Medienspiegel 3. Juli 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++MITTELMEER
Überwachen für den guten Zweck
Petrosilius entwickelt normalerweise Bilderkennungssoftware für Notbremsassistenten in der Autoindustrie. Mit dieser Kompetenz will er nun Flüchtenden helfen. Drohnen sollen auf dem Meer treibende Boote erkennen und melden.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1153992.petrosilius-ueberwachen-fuer-den-guten-zweck.html


Behörden in Italien setzen Schiff von Ärzte ohne Grenzen fest
Zuvor ertranken mindestens 43 Migranten vor der Küste Tunesiens
Rom – Die Behörden auf Sizilien haben das Seenotretterschiff „Geo Barents“ der Organisation Ärzte ohne Grenzen festgesetzt. Am Freitag hätten Kontrolleure in der Hafenstadt Augusta das Schiff über mehrere Stunden inspiziert, teilte Ärzte ohne Grenzen am Samstag mit. Die „Geo Barents“ werde nun wegen Mängeln festgehalten.
https://www.derstandard.at/story/2000127927205/behoerden-in-italien-setzen-schiff-von-aerzte-ohne-grenzen-fest?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/ausland/tunesien-43-menschen-ertrinken-vor-der-nordafrikanischen-kueste-a-96d4c5ea-a7a1-41ca-88f7-4b3536028f67?utm_source=dlvr.it&utm_medium=[facebook]&utm_campaign=[spontop]#ref=rss
-> https://www.nau.ch/news/europa/behorden-in-italien-setzen-schiff-von-arzte-ohne-grenzen-fest-65958504
-> https://taz.de/Seenotrettungsschiff-von-Aerzte-ohne-Grenzen/!5783984/


+++FLUCHT
Tareq Alaows Geschichte – 70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention
Seit 70 Jahren schützt die Genfer Flüchtlingskonvention Millionen Menschen, die vor Verfolgung, Krieg und Menschenrechtsverletzungen fliehen mussten. Bis heute ist sie das wichtigste Rechtsdokument für den Flüchtlingsschutz weltweit. Tareq Alaows ist 2015 aus Syrien geflohen und hat in Deutschland Schutz gefunden. Heute nutzt er seine Stimme, um politische Veränderungen anzustoßen. Hier erzählt er seine Geschichte.
https://www.youtube.com/watch?v=mDsi71tjWN4


+++FREIRÄUME
Oliver Heeb fordert mehr Dialog in Luzern:  Der SVPler mit Herz fürs Eichwäldli und für die Wagenburg
Für den ehemaligen Stadtluzerner SVP-Politiker Oliver Heeb ist klar, dass ein urbaner Lebensraum nicht auf Projekte wie die Wagenburg bei der Allmend oder das Eichwäldli verzichten kann. Dafür brauche es aber Toleranz und ein gepflegtes Miteinander – und zwar unter allen Beteiligten.
https://www.zentralplus.ch/der-svpler-mit-herz-fuers-eichwaeldli-und-fuer-die-wagenburg-2126743/


+++GASSE
Bern/Zeugenaufruf: Drei Verletzte bei Auseinandersetzung
In der Nacht auf Samstag ist es im Bereich der Schützenmatte in Bern zu einer Auseinandersetzung unter mehreren Personen gekommen. Drei Männer wurden dabei verletzt. Es werden Zeugen gesucht.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=ba237bec-f479-4503-a40f-3142e31ab460
-> https://www.derbund.ch/drei-verletzte-nach-streit-bei-schuetzenmatte-326691393807
-> https://www.bernerzeitung.ch/drei-verletzte-bei-messerstecherei-825461856120
-> https://www.20min.ch/story/nachdem-eine-flasche-flog-ist-es-eskaliert-224887482345
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2021/07/03/drei-verletzte-bei-streit-auf-der-schuetzenmatte.html


Die Odyssee der Solothurner Drogenanlaufstelle geht zu Ende
Seit Anfang der Pandemie sucht die Perspektive nach geeigneten Räumlichkeit für die Kontakt- und Anlaufstelle für suchtmittelabhängige Leute. Die Alten werden nun die Neuen.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/stadt-solothurn/solothurn-die-odyssee-der-solothurner-drogenanlaufstelle-geht-zu-ende-ld.2159483


