Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BELGIEN
Belgien: Mehrere hundert Migranten weiten Hungerstreik aus
450 Migranten in Brüssel streiken für ihr Bleiberecht. 300 von ihnen verweigern laut einer Hilfsorganisation nun auch das Trinken. Sie drohten jederzeit zu sterben.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2021-07/belgien-hungerstreik-migranten-papierlos-aufenthaltsgenehmigung-bruessel-migrationspolitik-mdm
-> https://www.jungewelt.de/artikel/406675.belgien-blanke-verzweiflung.html
+++FRANKREICH
Schwierige Lebensbedingungen in Calais und Dünkirchen
Nach einer langen Reise über Libyen, Mittemeer und Italien leben viele Migranten jetzt in Nordfrankreich. Hier schlafen sie in kleinen Zelten unter freiem Himmel in Dünkirchen und Calais. Wie sind ihre Lebensbedingungen? Weshalb möchten sie nach Großbritannien? Falah Elias im Interview mit Dhiyya.
https://www1.wdr.de/nachrichten/wdrforyou/deutsch/wdrforyou-schwierige-lebensbedingenung-in-calais-und-duenkirchen-de-100.html
+++GRIECHENLAND
Berichte über immer mehr Pushbacks in Ägäis
Die griechische Küstenwache soll immer häufiger Flüchtlinge illegal zurückschicken
https://www.derstandard.at/story/2000128297681/berichte-ueber-immer-mehr-pushbacks-in-aegaeis?ref=rss
+++MITTELMEER
Sea-Eye verkauft Rettungsschiff “Alan Kurdi”
Die Blockade der zivilen Rettungsschiffe durch die italienischen Behörden habe die Organisation finanziell zu schwer belastet.
https://www.sueddeutsche.de/politik/alan-kurdi-sea-eye-fluechtlinge-1.5356402
-> https://sea-eye.org/sea-eye-stellt-betrieb-des-rettungsschiffes-alan-kurdi-ein/
-> https://taz.de/Rettungsschiff-Alan-Kurdi/!5781725/
+++ISRAEL
Israel’s Interior Minister Opposes Health Insurance for Asylum Seekers
Ayelet Shaked says health insurance will ‘lead to illegal infiltrators settling in Israel,’ vows to do all she can to ‘bring about their departure’
https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-israel-s-interior-minister-opposes-health-insurance-for-asylum-seekers-1.10013530?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
«Null Akzeptanz» für Fahrende: Gemeinde Belp duldet keine Fahrenden mehr
Die Gemeindebehörden weisen ausländische Fahrende weg.
https://www.derbund.ch/gemeinde-belp-duldet-keine-fahrenden-mehr-599559031580
-> https://www.bernerzeitung.ch/gemeinde-belp-duldet-keine-fahrenden-mehr-459298170943
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2021/07/19/belp-hat-wieder-fahrende-gemeinde-akzeptiert-anwesenheit-nicht.html
-> https://www.belp.ch/de/aktuelles/meldungen/Fahrende-halten-sich-ohne-Einwilligung-auf-Gemeindegrundstueck-auf.php
+++FREIRÄUME
Aufarbeitung nach sexueller Belästigung: «Hirscheneck» will sich grundsätzlich verbessern
Drei Monate nachdem im «Hirschi» Übergriffe bekannt wurden, publiziert das Basler Kollektiv ein Update zu den Fortschritten der Aufarbeitung.
