Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Ukraine: Hotline ausgebaut, Aufsicht über Gastfamilien, Schliessung der Zivilschutzanlage Mingerstrasse
Im Kanton Bern sind per Stichtag 11. Mai 2022 insgesamt 6’403 geflüchtete Personen aus der Ukraine gemeldet. Davon sind rund 4’500 Personen in Gastfamilien untergebracht. Neben den ausführlichen Informationen auf der Homepage des Kantons (www.be.ch/ukraine) hat der Sonderstab Ukraine des Kantons Bern die Hotline ausgebaut.
https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=e0d6e5dd-c2ab-4a71-8868-249eda8111b8
-> https://www.derbund.ch/6400-gefluechtete-aus-der-ukraine-leben-im-kanton-bern-463863936905
Gruppenunterkunft Schlossblick: Wimmis nimmt Ukraine-Flüchtlinge auf
Die Gemeinde hat entschieden, das Gebäude zu einer Kollektivunterkunft umzufunktionieren, um so bis zu 150 Personen einen Platz zu bieten. Die ersten dürften ab Mitte Juni eintreffen.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/199568/
Immer mehr ukrainische Studierende wollen an die Berner Fachhochschule. (ab 05:13)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/der-berner-fotograf-reto-camenisch-hat-seinen-krebs-dokumentiert?id=12189399
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bernerzeitung.ch 11.05.2022
Anfängliche Überforderung«Sie waren plötzlich einfach da»
Huttwil beherbergt 25 Flüchtlinge. Die Willkommensklasse und private Unterkünfte gibt es. Doch Deutschlehrpersonen, Möbel und leere Wohnungen werden weiterhin gesucht.
Sarah Buser
25 Geflüchtete aus der Ukraine wohnen unterdessen in Huttwil. Auf die Einwohnerzahl gerechnet sind das 0,5 Prozent – eine von 200 Personen in Huttwil ist aus der Ukraine geflüchtet.
Die Gemeinde liegt damit leicht unter dem kantonalen Durchschnitt: Bern hat Stand Anfang dieser Woche 6463 Flüchtlinge aufgenommen. Auf die Bevölkerung gerechnet sind das 0,6 Prozent.
Zu Beginn sei man überrascht und nicht vorbereitet gewesen. «Sie waren plötzlich einfach da», sagt Walter Rohrbach, Gemeindepräsident von Huttwil.
Doch unterdessen hat man eine Taskforce gebildet. Eine Willkommensklasse wurde eingerichtet. Gastfamilien haben Flüchtlinge aufgenommen.
Um über all das zu sprechen, hat der Gemeindepräsident eine Veranstaltung organisiert. Die Einwohnerinnen sollen sich über die Abläufe von der Ankunft in der Schweiz bis zur Einteilung der Kinder in Schulklassen informieren können. Und noch wichtiger: Wer aktiv werden will, soll wissen, wohin er sich wenden kann.
Der Kirchgemeindesaal war voll, kurzerhand wurde ein Mikrofon installiert, damit die Personen ganz hinten im Saal auch etwas hören konnten. Rund 80 Personen besuchten den Anlass. Das beweise, dass die ukrainischen Flüchtlinge die Bevölkerung sehr beschäftigten, sagt Rohrbach.
1) Leere Wohnungen melden
Die Verwaltung Huttwil hat 200 Briefe verschickt, an alle potenziellen Leerwohnungsbesitzerinnen. Es geht darum, zu erfassen, wie viele Mietobjekte tatsächlich leer sind. Das wird einmal jährlich gemacht. Doch dieses Mal wurden die Wohnungsbesitzer aufgefordert, sich bei Campax oder dem Kanton zu melden, wenn ihre Wohnung an ukrainische Flüchtlinge vermietet werden kann.
Rohrbach geht von mindestens 100 leer stehenden Wohnungen aus. Huttwil hat mit 5,5 Prozent einen überdurchschnittlich hohen Prozentsatz an leer stehenden Wohnungen. «Die könnte man durchaus an Flüchtlinge vermieten», sagt er.
2) Diese Miete erhalten Flüchtlinge in Huttwil
Die ORS führt die beiden Kollektivunterkünfte in Burgdorf, wo auch ukrainische Flüchtlinge untergebracht sind, und ist verantwortlich für deren Verteilung im Oberaargau und Emmental. Sie unterstützt auch bei der Suche nach Mietwohnungen. Der Nettomietzins und die Nebenkosten (maximal ein Viertel der Miete) werden grundsätzlich von der Sozialhilfe übernommen. Doch die Sozialbehörde legt unter Berücksichtigung des aktuellen regionalen Wohnungsmarkts Obergrenzen für Wohnkosten fest und überprüft diese regelmässig. Für Huttwil gelten folgende Obergrenzen: Für eine Person darf die Wohnung maximal 750 Franken kosten, für vier Personen maximal 1300.
