Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++DEUTSCHLAND
Abschiebung nach Ghana: Wenn Menschen Nummern werden
Am späten Montagabend startete in Hannover ein Abschiebeflug nach Ghana. Dort ist eines der härtesten Anti-LGBTIQ-Gesetze der Welt geplant.
https://taz.de/Abschiebung-nach-Ghana/!5815797/
+++ÄRMELKANAL
spiegel.de 30.11.2021
Tote Migranten im Ärmelkanal: Die große Heuchelei der Briten und Franzosen
Nach dem Flüchtlingsdrama von Calais sind Großbritannien und Frankreich zerstritten – und in Scheinheiligkeit geeint. Sie haben gemeinsam den Markt für Schlepper geschaffen. Und beide haben ein Interesse am Status quo.
Ein Kommentar von Leo Klimm
Mindestens 27 Menschen sind ertrunken. Seitdem schieben sich Großbritannien und Frankreich die Schuld zu, schreiben sich unfreundliche Briefe, laden sich von Ministertreffen aus, sind beleidigt. In einem jedoch sind Großbritannien und Frankreich nach der jüngsten Flüchtlingstragödie im Ärmelkanal geeint: in ihrer Heuchelei.
Lautstark empören sich beide Seiten über die Verbrecherbanden, die den Migranten von Calais für sehr viel Geld die illegale – und manchmal tödliche – Schlauchbootfahrt von der französischen Hafenstadt an die englische Küste verkaufen. Der britische Premierminister Boris Johnson will das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören, wie er sagt, der französische Präsident Emmanuel Macron entrüstet sich über »Schleusernetzwerke, die Elend und Not ausnutzen«. Dabei sind es London und Paris, die diesen Markt über viele Jahre hinweg gemeinsam geschaffen und ausgebaut haben.
Boris Johnson hat es sich in seiner Doppelmoral eingerichtet
Die schnelle Antwort, die Frankreich zusammen mit drei weiteren EU-Staaten – darunter Deutschland – am Wochenende auf das Drama von Calais gegeben hat, ist mehr Kooperation an der Nordseeküste sowie der Einsatz eines Überwachungsflugzeugs der EU-Grenzschützer von Frontex. Es soll von Mittwoch an die Meerenge zu Großbritannien überfliegen, um illegale Überfahrten zu verhindern. Man darf bezweifeln, ob das reicht, um das Geschäft der Schlepper lahmzulegen. Gerade die Erfahrung aus Calais zeigt: Abschottungspolitik ist wie Marktförderung für die Schleuser.
Nicht nur an den südlichen und östlichen Rändern der EU sterben Menschen beim Versuch, ein besseres Leben zu erlangen – sondern auch am reichen Nordrand. Die Meerenge, zwischen Calais und Dover kaum mehr als 30 Kilometer breit, ist auch nicht erst seit vergangener Woche eine Todeszone. Hier sterben sogar Menschen, die legal in die EU eingereist sind, die aber weiterwollen: Die Grenze zu Johnsons Brexit-Britannien wird ihnen zum Verhängnis. Großbritannien hat legale, gefahrlose Wege auf die Insel für Migranten schon lange vor seinem EU-Austritt versperrt, doch die Abschottungslogik des Brexit hat alles noch schlimmer gemacht. Frankreich wiederum müht sich nach Kräften, diesen Menschen das Leben in und um Calais zur Hölle zu machen.
Johnson sagt, er wolle nun die wirtschaftlichen Interessen der Schlepper treffen. Im wirtschaftlichen Interesse seines Landes ist es aber offensichtlich auch, einen blühenden Schwarzmarkt für schlecht bezahlte Jobs zuzulassen, die gern mit illegal eingereisten Migranten besetzt werden. Sind sie erst einmal im Land, bietet Großbritannien den Billigarbeitern die Möglichkeit, in der Anonymität abzutauchen. Nicht zuletzt das macht Großbritannien für so viele attraktiv, die in Calais warten. Johnson hat es sich, wie seine Amtsvorgänger, in dieser so bequemen wie zynischen Doppelmoral eingerichtet.
Die französische Politik ist nicht viel besser. Auch sie ist zynisch. Das mag an der Ratlosigkeit liegen, wie mit Migranten umzugehen ist, die ohnehin nicht im Land bleiben wollen. Zwar hat sich Paris mit einem bilateralen Vertrag von 2004 faktisch den britischen Grenzschutz aufgehalst. Aber nüchtern gesprochen ist es gar nicht in Frankreichs Interesse, alle Migranten in Calais aufzuhalten. Damit würde man sich ein britisches Problem ganz zu eigen machen. Deshalb kann an dem in London gehegten Verdacht durchaus etwas dran sein, dass ein gewisses Laissez-faire bei der Bewachung der Strände um Calais herrscht. Tatsächlich schaffen es ja erstaunlich viele bis ans britische Ufer. Andere sterben.
