Medienspiegel 4. August 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
(Impfungen) – Migranten ohne Papiere wurden vergessen
https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2021-08-04#chapter-c6811d28-b042-469a-ad2e-46a4e4a1f56c


+++SCHWEIZ
EGMR stoppt Rückführung nach Afghanistan
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit einer einstweiligen Verfügung die Rückführung eines abgelehnten Asylsuchenden aus Österreich nach Afghanistan gestoppt. Angesichts der sich fortlaufend verschlechternden Sicherheitslage sind Rückführungen nach Afghanistan auch aus der Schweiz unhaltbar.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/egmr-stoppt-rueckfuehrung-nach-afghanistan


+++DEUTSCHLAND
Afghanistan – Abschiebeflug von Deutschland nach Kabul kurzfristig abgesagt
Die Taliban rücken in Afghanistan weiter vor, die Bundesregierung hält dennoch an Abschiebeflügen fest. Nun wurde ein für Dienstagnacht geplanter Flug in letzter Minute gestrichen. Die Behörden schweigen über die Gründe.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-abschiebeflug-von-deutschland-nach-kabul-abgesagt-a-08b8d99a-10e8-4166-ba23-1b035b4f2931
-> https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/abschieben-nach-afghanistan


+++ÖSTERREICH
Worum es beim Abschiebestopp durch den EGMR geht
Der Menschenrechtsgerichtshof verhinderte die für Dienstag geplante Abschiebung eines Afghanen – zumindest vorläufig. Die Maßnahme hat Vorbildwirkung für ähnlich gelagerte Fälle
https://www.derstandard.at/story/2000128671065/worum-es-beim-abschiebestopp-durch-den-egmr-geht?ref=rss


+++LITAUEN
„Abschreckende Maßnahmen“: Litauen weist Migranten an der Grenze zurück
Litauen hat begonnen, Migranten, die über Belarus ins Land kommen, an der grünen Grenze zurückzuweisen. Laut litauischem Innenministerium gibt es Beweise, dass der belarussische Grenzschutz die illegalen Grenzübertritte fördert.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/litauen-weist-migranten-an-der-grenze-zurueck-17469314.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000128688893/litauen-draengt-migranten-nach-belarus-zurueck?ref=rss


+++FREIRÄUME
bernerzeitung.ch 04.08.2021

«Ewiges» Bauprojekt der Stadt Bern: Jetzt wird die Brache umgegraben

Am Centralweg in der Lorraine wird gebaggert.

Christoph Hämmann

Auf die Auto-Garage folgte eine (besetzte) Brache, folgte ein Quartierpark und -garten, folgte wieder eine Brache – und folgt jetzt ein Neubau der Stadt Bern. Anfang Woche fuhren wie von der Stadt angekündigt am Centralweg in der Lorraine die Bagger auf, gleich zwei gruben am Montagnachmittag ihre Schaufel in den Boden und entluden sie auf kleineren Camions, die damit davonfuhren.

Die Stadt Bern, beim Projekt erstmals nach langem wieder einmal in der Rolle als Bauherrin, habe das notwendige Know-how «auf die harte Tour lernen» müssen, sagte Quartierbewohner und Alt-SP-Stadtrat Johannes Wartenweiler vor knapp einem Jahr im Stadtparlament. Dieses sprach sich anschliessend mehrheitlich für den Baukredit von 7,8 Millionen Franken aus, mit dem ein Neubau mit 13 Wohnungen erstellt wird.

Die Hälfte der Wohnungen vergünstigt

Das Projekt geht auf einen im Jahr 2010 durchgeführten Architekturwettbewerb zurück. Gewonnen wurde dieser vom Projekt «Baumzimmer», ein Name, bei dem die geplanten ellipsenförmigen Balkone Pate standen. Allerdings zogen die von links als «Luxuswohnungen» kritisierten Pläne von Anfang an den Zorn des Quartiers auf sich, es folgten parlamentarische Vorstösse, mehrere Rechtshändel oder Verhandlungen mit dem streitbaren Nachbarn am Lagerweg. Klar ist heute: «Baumzimmer» wirds keine geben.

Auch die politische Forderung nach preisgünstigen Wohnungen, für deren Realisierung ein früherer Parlamentsentscheid aufgehoben werden musste, verzögerte die Umsetzung. Wie die Stadt kürzlich mitteilte, wurden zuletzt mit Projektoptimierungen die ursprünglichen Gesamtkosten von 8,82 Millionen Franken um gut eine Million Franken reduziert – und so die Möglichkeit geschaffen, die ursprünglich berechneten Mietzinsen zu senken.

