Medienspiegel 11. Juli 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BASEL
Fiasko N°7 Basel 07/2021
– Gegen das Lagersystem
– Ein Augenzeugebericht zur Gewalt in den Lager
– Schwangerschaft im Camp 50
– Hallo ich bin Habiba und ich bin 10
– Ich verlor meinen Namen
– Der erste Tag im Camp
– “Dass wir in stille Leiden bedeutet nicht, dass wir uns nicht spüren”
– Das System Nothilfe in der Schweiz
– Emotionen
– Migrantische Selbstorganisation
– Allerweltsprobleme Migrant*innen
– Wieso sie es “Moria 2” nennen
– Neue Lager auf den Kanarischen Inseln
https://www.fiasko-magazin.ch/wp-content/uploads/2021/07/210613_FIASKO_NR7_digital_ohne_Metadaten.pdf


+++ZÜRICH
nzz.ch 11.07.2021

Das Asylzentrum in Adliswil wird erneuert – abgewiesene Asylsuchende müssen weichen

Die Container, die während Jahren als Rückkehrzentrum dienten, sind in einem schlechten Zustand. Nun gibt es neue Pläne.

Linda Koponen

Abgewiesene Asylsuchende werden Adliswil verlassen. Eine Containersiedlung am Stadtrand, die seit den neunziger Jahren als Provisorium dient, wird durch einen dreistöckigen Neubau ersetzt. Im neuen Zentrum sollen nur noch anerkannte Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene sowie Personen, die innert 140 Tagen keinen Entscheid haben, unterkommen, wie die «Zürichsee-Zeitung» berichtet. Die Zahl von 140 Plätzen bleibt erhalten.

Im Adliswiler Quartier Sihlau, wo sich das Zentrum befindet, dürfte die Änderung mehrheitlich für positive Reaktionen sorgen. Der Sozialvorsteher Renato Günthardt (svp.) sagt zwar, dass es bei einer Informationsveranstaltung auch kritische Fragen gegeben habe. Die Höhe der neuen Bauten habe für Bedenken gesorgt. «Ein Asylzentrum steht wohl in den wenigsten Fällen zuoberst auf der Wunschliste der Quartierbewohner.»

Das Rückkehrzentrum sei aber über die Jahre zu einem festen Bestandteil der Sihlau geworden, und da das Grundstück dem Kanton gehöre, sei ein Standortwechsel ohnehin nicht infrage gekommen. Dass die eher abweisend wirkenden Container durch etwas Schöneres ersetzt würden, sei eine gute Sache, sagt der SVP-Mann. Und die Tatsache, dass nicht mehr Abgewiesene das Zentrum bewohnten, entlaste das Quartier. «Im Zusammenhang mit den Rückführungen kam es immer wieder zu Polizeieinsätzen», sagt Günthardt. Obschon die Sicherheit im Quartier immer gewährleistet gewesen sei, habe das einige Anwohnerinnen und Anwohner belastet.

Während Corona in den Schlagzeilen

In der Pandemie geriet das Rückkehrzentrum in Adliswil aus anderen Gründen mehrfach in die Schlagzeilen. Kritiker aus linken Kreisen bezeichneten die Zustände in den Containern als unhaltbar. Beanstandet wurde unter anderem, dass es während des ersten Shutdowns an Isolationsvorkehrungen und Informationen gefehlt habe, aber auch an Schutzmaterial wie Masken, Desinfektionsmittel und Flüssigseife. Den Stein ins Rollen brachte ein Asylarzt, dem in der Folge das Mandat entzogen wurde.

Der Verein Solidarité sans frontières und die Demokratischen Juristinnen und Juristen Schweiz reichten im Namen von mehreren abgewiesenen Asylbewerbern eine Strafanzeige gegen den Regierungsrat Mario Fehr (parteilos) sowie mehrere Mitarbeiterinnen seiner Sicherheitsdirektion und die Betreuungsfirma ORS ein. Die Zürcher Staatsanwaltschaft, der Kantonsrat und in letzter Instanz auch das Bundesgericht kamen zu dem Schluss, dass auf die Strafanzeige gegen Fehr nicht einzutreten sei.