Emmanuel Macron will das Problem auch nur verlagern
Zugleich besteht die französische Regierungspolitik darin, die Migranten maximal zu schikanieren: Täglich scheuchen Gendarmentrupps die Menschen in und um Calais umher, um nur ja zu verhindern, dass sie irgendwo sesshaft werden. Ihre Zelte und Schlafsäcke werden beschlagnahmt oder gleich zerstört. Angemessene Unterkünfte stellen die Behörden kaum. Am Hafen und am Eingang des Eurotunnels, der unter dem Ärmelkanal hindurch nach England führt, wehren Stacheldraht und Hightech-Überwachung dank britischem Geld die Migranten ab. Vor allem deshalb wagen viele die lebensgefährliche Überfahrt in den Booten der Schlepper. Auf dem Friedhof von Calais gibt es schon viele Gräber mit den Namen jung verstorbener Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten. Präsident Macron müsste noch mal genau erklären, wie sich diese Alltagsrealität in Calais mit seinen Worten vom europäischen »Humanismus« verträgt, die er nach dem Drama vergangene Woche bemühte. Die Zustände in Calais sind eines Landes unwürdig, das sich als Heimat der Menschenrechte rühmt.
Doch das Problem besteht schon seit mehr zwei Jahrzehnten. Erst stauten sich die Migranten im Ort Sangatte, dann in einem Slum, den man den »Dschungel von Calais« nannte. Die heutigen Migranten dürfen sich nirgendwo mehr niederlassen. An der Lage ändert sich insgesamt aber nichts grundlegend, und das muss als ein stillschweigendes Einverständnis der Briten und Franzosen auf Kosten der Migranten gewertet werden: Auf etwas anderes als auf den Status quo können sie sich nicht einigen. Die Lage der Migranten wird daher mindestens billigend in Kauf genommen, und dazu gehört auch die Tatsache, dass immer wieder Menschen sterben.
Nach dem bisher tödlichsten Vorfall im Kanal ruft Frankreich nun nach der Solidarität der EU-Partner. Zu Recht versucht Macron, aus seinem Calais-Problem ein europäisches zu machen. Er strebt die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex innerhalb Europas an und will neue Eingriffe in den freien Personenverkehr – das heißt aber: Im Grundsatz will auch er es nur anderswohin verlagern. Nötig wären Antworten, die über Abschottung hinausgehen. Die Menschen, die vor Krieg oder Armut in die EU und nach Großbritannien fliehen wollen, lassen sich offensichtlich auch durch Todesgefahren nicht davon abhalten. Es wäre an der Zeit für eine europäische Politik, die solchen Migranten nach fairen Regeln legale Einwanderung und Asylanträge ermöglicht und Abgewiesene zurückführt. Auch das weiß man schon, seitdem es das Calais-Problem gibt.
An die Briten, die jetzt nicht mehr zu Europa gehören, sollten Frankreich und die übrigen EU-Staaten klare Forderungen stellen. Wenn die britische Grenze schon aufs französische Festland verlegt wurde, gehörte dorthin ein Konsulat, in dem die Migranten ihr Recht auf Asyl oder ihren Wunsch nach Familienzusammenführung geltend machen können. Andernfalls hat Frankreich ein anderes Druckmittel: Es könnte sich an der britischen EU-Austrittsmethode ein Beispiel nehmen, den bilateralen Vertrag zum Grenzschutz faktisch aufkündigen – und in Calais die Migranten auf die Fähre steigen lassen.
(https://www.spiegel.de/ausland/fluechtlingsdrama-von-calais-die-grossen-heuchler-kommentar-a-eb65bb6b-86f6-4bb1-93cc-1ad7cdc26810)
+++POLEN
Polnische Helfer
In Berlin berichtet eine Aktivistin von Einsätzen für Geflüchtete
Das polnische No-Border-Netzwerk ist politisch heterogen. Eine Aktive des Zusammenschlusses berichtete von Hilfsaktionen für Geflüchtete und von rechten Bürgerwehren an der Grenze zu Belarus.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159144.belarus-polnische-helfer.html
+++POLEN/EU/BELARUS
Update von der polnisch-belarussischen Grenze
Eine Handvoll Menschen seien bereits im Niemandsland erfroren oder verdurstet: Seit August bringt die belarussische Regierung unter Machthaber Alexander Lukaschenko flüchtende Menschen an die EU-Aussengrenze. Laut Deutschlandfunk hätten bereits 20 000 Menschen versucht nach Polen zu kommen.
Die polnische Regierung hat deswegen eine No-Go-Zone errichtet. Menschen, die die Flüchtenden unterstützen möchten werden kriminalisiert. Journalist*innen an ihrer Arbeit gehindert.
Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit dem Radio Corax in Halle.
https://rabe.ch/2021/11/30/update-von-der-polnisch-belarussischen-grenze/
EU-Außengrenze: Laut polnischem Grenzschutz noch von 10.000 Migranten in Belarus
Nach Angaben aus Polen bringt Belarus weiter regelmäßig Migranten an die Grenze. Zuletzt versuchten erneut mehr als 100 Menschen, die Grenze illegal zu überwinden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-11/belarus-eu-aussengrenze-polen
Belarus: Warum sterben Menschen an der EU-Außengrenze? | Team UPWARD
Tausende Menschen sitzen in diesen Wochen in der Grenzregion zwischen Polen und #Belarus fest. Aus ihren Heimatländern, darunter Irak, Syrien und Afghanistan, machten sie sich auf den Weg nach Minsk in Belarus – in der Hoffnung, hier leicht über die Grenze in die Europäische Union zu gelangen, um hier Asyl zu beantragen. Doch die Realität sieht anders aus: Die EU-Außengrenze ist abgeriegelt, Polen hat sogar eine streng bewachte Sperrzone eingerichtet. Tausende Migranten und Geflüchtete harren noch immer in der Grenzregion aus, hunderte in Wäldern, teils schwer verletzt. Nach offiziellen Angaben sind zehn Menschen gestorben.
https://www.youtube.com/watch?v=GZXKfDkBJLo
+++GASSE
Wärmestube im Gundeli: Zunehmend auch Armutsbetroffene aus dem Quartier
Seit der Coronakrise nutzen mehr Leute die Wärmestube «Soup&Chill». Dort wird der Platz langsam knapp: Ausgerechnet zum Wintereinbruch steigen die Fallzahlen.
https://telebasel.ch/2021/11/30/waermestube-im-gundeli-zunehmend-auch-armutsbetroffene-aus-dem-quartier/
Arud hilft seit 30 Jahren Suchtkranken
Vor rund 30 Jahren war der Platzspitz in Zürich die grösste offene Drogenszene. Kurz vor der Räumung wurde die Arbeitsgemeinschaft für risikoarmen Umgang mit Drogen kurz Arud gegründet. Nun feiert sie ihr 30-jähriges Jubiläum.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/arud-hilft-seit-30-jahren-suchtkranken-00169980/
Regierung will ein Hotel für Obdachlose – doch es gibt zwei grosse Aber
Eine Basta-Motion will ein Hotel zur Übernachtungsstätte für Obdachlose umnutzen. Die Umsetzung dürfte noch eine Weile dauern.
https://www.bzbasel.ch/basel/entscheid-regierung-will-ein-hotel-fuer-obdachlose-doch-es-gibt-zwei-grosse-aber-ld.2222150
-> Motion: https://www.grosserrat.bs.ch/ratsbetrieb/geschaefte/200111074
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
ok.cupied
https://vimeo.com/650453276
Heute morgen früh hat das Kollektiv okcupied die Amerbachstrasse 63 in Basel besetzt. Wir sind bemüht darum, Menschen zu helfen, Liebe und ein Zuhause zu finden. Wir alle kennen das Gefühl von Leere. Aufgrund von Covid-19 wurde die Leere noch grösser und die Isolation wurde zur täglichen Realität für Menschen. Vorallem die marginalisierten Gruppen unserer Gesellschaft sind besonders betroffen aufgrund der ungerechten Strukturen des Kapitalismus. Okcupied kämpft gegen diese Isolation und setzt sich dafür ein, leere Räume mit guter Stimmung zu füllen. Bist du motiviert? Wir finden den für dich passenden leeren Raum.
Du findest uns auf Telegram und Instagram:
t.me/okcupied
instagram.com/ok.cupied
Kollektiv ok.cupied
https://barrikade.info/article/4884
Schweizer Klimabewegung: Neue Strategien sind gefragt – Rendez-vous
Im September 2019 forderten Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten schnelles Handeln gegen die Klimakrise. Doch wie sieht die Zukunft der Klimastreikbewegungen selbst aus? Mit welcher neuen Strategie wollen sie ihre Forderungen durchsetzen?
https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/schweizer-klimabewegung-neue-strategien-sind-gefragt?partId=12099152
-> https://taz.de/Radikalisierung-der-Klimabewegung/!5818370/
+++REPRESSION DE
Ermittlungsinterna der sächsischen »Soko Linx« gelangten an Rechtsextreme
Kommissar Rex gegen Linx
Zwei Jahre nach der Gründung der »Soko Linx« beim sächsischen Landeskriminalamt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen der beteiligten Ermittler. Es geht um die Weitergabe von Interna an Rechtsextreme.
