Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SOLOTHURN
SVP-Asylinitiative stösst auf wenig Gegenliebe
Die Solothurner SVP hat eine Initiative lanciert mit dem Titel: «Weniger Sozialhilfe für Scheinflüchtlinge». Im Kantonsparlament wurde dieser Titel von den meisten Parteien als Provokation empfunden. Entsprechend gab es ausserhalb der SVP auch keine Zustimmung.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/svp-asylinitiative-stoesst-auf-wenig-gegenliebe?id=12131375
+++SCHWEIZ
Bericht über die Situation syrischer Flüchtlinge in der Schweiz und Europa
Das Parlament hat Auskunft über die Situation syrischer Flüchtlinge in Europa und der Schweiz verlangt. Besonderes Augenmerk sollen die Hilfe vor Ort sowie die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen erhalten. Weiter sollen die Eindämmung von Wirtschaftsmigration, die Bekämpfung von Menschenschmuggel, die Integration von syrischen Flüchtlingen sowie die Massnahmen gegen schweizerische Waffenexporte in die Region thematisiert werden. Der Bundesrat hat den entsprechenden, aktualisierten Bericht an seiner Sitzung vom 26.01.2022 verabschiedet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86908.html
Hohe Zunahme von Migranten – vor allem aus Afghanistan
In der Ostschweiz reisen deutlich mehr Migrantinnen und Migranten ein, die meisten von ihnen aus Afghanistan. Ein neues Bearbeitungszentrum für Flüchtlinge im Kanton St.Gallen soll helfen, die Abklärungen und Befragungen schneller voranzutreiben.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/hohe-zunahme-von-migranten—vor-allem-aus-afghanistan?urn=urn:srf:video:a526941c-874c-408a-8034-6d52c253ad74
-> https://www.watson.ch/schweiz/ostschweiz/323591250-illegale-einreise-von-afghanen-polizei-informiert-in-buchs-sg
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/illegale-einreisen-von-afghanen-halten-an-augenschein-in-buchs-sg-66094237
-> https://www.tvo-online.ch/aktuell/30-fluechtlinge-pro-tag-in-buchs-unterwegs-mit-grenzwache-145230405
-> https://www.blick.ch/schweiz/ostschweiz/afghanen-stuermen-ostgrenze-behoerden-eroeffnen-bearbeitungszentrum-in-buchs-sg-moeglicherweise-sind-noch-zehntausende-auf-dem-weg-id17181339.html
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/werdenberg/migration-mit-wenig-gepaeck-smartphone-und-zugticket-unterwegs-buchs-ist-nur-zwischenstation-fuer-afghanische-fluechtlinge-ld.2243102
+++FRANKREICH
Baskenland: Frankreich und Spanien streiten um Flüchtlinge
Am Bahnhof im französischen Hendaye kontrollieren Polizisten eine Gruppe schwarzer Männer: Der Ort im Baskenland liegt an der Grenze zu Spanien und ist ein Einfallstor für viele Migrant:innen aus Westafrika. Auch der junge Ivorianer Junior Touré und weitere Flüchtlinge aus Mali und Guinea haben es heute versucht, doch die Polizei macht ihnen beim Ausstieg aus dem Zug einen Strich durch die Rechnung. Die französischen Beamten schicken sie in den nächsten Zug zurück nach Spanien und stellen ihnen die Einreiseverweigerung auch noch mal schriftlich aus. Aber Touré, der bereits den Atlantik überquert hat, um über die Kanarischen Inseln nach Spanien zu kommen, wird sich davon nicht abschrecken lassen. „Ich werde es wieder versuchen“, sagt der 20-Jährige. „Und nächstes Mal klappt es bestimmt.“
https://de.euronews.com/2022/01/26/baskenland-frankreich-und-spanien-streiten-um-fluchtlinge
+++SPANIEN
Ein Besuch in der spanischen Exklave Melilla
Abgeschottet in Nordafrika
Seit Beginn der Covid-19-Pandemie sind die spanischen Exklaven in Nordafrika, Melilla und Ceuta, vom Nachbarland Marokko für den Personen- und Frachtverkehr abgeschottet. Sie sind zudem Bollwerke gegen Asylsuchende und Migranten, die die EU erreichen wollen. Ein Besuch in Melilla.