+++SEXWORK
Auf Eigeninitiative von Ärztinnen:  Sexarbeiterinnen bekommen in Luzern (erst jetzt) die Corona-Impfung
Lange mussten sie warten – dabei war das Interesse da: Diese Woche haben 18 Sexarbeitende im Kanton Luzern die erste Corona-Impfung erhalten. Die Aktion haben ehrenamtliche Ärztinnen lanciert, die für den Verein «Lisa» tätig sind.
https://www.zentralplus.ch/sexarbeiterinnen-bekommen-in-luzern-erst-jetzt-die-corona-impfung-2127301/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Drei Demos zogen an einem Nachmittag durch Basel
In der Basler Innenstadt fanden am Samstagnachmittag drei friedliche Demonstrationen statt. Das hatte Auswirkungen auf den Tramverkehr.
https://telebasel.ch/2021/07/03/drei-demos-zogen-an-einem-nachmittag-durch-basel



Basler Zeitung 02.07.2021

Demo-Hattrick in Basel: Gewerbe warnt Kunden und Geschäfte vor Demonstrationen

Am Samstag blockieren drei Demonstrationszüge die Innenstadt. Jetzt warnt die IG Kleinbasel ihre Mitglieder, damit diese sich und ihre Kunden auf die Störungen vorbereiten können.

Daniel Wahl

Die Demostadt Basel, die im vergangenen Jahr von 180 Kundgebungen heimgesucht worden ist und im ersten Halbjahr aktuell bereits 133 bewilligte und unbewilligte Anlässe hinnehmen musste, erwartet ein Hattrick am Samstagnachmittag. Fast im Halbstundenrhythmus ziehen drei Demonstrationsumzüge quer durch die Innenstadt. Die Basler Polizei hat diese Demonstrationen bewilligt sowie die ihrem Warnsystem angeschlossenen Banken, Bijouterien und Warenhäuser darüber orientiert.

Nach Ankündigung dieses Demonstrationshattricks hat sich nun die IG Kleinbasel entschlossen, die polizeilichen Warnungen künftig einem breiteren Kreis zugänglich zu machen. «Wir haben entschieden, dass Sie über das Warnsystem zu Demonstrationen künftig informiert werden sollen», schreibt IGK-Geschäftsführerin Carmen Kolp ihren Mitgliedern und liefert die von der Polizei erfassten Routenpläne gleich mit. Mehrfach belastet werden die Achse Barfüsserplatz–Marktplatz– Schifflände und die Route Bankenplatz–Kunstmuseum–Wettsteinbrücke über die Rebgasse bis zur Kaserne.

Mit der Verbreitung von Demonstrationswarnungen an potenziell Betroffene hat die Polizei kein Problem, wie Toprak Yerguz, Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, sagt. Bloss habe die Polizei bislang Demonstrationen nur gegenüber einem engen Betroffenenkreis kommuniziert, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, selber auch zu Demos aufzurufen.

Häufung soll Ausnahme bleiben

Dass die Behörden gleich drei Demonstrationen an einem Einkaufssamstag bewilligen, kann die IG Kleinbasel nur beschränkt nachvollziehen. Mit einem ausgeklammerten Ausrufezeichen markiert Kolp diese Tatsache im Schreiben an ihre Mitglieder. Damit werde die Innenstadt blockiert. Wenn die Polizei die Demonstrationen zwar auf einen Samstag konzentriere und damit zwei Folgesamstage frei blieben, habe sie kein Problem, meint Kolp. Sie mutmasst aber auch, dass im Bewilligungswesen die Linke nicht weiss, was die Rechte tut.

Drei Demonstrationen gleichzeitig: «Mit Blick auf die weiteren Anspruchsgruppen, die die Stadt nutzen, soll das eine Ausnahme bleiben», entgegnet Yerguz und weist darauf hin, dass auch schon vier Demos gleichzeitig in Basel stattgefunden hätten – etwa am Tag der berüchtigten Pnos-Demo mit Gegendemos im November 2018. «Bei zwei der drei Demonstrationen (jenen von 13.30 und 15 Uhr) werden nicht viele Teilnehmende erwartet», erklärt Yerguz. Die Kurden von Basel seien hingegen in der Lage, zu mobilisieren.

