Medienspiegel 23. Juli 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++LUZERN
Uni Luzern schafft Fonds für Flüchtlinge
Mit diesem neuen Fonds sollen Flüchtlinge beim Studieren unterstützt werden. Dafür stehen 130’000 Franken zur Verfügung. Der Fonds wurde aus privaten Zuschüssen geäufnet. Die Unterstützung ist an Personen gerichtet, die in der Schweiz Asyl erhalten haben oder vorläufig aufgenommen sind.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/uni-luzern-schafft-fonds-fuer-fluechtlinge?id=12025038
-> https://www.zentralplus.ch/uni-luzern-schafft-fonds-fuer-fluechtlinge-2146219/
-> https://www.unilu.ch/news/unterstuetzung-fuer-studierende-mit-fluchterfahrung-6028/


+++ÖSTERREICH
Nehammer: „Das europäische Asylsystem ist gescheitert“
Der Innenminister wirft der EU mangelnde Grenzsicherungsmaßnahmen vor. Derzeit gebe es keinen Grund für einen Afghanen, in Österreich einen Asylantrag zu stellen
https://www.derstandard.at/story/2000128426122/nehammerdas-europaeische-asylsystem-ist-gescheitert?ref=rss


+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge in Seenot: Griechenland rettet 36 Menschen von sinkendem Segelboot
Die griechische Küstenwache hat 36 Flüchtlinge von einem sinkenden Segelboot vor der Küste Kretas gerettet. Wie das griechische Schifffahrtsministerium am Donnerstag mitteilte, habe ein Schiff das sinkende Segelboot entdeckt und ein Notsignal gesendet.
https://www.watson.ch/international/migration/381369184-griechenland-rettet-36-fluechtlinge-aus-seenot
-> https://www.jungewelt.de/artikel/407116.%C3%A4g%C3%A4is-gefl%C3%BCchtete-nach-bootsungl%C3%BCcken-vermisst.html


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Gelände bei Tissot Arena – Abschleppung drohte: Fahrende räumten das Feld
Nach einer Räumungsandrohung haben Fahrende das seit Juni von ihnen besetzte Gelände südlich der Bieler Tissot Arena am Dienstag verlassen.
https://www.bernerzeitung.ch/abschleppung-drohte-fahrende-raeumten-das-feld-663834244936
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/nach-raeumungsandrohung-fahrende-verlassen-gelaende-biel


+++GASSE
Vermehrt Vorfälle: Hat man um den Bahnhof Brugg Probleme mit Randständigen?
Am Bahnhof in Brugg ist es zu einer Schlägerei unter Randständigen gekommen. Das ist kein Einzelfall. Offenbar gibt es rund um den Bahnhof immer wieder Zwischenfälle mit Randständigen und Drogen-Abhängigen.
https://www.telem1.ch/aktuell/vermehrt-vorfaelle-hat-man-um-den-bahnhof-brugg-probleme-mit-randstaendigen-143114864


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Auch Brandschutzautos können brennen
(Bern) – Für eine Karre der Firma Contrafeu, Tochterfirma von Securitas, haben wir in der Nacht auf den 22.07. ein autonomes Brandgutachten erstellt. Das Ergebnis war erwartungsgemäß zufriedenstellend.
https://barrikade.info/article/4675

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derbund.ch 23.07.2021

Gegen US-Wirtschaftsembargo: Berner Kuba-Demonstration verkennt laut Experte die Realität

«Solidarität mit Kuba» lautet das Motto einer Demo vom Samstag in Bern. Die Organisatoren unterstützen das Regime und machen die USA für die Notlage verantwortlich.

Sarah Buser, Rosanna Steppat

Seit Wochen wird in Kuba gegen die repressive Politik von Präsident Miguel Díaz-Canel demonstriert. Die Krise im Land hat sich durch die Corona-Pandemie weiter verschärft, Regimekritiker werden verhaftet, viele gelten als vermisst. Am Samstag findet in Bern auf dem Bahnhofplatz eine Demo unter dem Motto «Solidarität mit Kuba» statt. Dort hingegen weht ein anderer Wind. Die Teilnehmer der Kundgebung, die von der Sicherheitsdirektion der Stadt Bern bewilligt wurde, sehen sich als Regimebefürworter.

Organisatoren der Demo sind die Vereinigung Alba Suiza und die Vereinigung Schweiz-Cuba sowie die kommunistische Partei der Arbeit Schweiz, die auch im Berner Stadtrat vertreten ist, und das antifaschistische Bündnis Demokratischer Kräfte in Europa. Seitens der Partei der Arbeit heisst es auf Anfrage des «Bund», man wolle sich «gegenüber Kuba und seiner Revolution solidarisch zeigen» und sich «gegen die Einmischung und Manipulationen» zur Wehr setzen, denen das Land ausgesetzt sei.