Zentrum soll offener werden

Unbestritten ist der schlechte Zustand der Gebäude. Die in die Jahre gekommenen Baracken, die notabene als Provisorium gedacht waren, würden den betrieblichen Anforderungen nicht mehr gerecht, schreibt die Stadt Adliswil in einer Mitteilung. Betrieben wird die Unterkunft auch in Zukunft vom kantonalen Sozialamt.

Das neue Durchgangszentrum ist für seine Bewohnerinnen und Bewohner eine befristete Unterkunft, bis sie einer anderen Gemeinde oder einem anderen Zentrum zugewiesen werden. Die Integrationsagenda, mit deren Hilfe Bund und Kantone vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge rascher in den Arbeitsmarkt integrieren wollen, sieht vor, dass die Asylsuchenden bereits hier auf das Leben in der Schweiz vorbereitet werden. Entsprechend offener soll das neue Zentrum gestaltet werden.

Geplant sind zwei Gebäude, die sich aus 60 Holzmodulen zusammensetzen. Zum Bahnhof hin entsteht ein Platz mit Pflanzgärten und einem Sportfeld. Die Bauarbeiten sollen noch Ende dieses Jahres beginnen. Die neuen Bewohner sollten das Zentrum Ende 2022 beziehen können. Im Kanton Zürich gibt es heute fünf Durchgangszentren und vier Rückkehrzentren.
(https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-asylzentrum-in-adliswil-wird-erneuert-ld.1634869)


+++SCHWEIZ
Sonntagszeitung 11.07.2021

Asylverfahren ins Ausland auslagern: SVP nimmt sich dänische Sozialdemokraten zum Vorbild

Die linke Regierung Dänemarks möchte Asylverfahren nach Afrika auslagern. Nun will die SVP den umstrittenen Plan kopieren.

Mischa Aebi, Denis von Burg

Messerattacke in Würzburg im Juni, begangen durch einen Asylbewerber. Vergewaltigung und Tötung einer 13-Jährigen letzte Woche in Wien. Die Täter sind mutmasslich vier Flüchtlinge aus Afghanistan.

Jetzt nimmt die SVP die aufgeheizte Stimmung in Europa auf, um in der Schweiz einen grundlegenden Systemwechsel in der Asylpolitik zu fordern. Pikant: Die SVP will das Schweizer Asylwesen nach dem Vorbild der sozialdemokratischen dänischen Regierung umkrempeln.

Die Bundeshausfraktion der SVP hat einen entsprechenden Vorstoss ausgearbeitet. Die für das Dossier zuständige SVP-Nationalrätin Martina Bircher sagt: «Wir fordern genau das, was das linksgerichtete Dänemark vor einigen Wochen beschlossen hat.» Die dänischen Sozialdemokraten fahren einen deutlich härteren Asylkurs als ihre Genossen in anderen Ländern Europas.

Der umstrittene Plan der Dänen: Sie wollen in einem Drittstaat ausserhalb der EU Asylzentren errichten. Asylbewerber, die nach Dänemark kommen, sollen dorthin verfrachtet werden. Ihr Asylverfahren sollen sie dort durchlaufen. Das dänische Parlament hat am 3. Juni ein Gesetz gutgeheissen, welches das möglich macht. Die Regierung sucht nun ein Land, das sich – gegen grosszügige Entschädigung – als Standort für solche Zentren zur Verfügung stellt. Man sei mit Ländern wie Ruanda, Äthiopien und Tunesien im Gespräch, teilt die Regierung mit. Dass sie bis jetzt keinen Erfolg hatte, sorgte bereits für Spott.

Dennoch war der Beschluss der Dänen ein Paukenschlag, der in der EU nachhallt. Auf der einen Seite kritisieren Menschenrechtsorganisationen und die EU-Kommission den Plan scharf. Auf der anderen Seite wollen mittlerweile mit Österreich und Grossbritannien bereits zwei weitere Länder ihre Asylbewerber nach dänischem Vorbild auslagern.

SVP: «Weniger Tote im Mittelmeer»

Geht es nach der SVP, soll die Schweiz nun als viertes Land die Möglichkeit von Asylzentren im Ausland prüfen. SVP-Nationalrätin Bircher sagt: «Durch die Auslagerung hätten wir weniger Kriminalität, und wir könnten viel Geld sparen, weil unser Sozialsystem nicht mehr unterwandert würde. Ausserdem könnten wir die Überfremdung stoppen.»

