Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in Nigeria: Zehn Jahre erfolgreiche Migrationspartnerschaft
Die Schweiz und Nigeria haben am Dienstag, 23. März 2021, das zehnjährige Bestehen ihrer Migrationspartnerschaft gewürdigt. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der Staatssekretär für humanitäre Angelegenheiten, Bashir Nura Alkali, haben bei einem Anlass in der nigerianischen Hauptstadt Abuja den Erfolg der bisherigen Zusammenarbeit im Migrationsbereich unterstrichen und zukünftige Projekte erörtert. Migrationspartnerschaften sind ein zentrales Element der schweizerischen Migrationsaussenpolitik.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-82809.html
-> https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/migration-karin-keller-sutter-besucht-nigerianische-hauptstadt-abuja-ld.2117801
+++BALKANROUTE
EU-Aussengrenze Bosnien-Kroatien – RaBe-Info 23.03.2021
Die Festung Europa wird immer weiter ausgebaut. In den letzten Jahren hat sich das Budget der Grenzschutzagentur Frontex verfünffacht, wir haben mehrmals darüber berichtet. In der Grundrechte-Charta der EU wird das Recht auf Asyl gemäss der Genfer Flüchtlingskonvention garantiert und dort ist wiederum ein klares «Verbot der Ausweisung und Zurückweisung» festgehalten (Art 33). Das aber scheint an den EU-Aussengrenzen keine Rolle zu spielen, zum Beispiel im Norden von Bosnien.
https://rabe.ch/2021/03/23/68042/
+++GRIECHENLAND
Flüchtlingscamps in Griechenland: Im Bau und doch umstritten
Die Arbeiten an neuen, abgeriegelten Unterkünften auf den griechischen Inseln schreiten voran. Wie finden das die Inselbewohner*innen?
https://taz.de/Fluechtlingscamps-in-Griechenland/!5757042/
+++FREIRÄUME
derbund.ch 23.03.2021
Berner Sparmassnahme: Das Lorrainebad sorgt gerade für Stress statt Erholung
Die Berner Stadtregierung will das Lorrainebad verpachten. Dann wäre wohl Schluss mit Gratiseintritt. Das Quartier ist bereits in Aufruhr. Doch hat der Vorschlag überhaupt Chancen?
Fabian Christl
Das Lorrainebad ist der Parasympathikus des gleichnamigen Berner Alternativquartiers. Braun gebrannte Stammgäste vertreiben dort die Zeit mit Scrabble-Partien, hippe Freundeskreise diskutieren den neuesten Quartierklatsch, umweltbewusste Eltern verfüttern ihren Kindern Tofuwürstchen – und alle lassen sie ihre Seele baumeln.
Aktuell sorgt das Lorrainebad aber für wenig Entspannung im Quartier. Im Gegenteil, nachdem der «Bund» darauf hingewiesen hat, dass der Gemeinderat das Bad aus Spargründen verpachten will, herrscht Aufruhr in der Lorraine. Er allein habe unzählige Telefonate von empörten Leuten bekommen, sagt Romano Manazza, Vorstandsmitglied vom Quratierverein Läbigi Lorraine. «Ich glaube, im ganzen Quartier befürwortet keine einzige Person die Privatisierung des Lorrainebads.»
Eintritt wäre wohl unausweichlich
Die Hauptsorge der Quartierbewohnerinnen und -bewohner besteht darin, dass die künftigen Pächter Eintritt verlangen und mit der in Bern verbreiteten Gratisbadi-Kultur brechen könnten. Sie ist nicht unbegründet.
Zwar heisst es bei der Stadt, dass die Pächter den Zusatzaufwand etwa durch Veranstaltungen kompensieren könnten. Sparen könnten sie zudem, wenn sie das Schwimmbecken unzugänglich machten – und so keine Badeaufsicht finanzieren müssten.
Wie ein Blick auf die Zahlen zeigt, ist dies aber unrealistisch. So rechnet der Gemeinderat mit einem Spareffekt von 400’000 Franken jährlich. 100’000 Franken kosten die Badeaufsicht und der Betrieb vom Becken. Mit anderen Worten: Selbst wenn die neuen Pächter das Schwimmbecken unzugänglich machen sollten, müssten sie pro Jahr 300’000 Franken Gewinn mit Sponsoring und Veranstaltungen erzielen. Ein erfahrener Kulturveranstalter bezeichnet dies auf Anfrage als «völlig illusorisch».
