Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++ST. GALLEN
Eine City-Card: St. Gallen prüft eine Art Ausweis für ihre Sans-Papiers. Am Beispiel Zürich zeigen sich die Schwierigkeiten. (ab 05:31)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/scheunen-voller-klangkunst-in-gais?id=12048693
-> Postulat: https://www.stadt.sg.ch/home/verwaltung-politik/demokratie-politik/stadtparlament/geschaefte.geschaeftDetail.html?geschaeftGUID=88d9cdbae1ea4af49ffbac50d59367a5
+++ZÜRICH
Ein bisschen Schutz für die Sans-Papiers
Der Ausweis City-Card soll den rund 10’000 Papierlosen in der Stadt Zürich das Leben etwas einfacher machen. Das Zürcher Stadtparlament gibt grünes Licht – gegen heftigen Widerstand von SVP und FDP. In einem nächsten Schritt wird abgeklärt, was möglich ist.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zuerich-schaffhausen/ein-bisschen-schutz-fuer-die-sans-papiers?id=12048330
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/zueri-city-card-id-fuer-sans-papiers-soll-10-000-menschen-helfen
-> https://www.watson.ch/schweiz/z%C3%BCrich/793959364-3-2-millionen-bewilligt-die-zueri-city-card-wird-nun-aufgegleist
+++DEUTSCHLAND
»Bedeutet unser Leben nichts?«
Eine von PRO ASYL herausgegebene Studie der Universität Kiel macht sichtbar, welchen Problemen Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften gegenüberstehen und wie sie diese erleben – nicht nur, aber insbesondere während der Corona-Pandemie.
https://www.proasyl.de/news/bedeutet-unser-leben-nichts/
+++BALTIKUM
Polen lässt Journalisten nicht mehr an die Grenze zu Belarus
Auch Versammlungen und Großveranstaltungen sind in dem drei Kilometer breiten Gebiet verboten
https://www.derstandard.at/story/2000129373002/polen-laesst-journalisten-nicht-mehr-an-die-grenze-zu-belarus?ref=rss
+++EUROPA
EU sortiert aus
Innenminister setzen auf Abschottung gegen afghanische Flüchtlinge – mit nur wenigen Ausnahmen
https://www.jungewelt.de/artikel/409631.menschenrechte-eu-sortiert-aus.html
+++FREIRÄUME
Polizeikosten nicht eingerechnet: So viel hat das «Experiment Eichwäldli» Luzern gekostet
Die alte Soldatenstube ist leer, die ehemaligen Bewohnerinnen und späteren Besetzer sind ausgezogen. Politisch hat das jahrelange Hin und Her um die Zwischennutzung Spuren hinterlassen. Aber auch die Stadtkasse hat gelitten, wie sich jetzt zeigt.
https://www.zentralplus.ch/so-viel-hat-das-experiment-eichwaeldli-luzern-gekostet-2180197/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/antwort-auf-vorstoss-eichwaeldli-besetzung-kostet-die-stadt-luzern-ueber-280000-franken-ld.2182440
-> Interpellation: https://www.stadtluzern.ch/politbusiness/1239346
+++GASSE
Notschlafstelle in Olten kommt doch noch
Seit vier Jahren sucht der private Verein Schlafgut in Olten eine Liegenschaft für eine Notfallstelle. Und die Stadt stellte sich auf den Standpunkt, dass es eine solche Institution nicht brauche. Jetzt hat der Verein aber einen Ort gefunden, an dem er Obdachlosen eine Unterkunft geben kann.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/notschlafstelle-in-olten-kommt-doch-noch?id=12048303
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/budget-2022-die-solothurner-regierung-praesentiert-stabile-zahlen?id=12048504 (ab 03.32)
+++BIG BROTHER
Staatliche digitale Identität: Bundesrätin Keller-Sutter startet öffentliche Konsultation
Der Bundesrat will vorwärts machen und rasch die Möglichkeit für eine staatliche digitale Identität schaffen. Bevor er die Eckwerte für die künftige E-ID bestimmt, soll sich die breite Öffentlichkeit aktiv in die Diskussion dazu einbringen können. Dazu hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) eine Auslegeordnung erarbeitet. Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am Donnerstag, 2. September 2021 anlässlich des ersten Treffens des «Beirat Digitale Schweiz» die öffentliche Konsultation eröffnet. Gemeinsam mit Bundeskanzler Walter Thurnherr hat sie sich am Treffen mit ausgewählten Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik zur künftigen Schweizer E-ID-Lösung ausgetauscht. Die Konsultation umfasst weitere Anlässe und dauert bis Mitte Oktober.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-84966.html
+++POLIZEI BS
bzbasel.ch 02.09.2021
Polizeidirektorin zur Demo-Situation: «Ich will zurück zu dem Zustand, als man die Polizei nicht als Feind sah»
Seit Stephanie Eymann dem Basler Justiz- und Sicherheitsdepartement vorsteht, setzte die Polizei bereits zwei Mal Gummischrot gegen Demonstrierende ein. Im Interview erklärt die LDP-Regierungsrätin, was hinter dem Durchgreifen der Polizei steht.