3) Kanton bewilligt Willkommensklasse bis Sommer
Schulraum ist knapp, Lehrer sind Mangelware. Trotzdem schaffte man es in Huttwil, eine Willkommensklasse zu bilden und vier Lehrpersonen zu finden, die sich das Pensum teilen. Zwei davon sprechen sogar Ukrainisch. Mit Englisch alleine gehe es nicht immer, sagt Matthias Mosimann, der regionale Schulinspektor. «Es ist wie mit Französisch bei unseren Schulkindern», fügt er hinzu.
Für den Unterricht können Räume der Gemeinde genutzt werden. Vor allem die Lehrpersonen aufzutreiben, war jedoch nicht einfach. «Es war eine ziemliche Herausforderung», sagt Mosimann.
Die Willkommensklasse umfasst nun zwischen acht und zehn Schulkinder. «Es ist ein Kommen und Gehen», sagt Mosimann. Einige Flüchtlinge sind noch nicht registriert. Andere sind bereits wieder abgereist.
«Flexibilität ist auf jeden Fall von Vorteil», so Mosimann. Zudem habe man vom Kanton die Anweisung, dass den Kindern kein Druck aufgesetzt werden soll. «Sie sollen zuerst ankommen, und wenn sie bereit sind, dürfen sie zur Schule gehen.»
Die Klasse wurde vor zwei Wochen bis zum Sommer vom Kanton bewilligt. Die Willkommensklassen seien gut, sagt Mosimann. Sie ermöglichten, dass ein Kind ankommen und einen Tag später direkt zur Schule gehen könne. In normalen Schulklassen sei es nicht möglich, dass Lehrpersonen immer wieder auf neu eingetroffene Kinder reagieren müssen. Ob man die Klasse nach den Sommerferien weiterlaufen lasse, sei noch unklar.
4)Wenn Gastfamilien Gäste nicht mehr wollen
An der Veranstaltung in Huttwil hebt eine Frau ihre Hand und fragt, wie sie vorgehen soll. «Bei mir wohnt eine Flüchtlingsfamilie, die in eine eigene Unterkunft möchte.»
Grundsätzlich werden Privatunterkünfte Kollektivunterkünften vorgezogen. «Doch wir erleben inzwischen auch, dass Gastfamilien Ukrainerinnen wieder zurück in die Kollektivunterkunft bringen», sagt Lutz Hahn, Sprecher der ORS. Eine Lösung besteht darin, dass für sie eine andere private Unterkunft in einer neuen Gastfamilie gefunden wird. Zudem unterstützt man bei der Suche nach Mietwohnungen.
5) Institutionen helfen
Die katholische und die reformierte Kirchgemeinde nehmen das Café international wieder in Betrieb, es war bereits 2017 geöffnet und damals vor allem ein Treffpunkt für Flüchtlinge aus Eritrea und Schweizerinnen. Es ist zudem auch eine Anlaufstelle für administrative Fragen. Flüchtlinge werden dort zum Beispiel beim Ausfüllen von Formularen unterstützt. «Heutzutage haben wir mehr Kirchen und Pfarrhäuser als Pfarrer», sagt Philippe Groux, Präsident der katholischen Kirchgemeinde Langenthal. Deshalb habe man einer achtköpfigen Familie das Pfarrhaus in Huttwil zur Verfügung gestellt.
Zudem können bei der Heilsarmee Rabattgutscheine für die eigene Brockenstube bezogen und Migros-Gutscheine angefragt werden. Für Deutschkurse, die die Freikirche anbieten möchte, werden noch Lehrpersonen gesucht. Einzige Voraussetzung ist Deutsch als Muttersprache.
6) Möbel und Küchengeräte spenden
Möbel, Einrichtungsgegenstände, Küchengeräte. Die Flüchtlinge kommen oft mit ganz wenig eigenem Gepäck an. «Bei Leerwohnungen werden diese Sachspenden noch wichtiger», sagt Gemeindepräsident Rohrbach.
Deshalb führt Huttwil nun eine Liste, auf der Spenden vermerkt werden. Aus Platzgründen bleiben die Dinge jedoch vorerst bei den Abgebenden; erst wenn jemand etwas gebrauchen kann, bringen die Spender das Gewünschte vorbei.
(https://www.bernerzeitung.ch/sie-waren-ploetzlich-einfach-da-110706668405)
+++AARGAU
Aus der Ukraine sind nicht nur Tausende von Menschen in die Schweiz geflüchtet, sondern mit ihnen auch Hunderte von Haustieren. Wer sich um diese kümmert, welche Probleme es gibt und eine ganz persönliche Geschichte in einer Reportage aus der Region. (ab 14:48)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/motorfahrzeugsteuern-auch-fuer-elektrofahrzeuge-in-solothurn?id=12189351
+++BASEL
bzbasel.ch 11.05.2022
«Wir können eine Familie nicht mit zwei Tüten Osterhasen abspeisen»: Lebensmittelabgaben der Region werden überrannt
Besonders an Früchten und Gemüse mangelt es, heisst es vonseiten der Schweizer Tafel Nordwestschweiz. Die Basler Organisationen kommen mit den vielen Geflüchteten aus der Ukraine an ihre Grenzen.