Buvette-Betreiber fühlen sich «pudelwohl»
Aktuell laufen noch keine Gespräche mit möglichen Pächtern. Der Gemeinderat hat aber in den Unterlagen zu den Sparmassnahmen bereits angetönt, dass etwa die aktuellen Betreiber der Buvette als Pächter für das ganze Bad infrage kämen. Diese können sich noch nicht dazu äussern. «Uns fehlen genaue Informationen, um die Folgen abzuschätzen», sagt Buvette-Mitbetreiberin Lena Denier. Klar sei: «Wir fühlen uns in der aktuellen Situation pudelwohl.»
Doch selbst wenn sich jemand finden liesse, der die Badi ohne Eintritt weiterbetriebe, würde das die Gemüter im Quartier nicht besänftigen, wie Manazza betont. Eine Umfrage des Vereins habe ergeben, dass die Leute das Bad in aktueller Form haben möchten. «Es soll möglichst alles so bleiben, wie es ist – ohne Rutschbahnen, Schnickschnack und Kommerz.»
Läbigi Lorraine regt darum an, auf die geplanten umfangreichen Sanierungsmassnahmen weitgehend zu verzichten, um einen Spareffekt zu erzielen. Wie die Stadtbehörden aber auf Anfrage mitteilen, sind aufwendige Massnahmen unumgänglich, wegen des schlechten Zustands des Damms entlang der Aare sowie für «die Befestigung der hangseitigen Bauteile».
Sogar FDP dagegen
Kritik an den Plänen kommt nicht nur vom Quartierverein Läbigi Lorraine, auch die SP Bern-Nord hat sich ähnlich geäussert. Bereits sind zudem erste Plakate gegen die geplante Verpachtung aufgetaucht – unterzeichnet von der bisher nicht in Erscheinung getretenen Gruppe La Lorraine insoumise (die rebellische Lorraine).
Es ist aber fraglich, ob Widerstand überhaupt nötig sein wird, um die Verpachtung zu verhindern. «Uns gehen die Sparziele generell und Sparmassnahmen wie diese viel zu weit», sagt Ursina Anderegg, Co-Präsidentin des GB, notabene der Partei der zuständigen Gemeinderätin Franziska Teuscher.
Und selbst die sonst so sparfreudige FDP findet, dass Gratisbadis «ein Luxus sind, den wir uns auch weiterhin leisten sollten», wie Co-Fraktionschef Tom Berger sagt. Für ihn käme höchstens infrage, auf den Betrieb des Beckens zu verzichten.
Vorschlag für die Galerie?
Berger glaubt ohnehin, dass der Gemeinderat den Vorschlag im Bewusstsein gemacht hat, dass dieser im Parlament scheitern werde. «So können sich die rot-grünen Gemeinderäte als seriöse Finanzpolitiker inszenieren, ohne letztlich wirklich Verantwortung übernehmen zu müssen.»
Sven Baumann, Generalsekretär der Direktion für Bildung, Soziales und Sport, weist den Vorwurf zurück. Es gehe einfach darum, ein neues Modell für den Betrieb zu prüfen. «Das Lorrainebad soll eine Oase bleiben, mit Liegewiese, WC und der Möglichkeit, sich einen Hotdog zu kaufen.» Das Schwimmbecken werde bereits heute kaum benutzt. «Ich könnte mir gut vorstellen, für die Verpachtung des Bads einen unkommerziellen Verein wie Läbigi Lorraine beizuziehen.»
(https://www.derbund.ch/das-lorrainebad-sorgt-gerade-fuer-stress-statt-erholung-995662219119)
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/sparmassnahmen-der-stadt-bern-lorrainebad-soll-verpachtet-werden-141291042
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Farbangriff auf Holcim – ZAD verteidigen
In der Nacht vom 21.03 auf den 22.03 haben wir 8 Lastwagen des Konzerns Lafarge-Holcim in Birsfelden verschmiert.
https://barrikade.info/article/4320
«Ist das ein Witz?» – So narren Spassvögel die SBB und 1.-Klasse-Fahrgäste
Täuschend echt sieht der Aufkleber aus, der auf den Scheiben der S-Bahn prangt. «Wegen Corona ist die 1. Klasse aufgehoben», steht dort. Fahrgäste finden das gar nicht lustig. Die SBB offenbar auch nicht.
