Medienspiegel 13. Dezember 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++SCHWEIZ
70 Jahre UNO-Flüchtlingswerk UNHCR – «Der Flüchtlingsbegriff ist sehr eng gefasst»
Die Situation der vorläufig Aufgenommenen in der Schweiz müsse verbessert werden, sagt Anja Klug, Chefin des UNHCR-Büros Schweiz. Im Interview beurteilt sie auch das neue EU-Migrationspaket und dessen Folgen für die Schweiz.
https://www.derbund.ch/der-fluechtlingsbegriff-ist-sehr-eng-gefasst-737954540447


+++GRIECHENLAND
Humanitäre Lage auf Lesbos dramatisch
In Europa naht der Winter und auch auf Lesbos wird es kalt. Über 7.000 Geflüchtete harren unter widrigsten Bedingungen im neuen Lager Kara Tepe aus, ohne Heizung, ohne ausreichende Wasser- oder Stromversorgung. Noch schlimmer als Moria, so beschreiben Menschen im Lager und Hilfsorganisationen die Zustände auf Lesbos.
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1203/ZIB-1/14074816/Humanitaere-Lage-auf-Lesbos-dramatisch/14814464


+++EUROPA
Migration in Zeiten der Coronapandemie – „Viele Menschen werden aufgehalten“
An einzelnen Stellen – wie den Kanaren – gebe es durch die Coronapandemie gerade mehr Migration, sagte der Migrationsforscher Jochen Oltmer im Dlf. Insgesamt führe die Pandemie aber zu mehr Armut und dazu, dass Menschen aufgehalten werden, weil sie gar nicht mehr die Ressourcen hätten, sich zu bewegen.
https://www.deutschlandfunk.de/migration-in-zeiten-der-coronapandemie-viele-menschen.694.de.html?dram:article_id=489184


Seehofers Scheitern? Kaum Fortschritt bei EU-Asylreform
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) droht an seinem Ziel, einen Durchbruch bei der seit Jahren blockierten EU-Asylreform zu erzielen, zu scheitern. Zum Ende des deutschen Vorsitzes sind die EU-Staaten noch immer weit von einer gemeinsamen Linie entfernt, wie aus einem vertraulichen Bericht der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Demnach hakt es wie gehabt vor allem an der Frage, ob sich alle Länder die Verantwortung für ankommende Migranten teilen. Am Montag stehen erneut Beratungen der EU-Innenminister an. Dann wird sich endgültig zeigen, was Seehofer erreicht hat – und was nicht.
https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/international/seehofers-scheitern-kaum-fortschritt-bei-eu-asylreform-ld.2075457


+++GASSE
Bern/Zeugenaufruf: Wiederholt Einsatzfahrzeuge mit Gegenständen beworfen
In der Nacht auf Sonntag hat ein Unbekannter bei der Schützenmatte in Bern ein Einsatzfahrzeug der Kantonspolizei Bern mit einem unbekannten Gegenstand beworfen. Es entstand Sachschaden. Die Polizei sucht Zeugen.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=813b6395-ad7b-4bc1-8409-e90fbf656320
-> https://www.bernerzeitung.ch/vermummter-bewirft-polizeiauto-801998175146


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Zone à défendre» – Schutzzonen-Besetzung in der Romandie: Die neue Form des Protests
Mit einer «ZAD» wollen Umweltaktivisten den Abbruch eines Ökosystems verhindern. Eine neue Protestform mit Tücken.
https://www.srf.ch/news/schweiz/zone-a-defendre-schutzzonen-besetzung-in-der-romandie-die-neue-form-des-protests


Gastrostreik in Bern – Thuner Wirt solidarisiert sich
Die Gastro-Szene fühlt sich von den Behörden im Stich gelassen. Mehrere hundert Wirte und Angestellte demonstrierten am Samstag gegen die neue Sperrstunde um 19.00 Uhr. Diese Zeitung hat bei einem Thuner Wirt, der sich mit den Streikenden solidarisch zeigt, nachgefragt.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/186802/


