Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Asylstatistik November 2021
Im November 2021 wurden in der Schweiz 1561 Asylgesuche eingereicht, 60 mehr als im Vormonat (+4,0 %). Gegenüber November 2020 ist die Zahl der Asylgesuche um 387 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan und die Türkei.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86476.html
+++DÄNEMARK
Verschärftes Asylrecht: Dänemark will Gefängnisplätze im Kosovo mieten
Dänemark will die Zahl der Schutzsuchenden auf null reduzieren. Dafür verschärft das skandinavische Land seine Asylpolitik weiter. Abschiebehäftlinge sollen bald im Kosovo auf ihre Rückführungen warten.
https://www.spiegel.de/ausland/daenemarks-gefluechtete-sollen-abschiebehaft-im-kosovo-absitzen-a-55f5a269-7257-48e6-9789-4be1e80e892b
-> https://www.luzernerzeitung.ch/international/danemark-schickt-300-kriminelle-in-den-kosovo-ld.2228786
+++GROSSBRITANNIEN
Hastings Hilfe für die Bootsflüchtlinge – Rendez-vous
Die britische Regierung versucht mit allen Mitteln, Bootsflüchtlinge von der Einreise nach Grossbritannien abzuhalten. Nicht so die Bevölkerung der südenglischen Küstenstadt Hastings. Diese heisst die Flüchtlinge herzlich willkommen.
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/hastings-hilfe-fuer-die-bootsfluechtlinge?partId=12109163
+++MITTELMEER
Nach stundenlanger Suche: »Ocean Viking« rettet 114 Migranten aus dem Mittelmeer
Dutzende Migranten trieben in einem Schlauchboot vor der libyschen Küste durch die Nacht. Die »Ocean Viking« nahm sie im Morgengrauen auf. Unter den Geretteten war ein elf Tage altes Baby.
https://www.spiegel.de/ausland/ocean-viking-rettet-114-migranten-aus-dem-mittelmeer-a-7b6c18b7-d60a-4fa9-ac74-471a0687a2db
+++GASSE
Sozialwerke Pfarrer Sieber eröffnet Corona-Isolationsräume. (ab 03:51)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/stadt-zuerich-laesst-sich-mit-dem-klimaziel-mehr-zeit?id=12108761
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Nazifrei»-Demo – Gummischrot an Demo: Videos belasten Basler Polizei
Die Bilder würden den Polizeieinsatz in ein schlechtes Licht rücken – Anwalt fordert ausserkantonale Untersuchung.
https://www.srf.ch/news/nazifrei-demo-gummischrot-an-demo-videos-belasten-basler-polizei
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/berner-polizei-geht-vor-gegen-basler-fussballfans?id=12109319 (ab 04:35)
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/untersuchung-polizeieinsatz-mit-gummischrott-in-basel?urn=urn:srf:video:3ac4e86e-15cb-4dcd-a530-854ba4b33332
+++SPORTREPRESSION
Basel-Fans aus Bern weggewiesen
Die Kantonspolizei Bern hat am Mittwochabend zahlreiche angereiste Anhänger des FC Basel aus Bern weggewiesen. Denn im Vorfeld des Spiels BSC Young Boys – FC Basel war in Basler Fankreisen zu einer Anreise nach Bern aufgerufen worden.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/basel-fans-aus-bern-weggewiesen?id=12108752
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/berner-polizei-geht-vor-gegen-basler-fussballfans?id=12109319
-> https://www.20min.ch/story/das-aufgebot-war-angemessen-wir-mussten-die-stadt-schuetzen-401518194792
-> https://www.watson.ch/sport/analyse/597876673-super-league-der-kampf-gegen-fangewalt-ist-ein-festival-der-eigentore
-> https://www.watson.ch/sport/fussball/192386106-super-league-15-personen-vor-duell-yb-vs-fcb-in-gewahrsam-genommen
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/kapo-bern-erklart-einsatze-gegen-fcb-fans-und-corona-skeptiker-66068548
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derbund.ch 16.12.2021
Behörden gegen Fans: Kritik aus Basel an Berner Polizeieinsatz
Das Verhältnis zwischen Fangemeinde und Behörden spitzt sich zu. Das zeigte sich am Mittwoch beispielhaft in Bern vor dem Fussballspiel YB gegen Basel.
