Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Asylunterkunft in Enggistein: Neue Flüchtlinge ziehen ein
In die Filzfabrik Fissco in Enggistein ziehen wohl wieder anerkannte Flüchtlinge ein. Mit der Verlängerung des Mietvertrags ergeht auch ein Integrationsauftrag an die Gemeinde. Das temporäre Rückkehrzentrum wird wieder geschlossen.
https://www.bern-ost.ch/Asylunterkunft-Enggistein-Bald-ziehen-wieder-anerkannte-Fluechtlinge-ein-641240
+++ZÜRICH
Podcast: 17 Jahre illegalisiert in Zürich — Ein Porträt von Mohamadu
Polizeiwillkür, Angst und Rechtlosigkeit. Ein Betroffener erzählt aus seinem Leben als Sans-Papiers.
https://daslamm.ch/podcast-17-jahre-illegalisiert-in-zuerich-ein-portraet-von-mohamadu/
+++ÄRMELKANAL
Gefährliche Überfahrt: Fast 50 Migranten aus Seenot im Ärmelkanal gerettet
Ihr Ziel war Grossbritannien, doch sie haben es nicht erreicht: Dutzende Flüchtlinge, viele von ihnen krank und unterkühlt, sind von den französischen Behörden gerettet worden.
https://www.derbund.ch/fast-50-migranten-aus-seenot-im-aermelkanal-gerettet-788147184597
+++MITTELMEER
Vor der Küste von Lampedusa: Boot mit Geflüchteten kentert – mindestens sieben Tote
Vor Lampedusa ist ein Boot mit Dutzenden Geflüchteten an Bord gekentert. Sieben Personen konnten nur noch tot geborgen werden, weitere werden vermisst.
https://www.spiegel.de/ausland/italien-fluechtlingsboot-verunglueckt-vor-lampedusa-mindestens-sieben-tote-a-506a8761-c489-41cc-be7d-bba38c04d9fe
-> https://www.watson.ch/international/migration/513186017-mehrere-migranten-im-mittelmeer-vor-lampedusa-gestorben
-> https://www.spiegel.de/ausland/italien-fluechtlingsboot-verunglueckt-vor-lampedusa-mindestens-sieben-tote-a-506a8761-c489-41cc-be7d-bba38c04d9fe
Der tödlichste Weg nach Europa
“Wir haben fast drei Tage auf dem Boot verbracht, ohne Essen oder Trinken.” Überlebende erzählen vom Versuch, die tödlichste Migrationsroute der Welt zu überstehen.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.at/artikel/der-toedlichste-weg-nach-europa
+++EUROPA
Frontex abschaffen!
Frontex ist die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache. Sie wird stark kritisiert, Menschenrechte zu verletzten. Illegales und gewaltsames Zurückdrängen von Menschen an den Grenzen (Push-Backs) und heimliche Treffen mit der Waffenlobby machten Schlagzeilen. Trotzdem soll Frontex rasant ausgebaut werden, 2027 erhält Frontex das 10fache des aktuellen Budgets: 5,6 Milliarden Euro, 10.000 eigene Grenzbeamte. Auch die Schweiz ist personell und finanziell beteiligt. Dagegen hat sich die Kampagne Abolish Frontex (dt.: Frontex Abschaffen) gegründet. Sie fordert u.a. ein Ende der Militarisierung von Grenzen, den sofortigen Stopp von Abschiebungen und der Überwachung von Menschen on the move, Bewegungsfreiheit für alle sowie eine Verantwortungsübernahme für die (neo-)koloniale Schuld der beteiligten Länder. Marta Krämer hat Moses Ferry von Abolish Frontex im Subkutan Talk zu den Forderungen sowie Visionen interviewt.
https://rabe.ch/2021/06/30/frontex-abschaffen/
Flüchtlingspolitik: Das Asylrecht verkommt zur Fiktion
Die EU-Staaten haben während der Coronapandemie Fakten geschaffen: Die Aufrüstung der Aussengrenze geht voran, die Asylzahlen sind alarmierend tief, auch in der Schweiz.
https://www.woz.ch/2126/fluechtlingspolitik/das-asylrecht-verkommt-zur-fiktion
+++FLUCHT
Die lange Flucht einer jungen Frau aus dem Senegal
Sechs Jahre im Transit
Die Suche nach einer besseren Zukunft verschlägt Rama Ba bis ans Mittelmeer. Ihren kleinen Sohn muss sie in der Heimat zurücklassen. Die schwierige Reise einer jungen Frau vom Senegal an die Grenze Europas.