Demo am Samstag hat einen «bitteren Beigeschmack»

Natalie Benelli ist Mitorganisatorin der Demonstration auf dem Bahnhofplatz. Als Mitglied des Koordinationskomitees von Alba Suiza und der nationalen Koordination der Vereinigung Schweiz-Cuba sei ihr wichtigstes Anliegen, bei der Demo auf die Wirtschaftsblockade in Kuba aufmerksam zu machen, sagt sie. Diese werde seit 60 Jahren von den USA aufrechterhalten, um die Bevölkerung Kubas in die Armut zu treiben, damit diese sich letztendlich gegen die Regierung auflehne.

Ziel der Kundgebung in Bern sei es zudem, die Menschen für die teilweise falsche Medienberichterstattung zu sensibilisieren, so Benelli. Sie ist überzeugt, dass derzeit nur wenige in Kuba gegen die Regierung demonstrieren, die Mehrheit der Kubaner würde, entgegen dem, was europäische Medien schrieben, die kommunistische Regierung unterstützen.

Diese Einschätzung verfehlt laut dem Berner Historiker und Südamerikaexperten Andreas Stucki die Realität. Stucki lehrt an der Universität Bern und gilt als Experte für die späte spanische Kolonialzeit in Kuba. Er meint: Sich solidarisch gegen das von den USA verhängte Handelsembargo zu zeigen, sei «legitim und wichtig». Die Krisenlage in Kuba könne jedoch keinesfalls nur auf die US-Blockade zurückgeführt werden.

Für Stucki hat der Protest am Samstag einen «bitteren Beigeschmack». Die Kundgebung erwecke den Eindruck, dass in dem sozialistischen Land, abgesehen von der US-Blockade, «alles in Ordnung» sei.

So zumindest sieht es Demoorganisatorin Benelli. Kubas Regierung werde von der Bevölkerung geschätzt. In dem Land gebe es keine Obdachlosen, und auch arme Menschen hätten Zugang zu einer Gesundheitsversorgung, sagt sie. Und Benelli geht noch weiter: Die Demonstrierenden in Kuba würden zum Teil von den USA finanziert. Auch in der Schweiz, wo im Juli in Genf und Basel demonstriert wurde, schliesst sie eine finanzielle Einmischung der USA nicht aus.

«In Kuba herrscht ein Generationenkonflikt»

Dass kubanische Regimekritiker von den USA bezahlt werden, findet der Südamerikaexperte Stucki «abwegig». Die Proteste der letzten Wochen hätten gezeigt, dass sich Kuba in einer tiefen, humanitären Krise befinde, da brauche es keine «Strippenzieher» im Hintergrund.

Der Historiker unterstreicht zudem die Glaubhaftigkeit etablierter Medien wie «El País» und kubanischer Wirtschaftswissenschaftler, die sich in den letzten Wochen zur angespannten Situation in Kuba geäussert hätten. Die Blockade der USA gelte zwar als reales Problem, die Probleme im Innern von Kuba müssten aber unbedingt berücksichtigt werden. Laut Stucki herrscht derzeit ein Generationenkonflikt in dem südamerikanischen Land. Viele Regimegegner seien junge Menschen, die die Revolution nicht selber erlebt hätten und nun die aktuelle politische Situation infrage stellten.

Dass ein antifaschistisches Bündnis wie das Bündnis Demokratischer Kräfte in Europa die Demo in Bern mitorganisiert, wundert Stucki nicht. «Das beschönigende Bild, dass sozialistische Regimes wie jenes in Kuba demokratisch legitimiert sind, ist in den Köpfen vieler Linker, auch in der Schweiz, noch immer fest verankert.» Für eine Stellungnahme war das Bündnis nicht verfügbar.
(https://www.derbund.ch/berner-kuba-demonstration-verkennt-laut-experte-die-realitaet-783962524278)


+++KNAST
Wer kontrolliert Brians Klage-Briefe aus dem Knast?
Brian K. prangert per Brief die Einzelhaftbedingungen in der JVA Pöschwies an. Der Vollzug wehrt sich gegen die Darstellung, lässt den Häftling aber gewähren.
https://www.nau.ch/news/schweiz/wer-kontrolliert-brians-klage-briefe-aus-dem-knast-65968650


+++BIG BROTHER
Clearview AI und AnyVision: Gesichtserkennungsfirmen sammeln Millionen Dollar ein
30 Millionen Dollar für das umstrittene Start-up Clearview AI, 235 Millionen für AnyVision: Obwohl die USA und die EU Gesetze gegen Gesichtserkennung entwerfen, glauben Investoren an eine lukrative Zukunft der Technik.
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/clearview-ai-und-anyvision-gesichtserkennungs-firmen-sammeln-millionen-dollar-ein-a-19f995fb-c3d4-4e69-9f59-2fa09e90d2ba

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tagesanzeiger.ch 23.07.2021

Überwachung in Zürcher Supermärkten: Migros-Kundinnen werden jetzt mit intelligenten Kameras gefilmt

Neue Überwachungskameras können Personen anhand der Frisur und der Kleidung identifizieren. Sie sollen helfen, Dieben auf die Spur zu kommen.