https://jungle.world/artikel/2022/03/abgeschottet-nordafrika
Appel à la CommémorAction le 6 février 2022
Le 6 février 2014, sur les plages de l’enclave espagnole de Ceuta, 200 personnes tentent de traverser à la nage depuis le Maroc. Sur la plage ne les attend que la Guardia civil, équipée de matériel antiémeute qu’elle n’hésitera pas à utiliser sur des personnes ayant déjà accompli une nage longue et fatigante et se trouvant à plusieurs dizaines de mètre des côtes. Les balles en caoutchouc et les fumigènes fusent, 15 corps sans vie côté espagnol, d’autres côté marocain, des dizaines de disparu.e.xs, les autres refoulé.e.xs. Mais au moins la Forteresse Europe est saine et sauve…
https://renverse.co/infos-locales/article/appel-a-la-commemoraction-le-6-fevrier-2022-3407
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
„Neues zur #KillerErdogan Drehscheibe. Die Polizei Bern (💩👮🏻♂️🐷) hat sich geäussert:
„..Die sichergestellte Drehscheibe wird gegenwärtig nicht ausgehändigt. Diesbezüglich sind Abklärungen mit der zuständigen Justizbehörde im Gange und Sie werden zu gegebener Zeit informiert.““
(https://twitter.com/Kerdi_prozess/status/1486466094189752321)
+++REPRESSION DE
Razzia belastet Prozess um Lina E.
Eisenacher Neonazi sagt als Zeuge im Prozess gegen angebliche linksextreme Zelle aus
Der Prozess gegen die vermeintliche linksextreme Zelle um Lina E. wendet sich Überfällen auf Neonazis in Eisenach zu. Derweil sorgt eine Razzia in Leipzig für Aufregung im Gerichtssaal. Die Polizei durchsucht mehrere Wohnungen im Stadtteil Connewitz.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1160770.lina-e-razzia-belastet-prozess-um-lina-e.html
-> https://www.welt.de/politik/deutschland/article236476681/Leipzig-Razzia-gegen-Linksextremisten-in-mehreren-Objekten.html
-> https://taz.de/Prozess-gegen-Linke-Lina-E/!5827575/
-> https://www.jungewelt.de/artikel/419345.repression-gegen-antifaschisten-anti-antifa-in-connewitz.html
(Drohende) Haftstrafen für linke Aktivist*innen
Die Zahl der politischen Gefangenen in der Bundesrepublik steigt kontinuierlich an, und es scheint immer mehr zur Normalität zu werden, dass linke Aktivist*innen hinter Gittern landen. Trafen Inhaftierungen in den letzten Jahrzehnten hauptsächlich Mitglieder von migrantischen, in erster Linie kurdischen und türkischen Organisationen und Parteien, sind nun auch wieder andere linke Bewegungen im Visier – insbesondere Antifastrukturen. Damit einher geht auch die Notwendigkeit, sich wieder verstärkt mit der Möglichkeit von Knaststrafen im eigenen Umfeld auseinanderzusetzen – zur eigenen Vorbereitung, aber auch in praktischer Solidarität mit den Betroffenen.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/drohende-haftstrafen-f%C3%BCr-linke-aktivistinnen
+++SPORTREPRESSIO
Fanarbeit Schweiz stellt Betrieb vorläufig ein
Wegen unterschiedlicher Auffassungen über die zukünftige Entwicklung des Vereins «Fanarbeit Schweiz» haben der Schweizerische Fussballverband (SFV) und die Swiss Football League (SFL) auf Ende 2021 ihre bisherige Finanzierung eingestellt. Auch der Leistungsvertrag mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen BSV kann nicht in der bisherigen Form erneuert werden, da die finanzielle Beteiligung des BSV an die Unterstützung von Liga und Verband gekoppelt war. Somit stehen dem Dachverband aktuell keine finanziellen Mittel zur Verfügung.
