Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Interpellation SP: Temporäre Unterkunft Viererfeld (TUV) – Chance vergeben?
https://www.gr.be.ch/de/start/geschaefte/geschaeftssuche/geschaeftsdetail.html?guid=bab87f13b4ca412e88b6e6474f5754f0
+++LUZERN
Der Kanton Luzern will Flüchtlinge aus der Ukraine nach einem festen Schlüssel auf die Gemeinden verteilen (ab 04:00)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/urner-landrat-bewilligt-corona-bonus-fuer-spitalpersonal?id=12206762
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/die-tour-de-suisse-macht-halt-in-brunnen?id=12206960
-> https://www.zentralplus.ch/news/gefluechete-muessen-in-zivilschutzanlagen-dann-in-gemeinden-2389305/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/kanton-luzern/kanton-luzern-regierungsrat-fuehrt-verteilschluessel-fuer-ukraine-fluechtlinge-ein-ld.2304929
-> https://news.lu.ch/html_mail.jsp?id=0&email=news.lu.ch&mailref=000holq0000ti0000000000000flswvy
Bald 9600 Flüchtlinge in Luzern: Ukraine: Luzern baut Unterkunft für Flüchtlinge in Nottwil
Aktuell sind 2300 Flüchtlinge aus der Ukraine in Luzern untergekommen. Der Kanton will jetzt in Nottwil eine Asylunterkunft mit 70 Plätzen bauen. Reichen wird das nicht. Bis Ende Jahr könnte sich die Zahl der Flüchtlinge vervierfachen.
https://www.zentralplus.ch/news/ukraine-luzern-baut-unterkunft-fuer-fluechtlinge-in-nottwil-2389263/
-> https://news.lu.ch/html_mail.jsp?id=0&email=news.lu.ch&mailref=000hoii0000ti000000000000boc33so
+++SCHWEIZ
Geflüchtete Mohadesa (14): «Ukrainerinnen können weitermachen – wir Afghanen müssen von vorn beginnen»
Afghanin Mohadesa (14) ist vor zehn Jahren mit ihren Eltern in die Schweiz geflüchtet und leidet wegen ihres Asylstatus. Nun soll politisch etwas gehen.
https://www.20min.ch/video/ukrainerinnen-koennen-weitermachen-wir-afghanen-muessen-von-vorn-beginnen-301114694502
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woz.ch 16.06.2022
Migration: Diskrete Ausschaffung hinter den Kulissen
Nach Jahren als Sans-Papiers in der Schweiz wird Abdel Brahimi nach Algerien ausgeschafft. Hat Justizministerin Keller-Sutter mit dem Maghrebstaat eine neue Praxis ausgehandelt?
Von Lukas Tobler
Das Gerücht habe schon vor einigen Monaten die Runde gemacht, erzählt Abdel Brahimi, der eigentlich anders heisst: «Von mehreren Seiten habe ich gehört, dass bald neue Möglichkeiten bestünden, um Algerier:innen auszuschaffen.» Die Angst sei umgegangen. «Ich wurde auch nervös», sagt Brahimi. Aber es blieb ihm trotzdem nichts anderes übrig, als zu hoffen, dass sich das Gerücht nicht bewahrheiten würde.
Dann wurde er verhaftet. Mithilfe seiner Anwältin legte er sofort Einsprache gegen die verfügte Ausschaffungshaft ein. Aber noch bevor er eine Antwort erhielt, wurde er in ein Flugzeug gesteckt, gefesselt und, von Sicherheitspersonal begleitet, nach Algerien ausgeschafft. Zwei Tage später meldete sich seine Anwältin bei ihm: Seine Einsprache war erfolgreich. Er hätte aus der Ausschaffungshaft entlassen werden müssen.
Als er mit der WOZ telefoniert und seine Geschichte erzählt, ist er bei seinen Eltern in Algerien – zum ersten Mal seit zwanzig Jahren. So lange hat er in der Schweiz gelebt. Die meiste Zeit davon ohne legalisierten Aufenthaltsstatus als sogenannter Sans-Papiers. Einschlägige Vorstrafen hat er keine. Er musste sein Leben vor den Behörden verstecken, aber hatte ein grosses soziales Umfeld, spricht Deutsch, ist über die Runden gekommen. Er sagt: «Früher hätte so eine Ausschaffung nie geklappt, und das hat mir immer Sicherheit gegeben.»
