Medienspiegel 3. August 2022

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/

+++BERN
Fälle von Rachendiphterie im Bundesasylzentrum Bern im ehemaligen Zieglerspital
Aufgrund zweier Fälle von Toxin-positiver Rachendiphterie im Bundesasylzentrum (BAZ) Bern (ehemaliges Zieglerspital) hat der Kantonsärztliche Dienst des Kantons Bern (KAD) in den betroffenen zwei Stockwerken Quarantänen verhängt. Betroffen sind 92 unbegleitete minderjährige Asylsuchende auf einer Etage und 83 Asylsuchende auf einer anderen Etage. Auch besteht ein Aufnahme- und Verlegungsstopp und eine Ausgangsperre für das gesamte BAZ. Im ganzen Gebäude herrscht eine Maskentragepflicht.
https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67af013c-3d9e-473f-b9dd-bed521bd369d
-> https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89873.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/diphterie-in-berner-asylzentrum-ausgebrochen?id=12231658
-> https://www.derbund.ch/alle-bewohner-des-bundesasylzentrums-bern-auf-diphtherie-getestet-311860181509
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/diphtherie-bewohner-des-bundesasylzentrums-bern-nun-geimpft-66235367
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/phase-rot-bahnen-ziehen-dampfloks-aus-dem-verkehr?id=12231991 (ab 01:45)
-> https://tv.telebaern.tv/telebaern-news/diphtherie-ausbruch-im-berner-bundesasylzentrum-180-menschen-wegen-toedlicher-krankheit-in-quarantaene-147367612


+++AARGAU
Im Aargau fehlen Plätze für ukrainische Männer. Darum wird eine Asylunterkunft in Brugg nun nicht für Familien, sondern für einzelne Männer genutzt. (ab 01:56)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/jahrelanger-streit-um-fenster?id=12231664


+++BASEL
Basler Aktivistengruppe sieht Anschuldigung des SEM als Ablenkungsmanöver
Recherchen des Online-Magazins «Republik» stellen die Darstellung des SEM über die Drangsalierung einer Mitarbeiterin durch Linksaktivisten in Frage. Die Behörde habe von Missständen im Basler Asylzentrum Bässlergut ablenken wollen.
https://www.bzbasel.ch/basel/baselland/asylzentrum-baesslergut-basler-aktivistengruppe-sieht-anschuldigung-des-sem-als-ablenkungsmanoever-ld.2324455



(FB 3 Rosen gegen Grenzen)
Stellungnahme der 3 Rosen gegen Grenzen zu den Untersuchungsergebnissen: Gewalt in den Bundesasyllagern und die Ablenkungsstrategie des SEM

02.08.2022

Im Frühling 2021 startete das Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Medienoffensive gegen Aktivist*innen, die sich im Raum Basel gegen das Asylregime des SEM stellen. Der Zeitpunkt war nicht zufällig: Nur Tage später war die Veröffentlichung erneuter brisanter Recherchen von WOZ, SRF und RTS geplant. Erneut ging es um die Gewaltübergriffe durch das Sicherheitspersonal an Asylsuchenden in Schweizer Bundesasyllagern und die Vertuschung dieser Gewalt durch die zuständigen Behörden.

Ein Jahr später ist sogar den Untersuchungsbehörden klar, dass diese Medienoffensive eine Verleumdung- und Ablenkungsstrategie des SEM war. Die Anschuldigungen und angeblichen Beweise des SEM haben sich in Luft aufgelöst. Artikel in der Republik (1.7.2022) sowie auf Barrikade (4.7.2022) arbeiten die Ermittlungen auf. Was aber war, ist und bleibt ist die systematische Gewalt an den Asylsuchenden in den Asylstrukturen der Schweiz. Angesichts der gross angelegten Ablenkungskampagne des SEM von letztem Frühjahr erstaunt es auch nicht, dass das SEM diese Gewalt sowie viele andere Missstände im Asylregime seit Jahren erfolgreich decken kann.

Aber das SEM hat mit dieser Strategie zwischenzeitlich sein Ziel erreicht. Der Grossteil der Medien haben die Geschichte des SEM unhinterfragt wiedergegeben – die Gewalt an den Asylsuchenden rückte in den Hintergrund.

Asylsuchende berichten seit Jahren öffentlich von Übergriffen auf sie, machen Aussagen, Anzeigen, sammeln Spitalberichte und versuchen mit Fotos und Videos (die sie in den Lagern nicht machen dürfen) die Gewalt zu dokumentieren. Aufgrund von Vorverurteilungen und rassistische Medienstrukturen glaubt die Öffentlichkeit ihnen nicht oder interessiert sich nicht für sie. SEM-Mitarbeitende und der SEM-Vorsteher hingegen erfahren breite Unterstützung und Rückendeckung, sogar wenn sie physische Gewalt decken und Verleumdungskampagnen aufziehen. Dagegen müssen und werden wir uns weiterhin solidarisch, entschlossen und vereint stellen.