https://jungle.world/artikel/2021/47/kommissar-rex-gegen-linx
+++SOZIALES
Aargau will umstrittene Sozialhilfe-Praxis verbieten
Vor einem Jahr berichtete der Kassensturz über eine umstrittene Sozialhilfepraxis im Aargau. Mehrere Gemeinden zwangen Einwohner für die Rückzahlung von Sozialhilfeschulden ihre Ersparnisse aus der Pensionskasse zu verwenden. Dies soll gemäss der Aargauer Regierung künftig nicht mehr möglich sein.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/aargau-will-umstrittene-sozialhilfe-praxis-verbieten?id=12098825
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/umstrittene-praxis-sozialhilfeschulden-mit-pensionskassen-geldern-zurueckzahlen-regierungsrat-will-umstrittene-praxis-verbieten-ld.2221624
+++KNAST
Update Freiheitsentzug
Quartalsweise Übersicht über die internationale und nationale Rechtsprechung und Entwicklungen im Bereich des Freiheitsentzugs
Der Themenbereich Polizei und Justiz erstellt quartalsweise eine Sammlung der relevanten nationalen und internationalen Rechtsprechung sowie politischer Vorstösse im Bereich des Freiheitsentzuges im Auftrag der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF). Der Fokus liegt dabei auf der Ausgestaltung eines Freiheitsentzuges (Haftbedingungen) und nicht auf der Rechtmässigkeit eines Freiheitsentzuges.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/justiz/publikationen/update-freiheitsentzug.html?zur=2
+++BIG BROTHER
Flächendeckende Überwachung mit Gesichtserkennung erreicht in China ein völlig neues Level
Ein Bericht über ein neues Überwachungssystem in China alarmiert Datenschützerinnen und Menschenrechtsaktivisten. Doch auch im Rest der Welt breitet sich die Überwachung per Gesichtserkennung im öffentlichen Raum aus.
https://www.watson.ch/digital/international/896447927-ueberwachung-mit-gesichtserkennung-erreicht-in-china-ein-neues-level
+++EUROPOL
Türkei: Ist Interpol Erdoğans Polizei?
Staatschefs wie Erdoğan, Putin und Xi betrachten Interpol als ihre persönliche Polizeiorganisation. Nun wurde bei der Jahrestagung in Istanbul ein neuer Chef gewählt.
https://www.zeit.de/kultur/2021-11/interpol-recep-tayyip-erdogan-tuerkei/komplettansicht
+++FRAUEN/QUEER
Motion Grüne/AL/SP/GLP/FDP/SVP/DIEMITTE: Konversionstherapie im Kanton Bern verbieten
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-290b340be143495eb8fe24f35a4ac9eb.html
+++RASSISMUS
www.reportonlineracism.ch – Die neue Meldeplattform für rassistische Hassrede im Netz
Rassistische Hassrede im Internet ist ein anhaltendes Problem und gefährdet den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Zurzeit gibt es für die Bevölkerung keine Möglichkeit, rassistische Hassrede im Netz einer zentralisierten Stelle zu melden. Diese Lücke wird nun mit der neuen Meldeplattform www.reportonlineracism.ch der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) geschlossen. Dank der Plattform können rassistische Inhalte im Netz einfach und unkompliziert gemeldet werden.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86187.html
-> https://www.20min.ch/story/bund-lanciert-meldeplattform-gegen-online-rassismus-669555205364
Neue Meldestelle für rassistische Hassrede im Netz
Rassistische Hassrede im Internet ist schwer aufzudecken. Eine neue Meldeplattform will dagegen nun ankämpfen. Auf reportonlineracism.ch kann sich anonym melden, wer Opfer von rassistischer Hassrede im Netz wurde oder diese beobachtet. Das Pilotprojekt lanciert hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR.
https://rabe.ch/2021/11/30/neue-meldestelle-fuer-rassistische-hassrede-im-netz/
+++RECHTSPOPULISMUS
Motion (SVP) – Denkmalpflege und Baupolizei bei der Reithalle: Auch hier muss der Kanton einspringen
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-5194f903b73c40a6b96ebbf80b11c5d1.html
+++RECHTSEXTREMISMUS
Outing der Teilnehmer*innen der rechtsradikalen Schlachtfeierlichkeiten in Sempach
Ihr findet die Bilder der Rechtsradikalen auf: habsburgerantifa.noblogs.org
https://barrikade.info/article/4885
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Politologin zu Narrativ von Corona-Gegnern: «Absurd, was als faschistisch bezeichnet wird»
Rechtsextreme Gruppierungen laufen immer offener an Corona-Demonstrationen mit. Für Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl ist dies nicht überraschend. Im Gegenteil: Es hat System.
https://www.watson.ch/!173540680
Gegner des Covid-Gesetzes planen Parallelgesellschaft – 10vor10
Nach dem «Ja» zum Covid-Gesetz sehen einige Gegnerinnen und Gegner ein Grund, sich noch mehr vom Staat zu verabschieden. Eine Lösung sehen sie in einer eigenen Gesellschaft mit eigenen Schulen, eigenem Gesundheitssystem und eigenen Medien.
https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/fokus-gegner-des-covid-gesetzes-planen-parallelgesellschaft?urn=urn:srf:video:b47dbd7b-fd1f-4a88-bf78-6934837957e0
Coronavirus: Werden Corona-Skeptiker jetzt leiser?