Carlo Senn
Ein Weltstar aus Basel war am Mittwochabend im Berner Wankdorfstadion: Roger Federer schaute beim Fussballspiel YB gegen Basel (1:1) zu. Der FCB-Fan verfolgte die Partie und besuchte anschliessend beide Mannschaften in der Kabine.
Viele Fans aus Basel hatten weniger Glück: Die Polizei befürchtete bereits am Mittwochnachmittag, dass Anhänger an Berner Weihnachtsmärkten randalieren oder einen Umzug durch die Altstadt planen. Mit einem Grossaufgebot verhinderte die Polizei das und verwies zahlreiche Personen aus der Stadt. Trotzdem hielten die Fans die Polizei am Abend noch auf Trab.
Es ist ein weiteres Kapitel in der Auseinandersetzung zwischen Behörden und Fans. Im Vorfeld hatten Letztere dazu aufgerufen, «jetzt erst recht» nach Bern zu kommen. Dies, obwohl die Gästesektoren seit dem 8. Dezember in der ganzen Liga geschlossen sind. Zusätzlich läuft eine Diskussion über personalisierte Tickets, die zahlreiche Fans ablehnen.
Kurz: Die Stimmung ist so angespannt wie kaum zuvor.
Eine zunehmende Polarisierung stellt auch Lukas Meier von der Fanarbeit Bern fest. «Die Fanszenen haben sich in der Pandemie stets vorbildlich verhalten», sagt er.
Doch die letzten Entscheide seien «nicht epidemiologisch, sondern politisch motiviert.» So sei die Situation innert kürzester Zeit eskaliert. Am Spieltag war denn auch der harte Kern der YB-Fans nicht zugegen, um sich mit den Baslern zu solidarisieren.
Basler verärgert
Die Fanarbeit Basel möchte sich auf Anfrage nicht äussern, eine weitere Anfrage bei der Muttenzerkurve bleibt unbeantwortet. Doch insbesondere die Art, wie die Kontrollen und Wegweisungen geschehen sind, stösst bei den Basler Fans auf Kritik. In einer Stellungnahme, die auf Twitter veröffentlicht wurde, schreibt die Fanorganisation Muttenzerkurve von einem «grotesken» und «unverhältnismässigen» Einsatz.
Weitere Fans verschafften ihrem Unmut auf Twitter Luft: «Sobald die Polizei erkennt, dass man Basel-Fan ist, kriegt man einen Platzverweis», schreibt einer, ein anderer: «Bern unter aller Sau heute».
Die Polizei handle gemäss geltenden Gesetzen, so Polizeisprecher Christoph Gnägi. Man stütze sich bei dem Einsatz insbesondere auf Artikel 4 des Polizeigesetzes. Dank diesem Artikel ist es der Polizei möglich, «Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung abzuwehren oder zu beseitigen».
Die Anwendung dieses Gesetzesartikels hänge stark von der Einschätzung der Kapo ab, sagt Markus Schefer, Staatsrechtsprofessor der Uni Basel. «Die Polizei hat einen grossen Ermessensspielraum.» Insbesondere die Verhältnismässigkeit eines Einsatzes sei dabei von aussen schwierig zu beurteilen, so Schefer.
Die Wegweisungen seien nach Polizeigesetz zwar möglich. Es reiche aber nicht, lediglich Fan von Basel zu sein: «Die Polizei kann nicht einfach alle wegweisen, nur weil sie einen FCB-Schal tragen», sagt Schefer.
Polizei bestreitet Vorwürfe
Diese Darstellung bestreitet Kapo-Sprecher Gnägi. Die Polizei habe nicht «einfach alle Basel-Fans weggewiesen», sagt er. «Es handelte sich um gezielte Aktionen.» Man sei im Vorfeld mit verschiedenen Stellen in Kontakt gewesen, darunter Fanarbeit und Transportpolizei.
Auch so habe man die Personen identifiziert. «Es wurden nicht einfach alle Leute weggeschickt, die Baseldeutsch sprechen.»
Die Lageeinschätzung der Kapo habe im Vorfeld ergeben, dass gewisse Fankreise auf dem Weihnachtsmarkt Konfrontationen gesucht hätten. «Bei einer Familie, die mit Kindern an den Match gehen wollte, haben wir aber Augenmass walten lassen.»