Silvana Schreier und Helena Krauser
Am vergangenen Samstag setzte die Basler Polizei bei einer unbewilligten Demonstration der sogenannten «Zapatistas» Gummischrot ein. Die Kundgebung richtete sich gemäss Aussage der Organisatoren gegen Ausbeutung und Kolonialismus. «Auf dem Marktplatz wollten Teilnehmende trotz klarer anderweitiger Aufforderung in Richtung Spiegelgasse marschieren und lösten mit ihrem Verhalten den kurzen Mitteleinsatz aus», schrieb die Polizei am Sonntag in ihrer Mitteilung.
Im Vorfeld habe die Polizei wiederholt versucht mit den Teilnehmenden in Kontakt zu treten, heisst es weiter. Dies bestätigt auch ein Demonstrationsteilnehmer gegenüber der bz. Weiter berichtet er, dass die Polizei, nachdem die vordersten Reihen des Demonstrationszugs nach den ersten Schüssen stehen blieben, noch zehn weitere Schüsse absetzte. «Das hat uns sehr erschreckt, weil das Gummischrot dadurch sehr weit gestreut ist und auch Personen traf, die weiter hinten mitliefen», sagt er. Der Mitteleinsatz vom Samstag ist der dritte in diesem Jahr. Im Vergleich zu den Vorjahren bedeutet das bereits jetzt eine Verdreifachung.
Ist dies auf einen härteren Kurs der neuen Polizeidirektorin, Stephanie Eymann (LDP), zurückzuführen? Dazu hat die bz die Regierungsrätin befragt.
Am vergangenen Samstag setzte die Basler Polizei Gummischrot ein. Warum?
Stephanie Eymann: Fakt ist, die Demonstration am Samstag war unbewilligt. Die Polizei hatte versucht, mit den Leuten in Dialog zu treten. Das ist immer der erste Weg, auch wenn es eine unbewilligte Demo ist. Es geht dann auch darum, zu klären, in welche Richtung geht der Umzug, welche Route wird gewählt. Mir wurde im Nachgang berichtet, dass keinerlei Dialogbereitschaft da war. Wenn es dann heisst, «mit Euch sprechen wir nicht», dann wird es schwierig. Gerade an einem Samstag hat es viele Leute in der Stadt, und die Polizei muss Herrin der Lage bleiben, damit es nicht chaotisch endet und damit die Polizei sich nicht vorführen lässt.
2019 und 2020 setzte die Basler Polizei je ein Mal Gummischrot ein. Im laufenden Jahr sind es bereits drei Einsätze – zwei fallen in Ihre Amtszeit. Wie kommt es zu dieser drastischen Zunahme?
Ob Gummischrot eingesetzt wird oder nicht, das ist der Entscheid des Einsatzleiters der Polizei. Da habe ich als politische Vorgesetzte keinen Einfluss darauf. Gerade in solchen Situationen ist es ganz wichtig, dass die Leute, die das Auge und Ohr vor Ort haben, entscheiden. Wenn die Meinung ist, das ist jetzt die neue Chefin, die das anordnet, ist das nicht richtig.
Es stimmt also nicht, dass Sie härter durchgreifen als Ihr Vorgänger Baschi Dürr?
Nein, das ist wirklich jeweils die Abwägung der Polizei vor Ort. Ich bin die politische Vorgesetzte, aber im Einsatz selbst wäre es höchst gefährlich, wenn ich, die zu Hause oder in einer Sitzung ist, Einfluss nehmen würde. Das kann gar nicht funktionieren. Es ist aber mein Anspruch, dass bei jeder Demo gleich geurteilt wird. Ich finde nichts heikler, als wenn der Vorwurf im Raum steht, die politische Gesinnung wäre matchentscheidend. Dennoch: Eine minimale Autorität der Polizei darf ich auch als Liberale einfordern.
Um einiges klarzustellen, haben Sie im Mai 2020 das Papier mit dem Titel «Die Basler Demo-Praxis» veröffentlicht.
Ja, darin räume ich mit der Vorstellung auf, dass eine Ungleichbehandlung von Demonstrierenden existiert. Ich will eine Linie reinbringen. An der Praxis habe ich aber nichts geändert, sie ist immer noch liberal. Eine Demo-Bewilligung kann weiterhin drei Wochen zuvor eingereicht werden. Dann findet man zusammen mit der Polizei in aller Regel einen Weg und eine Route. Womit ich Mühe habe, ist der Anstieg der unbewilligten Demos im Vergleich.