https://www.blick.ch/wirtschaft/ist-das-ein-witz-so-narren-spassvoegel-die-sbb-und-1-klasse-fahrgaeste-id16416496.html
Kanton Bern bleibt streng: Bei Demos dürfen weiterhin nur 15 Personen teilnehmen
Der Kanton Bern verlängert die Beschränkung der Anzahl Personen, die an Demonstrationen teilnehmen dürfen. So dürfen weiterhin nur 15 Personen anwesend sein. Der Bund hatte die Personenobergrenze bei Demos eigentlich aufgehoben.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/kanton-bern-bleibt-streng-bei-demos-duerfen-weiterhin-nur-15-personen-teilnehmen-141290986
Soll Teilnehmerzahl bei Demos beschränkt werden?
Der Unmut nach der Demonstration gegen die Corona-Massnahmen ist gross. Kaum ein Teilnehmer hielt sich an die vorgeschriebene Maskenpflicht. Der Basler Staatsrechtsprofessor Markus Schefer schlägt vor, die Teilnehmerzahl bei der Erteilung der Bewilligung zu beschränken.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/soll-teilnehmerzahl-bei-demos-beschraenkt-werden?id=11953747
+++KNAST
Gefängnis-Insasse zündet sich an und protestiert gegen Haftbedingungen
In einem Brief an die Direktion des Berner Gefängnis Thorberg fordert die Hälfte der Inhaftierten bessere Haftbedingungen. Die Rede ist von psychischem Druck, der auf die Männer ausgeübt wird. Einer der Insassen hat sich selber angezündet.
https://www.20min.ch/story/gefaengnis-insasse-zuendet-sich-an-und-protestiert-gegen-haftbedingungen-459963402274
-> Bericht Regionaljournal BE: https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/spital-mitarbeiterin-soll-patienten-bestohlen-haben?id=11953921
-> https://www.bernerzeitung.ch/akt-der-verzweiflung-thorberg-insasse-zuendet-sich-selbst-an-689184269109
-> https://www.blick.ch/schweiz/bern/berner-jva-thorberg-gefaengnisinsasse-zuendet-sich-aus-protest-selber-an-id16416852.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-bern-freiburg-wallis/proteste-von-insassen-in-der-justizvollzugsanstalt-thorberg?id=11954197
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/thorberg-insassen-protestieren-gegen-haftbedingungen?urn=urn:srf:video:8861fc96-0adf-441c-8b60-2a1eb61ced24
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/psychischer-druck-insasse-der-jva-thorberg-zuendet-sich-an-141290997
+++BIG BROTHER
Wollen Sie wissen, womit Viola Amherd geimpft ist?
Offen wie ein Telefonbuch und leicht manipulierbar: Um die Sicherheit und den Datenschutz beim digitalen Schweizer Impfausweis steht es schlimmer als bisher bekannt. Selbst die Impfdaten von Bundesräten waren für die Republik zugänglich.
https://www.republik.ch/2021/03/23/wollen-sie-wissen-womit-viola-amherd-geimpft-ist
«Meineimpfungen.ch muss vom Netz» – Datenschützer laufen Sturm
Weil auf der schweizerischen Impfplattform «meineimpfungen.ch» offenbar Hunderttausende Daten offen einseh- und manipulierbar waren, wird der eidgenössische Datenschützer aktiv. Der Konsumentenschutz fordert, dass die Impfplattform dauerhaft vom Netz geht.