https://www.bzbasel.ch/basel/uebergriffe-aufarbeitung-nach-sexueller-belaestigung-hirscheneck-will-sich-grundsaetzlich-verbessern-ld.2164971
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Es Füür chunnt tüür»: Neues Feuerwerkreglement in Kraft
Der Gemeinderat setzt das vom Stadtrat im Februar erlassene neue Feuerwerkreglement per 20. Juli 2021 in Kraft. Damit ist das Abbrennen von Feuerwerk im Perimeter des UNESCO-Weltkulturerbes inklusive der angrenzenden Brücken nicht mehr erlaubt – insbesondere auch rund um den 1. August und Silvester. Für die Sensibilisierung der Bevölkerung wird mit Plakaten sowie Flyern auf die neue Regelung aufmerksam gemacht.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/es-fueuer-chunnt-tueuer-neues-feuerwerkreglement-in-kraft
-> https://www.derbund.ch/stadt-bern-verbietet-feuerwerk-in-der-innenstadt-901987432022
-> https://www.bernerzeitung.ch/stadt-bern-verbietet-feuerwerk-in-der-innenstadt-818410738394
-> https://www.20min.ch/story/wenn-du-in-der-innenstadt-feuerwerk-zuendest-musst-du-bis-zu-5000-franken-zahlen-548940677172
+++SPORTREPRESSION
Schweizer Fankurven schlagen gemeinsam Alarm: «Noch unklar, ob wir ins Stadion zurückkehren»
Die grossen Schweizer Fankurven zögern mit der Rückkehr in die Stadien! Kurz vor dem Super-League-Start am Samstag erklären sie geschlossen, wieso.
https://www.blick.ch/sport/fussball/superleague/schweizer-fankurven-schlagen-gemeinsam-alarm-noch-unklar-ob-wir-ins-stadion-zurueckkehren-id16688991.html
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/10-vor-10/video/10-vor-10-vom-19-07-2021?urn=urn:srf:video:cdb852e2-2c46-4d7d-9f32-8788f8cb9d31
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/saisonstart-super-league-so-wehren-sich-fussballfans-gegen-mehr-kontrolle
+++ANTITERRORSTAAT
Unter Beobachtung
Ein Schaffhauser findet heraus, dass er von der Polizei als Gefährder eingestuft wurde. Das hat Konsequenzen, gegen die er wenig tun kann: Die Polizei sammelt Daten. Auch wenn er nicht gefährlich ist.
https://www.shaz.ch/2021/07/19/unter-beobachtung/
+++BIG BROTHER
Hunderte Journalisten abgehört – Schwere Vorwürfe gegen israelische Spionagesoftware-Firma
Laut einem Recherchenetzwerk wird «Pegasus» von autoritären Regimen benutzt, um Kritiker zu überwachen.
https://www.srf.ch/news/international/hunderte-journalisten-abgehoert-schwere-vorwuerfe-gegen-israelische-spionagesoftware-firma
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/play/radio/rendez-vous/audio/cyberangriff-auf-die-demokratie?id=9a8ef841-89db-46a4-b490-3c17aa6f625d
-> https://www.derstandard.at/story/2000128282053/journalistenverbaende-fordern-aufklaerung-ueber-spaehsoftware-pegasus?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/nso-spionagesoftware-pegasus-null-klicks-bis-zum-totalen-kontrollverlust-a-171b6f46-848f-4674-8dbb-ac906e6594c8
-> https://netzpolitik.org/2021/staatstrojaner-pegasus-orban-regierung-belauschte-journalistinnen/
-> https://netzpolitik.org/2021/schadsoftware-pegasus-die-branche-der-staatshacker-aechten/
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/skandal-um-umstrittene-hacking-software?id=a0eef4a2-48f6-4a58-80b0-f2842f08333c
-> https://taz.de/Spionagesoftware-gegen-den-Rechtsstaat/!5781631/
-> https://taz.de/Massenhaft-Smartphones-ausgespaeht/!5781640/
-> https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154669.pegasus-das-schnueffelnde-pferd.html
-> https://www.spiegel.de/ausland/pegasus-software-warum-sich-israel-nicht-dafuer-interessiert-wer-ins-visier-der-cyberwaffe-geraet-a-0440e45b-6a8e-48db-9980-30d0aaea9d29
-> https://www.amnesty.ch/de/themen/ueberwachung/dok/2021/projekt-pegasus-spionage-gegen-zivilgesellschaft
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derbund.ch 18.07.2021
Digitale Überwachung: Spuren von mächtiger Spähsoftware auf Handys von Journalisten gefunden
Die Spionagesoftware Pegasus wird eigentlich zur Bekämpfung von Terrorismus verkauft. Autoritäre Staaten nehmen damit aber offenbar politisch unliebsame Personen ins Visier. Eine internationale Recherche enthüllt, wer betroffen ist und wer dahinter steckt.