Wie genau das funktionieren soll, ist allerdings nicht klar. Ob die Schweiz oder der Drittstaat für die Verfahren verantwortlich ist und ob Schweizer Recht angewendet werden soll, hat man sich bei der SVP noch nicht überlegt: «Diese Frage muss in einer zweiten Phase geklärt werden», sagt Bircher. Im Vorstoss gehe es vorerst einmal «um den Grundsatz, dass Asylsuchende in einem Drittland ihr Asylverfahren durchlaufen». Klar sei, dass «die Artikel der Genfer Flüchtlingskonvention eingehalten werden müssen».

Bircher ist zuversichtlich, ein Land zu finden, das der Schweiz das Asylproblem abnimmt: «Wir würden dem Land für jeden Asylbewerber Geld bezahlen.» Die Schweiz könnte laut Bircher einen recht hohen Betrag ausgeben, «weil wir mit jedem Asylbewerber, den wir nicht betreuen müssen, sehr viel Geld sparen». In einem Land in Afrika sei das sehr viel günstiger als in der Schweiz, argumentiert Bircher. «Deshalb wäre es eine Win-win-Situation», glaubt die SVP-Nationalrätin. Die Partei hofft, dass weitere europäische Länder mitmachen. Sie glaubt, dass dann viel weniger Asylbewerber nach Europa kommen würden. «Weniger Menschen würden im Mittelmeer ertrinken», sagt Bircher. Bedenken, dass mit der Zwangsverfrachtung der Asylbewerber in ein Drittland Grundrechte oder internationale Verträge verletzt werden, hat sie nicht.

Flüchtlingshilfe: «Schweiz würde Flüchtlingskonvention verletzen»

Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sieht das allerdings anders: Das Ansinnen der Dänen sei «unvereinbar mit den Prinzipien der internationalen Flüchtlingszusammenarbeit», sagte ein UNHCR-Vertreter gegenüber ZDF. Noch deutlicher äussert sich nun die Schweizer Flüchtlingshilfe (SFH) zu den Plänen der SVP: «Die Schweiz würde den Schutzsuchenden ihr durch die Genfer Flüchtlingskonvention verbrieftes Recht, einen Asylantrag zu stellen, verweigern», sagt SFH-Sprecherin Eliane Engeler. Die Externalisierung des Asylverfahrens und des Flüchtlingsschutzes in Länder ausserhalb Europas sei «weder verantwortungsvoll noch nachhaltig».

Die SVP hingegen will mit zwei weiteren Vorstössen ihrem Anliegen Nachdruck verleihen: Der eine verlangt, dass straffällige Asylbewerber sofort ausgeschafft werden. Mit dem anderen fordert sie, dass Asylbewerber keinen Gratisanwalt mehr bekommen, wenn sie nach einer Ablehnung ein zweites Gesuch stellen.
(https://www.derbund.ch/svp-nimmt-sich-daenische-sozialdemokraten-zum-vorbild-949700045305)


+++DEUTSCHLAND
»An Europas Grenzen entscheidet sich die Zukunft«
Flüchtlingspolitik Pro Asyl und die Bewegung Seebrücke stellen Forderungen an eine neue Bundesregierung und mischen sich in den Wahlkampf ein
Keine Abschiebungen, keine Unterstützung bei Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen und sichere Fluchtwege – die Liste der Forderungen von Flüchtlingsinitiativen ist lang.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154327.fluechtlingspolitik-an-europas-grenzen-entscheidet-sich-die-zukunft.html


+++BALKANROUTE
»Wir können nur Trostpflaster anbieten«
Hilfsorganisation fordert legale Einreisewege für Menschen auf der Flucht in die Europäische Union
Wir sehen Kinder, die nicht mehr reden, und Erwachsene, die von Beruhigungstabletten abhängig werden«, schildert Lisa Koerber die Situation von Migranten an der bosnisch-kroatischen Grenze. Illegale Pushbacks sind an der Tagesordnung.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1154335.no-name-kitchen-wir-koennen-nur-trostpflaster-anbieten.html