Dies zwingt uns leider dazu, alle bisherigen Angebote und operativen Tätigkeiten einzustellen und auch unsere Geschäftsstelle zu schliessen.
https://fanarbeit.ch/fanarbeit-schweiz-stellt-betrieb-vorlaeufig-ein
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Anpassung der Sozialhilfeleistungen für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten: Eröffnung der Vernehmlassung
Das Sozialhilferisiko ist bei Ausländerinnen und Ausländern aus Drittstaaten statistisch deutlich höher als bei Schweizerinnen und Schweizern oder bei Angehörigen der EU/EFTA-Staaten. Mit einem Massnahmenpaket will der Bundesrat daher Anreize für eine stärkere Erwerbstätigkeit für diese Personengruppe setzen. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Januar 2022 beschlossen. Damit soll der Anstieg der Sozialhilfekosten der Kantone und Gemeinden wenn möglich etwas gebremst werden.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86909.html
-> https://www.blick.ch/politik/bundesrat-will-gesetz-aendern-auslaender-sollen-weniger-sozialhilfe-bekommen-id17179741.html
-> https://www.woz.ch/-bf79
+++KNAST
Angehörige von Inhaftierten werden oft vergessen – nun will Zürcher Justizdirektion stärker unterstützen
Wenn Vater, Mutter oder Lebenspartner inhaftiert werden, ist das auch für die Angehörigen ein einschneidendes Ereignis. Die Zürcher Justizdirektion will die Angehörigenarbeit verstärken. In einem Werkstattbericht, der am Dienstag vorgestellt wurde, beleuchten Fachleute unter anderem die Chancen und Risiken.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/zuerich-angehoerige-von-inhaftierten-werden-oft-vergessen-nun-will-zuercher-justizdirektion-staerker-unterstuetzen-ld.2242790
+++BIG BROTHER
Human Rights Watch: Zwei iPhones von Menschenrechtlerin mit NSO-Spyware gehackt
Eine Direktorin von Human Rights Watch im Libanon wurde mehrmals mit der Pegasus-Spyware angegriffen. Sie hat die heftige Explosion in Beirut untersucht.
https://www.heise.de/news/Human-Rights-Watch-Zwei-iPhones-von-Menschenrechtlerin-mit-NSO-Spyware-gehackt-6338703.html
Totale Überwachung: Streit um digitale Verbrecherjagd – Rundschau
Gesichtserkennung findet Personen in grossen Menschenmengen und Millionen von Bildern. Solche Software kann helfen, Delikte aufzuklären. Mehrere Schweizer Polizeikorps und der Nachrichtendienst nutzen die Technologie. Doch deren Einsatz ist umstritten – politisch aber auch juristisch. Ist der Einsatz von Gesichtserkennung in der Polizeiarbeit überhaupt legal. Kritiker fordern Klarheit.
https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/totale-ueberwachung-streit-um-digitale-verbrecherjagd?urn=urn:srf:video:bcc544fa-158d-427a-aa2a-09b7f6ba8e6d
+++POLICE VD
Der Bruder von Evelyn Wilhelm (46) wurde letzten Sommer in Morges VD von der Polizei erschossen – sogar eine Uno-Delegation geht dem Fall nach:
«WÄRE ER WEISS, WÜRDE ER JETZT NOCH LEBEN!»
