Medienspiegel 1. Oktober 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BASEL
Grundrechte: Festnahme eines jungen Sans-Papiers schlägt hohe Wellen in den sozialen Medien
Politikerinnen und Politiker zeigten sich über die Handlungen der Polizei empört. Auch die Sektion Basel des Schweizerischen Verbands des Personals öffentlicher Dienste (VPOD) schaltet sich ein.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/grundrechte-festnahme-eines-jungen-sans-papier-schlaegt-wellen-in-den-sozialen-medien-ld.2196402

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bzbasel.ch 01.10.2021

Während Schulausflug in Basel festgenommen: Junger Sans-Papiers wird ausgeschafft

Eigentlich hält sich die Polizei bei Personen ohne Aufenthaltsbewilligung zurück, wenn diese zur Schule gehen. Dieser Grundsatz existiert seit Jahren. Ein neuer Fall in Basel zeigt nun: Das gilt nur im Schulhaus, draussen wird keine Rücksicht genommen.

Silvana Schreier

Tayo M.* besuchte den Unterricht eines Brückenangebots, um Deutsch zu lernen. Jetzt sitzt der 22-Jährige aus Westafrika seit mehreren Wochen im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut an der deutschen Grenze. Zum Verhängnis wurden ihm fehlende Papiere – und ein Schulausflug.

Dass Sans-Papiers, wie Tayo M. einer ist, kontrolliert, festgenommen und ausgeschafft werden, ist keine Seltenheit. Die Basler Anlaufstelle für Sans-Papiers, also für Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung, begleitet unzählige solcher Fälle. Auch bei Tayo M. hat sie das Mandat der Rechtsvertretung inne. Besonders an seinem Fall ist jedoch, dass die Polizeikontrolle im Rahmen des Schulunterrichts stattgefunden hat.

Innert weniger Minuten in Handschellen

Anfang September war Tayo M. mit seiner Schulklasse in Basel unterwegs. Die Lehrperson vom Zentrum für Brückenangebote führte sie durch die Stadt, sie waren auf den Spuren der Basler Geschichte. Mit Schulkollegen lief Tayo M. voraus, bei der Schifflände warteten sie dann auf die Lehrperson und den Rest der Klasse. So erzählt er es der bz. Immer wieder stockt er, schüttelt den Kopf.

Ein Polizeiauto habe unvermittelt neben ihnen gehalten. «Sie kamen direkt zu mir», sagt Tayo M. und erinnert sich an die Kontrolle. Er konnte keine Aufenthaltsbewilligung zeigen, schliesslich ist er ein Sans-Papiers. Aufgrund seines illegalen Aufenthalts in der Schweiz wurde er schon mal kontrolliert – und gebüsst. Dies führte nun dazu, dass die Polizei kurzen Prozess machte: Tayo M. wurden Handschellen angelegt.

«Warum ich?»

Der Vorfall spielte sich mitten am Tag ab. Etliche Schaulustige zückten an der Schifflände ihre Handys oder blieben stehen. Eine grössere Anzahl Polizistinnen und Polizisten schirmten den festgenommenen Tayo M. von der Menge ab. Als nach wenigen Minuten die Lehrperson mit den übrigen Schülerinnen und Schülern eintraf, gelang es ihr nicht mehr, Tayo M. zu erreichen. Obwohl sie sich klar zu erkennen gab und den Schulausflug betonte, wurde kein Gespräch zugelassen.

Tayo M. sagt nun einige Wochen nach dem Vorfall: «Warum ich? Warum wurde nur ich kontrolliert?»

Da er sich illegal in der Schweiz aufgehalten hatte, wird er demnächst ausgeschafft.

Der Grundsatz gilt seit Jahren

Doch warum durfte Tayo M. überhaupt in die Schule, wenn er doch illegal in der Schweiz lebte? Auch das ist keine Seltenheit: Seit über 30 Jahren ist es die gängige Praxis – unter anderem in Basel-Stadt –, dass alle in der Schweiz lebenden Kinder unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus in die Schule dürfen. Dies ist eine offizielle Empfehlung der nationalen Erziehungsdirektorenkonferenz. Das heisst: Das allgemeingültige Recht auf Bildung wird höher gewichtet als der Verstoss der Sans-Papiers gegen das Aufenthaltsrecht.

Dieser Grundsatz gilt seit mehreren Jahren in der Schweiz und auch in Basel-Stadt. So gibt es zahlreiche Kinder, die zur Schule gehen und deren Klassenlehrpersonen oder gar die Schulleitung vom fehlenden Aufenthaltsstatus wissen. Denn Lehrpersonen müssen ihre Schülerinnen und Schüler sowie deren Familien nicht an die Behörden melden.