Warum?
Der Samstag ist ein Beispiel. Die Leute lehnten den Dialog mit der Polizei ab. Sie argumentierten mit Meinungsäusserungsfreiheit und Versammlungsrecht. Das ist zwar korrekt, aber laut Bundesgericht darf man beides unter Bedingungen stellen. Am vergangenen Wochenende hatten wir neben der Zapatisten-Demo auch eine Spontankundgebung. Die Organisatoren kontaktierten die Polizei kurzfristig, und man schaute, dass die Kundgebung stattfinden kann. Ich will zurück zu dem Zustand, als man die Polizei nicht als Feind sah. Sondern auch Partner. Darum ja, vielleicht gibt es eine gewisse Schärfe bei den unbewilligten Demos.
Sie sprechen das «Feindbild Polizei» an. National sind Zahlen bekannt, dass Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten zunehmen. Die aktuelle Trendentwicklung in Basel-Stadt zeigt, Gewalt gegen Beamte nimmt um 18 Prozent zu. Was ist Ihre Wahrnehmung in Basel?
Ich kann es messen an den Rückmeldungen, die ich bekomme. Einerseits bekomme ich sicher sehr viele positive. Aber es gibt weite Kreise, die die Polizei kritisch betrachten. Im Parlament, als wir über das Bedrohungsmanagement debattierten, kamen etwa Voten, die eine Kontrollinstanz der Polizei forderten. Da steckt viel Misstrauen drin. Wir müssen versuchen, die verschiedenen Rollen der Polizei aufzuzeigen. Wenn es um Präventionsarbeit geht, stellt das niemand in Frage. Aber sobald die Polizistinnen und Polizisten in der schwarzen Vollmontur da stehen, wirkt das sehr martialisch. Auch wenn der Hintergrund ein anderer ist.
Inwiefern?
Die Vollmontur ist zum Schutz der Polizisten da. Die Realität ist, dass immer wieder Steine auf Einsatzkräfte geschmissen werden. Die Vollmontur bedeutet also gar nicht, wir treten den Demonstrierenden als Wand entgegen. Das ist lediglich der Nebeneffekt.
Gerade in den Sommermonaten ist die Polizei in der Innenstadt sehr präsent.
Genau, wir haben veranlasst, dass sie nicht nur in den Teslas herumfährt, sondern auch zu Fuss unterwegs ist. Die Polizistinnen und Polizisten sollen ansprechbar sein. Diese Nähe zu den Bürgern brauchen wir wieder. Denn eigentlich ist im Grundauftrag das Konzept von «Freund und Helfer» noch enthalten. Damit können wir Vertrauen gewinnen.
Diese Woche wurden Zahlen veröffentlicht, dass im laufenden Jahr die Kriminalität um 11 Prozent zugenommen hat. Wie kommt das?
Solche Zahlen sind schwierig zu interpretieren. Gerade, wenn der Vergleich mit dem Coronajahr 2020 gemacht wird. Wir werden weiterhin riesige Herausforderungen mit der Sicherheit haben. Der öffentliche Raum ist sehr dicht genutzt, Events und die Nutzung der Allmend gehen bis spät in die Nacht. Aber es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass sich die Leute sicher fühlen hier. Auch subjektive Sicherheit ist hier wichtig. Dafür braucht es nicht nur die Polizei, sondern auch Licht- oder Baumassnahmen.
(https://www.bzbasel.ch/basel/interview-polizeidirektorin-zur-demo-situation-ich-will-zurueck-zu-dem-zustand-als-man-die-polizei-nicht-als-feind-sah-ld.2181647?mktcval=twpost_2021-09-02&mktcid=smch)
+++POLIZEI VD
La police tue, les médias couvrent
Retour sur la couverture médiatique du meurtre commis par la police vaudoise ce lundi 30 août 2021 à la gare de Morges. Diffusé d’abord sur la chaîne Telegram Détaché de Presse.
https://renverse.co/infos-locales/article/la-police-tue-les-medias-couvrent-3203
-> Demo 3.9.: https://renverse.co/infos-locales/article/morges-rassemblement-contre-les-crimes-policiers-3204
Vorfall am Bahnhof Morges VD – Von Polizei erschossener Mann erhielt vier Minuten keine Hilfe
Ein Mann bedroht Polizeibeamte mit einem Messer, diese schiessen – und unterlassen minutenlang jede Hilfeleistung.
