Medienspiegel 25. November 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

«Where to Invade Next – Michael Moore erobert die Welt» – Dokufilm

Michael Moore macht sich auf zum globalen Ideenklau. Er reist nach Europa und Tunesien und versucht, grossartige Ideen von den dortigen Schul- und Sozialsystemen zu stehlen. So hofft er, den amerikanischen Traum in seiner Heimat zu retten. Verspielte Liebeserklärung der Dokumentarfilmlegende an Europa.

+++BERN

Burgdorf: weitere 30 Asylsuchende ziehen am Uferweg ein

In die temporäre Asylunterkunft am Uferweg in Burgdorf ziehen weitere 30 Personen. Das teilten Kanton Bern und Stadt Burgdorf am Mittwoch mit. Der Kanton Bern benötigt die Burgdorfer Wohnungen, weil er die bestehenden Unterkünfte wegen der Pandemie nur zu 60 bis 70 Prozent auslasten kann.

https://www.neo1.ch/artikel/burgdorf-weitere-30-asylsuchende-ziehen-am-uferweg-ein

+++ZÜRICH

Stadtrat will umstrittene Basishilfe für Sans-Papiers weiterhin auszahlen

Der Zürcher Stadtrat will Sans-Papiers weiter mit der wirtschaftlichen Basishilfe unterstützen. Er hat Rekurs gegen einen Entscheid des Bezirksrats eingelegt, der ihm genau das für die Dauer des aufsichtsrechtlichen Verfahrens verbieten wollte.

https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/zuerich-stadtrat-will-umstrittene-basishilfe-fuer-sans-papiers-weiterhin-auszahlen-ld.2219229

-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuercher-stadtrat-will-sans-papiers-und-arme-auslaender-weiterhin-unterstuetzen-599384707964

-> https://www.srf.ch/news/schweiz/rekurs-gegen-basishilfe-stopp-stadt-zuerich-verteilt-weiterhin-hilfsgelder-an-sans-papiers

+++SCHWEIZ

Nothilferegime verursacht psychische Erkrankungen

Unsere Gäste waren: Urs Ruckstuhl Psychotherapeut und Fana Asefaw Fachärztin für Kinder und Jugendpsychiatrie

-> https://www.burgdorf.ch/de/aktuelles/meldungen/MM-Unterbringungsplaetze-Asyl-Uferweg.php

Die Schweiz und Côte d’Ivoire unterzeichnen drei Abkommen im Migrationsbereich

Bundesrätin Keller-Sutter hat am Donnerstag, 25. November 2021, anlässlich des offiziellen Besuchs des Innen- und Sicherheitsministers der Republik Côte d’Ivoire, Vagondo Diomandé, in Bern drei Abkommen im Migrationsbereich unterzeichnet. Die Abkommen ermöglichen es der Schweiz und Côte d’Ivoire, ihre Zusammenarbeit bei der Steuerung der Migration, insbesondere bei der Bekämpfung der irregulären Migration, im Interesse beider Parteien zu verstärken.

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-86117.html

+++DEUTSCHLAND

Abschiebehaft: Deutsches Gesetz zu Abschiebehaft laut Gutachter rechtswidrig

In Deutschland können Menschen bis zu ihrer Abschiebung in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Das verstoße gegen EU-Recht, sagt der zuständige EuGH-Gutachter.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-11/abschiebehaft-deutschland-eugh-rechtsverstoss

+++ÄRMELKANAL

Macron und Johnson beraten nach Bootsdrama auf Ärmelkanal mit 27 Toten

Der Streit über die illegalen Überfahrten verschlechtert das Verhältnis zwischen Paris und London. Vier Schlepper wurden festgenommen

https://www.derstandard.at/story/2000131420971/frankreich-und-grossbritannien-geben-sich-die-schuld-an-tod-von?ref=rss

-> https://www.theguardian.com/uk-news/2021/nov/25/channel-drownings-uk-and-france-trade-accusations-after-tragedy-at-sea

-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-11/migranten-tod-aermelkanal-schuld-macron-johnson?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F

-> https://taz.de/Auf-dem-Weg-nach-Grossbritannien/!5817867/

-> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-aermelkanal-fluechtlinge-unglueck-101.html

-> https://www.srf.ch/news/international/migration-ueber-aermelkanal-macron-und-johnson-wollen-bootsungluecke-im-aermelkanal-verhindern

-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158989.abschottungspolitik-neuanfang-ist-notwendig.html