Wenn Verdachtsmomente vorliegen

Warum im Fall von Tayo M. das Recht auf Bildung – er war schliesslich auf einem Schulausflug – nicht respektiert wurde, erklärt Polizeisprecher Adrian Plachesi: «Ein Schulausflug ‹schützt› insbesondere erwachsene Personen ohne Aufenthaltsrecht nicht vor Strafverfolgung oder Personenkontrollen.»

Die Kantonspolizei gehe jedoch nicht in den Schulunterricht oder führe vor einer Bildungseinrichtung Kontrollen durch. Plachesi: «Trifft sie jedoch im öffentlichen Raum auf Personen, gegen die Verdachtsmomente vorliegen, kann sie eine Personenkontrolle durchführen und ist zu allfällig sich daraus ergebenden Strafverfolgungshandlungen verpflichtet.»

Für die Anlaufstelle für Sans-Papiers in Basel ist diese Aussage «hochproblematisch», sagt Sprecherin Katharina Boerlin. «Ein diskriminierungsfreier Zugang zu Bildung ist in der Schweiz eigentlich gegeben und das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Doch wie dieses Beispiel zeigt, scheinen diese nicht für alle Bewohnenden dieses Landes gleich zu zählen.»

Weiter gehörten zur gewöhnlichen Schulbildung auch Ausflüge. Boerlin: «Wenn die Lehrpersonen nun damit rechnen müssen, ihre Schülerinnen und Schüler ohne Papiere könnten währenddessen kontrolliert werden, müssten sie faktisch im Schulhaus bleiben mit ihren Klassen.» Das würde Unsicherheiten von Lehrpersonen zusätzlich verstärken.

* Name von der Redaktion geändert.
(https://www.bzbasel.ch/basel/bei-der-schifflaende-waehrend-schulausflug-in-basel-festgenommen-junger-sans-papiers-wird-ausgeschafft-ld.2195699)

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Vom Schulausflug direkt in Ausschaffungshaft
Ein junger Sans-Papiers aus Basel musste Anfang September genau diese Erfahrung machen. Die Zeitung BZ Basel machte dies heute Früh publik. Gewöhnlich hält sich die Basler Polizei bei eingeschulten Personen ohne Aufenthaltsbewilligung zurück, nicht aber in diesem Fall.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/vom-schulausflug-direkt-in-ausschaffungshaft?id=12065919
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/sans-papiers-auf-schulausflug-verhaftet?partId=12066090
-> https://telebasel.ch/2021/10/01/sans-papiers-22-auf-schulausflug-festgenommen/?utm_source=lead&utm_medium=carousel&utm_campaign=pos%206&channel=105100
-> https://www.onlinereports.ch/News.117+M5db216bfa52.0.html


+++SCHWEIZ
Das hässliche Gesicht der Schweiz
Afghanen wie Dawud H. werden hierzulande gebüsst, weil sie nicht zu den Taliban zurückkehren. Das ist unhaltbar.
https://www.derbund.ch/das-haessliche-gesicht-der-schweiz-769020094561


Alternative zu Frontex: «Ein Konzept der Fairness statt Gummischrot und Drohnen»
Der Nationalrat hat entschieden, die Schweiz zahlt bald mehr an die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Im Gespräch mit Simon Muster erklärt Lorenz Naegeli von Watch the Med Alarmphone, warum der Ausbau von Frontex verheerend ist – und was er von der parlamentarischen Linken erwartet.
https://daslamm.ch/alternative-zu-frontex/


+++POLEN
Flüchtlingsstreit mit Belarus: Immer mehr Migranten an deutsch-polnischer Grenze
Belarus lässt weiter Geflüchtete Richtung Nachbarländer durch. Nun ist dadurch auch die Zahl der Menschen an der deutsch-polnischen Grenze stark gestiegen. Im September waren es knapp sechsmal so viele wie im August.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespolizei-immer-mehr-migranten-an-deutsch-polnischer-grenze-a-7632a943-dfe4-4586-ba6d-3c166bb631bc


Flüchtlinge: Polens Parlament verlängert Ausnahmezustand an Grenze zu Belarus
Weil Belarus sie nicht mehr daran hindert, erreichen immer mehr Flüchtlinge die EU-Außengrenzen. Polen hat deshalb nun den Ausnahmezustand verlängert.
https://www.zeit.de/politik/2021-10/ausnahmezustand-polen-belarus-fluechtlinge-grenzschutz?utm_referrer=https%3A%2F%2Ft.co%2F
-> https://taz.de/Ausnahmezustand-an-Polens-Ostgrenze/!5805104/
-> https://jungle.world/artikel/2021/39/gefangen-der-grenze


+++EUROPA
spiegel.de 01.10.2021

Europäische Grenzschutzagentur: Wie Frontex eine deutsche NGO einschüchtert – trotz Widerstand des Europaparlaments

Die EU-Grenzschutzagentur verlangt von der kleinen Organisation »Frag den Staat« die Erstattung von 10.000 Euro Anwaltskosten. Frontex-Chef Leggeri stellt sich damit demonstrativ gegen das Europaparlament.