Der Rettungsanker
Die Schweiz und Algerien verfügen eigentlich schon seit 2006 über ein Rückübernahmeabkommen, das «die freiwillige oder zwangsweise Rückkehr» nach Algerien regelt, wie die Medienstelle des Staatssekretariats für Migration (SEM) schreibt. Im Vergleich zu anderen Abkommen war dasjenige mit Algerien aber immer limitiert: Ausschaffungen nach Algerien dürfen nur auf Linienflügen erfolgen. Im Gegensatz dazu sind etwa nach Marokko auch Ausschaffungen auf dem Seeweg vorgesehen, also mit Fähren. Üblich ist ausserdem die Möglichkeit, sogenannte Sonderflüge durchzuführen, um Personen mit besonders repressiven Mitteln auszuschaffen. Die algerische Regierung lässt das nicht zu.
Stattdessen fanden nach Kenntnisstand der WOZ lange alle Ausschaffungen nach Algerien von Genf aus mit Linienflügen der Fluggesellschaft Air Algérie statt. Diese gehört dem algerischen Staat. Wenn sich eine Person, die ausgeschafft werden sollte, im Linienflug stark wehrte, konnte die Ausschaffung in der Regel nicht vollzogen werden.
Ein Umstand, der den Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller schon lange stört. In einer Interpellation von 2017 bemängelte er, dass Air Algérie «sich weigere, renitente oder unkooperative Auszuschaffende an Bord zu nehmen». Seine Parteikollegin Karin Keller-Sutter musste später als Bundesrätin Stellung nehmen, was sie dagegen zu unternehmen gedenke.
Auch die Bundesrätin konnte aber bloss auf die Regeln des Luftverkehrs verweisen, nach denen eine Bordkommandantin das Recht hat, «stark renitente Personen» von einem Flug auszuschliessen. Diese Regel ist für viele algerische Staatsangehörige ein Rettungsanker, um in der Schweiz bleiben zu können.
Seit mehreren Jahren machen Algerier:innen den grössten Anteil der Personen aus, die das Land aus Sicht der Behörden verlassen müssten. Gemäss der Asylstatistik des SEM werden derzeit etwas mehr als 600 von ihnen dem «Bestand Rückkehrunterstützung» zugerechnet. Hinzu dürften viele weitere Personen mit algerischem Pass kommen, die von den Schweizer Behörden nicht erfasst werden, weil sie untergetaucht sind, so wie es Abdel Brahimi jahrelang war.
Ihre Ausschaffung erklärte der Bundesrat in den letzten Jahren zur Chef:innensache. Gemäss der aussenpolitischen Strategie für die Region «Mittlerer Osten und Nordafrika» ist die «konsequente Umsetzung des mit Algerien unterzeichneten Abkommens» einer von nur drei diplomatischen Schwerpunkten, die mit Algerien verhandelt werden sollen. Im Frühling 2021 reisten sowohl Aussenminister Ignazio Cassis als auch Karin Keller-Sutter nach Algerien. Im Fokus auch hier wieder: die aus Sicht Keller-Sutters unbefriedigende Umsetzung des Rückübernahmeabkommens.
Umsteigen in Istanbul
Beim Treffen in Algerien ging es dann offenbar vorwärts: In einer Medienmitteilung ihres Departements heisst es, dass sie und der algerische Innenminister Kamel Beldjoud vereinbart hätten, «nach praktischen Lösungen» zu suchen. Das Aussendepartement schreibt auf Anfrage, dass mit Algerien «regelmässig ein spezifischer Dialog über die Zusammenarbeit im Bereich der Migration» stattfinde, zuletzt im Mai dieses Jahres.
Abdel Brahimi wurde zwar mit einem Linienflug ausgeschafft – aber nicht in einem Flugzeug von Air Algérie. Von Zürich Kloten aus wurde er mit einem Linienflug von Turkish Airlines nach Istanbul gebracht und von dort aus weiter nach Algier. «Ich habe mich zwar zu wehren versucht», erzählt er. Der Pilot sei aber trotzdem gestartet. «So haben sie es jetzt also doch noch geschafft, mich loszuwerden.»
Verhandeln ohne Druck
Brahimi sagt, er sei kein Einzelfall. Wenige Kilometer von seinem jetzigen Aufenthaltsort befinde sich ein weiterer Algerier, der über Istanbul ausgeschafft worden sei. Schon im Ausschaffungsgefängnis sei auffällig gewesen, wie viele Algerier:innen dort inhaftiert gewesen seien. Fast alle hätten so wie er mehrere Jahre lang unbehelligt in der Schweiz gelebt.