https://www.20min.ch/story/datenschutzbeauftragter-eroeffnet-verfahren-gegen-impfplattform-110381248568
-> https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-82804.html
-> https://www.watson.ch/digital/schweiz/144602566-meineimpfungen-ch-abgeschaltet-gravierende-sicherheitsmaengel
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-sicherheitsmangel-bei-schweizer-impf-plattform-65893033
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/datenleck-bei-impfplattform-datenschuetzer-eroeffnet-verfahren-gegen-meineimpfungen-ch
-> https://www.republik.ch/2021/03/23/wollen-sie-wissen-womit-viola-amherd-geimpft-ist
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/datenschutzprobleme-bei-der-plattform-meineimfpungen-ch?id=fbbd88e3-0b77-4a1e-8c53-38cd4a92b443
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/impfplattform-hat-gravierende-sicherheitsluecken?urn=urn:srf:video:8c04035d-6a86-48eb-97f8-d999d8786db8
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/frei-zugaengliche-impfdaten-sicherheitsmaengel-bei-meineimpfungen-ch-141291018
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/schweizer-impfplattform-hat-gravierende-sicherheitsmaengel-141291104
-> https://www.telem1.ch/aktuell/skandal-um-impfdaten-schweizer-impfplattform-offenbar-mit-sicherheitsmaengel-141290949
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/datendebakel-meineimpfungen-ch-bag-bundesamt-fuer-gemaechlichkeit
Statistik zur Fernmeldeüberwachung: Stabile Zahlen der Überwachungsmassnahmen
Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) haben im Jahr 2020 beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) insgesamt etwa gleich viele Überwachungsmassnahmen angeordnet wie im Vorjahr.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-82801.html
+++POLICE BE
Corona verändert die Polizeiarbeit in Bern – RaBe-Info 23.03.2021
Gestern präsentierte die Kantonspolizei Bern die Kriminalstatistik vom letzten Jahr. 2020 weist die polizeiliche Kriminalstatistik etwas mehr Straftaten aus als im Vorjahr. Zugenommen haben vor allem die Gewaltdelikte und die rapportierten Straftaten im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt, so Polizeikommandant Stefan Blättler an der gestrigen Medienkonferenz.
https://rabe.ch/2021/03/23/68042/
+++RASSISMUS
Rassismusvorwurf in Basel: Mann erhält Hausverbot, weil er sich «auffällig verhalten» habe
Den Laden in Basel hatte er in der Absicht betreten, zu stöbern und allenfalls etwas zu kaufen. Verlassen hat er das Geschäft mit einem Hausverbot für sämtliche Globus-Filialen.
https://www.watson.ch/!940079519
-> https://www.bzbasel.ch/basel/globus-algerier-kriegt-hausverbot-weil-er-sich-auffaellig-verhalten-hat-ld.2117794
Ex-Formel-1-Boss Bernie Ecclestone: «Wäre ich noch da, hätte niemand antirassistische T-Shirts getragen»
Bernie Ecclestone besteht darauf, dass die Formel 1 nicht von Natur aus rassistisch sei. Weltmeister Lewis Hamilton werde von der «Black Lives Matter»-Bewegung benutzt.
https://www.derbund.ch/waere-ich-noch-da-haette-niemand-antirassistische-t-shirts-getragen-125582999027
+++RECHTSEXTREMISMUS
Desinformation aus Österreich – „Vertrauen Sie Profis!“
Das rechte Portal „Unser Mitteleuropa“ einer Londoner Briefkastenfirma nimmt Deutschland ins Visier. Die Hintermänner sind nicht nur für die AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern tätig – einer arbeitet auch in einem österreichischen Bundesministerium.
https://netzpolitik.org/2021/desinformation-aus-oesterreich-vertrauen-sie-profis-nnc-unser-mitteleuropa/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Behörden tun sich schwer – Bewilligt Uri die Corona-Demo nach Liestal BL trotzdem?
Am Samstag demonstrierten Tausende an einer Anti-Corona-Demo in Liestal BL. Viele Teilnehmer hielten sich nicht an die Maskenpflicht. Beim Protestmarsch kam es zu Pöbeleien, einem Journalisten wurde ins Gesicht geschlagen. Werden ähnlich grosse Demos trotzdem bewilligt?
https://www.blick.ch/schweiz/zentralschweiz/behoerden-tun-sich-schwer-bewilligt-uri-die-corona-demo-nach-liestal-bl-trotzdem-id16416357.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/corona-demo-in-altdorf-noch-liegt-keine-bewilligung-vor?partId=11954491
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/naechste-coronademo-ist-in-uri-geplant-141291307
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/naechste-coronademo-ist-in-uri-geplant-141291307
Coronavirus: Keine Strafe für Organisatoren der Demo in Liestal BL
Am Samstag demonstrierten rund 6000 Menschen in Liestal BL ohne Maske gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus. Nun ist klar, sie kommen ohne Strafe davon.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-keine-strafe-fur-organisatoren-der-demo-in-liestal-bl-65893354
-> https://www.blick.ch/schweiz/basel/kuenftig-keine-bewilligungen-mehr-regierungsrat-ruegt-liestaler-demo-aber-keine-busse-id16416936.html
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/keine-bussen-fuer-maskenverweigerer-der-corona-demo-in-liestal?partId=11954200
-> https://www.bazonline.ch/keine-strafe-fuer-die-organisatoren-der-corona-demo-in-liestal-587735728039
-> https://www.onlinereports.ch/News.117+M50b3e327cc6.0.html
-> https://telebasel.ch/2021/03/23/keine-bussen-aber-kuenftig-keine-stiller-protest-demos-mehr/?channel=105100
Was ist der Grund für die angespannte Stimmung in der Bevölkerung?
