Medienspiegel 16. Mai 2022

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Berner Podcast «Gesprächsstoff»«: Es braucht viel, dass Geflüchtete sich wohlfühlen können»
Im Juni ziehen erste Geflüchtete aus der Ukraine in einen 15 Quadratmeter grossen Container auf dem Berner Viererfeld. Zumutbar oder Zumutung?
https://www.derbund.ch/es-braucht-viel-dass-gefluechtete-sich-wohlfuehlen-koennen-652009456038


Regierungsratsantwort auf M 017-2022 Grüne (Bühler, Liebefeld) Solidarische Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kanton Bern!
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=242b3e88ef6241e894e59282a58e817e

Regierungsratsantwort auf M 008-2022 Sancar (Bern, Grüne) Den gewinnorientierten Firmen im Flüchtlings- bzw. Asylbereich den Betreuungsauftrag entziehen.
https://www.rr.be.ch/de/start/beschluesse/suche/geschaeftsdetail.html?guid=ec63eaad96004e369e7ea6d68fa0609b


Aufnahme von ukranischen Geflüchteten: Für alle Beteiligten eine grosse Herausforderung
Rund 6400 Ukrainerinnen und Ukrainer sind bis jetzt im Kanton Bern angekommen. (Stand 11. Mai) 4500 davon sind mittlerweilen in einer Gastfamilie zuhause, meldet der Kanton. Die Familie Scheidegger aus Biembach hat schon früh eine sechsköpfige ukrainische Familie aufgenommen. neo1 hat berichtet. Wie ist es Ihnen ergangen? neo1 hat nachgefragt
https://www.neo1.ch/artikel/aufnahme-von-ukranischen-gefluechteten-fuer-alle-beteiligten-eine-grosse-herausforderung


+++BASEL
Lebensmittel-Abgabestellen am Anschlag – Rendez-vous
Ukrainische Flüchtlinge in der Schweiz erhalten zwischen 300 und 700 Franken Sozialhilfe pro Tag. Weil das kaum zum Leben reicht, suchen immer mehr von ihnen die Lebensmittel-Abgabestellen auf. Und dort leeren sich allmählich die Regale, wie das Beispiel aus Basel zeigt.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/lebensmittel-abgabestellen-am-anschlag?partId=12191667
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/abgabestellen-in-der-schweiz-lebensmittelhilfe-fuer-gefluechtete-ukrainer-stoesst-an-ihre-grenzen


+++SCHAFFHAUSEN
Provisorische Schaffhauser Flüchtlingsunterkunft Breite schliesst wieder. (ab 05:20)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/im-kanton-zuerich-gibts-keine-tieferen-verkehrsabgaben-fuer-autos?id=12191433


+++ST. GALLEN
«Der Brief, der mein Leben verändert»
Hêjas Asylgesuch wurde abgewiesen, der Rekurs läuft. Sein politisches Engagement für Freiheit, Demokratie, Frauenrechte und die Sache der Kurd:innen verfolgt in bis ihn die Schweiz.
https://www.saiten.ch/der-brief-der-mein-leben-veraendert/


Nutzung des ehemaligen Spitals Flawil als temporäre Unterkunft für Schutzsuchende
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stellt – in Absprache mit der Gemeinde Flawil und dem Kanton St. Gallen – weitere Unterkunftsplätze für geflüchtete Personen aus der Ukraine bereit. Im ehemaligen Spital in Flawil bringt das SEM ab Ende Mai bis Ende Jahr bis zu 250 Schutzsuchende unter.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-88830.html
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wil/ukraine-krieg-jetzt-ist-es-fix-das-ehemalige-spital-flawil-wird-zum-zufluchtsort-fuer-bis-zu-250-menschen-aus-der-ukraine-ld.2291827


+++ZÜRICH
«Das Projekt einer Ausweiskarte für Sans-Papiers soll überzeugen»
Die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch erklärt sich das knappe Ja zur «Züri City Card» mit den vielen offenen Fragen, die es noch gibt. Diese Kritik gelte es nun, genau zu prüfen und in das Projekt einfliessen zu lassen., so Corine Mauch.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/das-projekt-einer-ausweiskarte-fuer-sans-papiers-soll-ueberzeugen?id=12191274
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/die-zueri-city-card-wurde-hauchduenn-angenommen-146527601


+++SCHWEIZ
Enttäuschung über deutliches JA zu Frontex
Mehr Personal und mehr Geld für Frontex: Mit über 70% unterstützt das Schweizer Stimmvolk den Bundesbeschluss zur europäischen Grenzschutzagentur. Somit erhöht sich der Schweizer Beitrag an Frontex von heute 24 auf über 60 Millionen Franken, und aus aktuell 6 Vollzeitstellen aus der Schweiz, werden neu 40.
https://rabe.ch/2022/05/16/enttaeuschung-ueber-deutliches-ja-zu-frontex/