Vor einem halben Jahr wurde Roger «Nzoy» Wilhelm (†37) von einem Beamten der Kantonspolizei Waadt erschossen. Für seine Schwester ein Vorfall mit rassistischem Hintergrund, der kein Einzelfall ist. Eine Uno-Delegation hat sich diesem und weiteren Fällen nun gewidmet.
https://www.blick.ch/schweiz/der-bruder-von-evelyn-wilhelm-46-wurde-letzten-sommer-in-morges-vd-von-der-polizei-erschossen-sogar-eine-uno-delegation-geht-dem-fall-nach-waere-er-weiss-wuerde-er-jetzt-noch-leben-id17178086.html
-> https://www.blick.ch/schweiz/der-bruder-von-evelyn-wilhelm-46-wurde-letzten-sommer-in-morges-vd-von-der-polizei-erschossen-sogar-eine-uno-delegation-geht-dem-fall-nach-waere-er-weiss-wuerde-er-jetzt-noch-leben-id17178086.html
+++POLIZEI CH
Automatische Gesichtserkennung – Verbrecherjagd mit umstrittenen Mitteln
Vier Schweizer Polizeikorps und der Nachrichtendienst setzen Gesichtserkennung ein. Das ist rechtlich umstritten.
https://www.srf.ch/news/schweiz/automatische-gesichtserkennung-verbrecherjagd-mit-umstrittenen-mitteln
+++FRAUEN/QUEER
Kanton will LGBTIQ*-Beratung ausbauen
Gleich zweimal hat sich die St.Galler Kantonsregierung in den letzten Tagen zu LGBTIQ*-Themen geäussert. Sie will ein Beratungsnetz für junge queere Menschen aufbauen. Und sie will Konversionstherapien nicht dulden.
https://www.saiten.ch/kanton-will-lgbtiq-beratung-ausbauen/
«Im Namen Jesu»: Homosexualität betend wegtherapieren – Rundschau
Gemeinsame Gebete, Therapiesitzungen, um mögliche Traumata und Missbrauchsfälle aus der Kindheit aufzuarbeiten. So versuchen SeelsorgerInnen und BeraterInnen aus evangelikalen Kreisen junge Homosexuelle zu «konvertieren». Die Praktiken sind umstritten und in mehreren Ländern verboten. In der Schweiz sind sie erlaubt. Und werden auch gerne angeboten, wie eine Rec.-Recherche mit versteckter Kamera zeigt.
https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/im-namen-jesu-homosexualitaet-betend-wegtherapieren?urn=urn:srf:video:1b01fa4b-82ca-43f7-af37-a71801f41424
«Umpolung» von Homosexuellen – «Jesus, ich löse mich von gleichgeschlechtlicher Liebe»
In der Schweiz therapieren Seelsorgende aus freikirchlichen Kreisen Homosexuelle. Ein Selbstversuch mit versteckter Kamera.
https://www.srf.ch/news/schweiz/umpolung-von-homosexuellen-jesus-ich-loese-mich-von-gleichgeschlechtlicher-liebe
-> https://www.blick.ch/schweiz/gaga-therapie-oder-gebet-so-wollen-schweizer-christen-homosexuelle-heilen-id17180314.html
+++RASSISMUS
Fall Brian: Ein «drastisches Beispiel für Rassismus» in der Schweiz
Ist der Straftäter Brian ein Opfer von Rassismus? Eine UNO-Expertengruppe ist davon überzeugt. Überhaupt würden dunkelhäutige Menschen in der Schweiz systematisch benachteiligt.
https://www.derbund.ch/ein-drastisches-beispiel-fuer-rassismus-in-der-schweiz-491569743530
-> https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/bericht-rassismus-uno-expertengruppe-sieht-in-der-schweiz-noch-viel-handlungsbedarf-ld.2242977
-> https://www.swissinfo.ch/ger/experten–rassismus-gegen-afrika-staemmige-in-der-schweiz-verbreitet/47294946
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/experten-rassismus-gegen-afrika-stammige-in-der-schweiz-verbreitet-66094435
-> https://www.blick.ch/schweiz/uno-delegation-fordert-massnahmen-gegen-rassismus-in-der-schweiz-schulen-muessen-fuer-die-geschichte-schwarzer-platz-machen-id17181648.html
„Die Leute sagen, in der Schweiz gebe es keinen Rassismus“
Am 21. Januar feierte das Theaterstück Bullestress am Zürcher Schauspielhaus Premiere. Es ist ein Stück, das zum Zuhören zwingt und zur Reflektion animiert – auch wenn es manchmal wehtut.