Extremismusexperte Dirk Baier von der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften spricht über die angespannte Situation und warum immer wie mehr Menschen ihren Unmut auf der Strasse zum Ausdruck bringen.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/was-ist-der-grund-fuer-die-angespannte-stimmung-in-der-bevoelkerung-141291011
Tausende an Corona-Demos
Immer mehr Leute demonstrieren gegen die Corona-Massnahmen. In Wohlen waren es 3’000 – in Liestal bereits rund 8’000 Personen. Immer dabei ist auch der freigestellte Wohler Kanti-Lehrer Markus Häni. Wieso kämpft er an vorderster Front gegen die Corona-Politik?
https://www.telem1.ch/talktaeglich/tausende-an-corona-demos-141034162
«Ab einer gewissen Anzahl Menschen ist die Polizei nicht mehr völlig Herr der Lage»
Beim Protest der Massnahmengegner in Liestal liess die Polizei Demonstrierende ohne Maske gewähren. Das sorgt für gemischte Reaktionen.
https://telebasel.ch/2021/03/23/ab-einer-gewissen-anzahl-menschen-ist-die-polizei-nicht-mehr-voellig-herr-der-lage
Peter Knechtli zur Demo in Liestal: «Kapitulation von Polizei und Rechtsstaat»
Kein Thema bewegt die Region derzeit so sehr wie die Demo gegen Corona-Massnahmen in Liestal vom Samstag. Peter Knechtli ortet eine Kapitulation.
https://telebasel.ch/2021/03/23/peter-knechtli-zur-demo-in-liestal-kapitulation-von-polizei-und-rechtsstaat
SRF: Masken-freies Foto von Crew in Liestal sorgt für Wirbel
Auf der Corona-Demo in Liestal trugen zahlreiche Teilnehmer keine Masken. Auch ein Filmteam des SRF wurde ohne Masken abgelichtet. Der Sender erklärt sich.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/srf-masken-freies-foto-von-crew-in-liestal-sorgt-fur-wirbel-65893036
Corona-Demonstrationen – Zürich und Bern untersagen Demos – andere Kantone erlauben sie
Die wachsende Zahl an Corona-Demos verfolgen die Behörden mit Sorge.
https://www.srf.ch/news/schweiz/corona-demonstrationen-zuerich-und-bern-untersagen-demos-andere-kantone-erlauben-sie
»Danke Kassel« – Nena solidarisiert sich mit Querdenkern
Mit einem Instagram-Post hatte Nena bereits im vergangenen Jahr für Wirbel gesorgt. Damals waren ihre Worte noch offen für Interpretationen. Jetzt bezog sie klar Stellung zu der Querdenker-Demo in Kassel.
https://www.spiegel.de/kultur/saengerin-nena-solidarisiert-sich-mit-querdenkern-danke-kassel-a-fe88d3b3-67fb-4868-bc4d-1a5f5bcd18c6
-> https://www.stern.de/lifestyle/leute/saengerin-unterstuetzt-querdenker–sie-auch–nena–30448232.html
Kritik an den Medien hat zugenommen – Echo der Zeit
Wer sich über einen Zeitungsartikel ärgert oder einen Radiobeitrag einseitig findet, der kann sich beim Presserat oder bei der UBI, der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, beschweren. Im letzten Jahr gingen so viele Beschwerden ein wie noch nie.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/kritik-an-den-medien-hat-zugenommen?id=f0302860-0f71-44b7-b387-dfcade381bc7
Lockdown-Stopp: Wer übernimmt die Verantwortung?
6000 Leute demonstrierten am Wochenende in Liestal gegen die Corona-Massnahmen. Grosse Demos auch in Kassel, London, Amsterdam. Verlangt wird ein Lockdown-Stopp. Doch wie soll das gehen?
https://www.higgs.ch/lockdown-stopp-wer-uebernimmt-die-verantwortung/41002/
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