Frederik Obermaier, Bastian Obermayer, Ralf Wiegand
Hunderte Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Oppositionelle weltweit sind offenbar Opfer umfassender illegaler staatlicher Abhöraktionen geworden. Das belegen Recherchen der Süddeutschen Zeitung, des Journalisten-Netzwerks Forbidden Stories sowie 15 weiterer internationaler Medien wie Washington Post, Guardian und Le Monde.
Demnach haben etliche Staaten die zur Terror- und Kriminalitätsbekämpfung entwickelte Spionage-Software Pegasus des israelischen Herstellers NSO Group grossflächig eingesetzt, um Regimegegner und kritische Journalisten ins Visier zu nehmen. Die Recherchen zeigen, dass auch im EU-Mitgliedsland Ungarn investigative Journalisten überwacht worden sind.
Forbidden Stories und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatten Zugang zu einem Datenleak von mehr als 50’000 zunächst anonymen Telefonnummern erhalten, die von NSO-Kunden als Ziele möglicher Überwachungsmassnahmen ausgewählt wurden. Im Zuge monatelanger Recherchen ist es gelungen, Tausende dieser Nummern konkreten Personen zuzuordnen – in Ungarn etwa hochrangigen Medienmanagern, Rechtsanwälten und Oppositionellen sowie sogar einem ehemaligen Minister. Forensische Untersuchungen bestätigten in etlichen Fällen Infektionen mit der Software.
Die Regierung in Budapest liess auf Anfrage mitteilen, diese «angebliche Datensammlung» sei dort «nicht bekannt». In Ungarn herrsche Rechtsstaatlichkeit, weswegen «staatliche Stellen, die das Recht haben, heimliche Methoden einzusetzen, regelmässig von Regierungs- und Nichtregierungsinstitutionen kontrolliert» würden.
Bei den Recherchen konnten neben Ungarn mindestens neun Länder identifiziert werden, die mit Pegasus politisch unliebsame, aber unbescholtene Personen ins Visier nehmen: Aserbaidschan, Saudi-Arabien, Bahrain, Kasachstan, die Vereinigten Arabischen Emirate, Marokko, Ruanda, Indien und Mexiko. Die NSO gibt die Namen ihrer Kunden generell nicht preis.
Pegasus auf Khashoggis Handy nachgewiesen
Das Pegasus-Spähprogramm spielte offenbar auch vor und nach der Ermordung des saudischen Journalisten und Dissidenten Jamal Khashoggi eine Rolle. Telefonnummern aus dem Umfeld des Washington Post-Kolumnisten, der im Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul ermordet wurde, finden sich auf den Ziellisten für den Einsatz von Pegasus.
Die Recherchen legen zudem nahe, dass mutmasslich saudische Behörden – anders als bislang bekannt – nicht nur vor dem Mord das Umfeld des Dissidenten, sondern auch danach die türkischen Ermittler ins Visier genommen haben. Sowohl auf dem Handy von Khashoggis Ex-Frau wie auch auf dem seiner Verlobten wurden Spuren der Spähsoftware nachgewiesen. Die Nummer des türkischen Chefermittlers wurde mindestens als potenzielles Ziel geführt. Eine Anfrage dazu liess die saudi-arabische Regierung unbeantwortet.
Die NSO bestreitet, dass ihre Technologie vor oder nach dem Mordfall Khashoggi eingesetzt worden ist. Überdies bestreitet die NSO auf Anfrage generell, dass die geleakten Telefonnummern mit der von ihr verkauften Technik in Verbindung stehen.
Überwacher haben Zugriff auf alle Daten
Mit dem Einsatz von Pegasus lassen sich Smartphones vollkommen unbemerkt für den Besitzer in ferngesteuerte Abhörwanzen verwandeln. Auf Handys, die mit dem Trojaner infiziert worden sind, ist keine Kommunikation mehr sicher. Das Programm umgeht die Verschlüsselung von Messengerdiensten, kann Daten abgreifen und sogar Kamera und Mikrofon unbemerkt von der Zielperson einschalten.
In einer Broschüre schrieb NSO vor einigen Jahren über Pegasus: «Vermeiden Sie unnötige Risiken: Eliminieren Sie die Notwendigkeit physischer Nähe zum Ziel oder zum Gerät.» Weil Menschen oft unterschiedliche Geräte mit unterschiedlichen Betriebssystemen nutzen oder auch mal schwerer, mal leichter zu erreichen sind, stellt Pegasus verschiedene Angriffsmöglichkeiten bereit.