https://daslamm.ch/die-leute-sagen-in-der-schweiz-gebe-es-keinen-rassismus/
+++RECHTSEXTREMISMUS
SIG spricht sich für ein Verbot von Nazi-Symbolen aus
Gleich drei Vorstösse aus dem Nationalrat fordern ein Verbot von Symbolen und Gesten des Nationalsozialismus. Politiker und Politikerinnen aller Parteien und auch der SIG unterstützen dieses Vorhaben.
https://www.swissjews.ch/de/news/sig-news/vorstoesse_nazi_symbolik/
-> https://www.20min.ch/story/schweizer-juden-fordern-verbot-von-nazi-symbolen-782635944373
-> https://www.20min.ch/story/bei-nazi-symbolen-hat-sich-eine-nonchalance-eingeschlichen-967707313243
Angriff in Heidelberg: Todesschütze von Heidelberg hatte zeitweilig Bezug zu Neonazipartei
Das Motiv für den Anschlag in Heidelberg ist unklar. Der mutmaßliche Täter interessierte sich laut den Ermittlungen als Teenager jedoch für die Kleinpartei Dritter Weg.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-01/heidelberg-angriff-taeter-neonazi-dritter-weg
-> https://www.derstandard.at/story/2000132860954/schuetze-von-heidelberg-kaufte-waffen-in-oesterreich?ref=rss
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Offen, laut und gefährlich: Rechtsextreme Szene wird in der Schweiz immer deutlicher
Sie zeigen sich mehr und werden auch immer sichtbarer: Personen, die sich mit der rechtsextremen Szene identifizieren. So sind auch Mitglieder der Neo-Nazi Gruppe «Junge Tat» bei der letzten Berner Corona-Massnahmen-Demo mitgelaufen. Hat sich die Szene verändert? Welche Rolle spielt die Coronakrise? TeleBärn fragt nach.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/offen-laut-und-gefaehrlich-rechtsextreme-szene-wird-in-der-schweiz-immer-deutlicher-145231319
Homöopathie unwiderlegt? – Trailer
Sie haben Medizin studiert, doch ihre Patienten behandeln sie wider den Stand der Wissenschaft. In „Homöopathie unwiderlegt?“ begeben sich einige der bekanntesten Homöopathen auf abenteuerliche Erklärungswege, um die Gültigkeit der beliebten Glaubenslehre zu beweisen. Nicht leicht bei Arzneimitteln wie „Nordpol“ oder „Laserstrahlung“. Dabei sei die Homöopathie „eines der beliebtesten Medizin-Systeme weltweit“, so Jens Behnke von der Carstens-Stiftung. Nach Investitionen von über 30 Mio. € in die Homöopathieforschung braucht es endlich den Wirknachweis für wenigstens ein Krankheitsbild. „Homöopathie unwiderlegt?“ ist ein Debattenstück ohne Gegner. Die Protagonisten jedenfalls sind gerüstet zur Verteidigung. Zu viel steht auf dem Spiel, der eigene Beruf und eine ganze Gedankenwelt.
https://www.youtube.com/watch?v=flX-gRDnguI
Maskenfreie Schulen in St. Gallen wegen Freund der Verfassung?
Ein Bildungsrat bei den «Freunden der Verfassung»? Darin sieht das St. Galler Bildungsdepartement kein Problem. Hat er die Maskenpflicht zu Fall gebracht?