In der letzten von vielen Stadtratsdebatten passierte schliesslich noch der Antrag, die Hälfte der neuen Wohnungen im Segment günstiger Wohnraum mit Vermietungskriterien (GüWR) anzubieten. Für die Kasse des städtischen Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik bedeutet dies jährliche Mindereinnahmen von 60’000 Franken.
(https://www.bernerzeitung.ch/jetzt-wird-die-brache-umgegraben-731763790911)


+++GASSE
bernerzeitung.ch 04.08.2021

Hodlerstrasse oder Predigergasse: Und wieso nicht zwei Drogenanlaufstellen?

In der Debatte, ob die Berner Drogenanlaufstelle an der Hodlerstrasse bleiben oder an die Predigergasse ziehen soll, findet die Alternative Linke: sowohl als auch.

Christoph Hämmann

Das von dieser Zeitung publik gemachte Vorhaben von Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL), die Drogenanlaufstelle von der Hodlerstrasse 22 an die Predigergasse 12 zu zügeln, hat Wellen geschlagen. Dabei wurde klar, dass die in der Machbarkeitsstudie als potenziell problematisch bezeichnete Nähe des möglichen neuen Standorts zur Privatschule NMS tatsächlich eine Knacknuss ist. Gegenüber mehreren Medien äusserte NMS-Direktorin Annette Geissbühler ihre Sorge um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler und um allfällige wirtschaftliche Nachteile für ihre Schule.

Von der Stiftung Contact, der Betreiberin der Anlaufstelle, kamen dagegen positive Signale. Gemäss der Studie war die Stiftung involviert, als das Anforderungsprofil für den Betrieb ausgearbeitet wurde – und hätte entsprechend früh abgewinkt, wenn sich ein solcher an der Predigergasse nicht befriedigend realisieren liesse.

Aus den Aussagen von Contact-Geschäftsleiterin Rahel Gall geht hervor, dass für die Betreiberin in erster Linie endlich etwas gehen muss, da das Haus an der Hodlerstrasse 22 baufällig ist. Ein Umzug an die Predigergasse hätte gegenüber der Sanierung des heutigen Standorts den Vorteil, dass der laufende Betrieb nicht vorübergehend ausgelagert oder mit den Sanierungsarbeiten koordiniert werden müsste.

Zwei Standorte – zweifache Auseinandersetzung

Auf Twitter schaltete sich auch die Alternative Linke (AL) in die Debatte ein und fand: «Warum die Chance nicht nutzen, um zwei Anlaufstellen umzusetzen?» Dies wäre tatsächlich ein Auftrag des Gemeinderats, nachdem im Mai 2018 eine Parlamentsmehrheit die Forderung überwiesen hat, dass dieser die Suche nach einem zweiten Standort nicht einfach einstellen dürfe – was der Gemeinderat allerdings im vergangenen Frühling mit Verweis auf die klammen Finanzen in den Wind schlug.

Eine zweite Anlaufstelle: Ist dies primär eine Forderung jener, die den Perimeter Bollwerk/Schützenmatte entlasten möchten – oder wäre damit auch der Stiftung Contact gedient? «Aus unserer Dienstleistungsperspektive ergibt sich aus zwei Standorten kein grundsätzlicher Vorteil», sagt dazu Geschäftsleiterin Gall. Zunächst wäre dies «mit Zusatzaufwand und Zusatzkosten verbunden».

Gleichzeitig sei es ein Auftrag an Contact, mit ihren Angeboten den öffentlichen Raum zu entlasten. «Deshalb ist es uns ein wichtiges Anliegen, dass sich unser Betrieb gut mit dem Umfeld verträgt», so Gall. Vor diesem Hintergrund sei es denkbar, dass mit der Verteilung auf zwei Standorte die Verträglichkeit mit der jeweiligen Nachbarschaft zunehmen würde. Doch andererseits sei es so, dass solche Diskussionen an jedem Standort aufträten. «Mit zwei Standorten müssten wir diese Auseinandersetzung also an zwei Orten führen.»

Deal zentral, Konsum zentral

Trotz dieser Einschätzung der Contact-Geschäftsleiterin: AL-Grossrätin Christa Ammann, von der die im Frühling 2018 überwiesene Forderung als früherer Stadträtin eingebracht wurde, hält daran fest – «natürlich im Bewusstsein, dass dies zu Mehrkosten führen würde», wie sie sagt. Aus ihrer Sicht sei Sucht ein gesamtgesellschaftliches Problem, so Ammann, «und deshalb dürfen Konsumierende auch an verschiedenen Orten sichtbar sein».