Die für das Gefängnis verantwortliche Zürcher Justizdirektion kann keinen Überblick über die Staatsangehörigkeit der inhaftierten Personen geben. Die auf Migrations- und Asylrecht spezialisierte Organisation Zurich Legal bestätigt aber: «Wir beobachten derzeit eine Intensivierung der Bemühungen, algerische Staatsbürger, die sich bereits weit über zehn Jahre in der Schweiz aufhielten, auszuschaffen.» Brahimi glaubt, der Beweis dafür zu sein, dass der Bundesrat eine neue Übereinkunft mit Algerien erzielt hat: dass «praktische Lösungen» gefunden wurden.
Das SEM will keine Antwort darauf geben, ob sich die Praxis verändert habe. Es verweist bloss auf das Rückübernahmeabkommen von 2006. Aus den Absichten, die Algerier:innen loszuwerden, hat Karin Keller-Sutter allerdings nie einen Hehl gemacht. Wenige Tage vor ihrer Abreise nach Algerien 2021 erläuterte sie im Ständerat ihre Pläne. Anlass dafür war eine neuerliche Motion von Damian Müller. Er forderte darin, dass der Bundesrat mit Algerien über Rückführungen auf dem Seeweg verhandelt.
In der Debatte beteuerte Keller-Sutter erneut, alle Möglichkeiten auszuloten, um den Vollzug von Rückführungen zu vereinfachen. Und sie fügte an: «Ich möchte in der Öffentlichkeit nicht darüber sprechen, was unsere Pläne sind, weil es immer etwas delikat ist, wenn man diese Länder bereits mit öffentlichen Verlautbarungen unter Druck setzt.» Es sei einfach besser, «wenn man hier diskret hinter den Kulissen arbeitet».
(https://www.woz.ch/2224/migration/diskrete-ausschaffung-hinter-den-kulissen)
+++GROSSBRITANNIEN
Flüchtlingskonvention – Verstösst Grossbritannien gegen internationales Recht?
Grossbritannien will Asylsuchende trotz Kritik nach Ruanda fliegen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur aktuellen Politik der Regierung von Boris Johnson.
https://www.srf.ch/news/international/fluechtlingskonvention-verstoesst-grossbritannien-gegen-internationales-recht
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-06/ruanda-grossbritannien-abschiebung-flug-urteil
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/in-letzter-minute-britischer-abschiebeflug-nach-ruanda-gestoppt?partId=12206969
-> https://www.jungewelt.de/artikel/428778.europa-macht-dicht-niemand-abgeschreckt.html
-> https://www.derbund.ch/london-will-abschiebefluege-nach-ruanda-um-jeden-preis-durchsetzen-104786338665
In letzter Minute: Britischer Abschiebeflug nach Ruanda gestoppt – Rendez-vous
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in letzter Minute einen britischen Abschiebeflug gestoppt. Eigentlich hätte erstmals ein Flug mit abgewiesenen Asylbewerbern verschiedenster Nationalitäten Richtung Ruanda starten sollen.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/in-letzter-minute-britischer-abschiebeflug-nach-ruanda-gestoppt?partId=12206831
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1164585.abschiebepakt-mit-ruanda-debakel-fuer-londons-asylpolitik.html
-> https://taz.de/Gestoppte-Abschiebung-nach-Ruanda/!5858193/
Gestoppter Abschiebeflug nach Ruanda Protokoll des Scheiterns
Tausende Asylbewerber will Großbritannien nach Ruanda abschieben, doch der erste Flug scheiterte spektakulär. In Kigali herrscht Entsetzen – Szenen aus einem enttäuschten Land.
https://www.spiegel.de/ausland/ruanda-gescheiterter-abschiebeflug-aus-grossbritannien-protokoll-des-scheiterns-a-8ec150ca-efeb-4d7d-a225-54ef9d7fca21?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
Nach gescheitertem Abschiebeflug: Ruanda steht zum Geflüchtetendeal
Aus Großbritannien sollten für die Geflüchtetenaufnahme 150 Millionen Euro nach Ruanda fließen. Man wolle damit „die Bedürftigsten besser“ versorgen.
https://taz.de/Nach-gescheitertem-Abschiebeflug/!5858189/
‘Orientation’: plan for arriving asylum seekers outlined by Rwandan officials
Arrangements for people deported from the UK described: what will happen when they reach Kigali?
