Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BASEL
Zurück in die Ukraine: Uliana Makarenko plant, Basel zu verlassen
Schweizweit sind gut 490 Ukrainerinnen und Ukrainer zurück in die Heimat. In der Region Basel seien es einzelne Personen, die sich abmelden, heisst es von den zuständigen Behörden. Zurück zu kehren, das ist keine einfache Entscheidung. Das zeigt das Beispiel von Uliana Makarenko, die überlegt, heimzukehren mit ihrem Sohn.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/zurueck-in-die-ukraine-uliana-makarenko-plant-basel-zu-verlassen?partId=12236565
+++LUZERN
Luzerner Gemeinden erhalten mehr Zeit für Flüchtlingsunterkünfte
Weil die Zahl der Ukraineflüchtlinge etwas weniger gross ist als erwartet, müssen die Luzerner Gemeinden vorerst weniger Unterbringungsplätze zur Verfügung stellen. Der Kanton hat die Vorgaben gelockert. Die Gemeinden müssen bis am 1. September das Soll nur zu 75 Prozent erfüllen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/luzerner-gemeinden-erhalten-mehr-zeit-fuer-fluechtlingsunterkuenfte?id=12234906
Erste Hilfsangebote eingestellt: Luzerner Hilfsbereitschaft für Ukraine kriegt erste Risse
Zu Kriegsbeginn gab es in Luzern fast täglich Benefizkonzerte, Spendensammlungen und andere Hilfsaktionen für die Ukraine. Inzwischen müssen einzelne Angebote mangels Spenden eingestellt werden. zentralplus hat nachgefragt, wie es um die Hilfsbereitschaft der Luzerner steht.
https://www.zentralplus.ch/gesellschaft/luzerner-hilfsbereitschaft-fuer-ukraine-kriegt-erste-risse-2427205/
+++SCHWEIZ
Sozialhilfe: Keine Sonderbehandlung mehr Ukrainerinnen – 10vor10
Beantragt jemand in der Schweiz Sozialhilfe, wird für die Berechnung Einkommen und Vermögen berücksichtigt. Bei Flüchtenden aus der Ukraine wird nur das Einkommen berechnet, das Vermögen jedoch ignoriert. Das soll sich nun ändern.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/sozialhilfe-keine-sonderbehandlung-mehr-ukrainerinnen?urn=urn:srf:video:88d17855-fd60-46de-8b64-dbb2a01b9bf4
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/schutzstatus-s-sozialhilfe-regeln-fuer-ukraine-fluechtlinge-werden-verschaerft
-> https://www.blick.ch/politik/keine-sonderstellung-mehr-sozialhilfe-regeln-fuer-ukraine-fluechtlinge-werden-verschaerft-id17780751.html
-> https://www.20min.ch/story/fuer-gefluechtete-aus-der-ukraine-gelten-bald-schaerfere-sozialhilfe-regeln-784873878494
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luzernerzeitung.ch 11.08.2022
Für Ukraine-Flüchtlinge gelten strengere Sozialhilfe-Regeln – doch der Kanton Luzern ist noch nicht ganz zufrieden
Selbst vermögende Ukrainerinnen können in der Schweiz Sozialhilfe erhalten. Damit sind sie besser gestellt als andere Flüchtlinge. Das soll sich nun ändern.
Christian Glaus
Ukraine-Flüchtlinge haben in der Schweiz eine besondere Stellung. Nicht nur wegen des Schutzstatus S, der erstmals angewendet wird. Auch bei der Sozialhilfe haben Ukrainerinnen und Ukrainer gegenüber anderen Asylbewerbenden einen Vorteil: Vermögenswerte wie Fahrzeuge, Liegenschaften oder Bankvermögen in der Heimat werden bei der Berechnung der Sozialhilfe bisher nicht berücksichtigt. Das hat zur Folge, dass sie selbst dann Sozialhilfe erhalten können, wenn sie in der Ukraine über ein grosses Vermögen verfügen.
Das soll nun ändern. Einkommen und Vermögenswerte, die in der Schweiz verfügbar sind, sollen verwertet werden. Der Vorstand der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) hat eine entsprechende Verschärfung der Sozialhilferegeln für Ukraine-Flüchtlinge beschlossen. Dies erklärte SODK-Generalsekretärin Gaby Szöllösy gegenüber SRF: «Wir haben gemerkt, dass in der Öffentlichkeit eine gewisse Kritik an der unterschiedlichen Behandlung von vorläufig Aufgenommenen und Schutzbedürftigen bestand. Deshalb hat unser Vorstand Varianten diskutiert, wie wir das Einkommen und die Vermögenswerte von Schutzbedürftigen in Zukunft berücksichtigen sollen.»