-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158977.fluechtlinge-toedliche-ueberfahrt-im-aermelkanal.html

-> https://www.derstandard.at/story/2000131441519/bootsunglueck-im-aermelkanal-kein-schulterzucken-mehr?ref=rss

-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/27-tote-bei-bootsunglueck-im-aermelkanal?urn=urn:srf:video:0ed4144c-ae4d-4298-b5b1-4bca5bc9bc38

-> https://www.watson.ch/international/franken/817666765-27-menschen-starben-im-aermelkanal-die-tragoedie-hat-sich-abgezeichnet

+++GASSE

Kantonsrat lockert Verbot: «Friedliches» Betteln ist in Zug bald erlaubt

Auf der Strasse um Geld betteln ist im Kanton Zug bislang verboten. Doch das widerspricht der Menschenrechtskonvention. Deshalb hat der Kantonsrat einer Lockerung zugestimmt. Wie diese aussehen soll, ist aber umstritten.

-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/bussenkatalog-zug-will-das-generelle-bettelverbot-abschaffen-ld.2219171

+++DEMO/AKTION/REPRESSION

Berner Demo-Verbot war verfassungswidrig – so argumentiert das Bundesgericht

Das Bundesgericht hält das Demonstationsrecht besonders in politisch unruhigen Zeiten für wichtig. Es kippte deshalb das Berner Demo-Verbot.

https://www.watson.ch/!224179584

Sachbeschädigungen bei unbewilligter Demo

Am Donnerstag trafen sich ab 18:00 Uhr Hunderte am Theaterplatz in Basel, um gegen sexuelle Gewalt zu demonstrieren. Dabei kam es zu Sachbeschädigungen.

https://telebasel.ch/2021/11/25/hunderte-demonstrieren-gegen-gewalt-an-frauen/?channel=105100

Tag gegen patriarchale Gewalt

Gestern haben wir in Bern verschiedene Orte mit Farbe markiert, an denen sich regelmässig Fälle von patriarchaler Gewalt abspielen. Im Kampf gegen patriarchale Herrschaft gilt es die Widersprüche sichtbar zu machen, diese zuspitzen und letzten endlich zu überwinden.

Vor- und im KKL wird demonstriert: Tibet-Aktivisten stören Europa Forum in Luzern

Das Europaforum ist eine Diskussions- und Impulsplattform. Im Moment geht die Jahreskonferenz im KKL über die Bühne. Das Forum wurde heute durch Aktivisten gestört. zentralplus sagt, welche Anliegen die Demonstranten haben.

+++POLIZEI ZH

Warum es nicht gelingt, die Polizei zu reformieren

In den USA läuft die Debatte, wie man die Polizei reformieren könnte. Und in der Schweiz? Hier wird das grösste Stadtpolizei-Korps des Landes seit 30 Jahren von Linken regiert. Gute Basis für Reformen also. Doch die Bilanz ist ernüchternd.

https://www.republik.ch/2021/11/25/warum-es-nicht-gelingt-die-polizei-zu-reformieren

+++RECHTSEXTREMISMUS

Rechtsextremer Zemmour in Genf: Demonstration, Debatte und Bombenwarnungen

Der französische Polemiker Eric Zemmour dinnierte im Hilton-Hotel in Genf, das zuvor aufgrund einer Bombenwarnung teilweise evakuiert werden musste. Im Laufe des Abends demonstrierten rund 1000 Menschen gegen seine Anwesenheit. watson war vor Ort.

https://www.watson.ch/schweiz/frankreich/569712181-eric-zemmour-trat-in-genf-auf-doch-nicht-alle-fanden-das-gut

«Eric Weber macht sich zum Affen, das kommt bei uns Jugendlichen gut an»

Mit einem unbewilligten Besuch sorgte Eric Weber für chaotische Szenen an einer Allschwiler Sekundarschule. Schülerinnen und Schüler aus ganz Basel haben den Skandal-Politiker schon kontaktiert, damit er auch ihre Schule besucht.

https://www.20min.ch/story/eric-weber-macht-sich-zum-affen-das-kommt-bei-uns-jugendlichen-gut-an-214838035078

+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN

Covid-Gesetz-Abstimmung: Behörden rüsten sich gegen mögliche Ausschreitungen am Sonntag

Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause macht sich Sorgen: Nach der Abstimmung zum Covid-Gesetz könnte es zu Ausschreitungen kommen. Ein Kriminalpräventions-Experte sagt, womit die Behörden rechnen müssen.