Vorbereitung auf Demos

Die polizeilichen Demowarnungen leitet die IG Kleinbasel nun dankbar ihren Mitgliedern weiter: «Mit dieser Info können Sie die Demonstrationsrouten meiden und Ihre Einkäufe und Kundenbesuche auf die Demo-freie Zeit legen», begründet Carmen Kolp und sagt auf Anfrage: «Nun können die betroffenen Geschäfte auch die Plakat- und Prospektständer rechtzeitig aus dem Weg räumen; unsere Notfalldienste wie Schlüsseldienste und Sanitärinstallateure können sich besser aufs Wochenende einstellen.»

Polizeidirektorin Stephanie Eymann hat grundsätzlich eine Verschärfung der bisherigen, viel zu laschen Praxis angetönt. Gegenüber Kundgebungen wolle man einen konsequenten Kurs fahren und alle gleichbehandeln. Unbewilligte Demos sollen nach Möglichkeit aufgelöst und die Teilnehmer gebüsst oder verzeigt werden.

Andererseits soll es künftig keine «Demoabonnemente» mehr geben. Wöchentlichen Demonstrationen zum immer gleichen Thema von den immer gleichen Gruppierungen will Eymann einen Riegel vorschieben. Sie hat darum die Regeln für das Demonstrieren im Kanton Basel-Stadt erstmals in einem Faktenblatt («Die Basler Demo-Praxis») zusammengefasst.
(https://www.bazonline.ch/basler-gewerbe-warnt-kunden-und-geschaefte-vor-demonstrationen-518087758423)



Schreinerinnen demonstrieren für faire Löhne
https://www.tele1.ch/nachrichten/schreinerinnen-demonstrieren-fuer-faire-loehne-142792574


Was und wer ist Extinction Rebellion?
Extinction Rebellion droht dem Bundesrat mit der «Lahmlegung» von Zürich. Nau.ch hat bei den Klimaaktivisten nachgefragt, was genau sie damit erreichen wollen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/was-und-wer-ist-extinction-rebellion-65952084



Basler Zeitung 03.07.2021

Linksextreme greifen Linke an«Dieser Radikalismus darf nicht befeuert werden»

Soziologe Ueli Mäder rät, mit den Tätern den Dialog zu suchen, anstatt sie zu verteufeln. Doch linke Politikerinnen halten dies kaum für möglich.

Alessandra Paone, Lisa Groelly

In den vergangenen Wochen hat die linksextreme Szene in Basel wieder zugeschlagen. Für einmal hat sie aber nicht nur Grosskonzerne wie Roche, Syngenta oder UBS angegriffen. Auch kleinere, lokale, alternative Unternehmen sind Ziel von Vandalenakten geworden, wie «Primenews» berichtete. Beim Laden Basel Unverpackt am Erasmusplatz sind sogar Scheiben eingeschlagen worden. Das Team zeigt sich «unheimlich traurig und wütend» und kündigt an, Anzeige zu erstatten.

Die Aktivisten bekennen sich auf ihrem Infoportal zu den Taten. Dass es nun auch Unternehmen trifft, die im linken Milieu anzusiedeln sind, begründen sie so: «Den Kund*innen wird durch den Konsum von ‹fairen› Produkten ein gutes Gewissen verkauft. In der westlich-kapitalistischen Gesellschaft ein gutes Gewissen zu haben, ist ekelhaft.» Durch die Gentrifizierung würden die Quartiere entfremdet.

Der Geschäftsführer der Kult-Bäckerei bestätigt auf Anfrage, dass bei seinem Betrieb die Aussenwände mit Sprayereien verschmiert wurden. Er möchte den Vorfall aber nicht weiter kommentieren.

