Medienspiegel 24. Februar 2021

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Wie reagiert die ORS Service AG auf die Petition #ShutDownORS?
2459 Menschen haben die Petition #ShutDownORS unterschrieben. Darin wird gefordert, dass der ORS AG das Leistungsmandat für die Verwaltung der Berner Rückkehrzentren entzogen wird. Die ORS AG kann in ihren Rückkehrzentren nicht sicherstellen, dass die geflüchteten Menschen, die sie gewinnbringend verwaltet, die BAG Vorgaben einhalten können. Gesundheitsgefährdend ist es insbesondere, dass die Isolation und Quarantäne nicht immer getrennt erfolgen. Was ist seit der Petitionsübergabe am Montag 22. Februar geschehen?
https://migrant-solidarity-network.ch/2021/02/24/wie-reagiert-die-ors-service-ag-auf-die-petition-shutdownors/


+++SCHWEIZ
Vorbereitungstreffen zu internationaler Resettlement-Konferenz gestartet
Seit heute treffen sich rund 200 Fachvertretende zur Vorbereitungskonferenz der ATCR («Annual Tripartite Consultations on Resettlement»). Die ATCR-Konferenz ist die weltweit größte Konferenz zum Thema Resettlement und komplementäre Zugangswege. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) haben im Jahr 2021 den Vorsitz der Konferenz inne.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/vorbereitungstreffen-zu-internationaler-resettlement-konferenz-gestartet


+++MITTELMEER
Dutzende Menschen laut UN-Bericht im Mittelmeer vermisst
Das Schiff war vor rund einer Woche in Libyen aufgebrochen
https://www.derstandard.at/story/2000124458659/dutzende-menschen-laut-un-bericht-im-mittelmeer-vermisst?ref=rss


+++EUROPA
Untersuchung gegen Frontex gestartet
Auf EU-Ebene wächst Kritik an der Agentur, die offensichtlich rechtswidrig gegen Geflüchtete vorgeht
Die Liste der Vorwürfe gegen Frontex ist lang. Es geht um illegale Pushbacks und die Nähe zur Waffenindustrie. Trotzdem will die EU-Kommission die Grenzagentur ausbauen und bewaffnen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148753.fluechtlingspolitik-untersuchung-gegen-frontex-gestartet.html


+++GASSE
Churs offene Drogenszene: «Wir sind wie Ameisen»
Im Stadtpark Chur hat sich eine offene Drogenszene etabliert. PolitikerInnen und Fachleute fordern daher einen Konsumraum, wie ihn andere Städte seit langem haben. Das wäre Sache der Kantonsregierung. Diese aber schläft seit Jahren.
https://www.woz.ch/2108/churs-offene-drogenszene/wir-sind-wie-ameisen

—

tagblatt.ch 24.02.2021

Einfache Anfrage im Stadtparlament: Verstösst das allgemeine Bettelverbot im St.Galler Polizeireglement gegen die Menschenrechte?

(vre) Auch im Polizeireglement der Stadt St.Gallen ist ein generelles Bettelverbot verankert. Und dieses wird auch durchgesetzt: Für 2019 weist der Geschäftsbericht der Stadt 60 Wegweisungen oder Fernhaltungen aufgrund von Verstössen gegen das Bettelverbot aus. Nach einem Urteil des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erkundigt sich jetzt SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler in einer Anfrage, ob das allgemeine Bettelverbot in der heutigen Form überhaupt zulässig ist.

Hasler bezieht sich dabei auf einen Fall aus dem Kanton Genf. Dort wurde eine nicht in der Schweiz wohnhafte Bettlerin wegen Verstössen gegen das allgemeine Bettelverbot verurteilt. Weil sie die verhängte Busse nicht bezahlen konnte, wurde diese in eine Gefängnisstrafe umgewandelt. Und dies verstösst gemäss Gerichtshof für Menschenrechte gegen Artikel 8 der europäischen Menschenrechtskonvention.

Das Urteil hat unter anderem in Basel heftige politische Diskussionen ausgelöst. Peter Albrecht, Professor im Ruhestand, kam dabei in einem Interview zum Schluss, dass ein allgemeines Bettelverbot, das auf den Einzelfall keine Rücksicht nimmt, nicht zulässig ist. Dies im Gegensatz zu spezifischeren Verboten beispielsweise wegen aggressivem und bandenmässigem Betteln.