Corsin Zander, Patrice Siegrist

Die Zürcher Sektion der Migros-Genossenschaft gibt sich zugeknöpft: «Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine detaillierteren Auskünfte zu diesem Thema geben werden», schreibt eine Mediensprecherin auf Anfrage. Das heikle Thema: neue, intelligente Überwachungskameras in Zürcher Migros-Filialen.

Seit einigen Jahren testet die Migros ein neues Überwachungssystem, in einer Zürcher Filiale wurde der Pilotversuch lanciert und wurden mehrere Dutzend Kameras montiert. Bisher war dies ein Test, den sich der Datenschützer in einem lang andauernden Verfahren genau angeschaut hat. Nun hat er das Verfahren abgeschlossen und der Migros im Juni das Abschlussschreiben geschickt, wie die Migros-Sprecherin bestätigt. Und: Die neuen Kameras werden in Zukunft als Standard in allen Neubauprojekten montiert, die Mitarbeitenden entsprechend geschult.

Hilfe für die Detektive

Doch was können diese neuen Geräte? Gemäss verschiedenen Medienberichten handelt es sich bei den Kameras um Modelle der Marke Avigilon, einer Tochterfirma von Motorola. Deren Filmaufnahmen können mithilfe einer passenden Software analysiert und damit Kundinnen und Kunden anhand von äusserlichen Merkmalen wie etwa der Frisur oder der Kleidung identifiziert werden.

Diese neue Technik soll den Ladendetektiven helfen, innert kurzer Zeit Diebinnen und Dieben auf die Spur zu kommen. Während jene früher stundenlang Videomaterial sichten mussten, um eine verdächtige Person zu finden, können sie neuerdings die Aufnahmen mit der Software durchsuchen. So können sie innerhalb einer halben Stunde Resultate liefern. «Die Idee ist, der Polizei gerichtsfestes Videomaterial aushändigen zu können, wenn man einen Dieb gefasst hat», zitierten die «CH Media»-Zeitungen einen Migros-Sicherheitsexperten dazu im Herbst 2019.

Datenschützer hatte Verfahren eröffnet

Intelligente Kameras, die den Kundinnen und Kunden nachspüren? Das machte auch den eidgenössischen Datenschützer hellhörig. Er leitete eine Verfahren ein, wie die «NZZ am Sonntag» im Januar 2020 publik machte. Dieser sagte damals: «Solange die Migros diese Datenschutzgrundsätze einhält, besteht ein
berechtigtes Interesse der Migros für den Einsatz dieser Kameras.» Das heisst, die Migros dürfe keine biometrischen Daten speichern und muss die Aufnahmen regelmässig löschen, so will es der Datenschutz. Aufnahmen vom Kassenbereich müssen spätestens nach 30 Tagen, Bilder aus dem Ladeninnern nach 5 Tagen vernichtet werden.

An diese Regeln hält sich die Migros. Deshalb lässt der Datenschützer die Migros gewähren. «Es bestätigt uns eine korrekte Anwendung des Systems, die im Wesentlichen darauf basiert, dass das System ausschliesslich reaktiv funktioniert, keine Daten ausgetauscht werden und keine weiter gehende Analyse oder Gesichtserkennung stattfindet», schreibt die Migros-Sprecherin.

Auch wenn die Migros wenig über ihr Sicherheitsdispositiv verrät, die Kameras dürften vor allem die Self-Check-out-Bereiche, die Fleischtheke, die Kosmetik- und Kleiderabteilung in den Fokus nehmen, wo Detailhändler immer wieder Verluste durch Diebstahl erleiden.
(https://www.tagesanzeiger.ch/migros-kundinnen-werden-jetzt-mit-intelligenten-kameras-gefilmt-548983097347)


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Couvert mit verdächtigem Inhalt: Polizei und Feuerwehr rückten zum BAG im Liebefeld aus
Am Donnerstag lief beim Bundesamt für Gesundheit im Liebefeld ein mehrstündiger Polizeieinsatz. Es war ein Couvert mit verdächtigem Inhalt gemeldet worden.
https://www.bernerzeitung.ch/polizei-und-feuerwehr-rueckten-zum-bag-im-liebefeld-aus-653838472436


