Medienspiegel 3. November 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Kehrtwende im Grossen Rat: Doch keine Nothilfe für privat untergebrachte Asylsuchende?
Eine knappe Mehrheit der grossrätlichen Sicherheitskommission will abgewiesenen Asylsuchenden keine Nothilfe gewähren, wenn sie bei Privaten untergebracht sind.
https://www.derbund.ch/doch-keine-nothilfe-fuer-privat-untergebrachte-asylsuchende-413155191202
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/trotz-debakel-kanton-freiburg-will-fischzucht-nicht-aufgeben?id=12083754 (ab 03:26)
-> Medienmitteilung Sicherheitskommission: https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=7e84117f-1ad4-4ed6-9dd1-723f34a13c2d


+++DEUTSCHLAND
Über Belarus in den Westen: Polizeieinsatz an der deutsch-polnischen Grenze
Seit es die neue Fluchtroute über Belarus gibt, ist die deutsch-polnische Grenze zum Migrations-Hotspot geworden. Die Bundespolizei geht dort auch gegen selbst ernannte Grenzschützer vor. Ein Film von SPIEGEL TV.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ueber-belarus-in-den-westen-polizeieinsatz-an-der-deutsch-polnischen-grenze-spiegel-tv-a-4bed298c-c20d-4049-a4c1-413f1416f5f5
-> https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/fokus-fluechtlingsdrama-an-der-grenze-zwischen-belarus-und-polen?urn=urn:srf:video:2aebfa23-7cfd-4a4c-9d45-656c44ea0c28


+++FRANKREICH
Appel à soutien et mobilisation frontière Briançon
Nous, des personnes solidaires auto-organisées, les collectifs et associations du Briançonnais, lançons un appel d’urgence afin de mobiliser des militant.es dans les plus brefs délais pour
https://renverse.co/infos-d-ailleurs/article/appel-a-soutien-et-mobilisation-frontiere-briancon-3293


+++ÄRMELKANAL
292 Migranten bei Calais aus dem Ärmelkanal gerettet
Die Geretteten wurden in die Häfen von Calais und Dunkerque gebracht und dort von Helfern versorgt.
https://www.nau.ch/news/europa/292-migranten-bei-calais-aus-dem-armelkanal-gerettet-66036226
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-11/seenot-frankreich-aermelkanal-migranten-rettung
-> https://www.srf.ch/news/international/fluechtlingsdrama-in-frankreich-292-migranten-bei-calais-aus-dem-aermelkanal-gerettet


+++MITTELMEER
EU-Drohnen für Menschen in Seenot: Abgeworfene Rettungsinseln könnten für Pullbacks missbraucht werden
Erstmals fliegen Drohnen im Auftrag einer EU-Agentur mit Rettungsmitteln an Bord. Auf Hoher See könnte die eigentlich sinnvolle Technik völkerrechtswidrige Zurückweisungen in Länder wie Libyen oder die Türkei begünstigen.
https://netzpolitik.org/2021/eu-drohnen-fuer-menschen-in-seenot-abgeworfene-rettungsinseln-koennten-fuer-pullbacks-missbraucht-werden/


“Sea-Eye 4” rettet fast 400 Menschen in Seenot
Die Hilfsorganisation Sea-Eye hat bei mehreren Einsätzen im Mittelmeer binnen 48 Stunden fast 400 Menschen in Seenot gerettet. Jetzt sucht das Rettungsschiff “Sea-Eye 4” nach einem sicheren Hafen – bislang ohne Erfolg.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/sea-eye-4-rettet-fast-400-menschen-in-seenot,Snidn3h


+++EUROPA
Analyse zur EU-Migrationspolitik: Die Mauer zu Weissrussland wäre ein Monument der Ehrlichkeit
Die EU-Kommission sagt empört: Nein, keine Mauern und Zäune mit Geld aus Brüssel, um Flüchtlinge abzuwehren. Das mag das Gewissen beruhigen. Aber ob es politisch richtig ist?
https://www.derbund.ch/die-mauer-zu-weissrussland-waere-ein-monument-der-ehrlichkeit-946734158156


+++FLUCHT
Migranten und Asylsuchende nicht einzusperren ist effektiv und billiger
Eine Studie von Human Rights Watch untersucht Alternativen zur Haft von Einwanderern und Flüchtlingen in Europa und Nordamerika
https://www.derstandard.at/story/2000130808681/migranten-und-asylsuchende-nicht-einzusperren-ist-effektiv-und-billiger?ref=rss