Das Schweizer Stimmvolk sagt deutlich Ja zum Covid-19-Gesetz. Experten sagen, die Lage könnte sich nun beruhigen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-werden-corona-skeptiker-jetzt-leiser-66055136
—
derbund.ch 30.11.2021
Verschwörungsmythos QAnon: Sie sind viele, und sie sind fanatisch
In der Schweiz rufen die Anhänger des Kults zum Widerstand auf, in den USA warten sie darauf, dass Tote auferstehen. Was die aktuellen QAnon-Trends bedeuten.
Alexandra Kedves
Für den 29. November hatten die Akteurinnen und Akteure auf dem Telegram-Kanal «Q Anons Schweiz» zum Generalstreik aufgerufen wegen des Covid-19-Gesetzes. Gestreikt wurde dann nicht. Doch im Kanal gehts unvermindert weiter mit Corona-Desinformationen, etwa über den «Impfgenozid an Kindern», mit Obstruktionsfantasien und der QAnon-Botschaft «Vertrau dem Plan».
Beim Eingang der Beiz Walliserkanne in Zermatt wiederum, in der Wirte die Zertifikatspflicht nicht anwandten, prangt das Graffito «WWG1WGA»: ein Akronym des QAnon-Slogans «Where we go one, we go all», der in solchen Telegram-Kanälen ebenso Standard ist wie die Angst vor dem «Great Reset», dem Umbau der Gesellschaft durch «die da oben».
Auch im Geburtsland von QAnon, den USA, lebt die Bewegung noch immer. Seit dem 2. November harrt eine Gruppe in Dallas aus: Menschen aus allen Ecken des Landes, mit und ohne Kinder, ganz normale Amerikanerinnen und Amerikaner, die ihren Lebenszweck darin gefunden haben, zu glauben. Daran zu glauben, dass John F. Kennedy Junior, der 1999 als Pilot einer Piper Saratoga samt Frau und Schwägerin in den Tod gestürzt ist, wieder aufersteht und zusammen mit Trump die Macht ergreift; Corona wegpustet. Auch Vater Kennedy beteilige sich.
T-Shirts und Banner mit «Trump-Kennedy 2020» gehören zum Outfit der Gläubigen. Gekommen waren sie zu Hunderten. Nun, Wochen nachdem diverse angekündigte Termine der Auferstehung verstrichen sind, halten immer noch Dutzende in der texanischen Stadt aus, in der Präsident Kennedy 1963 ermordet wurde.
Denn der Guru Michael Brian Protzman, der auf Telegram rund 100’000 Follower hat, nannte Dallas «das gelobte Land» und versicherte jüngst: «Great Awakening – It’s happening, folks.» Die Bestrafung der sündigen Liberalen sei nahe. Angehörige klagen in den Medien, es sei nicht zu schaffen, ihre Lieben heimzuholen. Diese hätten alles verloren: Verstand, Ersparnisse, ihr Umfeld.
Wir beantworten Fragen rund um die Trends bei QAnon. Von dem Verschwörungsmythos sind immerhin 15 bis 20 Prozent der US-Bevölkerung fest überzeugt.
Wieso geistert die These von der Auferstehung der Kennedys durch die QAnon-Welt?
Verschwörungstheorien über die Ermordung John F. Kennedys gibt es sonder Zahl. Doch sie haben eine neue Dynamik entwickelt, seit der mysteriöse Q im April 2018 einen verrätselten Tweet über «Potus & JFK Jr», also Trump und Kennedy Jr., gepostet hat. Q ist der Katalysator der QAnon-Bewegung, die sich in den USA zu einer politischen Kraft der Ultrarechten ausgewachsen hat und zur «Infodemie» über Corona beiträgt. Er antwortete Ende 2018 auf die Frage «Lebt JFK?» genervt mit «Nein». Aber da wars schon zu spät. Es kursierten Geschichten überTrumps Treffen mit Kennedy in den Neunzigerjahren; und post mortem würden beide Kennedys Trump rächen. Vielleicht, so ein anderes Gerücht, sei der Junior auch gar nicht gestorben.