Die Kapo habe die Lage korrekt eingeschätzt: So habe die Polizei bei den Personenkontrollen unter anderem Pyrotechnik sowie einzelne Sturmhauben sichergestellt, und bei der Abreise einer grösseren Fangruppe seien im Bahnhof massiv Rauchpetarden und Pyrotechnika gezündet worden.
Allerdings haben auch Basler zur Entspannung beigetragen. So hat die Muttenzerkurve am Mittwoch die Fans aufgerufen, sich zurückzuziehen und den Match in Basel auf dem Meret-Oppenheim-Platz zu schauen.
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Das Hickhack vor YB gegen Basel
Die Situation vor dem Spiel zwischen YB und Basel war seit Wochen angespannt. Eigentlich hätte die Partie bereits am Samstag, 20. November, stattfinden sollen. Doch das Polizeiinspektorat verschob das Spiel. An besagtem Wochenende wären die Kapazitäten im S-Bahnhof Bern-Wankdorf wegen der SBB-Grossbaustelle stark eingeschränkt gewesen. Für den Entscheid zeigte auch YB Verständnis.
Am eigentlichen Spieltag am Mittwoch waren im Gästesektor keine Fans mehr zugelassen. Denn die Swiss Football League lässt seit letzter Woche keine Gästefans mehr in den Stadien zu, offiziell aufgrund der epidemiologischen Lage.
Viele wollten sich das nicht bieten lassen und riefen dazu auf, trotzdem in die Bundesstadt zu kommen: «Jetzt erscht rächt – alli uf Bärn». Treffen wollten sich die Fans von Rot-Blau demnach in der Berner Innenstadt, und das bereits ab 14 Uhr, sechseinhalb Stunden vor dem Anpfiff im Wankdorf.
(https://www.derbund.ch/kritik-aus-basel-an-berner-polizeieinsatz-231565352617)
+++JUSTIZ
Ständerat will Personen mit Landesverweis Namenswechsel verbieten
Personen mit Landesverweis sollen nach dem Willen des Ständerats ihren Namen nicht mehr ändern können. Er hat am Donnerstag einem entsprechenden Vorstoss zugestimmt.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20211216091449313194158159038_bsd048.aspx
Verjährungsfrist bei Schwerstverbrechen soll fallen
(sda) Die Verjährungsfrist von dreissig Jahren für lebenslange Strafen soll fallen. Der Ständerat hat am Donnerstag der entsprechenden Standesinitiative des Kantons St. Gallen im zweiten Anlauf mit 21 zu 20 Stimmen Folge gegeben.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20211216120011031194158159038_bsd100.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2021/20211216113752750194158159038_bsd094.aspx
+++POLIZEI GR
Polizist wegen Amtsmissbrauch im Fall Quadroni vor Gericht – Schweiz Aktuell
Ein Bündner Kantonspolizist soll nach einem Einsatz bei Baukartell-Whistleblower Adam Quadroni entlastende Informationen vorenthalten haben. Jetzt muss er sich vor dem Regionalgericht Prättigau/Davos wegen Amtsmissbrauch und Urkundenfälschung verantworten.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/polizist-wegen-amtsmissbrauch-im-fall-quadroni-vor-gericht?urn=urn:srf:video:7f186f66-6d0f-4c43-89e0-1d2cd31f2023
+++POLICE VS
«Ganz ruhig», sagte der Bahnarbeiter zu Nzoy. «Setz dich.» Dann kam die Polizei angerannt
In Morges erschiesst die Polizei einen Schwarzen. Danach sagt sie, die Hautfarbe habe keine Rolle gespielt. Doch die Funksprüche der Beamten erzählen eine andere Geschichte. Die Rekonstruktion eines fatalen Polizeieinsatzes.
https://www.republik.ch/2021/12/16/die-rekonstruktion-eines-fatalen-polizeieinsatzes
-> https://renverse.co/infos-locales/article/mourir-a-morges-justice4nzoy-3363
+++RECHTSEXTREMISMUS
derbund.ch 16.12.2021
Neonazis entlarvt: Pnos-Führung wegen Antisemitismus verurteilt
Das Präsidium der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) ist wegen antisemitischer Rassendiskriminierung zu bedingten Geldstrafen verurteilt worden.