Von Steffen Lüdke

Die Formulierung der Europaparlamentarier war unmissverständlich. Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, solle ihre Forderungen gegen die NGO »Frag den Staat« zurückziehen. Dass Frontex Tausende Euro an Anwaltskosten von den Aktivisten verlange, könne eine »abschreckende Wirkung« haben, schrieben die Parlamentarier im April. Man sei »zutiefst besorgt«. Im EU-Jargon ist das eine fortgeschrittene Eskalationsstufe.

Nun, kein halbes Jahr später, steht fest: Den Frontex-Chef Fabrice Leggeri kümmert das offensichtlich nicht. Er bleibt bei seiner Forderung. Falls das Geld bis Montag nicht da sei, sehe man sich gezwungen, das Geld einzutreiben, teilte Frontex »Frag den Staat« mit. Das geht aus einer E-Mail der Agentur an die Anwälte der NGO hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. In dem Fall, so schreibt Frontex, werde es jeden Tag teurer.

Das Team von »Frag den Staat« besteht aus rund einem Dutzend größtenteils deutscher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die kleine NGO bittet regelmäßig Regierungen und europäische Institutionen um Dokumente, die sie anschließend veröffentlicht. Sie beruft sich dabei auf europäische Informationsfreiheitsgesetze, will so die Arbeit der Regierenden transparent machen.

Frontex wollte zunächst mehr als 23.700 Euro haben

Auch interne Frontex-Dokumente fordert »Frag den Staat« immer wieder an. Als Frontex sich 2017 weigerte, eine Liste von Schiffen der Mittelmeeroperation »Triton« herauszugeben, klagte die NGO – und verlor. Für die Aktivistinnen und Aktivisten war es ein Routinevorgang; doch dann bekamen sie Post aus Warschau. Frontex, eine der mächtigsten EU-Behörden mit einem Jahresbudget von 543 Millionen Euro, stellte »Frag den Staat« Anwalts- und Reisekosten für den Prozess in Rechnung. Insgesamt 23.700 Euro.

Ein Gericht gab Frontex später recht, die Forderungen seien aber zu hoch, entschieden die Richter. Sie reduzierten sie auf 10.520,76 Euro – eine immer noch hohe Summe, die in ähnlichen Fällen nie fällig werde, sagt Arne Semsrott, Projektleiter von »Frag den Staat«. »Andere Institutionen wie die EU-Kommission bezahlen ihre Anwälte selbst und stellen nichts in Rechnung.«

Semsrott glaubt, dass Frontex Transparenzaktivisten wie ihn abschrecken möchte. Die Agentur ist für ihre Geheimniskrämerei bekannt. »Unsere Klage ist der erste Fall, in dem eine NGO von Frontex vor Gericht die Herausgabe von Dokumenten verlangt hat«, sagt Semsrott. »An uns soll ein Exempel statuiert werden.«

Ursprünglich hatte er gehofft, dass Leggeri das Votum des Europaparlaments respektieren würde. Auch, weil die Abgeordneten Leggeri und seine Agentur eigentlich kontrollieren sollen. »Dass Frontex die Anwaltskosten trotzdem einfordert, zeigt, wie wichtig ihm der Fall ist. Und dass er das Europaparlament nicht ernst nimmt«, sagt Semsrott.

»Es ist sehr besorgniserregend, dass Frontex der Empfehlung des EU-Parlaments nicht nachkommt«, sagt die niederländische Abgeordnete Tineke Strik dem SPIEGEL. Strik ist Berichterstatterin einer Prüfgruppe des Europaparlaments, die Frontex kontrollieren soll. In ihrem Bericht, der auch von der Fraktion der Konservativen mitgetragen wurde, erinnerte sie Leggeri explizit an den Parlamentsbeschluss. Frontex müsse endlich transparenter werden und erkennen, dass das auch die Glaubwürdigkeit der Agentur erhöhen würde, sagt Strik.

Frontex hat sich auf Anfrage des SPIEGEL bisher nicht geäußert.

Es ist nicht das erste Mal, dass Leggeri das Parlament missachtet. Wegen der Verstrickung in die illegalen Pushbacks von Flüchtlingen in der Ägäis steht die Agentur seit Monaten unter Druck. Griechische Grenzschützer setzen dort systematisch Schutzsuchende auf aufblasbaren Rettungsflößen auf dem Meer aus, wie SPIEGEL-Recherchen zeigten.