Es droht weniger oder gar keine Sozialhilfe
Konkret sollen Einkommen an der Sozialhilfe angerechnet werden – egal, ob diese in der Schweiz oder in der Ukraine generiert werden. Auch wenn Ukraine-Flüchtlinge Gelder ab Bankkonten oder anderen Vermögenswerten in der Ukraine beziehen, soll dies als Einkommen gelten. Damit würden Flüchtlinge mit Schutzstatus S unter Umständen weniger oder gar keine Sozialhilfe mehr erhalten.
Wie die Verschärfung in den Kantonen umgesetzt wird, ist offen, weil die Sozialhilfe in die Zuständigkeit der Kantone fällt. Wie also wollen die Zentralschweizer Kantone die Regeln handhaben? Im Kanton Luzern werden bereits heute regelmässige Einkommen, auch solche aus der Ukraine, bei der Berechnung des Sozialhilfeanspruchs berücksichtigt, wie Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf auf Anfrage erklärt. Dass das Vermögen nicht berücksichtigt werden darf, hat der Bund festgelegt.
Im Sinne einer Gleichbehandlung würden die Kantone Zug und Obwalden die Verschärfung umsetzen, heisst es bei den zuständigen Departementen auf Anfrage. Stefan Ziegler, Leiter des kantonalen Sozialamts Zug, ist Mitglied einer schweizerischen Arbeitsgruppe, die im Auftrag der SODK klärt, wie die Einkommen und Vermögen bei Ukraine-Flüchtlingen in der Sozialhilfe berücksichtigt werden sollen. Ziegler sagt: «Dass Flüchtlinge über ein Vermögen verfügen, welches auch in der Schweiz verfügbar ist, hat es bisher praktisch nicht gegeben. Das ist eine neue Situation.» Zu Beginn des Ukraine-Kriegs sei es darum gegangen, diesen Menschen rasch Schutz zu gewähren. Nun folge die zweite Phase, in der Fragen zum Vollzug in der Sozialhilfe geregelt werden müssten.
Umsetzung ist schwierig
Ziegler gibt aber auch zu verstehen, dass eine Umsetzung schwierig ist. Ein gutes Beispiel sei das Auto, das nicht angerechnet wird: «Wird dieses als Vermögen verwertet, können die Geflüchteten möglicherweise nicht mehr in die Ukraine zurückkehren.» Zudem sind die Behörden bei Vermögen auf ukrainischen Bankkonten auf eine korrekte Selbstdeklaration der Geflüchteten angewiesen. «Der praktische Vollzug ist sehr anspruchsvoll», sagt Ziegler. «Dafür wollen wir bis nach den Sommerferien Lösungen erarbeiten.» Der Kanton Zug wünsche sich «eine vernünftige Lösung», ohne den Föderalismus auszuhebeln. Aber auch, ohne dass ein kantonaler Flickenteppich entsteht.
Der Luzerner Regierungspräsident Guido Graf erklärt, dass die Selbstdeklaration nur schwer überprüft werden kann. Falsche Angaben würden, wenn sie festgestellt werden, wegen Sozialhilfemissbrauchs geahndet. Dem Kanton Luzern sei wichtig, dass alle Personen im Sozialhilfebereich gleichbehandelt werden, so Graf. «Wir sind darum auch nicht glücklich darüber, dass wir die Personen mit Status S in Bezug auf ihre Vermögenswerte weiterhin bevorzugt behandeln müssen.» Wegen der Ungleichbehandlungen bekomme der Kanton immer wieder Rückmeldungen. «Als besonders störend wird dabei empfunden, dass Personen mit Schutzstatus S Sozialhilfe beziehen, obwohl sie teilweise recht hochpreisige Autos besitzen», schreibt Graf.
In der Schweiz leben rund 60’000 Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind. Wie viele von ihnen von den neuen Regeln betroffen sind und wie sich diese auf die Sozialhilfezahlungen auswirken – diese Frage beantworten weder die angefragten Kantone noch die SODK.