Die drei wichtigsten Strategien sind verseuchte Links in Nachrichten, Angriffe über Netzwerkumleitungen und sogenannte Zero-Click-Infektionen. Letzteres bedeutet, dass sich das Spionage-Programm installiert, ohne dass die Zielperson auch nur einen Klick auf ihrem Smartphone machen muss.
Eine wichtige Rolle spielt dabei die Kurznachrichten-App iMessage, eine Eigenentwicklung von Apple. In mehreren Fällen konnten Forscher nachvollziehen, dass sich diese App mit Apple-Accounts verband und die Telefone kurz darauf Befehle ausführten, die sie Pegasus zurechnen. In manchen Fällen steuerten auch die Telefonie- und die Musik- App des iPhones mutmassliche NSO-Seiten an.
«Überwachungsindustrie ausser Kontrolle»
Dass Handys, deren Rufnummern in den Daten gefunden wurden, in zahlreichen Staaten nicht nur als Ausspäh-Ziele ins Auge gefasst, sondern wirklich mit dem Trojaner infiziert wurden, haben stichprobenartige forensische Untersuchungen zweifelsfrei erwiesen. Expertenteams des Amnesty International Security Lab und des Citizen Lab der Universität Toronto haben dafür die Smartphones von Zielpersonen untersucht, die ihre Geräte dem Pegasus-Projekt zur Verfügung stellten.
«Die Überwachungsindustrie ist ausser Kontrolle», sagt der frühere UN-Sonderberichterstatter David Kaye. Er fordert ein weltweites Exportverbot für Spähsoftware.
Die Firma NSO beharrt darauf, bei der Auswahl ihrer Kunden «sehr wählerisch» zu sein und höchste Standards anzulegen. Das Unternehmen führe eine schwarze Liste von 55 Ländern, an die es noch nie geliefert habe und dies auch nie tun werde. Dazu sollen China, Russland, Iran, Kuba und Nordkorea zählen.
Dass die Software aber auch in anderen autoritären Staaten wie Saudi-Arabien gegen unliebsame Oppositionelle, kritische Journalisten oder Menschenrechtsaktivisten eingesetzt werden kann, scheint der NSO durchaus bewusst zu sein. In einem offiziellen Statement heisst es, es gebe nun mal «inhärente Menschenrechtskonflikte im Zusammenhang mit unseren Produkten».
(https://www.derbund.ch/cyberangriff-auf-die-demokratie-555529797038)
+++POLIZEI DE
Streit um Studie: Wer schaut auf Rassismus bei der Polizei?
Polizeigewalt und Racial Profiling – vor einem Jahr ein großes Thema. Innenminister Seehofer geriet unter Druck, weil er eine Studie zu Rassismus bei der Polizei ablehnte, und beauftragte eine Motivationsstudie. Was ist daraus geworden?
https://www.tagesschau.de/inland/rassismusstudie-polizei-101.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Studie zu Anti-Impf-Posts: Zwölf Personen für zwei Drittel der Corona-Desinformation verantwortlich
Ein Kreis aus prominenten Anti-Impf-Persönlichkeiten erreicht laut einer Studie 59 Millionen Follower auf Facebook, Twitter und Co.
https://www.derbund.ch/zwoelf-personen-fuer-zwei-drittel-der-corona-desinformation-verantwortlich-113458601087
Warum die Covid-19 Impfung nicht unfruchtbar macht – in 2 Punkten
Das Gerücht, das die Impfung gegen das Coronavirus unfruchtbar machen soll, hält sich hartnäckig. Wir erklären dir, warum die Behauptung haltlos ist.
https://www.watson.ch/schweiz/videos/363131469-warum-die-covid-19-impfung-nicht-unfruchtbar-macht-in-2-punkten
Massnahmen-Kritiker rufen zu Demo auf Ungeimpfte outen? Corona-Skeptiker gehen in Luzern auf die Barrikaden
Angestellte von Spitälern und sozialen Einrichtungen sollen künftig einen Sticker tragen, wenn sie ungeimpft sind – das fordert der Schweizer GLP-Präsident. In Luzern sorgt das für Unmut. Der massnahmenkritische Verein «Mass-Voll» organisiert am Montagabend einem Protestmarsch. Bewilligt ist die Demonstration allerdings nicht.