Leggeri wusste früh von den Aktionen der griechischen Grenzbeamten. Die Frontex-Grenzschützer helfen sogar bei den Menschenrechtsbrüchen, indem sie die Flüchtlinge stoppen und an die griechische Küstenwache übergeben. Einen besonders eklatanten Fall, so zeigen es die Recherchen, zeichneten Frontex-Beamte gar aus der Luft auf.

Doch als EU-Parlamentarier ihn zu den Pushbacks befragten, verschwieg Leggeri das brisante Material lange. Er versuchte, die Rechtsbrüche zu vertuschen. Zuletzt weigerte sich der Haushaltsausschuss des Europaparlaments deshalb, den Jahresabschluss der Agentur zu genehmigen und Leggeri zu entlasten. Linke, Grüne und Sozialdemokraten fordern seinen Rücktritt.

Aktivist Arne Semsrott wird die Anwaltskosten der EU-Agentur nun zahlen. Ihm bleibe schließlich keine andere Wahl, sagt er. Am Montag wollen er und seine Mitstreiter das Geld in Brüssel demonstrativ in einem Geldkoffer übergeben.
(https://www.spiegel.de/ausland/frontex-schuechtert-die-deutsche-ngo-frag-den-staat-ein-trotz-widerstand-des-europaparlaments-a-4c60e614-15c9-412c-8456-970fd0caaa6c)


+++ATLANTIK
Zwölf Kinder unter den Opfern: 57 Migranten zwischen Afrika und den Kanaren ertrunken
Im Atlantik sind 57 Menschen ums Leben gekommen, weil sie versucht haben, die spanische Inselgruppe und damit die EU zu erreichen. Ein weiteres Boot mit 62 Insassen wird ausserdem seit Donnerstag vermisst.
https://www.blick.ch/ausland/zwoelf-kinder-unter-den-opfern-57-migranten-zwischen-afrika-und-den-kanaren-ertrunken-id16878038.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/migranten-bootsuntergang-101.html


+++GASSE
Erster Monat mit neuem Bettelverbot: Bisher büsste die Polizei 28 Bettelnde in Basel-Stadt
Seit dem 1. September ist das neue Bettelverbot im Kanton in Kraft. Ob seither weniger Bettler in der Stadt unterwegs sind, kann die Polizei indes nicht sagen.
https://www.bazonline.ch/bisher-buesste-die-polizei-28-bettelnde-in-basel-stadt-983631793078
-> https://www.watson.ch/schweiz/basel/336275209-neues-bettelverbot-bisher-28-bettelnde-in-basel-stadt-gebuesst
-> https://telebasel.ch/2021/10/01/neues-bettelverbot-bisher-28-bettelnde-gebuesst/?channel=105100


+++SEXWORK
Sexarbeit wird immer mehr verdrängt
Das Kleinbasler Rotlichtviertel ist im Wandel. Immer mehr trendige Restaurants drängen in die Ochsengasse und erobern allmählich die Zone.
https://telebasel.ch/2021/09/30/sexarbeit-wird-immer-mehr-verdraengt/?channel=105100


Beide seit Jahren in der Beratung: Luzerner Verein Lisa hat neue Co-Geschäftsleitung
Seit Anfang September hat der Luzerner Verein für die Interessen der Sexarbeitenden (Lisa) eine neue Führungsspitze: Eliane Burkart und Daniela Gisler teilen sich die Geschäftsleitung.
https://www.zentralplus.ch/luzerner-verein-lisa-hat-neue-co-geschaeftsleitung-2202175/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Nach Strafanzeige der Stadt Luzern –  Wagenplatz Hinterschlund: Jetzt reden die Bewohnerinnen
Sie lebten über Jahre auf dem Platz beim Luzerner Salzlager. Jetzt mussten die Wagenbewohner aufgrund eines beginnenden Bauprojekts jedoch das Feld räumen. Niedergelassen haben sie sich stattdessen auf einem Grundstück der Stadt Luzern, die Anzeige erstattet hat. Für die Bewohnerinnen ist aber klar: Sie sind gekommen, um zu bleiben.
https://www.zentralplus.ch/wagenplatz-hinterschlund-jetzt-reden-die-bewohnerinnen-2201521/


Besetzung der Brache Hinterschlund
Die Brache beim Hinterschlund auf Boden Kriens mit Grundeigentümerin Stadt Luzern, wurde am 25.September in der Früh mit einigen Bauwagen besetzt. Das betreffende Grundstück ist seit längerer Zeit leer und es liegen derzeit seitens der Steakholder*innen auch keine Pläne vor, die in absehbarer Zeit realisierbar wären.
https://barrikade.info/article/4773