(https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern/zentralschweiz-strengere-sozialhilfe-regeln-fuer-ukraine-fluechtlinge-doch-fuer-die-kantone-stellen-sich-noch-viele-fragen-ld.2327120)
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Gastrobranche an der Spitze: Jede zehnte Ukrainerin hat einen Job
Die Zahl der Ukrainerinnen und Ukrainer, die hierzulande einen Job finden, steigt. Bei der Erwerbstätigen-Quote haben sie erstmals die 10-Prozent-Hürde geknackt. Über 3000 Geflüchtete arbeiten mittlerweile – ein Viertel davon in der Gastrobranche.
https://www.blick.ch/politik/gastrobranche-an-der-spitze-jede-zehnte-ukrainerin-hat-einen-job-id17782373.html
Nach Nordmazedonien: Familie ausgeschafft – Vater klagt die Schweiz an
Eine sechsköpfige Familie musste dieses Jahr die Schweiz verlassen. Zuvor kämpften die Eltern jahrelang gegen die Abschiebung nach Nordmazedonien.
https://www.20min.ch/story/familie-ausgeschafft-vater-klagt-die-schweiz-an-555681706645
Infektionskrankheit – Zwei Diphtherie-Fälle im Bundesasylzentrum Kreuzlingen
Weitere Bewohnende des Bundesasylzentrums seien vorsorglich auf die Infektionskrankheit untersucht worden.
https://www.srf.ch/news/schweiz/infektionskrankheit-zwei-diphtherie-faelle-im-bundesasylzentrum-kreuzlingen
-> https://www.blick.ch/schweiz/ostschweiz/jetzt-auch-in-kreuzlingen-tg-zwei-diphtherie-faelle-im-bundesasylzentrum-id17782732.html
Schweiz hat 60’000 Personen aus der Ukraine Schutzstatus S erteilt
Über 60’000 Menschen aus der Ukraine haben bislang in der Schweiz den Schutzstatus S erhalten. Sie können mindestens ein Jahr in der Schweiz bleiben. Dieser Status wird seit seiner Einführung nach den Jugoslawien-Kriegen in den 1990er Jahren zum ersten Mal angewendet.
https://www.swissinfo.ch/ger/schweiz-hat-60-000-personen-aus-der-ukraine-schutzstatus-s-erteilt/47820620
+++DEUTSCHLAND
»Können uns Resignation nicht leisten«
Kämpfe geflüchteter Frauen und 20 Jahre »Women in Exile«. Gespräch mit Madeleine Mawamba
https://www.jungewelt.de/artikel/432430.k%C3%A4mpfe-weiblicher-asylsuchender-k%C3%B6nnen-uns-resignation-nicht-leisten.html
Afghanische Frauen im Exil kämpfen weiter für ihre Träume und ihre Rechte
Bedrohungen, Mordanschläge, Flucht und Verluste. Die Frauenrechtlerinnen der afghanischen Gruppe »United Voice of Women for Peace« wurden, wie sie selbst sagen, aus der Hölle gerettet. Und im deutschen Exil vernetzen sie sich, kämpfen weiter für Menschenrechte, Frieden und ihre Träume – und richten dafür Forderungen an Deutschland und die Welt.
https://www.proasyl.de/news/afghanische-frauen-im-exil-kaempfen-weiter-fuer-ihre-traeume-und-ihre-rechte/
+++GRIECHENLAND
Samos: Mehr als 570 Menschen nach 42 Bootsankünften behandelt
Geflüchtete und Migrant:innen, die von Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Frontières (MSF) behandelt werden, berichten immer häufiger von gewaltsamen Abfangaktionen und Zwangsrückführungen während ihrer Flucht. Dabei geht es um körperliche und psychische Gewalt, sowohl an Land als auch auf See. Innerhalb der letzten zwölf Monate haben unsere Teams über 570 Mal medizinische und psychologische Ersthilfe auf der Insel nahe der türkischen Küste geleistet. Unter den Patient:innen waren auch 24 schwangere Frauen.
https://www.msf.ch/de/neueste-beitraege/artikel/samos-mehr-als-570-menschen-nach-42-bootsankuenften-behandelt
+++MITTELMEER
»Sea-Eye 4«: Deutsche Seenotretter dürfen mit 87 Geflüchteten in Sizilien anlegen
Nach zwei Wochen Wartezeit hat das Schiff »Sea-Eye 4« die Erlaubnis erhalten, in Sizilien festzumachen. 87 gerettete Menschen erreichen damit einen sicheren Hafen in Europa.
https://www.spiegel.de/ausland/sea-eye-seenotretter-duerfen-mit-87-fluechtlingen-in-sizilien-anlegen-a-50bb709c-bd6a-4b66-abc3-3fb8bc4c17d5?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
+++SEXWORK
Rassismus im Sexgewerbe
Im Sexgewerbe sind bestehende gesellschaftliche Machtverhältnisse und ihre rassistischen Ausdrucksformen besonders sichtbar. Sexarbeiter*innen of Colour* werden aber nicht nur gesellschaftlich diskriminiert, sondern durch die rechtlichen Rahmenbedingungen ebenso strukturell benachteiligt.