https://jungle.world/artikel/2021/25/sechs-jahre-im-transit
+++GASSE
Kapo St. Gallen ermittelt gegen Kokser auf Polizeiauto
Nach dem Erfolg der Schweizer Nati bei der Euro 2020 waren die Fans aus dem Häuschen. Einem von ihnen bekam die Euphorie nicht gut. Er kokste vom Polizeiauto.
https://www.nau.ch/news/schweiz/kapo-st-gallen-ermittelt-gegen-kokser-auf-polizeiauto-65956255
Gewalt und Drogen – eine Nacht im Basler Rotlichtviertel
Gewalt, Lärm und Drogen – die Anwohnenden im Basler Rotlichtviertel schlagen Alarm. Doch wie schlimm ist es wirklich? Der Report aus dem Basler Milieu.
https://telebasel.ch/2021/06/30/gewalt-und-drogen-eine-nacht-im-basler-rotlichtviertel
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Täter filmen sich bei Attacke auf Novartis-Hauptsitz
In Basel haben Linksextreme am Wochenende den Hauptsitz des Pharmakonzerns mit Farbbeuteln beworfen. Die Täter haben ein Video und Bekennerschreiben im Netz veröffentlicht.
https://www.20min.ch/story/taeter-filmen-sich-bei-attacke-auf-novartis-hauptsitz-918994106072
-> Bekenner*innen-Schreiben: https://barrikade.info/article/4640
+++JUSTIZ
Zugang zum Recht: Der fehlende Rechtsschutz in der Schweiz
Es ist eine Errungenschaft des demokratischen Rechtsstaates, dass uns Gesetze rechtliche Ansprüche einräumen und Gerichte existieren, die deren Durchsetzung sicherstellen. Die Kehrseite der Medaille ist, dass längst nicht alle Menschen in den Genuss ihrer Rechte kommen oder diese effektiv einfordern können. Das Thema «Zugang zum Recht» ist auch in der Schweiz hochaktuell und hat in den letzten Jahren in der Forschung und Zivilgesellschaft an Bedeutung gewonnen.
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/zugang-zum-recht/zugang-recht-rechtsschutz-schweiz
+++KNAST
Zwei neue Mitglieder der Kommission zur Verhütung von Folter ernannt
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 zwei neue Mitglieder der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Wahl erfolgt, weil ein bisheriges Mitglied seinen Rücktritt bekannt gegeben hat und ein weiteres Mitglied die maximale Amtsdauer erreicht. Die restlichen Mitglieder wurden für weitere vier Jahre respektive bis zum Ende ihrer maximalen Amtsdauer wiedergewählt.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-84238.html
In Isolationshaft geschrieben: Brian veröffentlicht Briefe auf Instagram
Der Intensivtäter Brian sitzt in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Isolationshaft. Nun will er seine Geschichte per Brief veröffentlichen.
https://www.20min.ch/story/brian-veroeffentlicht-briefe-auf-instagram-864329472316
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tagesanzeiger.ch 30.06.2021
Zürichs bekanntester Häftling meldet sich: «Hey, hier ist Brian»
Der junge Straftäter Brian ist neu auf der Social-Media-Plattform Instagram vertreten. Dank einer Gruppe von Künstlerinnen und Aktivisten aus Zürich.
Martin Huber
«Hey, hier ist Brian. Das ist mein Instagram-Kanal. Herzlich willkommen. Ich freue mich von Euch zu hören.» Mit diesen Worten meldete sich am Montag der 25-jährige Brian, früher unter dem Pseudonym Carlos bekannt, erstmals auf der Social-Media-Plattform Instagram zu Wort.
Brians Post ist eine handgeschriebene Botschaft auf einem Zettel. Er sitze in der Pöschwies in Einzelhaft und habe kaum Kontakt nach aussen, schreibt der wohl bekannteste Häftling der Schweiz. «Kein Handy, Internet, gar nichts. Diesen Kanal führe ich gemeinsam mit einer Gruppe von KünstlerInnen. Alle Posts bauen wir per Briefpost mit Stift und Papier. Brian.»
Überschrieben ist sein Account mit dem Satz: «Sie wollen dass ich falle, doch ich fliege nach oben.»
-> https://www.instagram.com/mein_name_ist_brian
Den Account eröffnet hat eine Gruppe namens #BigDreams, der Künstlerinnen und Aktivisten aus Zürich angehören, gemeinsam mit Brian. Sie wollen nach eigenen Angaben dessen Fall «in grössere gesellschaftliche Diskurse einordnen und eine Gegenperspektive vertreten», wie aus einer Mitteilung hervorgeht.