Warum die Operation Libero das Frontex-Ja nicht feiert
Mit der Ja-Parole zum Frontex-Referendum verärgerte die Operation Libero die Linke. Doch nur so könne man eine Reform von Frontex vorantreiben, sagt deren Co-Präsidentin Sanija Ameti.
https://www.watson.ch/schweiz/interview/517446791-sanija-ameti-zum-frontex-ja-jetzt-braucht-es-legale-fluchtwege


Schutzstatus S: Grünen-Glättli nennt SVP-Vorschläge «widerlich»
Die SVP & FDP könnten sich vorstellen, den Schutzstatus S enger zu fassen. Für die Linken ein No-Go: Alle hätten Schutz verdient.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/schutzstatus-s-grunen-glattli-nennt-svp-vorschlage-widerlich-66178781


+++MITTELMEER
 »Das ist vor allem ein politischer Prozess«
Italien: Verfahren gegen Seenotretter der »Iuventa« beginnt. Bis zu 20 Jahre Haft drohen. Ein Gespräch mit Kathrin Schmidt
https://www.jungewelt.de/artikel/426701.fluchtroute-mittelmeer-das-ist-vor-allem-ein-politischer-prozess.html


+++TÜRKEI
Hass auf syrische Geflüchtete
Regierung und Opposition nutzen rassistische Ressentiments für anstehenden Wahlkampf
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will rund eine Million syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken – auf Freiwilligenbasis, wie es heißt. Diese sollten in den von der Türkei kontrollierten Gebieten angesiedelt werden.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163795.tuerkei-hass-auf-syrische-gefluechtete.html


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Farbanschlag auf Suworow-Denkmal und Sprayereien am Urner Rathaus
Andermatt und Altdorf in Uri fielen Vandalen zum Opfer. Gebäude und Denkmäler in den Ortschaften wurden mit Farben beschmiert oder besprayt.
https://www.nau.ch/news/schweiz/farbanschlag-auf-suworow-denkmal-und-sprayereien-am-urner-rathaus-66179512


+++SOZIALES
Baselbiet führt schärfere Regeln für Sozialhilfebezüger ein – Schweiz Aktuell
Baselland nimmt das Sozialhilfegesetz mit fast 64 Prozent Ja-Stimmen an. Damit führt der Kanton Baselland ein Belohnungs- und Bestrafungssystem in der Sozialhilfe ein. Einen Abzug von 40 Franken erhält, wer zu lange in der Sozialhilfe bleibt.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/baselbiet-fuehrt-schaerfere-regeln-fuer-sozialhilfebezueger-ein?urn=urn:srf:video:5b427ad4-bc80-4dc5-b7dd-e0f77dd2e7ab


+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Härtefallklausel: Raub, Einbruch, Kindsmissbrauch – so oft sehen Richter vom Landesverweis ab
Rund 2000 Ausländer müssen jährlich die Schweiz wegen schwerer Delikte verlassen. Eigentlich wären es noch mehr. Neue Zahlen zeigen, dass Richter und Staatsanwälte rege Gebrauch von der Härtefallklausel machen.
https://www.20min.ch/story/raub-einbruch-kindsmissbrauch-so-oft-sehen-richter-vom-landesverweis-ab-873506663416


+++KNAST
Behörden gehen von Selbstmord aus: Häftling (†48) stirbt in Waadtländer Gefängnis
Ein Insasse ist am Montag im Gefängnis La Croisée in Orbe VD verstorben. Es handelt sich um einen 48-jährigen moldawischen Staatsangehörigen. Eine entsprechende Untersuchung wurde eingeleitet.
https://www.blick.ch/schweiz/westschweiz/waadt/behoerden-gehen-von-selbstmord-aus-haeftling-48-stirbt-in-waadtlaender-gefaengnis-id17494962.html


Das Recht auf Leben im Freiheitsentzug
Die Prävention und Aufarbeitung von Todesfällen in Justizvollzugseinrichtungen ist eine zentrale menschenrechtliche Herausforderung für den Rechtsstaat. Neben der optimalen medizinischen Behandlung von gesundheitlich gefährdeten Gefangenen beinhaltet dies die Sicherstellung von gesundheitsfördernden Haftbedingungen. Hierzu gehört etwa die Reduktion von institutionell bedingtem Stress, der weitgehende Verzicht auf Einzelhaft, die Schaffung von ausreichend Gestaltungsspielräumen für die Gefangenen sowie ein grosszügiges Kontaktregime zu Angehörigen. Kommt es zu einem aussergewöhnlichen Todesfall, so muss dieser im Rahmen des Rechts auf Leben und unter Berücksichtigung der bekannten Risikofaktoren umfassend untersucht werden.
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/freiheitsentzug/recht-leben-freiheitsentzug