Streng kontrollierte Corona-Demonstration in Genf
In der Stadt Genf fand am Freitagabend eine Demonstration zum Corona-Zertifikat statt. Anwesend waren rund 300 Kundgebende.
https://www.nau.ch/news/schweiz/streng-kontrollierte-corona-demonstration-in-genf-66014986
-> Demoaufruf: https://renverse.co/infos-locales/article/manif-contre-le-certificat-covid-3236
-> https://barrikade.info/article/4761
-> https://barrikade.info/article/4763


+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Nach abgelehntem Familiennachzug: Verwaltungsgericht pfeift Berner Fremdenpolizei zurück
Aus formalen Gründen lehnten die Berner Behörden ein Gesuch um Familiennachzug eines 47-jährigen Tamilen ab. Zu unrecht, findet nun das kantonale Verwaltungsgericht.
https://www.derbund.ch/verwaltungsgericht-pfeift-berner-fremdenpolizei-zurueck-921421459634
-> https://www.bernerzeitung.ch/verwaltungsgericht-pfeift-berner-fremdenpolizei-zurueck-921421459634
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/berner-behoerden-muessen-familiennachzug-erneut-pruefen?id=12065826


+++POLICE GB
Verdeckte Ermittlungen: Britisches Sondergericht verurteilt Polizei wegen sexueller Beziehungen
In mindestens 27 Fällen haben britische Polizisten in verdeckten Einsätzen Frauen getäuscht und sind mit ihnen intime Beziehungen eingangen. Laut einem gestern gesprochenen Urteil hat die zuständige Polizeieinheit auch in die körperliche Unversehrtheit, die Privatsphäre und die politischen Aktivitäten der Betroffenen eingriffen.
https://netzpolitik.org/2021/verdeckte-ermittlungen-britisches-sondergericht-verurteilt-polizei-wegen-sexueller-beziehungen/
-> https://taz.de/Polizei-in-Grossbritannien/!5805142/


+++RECHTSPOPULISMUS
Dank dem „Männercoach“ habe ich gelernt, dass ich kein „richtiger“ Mann bin…
Männer als Opfer der Frauenbewegung?
Es gilt als Tabu-Thema: Männer, die sich im Zuge der Frauenbewegung benachteiligt fühlen. “Es darf nicht sein, dass ein Mann aufgrund seines Geschlechts diskriminiert wird“, sagt Männer-Coach Gregor Schlitt. Der leidende Mann als Opfer der Frauenbewegung – Affront oder Realität? Die Auseinandersetzung über das moderne «Mann sein» heute live im «TalkTäglich».
https://www.telezueri.ch/talktaeglich/maenner-als-opfer-der-frauenbewegung-143746912


Radikalisierter Konservatismus I Politik ist tot I S2 F1 (mit Video) I mit Natascha Strobl
Zu Beginn der 2. Staffel spreche ich mit der Rechtsextremismusexpertin Natascha Strobl über ihr neues Buch “Radikalisierter Konservatismus”. Über die Krise konservativer Parteien, ihre Methoden und ihre Radikalisierung, die sie weit an den rechten Rand bringen. Darum geht es in der 1. Folge der 2. Staffel von POLITIK IST TOT!
https://www.youtube.com/watch?v=q1sRVXw5dUw


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Protest gegen «Verschwörungsideologien»: Neues Zuger Komitee «hält Abstand» von Corona-Kundgebungen
Auf dem Zuger Stierenmarkt ist am Samstag eine grosse Corona-Demonstration geplant, zu der rund 3’000 Teilnehmerinnen erwartet werden. Ein neu gegründetes Zuger Komitee will dem nicht tatenlos zusehen. Die Gründer verstehen sich als «Stimme der leisen Mehrheit».
https://www.zentralplus.ch/neues-zuger-komitee-haelt-abstand-von-corona-kundgebungen-2202769/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/corona-kundgebung-komitee-zug-haelt-abstand-gegruendet-ld.2196624


Coronavirus: Demos führen bei Berner Polizei zu Belastungsspitze
Immer wieder demonstrieren Massnahmen-Gegner vor dem Bundeshaus. Für die Kantonspolizei hat die wegen des Coronavirus hohe Dichte an Einsätzen Konsequenzen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-demos-fuhren-bei-berner-polizei-zu-belastungsspitze-66013488

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derbund.ch 01.10.2021

Erneute Corona-Kundgebung: Nause wirft Demo­teilnehmern «anmassendes Verhalten» vor

Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause ist «konsterniert» darob, dass die Gegner der Corona-Massnahmen erneut in Bern aufmarschiert sind.

Stefan Schnyder

Und sie haben sich wieder versammelt: Mehrere Hundert Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen haben sich am Donnerstagabend in Bern zu einer Kundgebung zusammengefunden. Eine Tatsache, die den Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (Die Mitte) zunehmend verärgert: «Ich bin konsterniert darüber, dass die Gegner der Corona-Massnahmen nun zum x-ten Mal unbewilligt für das gleiche Anliegen in Bern demonstriert haben», sagt er.