Elodie Kolb
Der Krieg in der Ukraine läuft nunmehr seit knapp drei Monaten, viele Menschen flüchten aus ihrer Heimat. Auch nach Basel. Inzwischen seien dem Kanton Basel-Stadt 1486 Personen zugewiesen worden, wie Rudolf Illes, der Amtsleiter der Sozialhilfe, schreibt. Und mit den zugewiesenen ukrainischen Geflüchteten mit Schutzstatus S habe sich die Anzahl bedürftiger Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich fast verdoppelt.
Dies spüren die Abgabestellen von kostenlosen Lebensmitteln in der Region. Die Schweizer Tafel fungiert gewissermassen als Scharnier zwischen Detailhändlern und Abgabestellen von Lebensmitteln. Michele Hostettler ist Regionalleiter der Nordwestschweiz und sagt auf Anfrage, dass die Stiftung die verstärkte Nachfrage spüre, «aber gleichzeitig hat sich die Menge der Nahrungsmittel, die zur Verfügung stehen, nicht erhöht». Das bedeutet: die gleiche Menge an Lebensmittel für eine grössere Anzahl Menschen.
Kapazitäten seien fast ausgeschöpft
Der Verein Tischlein deck dich, der eine enge Partnerschaft mit der Schweizer Tafel pflegt, bestätigt dies: Eine Sprecherin sagt, man versorge aktuell rund 1300 Personen in beiden Basel mit Lebensmitteln. Es sei spürbar, dass «die Kapazitäten fast ausgeschöpft» sind.
Dasselbe gilt für den Verein Dienst am Nächsten beim Badischen Bahnhof. Wie «Telebasel» bereits berichtet hatte, kommt der Verein an seine Grenzen: Es seien etwa 200 Familien, die derzeit zusätzlich kommen – die Zahl der Bedürftigen habe sich damit fast verdoppelt. Gegenüber der bz sagt Vizepräsident Andy Schäppli: «Auf dem aktuellen Niveau können wir durchhalten, aber kommen etwa noch 100 Familien mehr, wird es kritisch.»
Aktuell habe die Organisation einen Anmeldestopp gestartet: Die notwendige Registrierung für die Lebensmittelabgabe steht nicht mehr offen. Sie hätten auch schon Menschen wegschicken müssen – vor allem solche aus anderen Kantonen: «Das tut weh, aber wir können das nicht aus eigener Kraft bestreiten.»
Diskussionsrunde mit den Beteiligten geplant
Hostettler von der Schweizer Tafel glaubt, die wichtigste Frage sei nun: «Wie können wir das auffangen?» Es gehe vor allem um qualitative Esswaren wie Gemüse, Früchte oder Fleischwaren. Hostettler sagt: «Wir können eine Familie nicht mit zwei Tüten Osterhasen abspeisen.»
Man sei aktuell daran, eine Diskussionsrunde mit den Behörden und den Abgabestellen zu organisieren, um einschätzen zu können, wie sich die Situation weiterentwickelt. Er findet klare Worte. «Eigentlich ist es fast ein Hilferuf an die öffentliche Hand: Was diese jetzt machen könnte, ist unkompliziert Geld spenden.» Damit könnte die Schweizer Tafel dann Lebensmittel einkaufen. Obwohl: «Das ist eigentlich ein Tabubruch. Weil mit unserem Schaffen wollen wir vor allem Food-Waste verhindern», sagt Hostettler weiter. «Aber es wäre eine Soforthilfe.»
Während die Abgabestellen für Lebensmittel überrannt werden, hat die Gassenküche andere Erfahrungen gemacht: Auf Anfrage heisst es, bisher sei noch kein Ansturm zu spüren. Es seien etwa 15 bis 20 ukrainische Personen, welche die Mahlzeiten bei ihnen in Anspruch nehmen.
(https://www.bzbasel.ch/basel/ukraine-gefluechtete-wir-koennen-eine-familie-nicht-mit-zwei-tueten-osterhasen-abspeisen-lebensmittelabgaben-der-region-werden-ueberrannt-ld.2288267)
+++LUZERN
Manche haben Angehörige verloren: Libellenhof Luzern: Die Geschichte von Rosalia Romanova
Flüchtlinge aus der Ukraine finden im Libellenhof in Luzern ein neues, temporäres Zuhause. Wir wollen wissen, wie sich die Menschen bei uns eingelebt haben. Und sie erzählen uns ihre Geschichte.