Etrit Hasler erkundigt sich beim Stadtrat, wie sich die Situation nach dem Urteil des Gerichtshofs für Menschenrechte in St.Gallen präsentiert. Insbesondere interessiert ihn, ob bei der Durchsetzung des Bettelverbots neben Wegweisungen und Fernhaltungen auch Bussen ausgesprochen werden. Zudem will er wissen, wie das Bettelverbot nach dem Urteil gehandhabt wird, ob seine Durchsetzung allenfalls ausgesetzt ist, und ob geprüft wird, das Bettelverbot zu streichen oder mindestens anzupassen.
(https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stgaller-stadt-ticker-kritische-fragen-zum-bettelverbot-gewerbe-reagiert-enttaeuscht-autobahn-in-der-nacht-gesperrt-wer-soll-die-e-id-verwalten-neue-chefin-fuer-die-kultur-ld.1084940)


+++WEF
WEF: Bundesrat will Kantone 2022 bis 2024 weiter unterstützen
Die Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) sind eine wertvolle Plattform für die Schweizer Behörden. Der Bundesrat will daher die Sicherheitsmassnahmen des Kantons Graubünden im Rahmen dieser Treffen weiterhin unterstützen. Aus diesem Grund hat er den Einsatz von maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst und eine Beteiligung an den Sicherheitskosten durch den Bund in der Höhe von maximal 2,55 Millionen Schweizer Franken pro Jahr beschlossen. An seiner Sitzung vom 24. Februar 2021 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-82449.html
-> https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/treffen-bundesrat-will-weiter-an-die-sicherheitskosten-fuer-das-wef-bezahlen-ld.2106168
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/world-economic-forum-das-wef-zahlt-mehr-an-die-sicherheitskosten


+++RECHTSPOPULISMUS
bernerzeitung.ch 24.02.2021

Wirbel um Corona-Tweet: Christine Kohli kommt einem Parteiausschluss zuvor

Für sie ist die dritte Corona-Welle ein Aufstand, bei dem der Bundesrat gelyncht wird: Lokalpolitikerin Christine Kohli bringt ihre FDP in die Bredouille.

Stephan Künzi

Dieser Tweet war definitiv einer zu viel. «Ich glaube», liess Christine Kohli letzte Woche über den Kurznachrichtendienst Twitter verlauten, «die dritte Welle wird nicht Corona sein, sondern das Volk, das vors Bundeshaus zieht und den Bundesrat lyncht.»

Die Marketingfachfrau und streitbare FDP-Politikerin aus dem Raum Konolfingen reagierte darauf, dass der Bundesrat den Lockdown nur in kleinen Schritten lösen will. Sie äusserte sich nicht zum ersten Mal in einer Art, die für Kopfschütteln sorgte. Schon vor fünf Jahren, als sie erst den Polizisten den Schusswaffengebrauch an Demos zugestehen wollte und dann für ein Ausgehverbot für Muslime eintrat, erntete sie harsche Kritik.
Screenshot

Doch diesmal scheint sie den Bogen definitiv überspannt zu haben. Zumal sie mit einem zweiten Satz nachlegte: «Leider ist zu befürchten, dass die ‹Pandemie› nur durch einen Aufstand unsererseits beendet werden kann.»

Auf erstem Ersatzplatz

Die Reaktionen liessen nicht lange auf sich warten. Mit Christa Markwalder und Christian Wasserfallen verlangte gleich die geschlossene Berner FDP-Vertretung im Nationalrat Kohlis Ausschluss aus der Partei. Das schrieb am Dienstag der «Bund».

Dieser Forderung schliesst sich FDP-Grossrat Hans-Peter Kohler an: Wer der Gewalt das Wort rede, trete den Rechtsstaat mit Füssen und habe in der Partei nichts verloren. Und wenn jemand das Wort Pandemie noch immer in Anführungszeichen setze, sei das nach all den Toten schlicht grotesk.

Kohlers Wort hat in dieser Sache insofern Gewicht, als er einen der beiden freisinnigen Grossratssitze belegt, die dem Kreis Bern-Mittelland Süd zustehen. Das zweite Mandat ging im Frühling 2018 an Hans Rudolf Vogt – gleich dahinter landete Kohli auf dem ersten Ersatzplatz. Sie rutscht also nach, sollten Kohler oder Vogt zurücktreten.

Furcht vor Reaktion

Kohli kann den Wirbel um ihre Person nicht verstehen. Sie habe lediglich zum Ausdruck bringen wollen, wie schlecht die Stimmung im Land mittlerweile sei, erklärt sie. Sie befürchte, dass die anhaltenden Corona-Massnahmen irgendwann zu einer unberechenbaren Reaktion führten.

Der Tweet sei von vielen so verstanden worden, fährt Kohli fort, auch in der FDP selber. Gleichzeitig aber kämpfe sie schon lange gegen starken innerparteilichen Gegenwind. Diese Kräfte sähen nun ihre Stunde gekommen.

«Auch wenn dies», wie sie anfügt, «dem liberalen Geist einer Partei, die die Meinungsvielfalt hochhält, zutiefst zuwiderläuft.»