+++BIG BROTHER
Ein Gespräch mit Anne Roth, Referentin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion der Linkspartei, über verschlüsselte Kommunikation
»Für die Mehrheit wird Verschlüs¬selung Geschichte«
Nach dem jihadistischen Anschlag in Wien soll es Ordnungsbehörden in der EU erlaubt werden, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Messenger-Diensten wie Telegram zu knacken. Das Grundrecht auf vertrauliche Kommunikation könnte wieder zum Privileg einiger weniger werden.
https://jungle.world/artikel/2020/50/fuer-die-mehrheit-wird-verschlues-selung-geschichte


+++RECHTSPOPULISMUS
«Das war ein Missverständnis! – »Erich Hess krebst nach Kritik an seinem Corona-Video zurück
Sein Aufruf zur Umgehung der Corona-Massnahmen löste heftige Reaktionen aus. Nun betont Erich Hess, er habe nur auf die Absurdität der Einschränkungen hinweisen wollen.
https://www.derbund.ch/erich-hess-krebst-nach-kritik-an-seinem-corona-video-zurueck-536157254542


+++RECHTSEXTREMISMUS
Illegale Drogen verkaufen, Waffen beschaffen
Die österreichische Polizei beschlagnahmte vergangene Woche eine grosse Menge Waffen. Der Hauptverdächtigte, ein bekannter Rechtsextremist, will sie für deutsche Kameraden besorgt haben.
https://www.tachles.ch/artikel/news/illegale-drogen-verkaufen-waffen-beschaffen


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
bernerzeitung.ch 13.12.2020 (17.30)

Die meisten ohne MaskeHunderte «Spaziergänger» irritieren Passanten

In der Berner Altstadt fand am Sonntagnachmittag eine Art Umzug statt: Schätzungsweise eintausend mutmassliche Corona-Skeptiker sorgten dabei für Kopfschütteln.

Kopfschütteln und verbale Anfeindungen: In der Berner Altstadt erregte am Sonntagnachmittag ein grosses Feld von Spaziergängern für Aufsehen. Um 14 Uhr setzten sich ungefähr 1000 Personen, die sich zuvor am Bundesplatz versammelt hatten, in Bewegung. Via Casino-, Münsterplatz und Junkerngasse stiegen sie den Nydeggstalden hinab in die Matte, ehe sie vom Marzili her wieder in Richtung Bundesterrasse und schliesslich auf den Bundesplatz zurückkehrten. Kurzzeitig wurde die Bernmobil-Linie 12 durch den Umzug gestört.
Nach ihrer Rückkehr auf den Bundesplatz bildeten die Gegner der Corona-Massnahmen eine Menschenkette und protestierten lautstark.

«Es handelte sich um keine Kundgebung im eigentlichen Sinne, wir haben auch keine Transparente feststellen können», sagt Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause. Er geht davon aus, dass die Leute dem Aufruf von Marco Rima und anderen Corona-Skeptikern gefolgt sind – obschon der Komiker den «Spaziergang» auf Facebook wieder abgesagt hatte. Eine Bewilligung lag gemäss Nause jedenfalls zu keinem Zeitpunkt vor.

Trotzdem hielt sich die Polizei im Hintergrund. Obschon die «Spaziergänger» kaum Masken trugen, hätten sie sich grösstenteils an die Mindestabstände gehalten, so Nause. Deshalb habe man von einer polizeilichen Intervention abgesehen. Es sei aber sehr wohl zu Ermahnungen gekommen.

Weniger zurückhaltend gaben sich manche Passanten: Die Läden in der Innenstadt waren zwar geschlossen, doch das sonnige Herbstwetter lockte zahlreiche Menschen nach Bern, die sich über die Spaziergängerschar sichtlich aufregten. Spontan brachte sich auch ein Block von Seiten der Antifa in Stellung. Zu Zwischenfällen ist es nach aktuellen Kenntnissen aber nicht gekommen.

jsp/mb
(https://www.bernerzeitung.ch/hunderte-spaziergaenger-irritieren-passanten-605845086223)



bernerzeitung.ch 13.12.2020 (16:43)

Die meisten ohne Maske: Hunderte «Spaziergänger» irritieren Passanten

In  der Berner Altstadt fand am Sonntagnachmittag eine Art Umzug statt:  Schätzungsweise eintausend mutmassliche Corona-Skeptiker sorgten dabei  für Kopfschütteln.