Unter den QAnon-Anhängerinnen und -Anhängern hätten sich zwei Schulen herausgebildet, berichtet ein NBC-Reporter: die «Literalisten», die alles für möglich halten, eben Leute wie Protzman, der sich Negative48 nennt; und die «Kontextualisten». Letztere deuten Qs Weissagungen offener und glauben «bloss» an den satanischen Pädophilenring von Prominenten wie Hillary Clinton, an den «Deep State», den Trump als Messias austrocknen soll, an die Verstrickung von George Soros und an Masken- und Impfmärchen. Den «Trump-Kennedy»-Bannerträgern stehen sie skeptisch bis verärgert gegenüber – weil diese die Glaubwürdigkeit der QAnon-Bewegung diskreditierten.
Wie stark ist die Zugkraft der Bewegung?
Laut einer Umfrage des Public Religion Research Institute vom Mai glauben 15 Prozent der erwachsenen US-Bevölkerung an die satanische «Deep State»-Verschwörungsthese. Los ging das Ganze, als «Anonymus», also Q, erstmals eine Art Panikpost versendete und Massentumulte voraussagte. Das war am 28. Oktober 2017. Heute sind unter Republikanern 23 Prozent vom Satanistenmythos überzeugt. Volle 55 Prozent der Republikaner stehen dem Bündel an QAnon-Thesen nicht völlig ablehnend, sondern ambivalent oder selektiv zustimmend gegenüber.
Und 20 Prozent aller Amerikanerinnen und Amerikaner unterschreiben die Aussage, dass «bald ein Sturm kommen wird, der die Eliten fortspült und die rechtmässigen Führer einsetzt». 15 Prozent halten, im schlimmsten Fall, Gewalt für nötig, «um das Land zu retten». Sie sind sicher, Trump sei der Wahlsieg gestohlen worden. Damit gibt es weit mehr QAnon-Gläubige in den USA als Juden, Muslime, Buddhisten und Mormonen zusammen; Katholiken machen 20 Prozent aus, liegen also ungefähr gleichauf.
Insgesamt handelt es sich um Millionen von QAnon-affinen Menschen – deren Hoffnung auf eine erneute Trump-Regierung und das Ende der Corona-Massnahmen bisher schwer enttäuscht wurde.
Wer führt die Bewegung an?
Q schweigt seit dem 8. Dezember 2020, als er einen (inzwischen gelöschten) Link zu einem Pro-Trump-Video postete. Trotz verzagter Nachfragen seiner Fans. Über seine Identität gab und gibt es eine Menge Spekulationen. Doch inzwischen stimmen viele Filmemacher Cullen Hoback zu, der in seiner HBO-Dokserie «Q: Into the Storm» erklärte, weshalb er den Administrator der rechtsextremen Plattform 8kun (früher 8chan), Ron Watkins – Sohn des Plattformgründers Jim Watkins –, für Q hält. Ron Watkins will 2022 Kongressabgeordneter für die Republikaner werden und bestreitet, Q zu sein.
So oder so: Zahlreiche Followerinnen und Follower fühlen sich alleingelassen. Andere, die sich bereits im Fahrwasser der Bewegung ein Gefolge aufgebaut haben, nutzen das Machtvakuum für sich. Wie Michael Protzman. Noch im März hatte der 58-Jährige auf seinem Negative48-Kanal nur rund 1700 Follower, nun sind es etwa 100’000 mehr. Gemäss Recherchen von «Vice» führte er 14 Jahre eine Abbruchfirma, die 2020 in die Insolvenz ging – zur gleichen Zeit, als Protzman als QAnon-Influencer startete.
Und offenbar kann er das. Seine Jüngerinnen und Jünger jedenfalls sparten keine Kosten, um nach Dallas zu fliegen und auszuharren. Laut «Vice» äussert Protzman sich oft antisemitisch, empfiehlt antisemitische Filme, behauptet auch, dass es keine Juden gebe, höchstens Kriminelle. Er habe einen Stammbaum entworfen, laut dem Jesus und Magdalena vier Kinder zeugten, deren Blutlinie bis zu den Kennedys führt. Für die Beweisführung hat Protzman eine Zahlenmagie entwickelt, eine englische Gematrie, die Buchstaben Zahlenwerte zuschreibt.
Diese beschert ihm auch die Erkenntnis, dass eine neue Weltordnung bevorsteht, in der Trump König sei, mindestens. Die PCR-Tests gelten Protzman, so «Vice», als Taktik der Feinde, um die Abkömmlinge der heiligen Blutlinie ausfindig zu machen.
Warum ist das gefährlich?
Mike Rothschild, Autor der QAnon-Chronik «The Storm Is Upon Us», bezeichnet in einem Interview die Gruppe rund um Protzman als Sekte. «Da gibts strikte Verhaltens- und Gedankenkontrolle», sagt er. Protzman benehme sich wie ein autoritärer Sektenführer. Immerhin suhle sich die Gruppe weniger in Gewalt- und Hinrichtungsfantasien als andere, hoffe prioritär, und hippiemässig gruppenberauscht, auf die Wiederkehr von Toten.