Er findet es nicht statthaft, immer wieder mit den gleichen Forderungen in Bern aufzumarschieren. «Das Verhalten der Organisatoren der Kundgebung ist anmassend. Sie geben an, für die Freiheit zu kämpfen, beschneiden aber mit ihren Kundgebungen die Freiheit von vielen Bernerinnen und Bernern», betont er. «Vor allem für die Gastronomiebetriebe und den Detailhandel in der Innenstadt ist die Situation sehr belastend», fügt er an. Der Stadt bleibe in der aktuellen Situation nichts anderes übrig, als mit «verhältnismässigen Mitteln» zu reagieren.

Gute Noten für die Polizei

Mit der Arbeit der Kantonspolizei zeigte er sich zufrieden: «Sie hat ihren Auftrag sauber erfüllt. Es ist ihr gelungen, ein Vordringen des Umzugs in die Innenstadt zu verhindern», sagt er. Das sei der Auftrag der Stadt gewesen.

Im Vergleich zur Demonstration in der Vorwoche haben jedoch die Stadt und die Kantonspolizei ihre Taktik geändert. Bei der jüngsten Kundgebung versperrte sie die Spitalgasse mit Fahrzeugen mit Sperrgittern, während in der Vorwoche der Umzug ungehindert durch die Spitalgasse ziehen konnte.
Die Polizei riegelte die Spitalgasse mit Fahrzeugen mit Sperrgittern ab.

An beiden Abenden gleich war die hermetische Abriegelung des Bundesplatzes und des Bundeshauses. Die Gründe der unterschiedlichen Taktiken will Nause nicht erläutern. Die Polizei schreibt lediglich, dass sie «mit Blick auf die zunehmend aggressive Stimmung bei den jüngsten Kundgebungen» mit einem «grösseren Aufgebot» im Einsatz gestanden sei. Zahlen dazu nennt die Polizei jeweils nicht.

Um genügend Polizistinnen und Polizisten aufbieten zu können, hat die Kantonspolizei bis auf fünf alle Wachen im Kanton am Donnerstag geschlossen. Laut Nause standen am Donnerstagabend ausschliesslich Berner Kantonspolizistinnen und -polizisten im Einsatz. Es wurden also keine Einsatzkräfte aus anderen Kantonen zur Verstärkung beigezogen.

Mehrkosten aufgrund der gehäuften Demonstrationen für die Stadt Bern befürchtet Sicherheitsdirektor Nause nicht: «Solche Einsätze sind abgedeckt durch den Ressourcenvertrag mit dem Kanton. Dieser sieht eine pauschale Abgeltung des Polizeiaufwands vor.»

Die Bilanz in Zahlen

Die Kantonspolizei teilte in der Nacht auf Freitag mit, dass 31 Personen für Kontrollen in polizeiliche Räumlichkeiten gebracht worden seien. 16 gehörten zu einer «Personengruppe mit Glocken», die sich vom Bärengraben über die Nydeggbrücke in Richtung Innenstadt bewegt hatte. Ob es sich dabei um Freiheitstrychler handelte, ist derzeit noch nicht bestätigt. Laut der Polizei müssen mehrere Personen mit einer Anzeige rechnen, weitere Abklärungen laufen. Zudem hat die Polizei «rund 50 Personen weggewiesen».

Die Demonstration wird ein weiteres juristisches Nachspiel haben. Der Luzerner Anwalt Loris Mainardi hat bei der Berner Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige gegen Nicolas Rimoldi, den Co-Präsidenten der Vereinigung Mass-voll, eingereicht. Rimoldi nahm an der Kundgebung teil, obwohl seine Organisation nicht zur Teilnahme an der Kundgebung aufgerufen hatte. Der Anwalt wirft Rimoldi «Teilnahme/Organisation einer verbotenen Kundgebung» vor. Das sei nach kantonalem Recht strafbar. Mainardi hat Rimoldi bereits im April wegen Verletzung der Maskenpflicht an einer Corona-Demo angezeigt.
(https://www.derbund.ch/nause-wirft-demoteilnehmern-anmassendes-verhalten-vor-542330232068)

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Coronavirus: Rote Köpfe bei ÖV-Fahrgästen wegen Skeptiker-Demo
Gestern haben erneut Gegner der Massnahmen zum Coronavirus ohne Bewilligung in Bern demonstriert. Bei Bernmobil kam es zu Ausfällen und Verspätungen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-rote-kopfe-bei-ov-fahrgasten-wegen-skeptiker-demo-66014346