Doch ob zwei gleichermassen zentral gelegene Anlaufstellen wirklich sinnvoll wären, steht auch für Ammann nicht von vornherein fest. «Solange auch der Deal zentral stattfindet, ist es jedenfalls klar, dass eine Anlaufstelle in einem Aussenquartier nicht funktionieren würde», sagt sie. Denn eine Person, die «auf dem Aff» sei, konsumiere den Stoff, sobald sie ihn erworben habe – und wenn der Deal neben der Anlaufstelle stattfinde, geschehe dies eben dort.

Mit dem gleichen Argument begründet Ammann die alte AL-Forderung nach einer Anlaufstelle mit 24-Stunden-Betrieb: «Wer dringend konsumieren muss, tut dies halt irgendwo im öffentlichen Raum, wenn die Anlaufstelle geschlossen ist.» Auch deshalb sei sie dafür, dass im Fall von zwei Anlaufstellen diese voneinander abweichende Öffnungszeiten hätten.

Waisenhausplatz als Sperrzone?

Gegenüber dem «Bund» betonte Stadtpräsident von Graffenried die städtebauliche Chance, die sich mit dem Wegzug der Anlaufstelle an der Hodlerstrasse eröffnen würde. Gemäss der Zeitung ist schon zu Zeiten von Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP) geprüft worden, die Anlaufstelle an die Predigergasse 12 zu verlegen – ehe die Idee zugunsten des Projekts eines Jugendclubs aufgegeben wurde.

Worauf sich dies stützt, ging aus dem Artikel nicht hervor. Als Tschäppät im Herbst 2013 zusammen mit Gemeinderat Reto Nause (Die Mitte) die Räume präsentierte, sprach er jedenfalls nur davon, dass nach dem Auszug der Sanitätspolizei ursprünglich eine Nutzung durch die Verwaltung vorgesehen war. Andere Quellen sagen, dass in den dafür prädestinierten Räumen im Erdgeschoss der städtische Reinigungsstützpunkt hätte eingerichtet werden sollen, der stattdessen im Metro-Parking landete – und der ironischerweise dort nun wegen der Aufwertung der Hodlerstrasse weichen muss. Kosten allein für diese Verlegung an einen noch unbestimmten Ort: 2,5 Millionen Franken.

Aufhorchen liess die Aussage von Graffenrieds im «Bund», wonach die Wegführung für die Drogenabhängigen zur Predigergasse mit Blick auf die NMS «vorzugsweise nicht über den Waisenhausplatz führen» würde. Contact-Geschäftsleiterin Gall sagt dazu: «Man muss immer mit allen Interessengruppen schauen, wie es sich organisieren lässt, dass man gut zusammen oder zumindest nebeneinander leben kann. Gleichzeitig vertreten wir die Ansicht, dass diese Menschen genauso eine Daseinsberechtigung haben wie alle anderen.»
(https://www.bernerzeitung.ch/und-wieso-nicht-zwei-drogenanlaufstellen-500123530656)


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Rise Up for Change: «Wo das Geld ist, sitzt die Macht»
Im Rahmen ihrer Aktionswoche knöpft sich die Klimabewegung die Banken vor und fordert deren Ausstieg aus Investitionen in fossile Energien. Die WOZ war mit den AktivistInnen unterwegs.
https://www.woz.ch/2131/rise-up-for-change/wo-das-geld-ist-sitzt-die-macht


+++KNAST
Gefängnis Grosshof: Mehr frische Luft: Kanton baut für Frauen einen eigenen Spazierhof
In der Krienser Justizvollzugsanstalt wird für 637’000 Franken ein 119 Quadratmeter grosser Innenhof gebaut. Baustart soll Ende Jahr sein.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/gefaengnis-grosshof-mehr-frische-luft-kanton-baut-fuer-frauen-einen-eigenen-spazierhof-ld.2170328
-> https://www.zentralplus.ch/frauengefaengnis-in-kriens-erhaelt-einen-eigenen-spazierhof-2154939/


+++RECHTSPOPULISMUS
SVP Parteisekretär wegen Zertifikat als «Hitler» beschimpft
SVP-Sekretär Martin Suter wurde als «Hitler» beschimpft, weil er bei seiner Veranstaltung ein Covid-Zertifikat verlangte. Der Fall zeigt den Impfgraben der SVP.
https://www.nau.ch/politik/regional/svp-parteisekretar-wegen-zertifikat-als-hitler-beschimpft-65976410