Tatsächlich schwärmen manche von der tollen Gemeinschaft in Dallas. Rothschild erläutert: Je länger man dortbleibe, desto schwieriger würden der Ausstieg und das Eingeständnis, die ganze Zeit falschgelegen zu sein. «Eigentlich wollen diese Leute nur eine Versicherung, dass alles gut wird.»
Die US-Behörden aber registrieren vermehrt Drohungen und Gewaltausbrüche frustrierter QAnon-Anhänger. Auch in Zermatt war andeutungsweise von Waffengewalt die Rede. Im September warnte das FBI explizit davor, dass mit wachsender Frustration das Gewaltpotenzial unter den QAnon-Leuten zunehme. Ihre Devise «Vertrau dem Plan» gerate ins Bröckeln, mache Verzweiflung und latenter Aggression Platz. Zumal Q, der angeblich bestinformierte Informant, schweigt.
So warnt ein Anti-Extremismus-Aktivist auf Twitter unter dem Stichwort @XposingXtremism mit Nachdruck davor, Protzman und andere wie ihn gewähren zu lassen. Protzman pflege einen gefährlichen Todeskult und geriere sich gottgleich. Gerade mit irren Thesen werde die Nibelungentreue der Leute getestet und eingeübt. Und die Dallasianer sind nur ein Beispiel für die in der Pandemie gewachsene Bereitschaft, sich zu radikalisieren und aus der Realität abzutauchen.
–
Danielle Marshalls Mutter glaubt an die Verschwörungstheorien von QAnon und versuchte am 6. Januar 2020 das Kapitol zu stürmen. Währenddessen versuchte Marshalls Frau, als Beamtin der Capitol Police, das Kapitol zu schützen.
Video: Adrian Panholzer
https://unityvideo.appuser.ch/video/uv439805h.mp4
Jitarth Jadeja spaltete mit seinem Glauben an QAnon seine ganze Familie. Mutter und Schwester waren überfordert, der Vater folgte ihm begeistert in den Kult. Mitte 2019 begann Jadeja zu zweifeln und brach mit QAnon.
Video: Adrian Panholzer
https://unityvideo.appuser.ch/video/uv439806h.mp4
(https://www.derbund.ch/sie-sind-viele-und-sie-sind-fanatisch-902433081101)
+++HISTORY
derbund.ch 30.11.2021
Neue schwedische Filme: Stieg Larssons Kampf gegen den Rechtsextremismus
Der weltberühmte «Millennium»-Autor schrieb mit Furor gegen Rassismus an. Das zeigt ein eindrücklicher Dokumentarfilm, der in Bern zu sehen ist.
Martin Burkhalter
Was hätte Stieg Larsson mit dem Geld nicht alles bewirken können. Mit den Millionen aus den Buchverkäufen, aus der Vermarktung, mit dem Geld aus Hollywood für seine «Millennium»-Trilogie. Das fragt sich ein ehemaliger Mitarbeiter bei der Schwedischen Nachrichtenagentur. Stieg Larsson habe wenig Wert auf Materielles gelegt: Nur Kaffee und Zigaretten habe er sich hingegeben. Vielleicht hätte er sich ein Sommerhaus gekauft, etwas für die Rente auf die Seite gelegt. Der Rest wäre in seine Arbeit und in die antirassistische Zeitschrift «Expo» geflossen, deren Herausgeber er war.
2004 starb Stieg Larsson im Alter von 50 Jahren an einem Herzinfarkt. Höchstwahrscheinlich hat er sich zu Tode gearbeitet. Er trank einen Liter Kaffee pro Tag und rauchte zwei bis drei Packungen Zigaretten. Der Ruhm kam erst postum.
Die Berner Cinématte zeigt am Wochenende in ihrer Reihe «Neue schwedische Filme» Henrik Georgssons Dokumentarfilm über Stieg Larssons Leben, bevor er die «Millennium»-Reihe schrieb. Es ist ein hochspannender und bedrückender Film geworden über ein gefährliches und gefährdetes Leben, das von Politik und von einer selbstzerstörerischen Obsession geprägt war.
Georgsson Dokumentation ist dabei viel mehr als die Biografie eines weltberühmten Thrillerautors. Der Film erzählt anhand von Larssons Leben nicht nur ein Stück schwedische Zeitgeschichte seit den 1980er-Jahren, sondern auch vom Erstarken der rechten Bewegungen in ganz Europa.