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/maskenfreie-schulen-in-st-gallen-wegen-freund-der-verfassung-66094048
Daniel Model von Grazer Landesgericht für Strafsachen verurteilt
Der Thurgauer Unternehmer Daniel Model ist vom Landesgericht für Strafsachen im österreichischen Graz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sieben Monaten und zu einer Geldstrafe von 1,8 Millionen Euro verurteilt worden. Dies, weil er sich an einer staatsfeindlichen Verbindung beteiligt haben soll.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/daniel-model-von-grazer-landesgericht-fuer-strafsachen-verurteilt?id=12131507
Empörung über Robert F. Kennedy Jr.
Der Sohn von Robert F. Kennedy schockiert als Impf-Gegner mit Verschwörungstheorien und Holocaust-Vergleichen.
https://www.tachles.ch/artikel/news/empoerung-ueber-robert-f-kennedy-jr
Das Phänomen «Dark Social» – «Telegram ist zu einer Radikalisierungsmaschine geworden»
Was sind «Dark Social»-Kanäle – und warum sind sie so gefährlich? Die Hintergründe der neuen Podcast-Serie von SRF Data.
https://www.srf.ch/news/srf-data/das-phaenomen-dark-social-telegram-ist-zu-einer-radikalisierungsmaschine-geworden
+++HISTORY
HERZSCHLÄGE – Gespräch mit Ex-Militanten der Revolutionären Zellen
Die Revolutionären Zellen (RZ) waren ein militanter Zusammenhang, der von Anfang der 1970er bis zum Beginn der 1990er Jahre aktiv war.
Die RZ erfreuten sich in weiten Teilen der linksradikalen Szene großer Beliebtheit, da sie von wenigen Ausnahmen abgesehen, eng am Puls der sozialen Auseinandersetzungen agierten und versuchten, eine bewegungsnahe revolutionäre Politik umzusetzen.
Ihre Mitglieder sahen sich nicht als sogenannte Berufsrevolutionäre, sondern waren größtenteils selbst in zumeist autonomen Zusammenhängen aktiv und beteiligten sich an den damaligen Kämpfen wie beispielsweise der Jugendzentrums- und Häuserbewegung, der Anti-Atomkraft- oder der Startbahnbewegung in Frankfurt am Main. Darüber hinaus setzen sie entscheidende Impulse in der damaligen Flüchtlingsbewegung.
Das in diesem Buch aufgezeichnete Gespräch gibt nicht nur entscheidende Einblicke in den Gruppenzusammenhang der RZ, sondern ist als Teil einer kritischen Aufarbeitung ihrer eigenen Geschichte zu lesen. Es stellt unter anderem die Frage, welche Schlüsse aus den Erfahrungen der Gruppe für heutige Militante zu ziehen wären und welche Bedeutung sie für heutige und zukünftige Kämpfe haben könnten.
(https://www.assoziation-a.de/buch/Herzschl%C3%A4ge)
Streit um Bührle-Sammlung: Jetzt redet die Monet-Erbin – Rundschau
Das Mohnblumenfeld von Claude Monet ist ein Schmuckstück der Sammlung Bührle. 1941 kaufte der Rüstungsindustrielle Emil Bührle das Bild für 35’000 Franken. Der Verkäufer, Hans Erich Emden, floh vor den Nazis. Heute ist das Bild über 50 Millionen Franken wert. Maeva Emden, die Enkelin des ehemaligen Besitzers, spricht in der «Rundschau» zum ersten Mal. Sie sagt, Bührle habe die Not ihres Grossvaters ausgenutzt – und macht einen überraschenden Vorschlag.
https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/streit-um-buehrle-sammlung-jetzt-redet-die-monet-erbin?urn=urn:srf:video:74b3c242-a410-4370-a373-9108a4a9e8b7
Bührle und die Folgen – Braucht die Schweiz eine Kommission für NS-Raubkunst?
Die Debatte um den richtigen Umgang mit den Bührle-Bildern verleiht einer alten Frage neue Dringlichkeit. Was sagt der Experte?
https://www.srf.ch/kultur/kunst/buehrle-und-die-folgen-braucht-die-schweiz-eine-kommission-fuer-ns-raubkunst