+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: No-Frontex abgelehnt, #Paros3 verurteilt, Geflüchtete prekarisiert
https://antira.org/2022/05/16/no-frontex-abgelehnt-paros3-verurteilt-gefluechtete-prekarisiert/


+++RECHTSPOPULISMUS
Linke rufen zu Gegendemo auf: SVP zittert um ihr Volksfest
Unter dem Motto «SVP bi de Lüt» wollen sich Parteigrössen am Samstag in Basel unters Volk mischen. Linke Gruppierungen aber rufen zum Widerstand auf. Befürchtet werden sogar gewalttätige Ausschreitungen.
https://www.blick.ch/politik/linke-rufen-zu-gegendemo-auf-svp-zittert-um-ihr-volksfest-id17494252.html
-> Demoaufruf: https://baselnazifrei.info/blog/dlut-gege-dsvp
-> https://www.onlinereports.ch/News.117+M598488edfbc.0.html



primenews.ch 16.05.2022

«Basel Nazifrei» will SVP-Veranstaltung stören

Am Samstag geben sich nationale Partei¬grössen im Gundeli ein Stelldichein. Linke Aktivisten kündigen Gegen-Demo an.

von Oliver Sterchi

Die SVP ist immer wieder mal gerne «bi de Lüt»: So nennt sich das Format, bei dem Vertreter der grössten Schweizer Partei auf Tuchfühlung mit der Bevölkerung gehen – oder zumindest mit denjenigen, die eine Affinität zur Volkspartei haben.

Kommenden Samstag nun findet eine solche «SVP bi de Lüt»-Veranstaltung in Basel statt, auf dem Meret-Oppenheim-Platz beim Hintereingang zum Bahnhof.

Angekündigt hat sich die ganze nationale Führungselite der Partei, von Bundesrat Ueli Maurer über Fraktionschef Thomas Aeschi bis hin zur EMS-Chefin und Nationalrätin Magdalena Martullo Blocher.

Mit Christian Imark (SO) und Sandra Sollberger (BL) werden auch Bundesparlamentarier aus der Region vor Ort sein. Die Basler Bevölkerung ist eingeladen, bei Kaffi & Kuchen mit den Politikern ins Gespräch zu kommen.

Dass sich das SVP-Kader in Basel ein Stelldichein gibt, passt manchen Personen aus dem Linksaussen-Spektrum indes gar nicht. In den sozialen Medien ruft die Gruppierung «Basel Nazifrei» dazu auf, die Veranstaltung mit einer Gegen-Demo zu stören. «Kein Fussbreit der SVP!», heisst es in dem Aufruf unter dem Motto «D’Lüt gege d’SVP».

«Bedenkliches Demokratieverständnis»

Die Ansage hat sich schnell auf den einschlägigen Plattformen verbreitet. Auf Twitter rief jemand sogar dazu auf, die SVP «aus der Stadt» zu jagen. Pascal Messerli ortet darin ein «bedenkliches Demokratieverständnis». So formuliert es der Fraktionschef der SVP im Grossen Rat auf Anfrage von Prime News.

«Wir haben jedes Recht dazu, den Anlass durchzuführen. Es gibt in diesem Land schliesslich eine Meinungs- und Versammlungsfreiheit», so Messerli. Die «Hetze» gegen die SVP aus den Reihen der «Linksextremisten» habe eine «beängstigende Dimension» angenommen.

Hat er Angst vor einer Eskalation? «Angst habe ich nicht, aber wir gehen schon mit einem gewissen Respekt dorthin». Er vertraue aber in den Rechtsstaat und auf die Polizei, so Messerli.

Der SVP-Grossrat legt zudem Wert auf die Feststellung, dass es sich dabei nicht um einen «Propaganda-Anlass» handle: «Jeder kann vorbei kommen und mit uns diskutieren, auch Kritiker. Es muss aber anständig bleiben.»
Partei will an Anlass festhalten

Die Mediensprecherin der SVP Schweiz, Andrea Sommer, sagt auf Anfrage: «Die linken Kreise verhalten sich mit dem Aufruf, unseren Anlass zu stören, im höchsten Masse undemokratisch.»

Das Format «SVP bi de Lüt» sei ein friedlicher Anlass, bei dem man den Dialog mit der Bevölkerung suche. «Das Recht, Veranstaltungen durchzuführen, gilt in unserem Land für alle – insbesondere dann, wenn es sich um friedliche Anlässe mit Kontakt zur Bevölkerung handelt», so Sommer.