Was wenig bekannt ist: Larsson war schon früh einer der führenden Experten für faschistische, rechtsextreme, neonazistische und rechtskonservative Bewegungen – in Europa. Über Jahre war er etwa Skandinavien-Korrespondent für das britische antifaschistische Magazin «Searchlight». 1991 veröffentlichte er zusammen mit Anna-Lena Lodenius das Buch über den schwedischen Rechtsradikalismus schlechthin: «Die extreme Rechte».
White-Power-Bewegungen
Dort setzt der Dokumentarfilm an: als in den 1980er-Jahren in Schweden nach und nach radikale, gewalttätige, nationalistische und fremdenfeindliche Gruppierungen aus dem Untergrund ans Tageslicht kamen. Eine davon war etwa die Bevara Sverige Svenskt (BSS, «Schweden soll schwedisch bleiben»), die gegen eine multikulturelle Gesellschaft ankämpfte. Aus Teilen der BSS ist später die rechtspopulistische Partei Schwedendemokraten entstanden, die seit 2010 auch im schwedischen Parlament vertreten und in den letzten Jahren immer stärker geworden ist.
Der Film zeigt, wie die White-Power-Bewegungen durch die Finanzkrise von 1990/1991 und die folgende hohe Arbeitslosigkeit immer mehr Zulauf erhielten und sogar die Popkultur einnahmen. Sogenannte Rechtsrockbands, auch Viking-Rockbands genannt, wurden plötzlich unheimlich populär und versorgten die rechte Szene mit den nötigen finanziellen Mitteln. Eine der bekanntesten und erfolgreichsten Bands war Ultima Thule. Sie verkaufte bis zu 100’000 Alben.
Es sind von Gewalt durchdrungene Originalbilder aus jener Zeit, die Regisseur Hernik Georgsson schonungslos zeigt. Szenen von Schlägereien und von Wut und Angst in den Strassen, begleitet von Transparenten mit Nazisymbolen.
Das ist es, was diesen Dokumentarfilm so eindringlich macht: Er zeigt die Anfänge von neuen rechtsradikalen Strömungen, die nie verschwunden sind. Alles ist immer noch da. Es sind dieselben Bilder, nur aus einer anderen Zeit. Und mittendrin sieht der Zuschauer immer wieder diesen grossen Mann mit seinen langen Beinen, der buschigen Frisur und der metallenen Brille: Stieg Larsson.
Der Grossvater
Er und später seine Mitarbeiterinnen und Kollegen bei der Zeitschrift «Expo» waren lange Zeit die Einzigen, die in diesen Kreisen recherchierten, die Verbindungen und Verstrickungen in der Politik aufdeckten. Dafür wurden sie verfolgt, bedroht, gejagt, einige wurden sogar Opfer einer Autobombe.
Für viele wurde es zu viel. Sie verliessen die Zeitschrift. Nicht aber Stieg Larsson. Für ihn gab es kein Ausruhen. Keine Pause. Keinen Rückzug.
Diese Verbissenheit hatte mit seiner Kindheit zu tun. Auch das zeigt der Film. Stieg Larsson wuchs in der Abgeschiedenheit in Nordschweden bei seinen Grosseltern auf, weil seine Eltern finanziell nicht für ihn sorgen konnten. Politisiert wurde der junge Stieg Larsson durch seinen Grossvater, der ein überzeugter Anti-Nazi und Kommunist war und immer wieder auch mit seinem Enkel darüber sprach.
Um in den kalten Wintern nicht zu erfrieren, mussten Enkel und Grossvater das Bett teilen. Eines Morgens wachte der 9-jährige Stieg neben seinem verstorbenen Grossvater auf. Was blieb, war der Furor, den er ihm mit auf den Weg gegeben hatte.
Ein ewiger Kampf
Stieg Larsson recherchierte lange Zeit auf eigene Faust in der rechten Szene Schwedens. Seinen Lebensunterhalt verdiente er in der grafischen Abteilung der Schwedischen Nachrichtenagentur. Larsson war ein Besessener, er arbeitete unaufhörlich, mit stoischer Ruhe, er schlief kaum, betrieb Raubbau an seinem Körper. Es war ein Kampf am Schreibtisch, in der Dunkelheit kalter Nächte.
Und wenn es auch nach vergeblicher Mühe aussieht: Stieg Larsson wusste, wofür er das tat. Er sagt es ganz am Ende der Dokumentation. Es ist eines der wenigen Zitate von ihm selbst: «Weil Demokratie immer in Gefahr ist. Sie ist nicht etwas Gottgegebenes. Es ist etwas, wofür man arbeiten muss. Immer.»
–
«Stieg Larsson – The Man Who Played With Fire» läuft im Kino Cinématte in Bern: Samstag, 4. Dezember, 18.15 Uhr und Sonntag, 5. Dezember, 16 Uhr.
(https://www.derbund.ch/stieg-larssons-kampf-gegen-den-rechtsextremismus-267081969933)
Zum Inhalt springen