https://www.20min.ch/story/behoerden-bereiten-sich-auf-ausschreitungen-am-abstimmungssonntag-vor-702760348681

Schwurbeldemo Aarau:

-> https://twitter.com/farbundbeton

Kampagne gegen das Covid-Gesetz: Linkes Nein-Komitee legt sich mit SVP-Agentur ins Bett

Linke Gegner des Covid-Gesetzes lassen sich im Abstimmungskampf von Rechten sponsern. Woher das Geld genau kommt, spielt für sie keine Rolle.

https://www.blick.ch/politik/kampagne-gegen-das-covid-gesetz-linkes-nein-komitee-legt-sich-mit-svp-agentur-ins-bett-id17015374.html

-> https://www.woz.ch/2147/pr-panne/geimpfte-fuer-die-goal-ag

-> https://www.watson.ch/!449189537

Antisemitische Aussagen Ermittlungen gegen Bhakdi wieder aufgenommen

Die Ermittlungen gegen den Kritiker der Corona-Maßnahmen, Bhakdi, wegen Volksverhetzung gehen nun doch weiter. Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig hat das Verfahren nach einer Beschwerde übernommen.

https://www.tagesschau.de/investigativ/bhakdi-antisemitismus-111.html

-> https://www.rnd.de/panorama/impfgegner-sucharit-bhakdi-antisemitismusvorwuerfe-jetzt-fall-fuer-generalstaatsanwalt-73VDZDEZMZFADK2PEPXXUGHHIY.html

Studie zu politischen Einstellungen: Mehr Schwurbler in Berlin

Der Berlin-Monitor 2021 zeigt, wie sich Ideologie während der Pandemie abgebildet hat: Ein Viertel der Befragten glaubt Verschwörungsnarrativen.

https://taz.de/Studie-zu-politischen-Einstellungen/!5813658/

Es schadet doch nichts

Anthroposophie geriert sich zunehmend als der esoterische Arm der Querdenker-Szene, warnt Oliver Rautenberg

Aus dem Reich der alternativen Fakten ist eine Weltanschauung entsprungen, die ebenso weit verbreitet wie unbekannt ist: die »Anthroposophie« Rudolf Steiners. Alles harmlos? Nein, wie sich jetzt auch in der Pandemie zeigt.

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158880.anthroposophie-in-der-coronakrise-es-schadet-doch-nichts.html

Covid-Gesetz: Website gehackt und mit Ja-Parolen bespielt – Nein-Komitee erstattet Strafanzeige gegen unbekannt

Der Abstimmungskampf zum Covid-Gesetz verläuft gehässig. Das Nein-Komitee hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet, weil ihre Website gehackt wurde. Befürworter berichten derweil von zahlreichen Drohungen. SP-Co-Präsident Cédric Wermuth spricht vom «krassesten Abstimmungskampf» seiner Karriere.

https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/abstimmung-covid-gesetz-website-gehackt-und-mit-ja-parolen-bespielt-nein-komitee-erstattet-strafanzeige-gegen-unbekannt-ld.2219484

«Die Schwelle für ein Demoverbot ist extrem hoch»: Adrian Borgula verteidigt Vorgehen der Stadt nach Coronademo

Luzerns bisher grösste Coronademo sorgt für kritische Fragen im Stadtparlament.

https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/stadt-luzern-die-schwelle-fuer-ein-demo-verbot-ist-extrem-hoch-adrian-borgula-verteidigt-vorgehen-der-stadt-nach-corona-demo-ld.2219360

Der Kanton Uri gewinnt vor Bundesgericht gegen Covid-19-Massnahmen-Gegnerin

Nicht mehr als 300 Personen durften im Frühling im Kanton Uri demonstrieren. Eine Covid-19-Massnahmen-Gegnerin zog gegen den Entscheid der Urner Regierung vor Bundesgericht. In Lausanne wird ihre Beschwerde als unbegründet erachtet.

https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/uri/schranken-fuer-demo-rechtens-der-kanton-uri-gewinnt-vor-bundesgericht-gegen-covid-massnahmen-gegnerin-ld.2219215

-> Urteil Bundesgericht (Uri): https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://03-09-2021-2C_290-2021&lang=de&zoom=&type=show_document

-> Urteil Bundesgericht (Bern): https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index_aza.php?date=20211125&lang=de&mode=news

Um Rechnung geprellt: WC-Häuschen-Lieferant wird von Corona-Demonstranten beschissen

