgernahe Kantonspolizei sollte zu einem gewissen Grad auch ein Abbild der Bevölkerung darstellen.»

Die Ausländerquote innerhalb des Basler Korps ist zwar klein, von total 700 Polizistinnen und Polizisten haben bloss 26 keinen Schweizer Pass. Die Erfahrungen im Berufsalltag seien aber gut. «In gewissen Situationen ist es durchaus dienlich, wenn die Polizistinnen und Polizisten mit den kulturellen Hintergründen der Klientel vertraut sind.» Die erweiterten Sprachkompetenzen seien zudem ein nicht zu vernachlässigender positiver Nebeneffekt.

Bern hat Mindestgrösse gekippt

Auch wenn diesbezüglich im Kanton Bern strengere Zulassungskriterien gelten: Gewisse Anstellungsanforderungen wurden selbst hier bereits gelockert. «Die Kantonspolizei Bern hat sich vor einigen Jahren vom Höchstalter sowie von der Mindestgrösse verabschiedet», schreibt die Kapo. So durfte man bis 2010 beim Eintritt in die Polizeischule nicht älter als 35 Jahre sein und musste als Mann mindestens 1,70 Meter und als Frau mindestens 1,60 Meter gross sein. «Auch die Absolvierung der Rekrutenschule ist seit längerer Zeit keine zwingende Voraussetzung mehr.»

Das Schweizer Bürgerrecht gilt zudem nur für Polizistinnen und Polizisten, nicht aber für Mitarbeitende der Polizei auf sogenannten Zivilstellen wie etwa in der Logistik, der Verwaltung oder der Technik. Beispielsweise für IT-Fachkräfte, die wegen der steigenden Cyberkriminalität in der Polizeiarbeit immer gefragter sind, ist der Schweizer Pass keine Voraussetzung.
(https://www.derbund.ch/auslaender-sollen-in-bern-polizisten-werden-koennen-912367072723)
-> https://www.20min.ch/story/auch-auslaender-sollen-polizisten-werden-duerfen-559399206777


+++DREADLOCKMANIA/WINNETOUWHINING
Datenanalyse der Winnetou-Debatte: Der erfundene Shitstorm: Chronologie eines Medienversagens
Seit der Ravensburger Verlag am 19. August 2022 ein Begleitbuch zu dem Film „Der junge Häuptling Winnetou“ zurückgezogen hat, tobt in den Medien eine Diskussion über Zwang, Zensur, Gedankenkontrolle, Cancel Culture, Sprechverbote, Bücherverbrennung, Woke-Wahnsinn, linke Aktivistengruppen und eine angebliche Bedrohung der Demokratie. Nach nur einer Woche gibt es weit mehr als 100.000 Beiträge, die insgesamt millionenfach geliked, geteilt und kommentiert wurden. Der Tenor: Heftig laute, aber unlautere Kritik durch „woke Gruppen“ in den sozialen Medien hätte den Verlag so sehr unter Druck gesetzt, dass er letztlich gar nicht anders konnte (oder das zumindest dachte), als sich einer „radikalen Minderheit zu unterwerfen“. Die aufgebrachte Menge sieht eine „Tyrannei der Polictical Correctness“ und wehrt sich heftig gegen jede Form von Verbot.
https://scompler.com/winnetou/


Schweizer Bücherladen verscherbelt «Winnetou»
In Deutschland wurden «Winnetou»-Werke bereits gecancelt. In der Schweiz hält ein Online-Shop mit Rabatten auf die Bücher von Karl May dagegen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/schweizer-bucherladen-verscherbelt-winnetou-66260737


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Verschwörungstheorien – absurd oder glaubhaft?
Woher kommen Verschwörungstheorien – und was genau machen sie eigentlich mit uns Menschen? Diesen Fragen geht der Generationentalk in Bern nach.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/202635/


Pro-russische Propaganda : Massenweise falsche News-Seiten enttarnt
Es ist die größte Desinformations-Kampagne bisher: Nachgemachte Medienseiten verbreiten pro-russische Propaganda, hunderte Fake-Accounts teilen sie massenhaft in Sozialen Medien.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/desinformation-kampagne-facebook-ukraine-krieg-russland-100.html
-> https://www.watson.ch/digital/ukraine/641413002-putins-troll-armee-greift-deutschland-an


+++FUNDIS
Debatte um Wohlfühltage in Luzern: Die gefährliche Welt der Wunderheiler
Krebs heilen per Skype? Solche Versprechungen zu machen ist heikel. Wie sieht die Rechtslage aus? Diese Frage stellt sich im Zusammenhang mit den Wohlfühltagen in der Messe Luzern.
https://www.zentralplus.ch/gesundheit-fitness/die-gefaehrliche-welt-der-wunderheiler-2436831/