Die Einstellung der Ermittlungen ist dem SEM nun keine Medienmitteilung mehr wert. Ihr Ziel hatten sie damals schon erreicht. Wir verlangen aber von den Medien, die im Frühling 2021 aus ungeprüften Aussagen Vorwürfe von Tierquälerei und anderem fabrizierten, ihre Berichterstattung kritisch zu hinterfragen und richtig zu stellen.

Das Schweizer Asylregime ist unmenschlich und brutal – psychisch wie physisch. Arbeiten wir weiterhin an dessen Abschaffung und für ein würdiges und freies Leben für alle! Schutzstatus S für alle Geflüchteten!
#NoLager

#keinmenschistillegal
#fightsecuritas
(https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=pfbid03gwfBsCqCzR2ZSmVz2EP5WEhGKqP72dae1gsNciLQmMVFM2XzR26ppRFKtdMdHfVl&id=100063625713191)
-> https://3rgg.ch/wp-content/uploads/2022/08/01.08.22-1.pdf


+++SCHAFFHAUSEN
Lastwagen mit Flüchtlingen an Schaffhauser Zoll gestoppt
Beim Grenzübergang Thayngen SH ist am Dienstag ein Lastwagen mit zwei afghanischen Flüchtlingen im Laderaum aus dem Verkehr gezogen worden. Die völlig dehydrierten Männer hatten von innen an den Lastwagen geklopft.
https://www.toponline.ch/news/schaffhausen/detail/news/lastwagen-mit-fluechtlingen-an-schaffhauser-zoll-gestoppt-00190343/
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/fischsterben-im-rhein-hat-begonnen?id=12232033 (ab 09:26)
-> https://www.derbund.ch/lastwagen-mit-dehydrierten-fluechtlingen-am-zoll-gestoppt-400182061407


+++ZÜRICH
Wie Ukrainerinnen und Ukrainer in ihr Heimatland zurückreisen
Obwohl der Krieg in der Ukraine andauert, möchten gewisse Geflüchtete zurückkehren. Im Kanton Zürich bietet das Sozialamt ihnen Gespräche an. Rund 100 Beratungen wurden bereits durchgeführt.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/wie-ukrainerinnen-und-ukrainer-in-ihr-heimatland-zurueckreisen?id=12231676
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/wasserknappheit-in-einigen-zuercher-gemeinden?id=12231814


+++MITTELMEER
Immer mehr Mittelmeer-Flüchtlinge: Seenotretter-Hilferuf an Politik
Immer mehr Migranten geraten im Mittelmeer in Seenot. Jetzt fordern drei Hilfsorganisationen ein staatliches Such- und Rettungsprogramm.
https://www.nau.ch/news/europa/immer-mehr-mittelmeer-fluchtlinge-seenotretter-hilferuf-an-politik-66235411
-> Aufruf: https://sea-watch.org/sos-mediterranee-msf-sea-watch/
-> https://taz.de/Flucht-ueber-das-Mittelmeer/!5872387/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/international/appell-an-eu-immer-mehr-mittelmeer-fluechtlinge-seenotretter-hilferuf-an-politik-ld.2324192


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Stadtluzerner SP fordert Stellplätze für Fahrende
Im Raum Luzern stünden zu wenige und zu kleine Plätze für Jenische, Sinti und Roma zur Verfügung. Deswegen soll der Stadtrat prüfen, ob er solche Plätze schaffen kann. Der Kanton war bisher nicht erfolgreich.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/stadt-region-luzern/postulat-stadtluzerner-sp-fordert-schaffung-von-durchgangs-und-standplaetzen-fuer-fahrende-ld.2324073
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/stadt-region-luzern/umgang-mit-minderheiten-die-stadt-luzern-soll-richten-was-der-kanton-nicht-schafft-ld.2324326


+++REPRESSION DE
Verbote von Protestcamps: Polizeistadt Hamburg
Erneut pfeift die Polizei aufs Versammlungsrecht. Dass sie damit durchkommt, ist Ausdruck politischen Unwillens, aus dem G20-Scheitern zu lernen.
https://taz.de/Verbote-von-Protestcamps/!5867943/


+++ANTITERRORSTAAAT
Überwachung: Ein neuer Geheimdienst für Keller-Sutter
Eine neue Behörde soll Zugriff auf die Daten sämtlicher Flugpassagiere erhalten. Die Justizministerin will damit den Terrorismus bekämpfen. Doch die Kritik von links und rechts ist scharf.
https://www.woz.ch/2231/ueberwachung/ein-neuer-geheimdienst-fuer-keller-sutter