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31 Personen wurden abgeführt: Polizei verhindert Corona-Umzug
Es gab kein Durchkommen am Donnerstagabend: Die Polizei verhinderte mit einem Grossaufgebot eine Demonstration, doch auch der Berner Verkehr stand still.
https://www.derbund.ch/polizei-verhindert-corona-umzug-886101770727
-> https://www.derbund.ch/erneut-demonstrieren-massnahmenkritiker-in-bern-431192093075
-> https://www.bernerzeitung.ch/polizei-verhindert-corona-umzug-886101770727
-> https://www.bernerzeitung.ch/erneut-demonstrieren-massnahmenkritiker-in-bern-431192093075
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/dritte-corona-demo-in-folge-haelt-in-bern-die-polizei-auf-trab?id=12065661
-> https://www.blick.ch/politik/wieder-demo-abend-in-bern-treffen-corona-demonstranten-heute-direkt-auf-politiker-id16873480.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-massvoll-grunder-rimoldi-bei-unbewilligter-demo-66014211
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/massvoll-grunder-erklart-demo-teilnahme-zieht-aber-zuruck-66014385
-> https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=308f2d20-fa3f-487d-ac2f-c319d0a493d6


«Massvoll»-Gründer erklärt Demo-Teilnahme – zieht aber zurück
Bei der unbewilligten Demo gegen die Massnahmen des Coronavirus ist «Massvoll»-Gründer Nicolas Rimoldi vor Ort. Ausgerechnet er. Aber lesen Sie selbst.
https://www.nau.ch/news/schweiz/massvoll-grunder-erklart-demo-teilnahme-zieht-aber-zuruck-66014385


Covid-Zertifikat: Massnahmenkritiker bedrängen Arztpraxen mit Zeugnis-Forderungen
In Hausarztpraxen tauchen vermehrt Ungeimpfte auf, die ein Arztzeugnis verlangen. Damit erhoffen sie, die Zertifikatspflicht umgehen zu können.
https://www.20min.ch/story/massnahmenkritiker-bedraengen-arztpraxen-mit-zeugnis-forderungen-982476510640


Am letzten Tag der Herbstsession: SVP-Hess streift sich im Nationalratssaal ein Freiheitstrychler-Shirt über
Am 1. Oktober ging der letzte Tag der Herbstsession in Bern über die Bühne. Und diese nutzte Erich Hess dazu, sich mit den Freiheitstrychlern zu solidarisieren.
https://www.20min.ch/story/svp-hess-streift-sich-im-nationalratssaal-ein-freiheitstrychler-shirt-ueber-211389996162


SRF-Chefredaktor kritisiert ZDF für Porträt von Schweizer Skeptikern
Der deutsche Sender ZDF hat die Schweizer Massnahmengegner porträtiert. SRF-Chefredaktor Brenn kritisiert, diese seien «unwidersprochen» zu Wort gekommen.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/srf-chefredaktor-kritisiert-zdf-fur-portrat-von-schweizer-skeptikern-66014027


Unmaskierte Gewalt: Extremisten-Kampf gegen den Coronaschutz | quer vom BR
Der tödliche Schuss von Idar-Oberstein war der vorläufige Höhepunkt: Die „Querdenker“-Szene wird immer radikaler. Auch in Bayern, wo es vergleichsweise viele Übergriffe der „Querdenker“ gibt, fürchten Tankstellen- und Supermarktbeschäftigte um ihr Wohlergehen. Die Strategie der Politik im Umgang mit den neuen Extremisten war bisher eher von Besänftigung geprägt. Doch Gewalt und Radikalisierung nehmen hierzulande eher zu, während in Ländern mit strengeren Impf- und Testregeln wie Italien oder Frankreich der Protest erlahmt. Appeasement scheint die falsche Strategie zu sein.
https://www.youtube.com/watch?v=P20seaCnn6g

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derbund.ch 01.10.2021

Winterthurer Youtuber: Mit einem 5-Franken-Budget entlarvte er die Corona-Verschwörer

Der 33-jährige «Sputim» aus Winterthur zeigt mit einer Fake-Website, wie schnell sich in der Corona-Pandemie selbst abstruseste Verschwörungstheorien verbreiten.

Jacqueline Büchi

Es ist gerade nicht einfach, Corona-Verschwörer zu sein. Seit Wochen kursiert in den einschlägigen Kanälen die Warnung eines selbst ernannten Wunderheilers: «Im September sind fast alle Geimpften tot.» Und nun scheint die Oktobersonne golden vom Himmel – und die Impfüberlebenden feiern ausgelassen ins Wochenende.

Und dann ist da noch «Sputim». Oder Sasha, wie der 33-jährige Winterthurer mit bosnischen Wurzeln im echten Leben heisst. «Ein Secondo, der in die Sek B ging, hat es mit fünf Stutz geschafft, Tausenden von Leuten einen absoluten Quatsch-Artikel unterzujubeln», triumphiert er in einem Youtube-Video.