Linke sind nicht links genug

Laut Soziologieprofessor Ueli Mäder müsse man nun darauf achten, diesen Radikalismus durch eine abschätzige Haltung nicht zusätzlich zu befeuern. «Auch wenn man dieses Verhalten nicht goutiert, ist es wichtig, dass man den Dialog und die Auseinandersetzung sucht.» Denn wenn noch Öl ins Feuer gegossen werde, sei die Gefahr für eine Eskalation grösser.

Mäder bedauert jedoch, was passiert ist. Er könne die Haltung dieser Aktivisten «rudimentär verstehen, aber gar nicht akzeptieren». Es handle sich dabei aber nicht um ein neues Phänomen: «Das ist eine Auseinandersetzung, die Kontinuität hat. Es gibt Linke, die kritisieren vor allem jene, die ihnen nicht links genug sind. Mehr noch: Sie betrachten die gemässigteren Linken als grössere Bedrohung.»

Die Basler SP hat nicht vor, mit den Akteuren aus dem linksextremen Lager Kontakt aufzunehmen. «Wir kennen sie nicht. Ausserdem haben sie wohl kaum Lust, sich mit uns auszutauschen. Aus ihrer Sicht sind wir genauso schlimm wie die Leute, die sie anprangern», sagt Co-Präsidentin Jessica Brandenburger. Ihre Partei könne sich nur öffentlich klar von solchen Aktionen distanzieren. Hier falle es ihr leicht, in anderen Fällen etwas schwerer. Ausserdem sei das so eine Sache mit dem Distanzieren: «Ich kann nicht die Verantwortung für das Handeln all derjenigen übernehmen, die irgendwie mit der SP in Verbindung gesetzt werden.»

Grundsätzlich verurteilt Brandenburger Vandalismus, egal, aus welchem politischen Lager er kommt. Selbst wenn sie teilweise Verständnis hat für die Kritik der linksextremen Kreise, kann sie deren Argumente in diesem konkreten Fall nicht nachvollziehen. Mit der Bäckerei Kult und dem Laden Unverpackt würden Unternehmen angegriffen, die versuchten, etwas am bestehenden System zu ändern. «Mit Schmierereien und kaputten Fensterscheiben erreicht man nichts. Das System lässt sich nur auf dem demokratischen Weg nachhaltig verändern», sagt Brandenburger.

Tonja Zürcher bezweifelt ebenfalls, dass ein Dialog mit der linksextremen Szene möglich ist. «Wir sind Teil der institutionellen Politik, von der sich diese Leute in aller Deutlichkeit distanzieren», sagt die Grossrätin von Basels Starker Alternative (Basta). Sie wisse auch nicht genau, wer da dahinterstecke.

Gegen zerstörerische Aktionen

Zürcher ist überrascht, dass nun auch kleine Unternehmen, die sich für Nachhaltigkeit engagieren, Ziel von Angriffen werden. Sie hat kein Verständnis für die Kritik an Basel Unverpackt und der Bäckerei Kult, im Gegensatz zu jener zum Beispiel an Herzog & De Meuron oder dem Bässlergut. Unabhängig davon, wen es trifft, seien zerstörerische Aktionen wie Scheiben einschlagen aber inakzeptabel. «Schmierereien alleine würde ich hingegen noch nicht als grobe Vandalenakte bezeichnen.»

Die Kräfte, die jetzt die Gentrifizierung beklagten, seien nie dabei, wenn es darum gehe, konkrete Verbesserungen im Quartier zu erreichen, sagt Zürcher. Stattdessen zerstörten sie die Schaufenster von Menschen, die mit Herzblut etwas aufgebaut hätten. Das mache sie wütend.
(https://www.bazonline.ch/dieser-radikalismus-darf-nicht-befeuert-werden-752660820121)



Stadt klagt Stadträtin an
Thun – Die Protestaktion gegen das Verkehrsprovisorium auf der Bahnhofbrücke hat rechtliche Folgen: Alice Kropf wird unter anderem vorgeworfen, sie habe die rosaroten Wellen auf die Strasse gemalt. Dagegen wehrt sich die SP-Stadträtin. Sie gibt aber zu, an der Aktion beteiligt gewesen zu sein.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/191699/