Seit mehr als einem Jahr wartet die Toi Toi AG auf ihr Geld. 20 WC-Kabinen wurden für eine Corona-Demonstration bestellt und nie bezahlt. Nun wurde der Fall vor dem Bezirksgericht in Wollerau SZ verhandelt.

https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/bezirksgericht-wollerau-um-rechnung-geprellt-wc-haeuschen-lieferant-wird-von-corona-demonstranten-beschissen-ld.2219199

bernerzeitung.ch 25.11.2021

Demonstration in Interlaken: «Freiheitsmarsch» diesmal bewilligt

Nach dem 6. November nimmt die Initiantengruppe nochmals einen Anlauf für eine Demonstration gegen die geltenden Corona-Massnahmen. Diesmal liegt eine Bewilligung der Gemeinde Interlaken vor.

Christoph Buchs

Die Demonstration vor knapp drei Wochen war vorbei, bevor sie richtig begonnen hatte: Am 6. November versammelte sich eine Gruppe von schätzungsweise 50 Personen beim Bahnhof Interlaken-West für einen «Freiheitsmarsch» gegen die geltenden Corona-Restriktionen. Ein Aufgebot der Kantonspolizei löste die Kundgebung jedoch auf, bevor auch nur ein Meter des Marschs absolviert war. Grund: Die Demonstration war nicht bewilligt; weder bei der Gemeinde Interlaken noch in Unterseen war rechtzeitig ein entsprechendes Gesuch eingegangen (wir berichteten).

Schon damals kündigte die Initiantengruppe jedoch an, einen neuerlichen Anlauf für eine – diesmal rechtmässig bewilligte – Demonstration zu nehmen. Die Ankündigung wurde in die Tat umgesetzt: Wenige Tage nach der missglückten Aktion hatte die Gruppe bei der Gemeinde Interlaken das Gesuch für eine neue Kundgebung eingereicht. «Innerhalb einer Woche hatten wir den positiven Bescheid der Gemeinde», sagt Mitinitiantin Daniela Fuchs auf Anfrage.

Die Kundgebung «gegen Diskriminierung, Zertifizierung und Spaltung, für Schutz von Recht, Freiheit und Respekt» findet nun am Samstagnachmittag, 27. November, statt. Treffpunkt ist wiederum der Bereich oberhalb der Schiffländte Interlaken-West. Marschiert wird anschliessend in Richtung Interlaken-Ost – «friedlich und ruhig», wie Fuchs betont.

Wie schon beim ersten Versuch lief die Werbung für die Demonstration ausschliesslich über private Kontakte, via SMS und Whatsapp. Auf Ankündigungen über die sozialen Medien wurde bewusst verzichtet. «Der Aufmarsch am 6. November hat uns Mut gemacht und gezeigt, dass unser Anliegen auch von vielen anderen Personen geteilt wird», sagt Daniela Fuchs. Die Wirkung der Demonstration auf die Abstimmung über das Covid-Gesetz vom Sonntag stuft sie als gering ein. «Ich denke, die meisten Bürgerinnen und Bürger haben sich ihre Meinung bereits gebildet. Trotzdem hoffen wir, die Leute zu einem differenzierteren Nachdenken anzuregen.»

(https://www.bernerzeitung.ch/freiheitsmarsch-diesmal-bewilligt-341932362691)

solothurnerzeitung.ch 25.11.2021

Wegen «Freiheitstrychlern»: Der Treichlergruppe Egerkingen werden Anlässe am laufenden Band abgesagt

Weil die Treichlergruppe Egerkingen – ein politisch und konfessionell neutraler Verein – in Verbindung mit den «Freiheitstrychlern» gebracht wird, haben sie heuer keine Auftritte mehr. Vereinspräsident Samuel Keiser erzählt.

Rahel Bühler

Samuel Keiser sitzt am Esstisch in seinem Wohnzimmer. Der Präsident der Treichlergruppe Egerkingen ist ratlos. Seit dem die «Freiheitstrychler» in der ganzen Schweiz gegen die Coronamassnahmen demonstrieren, erhält sein Verein eine Auftrittsabsage nach der anderen.

«Normalerweise ist die Adventszeit unsere wichtigste Jahreszeit», sagt er. In diesen vier Wochen seien sie am meisten gebucht: für Chlausaussenden oder Adventsmärkte. Im vergangenen Jahr seien diese Anlässe coronabedingt ins Wasser gefallen. Heuer sollen sie – zumindest im Moment – noch stattfinden. Doch die Treichlergruppe Egerkingen – ein politisch und konfessionell neutraler Verein, der das Schweizer Brauchtum des «Trychlens» pflegt – wird von den Anlässen wieder ausgeladen.