https://www.humanrights.ch/de/news/rassismus-sexgewerbe
+++SPORT
Von Hetze und Blöße
Schweiz: Fußballfanszenen befürchten stärkere Repressionen durch »Hooligankonkordat«. Vereinsanhänger halten Hardlinern kreativ den Spiegel vor
https://www.jungewelt.de/artikel/432435.fu%C3%9Fball-von-hetze-und-bl%C3%B6%C3%9Fe.html
+++FRAUEN/QUEER
Lynn Bertholet geht in die Politik: «Ich träume davon, die erste Trans-Politikerin in Bern zu sein»
Lynn Bertholet ist Vorstandsmitglied der Genfer Grünen und hat politische Ambitionen. Die 60-jährige Transfrau und ehemalige stellvertretende Direktorin einer Privatbank will in den Grossen Rat und träumt vom Nationalrat im Jahr 2023.
https://www.blick.ch/politik/lynn-bertholet-geht-in-die-politik-ich-traeume-davon-die-erste-trans-politikerin-in-bern-zu-sein-id17780486.html
Alles ausser Liebe (1/5): «Die Angst vor Gewalt gibt es auch heute noch»
Was bedeutet Community für queere Menschen? Ernst Ostertag (92, «Der Kreis») und Florian Vock (32, «Milchjugend») im Generationengespräch.
https://www.derbund.ch/die-angst-vor-gewalt-gibt-es-auch-heute-noch-352696331828
+++RASSISMUS
Was Sie wissen sollten, bevor Sie sich über kulturelle Aneignung aufregen
Nun streitet auch die Schweiz über «Cultural Appropriation». Doch die Debatte geht an den entscheidenden Punkten vorbei.
https://www.republik.ch/2022/08/11/was-sie-wissen-sollten-wenn-kulturelle-aneignung-sie-aufregt
Kulturelle Aneigung: «Weisse Girls mit farbigen Dreadlocks, finde ich nicht so toll»
In Bern wurde ein Konzert abgebrochen, weil weisse Bandmitglieder Reggae spielten, Rastas und Kleidung aus Senegal trugen. Der Vorwurf: Kulturelle Aneignung. In dieser Videoreportage sprechen wir mit People of Colour, die erklären wo das Problem bei kultureller Aneignung liegt und was die Grenzen sind.
https://www.20min.ch/video/weisse-girls-mit-farbigen-dreadlocks-finde-ich-nicht-so-toll-222458234734
Auseinandersetzung eskaliert: Operation Libero schimpft Mörgeli «Rassist»
Sie sei undankbar, er ein Rassist: Eine Aussage der Operation-Libero-Präsidentin Sanija Ameti löst eine Schlammschlacht zwischen Ex-SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli und der Kampagnenorganisation aus.
https://www.blick.ch/politik/auseinandersetzung-eskaliert-operation-libero-schimpft-moergeli-rassist-id17781727.html
„Es gibt ein Rassismusproblem im Gesundheitssystem“
Bisher gibt es nur wenige Studien zum Thema „Rassismus im Gesundheitswesen“, doch Betroffene berichten von zahlreichen Vorfällen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes etwa sagt: Jeder vierte Befragte hat schon Diskriminierung im Bereich Gesundheit und Pflege erfahren.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rassismus-gesundheitswesen-100.html
+++RECHTSEXTREMISMUS
Als rechtsextremistisch eingestuft: Das Compact Magazin verlässt Werder
Das rechte Compact Magazin muss umziehen. Grund dafür soll eine unzulässige Untervermietung sein.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/als-rechtsextremistisch-eingestuft-das-compact-magazin-verlaesst-werder/28593210.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Massnahmenkritischer Arzt steht wegen Demo in Luzern vor Gericht
Ein Luzerner Arzt, der die Corona-Schutzmassnahmen kritisierte, ist für seine Teilnahme an nicht bewilligten Demonstrationen mit einer Busse bestraft worden. Weil er diese nicht akzeptierte, musste er am Donnerstag vor dem Luzerner Bezirksgericht erscheinen.
https://www.swissinfo.ch/ger/massnahmenkritischer-arzt-steht-wegen-demo-in-luzern-vor-gericht/47819844
-> https://www.nau.ch/news/europa/massnahmenkritischer-arzt-steht-wegen-demo-in-luzern-vor-gericht-66240807
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/prozess-gegen-arzt-aus-ebikon-147466366
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