+++GASSE
Reportage: 20 Jahre «Schweizer Tafel» – Schweiz Aktuell
Die Schweizer Tafel sammelt im Wert von jährlich 27 Millionen Franken noch einwandfreie Lebensmittel bei den Detailhändlern ein und verteilt sie an 500 soziale Institutionen weiter. Wie sich die Armut seit Corona verändert hat, erzählt die Heilsarmee Biel.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/reportage-20-jahre-schweizer-tafel?urn=urn:srf:video:40b1881e-7349-4769-8197-31c09234824e


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Teure Unschuld
Eine Frau wird im Umfeld einer Demo gegen den «Marsch fürs Läbe» verhaftet und per Strafbefehl verurteilt. Sie geht vor Gericht, wo es einen Freispruch gibt. An die Kasse kommt sie trotzdem.
https://www.republik.ch/2021/11/03/am-gericht


Parole aux habitant.e.x.s du Porno Diesel
Si le projet de maraîchage « Espace Blécherette » de la zone du Châtelard semble laisser planer beaucoup d’incertitudes quant à sa réalisation et nous rappelle douloureusement de précédents déboires urbanistiques lausannois, il y subsiste une zone d’ombre : le délogement d’une 20aine d’individu.e.x.s.
https://renverse.co/infos-locales/article/mise-au-concours-par-la-ville-de-lausanne-de-la-ferme-du-cha%CC%82telard-paroles-3291


+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Ohne Schweizer Pass kann Sozialhilfebezug gefährlich werden
Armutsbetroffene Migrant:innen laufen Gefahr, aufgrund von Sozialhilfebezug ausgeschafft zu werden. Dieser Extremfall tritt selten ein, doch das Migrationsamt setzt Betroffene vorher oft jahrelang unter Druck. Grund dafür ist die fehlende Zusammenarbeit der Behörden – und die systematische Diskriminierung von Migrant:innen.
https://daslamm.ch/ohne-schweizer-pass-kann-sozialhilfebezug-gefaehrlich-werden/


+++KNAST
Besuch bei Brian im Gefängnis – Fall Brian: UNO-Beauftragter will sich eigenes Bild machen
Die nationale Antifolter-Kommission schlägt Haftlockerungen für Brian vor. Der UNO-Sonderberichterstatter bleibt skeptisch.
https://www.srf.ch/news/schweiz/besuch-bei-brian-im-gefaengnis-fall-brian-uno-beauftragter-will-sich-eigenes-bild-machen
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/uno-sonderberichterstatter-fur-folter-stattet-brian-bald-besuch-ab-66036064
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/uno-sonderberichterstatter-fuer-folter-will-brian-besuchen?id=12083628
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/kommt-brian-in-eine-psychiatrie-seine-anwaelte-halten-wenig-davon?id=12083751
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/zuercher-stadtrat-will-abgangsentschaedigungen-kuerzen?id=12084038 (ab 05:53)
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/antifolter-kommission-empfiehlt-haftlockerungen-fuer-brian?urn=urn:srf:video:7b015703-901e-4eb3-86e0-aac4d4c369d9



nzz.ch 03.11.2021

«Nicht völkerrechtskonform» – Uno-Sonderberichterstatter Nils Melzer schiesst im Fall Brian gegen die Schweiz

In einer Antwort auf eine Anfrage von Nils Melzer reagiert der Bund schmallippig. Das sorgt für Kritik beim Uno-Sonderberichterstatter für Folter.

Florian Schoop

Keine Trennscheiben für Besuche, regelmässige Kontakte zu anderen Inhaftierten, mindestens zwei Stunden Kontakt pro Tag zu Menschen ausserhalb des Gefängnisses: Dies sind nur drei Empfehlungen, welche die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) am Dienstag dem Zürcher Amt für Justizvollzugs abgegeben hat.

Die Person, um die es sich handelt, heisst Brian, 26-jährig, Straftäter. Er ist wohl der bekannteste Häftling der Schweiz. Neun Jahre seines Lebens hat er bereits hinter Gittern verbracht. Und seit drei Jahren lebt er in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Sicherheitshaft, also in fast totaler Isolation.

Keine Arbeit, keine Freizeitgestaltung, Isolationshaft

Der Fall beschäftigt seit langer Zeit nicht nur die Justiz, sondern seit diesem Jahr auch Nils Melzer. Er ist Uno-Sonderberichterstatter für Folter – und intervenierte bereits im Juni bei Aussenminister Ignazio Cassis wegen des Falls. Melzer forderte eine unabhängige Untersuchung sowie die sofortige Lockerung der Haftbedingungen. Keine Arbeit, keine Freizeitgestaltung, Einzelhaft: Mit der Behandlung des Häftlings verstosse die Schweiz gegen die Anti-Folter-Konvention.