«Beton der Isolationshaft»
«Brians Stimme droht im Beton der Isolationshaft zu verhallen», erklärt ein Sprecher von #BigDreams auf Anfrage. Er will anonym bleiben – «weil es nicht um einzelne Personen geht, sondern um die Sache». Mit dem Instagram-Account wolle man dafür sorgen, dass Brians Geschichte, seine Erlebnisse und seine Perspektive von ihm selbst erzählt und auch gehört würden.
Der 25-Jährige sitzt seit rund zweieinhalb Jahren in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf in Isolationshaft. 23 Stunden am Tag muss er allein in seiner Zelle verbringen, was jüngst vom UNO-Sonderberichterstatter für Folter kritisiert wurde.
Mitte Juni hatte das Zürcher Obergericht Brian zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 4 Monaten verurteilt, aber auf eine Verwahrung verzichtet, da diese nicht verhältnismässig sei. Der junge Mann musste sich vor Gericht verantworten, weil er im Gefängnis mehrere Polizisten, Mithäftlinge und Mitarbeiter bedroht, angegriffen und teilweise verletzt haben soll.
Nach Ansicht des Kollektivs kann Brians Fall «nicht isoliert betrachtet werden». An ihm offenbarten sich «menschenverachtende und benachteiligende Strukturen innerhalb unseres Rechtssystems», wie der Sprecher sagt. Eine zum Teil einseitige mediale Berichterstattung über Brian präge zudem seit Jahren das öffentliche Meinungsbild mit. Das Projekt #BigDreams habe sich zum Ziel gesetzt, diese Missstände öffentlich zu verhandeln.
«Legale und transparente Aktion»
Laut dem Sprecher steht das Kollektiv seit mehr als eineinhalb Jahren mit Brian in Kontakt. «Wir stehen in regelmässigem Austausch durch Briefe, Telefonate und Besuche.» Weil alle Briefe von den Gefängnisverantwortlichen kontrolliert würden, könnten Brians Posts künftig nur mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung veröffentlicht werden. Ziel sei es, dass er sich ungefähr einmal pro Woche aus dem Gefängnis zu Wort meldet.
Wie der Sprecher weiter betont, handle es sich um eine legale und transparente Aktion. Sowohl das Amt für Justizvollzug als auch die Staatsanwaltschaft seien über das Projekt informiert.
Und wie reagiert Brian selber? Brian sei Teil der Aktion und habe die Ideen mitentwickelt, heisst es beim Kollektiv. Nebst der Lancierung des Insta-Accounts plane #BigDreams noch weitere Aktionen.
Zum ersten Mal öffentlich in Erscheinung getreten ist die Gruppe am Tag des Prozesses vor Obergericht. Sie stellte mehrere überdimensionierte Augen aus Pappmaché auf und verteilte Flyer.
(https://www.tagesanzeiger.ch/hey-hier-ist-brian-514698141013)
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Brian: Ein Urteil mit Signalwirkung
Das Zürcher Obergericht hat Brian am 16. Juni 2021 zu einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 4 Monaten verurteilt. Auf die von der Staatsanwaltschaft geforderte ordentlichen Verwahrung verzichtet das Gericht. Auch von einer stationären Massnahme sieht der zuständige Richter ab.
https://www.humanrights.ch/de/fachstellen/fachstelle-freiheitsentzug/news-urteil-brian
Gefängnisse mit funktionierenden Covid-Schutzkonzepten
Die Strafvollzugsanstalten haben die Covid-19-Pandemie im vergangenen Jahr im Griff gehabt. Die Schutzmassnahmen wie das Besuchsverbot kompensierten sie teils mit erweiterten Telefonzeiten oder Videotelefonen. Das stellt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter in ihrem Jahresbericht fest.
https://www.toponline.ch/news/coronavirus/detail/news/gefaengnisse-mit-funktionierenden-covid-schutzkonzepten-00161094/
+++BIG BROTHER
Was klickt Ihr Kind gerade an? Fragen Sie die Schulleitung
Die Pandemie überforderte das Schweizer Bildungswesen: Übermächtige IT-Administratoren, überwachte Schülerinnen und unverschlüsselte Daten sind die Folgen.
