Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Ukraine-Konflikt: Befristet mehr Personal für den Kindesschutz
Das städtische Amt für Erwachsenen- und Kindesschutz soll zusätzliche Beistandschaften für unbegleitete Minderjährige aus der Ukraine übernehmen. Dazu müssen die personellen Ressourcen temporär aufgestockt werden. Der Gemeinderat hat die entsprechenden Kredite an den Stadtrat verabschiedet.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/ukraine-konflikt-befristet-mehr-personal-fuer-den-kindesschutz
-> https://www.derbund.ch/stadt-bern-uebernimmt-mehr-beistandschaften-fuer-minderjaehrige-526494501521
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/burgdorf-bleibt-die-nummer-1-der-schweizer-velostaedte?id=12188184 (ab 03:12)
Burgdorf: Mittagstisch für Geflüchtete aus der Ukraine
Es sind Zeiten, die beschäftigen. Die Bilder aus der Ukraine regen zum denken an. Seit dem Einmarsch von Russland erreichen uns tagtäglich unschöne Nachrichten. In diesem Zusammenhang gibt es in der Schweiz immer wieder grosse Solidarität. In Burgdorf soll ein Mittagstisch die Leute zusammenbringen.
https://www.neo1.ch/artikel/burgdorf-mittagstisch-fuer-gefluechtete-aus-der-ukraine
+++AARGAU
Der Aargau bekommt das erste kantonale Flüchtlingsparlament
90 Geflüchtete aus 16 Kantonen haben sich am Sonntag in Bern zur zweiten nationalen Flüchtlingssession getroffen. Nun soll auch das erste kantonale Flüchtlingsparlament entstehen. Für ein Pilotprojekt wurde der Aargau ausgewählt.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/der-aargau-bekommt-das-erste-kantonale-fluechtlingsparlament?id=12188196
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/die-hotelpianistin-von-bad-schinznach-kennt-keine-wunden-finger?id=12188337
+++BASEL
Basel-Land: Drohende Ausschaffung nach 26 Jahren – Schweiz Aktuell
Nach 26 Jahren in der Schweiz muss die Mutter der Basler Musikerin Anouchka Gwen das Land verlassen. Um das zu verhindern, wendet sie sich mit einem Video auf Soziale Media an die Öffentlichkeit. Der Fall wirft Wellen bis weit über den Kanton Baselland hinaus.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/basel-land-drohende-ausschaffung-nach-26-jahren?urn=urn:srf:video:88bf45aa-5601-4c50-8ad5-84b29815966c
+++SOLOTHURN
Der Kanton Solothurn schafft eine Anlaufstelle für Gastfamilien von ukrainischen Flüchtlingen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/die-hotelpianistin-von-bad-schinznach-kennt-keine-wunden-finger?id=12188337 (ab 05.54)
-> https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/ukraine-krieg-der-kanton-solothurn-unterstuetzt-die-privatunterbringung-von-gefluechteten-nun-wird-eine-neue-kontaktstelle-fuer-gastfamilien-geschaffen-ld.2287621
+++ST. GALLEN
«Was soll ich auf dem Berg?»
Schwierige Wohnsituation und eine noch angespanntere Lebenssituation: Die Menschen im kantonalen Ausreise- und Nothilfezentrum Sonnenberg leben abgeschottet und nur vom Nötigsten. Baran ist einer von ihnen, sein grösster Wunsch ist es, eine Ausbildung zu machen.
https://www.saiten.ch/was-soll-ich-auf-dem-berg/
+++SCHWEIZ
Schwangerschaft im Camp
Kinder kommen immer zur Welt, auch unter schwierigen Umständen. Wir sprechen mit den Hebammen Sami, Carmen und Patricia, die schwangere Personen mit Fluchterfahrung begleiten – auf der Balkanroute und im Asylcamp in Zürich.
Mehr Infos zu den Projekten: mambrella.ch // onedu.org //
#Tag der Hebammen #NoFrontex #Muttertag jeden Tag
https://rabe.ch/2022/05/09/schwangerschaft-im-camp/
Dublin- und «sichere» Drittstaaten: Blindes Vertrauen reicht nicht
Als geflüchtete Person in Europa Schutz zu suchen, ist angesichts der zunehmenden Abschottung der EU und der drakonischen Kontrollen ihrer Aussengrenzen kein leichtes und schon gar kein sicheres Unterfangen. Wer es trotzdem schafft, trifft oft auch innerhalb Europas auf unhaltbare Zustände. Geflüchtete sehen sich dann zu einer Weiterreise gezwungen, zum Beispiel in die Schweiz. Meist droht ihnen dann eine Rückschiebung in den EU-Staat der ersten Einreise. Viel zu selten werden dabei die Mängel im dortigen Aufnahmesystem ausreichend berücksichtigt.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/standpunkt/dublin-und-sichere-drittstaaten-blindes-vertrauen-reicht-nicht
Sozialhilfe-Kürzung für Drittstaatenangehörige nicht zielführend
Der Bundesrat will die Sozialhilfeleistungen für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten einschränken. Er hat entsprechend drei Änderungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) in die Vernehmlassung geschickt. Der Städteverband lehnt eine Kürzung des Grundbedarfs und die Schaffung des zusätzlich vorgeschlagenen Integrationskriteriums entschieden ab, während er mit der Präzisierung der Integrationsvoraussetzungen einverstanden ist.