+++MITTELMEER
Sizilien: Alle Geretteten von „Ocean Viking“ an Land
Auf dem Rettungsschiff waren mehr als 570 Flüchtlinge, darunter auch 183 Minderjährige. Sie gingen in der italienischen Hafenstadt Augusta von Bord.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-07/ocean-viking-rettungsschiff-sizilien-augusta-fluechtlinge-eu


+++EUROPA
Sea-Watch: EU hat mit Libyen Abwehr von Flüchtlingen «outgesourct»
Gemäss Sea Watch geht Libyens Küstenwache auf offener See mit Gewalt gegen Migranten vor. Die Hilfsorganisation habe Beweise vorliegen.
https://www.nau.ch/news/europa/sea-watch-eu-hat-mit-libyen-abwehr-von-fluchtlingen-outgesourct-65962736


+++ISRAEL
Israel’s Interior Minister Knows She Can’t Deport the Asylum Seekers
When Ayelet Shaked became interior minister, she used xenophobic terminology to declare she would act to return asylum seekers to their countries of origin and encourage their “voluntary return” to a third country. Like other politicians, Shaked realized there was political capital to be made on the backs of the most vulnerable people in Israeli society.
https://www.haaretz.com/opinion/.premium-israel-s-interior-minister-knows-she-can-t-deport-the-asylum-seekers-1.9985975


+++FLUCHT
Ambivalentes Recht. Zur Geschichte der Genfer Flüchtlingskonvention
Die Genfer Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951 bildet bis heute das Kernstück des internationalen Flüchtlingsrechts. Sie war allerdings kein aus der Erinnerung an den Holocaust abgeleiteter Versuch, allen Flüchtlingen Rechte zu verleihen, sondern sollte vielmehr die Staaten vor weiterreichenden Verpflichtungen schützen.
https://geschichtedergegenwart.ch/ambivalentes-recht-zur-geschichte-der-genfer-fluechtlingskonvention/


+++GASSE
Bern/Zeugenaufruf: Mann nach Auseinandersetzung verletzt
In der Nacht auf Sonntag ist ein Mann bei einer Auseinandersetzung in Bern verletzt worden. Er wurde in lebensbedrohlichem Zustand mit einer Ambulanz ins Spital gebracht. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=7de05af4-4d9b-40dc-8e0e-3f3e3a2536cd
-> https://www.derbund.ch/mann-bei-einem-streit-in-bern-lebensgefaehrlich-verletzt-818274193526
-> https://www.bernerzeitung.ch/mann-bei-streit-lebensgefaehrlich-verletzt-775993211532


Polizei installiert Kameras an Uferstrasse
Das Hafenareal wurde wegen illegaler Partys zum Brennpunkt. Die Basler Polizei hat deshalb Kameras installiert. Das ist in Sachen Datenschutz heikel.
https://telebasel.ch/2021/07/11/polizei-installiert-kameras-an-uferstrasse
-> https://ldp.ch/ldp-fuer-mehr-sicherheit-auch-am-hafen/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Demonstration auf dem Dornacherplatz für bessere Arbeitsbedingungen bei Enzler/Biogen verlief friedlich
In Solothurn haben sich am Samstagnachmittag rund 60 Personen an einer Demonstration beteiligt. Sie bekundeten nach eigener Darstellung ihre Solidarität mit dem Reinigungspersonal, das von der Zürcher Enzler Reinigungen AG am Standort Luterbach von Biogen eingesetzt wird.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/enzlerbiogen-demonstration-fuer-bessere-arbeitsbedingungen-in-solothurn-ld.2162462


+++RASSISMUS
Antisemitismus in der Rekrutenschule – Echo der Zeit
Hat die Schweizer Armee ein Problem im Umgang mit Minderheiten? Diese Frage stellte sich, als Anfang Jahr antisemitische Vorfälle in einer Rekrutenschule bekannt wurden. Die Armee reagierte und sartete eine Sensibilisierungs-Kampagne. Nun hat in einer Rekrutenschule das erste Pilotprojekt dieser Kampagne stattgefunden.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/antisemitismus-in-der-rekrutenschule?id=3ec3f7ef-5b4f-4bea-8050-e3c5148aff08