Austritt aus FDP Kiesental

Am Dienstagabend hat die Affäre eine unerwartete Wende genommen. Verantwortlich dafür ist Kohli selber. Sie kehrt der FDP Kiesental den Rücken, weil sie zwar noch immer in der Region, nicht mehr aber im Gebiet der Ortspartei wohne, so ihre Begründung.

Diesen Schritt macht sie in der Meinung, nun direkt bei der Kantonalpartei Mitglied zu sein. Dem ist aber nicht so. «Gemäss Statuten» gehöre Kohli automatisch nicht mehr der FDP Kanton Bern an, schreibt Präsident Stephan Lack. Die Frage eines Ausschlusses erledige sich so von selber «und wird auch nicht mehr weiter kommentiert».

In den Grossen Rat einziehen könnte sie zwar noch immer. Passieren wird das aber kaum mehr. Im letzten Herbst hat Kohli die Leitung der Worber Werbeagentur Fruitcake abgegeben und eine ausserkantonale Stelle angetreten. Offen spielt sie nun mit dem Gedanken, an ihren neuen Arbeitsort zu ziehen. «Ich bin auf dem Sprung.»
(https://www.bernerzeitung.ch/christine-kohli-kommt-einem-parteiausschluss-zuvor-124135898223)

—

derbund.ch 24.02.2021

Nach Lynchjustiz-Tweet: Nun verlässt Christine Kohli die FDP

Die umstrittene bernische Politikerin tritt aus ihrer Ortspartei aus. Für die kantonale FDP ist sie nun parteilos. Damit nimmt sich die Parteileitung den Druck, sie selbst auszuschliessen.

Calum MacKenzie

Christine Kohli ist nicht mehr Mitglied der bernischen FDP. Aufgrund eines Wegzugs sei sie aus ihrer Ortspartei, der FDP Kiesental, ausgetreten, schreibt die «Berner Zeitung». In der letzten Woche war sie wegen provokanter Aussagen in den sozialen Medien innerhalb und ausserhalb ihrer Partei heftig kritisiert worden. Für den «Bund» war die FDP Kiesental am Mittwochmorgen für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Christine Kohli will die Angelegenheit nicht mehr kommentieren.

Kohli hatte vor exakt einer Woche folgenden Tweet abgesetzt: «Ich glaube, die dritte Welle wird nicht Corona sein, sondern das Volk, das vors Bundeshaus zieht und den Bundesrat lyncht. Leider ist zu befürchten, dass die ‹Pandemie› nur durch einen Aufstand unsererseits beendet werden kann.»

Auf Anfrage des «Bund» bestritt Kohli am Tag darauf, zur gewaltsamen Selbstjustiz gegen die Bundesregierung aufgerufen zu haben. Es handle sich lediglich um eine Befürchtung; sie mache sich «grosse Sorgen um die Stimmung in der Bevölkerung». Auch die Geduldigen verstünden die Massnahmen gegen die Pandemie nicht mehr.

Die bernische FDP distanzierte sich von Kohlis Tweet, sah aber keinen Grund für ein Disziplinarverfahren. Doch in den vergangenen Tagen ist die Kantonspartei zunehmend unter Handlungsdruck geraten. Wie der «Bund» am Montag berichtete, forderten die freisinnigen bernischen Nationalratsmitglieder Christa Markwalder und Christian Wasserfallen ihren Ausschluss.

Kohlis Austritt aus der FDP Kiesental erspart der kantonalen Parteileitung nun den Schritt, selbst etwas gegen die streitbare Politikerin zu unternehmen. Offenbar hatte sie geglaubt, danach noch Mitglied der Kantonspartei zu sein. Dem sei nicht so, schreibt Parteipräsident Stephan Lack. «Christine Kohli ist auf eigenen Wunsch aus der FDP Kiesental ausgetreten und damit gemäss unseren Statuten auch nicht mehr Mitglied der FDP des Kantons Bern.» Für die FDP habe sich die Sache somit erledigt, sie werde nicht weiter kommentiert. Die Frage, ob Kohli ein Neubeitritt offenstünde, wird nicht beantwortet.

Comeback im Grossen Rat?

Kohli war schon zuvor mit grenzüberschreitenden Aussagen aufgefallen. So forderte sie nach den islamistischen Attentaten in Paris vor sechs Jahren ein nächtliches Ausgehverbot für Muslime und die Schliessung von Moscheen. An Demos, meinte sie einst, sollten Polizisten ihre Schusswaffen einsetzen dürfen.