In einer ersten Antwort verwies das Aussendepartement im August an das zuständige Zürcher Amt für Justizvollzug. Dieses wiederum wollte von den Vorwürfen nichts wissen. Die Unterbringung sei rechtskonform und nicht zu beanstanden. Auf erneutes Nachhaken Melzers auf Bundesebene kam am Dienstag die erneute Antwort: Der Justizvollzug sei Sache der Kantone. Und für alles weitere verweise man auf den Bericht der NKVF, schrieb Jürg Lauber, Uno-Botschafter der Schweiz, in seinem Brief.

Dies erachtet der Uno-Sonderberichterstatter als ungenügend. Melzer sagt auf Anfrage: «Die Antwort des Bundes ist nicht völkerrechtskonform.» Es sei keine einzige inhaltliche Frage beantwortet worden. Der Bericht der Schweizer Antifolter-Kommission, auf den das Aussendepartement verweise, mache zwar begrüssenswerte Empfehlungen zur Verbesserung der Haftbedingungen. «Er untersucht jedoch keine der zahlreichen Hinweise für frühere Misshandlungen Brians durch die Behörden.»

«Ressourcen gerne für etwas anderes eingesetzt»

Für Melzer ist deshalb klar: «Da ich vom Bund keine sachdienlichen Antworten auf meine Fragen erhalte, werde ich selbst einen Besuch in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies machen müssen, in der Brian einsitzt.» Er werde deshalb ein Gesuch stellen, um zusammen mit einem Arzt die Lage beurteilen zu können. Zudem will sich der Uno-Sonderberichterstatter mit den zuständigen Behörden, Brians Anwälten sowie mit dessen Familie treffen.

Enttäuschend sei das, resümiert Melzer. «Gerne hätte ich die Ressourcen der Uno für etwas anderes eingesetzt, als Untersuchungen durchzuführen, die eigentlich Aufgabe der Schweizer Behörden wären.»

Dass sich die Verantwortlichen nun für eine Lockerung der Haftbedingungen ausgesprochen haben, begrüsst Melzer. Gegenüber Radio SRF übt der Uno-Sonderberichterstatter aber auch Kritik am Bericht. Die Option, Brian in eine andere Einrichtung oder in ein Psychiatrie zu verlegen, berge die Gefahr, ihn einfach medikamentös ruhig zu stellen. Dies sei zu einfach und nicht die richtige Lösung. Wie soll es mit Brian also weitergehen? Dazu wollte sich Melzer noch nicht äussern. Erst müsse er sich selbst ein Bild des bekannten Straftäters machen.
(https://www.nzz.ch/zuerich/fall-brian-uno-sonderberichterstatter-kritisiert-schweiz-ld.1653373)



Schwere Vorwürfe gegen Gefängnisleitung in Cazis
Es ist das modernste Gefängnis der Schweiz: Die Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez. Seit rund zwei Jahren ist das Gefängnis in Betrieb. Nun wehren sich mehrere Insassen gegen die Haftbedingungen. Über 70 von ihnen haben eine Beschwerde unterschrieben, die dem Regionaljournal vorliegt.  (ab 00:46)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/schwere-vorwuerfe-gegen-gefaengnisleitung-in-cazis?id=12083613
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/strafverfahren-gegen-regierungsrat-je-nach-kanton-laeufts-anders?id=12084044 (ab 19:25)


+++BIG BROTHER
Coronadaten für Strafverfolgung: Basler Datenschützer warnt vor einem «Dammbruch»
Das Sexualdelikt in der Basler Innenstadt beschäftigt die Justiz. Ein Einsatz von Gästelisten wäre von nationaler Tragweite.
https://www.tagblatt.ch/basel/nach-vergewaltigung-coronadaten-fuer-strafverfolgung-basler-datenschuetzer-warnt-vor-einem-dammbruch-ld.2209523


+++POLICE VD
Hervé Mandundu – 5 ans après !
Ce samedi 6 novembre 2021, nous honorerons la mémoire d’Hervé 5 ans après son assassinat. Oui, car le 6 novembre 2016 Hervé Bondembe Mandundu était tué par un policier à Bex, à son domicile. Il y a 5 ans, la famille et les proches d’Hervé étaient restés sans nouvelles jusqu’au lendemain du meurtre. Pas un mot. Pas une excuse. Pas une explication. La famille restera ensuite sans nouvelles jusqu’à l’annonce du procès fallacieux qui se concluera en faveur de ce policier et meurtrier, indemnisé à hauteur de CHF 35’000.-. Près de 5 ans après, ni la police, ni l’État ne leur auront formulé d’excuse.
https://renverse.co/analyses/article/herve-mandundu-5-ans-apres-3292