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
«Ich mache Gegenkampagne»: Warum dieser Vermieter nur Ungeimpfte in sein Haus lässt
Nur unter einer Bedingung dürfen Mieterinnen oder Mieter in das Haus von Philip Schlup ziehen: Sie müssen ungeimpft sein. Kontrolliert wird dies mit einem Blick in die Augen.
https://www.20min.ch/story/warum-dieser-vermieter-nur-ungeimpfte-in-sein-haus-laesst-678512441837


Corona-Proteste: „Die Menschen berauschen sich an diesem Gefühl“
Corona kann gehen, die „Querdenker“ aber werden bleiben, warnt ein Experte für Rechtsextremismus. Warum die Behörden machtlos sind, die Zivilgesellschaft zu leise bleibt und sich die Szene längst radikalisiert hat.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_90560852/corona-und-querdenker-die-menschen-berauschen-sich-an-diesem-gefuehl-.html
-> https://www.watson.de/deutschland/interview/609768468-antisemitismus-beauftragter-michael-blume-warnt-vor-terrorgefahr-durch-querdenker


Paypal sperrt den Moneypool von Querdenker Schiffmann
Die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands sorgte für viele politische Diskussionen, unter anderem über die Klimakrise, die derartige Unwetterkatastrophen häufiger werden lässt. Auch die im Niedergang befindliche Querdenken-Bewegung versuche, aus dem Ereignis Kapital zu schlagen. Teilweise sogar buchstäblich. Man verbreitete wie üblich Fake News, verhöhnte die Opfer, inszenierte Hilfe – und sammelte Geld.
https://www.volksverpetzer.de/social-media/spendengelder-schiffmann-gesperrt/


Propaganda aus der Schweiz: Wie Ignaz Bearth zum Anheizer für deutsche Querdenker wurde
„Teilen, teilen, teilen“ schreit Ignaz Bearth regelmäßig in die Kamera während seiner Livestreams, ein hyperaktiver Zusammenschnitt aus fragwürdigen Quellen, Fake News und Propaganda. In einem improvisierten Studio blendet Bearth Videos, Beiträge oder Interviews ein, während er meist mit Sonnenbrille und ausgestattete von „Peripetie“, einem neurechten Modelabel, im Vordergrund sitzt. Nach Stationen in rechtsextremen Parteien und Skandalen ist der Schweizer mittlerweile angekommen: Mit seinem Telegramkanal ist er zum gefragten Gesprächspartner und Multiplikator für die rechtsoffene deutsche Verschwörungsszene geworden.
https://www.belltower.news/propaganda-aus-der-schweiz-wie-ignaz-bearth-zum-anheizer-fuer-deutsche-querdenker-wurde-119509/


Dolchstoßlegende und Märtyrermythen: Der Selbstopferkult der Querdenker
Anhänger der »Querdenken«-Bewegung radikalisieren sich, indem sie sich in allen erdenklichen Lagen zum Opfer erklären. Auch der Tod eines »Querdenken«-Demonstranten wird auf diese Weise instrumentalisiert.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/querdenken-ist-zum-selbstopferkult-geworden-kolumne-a-808912e1-912b-4450-8a40-8e28a1e99714


„Massnahmen nützten nichts – sage ein wissenschaftliches Paper des National Bureau of Economic Research (NBER). (Michael Bubendorf in der #srfarena von gestern) Versuch einer Einordnung (weil NBER und die Autoren glaubwürdig) Spoiler: Genau das sagt das Papier nicht.“
Mehr: https://twitter.com/MonikaBuetler/status/1422820647441477633

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derbund.ch 04.08.2021

Corona-Sendung auf SRF: Ein «Club» wird zum Gugus-Spreader-Event

Ist ein Dialog mit radikalen Kritikern möglich? Darauf hofften Sandro Brotz und Barbara Lüthi in einer denkwürdigen Sendung.

Linus Schöpfer

Gegner und Befürworter der Massnahmen miteinander ins Gespräch bringen. Sie dazu animieren, über die Kritik der anderen nachzudenken. Das war die löbliche Absicht von Sandro Brotz und Barbara Lüthi. Zu denken gab ihr «Club» dann tatsächlich, allerdings auf eine etwas andere Weise.

Drei Massnahmen-Kritiker sassen in der Runde. Zum einen waren da die Lehrerin Prisca Würgler und der Unternehmer Michael Bubendorf, Sprecher der «Freunde der Verfassung». Das ist jener Verein, der gegen das Covid-Gesetz die Referendumsstimmen gesammelt hat. Der Dritte war der frühere «Arena»-Moderator Reto Brennwald, zuletzt mit einem Film über Corona-Skeptiker aufgefallen und etwas weniger radikal unterwegs als Würgler und Bubendorf.