https://staedteverband.ch/904/de/sozialhilfe-kurzung-fur-drittstaatenangehorige-nicht-zielfuhrend?share=1
Behörden lancieren neue App für Asylsuchende
Flüchtlinge können sich neuerdings online über das Asylverfahren, Gesundheitsthemen und das Leben in der Schweiz informieren. Die Schweizer Asylbehörden haben zu diesem Zweck eine App lanciert.
https://www.watson.ch/schweiz/migration/506701182-behoerden-lancieren-neue-app-fuer-asylsuchende
+++MITTELMEER
Flucht nach Europa: Mindestens 44 Geflüchtete vor der Küste der Westsahara ertrunken
Vor der Küste der Westsahara sind mehr als 44 Migranten bei einem Bootsunglück gestorben. Die marokkanischen Behörden nahmen demnach zwölf Überlebende fest.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-05/westsahara-gefluechtete-tote
Deutsche Behörden bitten SEA-EYE 4 bei der Rettung von 34 Menschen um Hilfe
Hapag-Lloyd Containerschiff BERLIN EXPRESS erhält keine Hilfe von Malta
Am Freitagabend (06.05.2022) meldete die Organisation Alarm Phone einen Seenotfall in internationalen Gewässern nördlich von Benghazi. Das Containerschiff BERLIN EXPRESS von der Hamburger Reederei Hapag-Lloyd war das erste Schiff am Unglücksort und fand ein kleines, überfülltes Holzboot mit 34 Menschen. Der Vorfall ereignete sich in der maltesischen Such- und Rettungszone. Die maltesische Rettungsleitstelle verletzte jedoch wiederholt ihre Koordinierungspflichten und verwies auf die Zuständigkeit des Flaggenstaates. Die BERLIN EXPRESS fährt unter deutscher Flagge und hat ihren Heimathafen in Hamburg.
https://sea-eye.org/deutsche-behoerden-bitten-sea-eye-4-bei-der-rettung-von-34-menschen-um-hilfe/
Sea-Watch übergibt Rettungsschiff an SOS Humanity
Die zivile Seenotrettungsorganisation SOS Humanity wird ab August 2022 die jetzige Sea-Watch 4 als Humanity 1 betreiben. Das Schiff wurde vor zwei Jahren auf Initiative des Bündnisses United4Rescue erworben. Seitdem wird es von der Organisation Sea-Watch betrieben, die damit im zentralen Mittelmeer im Rettungseinsatz ist.
https://sea-watch.org/sea-watch-uebergibt-rettungsschiff-an-sos-humanity/
+++TÜRKEI
In der Türkei flammt der Streit um die syrischen Flüchtlinge wieder auf
Die Feindseligkeit gegenüber den fast vier Millionen Syrern in der Türkei wächst. Vor den Wahlen im kommenden Jahr stürzen sich die Parteien auf das Thema. Nun demonstriert Erdogans Regierung Entschlossenheit.
https://www.nzz.ch/international/syrer-in-der-tuerkei-fluechtlinge-werden-zu-wahlkampfthema-ld.1682644
+++GASSE
In Zürich lassen mehr Leute Drogen testen als vor der Pandemie
Die Nachfrage nach der Substanz-Analyse von Drogen ist in Zürich ungebrochen hoch. Wie das Drogeninformationszentrum bestätigt, gab es im letzten Jahr mehr Analysen als vor der Pandemie im Jahr 2019. Besorgniserregend sei vor allem der schwankende Wirkstoff-Gehalt in Kokain und Ecstasy.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/in-zuerich-lassen-mehr-leute-drogen-testen-als-vor-der-pandemie?id=12188172
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/zuercher-drogeninfozentrum-warnt-vor-schwankendem-wirkstoffgehalt-ld.2287440
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-drogeninfozentrum-warnt-vor-schwankendem-wirkstoffgehalt-00183198/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
GSoA: Kundgebung in Bern gegen Aufrüstungspläne der Armee
In Bern hat die GSoA am Montagabend zu einer Kundgebung aufgerufen. Rund 15 Personen haben gegen den Beschluss zu einem erhöhten Armeebudget demonstriert.