+++POLIZEI SZ
Mann nach Schusswaffeneinsatz der Polizei im Spital
In der Nacht auf Mittwoch wurde in Lachen SZ ein Mann bei einem polizeilichen Schusswaffeneinsatz verletzt. Er wurde ins Spital gebracht.
https://www.20min.ch/story/mann-nach-polizeischuss-im-spital-273919487715
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/urner-regierung-will-keine-zusatzsteuer-fuer-reiche?id=12083631 (ab 01:29)
-> https://www.sz.ch/behoerden/sicherheit-polizei/kantonspolizei/medienmitteilungen/medienmitteilungen.html/72-416-411-408-2612-2611/news/15552
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/der-kanton-luzern-will-fuer-15-millionen-eine-villa-kaufen?id=12084047 (ab 09:36)
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/kanton-schwyz-mann-bei-polizeieinsatz-durch-eine-schusswaffe-verletzt-ld.2209388


+++POLIZEI VD
Tödlicher Einsatz: Warum hat der Polizist in Morges geschossen? – Rundschau
Im August erschiesst ein Polizist am Bahnhof Morges einen Mann – dieser hat ihn mit einem Messer bedroht. Dass die Polizei ihre Schusswaffe braucht, ist in der Schweiz sehr selten. Die Familie des Opfers erhebt Vorwürfe gegen den Staat – der Polizeikommandant stellt sich vor seine Männer. Doch gab es wirklich keine andere Option, als zu schiessen? Die «Rundschau»-Recherche.
https://www.srf.ch/play/tv/-/video/-?urn=urn:srf:video:408728b6-abd1-41b2-b1d0-dd2b0f8c4720


+++POLIZEI CH
Für heikle Einsätze – Ein Taser für jede Polizei-Patrouille
Die oberste Polizei-Gewerkschafterin will die Polizei aufrüsten. Jede Patrouille soll mit einem Taser bewaffnet sein.
https://www.srf.ch/news/schweiz/fuer-heikle-einsaetze-ein-taser-fuer-jede-polizei-patrouille
-> https://www.20min.ch/story/gewerkschaft-fordert-taser-fuer-alle-polizisten-380950204869
-> https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/interview-johanna-bundi?urn=urn:srf:video:383a1f65-eb74-4e70-97f5-eab765672f28


+++POLIZEI DE
Auftrag einer privaten Initiative Neues Gutachten: Oury Jalloh wurde in Zelle angezündet
Oury Jalloh ist 2005 in einer Gefängniszelle in Dessau verbrannt. Die genauen Umstände seines Todes sind bis heute ungeklärt. Ein neues Gutachten im Auftrag einer Initiative kommt zum dem Schluss, dass Jalloh von Polizisten angezündet worden ist. Jallohs Familie fordert nun die Wiederaufnahme der Mordermittlungen.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/dessau-rosslau/neues-gutachten-tod-oury-jalloh-100.html
-> https://www.berliner-zeitung.de/news/feuer-tod-von-oury-jalloh-initiative-stellt-neue-erkenntnisse-zum-tatablauf-vor-li.192600
-> https://taz.de/Fall-Oury-Jalloh/!5809374/
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158274.oury-jalloh-trauer-und-wut-wegen-oury-jalloh-werden-bleiben.html
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1158292.polizeigewalt-neues-gutachten-im-fall-jalloh.html
-> https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/
-> https://www.jungewelt.de/artikel/413816.tod-in-gewahrsam-mord-durch-verbrennen.html
-> https://www.tagesspiegel.de/politik/verbrannt-in-einer-polizeizelle-in-dessau-neues-gutachten-staerkt-zweifel-an-behoerdenversion-vom-tode-oury-jallohs/27765112.html


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
derbund.ch 03.11.2021

Impfgegner schiessen Fotos: Corona-Skeptiker «protokollieren» Impfaktion in Burgdorf

Diese Woche machte der Impftruck in Burgdorf halt. Erneut beobachtete ein Komitee die Impfaktion und verletzte mutmasslich die Persönlichkeitsrechte der Impfwilligen.