Hintergrund der Aussage: Sasha entlarvte mit gefälschten Berichten über angebliche Impfschäden die Mechanismen der Verschwörungsindustrie.

So platzierte er eine frei erfundene Geschichte bei einem Schweizer Telegram-Kanal, der sich nach eigenen Angaben der Dokumentation von Impfschäden widmet und über 31’000 Mitglieder zählt. Der Administrator veröffentlichte die Behauptungen ungeprüft.

Das sei der Startschuss gewesen, erzählte der junge Mann dem Onlineportal «Watson», das zuerst über den Stunt berichtet hat. Er habe sehen wollen, wie weit er mit seinen absurden Storys gehen kann.

Erfundene Ärzte und Popkultur

Also bastelte Sasha, der als Freelancer im Bereich Webdesign tätig ist, «eine billige Newsseite mit dem üblichen Querdenker-Flair», wie er im Video ausführt. Die notwendigen Bausteine waren schnell beieinander: Die Website erstellte er mit WordPress, für die Domain wendete er die besagten fünf Franken auf. Ein esoterisch angehauchter Name – Lichtmacher.info – war rasch gefunden, das dazu passende Logo, eine ikonisierte Sonne, ebenfalls.

Die meisten Inhalte kopierte Sasha ganz einfach von US-Verschwörungsseiten und übersetzte sie mithilfe eines kostenlosen Onlinetools automatisch ins Deutsche. Dazu verfasste er einen Artikel, «in dem es darum geht, dass Kinder wegen der Impfung auf brutalste und unlogischste Weise sterben». Da explodieren schon einmal Gehirne.

Garniert hat Sasha das Ganze mit popkulturellen Referenzen, erfundenen Ärzten und Wörtern, «die ich noch nie in meinem Leben gehört habe und auch nicht weiss, was sie bedeuten». Und natürlich mit «Quellenangaben, die nichts mit dem Thema zu tun haben».

Er habe den Leserinnen und Lesern «mehr als genug Chancen gegeben, zu merken, dass da etwas nicht stimmt», bilanziert der 33-Jährige. Dennoch dauerte es nur wenige Minuten, bis sich der Artikel rasant zu verbreiten begann. Selbst der deutsche Sänger Xavier Naidoo teilte ihn mit seinen über 104’000 Abonnenten auf Telegram.

Wer den Link heute anklickt, findet nur noch eine kurze Notiz von Sasha vor: «Liebe Schwurbler, danke, dass ihr die Fake-Story mit dem Sputim-Krankheitsverlauf so fleissig geteilt habt. Lichtmacher.info hat seinen Zweck erfüllt und euch blossgestellt.»

Leider glaube er nicht, dass er mit der Aktion diejenigen erreiche, die «schon richtig tief im Verschwörersumpf stecken», sagt Sasha im Gespräch mit dieser Redaktion. Aber er hoffe, dass jenen Personen ein Licht aufgehe, die sich fragten, ob an all den scheinbar kritischen Berichten nicht vielleicht doch etwas dran sein könnte. «Und ich möchte eine Diskussion über das Thema Medienkompetenz und die Glaubwürdigkeit von Quellen anstossen.»

Seine Aussagen kontrastieren mit der teils vulgären Sprache im Video. «Das ist Absicht – Teil meiner Kunstfigur Sputim», sagt Sasha, der vor rund zehn Jahren bereits einige Erfolg mit Parodien auf bekannte Filme und Serien feierte. Im Alltag rede er nicht so.

Nach Publikation seines jüngsten Videos wurde er von einem Lehrer angefragt, ob er eine hochdeutsche Version ohne Kraftausdrücke produzieren könnte. Warum auch nicht, meint Sasha. «Das passt dann zwar nicht mehr wirklich zur Marke. Aber hey: Wenn man sieht, wie viel Schaden die Verschwörungstheorien gerade anrichten, sollte ich mir das vielleicht überlegen.»
(https://www.derbund.ch/mit-einem-5-franken-budget-entlarvte-er-die-corona-verschwoerer-409237745612)
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Der Winterthurer Sasha entlarvte in einem Video die Mechanismen der Verschwörungsindustrie.
Youtube.com/Sputim
https://unityvideo.appuser.ch/video/uv440191h.mp4


++HISTORY
Die vergessenen Kinder des Schweizer Wirtschaftswunders – Tagesschau
Kinder von Saisonniers waren in der Schweiz unerwünscht. Wenn ausländische Arbeitskräfte ihre Kinder dennoch in die Schweiz holten, mussten diese versteckt werden. Nun kämpfen Betroffene sogenannte Schrankkinder um Anerkennung und Entschädigung.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/die-vergessenen-kinder-des-schweizer-wirtschaftswunders?urn=urn:srf:video:6c4110a4-5f0e-40f4-bdc0-1c8f65c016a4