https://www.srf.ch/news/schweiz/vorfall-am-bahnhof-morges-vd-von-polizei-erschossener-mann-erhielt-vier-minuten-keine-hilfe
-> https://www.vd.ch/toutes-les-autorites/departements/departement-de-lenvironnement-et-de-la-securite-des/police-cantonale-vaudoise-polcant/medias/communiques-de-presse/news/14892i-morges-lhomme-mortellement-blesse-par-la-police-formellement-identifie/
-> https://www.vd.ch/toutes-les-autorites/departements/departement-de-lenvironnement-et-de-la-securite-des/police-cantonale-vaudoise-polcant/medias/communiques-de-presse/news/14888i-morges-un-homme-mortellement-blesse-par-la-police/
+++POLIZEI VS
Walliser Anwalt bezeichnet Polizisten als Cowboys – das Bundesgericht fand’s nicht lustig
Während einer Anhörung bezeichnete ein Walliser Anwalt Polizeibeamte als Cowboys und einen Kollegen als Clown. Das Bundesgericht hat nun die Beschwerde des Mannes abgewiesen, der von der Anwalts-Aufsichtskammer mit einer Busse von 3000 Franken belegt wurde.
https://www.watson.ch/schweiz/wallis/194977070-walliser-anwalt-bezeichnet-polizisten-als-cowboys-das-bundesgericht-fand-s-nicht-lustig
+++POLIZEI ZH
Neue Details in Anklage: «Dich mache ich fertig» – Ex-Polizist muss nach Ausraster auf A1 vor Gericht
Nach einem Ausraster auf der A1 muss ein 47-jähriger Ex-Polizist vor Gericht. Die Anklageschrift listet mehrere gefährliche Manöver und Beschimpfungen auf.
https://www.20min.ch/story/dich-mache-ich-fertig-ex-polizist-muss-nach-ausraster-auf-a1-vor-gericht-703032081782
-> https://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/ausraster-auf-der-a1-ehemaliger-winterthurer-stadtpolizist-muss-vor-gericht-00164848/
+++FRAUEN/QUEER
«Therapien» für LGBTIQ-Menschen: Kanton Bern will auf Verbot von «Homo-Heilungen» verzichten
Eine SP-Kantonsrätin will sogenannte Konversionstherapien im Kanton Bern gesetzlich verbieten. Der Regierungsrat schiebt die Verantwortung jedoch dem Bund zu.
https://www.20min.ch/story/kanton-bern-findet-homo-heilungen-schlecht-will-sie-aber-nicht-verbieten-335699818439
-> Interpellations-Antwort: https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-534052c60170407c824c1ca473e10a1c.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Skeptiker ziehen spätabends lärmend durch Bern
Am späten Donnerstagabend haben sich etwa hundert Corona-Skeptiker unangemeldet in Bern getroffen und zogen lärmend durch die Innenstadt.
https://www.nau.ch/news/schweiz/skeptiker-ziehen-spatabends-larmend-durch-bern-65994836
Zahl der Geimpften auf Intensivstationen wird angeblich verheimlicht: Ostschweizerin entlarvt Skeptiker-Video als Fake News
Ein Video macht derzeit die Runde, in dem behauptet wird, dass Schweizer Spitäler verheimlichen, wie viele Corona-Geimpfte auf den Intensivstationen liegen. Zum Beweis wird der Name einer Ostschweizerin genannt, die alles wisse. Ein Irrtum, wie Blick-Recherchen zeigen.
https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/zahl-der-geimpften-auf-intensivstationen-wird-angeblich-verheimlicht-ostschweizerin-entlarvt-skeptiker-video-als-fake-news-id16800440.html
-> https://www.dieostschweiz.ch/artikel/das-ist-ein-voelliger-humbug-GvNMdY6
Kantonspolizei ist alarmiert: Impfgegner wollen Thurgauer Impfbus-Premiere stören
Am Donnerstag startet der Thurgauer Impfbus. Nur: Radikale Impfgegner haben vorab zu Störaktionen aufgerufen. Die Kantonspolizei Thurgau nimmt die Aufrufe ernst.
https://www.blick.ch/schweiz/kantonspolizei-ist-alarmiert-impfgegner-wollen-thurgauer-impfbus-premiere-stoeren-id16800147.html
«Menschlicher Abschaum»: Basler Pfleger werden von Impfgegnern beschimpft
Das Pflegepersonal ist erneut am Anschlag. Immer mehr Corona-Erkrankte landen im Spital und sind auf ein Intensivbett angewiesen. Als wäre die Arbeit nicht bereits streng genug, müssen sich die Mitarbeitenden auch mit Beschimpfungen von Skeptikern herumschlagen.
https://www.blick.ch/schweiz/basel/menschlicher-abschaum-basler-pfleger-werden-von-impfgegnern-beschimpft-id16799128.html
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