Regina Schneeberger

Der Vorfall von dieser Woche war keine Premiere für Burgdorf. Schon vor anderthalb Monaten hatten mehrere Personen eine Impfaktion in der Emmestadt gestört. Am 17. September konnten sich Schülerinnen und Schüler im Gymnasium Burgdorf mit der ersten Dosis gegen das Coronavirus impfen lassen. Plötzlich tauchten Impfgegner auf dem Schulareal auf, schossen Fotos und protokollierten das Geschehen, wie die Zeitung «Blick» berichtete.

Nun machen die Corona-Skeptiker in Burgdorf erneut auf sich aufmerksam. Am Dienstag machte der Impftruck des Kantons vor der Markthalle halt. In der Telegram-Gruppe Familientaskforce wurde zu einer Aktion aufgerufen. Man wolle vor Ort «beobachten, rapportieren, Daten aufnehmen», schreibt eine Person. Die Gruppierung ist klar in der Ecke der Massnahmenskeptiker zu verorten, wie ein Blick auf deren Website zeigt. Sie fordert «die Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen und keine Zwangstests an unseren Kindern».

Sie scheint auch eng mit der Bewegung Impfdruck verbunden zu sein, auf deren Website die Akte über das Gymnasium Burgdorf aufgeschaltet ist. Die Störaktion bei der Markthalle will die Familientaskforce aber nicht auf ihre Kappe nehmen. «Gestern waren wir nicht in Burgdorf, wir gehen nur an Schulen», schreibt ein Vorstandsmitglied auf Anfrage.
Mit Velo geflüchtet

Wer auch immer dahinterstecken mag: Eine grosse Mobilisierung gelang nicht. Es seien nur einzelne Leute aufgetaucht, sagt Urs Lüthi, Leiter der Burgdorfer Sicherheitsdirektion. Eine Person habe Fotos gemacht. «Wir forderten sie auf, dies zu unterlassen», sagt Lüthi. Die Person sei dann mit dem Velo davongefahren. Später wurde sie laut Lüthi von der Kantonspolizei aufgehalten.

Die Polizei war vorsorglich aufgeboten worden. «Für uns ist es wichtig, dass die Leute, die sich impfen lassen wollen, sicher sind und der Persönlichkeitsschutz gewährleistet ist», sagt Lüthi.

Trotz der Polizeiaktion wurden die Fotos aber offenbar nicht vollständig gelöscht, sondern auf Telegram geteilt. Zu sehen sind der Impftruck und mehrere Personen aus der Ferne. Ob es sich dabei um Leute handelt, die sich impfen liessen, oder Mitarbeitende des Impfteams, ist nicht eindeutig auszumachen.
Zehnseitige Akte

Weitaus detaillierter ist das Protokoll, das Mitte September beim Gymnasium Burgdorf aufgenommen wurde. Die zehnseitige Akte gleicht jener eines Geheimdienstes. Passagen wie die folgende wurden protokolliert: «Kurz vor 9 Uhr: Das Impfteam fährt mit einem grauen Auto der Marke Skoda vor. Es handelt sich um einen Mietwagen der Firma X.* Aus dem Auto wird mutmasslich eine Kühlkiste ausgeladen, die vermutlich den Impfstoff enthält.» Das Protokoll ist auf der Website der Gruppierung Impfdruck öffentlich einsehbar. Auch Fotos sind dort zu finden. Die Personen wurden mittels schwarzer Balken anonymisiert.

Immerhin verlief einen Monat später der zweite Impftermin beim Gymnasium Burgdorf ruhig, wie der stellvertretende Rektor Stefan Iseli berichtet. Anders als beim ersten Impftag musste die Polizei nicht aufgeboten werden.



Persönlichkeitsrechte werden verletzt

Personen, die von Impfdruck-Leuten gefilmt oder fotografiert wurden, haben laut dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (Edöb) die Möglichkeit, sich rechtlich dagegen zu wehren. Massgebend ist Artikel 28 im Schweizerischen Zivilgesetzbuch, der das Persönlichkeitsrecht regelt.


«Aufgrund der uns zugestellten und auf der Website von Impfdruck abrufbaren Informationen gehen wir davon aus, dass die Persönlichkeitsrechte der in den Überwachungsprotokollen erfassten Personen verletzt werden und eine solche Aktion daher ohne die Einwilligung der Betroffenen aus Sicht des Datenschutzes unzulässig ist», sagt Kosmas Tsiraktsopoulos, Sprecher des Edöb.