https://www.republik.ch/2021/06/28/was-klickt-ihr-kind-gerade-an-fragen-sie-die-schulleitung
+++POLIZEI BS
Basler Polizei will mehr Augenmerk auf Diskriminierung legen
Die Polizei will bis Ende Jahr eine Gesamtstrategie gegen Diskriminierung erarbeiten. Bis jetzt habe man sich vor allem darauf fokussiert, dass Personenkontrollen nicht als diskriminierend empfunden werden. Diesen Fächer wolle man nun öffnen. (ab 03:06)
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/basler-polizei-will-mehr-augenmerk-auf-diskriminierung-legen?id=12012372
-> https://telebasel.ch/2021/06/30/basler-kantonspolizei-mit-gesamtstrategie-gegen-diskriminierung/?channel=105100
-> https://www.bzbasel.ch/basel/gesamtstrategie-basler-polizei-kaempft-weiter-gegen-diskriminierung-ld.2158638
-> https://www.bazonline.ch/basler-polizei-will-diverser-und-sensibler-werden-341730371011
+++POLICE FR
Rassismus bei der französischen Polizei: Gardiens de la Paix – Hüter des Friedens
Durch Zufall stößt der schwarze Polizist Alex auf eine WhatsApp-Gruppe, in der einige seiner Kollegen rassistische und antisemitische Sprachnachrichten austauschen. Er beschließt, sich zu wehren.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/rassismus-bei-der-franzoesischen-polizei-gardiens-de-la.3682.de.html?dram:article_id=488815
+++FRAUEN/QUEER
Interview mit Xuân Rayne: Vietnames_in, Anarchist_in, Sexarbeiter_in
Wir haben Xuân Rayne, eine vietnamesische Anarchist_in und nichtbinäre Sexarbeiter_in, die in den USA lebt, interviewt, um ihre Einblicke in die Überschneidung ihrer Identitäten, die Wege für internationale Solidarität unter Sexarbeiter_innen und wie Arbeiter_innen im Allgemeinen zu Sexarbeiter_innen stehen können, zu erfahren. Xuân benutzt jegliche/alle Pronomen.
https://schwarzerpfeil.de/2021/06/30/interview-mit-xuan-rayne-vietnames_in-anarchist_in-sexarbeiter_in/
LGBT+ – Der schwule Staatsfeind
Die Netflix-Doku „Hating Peter Tatchell“ erzählt von einem Aktivisten – und vom Hass gegen ihn
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-schwule-staatsfeind
+++RASSISMUS
Bye-bye «Uncle Ben’s»: Jetzt verschwindet der rassistische Reis-Name auch bei Migros, Coop und Co. aus dem Regal
Die bekannte Reis-Marke ist im Zuge der «Black Lives Matter»-Bewegung zunehmend in die Kritik geraten. Die Herstellerfirma Mars hat deshalb einen neuen Namen kreiert – nun erfolgt der Wandel auch in der Schweiz.
https://www.luzernerzeitung.ch/wirtschaft/markenaenderung-bye-bye-uncle-bens-jetzt-verschwindet-der-rassistische-reis-name-auch-bei-migros-coop-und-co-aus-dem-regal-ld.2158302
+++RECHTSPOPULISMUS
Der Polizeischüler
Ein junger Polizeianwärter liegt tot auf der Terrasse eines linken Hausprojekts. Die AfD macht ein Politikum daraus.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-06/aufklaerung-taetersuche-polizeischueler-afd-verbrechen-podcast
-00:31:51
Critical Race Theory: Die Geschichte eines Kampfbegriffs
Die Critical Race Theory sorgt für Kontroversen; von einem “Zangenangriff auf die Demokratie” ist die Rede. Konservative in den USA haben aus der wissenschaftlichen Theorie einen politischen Kampfbegriff gemacht.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/hintergrund/criticalracetheory-101.html
Fox News à la française
Medienmogul Bolloré macht Radio Europe 1 zum Lautsprecher der Reaktionären. Desinformations- und Schmutzkampagnen gegen linke Kräfte befürchtet
https://www.jungewelt.de/artikel/405457.medien-auf-rechtskurs-fox-news-%C3%A0-la-fran%C3%A7aise.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Sammelten «Freunde der Verfassung» 25’000 Unterschriften innert 7 Tagen?
Die Massnahmen-Kritiker und -Kritikerinnen wagen einen zweiten Anlauf gegen das Covid-Gesetz: Die Unterschriften für das Referendum sind laut den Organisatoren und Organisatorinnen zusammengekommen.
https://www.20min.ch/story/sammelten-freunde-der-verfassung-25000-unterschriften-innert-7-tagen-710105923881
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