+++KNAST
Was tun mit den Bösesten der Bösen?
Sie haben getötet, vergewaltigt oder Brände gelegt. Dafür werden sie bestraft – und einige zusätzlich noch verwahrt. Manche für immer. Ist das gerecht? Die Autorin Susan Boos hat darüber ein Buch geschrieben.
https://www.republik.ch/2022/08/03/am-gericht-was-tun-mit-den-boesesten-der-boesen


In der JVA Lenzburg kommen auch private Sicherheitsleute zum Einsatz. Sie ersetzen laut dem Kanton nicht Angestellte im Justizvollzug, sondern helfen bei Personalengpässen aus.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/raus-mit-dem-toeff-heim-zu-fuss?id=12231763
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/geben-die-kantone-das-gewaltmonopol-aus-der-hand?id=12232006


+++POLICE BE
Misstrauen gegen Staatsgewalt: Linke Aktivisten wollen Terror-Übung stören
Bei einer Übung in Bern wollen Polizei und Militär den Ernstfall eines Terroranschlages üben. Das sorgt in linken Kreisen für Unmut. Aktivisten haben nun angekündigt, die Übung behindern zu wollen.
https://www.blick.ch/politik/misstrauen-gegen-staatsgewalt-linke-aktivisten-wollen-terror-uebung-stoeren-id17761416.html


+++POLIZEI CH
Martin von Muralt wird Delegierter für den Sicherheitsverbund Schweiz
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. Mai 2022 Martin von Muralt zum Delegierten von Bund und Kantonen für den Sicherheitsverbund Schweiz SVS ernannt. Der frühere Direktor des Gefängnisses Champs-Dollon in Genf übernimmt per 1. August 2022 die Funktion von André Duvillard, der Ende Juli in den Ruhestand treten wird.
https://www.svs.admin.ch/content/svs-internet/de/home.detail.nsb.html/88645.html


+++RASSISMUS
Konzertabbruch in Bern: Zuhören als Provokation
Die Schweiz diskutiert erhitzt über kulturelle Aneignung. Doch was bedeutet dieser Begriff eigentlich? Und was taugt das Konzept?
https://www.woz.ch/2231/konzertabbruch-in-bern/zuhoeren-als-provokation


«Es kommt auf den Respekt an, den man für die Kultur hat»: So geht das Uhuru-Festival mit dem Thema Kulturelle Aneignung um
Beim Uhuru-Festival auf dem Weissenstein treffen während einer Woche verschiedenste Kulturen aufeinander. Wie reagieren Kursleiter, Besucherinnen und Organisatoren auf die aktuelle Debatte?
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/lebern-bucheggberg-wasseramt/uhuru-festival-es-kommt-auf-den-respekt-an-den-man-fuer-die-kultur-hat-so-geht-das-uhuru-festival-mit-dem-thema-kulturelle-aneignung-um-ld.2323986


+++RECHTSPOPULISMUS
1.-August-Rede: Roger Köppel in Gipf-Oberfrick
Die Menschen in Gipf-Oberfrick haben gestern gespannt auf den Auftritt von Roger Köppel gewartet. Anders als in Spreitenbach, gab es dort keinen Protest oder Drohungen gegen den SVP-Nationalrat. So haben die Besucher den prominenten Festredner und die 1.-Augustfeier erlebt.
https://www.telem1.ch/aktuell/1-august-rede-roger-koeppel-in-gipf-oberfrick-147356527


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Offener Brief: Polizisten wettern gegen Van der Bellen, Impfung und Sanktionen
Die Gruppe “Kritische Polizisten” sorgte bereits in der Vergangenheit mit einem offenen Brief für Schlagzeilen
https://www.derstandard.at/story/2000137993538/offener-brief-polizisten-wettern-gegen-van-der-bellen-impfung-und


Ken Jebsen: Ken bleibt auf Sendung
Die Anschläge vom 11. September 2001 nannte er eine “Terrorlüge”, die Corona-Pandemie ein “Gehorsamsexperiment”. Ken Jebsen erreicht mit Verschwörungstheorien ein Millionenpublikum. Wer hat ihn all die Jahre unterstützt?  
https://www.zeit.de/2022/32/ken-jebsen-sendung-verschwoehrungstheorie/komplettansicht


+++HISTORY
Das Sonnenblumenhaus
Hörspiel von Dan Thy Nguyen verarbeitet die Sicht der Überlebenden des rassistische Pogroms
https://www.rosalux.de/news/id/43068/das-sonnenblumenhaus