Die betroffenen Personen könnten die Löschung ihrer Daten verlangen und diese nötigenfalls von einem Zivilgericht durchsetzen lassen. «Ob sich die an der Aktion teilnehmenden Personen mit ihrem Verhalten auch strafbar machen, können wir als Datenschutzbehörde nicht beurteilen und wäre mit einer auf Strafrecht spezialisierten Person zu klären», so Tsiraktsopoulos. (qsc)
(https://www.bernerzeitung.ch/corona-skeptiker-protokollieren-impfaktion-in-burgdorf-610646445241)



derbund.ch 03.11.2021

Corona-Demonstration: «Freiheitsmarsch» auf dem Bödeli geplant

Eine Demonstration gegen die geltenden Corona-Einschränkungen mit Start beim Bahnhof Interlaken West ist für diesen Samstag angekündigt. Obwohl die nötige Bewilligung fehlt, tolerieren die Behörden den Anlass.

Christoph Buchs

Findet diesen Samstag, 6. November, auf dem Bödeli ein «Freiheitsmarsch» statt? Jedenfalls wird für einen solchen Anlass im Untergrund fleissig Werbung gemacht. Eine Ketten-Kurzmitteilung ist im Umlauf. Darin werden die Absichten der Initiantinnen und Initianten deutlich gemacht: Sie planen eine Demonstration gegen die geltenden Corona-Einschränkungen, oder in ihrem Wortlaut: «Gegen Diskriminierung, Zertifizierung und Spaltung, für einen Schutz des Rechts, für Freiheit und für Respekt».

Gemäss den drei Privatpersonen, die die Kurzmitteilung unterschreiben, soll der Anlass in einem friedlichen Rahmen stattfinden und nicht provokativ sein. Demnach treffen sich die Teilnehmer diesen Samstagnachmittag in einheitlicher Kleidung beim Bahnhof Interlaken West. «Banner und T-Shirt-Beschriftungen werden zur Verfügung stehen», so die Mitteilung. Die Werbung finde bewusst nicht über soziale Medien, sondern lediglich über SMS und Whatsapp statt. «Wir freuen uns, diesen Anlass durchführen zu dürfen.»

Genau dieses «Dürfen» ist allerdings ein springender Punkt. In den Polizeireglementen von Unterseen und Interlaken ist festgehalten, dass Umzüge, Demonstrationen, Versammlungen und Veranstaltungen auf öffentlichem Grund einer Bewilligung bedürfen. Über Demonstrationen mit politischem Hintergrund entscheidet der Gemeinderat; Bewilligungsgesuche seien rechtzeitig einzureichen – «spätestens 30 Tage vor der Veranstaltung».

Reglementarische Grundlage fehlt

Man habe die Anmeldung des Anlasses «relativ kurzfristig bei der Gemeinde Interlaken eingereicht», sagt die Unterseener Mitinitiantin Daniela Fuchs auf Anfrage. «Die Antwort seitens der Gemeinde ist noch ausstehend.» Eine Nachfrage beim Interlakner Sicherheitsvorsteher Peter Michel ergibt, dass kein fristgerechtes Bewilligungsgesuch eingereicht worden ist und somit die reglementarische Grundlage für den Anlass fehlt.

Dennoch wird die Veranstaltung von behördlicher Seite offensichtlich toleriert: Der Anlass sei heute Mittwochmorgen am monatlichen Polizeirapport mit den Sicherheitsvorstehern der Bödeli-Gemeinden thematisiert worden, bestätigt Peter Michel. «Wir sind übereingekommen, dass die Kantonspolizei eine Patrouille zur Überwachung des Anlasses entsenden wird.» Kurz und knapp fällt die Antwort auf eine Anfrage bei der Kantonspolizei aus: Man habe Kenntnis von der geplanten Kundgebung und stehe in Kontakt mit den Gemeinden.

Wie gross der Aufmarsch am Samstag sein wird, darüber könne man nur spekulieren, sagt Daniela Fuchs. Auch die Route sei noch nicht festgesetzt. Ob die Trägerschaft in Zukunft weitere Anlässe zum Thema aufgleist, ist noch offen.
(https://www.bernerzeitung.ch/freiheitsmarsch-auf-dem-boedeli-geplant-992519172809)



Covid-19-Gesetz: Skeptiker fluten Briefkästen mit Abstimmungszeitung
Sehr bald dürften fast alle Bürger Post der Zertifikats-Gegner erhalten. Die Skeptiker haben eine Abstimmungszeitung in einer Millionen-Auflage produziert.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/covid-19-gesetz-skeptiker-fluten-briefkasten-mit-abstimmungszeitung-66035521


