Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
Nachwuchsmangel: Flüchtlinge entdecken im Aargau den Metzger-Beruf
Weil der Metzger-Beruf für die meisten Jugendlichen nicht zu den
Traumberufen zählt, findet die Fleischbranche kaum Nachwuchs.
Entsprechend gross ist die Freude über immer mehr Flüchtlinge, die im
Aargau die Ausbildung zum Metzger in Angriff nehmen. Tele M1 hat einer
von ihnen bei der Arbeit in Seengen getroffen.
https://www.telem1.ch/aktuell/nachwuchsmangel-fluechtlinge-entdecken-im-aargau-den-metzger-beruf-140050600
+++ZÜRICH
landbote.ch 30.11.2020
Asylpolitik in Winterthur: Bund blockiert Städte bei der Aufnahme von Geflüchteten
Im Juni hat sich Winterthur mit sieben weiteren Schweizer Städten dazu
bereit erklärt, mehr Flüchtlinge direkt aus griechischen Camps
aufzunehmen. Der Bundesrat habe dieses Angebot «klar abgelehnt».
Leon Zimmermann
Nachdem in Moria Anfang September ein Camp für Asylsuchende abgebrannt
war, forderte eine Mitte-links-Allianz im Winterthurer Gemeinderat die
Exekutive zum Handeln auf. Der Stadtrat solle sich aktiv dafür
einsetzen, mehr Personen aus dem Lager in Moria aufzunehmen. Laut
Sozialvorstand Nicolas Galladé (SP) ist dies zurzeit aber nicht in
Aussicht: «Es wird keine Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen
Camps in die Schweiz geben, solange es kein gesamteuropäisches
Verteilungsprogramm gibt.»
Dies entspricht der Haltung des Staatssekretariats für Migration (SEM).
Obwohl gesetzliche Grundlagen für eine zusätzliche Aufnahme von
Geflüchteten bestehen, will das SEM lieber auf Direkthilfe vor Ort
setzen. Es hat sich aufgrund des Brandes in Moria aber dazu bereit
erklärt, 20 schutzbedürftige Minderjährige aus dem betroffenen Camp
aufzunehmen, die regulär auf verschiedene Gemeinden verteilt werden
sollen.
Mehr Direktaufnahmen gefordert
Dabei bestehe durchaus der Wille, noch mehr Geflüchtete direkt aus den
griechischen Camps aufzunehmen. Die Regierungen der acht grössten
Schweizer Städte haben sich im Rahmen einer Petition der Kampagne
«Evakuieren jetzt» Ende Juni dazu bereit erklärt.
Stadtrat Galladé stellt aber klar: «Städte können keine Flüchtlinge
direkt aus dem Ausland aufnehmen. Die Zuständigkeit dafür liegt beim
Bund, und das wird von der Stadt Winterthur auch nicht infrage
gestellt.» Daher gab es in letzter Zeit keine Aufnahmen in Winterthur –
und es werde in absehbarer Zeit auch keine geben. «Der Bund hat das
Angebot der Städte, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen, klar abgelehnt.
Wir erhalten es aber weiter aufrecht», sagt Galladé.
Aufnahmequote zweimal gesenkt
Im Kanton Zürich müssen Gemeinden maximal fünf Asylsuchende pro 1000
Einwohner aufnehmen. Anfang 2019 waren es noch sieben. Seither hat die
kantonale Sicherheitsdirektion die Quote zweimal um 0,1 Prozentpunkte
gesenkt: Ein erstes Mal mit dem Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes per
1. März 2019, dann noch einmal per Jahreswechsel, weil die Anzahl
Asylgesuche damals rückläufig war. Seit Einführung des neuen
Asylgesetzes werden auch Geflüchtete angerechnet, die nicht von der
Sozialhilfe abhängig sind.
In der Stadt Winterthur leben derzeit 529 Personen, die der Quote
angerechnet werden. Maximal möglich wären 565. «Die durchschnittliche
Quotenerfüllung von Januar bis Oktober 2020 liegt in Winterthur bei 95
Prozent», sagt Sprecherin Katharina Rüegg.