https://www.nau.ch/news/schweiz/gsoa-kundgebung-in-bern-gegen-aufrustungsplane-der-armee-66173834
Fest auf dem Marktplatz – Mehrere Verletzte nach Massenschlägerei in Basel
Laut Kantonspolizei sind fünf Personen festgenommen worden und fünf weitere wurden ins Spital gebracht.
https://www.srf.ch/news/schweiz/fest-auf-dem-marktplatz-mehrere-verletzte-nach-massenschlaegerei-in-basel
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/rekordspieler-fabian-frei-nach-453-spiel-fuer-den-fcb?id=12188028 (ab 03:00)
-> https://www.stawa.bs.ch/nm/2022-mehrere-festnahmen-nach-angriff-stawa.html
-> https://twitter.com/gegen_oben/status/1523544929955631105
-> https://www.20min.ch/story/weshalb-griffen-pkk-anhaenger-ein-tuerkisches-kinderfest-an-139043537852
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/kurdenkonflikt-mehrere-verletzte-massenschlaegerei-bei-tuerkischem-kinderfest-in-basel-ld.2287319
-> https://primenews.ch/news/2022/05/fuenf-festnahmen-nach-massenschlaegerei-auf-marktplatz
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/mehrere-verletzte-nach-massenschlaegerei-in-basel?partId=12188346
-> https://www.20min.ch/story/tuerkisches-aussenministerium-verurteilt-verheerende-tat-in-basel-199536067157
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Basler Zeitung 09.05.2022
Massenschlägerei am Basler Marktplatz«Das ist untypisch für dieses Fest»
Eine Handvoll Männer prügelte am Sonntag auf Teilnehmende des türkischen Kinderfests ein. Kenner der Szene bezweifeln, dass die Angreifer aus Basel stammen.
Sebastian Schanzer
Was ist passiert?
Kurz nach 18 Uhr am Sonntag haben mehrere unbekannte Personen den Basler Marktplatz aufgesucht, um feiernde Familien zu attackieren. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, fünf davon mussten durch die Sanität ins Spital gebracht werden. Gemäss bisherigen Ermittlungen der Polizei soll es bereits am Nachmittag zu verbalen Provokationen gegen Festbesucherinnen und -besucher gekommen sein. Kurz nach dem tätlichen Angriff am Abend war die alarmierte Polizei vor Ort und unterband weitere Ausschreitungen.
Was ist über die Täterschaft bekannt?
Die Polizei hat nach ihrem Einschreiten fünf Tatverdächtige festgenommen. Es handle sich um türkische Staatsangehörige im Alter zwischen 24 und 30 Jahren. Augenzeugen sprechen gegenüber «20 Minuten» von Anhängern der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), weil sie entsprechende Handzeichen der Angreifer gesehen haben wollen. Die Basler Staatsanwaltschaft macht indes keine Angaben über ein allenfalls politisches Motiv des Angriffs. Dies sei noch Gegenstand von Ermittlungen.
Worum handelt es sich beim «Internationalen Kinderfest»?
Das türkische Kinderfest wurde 1920 von Staatsgründer Kemal Atatürk eingeführt und ist seither ein Feiertag in der Türkei. Es ist auf den Jahrestag der ersten Parlamentsbildung, den 23. April, gelegt und widmet sich den Kindern. Seit 1979 wird es als «Internationales Kinderfest» auch in anderen Ländern als der Türkei ausgetragen. In Basel organisiert es seit Jahren der türkische Schulverein Basel und Region, der für eine Stellungnahme am Montag allerdings nicht zu erreichen war. Das Fest wird insbesondere von nationalistisch gesinnten Türken gerne besucht.
Kinderfest führte immer wieder zu Diskussionen
Für aus der Türkei geflüchtete Personen sei das Kinderfest durchaus ein Reizthema, sagt Thomas Kessler, der als ehemaliger Integrationsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt nach wie vor gute Kontakte zur türkischen wie kurdischen Gemeinschaft pflegt und diverse Mandate in Migrationsarbeit hat. Zwar sei es immer wieder zu Diskussionen rund um den nationalistischen Hintergrund des Fests und den Kurdenkonflikt gekommen, die demokratischen Spielregeln seien aber mit beiden Seiten besprochen und eingehalten worden. «Eine gewalttätige Auseinandersetzung wie jene vom Sonntag hat es bisher nicht gegeben, sie ist untypisch für Basel», sagt Kessler auf Anfrage. Die Vereine würden sich von der Aktion klar distanzieren. Die involvierten jungen Männer seien hier nicht bekannt. Kessler vermutet vielmehr, es handle sich wahrscheinlich um auswärtige oder frisch eingereiste Personen aus dem kurdischen Kriegsgebiet.