(Megafon auf Twitter)
Alle berichten über die Walliserkanne und ihre Wirte, aber kaum jemand fragt, wer diese Wirte sind. Über Qanon, Reichsbürger, Handgreiflichkeiten und die Frage warum niemand darüber schreibt. Ein Thread.
https://twitter.com/Megafon_RS_Bern/status/1455972162192429060


Betonblöcke vor Walliserkanne in Zermatt VS sind weg
Die von der Polizei aufgestellten Betonblöcke vor der Walliserkanne in Zermatt VS ist weg. Das bestätigt ein Nachbar des Restaurants gegenüber Nau.ch.
https://www.nau.ch/news/schweiz/mauer-vor-walliserkanne-in-zermatt-vs-ist-weg-66035991



Walliser Bote 03.11.2021

Vor Gefängnis in Brig: Freiheitstrychler unterstützen verhaftete Wirtsleute

Am Mittwochnachmittag tauchte vor der Untersuchungsgefängnis in Brig eine Gruppe von Freiheitstrychler auf. Sie solidarisierten sich mit den verhafteten Walliserkanne-Wirten aus Zermatt.

Norbert Zengaffinen

Acht Freiheitstrychler mit sieben Begleitpersonen reisten am Mittwoch aus der Innerschweiz an, um vor dem Untersuchungsgefängnis in Brig-Glis ihre Solidarität mit den seit Sonntag inhaftierten Mitgliedern des Restaurants Walliserkanne in Zermatt lautstark zu bekunden.

Dem Vernehmen nach verlief der Auftritt friedlich und mit dem Segen der Kantonspolizei. Sie drehten mit ihren grossen Glocken einige Runden vor dem Gebäude der Walliser Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft Oberwallis. Nach einer kurzen Ansprache reisten sie mit einem Bus wieder ab.

Ob die Wirtsleute aus Zermatt, die von der Kantonspolizei Wallis am Sonntag in Zermatt wegen wiederholten Widerhandlungen gegen die Covid-Verordnung Zertifikate verhaftet wurden, bald wieder auf freien Fuss gesetzt werden, entscheidet sich am Donnerstag. Dann wird das Walliser Zwangsmassnahmengericht darüber entscheiden, ob es dem Antrag der Staatsanwaltschaft Oberwallis für Anordnung einer Untersuchungshaft stattgibt.
(https://new.rro.ch/story/freiheitstrychler-unterst%C3%BCtzen-verhaftete-wirtsleute-/42278)



Walliser Bote 03.11.2021

Polizei bestätigt Einsatz: Die Betonblöcke vor der Walliserkanne wurden entfernt

Nachdem Blumen auf die berühmten Betonklötze vor der Walliserkanne in Zermatt niedergelegt wurden, besprayten die Behörden diese anschliessend mit schwarzer Farbe. Nun sind sie ganz weg.

Rebecca Schüpfer

Der Eingang der Walliserkanne in Zermatt ist wieder frei. Die Betonblöcke wurden heute Morgen entfernt, wie die Walliser Kantonspolizei auf Anfrage bestätigt. Das Bild der Bahnhofstrasse sei gestört worden. Und weil das Restaurant sowieso geschlossen sei, bestehe keine Notwendigkeit mehr die Blöcke stehen zu lassen.

Die Betonblöcke wurden am Samstag dort platziert, um den Eingang zur Walliserkanne zu versperren. Das, weil sich die Wirte mehrmals gegen die Schliessung ihres Restaurants gewehrt hatten.

Die Betonblöcke sorgten schweizweit für Aufsehen. «Für so etwas werden Steuergelder genutzt», «sind das grosse Lego» oder «soll das ein Scherz sein» waren nur einige von zahlreichen Meinungen zu den Blöcken.

Die Blöcke wurden während den letzten Tagen immer wieder umfunktioniert. So benutzten die Wirte diese als Bar, dann wurden nach der Verhaftung Blumen niedergelegt. Anschliessend besprayten Gemeindemitarbeiter die Blöcke mit schwarzer Farbe.

Die Corona-Skeptiker hatten nach der Räumung sichtlich Freude, wie Nicolas A. Rimoldi, Kopf der Bewegung «Mass-voll» auf Twitter schrieb.