Kurt Pelda
Die Berner Staatsanwaltschaft hat die Führung der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) zu bedingten Geldstrafen verurteilt, weil das Magazin der rechtsextremen Pnos Auszüge aus den antisemitischen Protokollen der Weisen von Zion veröffentlicht hatte.
Der 32-jährige Parteipräsident Flo Gerber sowie sein 25-jähriger Stellvertreter und Mediensprecher Yannic Nuoffer erhielten je 20 Tagessätze als Strafe. Bei Gerber macht das gesamthaft 2200 Franken aus und bei Nuoffer 2400 Franken. Die Probezeit beträgt zwei Jahre. Hinzu kommen Geldbussen und Gebühren von insgesamt 940 beziehungsweise 980 Franken. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Eine Anfrage, ob Gerber und Nuoffer die Strafbefehle vor Gericht anfechten werden, liess die Pnos unbeantwortet.
«Spannende Passagen»
Die Staatsanwaltschaft hält es für erwiesen, dass das Pnos-Präsidium zumindest mitverantwortlich war für die Veröffentlichung des ersten Protokolls der Weisen von Zion im Parteimagazin «Harus» Ende 2020. Dadurch hätten die beiden Politiker die «Juden in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise» herabgesetzt beziehungsweise dies zumindest in Kauf genommen, heisst es im Strafbefehl.
Anfang 2021 hatte der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) Anzeige gegen das Pnos-Präsidium wegen Aufrufs zu Hass und Verbreitung von rassistischen und antisemitischen Ideologien erstattet. Später versuchte die Pnos, die Vorwürfe auf ihrer Website dann unter anderem mit der Entgegnung zu kontern, dass ihre Verantwortlichen nicht an den Inhalt der «Protokolle» glaubten, sondern «lediglich die auf die Politik bezogenen Passagen spannend» gefunden hätten. Damit spielt die Pnos auf die alte Diskussion an, laut der die «Protokolle» eine Fälschung sind.
Das Pamphlet legt einem fiktiven jüdischen Gremium Aussagen in den Mund, die sich in der inkriminierten Harus-Ausgabe zum Beispiel so lesen: Die nicht jüdischen Völker seien «entnervt» vom Alkohol und ihre Jugendlichen durch «frühe Unsittlichkeit verdorben». Agenten des Judentums hätten die Jugend in diesen bemitleidenswerten Zustand geführt – Lehrer, Diener, Erzieherinnen und jüdische Prostituierte, die in den Bordellen arbeiteten, die von Nichtjuden besucht würden. Die Losung des Judentums sei Gewalt und Täuschung, und die Juden würden nun «durch den Grundsatz der Strenge obsiegen und alle Regierungen zur Unterwerfung» unter eine jüdische Weltregierung bringen.
Bezeichnend und endgültig entlarvend sei es, dass die Parteileitung der Pnos nun wegen Rassendiskriminierung belangt werden soll, sagt Jonathan Kreutner, Generalsekretär des SIG. Durch die Publikation des antisemitischen Pamphlets würden antisemitische Mythen weiterverbreitet. «Gerade in Zeiten von Corona haben Verschwörungstheorien, auch mit antisemitischem Hintergrund, enorm an Zulauf gewonnen. Da ist es besonders wichtig, solche Verbreitungen zu unterbinden und zu ahnden.»
(https://www.derbund.ch/pnos-fuehrung-wegen-antisemitismus-verurteilt-236996042626)
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/195814/
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/pnos-leitung-wegen-rassendiskriminierung-verurteilt-66068751
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Die Deutsche wurde trotzdem eingebürgert: Rechtsradikale Corona-Demonstrantin posiert mit Kalaschnikow
Eine gebürtige Deutsche mischt die Schweizer Neonazi-Szene auf. An Corona-Demos und Treffen von rechtsradikalen Gruppierungen ist sie immer wieder anzutreffen. Und wurde im Kanton Luzern trotzdem eingebürgert.