Die SVP sei die grösste Schweizer Partei und auf allen Ebenen des Bundesstaates in Parlamenten und Regierungen vertreten  «Es zeugt von einem seltsamen Demokratieverständnis, wenn linke Kreise verhindern wollen, dass unsere demokratisch gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter öffentlich auftreten», sagt die Parteisprecherin.

Man kenne das Problem auch von anderen links-grün regierten Schweizer Städten. «In diesen Städten wird von links immer wieder versucht, die demokratischen Grundrechte einzuschränken. Den Anlass in Basel werden wir deswegen aber keinesfalls absagen.»

Polizei bereitet sich vor

Mit der Anti-SVP-Demo am Samstag folgt kurz nach den Ausschreitungen vom 1. Mai bereits die nächste Bewährungsprobe für die Basler Polizei. Man habe «Kenntnis» von dem Aufruf und bereite sich «entsprechend» darauf vor, sagt Polizei-Sprecher Adrian Plachesi gegenüber Prime News.

Zu den Einzelheiten will Plachesi indes keine Angaben machen – aus «polizeitaktischen Gründen», wie er schreibt. Er teilt lediglich mit, dass für die Gegendemo «bislang» noch kein Bewilligungsgesuch eingegangen sei.

Generell scheint die Stimmung im Moment sehr aufgeladen zu sein. Das Ja zum Frontex-Ausbau sowie die Zustimmung zur Sozialhilfe-Vorlage im Baselbiet am Sonntag, die eine Kürzung von Geldern für sogenannte Langzeitbezüger beinhaltet, hat bei Teilen der Linken für Entsetzen gesorgt. Das Feindbild in beiden Fällen: die SVP.

Das könnte also ein heisser Samstag werden, nicht nur wettertechnisch.
(https://primenews.ch/articles/2022/05/basel-nazifrei-will-svp-veranstaltung-stoeren)


+++RECHTSEXTREMISMUS
Attentat von Buffalo: Der international vernetzte Rechtsterrorismus
In der US-Stadt Buffalo tötet ein 18-Jähriger zehn Menschen. Er überträgt die Tat live, begründet sie ideologisch im Internet – und orientiert sich damit an vorherigen Attentaten. Der rechtsextreme Terrorismus ist längst weltweit miteinander verbunden. Doch dessen Strategien zu durchblicken, fällt Medien noch immer schwer.
https://www.deutschlandfunk.de/buffalo-rechtsextremer-terror-kommunikationsstrategie-100.html


+++HISTORY
Adoptionen aus Sri Lanka: Pilotprojekt zur Unterstützung von adoptierten Personen
Bund und Kantone beteiligen sich im Rahmen eines Pilotprojekts an der Unterstützung von adoptierten Personen aus Sri Lanka bei der Herkunftssuche. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Regierungsrat Fredy Fässler, Präsident der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) sowie Sarah Ineichen, Präsidentin “Back to the Roots” (BttR), haben am 16. Mai 2022 in Bern eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-88825.html
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/hunderte-betroffene-illegal-adoptierten-aus-sri-lanka-soll-endlich-geholfen-werden
-> https://www.blick.ch/schweiz/nach-kinderhandel-skandal-in-sri-lanka-bund-und-kantone-helfen-adoptierten-bei-der-herkunftssuche-id17494772.html
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/bund-verspricht-illegal-adoptierten-aus-sri-lanka-unterstuetzung?partId=12191871
-> https://www.derbund.ch/bund-und-kantone-helfen-illegal-adoptierten-bei-herkunftssuche-714409086403
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/bund-hilft-illegal-adoptierten-aus-sri-lanka-bei-herkunftssuche?urn=urn:srf:video:adc6f857-17ee-4df4-9cb0-b7372ec44cf0
-> https://www.kkjpd.ch/newsreader/adoptionen-aus-sri-lanka-322.html
-> https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/sri-lanka-illegale-adoptionen-bund-und-kantone-helfen-betroffenen-bei-der-herkunftssuche-ld.2291363
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/illegal-adoptierten-aus-sri-lanka-soll-endlich-geholfen-werden?urn=urn:srf:video:4dd9ad06-7671-4c23-904b-e517b223aa8b


Berner Zunft «zum Mohren» heisst jetzt Zunft zur Schneidern
Die Berner Zunft «zum Mohren» hat sich umbenannt: Wegen rassistischer Symbolik heisst sie neu zur Schneidern, womit nun das Handwerk im Zentrum steht.
https://www.nau.ch/news/schweiz/berner-zunft-zum-mohren-heisst-jetzt-zunft-zur-schneidern-66179081