«Die Veranstalter wissen zwar, dass wir mit den ‹Freiheitstrychlern› nichts zu tun haben», sagt Keiser. Aber: «Sie befürchten, als Veranstalter damit in Verbindung gebracht zu werden.»

Er zählt ein paar Müstleri von Begründungen auf: Man habe Angst vor der Reaktion der Leute, wenn Treichler durchs Dorf ziehen. Oder: Man verzichte auf den Auftritt, um kein falsches Zeichen zu setzen.

Vereinspräsident zeigt ein gewisses Verständnis

Keiser sagt, er könne die Veranstalter zu einem gewissen Teil verstehen. Man versuche, sich so unauffällig wie möglich zu verhalten. Die Gemüter seien ja genug erhitzt. Zudem könnten die Veranstalter ja schlecht kommunizieren, dass der Egerkinger Verein mit den Coronademonstranten nichts zu tun habe.

Der 57-Jährige sagt aber ganz klar: «Wir haben keine Verbindungen zu den ‹Freiheitstrychlern›. Die missbrauchen ein schweizerisches Brauchtum für politische Zwecke.»

Der Egerkinger Verein gehe an keine Demos. Das Trychlen sei ihr Hobby, an dem sie Freude hätten. «Die ‹Freiheitstrychler› können gar nichts. Die machen nur Lärm. Wir laufen in verschiedenen Formationen, wir ‹bimbelen› nicht nur. Dafür üben wir.» Das sei denn auch ihr Anspruch: Man wolle gut aussehen.

Die Treichlergruppe entstand 2019 aus der Chlausenzunft Egerkingen. Heute ist es ein eigenständiger Verein, hat um die 20 Mitglieder und trainiert etwa zweimal im Monat. Keiser ist ebenfalls vor drei Jahren zum Verein gestossen. Der 57-Jährige sah ein Auftritt der Gruppe an einem Geburtstagsfest. Danach sei er ins Training gegangen und geblieben. «Mir hat es den Ärmel eingezogen, wie man so schön sagt.»

Seit Juni diesen Jahres ist er der Vereinspräsident. «Uns ist auch die Kameradschaft wichtig.» Nebst Chlausaussenden oder Adventsmärkten treten sie auch an Dorffesten, Chilbis oder Geburtstagen sowie Hochzeiten auf. Die Leute hätten jeweils «schampar» Freude, wenn sie auftreten. In der aktuellen Zeit, in der es schwierig ist, das Vereinsleben zu pflegen, sei es eine Herausforderung, die Mitglieder bei Laune zu halten.

Das Vereinstenue ist ein Edelweisshemd. «Immerhin tragen wir keine weissen ‹Chutten›, wie es die ‹Freiheitstrychler› tun. Aber in der Innerschweiz, wo es viele Treichlergruppen gibt, sind sie weit verbreitet.»

Zwei Grossanlässe warten auf den Egerkinger Verein

Wie geht es jetzt weiter? Keiser schüttet den Kopf. «Für die diesjährige Adventszeit haben wir noch einen Auftritt: Am Adventsfenster in Fulenbach von nächstem Freitag.» Dann sei Schluss für heuer. Im nächsten Jahr aber – so zumindest der Plan – stehen zwei grosse Anlässe an: «Wir wurden von einer Basler Wagenbauclique angefragt, ob wir sie am Cortège, dem grossen Fasnachtsumzug in Basel, begleiten würden.» Ziel dieser Clique sei es, mit diesem Thema auf das eidgenössische Schwingfest, das nächsten August in Pratteln stattfinden soll, aufmerksam zu machen.

Und genau für dieses Schwingfest wurde der Egerkinger Verein auch angefragt. Er soll beim Festakt mitmachen. Insgesamt sollen währenddessen 100 Treichler aus der Nordwestschweiz teilnehmen. Nebst Egerkingen auch Treichler aus Mümliswil. 

«Das ist ein Highlight für jeden Treichler», sagt der Vereinspräsident, der in Fulenbach wohnhaft ist. «Wir freuen uns mega auf die Auftritte, werden fleissig trainieren und hoffen, dass wir sie auch tatsächlich absolvieren können.»

(https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/thal-gaeu/egerkingen-wegen-freiheitstrychlern-der-treichlergruppe-egerkingen-werden-anlaesse-am-laufenden-band-abgesagt-ld.2218633)