https://www.zentralplus.ch/mit-video/libellenhof-luzern-die-geschichte-von-rosalia-romanova-2366365/
+++ST. GALLEN
«Ich war 23 und total überfordert»
Sie ist zwar Tibeterin, kennt aber nur Indien: Sangmo wurde 2014 von ihrem Vater in die Schweiz geschickt – und hatte keine Ahnung, was sie hier erwartet. Acht Jahre später könnte es nun endlich klappen mit ihrem Härtefallgesuch.
https://www.saiten.ch/ich-war-23-und-total-ueberfordert/
+++THURGAU
Ukrainische Flüchtlingskinder in Ostschweizer Schulen gut aufgehoben
Die Schulen in der Ostschweiz scheinen die Organisation von den Einschulungen der ukrainischen Flüchtlingskinder trotz Herausforderungen gut zu meistern. Das mit Abstand grösste Hindernis war der Lehrermangel aufgrund der neuen Aufnahmeklassen, die bei den Einschulungen gegründet wurden.
https://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/ukrainische-fluechtlingskinder-in-ostschweizer-schulen-gut-aufgehoben-00183421/
+++ZÜRICH
Bülacher Gericht spricht Sicherheitsmann von Bundesasylzentrum frei
Das Gericht in Bülach ZH hat einen Sicherheitsmann des Bundesasylzentrums vom Vorwurf eines Fusstritts gegenüber einem Asylsuchenden freigesprochen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/bulacher-gericht-spricht-sicherheitsmann-von-bundesasylzentrum-frei-66175758
+++SCHWEIZ
Hunderte ukrainische Anfragen bei Schweizer Hochschulen und Unis – Rendez-vous
Die Fachhochschule Nordwestschweiz wird mit Anfragen von Ukrainerinnen und Ukrainern überhäuft, die dort ihre Studien oder Forschungen fortsetzen möchten. Bis jetzt sind 300 Anfragen eingegangen. Der Run auf Studienplätze stellt die Fachhochschule vor Herausforderungen. Auch an weiteren Schweizer Hochschulen und Universitäten zeigt sich ein ähnliches Bild.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/hunderte-ukrainische-anfragen-bei-schweizer-hochschulen-und-unis?partId=12189282
Miriam Behrens: «Solidarität mit Geflüchteten noch immer gross»
Etwa 50000 Ukrainer:innen sind in den letzten Wochen in die Schweiz geflüchtet. Fast die Hälfte der Menschen sind bei Gastfamilien untergekommen. Obwohl nicht immer alles rund läuft, ist die Solidarität mit den Geflüchteten nach wie vor gross, sagt Miriam Behrens, Direktorin der Flüchtlingshilfe.
https://www.srf.ch/audio/tagesgespraech/miriam-behrens-solidaritaet-mit-gefluechteten-noch-immer-gross?id=12189252
Wie sind ukrainische Flüchtlinge versichert?
Der Schutzstatus S erleichtert den aus der Ukraine flüchtenden Menschen vieles. Die Versicherungen bleiben aber kompliziert und hängen in der Umsetzung nicht zuletzt vom Aufenthaltskanton ab.
https://www.watson.ch/blogs/down%20by%20law/171636081-wie-sind-ukrainische-fluechtlinge-versichert
Ukraine Krieg: Schweizer Firmen stellen Ukrainer aus PR-Gründen an
Vor dem Ukraine-Krieg Geflüchtete machen sich immer mehr auf die Suche nach einem Job in der Schweiz. Einzelne Firmen missbrauchen das für Image-Kampagnen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/ukraine-krieg-schweizer-firmen-stellen-ukrainer-aus-pr-grunden-an-66175123
+++BALKANROUTE
Prügel, Hundebisse, Pushbacks: Alltag von Geflüchteten an der serbisch-ungarischen Grenze
Ein zwei Meter hoher Zaun mit Stacheldraht, dahinter ein zweiter elektrischer Zaun – so sieht die Grenze zwischen Serbien und dem EU-Land Ungarn aus. Wer hier in die EU will, um Schutz zu finden, muss ein brutales Katz-und-Maus-Spiel spielen – »the game«, wie es genannt wird. Wiebke Judith von PRO ASYL war vor Ort und berichtet von ihrem Eindruck.
https://www.proasyl.de/news/pruegel-hundebisse-pushbacks-alltag-von-gefluechteten-an-der-serbisch-ungarischen-grenze/
+++UNGARN
Ukrainische Flüchtlinge in Ungarn – Echo der Zeit
Eine halbe Million Menschen sind seit Ausbruch des Ukrainekrieges bisher nach Ungarn geflüchtet. Ungarn ist sonst bekannt dafür, dass es seine Grenzen geschlossen hält für Geflohene, zumindest für solche aus muslimischen Ländern und aus Afrika. Von den Flüchtlingen aus der Ukraine wollen die meisten aber nicht in Ungarn bleiben.
https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/ukrainische-fluechtlinge-in-ungarn?partId=12189444
+++GASSE
Hat Luzern ein Problem mit der Drogenszene?
https://www.tele1.ch/nachrichten/hat-luzern-ein-problem-mit-der-drogenszene-146469978
-> https://www.zentralplus.ch/polizei/die-stadt-luzern-ist-ein-hotspot-fuer-drogenhandel-2366293/
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luzernerzeitung.ch 11.05.2022
Die Stadt Luzern ist ein Eldorado der Drogendealer und Internetkriminellen
Die Luzerner Polizei fordert mehr Personal. Braucht es das angesichts hoher Aufklärungsquoten? Die Antwort gibt ein vertiefter Blick in Zahlen des Bundes.