Kopfschütteln  und verbale Anfeindungen: In der Berner Altstadt erregte am  Sonntagnachmittag ein grosses Feld von Spaziergängern für Aufsehen. Um  14 Uhr setzten sich ungefähr 1000 Personen, die sich zuvor am  Bundesplatz versammelt hatten, in Bewegung. Via Casino-, Münsterplatz  und Junkerngasse stiegen sie den Nydeggstalden hinab in die Matte, ehe  sie vom Marzili her wieder in Richtung Bundesterrasse und schliesslich  auf den Bundesplatz zurückkehrten. Kurzzeitig wurde der öffentliche  Verkehr durch den Umzug gestört.

Zu  dem Spaziergang wurde unter anderem in Telegram-Gruppen aufgerufen, die  Corona-Skeptiker nutzen. Da die wenigsten Teilnehmer eine Maske trugen,  obschon die Mindestabstände bei weitem nicht immer eingehalten wurden,  stützt die These, dass es sich bei den Teilnehmenden hauptsächlich um  Gegner der Corona-Massnahmen gehandelt hat.

Die  Polizei war sowohl bei der Besammlung am Bundesplatz zugegen, als auch  während des «Spazierganges». Sie hielt sich allerdings im Hintergrund.  Weniger zurückhaltend gaben sich manche Passanten: Die Läden in der  Innenstadt sind zwar geschlossen, das sonnige Herbstwetter lockte  dennoch zahlreiche Fussgänger nach Bern, die sich über die Menschenmasse  sichtlich aufregten. Spontan brachte sich auch ein Block von Seiten der  Antifa in Stellung.
jsp/mb
(https://www.bernerzeitung.ch/hunderte-spaziergaenger-irritieren-passanten-605845086223)
-> https://www.derbund.ch/ticker-corona-kanton-bern-594319178143
-> https://www.20min.ch/story/hunderte-demonstranten-bilden-kette-und-skandieren-auf-bundesplatz-724988177505
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/corona-skeptiker-demonstrieren-erneut-140220572
-> https://www.fm1today.ch/schweiz/corona-leugner-wollten-in-notfallstation-von-zuercher-unispital-eindringen-140219917
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/hunderte-auf-protest-spaziergang-gegen-corona-massnahmen-in-bern-65835660
-> https://www.blick.ch/news/coronavirus-hunderte-auf-protest-spaziergang-gegen-corona-massnahmen-in-bern-id16244858.html



„Wieder sammeln sich #Covidioten, Nazis und Verschwörungstheoretiker*innen auf dem Bundesplatz.
Zuvor marschierten diese durch das Mattenquartier und erreichten den Platz über die Bundeshausterrasse.“
(https://twitter.com/Megafon_RS_Bern/status/1338139312592990219)


„Schweizer #Coronanazis wollen in ein Krankenhaus eindringen um eine “Verschwörung” aufzudecken. Die gemeingefährlichen Fanatiker von #MaskenfreiZH wollen (ohne Maske ?) ins Unispital Zürich @Unispital_USZ um zu schauen wie viele Betten dort belegt sind.“
Mehr: https://twitter.com/__investigate__/status/1338088132013592576
-> https://www.medinside.ch/de/post/corona-skeptiker-wollen-in-zuercher-unispital-eindringen
-> https://www.20min.ch/story/corona-skeptiker-wollen-ins-zuercher-unispital-eindringen-370758416514
-> https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/mal-schauen-wie-schlimm-es-wirklich-ist-corona-skeptiker-wollen-in-zuercher-unispital-eindringen-id16244651.html
-> https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/corona-leugner-wollten-in-notfallstation-von-zuercher-unispital-eindringen-ld.2075369
-> https://www.watson.ch/schweiz/coronavirus/948248825-corona-leugner-wollen-ins-unispital-zuerich-eindringen