+++RECHTSEXTREMISMUS
Medienmitteilung der Antifa Bern zur rechtsradikalen «Gedenkfeier zur Schlacht bei Sempach» organisiert von der Nationalen Aktionsfront NAF
Letzen Samstag, am 10. Juli 2021, trafen sich im Luzernischen Sempach rund 90 Rechtsradikale, um eine Gedenkfeier zur Schlacht von Sempach abzuhalten. Es war der grösste Aufmarsch von Neonazis in der Schweiz der letzten Jahre.
https://www.antifa.ch/medienmitteilung-der-antifa-bern-zur-rechtsradikalen-gedenkfeier-zur-schlacht-bei-sempach-organisiert-von-der-nationalen-aktionsfront-naf/
-> https://twitter.com/antifa_bern/status/1414326478360227848


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Kritiker der Coronamassnahmen zum Picknick auf dem Rütli UR
Über hundert Kritikerinnen und Kritiker der Coronamassnahmen haben sich am Sonntag auf dem Rütli UR zum Picknick versammelt. Als politischen Anlass verstanden sie die Zusammenkunft nicht.
https://www.swissinfo.ch/ger/kritiker-der-coronamassnahmen-zum-picknick-auf-dem-ruetli-ur/46777002


Antisemitische Hetze: Neue Vorwürfe gegen Attila Hildmann
Der Kochbuchautor Attila Hildmann soll sich noch immer im Ausland aufhalten. Die Berliner Justiz sucht ihn mit Haftbefehl – und wirft ihm nach Informationen von WDR und SZ weitere Straftaten vor.
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/hildmann-vorwuerfe-101.html
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/attila-hildmann-neue-vorwuerfe-querdenker-corona-verschwoerungstheorie-1.5348689?utm_source=Twitter&utm_medium=twitterbot&utm_campaign=1.5348689


+++HISTORY
Fünf Stationen, fünf Reportagen: Reise in Schwarz-Weiss
Was hat George Floyd mit der Schweiz zu tun? Was heisst Schwarz sein in der Schweiz? Was verbindet People of Color ausser der gemeinsamen Erfahrung des Ausschlusses? Reicht das? Wofür? Und welchen Einfluss hat das koloniale Erbe der Schweiz? Fünf Stationen, fünf Reportagen.
https://www.republik.ch/2021/05/25/reise-in-schwarz-weiss


„(…)Weniger bekannt sind die antifaschistischen Kampfformationen anderer Organisationen der ArbeiterInnenbewegung wie die 1929 gegründeten „Schwarzen Scharen“. #antifa
Diese der anarchistischen/anarcho-syndikalistischen Bewegung nahestehenden antifaschistischen Gruppen waren in ihren Hochburgen wie Oberschlesien „über einige Jahre in der Lage, Übergriffe der Nazis auf Versammlungen und in Arbeitervierteln zu verhindern.“ Innerhalb der FAUD waren sie aufgrund der schwarzen Uniformierung (Militarisierung) umstritten, konnten aber oftmals über die Grenzen der anarchistischen Bewegung hinaus mobilisieren. Zur Wuppertaler Schwarzen Schar gibt es eine alte Doku – „umsonst is dat nie!“
https://www.youtube.com/watch?v=dj7K9kJVWvc“
(https://twitter.com/anarchismus_at/status/1413996051833446403)


Arbeiterjugend und Nationalsozialismus
Umsonst is dat nie – Arbeiterjugend und Nationalsozialismus in Wuppertal In dem Film werden fünf WuppertalerInnen vorgestellt, die vor 1933 in politischen Organisationen der Arbeiterjugendbewegung aktiv waren. Werner Krähkamp und Rudi Höffken im Kommunistischen Jugendverband, Alma Kettig im Sozialistischen Jugendverband, Paula Benner und Hans Schmitz in der Syndikalistischen-Anarchistischen Jugend. Im Mittelpunkt des Filmes stehen ihre Erlebnisse und Erfahrungen während der Zeit des Nationalsozialismus, durch die ihr Leben entscheidend geprägt wurde.
https://www.youtube.com/watch?v=dj7K9kJVWvc


Mönche und Nonnen quälten bis in die Neuzeit Kinder zu Tode
In Kanada und den USA wurden in diesem Jahr mehr als 1000 Überreste von Kinderleichen entdeckt. Es dürften noch mehr werden.
https://www.watson.ch/blogs/sektenblog/525142772-moenche-und-nonnen-quaelten-bis-in-die-neuzeit-kinder-zu-tode