Alexander von Däniken
Darf es etwas mehr sein? Diese Frage stellt sich spätestens seit Anfang Mai. Da wurde bekannt, dass die Luzerner Polizei bis 2030 um 118 Vollzeitstellen aufgestockt werden soll (siehe Box). Nachgewiesenen Aufholbedarf hat die Luzerner Polizei vor allem bei der Dichte. Mit 618 Einwohnerinnen und Einwohner pro Polizist liegt der Kanton Luzern hier weit unter dem Schweizer Schnitt von 447 Einwohnern pro Polizistin und Polizist. Das bedeutet aktuell Platz 20 von 26. Vorausgesetzt, die Stellenaufstockung wird wie geplant umgesetzt und die Bevölkerung wächst wie angenommen, wird die Polizeidichte im Jahr 2030 einen Wert von 565 erreichen. Das wäre zwar besser als heute, aber noch immer über dem heutigen Durchschnitt.
Die aktuell 821 Vollzeitstellen zählende Luzerner Polizei wird also weiterhin gefordert sein, mit den Ressourcen zu haushalten. Das gelingt ihr im Vergleich zu anderen Kantonen bis jetzt gut: Die Aufklärungsquoten sind meistens besser als im Schweizer Durchschnitt. So sind letztes Jahr zum Beispiel 86,6 Prozent der Gewaltstraftaten aufgeklärt worden; im landesweiten Schnitt waren es 85,5 Prozent. Allerdings wurden auch verhältnismässig weniger Gewaltstraftaten verzeichnet: 334 pro 100’000 Einwohner im Kanton Luzern gegenüber 525 im Schweizer Durchschnitt. Ähnlich verhält es sich auch in anderen Kategorien, etwa den Raubtatbeständen. In einem ruhigeren Kanton «verträgt» es offensichtlich auch weniger Polizisten, um die Aufklärungsquote hochzuhalten. Aber die Ruhe ist trügerisch, wie ein vertiefter Blick in die Statistiken zeigt.
Mehr Betäubungsmitteldelikte gab’s sonst nirgends
Nirgends in der Schweiz gibt es im Verhältnis zur Bevölkerung so viele Betäubungsmitteldelikte wie in der Stadt Luzern; nämlich 18,9 Straftaten pro 1000 Einwohner, wie Zahlen des Bundesamts für Statistik für das vergangene Jahr zeigen. Damit lässt Luzern auch grössere Städte wie Genf (12,6), Zürich (12) oder Basel (11) deutlich hinter sich. Nun könnte es sich um einen statistischen Ausrutscher handeln – ist es aber nicht. Schon 2020 (24,1 Betäubungsmitteldelikte pro 1000 Einwohner) war Luzern führende Schweizer Drogenstadt. Und 2019 gab es nur drei Regionen mit weniger Delikten. Kleine Einschränkung: Die Statistik führt zwar sogenannte Bezirke auf, die wahlweise kleine Kantone, Regionen oder Städte umfassen, die Stadt Bern wird aber nicht einzeln aufgeführt.
Zwar ist die Aufklärungsquote der Luzerner Polizei für den ganzen Kanton bei Betäubungsmitteldelikten mit 97,9 Prozent hoch. Aber um besonders im Bereich des Drogenhandels eine abschreckende Wirkung zu erzielen, braucht es eine höhere Polizeipräsenz und eine konsequente Verfolgung. Das hält der Regierungsrat auch in der Botschaft zur Organisationsentwicklung der Luzerner Polizei fest: «In den Zentren, allen voran in der Stadt Luzern, besteht die Gefahr, dass offene Drogenumschlags- und Konsumationsplätze entstehen können.» Diverse Institutionen für suchtbetroffene Personen befinden sich in der Stadt – und wo sich Konsumenten aufhalten, seien erfahrungsgemäss auch Drogenhändler anzutreffen. Polizeikommandant Adi Achermann bekräftigte letzte Woche: «Wir wollen keine rechtsfreien Räume dulden – weder Drogenszenen auf dem Spielplatz noch Bandenkriminalität in Quartieren.»
Warum floriert die Drogenszene in Luzern so stark im Vergleich zu anderen Regionen? Kripo-Chef Jürg Wobmann antwortet auf Anfrage: «Dealer wie Kuriere nutzen die Anonymität der Vororte und die strategisch gute Erreichbarkeit des Kantons Luzern für ihre Drogengeschäfte aus.»