Warnung aus Deutschland: Planen Corona-Leugner Anschläge auf Impfzentren?
Das deutsche Bundeskriminalamt warnt vor Angriffen auf Impfzentren. Auch in der Schweiz radikalisiert sich die Szene der Corona-Skeptiker. Hinweise auf eine konkrete Gefährdung hat der Nachrichtendienst des Bundes zurzeit allerdings nicht.
https://www.blick.ch/schweiz/warnung-aus-deutschland-planen-corona-leugner-anschlaege-auf-impfzentren-id16243679.html


Zockt ein Ex-Anwalt die Masken-Verweigerer ab?
Er ist ein Star auf Telegram und bietet juristische Unterstützung für Masken-Verweigerer. Macht ein Rechtsanwalt mit Masken-Attesten das grosse Geld?
https://www.nau.ch/news/schweiz/zockt-ein-ex-anwalt-die-masken-verweigerer-ab-65825927


Merchandise, Spenden, Reisen – die Geschäfte von »Querdenkern«
Querdenken muss sich lohnen
Merchandise, Spenden, Busreisen – die Bewegung der »Querdenker« ist ein Geschäftsfeld. Auch manche Ärzte wollen mitverdienen.
https://jungle.world/artikel/2020/50/querdenken-muss-sich-lohnen


Wirt muss 500 Franken Busse zahlen, weil er keine Maske trug
Weil der Wirt im Restaurant Raten im Kanton Zug gegen die Maskenpflicht verstiess, musste er seinen Betrieb schliessen. Und jetzt erhielt er eine Busse.
https://www.20min.ch/story/wirt-muss-500-franken-busse-zahlen-weil-er-keine-maske-trug-737742941393
-> https://www.zentralplus.ch/raten-wirt-lehnte-sich-gegen-maskenpflicht-auf-das-kostet-ihn-nun-500-franken-1959053/?fbclid=IwAR2ynUftQOIyvZWmNwn0nrkVz-mi0otjb594lzw_a79665Yjcie_N_79y_0


+++HISTORY
Historischer Rückblick – Wie Zürich dank Seide Weltruhm erlangte
Die sinnlichen Seidenstoffe aus Zürich begeisterten auch das Ausland. Doch es klebten Schweiss und Tränen dran.
https://www.srf.ch/news/schweiz/historischer-rueckblick-wie-zuerich-dank-seide-weltruhm-erlangte


Das koloniale Erbe beschäftigt auch Schweizer Museen
Viele Staaten in Europa arbeiten ihre koloniale Vergangenheit auf. Dabei ist die Rückgabe von unrechtmässig angeeigneten Artefakten ein wichtiges Thema. Auch Schweizer Museen steuern in Richtung Entkolonialisierung.
https://www.swissinfo.ch/ger/kolonialisierung-und-kulturgueter_das-koloniale-erbe-beschaeftigt-auch-schweizer-museen/46195592


Wie der Bundesrat gegen Anti-Faschisten vorging
Der Publizist Harry Gmür beschrieb faschistische Strömungen der Schweizer Politik. Ein Buch veröffentlicht nun 30 seiner Texte.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Wie-der-Bundesrat-gegen-Anti-Faschisten-vorging


«Bruch der Neutralität»: SP gibt Crypto-Rechtsgutachten in Auftrag
Die Sozialdemokraten warnen vor Klagen gegen die Schweiz. Und zweifeln grundsätzlich am Nachrichtendienst.
https://www.blick.ch/schweiz/bruch-der-neutralitaet-sp-gibt-crypto-rechtsgutachten-in-auftrag-id16243529.html


„Vigilante Spirit“: Vom amerikanischen Recht auf Land, Waffen und Selbstverteidi¬gung
In den vergangenen Monaten traten in den USA immer häufiger martialisch bewaffnete Bürgerwehren in Erscheinung – meist nur als medienwirksame Drohgeste, zuweilen aber auch mit tödlicher Gewalt. Sie glauben, es sei ihre Pflicht, für „Recht und Ordnung“ zu sorgen.
https://geschichtedergegenwart.ch/vigilante-spirit-vom-amerikanischen-recht-auf-land-waffen-und-selbstverteidigung/