Diese Kommentare schadeten Kohlis politischer Karriere allerdings vorerst nicht: In den letzten Grossratswahlen schaffte sie es auf den ersten FDP-Ersatzplatz im Wahlkreis Bern-Mittelland Süd. Bei einer Vakanz könnte sie selbst als Parteilose noch ins Kantonsparlament nachrücken. Ob dies tatsächlich geschieht, ist fraglich. Gegenüber der «Berner Zeitung» spricht Kohli davon, aus der Region Bern an ihren neuen Arbeitsort zu ziehen. Dieser liege ausserhalb des Kantons.
(https://www.derbund.ch/nun-verlaesst-christine-kohli-die-fdp-887115312352)

—

Polemik über Islamo-Linke in Frankreich: Sie hantiert mit dem Lieblingskampfbegriff der Rechten
Frankreichs Ministerin für Hochschule und Forschung stürzt sich in ideologische Grabenkämpfe. Nun fordern 600 Forscher und Professoren den Rücktritt von Frédérique Vidal.
https://www.derbund.ch/sie-hantiert-mit-dem-lieblingskampfbegriff-der-rechten-487673591309


+++RECHTSEXTREMISMUS
Neonazis wüten in Berlin-Neukölln – RaBe-Info 24.02.2021
In der heutigen Info-Sendung richten wir den Blick nach Norden, genauer in den Berliner Bezirk Neukölln, wo die Polizei offenbar Taten von Rechtsradikalen begünstigt.
https://rabe.ch/2021/02/24/neonazis-wueten-in-berlin-neukoelln/
-> Rechter Terror in Neukölln – Zwischenbericht 02.2021: https://www.youtube.com/watch?v=iXCU2CuHM5s&feature=youtu.be


Sturm auf das US-Kapitol: Der Hass war schon lange organisiert
Es wird immer klarer: Der Sturm auf das US-Kapitol war kein spontaner Gewaltakt enttäuschter Trump-Anhänger. Die historischen Wurzeln dieses Terrors reichen weit zurück.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-02/sturm-us-kapitol-terrorismus-white-supremacy-domestic-terrorists-rechtsextremismus/komplettansicht


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Radikalisierung im Internet: Corona-Skeptiker setzt auf Facebook Kopfgeld auf Berset aus
Über Social Media startet I.G. einen Spendenaufruf zur Tötung von Alain Berset. Das Geld wolle er demjenigen überweisen, der den Bundesrat «zur Strecke bringt».
https://www.20min.ch/story/corona-skeptiker-setzt-auf-facebook-kopfgeld-auf-berset-aus-493849386745


Verschwörungstheoretiker zünden «Bill-Gates-Schnee» zum Beweis an: Tiktok-Nutzer glauben, Schnee in Texas sei Fake
Weil der Schnee in Texas nicht schmilzt, wenn man ihn anzündet, sind zahlreiche Tiktok-Nutzer überzeugt, dass er Fake sei. Die Schuld geben sie der Regierung und Bill Gates. Dabei lässt sich das naturwissenschaftliche Phänomen leicht erklären.
https://www.blick.ch/ausland/verschwoerungstheoretiker-zuenden-bill-gates-schnee-zum-beweis-an-tiktok-nutzer-glauben-schnee-in-texas-sei-fake-id16365084.html


Soros, ‘Cultural Marxism’ and QAnon: How the GOP Is Energizing and Entrenching Antisemitism in America
The hate has been refreshed, replacing ‘Elders of Zion’ with ‘globalists,’ blood libel with QAnon, deicide with ‘white genocide.’ An old-new conspiratorial antisemitism is now embedded within the Republican Party, its candidates and voters
https://www.haaretz.com/us-news/.premium-how-the-gop-is-energizing-and-entrenching-antisemitism-in-america-1.9560897?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter


Haftbefehl gegen Attila Hildmann:  Deutschlands bekanntester Vegankoch ist untergetaucht
Die deutsche Staatsanwaltschaft sucht den Verschwörungstheoretiker per Haftbefehl.
https://www.derbund.ch/deutschlands-bekanntester-vegankoch-ist-untergetaucht-842711235872
-> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/attila-hildmann-verdacht-der-volksverhetzung-polizei-sucht-mit-haftbefehl-a-a0af455e-c6c8-4cfd-ab27-2f8534bd667e


+++HISTORY
Unbekannte antifaschistische Heldinnen und Helden: Alles riskiert im Kampf gegen Hitler
Sie stehen in keinem ¬Geschichtsbuch. Und machten doch Ge¬schichte: mutige Büezer und engagierte Linke.
https://www.workzeitung.ch/2021/02/unbekannte-antifaschistische-heldinnen-und-helden-alles-riskiert-im-kampf-gegen-hitler/


Die erste Volksinitiative: Die Geister des Schächtverbots
Die Debatte rund um das Burkaverbot ähnelt derjenigen um eine antisemitische Initiative Ende des 19. Jahrhunderts. Das lässt sich etwa bei Charles Lewinsky nachlesen.
https://www.woz.ch/2108/die-erste-volksinitiative/die-geister-des-schaechtverbots