+++KNAST
«Fall Carlos» – Das anonyme Kollektiv, das Straftäter Brian eine Stimme gibt
#BigDreams veröffentlicht Briefe von Brian auf Instagram. Wie kam es zu diesem Projekt? Und was ist das Ziel davon?
https://www.srf.ch/news/schweiz/fall-carlos-das-anonyme-kollektiv-das-straftaeter-brian-eine-stimme-gibt


Widerstand gegen ein zentrales Untersuchungsgefängnis im Kanton Solothurn. Die zuständige Kommission will das Projekt nun auch stoppen.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/grosses-fest-mit-einem-jahr-verspaetung?id=12014328


Insasse verletzt im Spital: Erneut Brand in Bieler Regionalgefängnis ausgebrochen
Am Samstagmorgen kam es in einer Zelle des Regionalgefängnisses in Biel zu einem Brand. Ein Insasse wurde verletzt ins Spital gebracht.
https://www.bernerzeitung.ch/brand-in-bieler-regionalgefaengnis-ausgebrochen-219008119790


+++RECHTSPOPULISMUS
Zu links, zu grün: Maaßen fordert Gesinnungstest für Tagesschau-Personal
Der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen fordert Gesinnungstests für Journalisten in öffentlich-rechtlichen Medien und warnt vor Verbindungen zur linksextremen Szene. Belege bleibt er jedoch schuldig.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-fordert-gesinnungstest-fuer-tagesschau-personal-a-2575c735-2541-478c-b9a6-d72e1c20899c


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
SVP-Politiker stachelt an: «Feuer frei!» auf das BAG
Ein St. Galler Kantonsrat fordert dazu auf, gegen das Bundesamt für Gesundheit zu «schiessen». Sein Chatbeitrag erfolgt im Namen eines Regierungsrats.
https://www.derbund.ch/feuer-frei-auf-das-bag-354583607351
-> https://www.20min.ch/story/svp-politiker-verfasst-feuer-frei-post-gegen-bag-316163006344


Rund 40 Massnahmengegner treffen sich in Aarau
Aarau ist heute Treffpunkt weniger Corona-Gegner. Das linke Kollektiv hält wenig davon und will ihnen Paroli bieten. Die Polizei ist vor Ort.
https://www.nau.ch/news/schweiz/ein-dutzend-massnahmengegner-treffen-sich-in-aarau-65957229
-> https://www.swissinfo.ch/ger/gegner-und-befuerworter-der-corona-massnahmen-demonstrieren-in-aarau/46757122
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aargauer-corona-news-kanton-meldet-9-neuinfektionen-eingabefrist-fuer-haertefallgesuche-wird-verlaengert-1400-impfungen-fuer-12-bis-15-jaehrige-verabreicht-ld.2087311
-> https://www.blick.ch/news/sie-rufen-liberte-massnahmen-gegner-demonstrieren-erneut-in-aarau-id16650539.html
-> https://www.telem1.ch/aktuell/corona-demo-in-aarau-kommt-es-waehrend-der-corona-demonstration-zu-scharmuetzeln-142792495
-> https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/gegner-und-befuerworter-der-corona-massnahmen-demonstrieren-in-aarau-00161334/


Unseriös: „Impfstudie“ entpuppt sich als PDF mit falschem Absender
Dubiose Behauptungen zu indirekten Impfschäden bei Kindern / Twitter löscht Post des Journalisten Boris Reitschuster / Karlsruher Institut für Technologie wehrt sich gegen Nennung
https://www.riffreporter.de/de/wissen/corona-covid-impfung-reitschuster-desinformation


+++HISTORY
Hunderte Kinderleichen gefunden: Schweizer Mönche wirkten beim Zwangsmissionieren von Kindern mit
Hunderte von indigenen Kindern sind gestorben, als sie in Kanada zum Christentum bekehrt wurden. Auch Schweizer Kirchenleute waren dort tätig. Ihre Losung: «Töte den Indianer, aber rette den Menschen».
https://www.derbund.ch/schweizer-moenche-wirkten-beim-zwangsmissionieren-von-kindern-mit-692080349905