Ob die Drogenszene in der Stadt Luzern tatsächlich stärker floriere als in anderen Regionen der Schweiz, könne er nicht beurteilen. «Die Statistiken zeigen offenbar, dass die Luzerner Polizei in diesem Bereich gute Arbeit leistet, indem Delikte erkannt und grösstenteils auch aufgeklärt werden können.»
Nur Zürich hat mehr Cyber-Crime-Fälle
Die Stadt Luzern ist nicht nur ein Eldorado für Drogendealer und -konsumierende, sondern auch für Internetkriminelle. 2 Fälle pro 1000 Einwohner gab es hier letztes Jahr beim «betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage». Nur in der Stadt Zürich gab es mehr (2,2). 2020 war Luzern mit 2,6 Straftaten pro 1000 Einwohner sogar führend. Und schliesslich hält die Stadt Luzern auch bei Drohungen gegenüber Beamtinnen und Beamten den traurigen Rekord. Die 2,2 Straftaten pro 1000 Einwohner wurden letztes Jahr von keiner anderen Region übertroffen. Genau wie die drei Jahre davor auch nicht.
Auch bei der Internetkriminalität relativiert Kripo-Chef Wobmann die Aussagekraft der Statistik. «Die Internetkriminalität kennt keine Kantons- oder Landesgrenzen. Es ist deshalb schwierig, eine Einschätzung abzugeben, warum die Zahlen im Kanton Luzern im Vergleich zu anderen Regionen der Schweiz höher sind.» Allenfalls habe das Anzeigeverhalten der Luzernerinnen und Luzerner einen Einfluss, das durch Präventionsarbeit, die bereits in den Schulen beginne, gesteigert werde.
Nichtsdestotrotz zeigt die Statistik, dass Kriminalität oft ein städtisches Phänomen ist. Dem ist sich auch die Luzerner Polizei im Hinblick auf die geplante Organisationsentwicklung 2030 bewusst, betont Pius Ludin, Chef der Sicherheits- und Verkehrspolizei. «Die Luzerner Polizei ist als Gesamtkorps für den ganzen Kanton Luzern zuständig.» Heute seien oftmals nachts oder an Wochenenden aufgrund der mangelnden Personaldecke zu wenig Einsatzpatrouillen auf der Landschaft verfügbar. Dann müssten im Ereignisfall oder zur Gebietsabdeckung Einsatzpatrouillen aus Stadt und Agglomeration im übrigen Kantonsteil eingesetzt werden. Mit einer Personalaufstockung auf der Landschaft werde damit auch die Polizei in und um die Stadt Luzern gestärkt.
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Polizeiverband unterstützt Reorganisation
Mit der Reorganisation 2030 soll die Luzerner Polizei unter anderem zusätzlich 118 Vollzeitstellen erhalten. Auch soll rund die Hälfte der Polizeiposten geschlossen werden. Die entsprechende Botschaft der Regierung befindet sich aktuell in Vernehmlassung. Der Verband der Luzerner Polizei unterstützt die Pläne, wie er mitteilt.
Besonders wichtig sei dem Personalverband, dass auch die für die Polizistinnen und Polizisten in arbeitsrechtlicher Hinsicht strapaziöse Herausforderung der Überbelastung angegangen werde. Nach der bereits 2014 beschlossenen Aufstockung werde die Reorganisation des Korps durch eine gesteigerte Effizienz zu einer weiteren Entlastung des Personals führen. (avd)
(https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/statistik-stadt-luzern-eldorado-der-drogendealer-und-internetkriminellen-ld.2285732)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Demos in Basel: Was tun Sie, Frau Eymann?
Sachbeschädigungen am 1. Mai und Gewerbeverbände, die Druck machen: Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann spricht im Talk über ihre Demo-Politik.
https://telebasel.ch/2022/05/11/demos-in-basel-was-tun-sie-frau-eymann
-> https://telebasel.ch/2022/05/11/kantonspolizei-will-konsequenter-durchgreifen/?channel=105100
-> https://www.bazonline.ch/basler-kantonspolizei-will-bei-demos-konsequenter-durchgreifen-157577662085
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bzbasel.ch 11.05.2022
Kurdische Vereine distanzieren sich von Übergriffen aufs türkische Kinderfest in Basel und verurteilen diese
Nach den tätlichen Auseinandersetzungen auf dem Basler Marktplatz vom Sonntag stehen noch immer viele Fragezeichen im Raum. Bei der Staatsanwaltschaft sind bisher 178 Bilder und Uploads von Videos eingegangen. Die Festgenommenen sind wieder auf freiem Fuss.
Nora Bader
Auf dem Basler Marktplatz kam es am vergangenen Sonntag gegen 18 Uhr zu Tumulten. Mehrere unbekannte Personen hätten Besucherinnen und Besucher eines Fests tätlich angegriffen, teilte die Polizei später mit. Mehrere Verletzte seien ins Spital gebracht worden. Die Polizei schrieb in ihrer Mitteilung von verbalen Provokationen gegen die Festbesucherinnen und Festbesucher, die den Tätlichkeiten vorausgegangen waren.