Stimme aus der Politik
Der Basler Nationalrat Mustafa Atici (SP) zeigt sich bestürzt über die Vorkommnisse. In Basel habe er so etwas noch nie erlebt. «Diese Gewalt mitten in Basel ist schrecklich. Ich verurteile das aufs Schärfste.» Ihm seien auch keine neuen derzeit schwelenden Konflikte bekannt, aufgrund derer eine solche Eskalation hätte erwartet werden können. «Kein Kurde und keine Kurdin, die ich kenne, würde dieses Vorgehen begrüssen.» Atici stellt nach Sicht der einschlägigen Videos darüber hinaus infrage, dass die Gewalttäter vom Sonntag überhaupt Personen sind, die in Basel leben.
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Zahlreiche Privatpersonen vor Ort haben die Szenen der Schlägerei gefilmt und öffentlich gemacht.
Video: «20 Minuten»
https://unityvideo.appuser.ch/video/uv444823h.mp4
(https://www.bazonline.ch/das-ist-untypisch-fuer-dieses-fest-287830662897)
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8. Mai Friedensdemonstration für die Ukraine (ab
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/rekordspieler-fabian-frei-nach-453-spiel-fuer-den-fcb?id=12188028
-> https://www.bzbasel.ch/basel/baselland/ukraine-krieg-stop-dem-krieg-kundgebung-gegen-den-ukraine-krieg-ld.2287242
+++SPORT
Nach Niederlage in Lugano: YB-Hooligans lassen Frust am Extrazug aus
Eingeschlagene Scheiben und Schmierereien: Anhänger der Young Boys haben am Samstagabend bei der Rückreise aus dem Tessin den Extrazug demoliert.
https://www.derbund.ch/yb-hooligans-lassen-frust-am-extrazug-aus-741114041442
-> https://www.20min.ch/story/sachschaeden-kommen-immer-wieder-mal-vor-aber-selten-in-diesem-ausmass-773258126187
-> https://www.blick.ch/schweiz/tessin/steinwuerfe-und-pyros-am-bahnhof-bevor-sie-sbb-waggons-zerstoerten-yb-fans-randalierten-schon-in-lugano-id17474828.html
+++WEF
World Economic Forum 2022: Armee im Einsatz
Der Einsatz der Armee zugunsten des Kantons Graubünden für das Jahrestreffen des World Economic Forums (WEF) 2022 in Davos hat begonnen. Unter der Einsatzverantwortung der zivilen Behörden des Kantons Graubünden sind die ersten Armeeangehörigen am Aufbau des Sicherheitsdispositivs beteiligt.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-88740.html
+++POLIZEI GL
Fragen nach Polizeischüssen auf Unbewaffnete in Näfels
Glarner Kantonspolizisten schossen in Näfels auf ein Auto, die drei Insassen waren mutmassliche Einbrecher. Zwei von ihnen wurden durch die Schüssen verletzt, einer davon schwer. Die Männer selbst waren nicht bewaffnet. War es nötig, dass die Polizisten zur Waffe griffen?
https://tv.telezueri.ch/zuerinews/fragen-nach-polizeischuessen-auf-unbewaffnete-in-naefels-146447290
+++POLIZEI SG
Gewalt gegen Polizisten: Fall in Heerbrugg schockiert
https://www.tvo-online.ch/aktuell/gewalt-gegen-polizisten-fall-in-heerbrugg-schockiert-146446693
+++POLIZEI DE
Polizeiarbeit: Tod bei Kontrolle: Polizeiwissenschaftler kritisiert Beamte
Der Umgang der Polizei mit einem psychisch kranken Mann, der vergangene Woche nach einer Polizeikontrolle in Mannheim starb, war nach Ansicht des Polizeiwissenschaftlers Thomas Feltes unverhältnismäßig. Den Beamten sei klar gewesen, dass der 47-Jährige psychisch krank gewesen sei. «Das macht den Fall für mich so unfassbar», sagte er der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Montag). «Der Polizeibeamte sollte in solchen Fällen wissen, dass die Person auf bestimmte polizeiliche Maßnahmen anders reagiert als andere Menschen.»
https://www.zeit.de/news/2022-05/09/tod-bei-kontrolle-polizeiwissenschaftler-kritisiert-beamte
+++FRAUEN/QUEER
Gertrud Woker – «Man hielt sie für nicht ganz klar im Kopf»
Gegen Kriegsverbrechen, für die Frauenrechte: Der Dokumentarfilm «Die Pazifistin» rekonstruiert das Leben der vergessenen Schweizer Chemikerin Gertrud Woker.
https://www.srf.ch/kultur/film-serien/gertrud-woker-man-hielt-sie-fuer-nicht-ganz-klar-im-kopf
+++RASSISMUS
ANTIRA-WOCHENSCHAU: Polizeimord in Mannheim, Abschiebung trotz Foltergefahr, Bestattung nach Jahren
https://antira.org/2022/05/09/polizeimord-in-mannheim-abschiebung-trotz-foltergefahr-bestattung-nach-jahren/