Wie manche Impfskeptiker ihre Kinder mit Chlorbleiche gefährden
Um sich vor angeblich gefährlichen Spike-Proteinen von Geimpften zu schützen, nehmen manche Impfskeptiker Chlorbleiche ein und geben dieses Mittel auch ihren Kindern. Das kann schwere Konsequenzen haben. Ein #Faktenfuchs.
https://www.br.de/nachrichten/wissen/wie-impfskeptiker-ihre-kinder-mit-chlorbleiche-gefaehrden,SdstWKK


Nach Flut im Westen: Querdenker unter den Katastrophenhelfern
Viele Menschen spenden und helfen bei den Aufräumarbeiten im Westen Deutschlands. Doch Rechte und Querdenker versuchen, die Hilfsmaßnahmen zu instrumentalisieren und bauen Parallelstrukturen auf.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/nach-flut-im-westen-querdenker-unter-den-katastrophenhelfern,Sdth8kN


Inside “Youngsters”: Wie Querdenker Samuel Eckert ungestraft Kinder radikalisiert
In der Kindergruppe des Verschwörungsideologen Samuel Eckert werden Minderjährige mit Verschwörungsmythen und Falschnachrichten konfrontiert. Dies kann zu einer Radikalisierung der Kinder führen. Besonders eine junge Frau sticht heraus, die in einem vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuften rechtsextremen Magazin als Autorin genannt wird. Ihre Mutter hetzt im eigenen Telegram-Kanal und nimmt damit wahrscheinlich Einfluss auf ihre Tochter. Ich decke auf, welche Rolle das familiäre Umfeld bei der Radikalisierung spielen kann, oder: nach wessen Gosch sie schwätzt.
https://www.volksverpetzer.de/bericht/eckert-kinder-radikalisiert/


Martine Wonner, die Bannerträgerin der französischen Impfgegner
Aus der Macron-Partei geworfen, dafür ein Medienstar geworden: Die französische Abgeordnete Martine Wonner verkörpert die ganze Widersprüchlichkeit der Impfskeptiker
https://www.derstandard.at/story/2000128379590/martine-wonner-die-bannertraegerin-der-franzoesischen-impfgegner?ref=rss


Die Deutsche Rapszene: Ein luftleerer Raum für Verschwörungsglauben?
Verschwörungsmythen sind auf dem Vormarsch. Spätestens, seit die sogenannten Querdenker regelmäßig aufmarschieren, ist dieses Thema vollends ins Zentrum der allgemeinen Aufmerksamkeit gerutscht. „Spiegel TV“ füllt gefühlte 70 Prozent ihres Programms mit seicht unterhaltsamem Content über diese Spinner:innen; Memes und Satire florieren. Doch Verschwörungstheorien, wie man sie damals noch nannte, bevor man den wissenschaftlich definierten Terminus „Theorie“ durch die zutreffendere Bezeichnung „Mythos“ ersetzte, kursieren schon lange großflächig, wenn auch bisher als blinder Fleck der medialen Berichterstattung. Bei genauerer Betrachtung ist nicht nur das Thema ein alter Hut, sondern auch die damit verbundenen Kontroversen und Konflikte sind nicht neu.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/die-deutsche-rapszene-ein-luftleerer-raum-f%C3%BCr-verschw%C3%B6rungsglauben


Schützenhilfe für Skeptiker-Szene: Emmer Ex-GLP-Politikerin übt Verständnis für Massnahmen-Kritiker
Die Forderung des Schweizer Grünliberalen-Präsidenten Jürg Grossen nach einer Kennzeichnung von Ungeimpften hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die Emmer GLP-Einwohnerrätin Monica Beckmann ist daraufhin aus der Partei ausgetreten. Die Skeptiker-Szene nutzt ihren Austritt als Schützenhilfe – Beckmann selbst zeigt dafür Verständnis.
https://www.zentralplus.ch/emmen-ex-glp-politikerin-beckmann-uebt-verstaendnis-fuer-massnahmen-kritiker-2146301/


+++HISTORY
20 Jahre G8-Proteste in Genua: Wir erinnern uns an alles
Mitte Juli jähren sich die Ereignisse rund um den G8-Gipfel in Genua zum zwanzigsten Mal. Lia Kläber, die im Juli 2001 durch die Strassen von Genau zog, blickt zurück und damit auch nach vorne. Vieles was damals im chaotischen Handgemenge noch nicht zu erkennen war, was halb verstanden als «Globalisierung» kritisiert und bekämpft wurde, ist mittlerweile mit all seinen Konsequenzen zu begreifen. Die Einordnung eines stürmischen Moments.
https://daslamm.ch/20-jahre-g8-proteste-in-genua-wir-erinnern-uns-an-alles/