Fünf Personen wurden nach den Auseinandersetzungen festgenommen. Die fünf Festgenommenen wurden nach erfolgter Befragung und der Prüfung allfälliger Haftgründe gemäss Staatsanwaltschaft wieder auf freien Fuss gesetzt. Die Verfahren laufen weiter.
Organisiert wurde die Feier auf dem Marktplatz vom Türkischen Schulverein Basel und Region. Dieser leitet auch die türkischen Sprach- und Heimatkurse (HSK), die vom Kanton gefördert werden. Um die patriotische Ausrichtung dieser Kurse war 2018 eine Kontroverse entbrannt, nachdem der Blick über «Kriegsspiele» an einer HSK-Veranstaltung in der Ostschweiz berichtet hatte. Das Fest selbst wird jährlich durchgeführt.
Kriminalistinnen werten 178 Videos und Bilder aus
Auch vier Tage nach der Schlägerei auf dem Marktplatz im Rahmen des türkischen Kinderfestes sind noch viele Fragen offen. «Inhaltlich gibt es aus diesem laufenden Verfahren zurzeit nichts öffentlich zu kommunizieren», teilt die Basler Staatsanwaltschaft auf Anfrage mit.
Aufgrund des Amts- und Untersuchungsgeheimnisses, den Vorgaben des Strafprozessrechts und des Persönlichkeitsschutzes von Betroffenen müsse man sehr zurückhaltend sein. Nur soviel: «Bis dato verzeichnen – und verdanken – wir 178 Uploads von Bildern und Videoclips. Unsere Kriminalistinnen und Kriminalisten sind daran, das Datenmaterial auszuwerten.»
Die Demokratische Gesellschaft der Kurden in der Schweiz nimmt am Mittwoch in einer Medienmitteilung Stellung zu den Vorkommnissen. «Wir missbilligen, dass diese Angelegenheit als kurdisch-türkischer Kampf dargestellt wurde, die Kurdinnen und Kurden verurteilen klar Gewalt und distanzieren sich von diesem Vorfall», halten sie fest. «Die kurdischen Vereine haben mit den Geschehnissen nichts zu tun. Wir Kurdinnen und Kurden vertrauen auf die öffentliche Sicherheit der Schweiz und befinden diese als wichtig.»
Wie Gespräche mit verschiedenen Personen aus der kurdischen Community in Basel zeigen, habe man die rund 30 Menschen, die gewalttätig wurden, in Basel noch nie gesehen.
Unklar ist auch, ob sie wirklich der Kurdischen Arbeiterpartei PKK angehörten, wie ein Augenzeuge gegenüber «20 Minuten» gesagt haben soll. Ein Handzeichen, wie es andere Medien beschrieben, sage noch gar nichts über eine PKK-Zugehörigkeit aus, sagen verschiedenen kurdischsstämmige Personen gegenüber der bz. Alle möchten anonym bleiben.
(https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/massenschlaegerei-kurdische-vereine-distanzieren-sich-von-uebergriffen-aufs-tuerkische-kinderfest-in-basel-und-verurteilen-diese-ld.2288698)
+++KNAST
Das neue Konzept im Gefängnis Thorberg «Justizvollzug nach Mass»: Der Berner Sicherheitsdirektor Philippe Müller nimmt Stellung
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/yb-gewinnt-4-1-wir-waren-unglaublich-effizient?id=12189141
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/neues-konzept-im-thorberg-berner-haeftlinge-muessen-aufnahmetest-absolvieren-id17479135.html
+++POLIZEI BS
Wegen Namensvetterin unschuldig in Handschellen abgeführt
Eine Frau bekommt Probleme mit der Polizei. Der Grund: Sie ha
https://www.20min.ch/story/wegen-namensvetterin-unschuldig-in-handschellen-abgefuehrt-163303722655
+++POLIZEI GL
Ausserordentliche Staatsanwältin untersucht Schussabgabe
Die Glarner Staats- und Jugendanwaltschaft hat gegen Kantonspolizisten, die am Samstag in Näfels zwei mutmassliche Einbrecher anschossen, eine Strafuntersuchung eröffnet. Eine ausserordentliche Staatsanwältin untersucht eine mögliche strafrechtliche Verantwortung der Beteiligten.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/ausserordentliche-staatsanwaeltin-untersucht-schussabgabe?id=12189144
+++RECHTSPOPULISMUS
Um seinen Kopf zu retten: Köppel greift zu Journalisten-Kniff
SVP-Nationalrat Roger Köppel soll geheime Informationen ausgeplaudert haben. Davon sind sogar viele Parlamentskollegen überzeugt. Der «Weltwoche»-Verleger aber dürfte ungeschoren davonkommen.