Brennwald streute seine Kritik ziemlich breit. Er bemängelte den Ton in den sozialen Medien ebenso wie die Verhältnismässigkeit der Massnahmen oder das Homeschooling seines Sohnes.

Zwei verweigern die Maske

Fakten spielten in diesem «Club» keine Rolle. Er entwickelte sich in der Folge zu einem eigentlichen Gugus-Spreader-Event.

Bubendorf bezweifelte, dass die Corona-Massnahmen irgendetwas genützt hätten, und behauptete, in der Schweiz werde eine totalitäre Politik gepflegt. Die Maske sei ein «Symbol für eine menschenverachtende Politik», weshalb er sie nicht tragen könne.

Auch Würgler lehnt die Maske ab. Die Lehrerin kritisierte unter anderem, dass die Schweiz in der Pandemie Plätze in den Intensivstationen abgebaut habe. Es war der Berner Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg, der darauf hinwies, dass eben nicht fehlende Betten, sondern fehlende Pflegende das Problem seien – der beste Moment des ansonsten zurückhaltenden SVPlers. Würgler behauptete des Weiteren, dass der Shutdown die Kinder nachhaltig traumatisiert habe.

Und Brotz und Lüthi? Darauf bedacht, auf keinen Fall in eine Sachdiskussion hineinzugeraten, liessen sie Nonsense unwidersprochen passieren.

Lüthi erklärte, die Grenze sei für sie dann erreicht, wenn Verschwörungstheorien verbreitet würden. Und da niemand Sachen sagte wie «Alain Berset ist ein ferngesteuertes Krokodil», schien Lüthi ganz zufrieden zu sein mit dem Verlauf der Sendung.

Studien «um die Ohren schlagen»

Zu bedauern war der einzige Wissenschaftler in der Runde, Manuel Battegay, Infektiologe und Chefarzt am Unispital Basel. Er bemühte sich um ein Mindestmass an Aufklärung, geduldig erklärte er die Vorteile einer Corona-Impfung.

Michael Bubendorf hakte ein: Ob er, Battegay, garantieren könne, dass die Impfung keine «ganz, ganz schweren Langzeitfolgen» haben werde? Woher er wissen wolle, dass die Impfung in zehn Jahren nicht Krebs auslösen werde?

In einem anderen Moment sagte Bubendorf zu Battegay: «Wenn Sie mir zehn wissenschaftliche Studien um die Ohren schlagen, schlage ich ihnen zehn wissenschaftliche Studien um die Ohren, die das Gegenteil aussagen.»

Bubendorf nutzte eine simple, aber effektive Taktik: Erst wird der wissenschaftliche Konsens verneint. Dann wird weiter debattiert, als ob es um einen Wettstreit einzig von Befindlichkeiten und Meinungen ginge.

Im gestrigen «Club» konnte der eloquente Unternehmer diese Taktik ungestört durchziehen. Der Freund der Verfassung machte dabei keine Anstalten, irgendwie von seiner Position abzurücken. Vielmehr verwies Bubendorf auf den kommenden Herbst, dann erwartet er offenbar eine verschärfte Konfrontation. Er zitierte dabei ein «weises Buch», gemeint war die Bibel: «An den Früchten erkennt man den Baum.»

Vielleicht müsse es mehr Sendungen wie diese geben, sagte Sandro Brotz am Schluss. Bis zuletzt hielt er an der Illusion fest, einen konstruktiven Austausch ermöglicht zu haben.
(https://www.derbund.ch/ein-club-wird-zum-gugus-spreader-event-421647471640)
-> SRF Club: https://www.srf.ch/play/tv/club/video/corona-und-die-kritikerinnen-und-kritiker?urn=urn:srf:video:e731f515-3859-4458-aca3-55b66c82d7c1
-> https://www.blick.ch/people-tv/tv/alternative-fakten-unwidersprochen-verbreitet-tappte-srf-in-corona-schwurbler-falle-id16727272.html
-> https://www.20min.ch/story/srf-club-geraet-wegen-false-balance-in-die-kritik-748744563523
-> https://www.watson.ch/!743482184
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/srf-club-svp-schnegg-wehrt-sich-gegen-corona-skeptiker-65976120
-> Mehr: https://twitter.com/MonikaBuetler/status/1422820647441477633


+++HISTORY
Schweigen über die Kolonialgeschichte: Bilder von Zuckerinseln
Literatur ist manchmal ein Zeugnis der Verdrängung. Unsere Autorin sucht nach Spuren der Sklaverei in der Karibik – in historischen Romanen.
https://taz.de/Schweigen-ueber-die-Kolonialgeschichte/!5784555/