https://www.blick.ch/schweiz/zentralschweiz/die-deutsche-wurde-trotzdem-eingebuergert-rechtsradikale-corona-demonstrantin-posiert-mit-kalaschnikow-id17073384.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Coronavirus: Jetzt will Stricker nicht mal mehr Impf-Skeptiker sein
Bei seinen Anhängern steht Skeptiker Daniel Stricker unter «Impf-Verdacht». Und siehe da: Jetzt will er plötzlich nichts mehr von Impf-Kritik wissen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-jetzt-will-stricker-nicht-mal-mehr-impf-skeptiker-sein-66068204
Streit um «Freunde der Verfassung» immer irrer: Jetzt behauptet Bubendorf, gar nie zurückgetreten zu sein
Zwischen den «Freunden der Verfassung» und ihrem bekanntesten Gesicht Michael Bubendorf kommt es zum Knatsch. Der Verein begrüsst Bubendorfs Rücktritt, dieser aber sagt, er sei gar nie zurückgetreten. Unterstützung erhält er nun von Kritiker-Kollege Daniel Stricker.
https://www.blick.ch/schweiz/streit-um-freunde-der-verfassung-immer-irrer-jetzt-behauptet-bubendorf-gar-nie-zurueckgetreten-zu-sein-id17074106.html
-> https://telebasel.ch/2021/12/16/michael-bubendorf-dementiert-ruecktritt/?channel=105100
-> https://www.aargauerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/massnahmengegner-wer-den-pfad-der-wahrheit-verlaesst-michael-bubendorf-wirft-dem-vorstand-der-verfassungsfreunde-luegen-vor-ld.2228504
Initiative gegen Impfpflicht in Bern eingereicht
Die eidgenössische Volksinitiative gegen eine Impfpflicht ist am Donnerstag in Bern eingereicht worden. Über 125’200 Menschen haben das Volksbegehren unterschrieben, wie die Freiheitliche Bewegung Schweiz bekannt gab.
https://www.toponline.ch/news/coronavirus/detail/news/initiative-gegen-impfpflicht-in-bern-eingereicht-00170886/
-> https://www.blick.ch/politik/initiative-mit-mehr-als-125000-unterschriften-eingereicht-schweiz-wird-ueber-impfpflicht-abstimmen-id17075406.html
Sie pfeift aber weiter auf Massnahmen: Wut-Wirtin Andrea F. darf Skeptiker-Beiz wieder öffnen
Andrea F. hielt sich partout nicht an die Corona-Regeln. Die Konsequenz: Ihr Restaurant wurde geschlossen. Nun darf die Wut-Wirtin wieder öffnen. An Regeln halten will sie sich weiterhin nicht.
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/sie-pfeift-aber-weiter-auf-massnahmen-wut-wirtin-andrea-f-darf-skeptiker-beiz-wieder-oeffnen-id17074738.html
SRF schockt mit Verschwörer-DOK: Selbst Zürcher Stadtpolizist glaubt an blutrünstige Satanisten-Rituale
Brutale satanische Rituale in der Schweiz, bei denen Babys getötet werden? Das klingt nach haarsträubendem Unsinn. Und das ist es auch. Trotzdem glauben einige an das Schauermärchen. Darunter auch Lehrer, ein Oberarzt und ein Stadtpolizist, wie ein SRF-DOK zeigt.
https://www.blick.ch/schweiz/srf-schockt-mit-verschwoerer-dok-selbst-zuercher-stadtpolizist-glaubt-an-blutruenstige-satanisten-rituale-id17074891.html
Schwurbel-Fondue Bern
https://twitter.com/farbundbeton
++++HISTORY
SIG kritisiert zweifelhaftes Geschichtsbewusstsein rund um die Bührle-Sammlung
Das Kunsthaus Zürich und die Stiftung Sammlung E.G. Bührle haben an einer Medienkonferenz eine starre Verteidigung ihrer bisherigen Haltung gezeigt. Dazu entstand der Eindruck eines zweifelhaften Geschichtsbewusstseins. Diese wenig sensible erneute Positionierung von Kunsthaus und Stiftung sind für den SIG irritierend und in Teilen erschreckend.
https://www.swissjews.ch/de/news/sig-news/zweifelhaftes-geschichtsbewusstsein-rund-um-die-buehrle-sammlung/
-> https://www.derbund.ch/israelitischer-gemeindebund-kritisiert-das-kunsthaus-zuerich-580985961316
-> https://www.aargauerzeitung.ch/news-service/kultur/kunsthaus-zuerichbuehrle-sammlung-israelitischer-gemeindebund-kritisiert-zweifelhaftes-geschichtsbewusstsein-ld.2228877
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