https://www.blick.ch/politik/um-seinen-kopf-zu-retten-koeppel-greift-zu-journalisten-kniff-id17477864.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/svp/899029983-nationalratskommission-will-immunitaet-von-roger-koeppel-aufheben
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/amtsgeheimnis-verletzt-svp-nationalrat-roger-koeppel-soll-immunitaet-entzogen-werden
-> https://www.tagesanzeiger.ch/kommission-stimmt-fuer-aufhebung-der-immunitaet-von-roger-koeppel-405345412316?utm_source=twitter&utm_medium=social-ed&utm_campaign=ta_ed_9_eng_som_ch_xx_FREE_TAP_2022-may&utm_content=link
-> https://www.20min.ch/story/sollen-die-strafverfolger-ermitteln-kommission-entscheidet-heute-801306441861
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/kommission-entscheidet-muss-roger-koppel-vor-gericht-antraben-66175331
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/audio/echo-der-zeit/nationalratskommission-will-immunitaet-von-roger-koeppel-aufheben?partId=12189426
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/nationalratskommission-will-immunitaet-von-roger-koeppel-aufheben?urn=urn:srf:video:e28d6ce9-4047-4547-81df-809fe6347401
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/immunitaets-kommission-entscheide-in-den-faellen-roger-koeppel-und-fabian-molina-verkuendet-146470174
-> https://tv.telezueri.ch/zuerinews/die-immunitaets-kommission-entscheidet-ueber-die-immunitaet-von-roger-koeppel-und-fabian-molina-146470411
-> https://www.telem1.ch/aktuell/die-immunitaets-kommission-entscheidet-ueber-die-immunitaet-von-roger-koeppel-und-fabian-molina-146470280
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/nationalratskommission-will-immunitaet-von-roger-koeppel-aufheben-00183417/
-> https://www.20min.ch/story/nach-aufhebung-der-immunitaet-das-droht-roger-koeppel-850893500618
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/amtsgeheimnis-verletzt-svp-nationalrat-roger-koeppel-soll-immunitaet-entzogen-werden
Elon Musk befeuert den Mythos von der linken Twitteria
Wissenschaftliche Studien widersprechen dem Milliardär. Indes wird gerätselt, wie ein Trump-Comeback auf Twitter aussehen könnte und welche Folgen es hätte
https://www.derstandard.at/story/2000135635289/elon-musk-befeuert-den-mythos-der-linken-twitteria?ref=rss
+++VERSCHSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Berger-Entführung: Verdächtiger aus U-Haft entlassen
Gemäss der Zürcher Staatsanwaltschaft kann dem 34-Jährigen keine strafbare Handlung im Zusammenhang mit der Entführung des Covid-Impfchefs Christoph Berger nachgewiesen werden.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/berger-entfuehrung-verdaechtiger-aus-u-haft-entlassen?id=12189165
+++HISTORY
Nationalrat fordert Plattform zu Kulturgüter-Herkunftsforschung
In der Schweiz soll eine Plattform für die Erforschung der Herkunft von Kulturgütern aufgebaut werden. Der Nationalrat hat am Mittwoch dazu stillschweigend eine Motion angenommen, mit der auch Bundesrat einverstanden ist.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220511083427159194158159038_bsd042.aspx
-> https://swissjews.ch/de/news/motion_pult
-> Unabhängige Kommission soll Fälle von NS-Raubkunst lösen helfen
(sda) Beim Finden einer Lösung von Fällen von Kulturgütern, die Nationalsozialisten an sich genommen haben, soll eine unabhängige Kommission mithelfen. So will es der Nationalrat.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20220511104127231194158159038_bsd069.aspx
Zwangsarbeit in Ausserrhoden: Alles gewusst, nichts getan – Regierungsrat räumt Versagen des Kantons ein
Junge Frauen wurden in der Ostschweiz ohne Gerichtsbeschluss weggesperrt. Der Kanton habe versagt, sagt der heute zuständige Appenzeller Regierungsrat.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/zwangsarbeit-in-ausserrhoden-alles-gewusst-nichts-getan-regierungsrat-raumt-versagen-des-kantons-ein
Gedenktafel in Cazis erinnert an die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen (ab 04:04)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/finanzspritze-fuer-die-st-galler-spitaeler?id=12189234
Mit dem Breitsch-Träff in die bewegten 80er
Mit dem nachgeholten 40 Jahr Jubiläum des „Breitsch-Träff“ setzen wir das Generationenspiel „Zeitmaschine bauen!“ im Sommer 2021 erstmals in seiner Heimat Bern-Breitenrain um. Die Klasse 8a der Schule Wankdorf befragte ZeitzeugInnen der Frühgeschichte vom Träff ab 1980 und schuf aus deren Erzählungen und Fotos die hier publizierten Oral History Clips.
https://www.zeitmaschine.tv/breitsch-tr%C3%A4ff/