https://www.zentralplus.ch/ungeimpfte-outen-corona-skeptiker-gehen-in-luzern-auf-die-barrikaden-2142419/
Masken-Verweigerer, Verschwörungs-Theoretiker, Impf-Skeptiker: Unterwegs mit Corona-Demonstranten
Samstag für Samstag demonstrieren sie gegen die Corona-Massnahmen. Es seien «Verschwörungstheoretiker» oder «Spinner», heisst es mitunter. Aber: Wer sind diese Menschen wirklich? Blick-TV-Reporterin Rebecca Spring hat sich undercover unter die Teilnehmer gemischt.
https://www.blick.ch/schweiz/blick-tv-undercover-die-neue-staffel-so-ticken-die-teilnehmer-der-corona-demos-id16679652.html
Undercover-Einsatz an Demos: Corona-Skeptiker packen aus!
Blick TV: Undercover taucht ein in die Welt der Corona-Demos. Die Recherche zeigt auf, wie die Demo-Teilnehmer untereinander vernetzt sind, wer die Kundgebungen organisiert und in welchen Chats sie zum Widerstand gegen die Corona-Politik der Behörden aufrufen.
https://www.blick.ch/video/aktuell/undercover-einsatz-an-demos-corona-skeptiker-packen-aus-id16688273.html
Masken-Verweigerer, Verschwörungs-Theoretiker, Impf-Skeptiker: Unterwegs mit Corona-Demonstranten
Samstag für Samstag demonstrieren sie gegen die Corona-Massnahmen. Es seien «Verschwörungstheoretiker» oder «Spinner», heisst es mitunter. Aber: Wer sind diese Menschen wirklich? Blick-TV-Reporterin Rebecca Spring hat sich undercover unter die Teilnehmer gemischt.
https://www.blick.ch/schweiz/blick-tv-undercover-die-neue-staffel-so-ticken-die-teilnehmer-der-corona-demos-id16679652.html
Politische Macht: Kann die Skeptiker-Bewegung eine Abstimmung gewinnen?
Während der Corona-Pandemie formte sich eine Skeptiker-Bewegung. Corona-Skeptiker haben der Schweiz genügend Anhänger, um mehrere Referenden zustande zu bringen. Wieviel Macht hat diese Bewegung tatsächlich? So schätzt Politologe Claude Longchamp die Situation ein.
https://www.blick.ch/video/aktuell/politische-macht-kann-die-skeptiker-bewegung-eine-abstimmung-gewinnen-id16687946.html
Von Corona-Demos ins Katastrophengebiet: Wie „Querdenker“ die Fluthilfe instrumentalisieren
Zu Corona-Demos kommen immer weniger Menschen. In der Flutkatastrophe haben „Querdenker“ nun ein neues Thema für sich entdeckt. Sie sammeln Hunderttausende Euro von Spenden und wollen Parallelstrukturen zur staatlich organisierten Fluthilfe aufbauen – entgegen Bitten der Krisenstäbe, nicht auf eigene Faust anzureisen.
https://www.rnd.de/politik/hochwasserkatastrophe-wie-querdenker-die-fluthilfe-instrumentalisieren-Y5YKAQ5OAFDEPP2YTCXSOMJAPM.html
Die Story im Ersten: Querdenker
Seit anderthalb Jahren machen die “Querdenker*innen” Schlagzeilen. Wer sind diese Menschen, die in großen Gruppen gegen die Corona-Strategie der Bundesregierung und oft auch gegen ‘das System’ insgesamt demonstrieren?
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/querdenker-video-100.html
+++HISTORY
20 Jahre G8-Gipfel: Die tödlichen Schüsse von Genua
Vor 20 Jahren wurde Carlo Guiliani bei Protesten gegen den G8-Gipfel von italienischen Polizisten getötet
https://www.jungewelt.de/artikel/406655.20-jahre-g8-gipfel-die-t%C3%B6dlichen-sch%C3%BCsse-von-genua.html
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