https://www.theguardian.com/world/2022/jun/14/orientation-plan-for-arriving-asylum-seekers-outlined-by-rwandan-officials
+++MITTELMEER
»Der gefährliche Teil ihrer Flucht ist nun vorbei«
Sizilien: Mehr als 430 aus Seenot Gerettete durften an Land. Hilfsorganisationen fordern staatliche Rettungsteams. Ein Gespräch mit Mattea Weihe
https://www.jungewelt.de/artikel/428471.eu-abschottung-der-gef%C3%A4hrliche-teil-ihrer-flucht-ist-nun-vorbei.html
+++LIBYEN
Massaker von Abu Salim: Vergebliche Suche nach Genugtuung
Als während der libyschen Revolution von 2011 die Hauptstadt Tripolis fiel, hörte die internationale Öffentlichkeit erstmals vom Gefängnis Abu Salim. Der Ort war Schauplatz eines der schlimmsten Massaker des Ghadaffi-Regimes. Die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, gestaltet sich schwierig.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/massaker-von-abu-salim-vergebliche-suche-nach-genugtuung?partId=12206981
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Durchgangsplätze für Jenische und Sinti im Sommer 2022
Wie in den vergangenen sieben Jahren stellt die Stadt Bern auch im Sommer 2022 für Schweizer Jenische und Sinti im Hinteren Schermen einen provisorischen Durchgangsplatz mit insgesamt 20 Stellplätzen zur Verfügung. Diese Regelung gilt vorläufig bis und mit Sommer 2024. Vom 24. Juni bis 16. Oktober 2022 wird der Durchgangsplatz an der Wölflistrasse geöffnet sein. Wegen verschiedener Grossveranstaltungen in der ersten Junihälfte im Raum Wankdorf wird der Durchgangsplatz dieses Jahr rund einen Monat später als gewohnt freigegeben. Der Kanton, dem das Grundstück gehört, übernimmt wiederum die Einrichtungskosten für den Durchgangsplatz. Für deren Betrieb ist die Stadt Bern zuständig. Die Nutzungsbedingungen werden in einem Gebrauchsleihvertrag zwischen der Stadt Bern und der Bernexpo AG als Mieterin des Grundstücks geregelt. Die Platzordnung legt die An- und Abmeldung, die Nutzungsregeln sowie die Benützungsgebühren für den Durchgangsplatz fest.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/durchgangsplaetze-fuer-jenische-und-sinti-im-sommer-2022
-> https://www.derbund.ch/stadt-bern-bietet-wieder-durchgangsplatz-fuer-fahrende-an-618093001033
+++GASSE
Pluto holt junge Obdachlose von der Strasse
Seit Ende Mai finden Jugendliche und junge Erwachsene in der Notschlafstelle Pluto kostenlos Schutz, Sicherheit und Obdach. Eine erste Zwischenbilanz fällt positiv aus.
https://www.20min.ch/video/pluto-holt-junge-obdachlose-von-der-strasse-930241557141
+++DEM0/AKTION/REPRESSION
Zwischen Laissez-faire und Übereifer: Die klare Linie der Basler Polizei fehlt
Der diesjährige Frauenstreik in Basel, eine weitgehend friedliche Demonstration, wurde von einem Grossaufgebot der Polizei begleitet. Die Gründe dafür liegen vermutlich in der Vergangenheit.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/analyse-zum-frauenstreik-zwischen-laissez-faire-und-uebereifer-die-klare-linie-der-basler-polizei-fehlt-ld.2305055
FRAUENSTREIK:
-> https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/frauenstreik-der-aufmarsch-war-betraechtlich?partId=12206843
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/200537/
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/zentralschweizer-polizeicorps-koennen-luzern-nicht-aushelfen?id=12206615 (ab 02:44)
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/schwingfest-keine-unabhaengige-behoerde-ueberprueft-die-sicherheit?id=12206582 (ab 02:31)
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/frauenstreik-der-aufmarsch-war-betraechtlich?partId=12206843
-> https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/wegen-ferrari-kleberei-zuercher-jungfreisinniger-regt-sich-ueber-frauenstreik-auf-id17580360.html
-> https://telebasel.ch/telebasel-report/?channel=15881 (04:22)
-> https://tsri.ch/zh/feministischer-streik-zuerich-2022-14-juni-finta-frauen-feminismus-statements-portraets.YhCyDT50j5Jj72ws
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/frauenstreik-eine-kleine-violette-welle-wogt-durch-die-stadt-zug-ld.2304797
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