Derweil sitzen die drei Wirte noch immer in U-Haft. Der Oberwalliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold beantragte am Dienstag für die Wirte U-Haft. Das Zwangsmassnahmengericht hat noch 24 Stunden Zeit, den Antrag zu prüfen.
(https://new.rro.ch/story/die-betonbl%C3%B6cke-vor-der-walliserkanne-wurden-entfernt-/42182)



Stellungnahme der KKPKS zur Gruppierung «Wir für euch»
28.10.2021
Die Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) distanziert sich mit aller Vehemenz von der Haltung und der Aussagen der Gruppierung «Wir für Euch».
Die KKPKS teilt demgegenüber die Absicht des Verbandes Schweizerischer Polizei-Beamter, sich gegen Personen zur Wehr zu setzen, welche dem Ansehen der Polizeien und den Polizistinnen und Polizisten schaden und wird die nötigen Massnahmen ergreifen, sollten Handlungen festgestellt werden, welche den nachfolgend dargelegten Grundsätzen zuwiderlaufen.
Ein zentraler Punkt des Handelns der kantonalen Polizeikorps ist die Gleichbehandlung aller Bürger. Damit dies in jedem Fall gewährleistet werden kann, muss sich jedes polizeiliche Handeln am Grundsatz der Rechtmässigkeit orientieren. Die Polizei hat kaum Ermessensspielraum betreffend die Frage, ob sie durch politisch legitimierte Organe erlassene Massnahmen um- bzw. durchsetzen will. Dies gilt auch für jede einzelne Polizistin bzw. jeden einzelnen Polizisten. Stellt sich ein Polizist, eine Polizistin über das Gesetz indem er/sie der Ansicht ist, das Gesetz sei falsch, gehe zu weit oder sei nicht richtig, setzt er/sie sich über den demokratischen Willen des Gesetzgebers hinweg und handelt willkürlich. Willkürliches handeln verletzt den Eingangs erwähnten Grundsatz der Gleichbehandlung jedes Bürgers, jeder Bürgerin fundamental.
Die Gruppierung «Wir für Euch» setzt sich über demokratisch legitimierte Gesetze hinweg und untergräbt damit die geltende Rechtsordnung, welche jeder Polizist und jede Polizistin jeden Tag mit grossem Engagement verteidigt. Das Handeln dieser Gruppierung entspricht in keiner Weise den Werten der KKPKS und deren Aussagen werden entsprechend zurückgewiesen.
Anhänger von «Wir für Euch», welche in Polizeikorps arbeiten, müssen mit ernsthaften personalrechtlichen Konsequenzen rechnen.
https://www.kkpks.ch/de/aktuell/news


+++HISTORY
Denken mit Bildern ist verboten
Für die einen ist er ein Straftäter, für die anderen ein Pionier der Street Art: «Harald Naegeli – Der Sprayer von Zürich». Der Dokumentarfilm wurde am Zurich Film Festival als Weltpremiere gezeigt. Jetzt kommt er in die Deutschschweizer Kinos.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/194591/
-> Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=fZapZOIe8eY
-> https://www.srf.ch/kultur/film-serien/neu-im-kino-naegeli-mit-koepfchen-schweizer-graffiti-kunst-zum-nachdenken
-> https://www.saiten.ch/naegelis-nachdenken/


Berner Beat um 1968: die ultimativen Interviews
In seinem neuen Roman porträtiert Elio Pellin die Berner Rockband «Silver Biscuits». In Gesprächen mit der Sängerin Regi, dem Schlagzeuger Sticks und dem Gitarristen Watt spiegelt sich eine Subkultur von Randständigen.
https://journal-b.ch/artikel/berner-beat-um-1968-die-ultimativen-interviews/


Klischees und Zigaretten
Journalist Kevin Brühlmann hat ein Buch über die Schaffhauser 68er geschrieben. Ein Gespräch über politische Kampfzonen, das Schreiben und «polizeilich erstellte Drogen- und Sexfantasien».
https://www.shaz.ch/2021/11/03/klischees-und-zigaretten/


Im 2. Weltkrieg bestimmte Nazi-Deutschland über die BIZ
Seit 90 Jahren ist die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel. Hier treffen sich die Zentralbanker von 63 verschiedenen Staaten alle zwei Monate und tauschen sich aus. Ziel ist, rechtzeitig Krisen erkennen und diese gemeinsam bewältigen oder sogar verhindern.Allerdings gibt es in der Geschichte der BIZ auch dunkle Kapitel. Vor allem in der Zeit des zweiten Weltkriegs spielte die BIZ ein höchst zweifelhafte Rolle. Nazi-Deutschland übernahm die Kontrolle über die Bank und kaufte über die BIZ zum Beispiel Kriegsmaterial ein.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/im-2-weltkrieg-bestimmte-nazi-deutschland-ueber-die-biz?partId=12083987