(https://www.landbote.ch/bund-blockiert-staedte-bei-der-aufnahme-von-gefluechteten-509500183251)
+++GRIECHENLAND
Stimmen aus Moria
Der Überführungstörn einer Segelyacht von Italien nach Griechenland war
durchwachsen, aber erfolgreich. Auf Lesbos angelangt erfährt die Crew:
Moria, das Elendslager, die Schande Europas, ist abgebrannt. 13.000
Menschen obdachlos. Hannes und andere NGO-Freiwillige wollen mit den
Schutzlosen reden, wenn möglich helfen. Sie treffen Menschen, die auf
einer Ausfallstraße vor Mytylene leben, eingekesselt von der Polizei,
„no Food, no doctors, a prison“ – sagt einer der Refugees. Die
Erlebnisse dieser Tage, die Stimmen aus Moria hat Hannes aufgezeichnet.
https://www.freie-radios.net/105650
+++MITTELMEER
197 People Pushed Back 200 Nautical Miles from Crete to Turkey
On October 20, the Alarm Phone was alerted by the passengers of a
sailing boat in distress near the Greek Island of Crete. There were 197
people on board on the route from Turkey to Italy. Most of the
passengers were refugees from Syria, Afghanistan, Iraq, and Palestine.
Due to worsening weather conditions, they were calling for help. As they
were only a few miles off the coast of Crete, they told the Alarm Phone
they want to try to change course for the island to save their lives.
What could have been a quick rescue, turned to one of the biggest
pushbacks the Alarm Phone has witnessed in the Aegean region.
https://alarmphone.org/en/2020/11/27/197-people-pushed-back-to-turkey
+++ATLANTIK
Flüchtlingslager auf den Kanarischen Inseln aufgelöst
Das Flüchtlingscamp auf einer Hafenmole in Gran Canaria war aufgrund der vielen ankommenden Bootsflüchtlinge heillos überbelegt
https://www.derstandard.at/story/2000122106284/fluechtlingslagerauf-den-kanaren-aufgeloest?ref=rss
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/fluechtlingslager-kanaren-gran-canaria-abgerissen?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x
+++ÄTHIOPIEN
Äthiopische Flüchtlinge im Sudan: »Die Welt muss wissen, was in Tigray passiert«
Die äthiopische Regierung attackiert die Provinz Tigray. Zehntausende
Menschen flüchten vor Massakern, Plünderungen und Vergewaltigungen in
den Sudan. Die humanitäre Lage in den Camps spitzt sich zu.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-aus-aethiopien-im-sudan-die-welt-muss-wissen-was-in-tigray-passiert-a-762b7f8e-8472-4cd3-b533-184a2468fd2e
+++FREIRÄUME
(FB Restaurant Sous Le Pont)
Nach der Bekanntgabe der neuen Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus
durch den Regierungsrat des Kantons Bern hat unser Kollektiv
entschieden, den Betrieb für die nächsten zwei Wochen vorerst
einzustellen. Weshalb jetzt? Nebst den immensen Umsatzeinbussen, die
wahrscheinlich jeder Gastronomiebetrieb, nicht nur im Kanton Bern,
sondern in der ganzen Schweiz zu beklagen hat, schauen wir mit grossen
Bedenken, Resignation und auch Wut auf die weiteren Entwicklungen in
Bezug auf verordnete oder eben nicht verordnete Massnahmen. Die letzten
Wochen und Monate waren vor allem für die Bereiche Gastronomie und
Kultur verheerend. Während der Bundes- sowie der Regierungsrat
Massnahmen beschloss, die an unserer Existenz zehren, tummeln sich
Menschenmassen in der Innenstadt, erledigen Einkäufe und schlendern
sorglos durch den Weihnachtsmarkt – der Rubel rollt wieder – aber eben
nur für renommierte, kapitalbringende Betriebe.
Gastronomie und Kultur werden indes in die Verantwortung gezogen,
Schadensbegrenzung zu betreiben und somit keine weiteren Kosten zu
verursachen. Gleichzeitig wird ihnen jegliche Existenzgrundlage
entzogen. Trotz der beschlossenen Massnahmen stagnieren die Fallzahlen.
Und anstelle neuer Massnahmen, die die gesamte Bevölkerung solidarisch
zusammenstehen lassen, werden neue Scheinmassnahmen verordnet, die
erneut lediglich Gastronomie und Kultur treffen. Wieder sollen die
Schuldigen an der Ausbreitung des Virus also Restaurants, Bars, Kinos,
Museen, Tanzlokale, deren Besuchende sein. Dies scheint, wenn man sich
die Berner Altstadt am Samstagvormittag ansieht, heuchlerisch und
falsch.
Unsere Umsätze liegen weit unter den letztjährigen. Auch den vom Bund
gestellten Vergleichsprozentsatz erreichen wir nicht. Trotzdem haben wir
und viele andere Restaurationsbetriebe die letzten Wochen und Monate
kreativ und alternativ gearbeitet, um den Menschen dieser Stadt trotz
der schwierigen Umstände etwas Normalität zu bieten – Immer unter
strengster Einhaltung der Schutzbestimmungen. Jetzt sind wir es leid.
Wir sind es leid, umzustrukturieren, zurückzustecken, mit ständiger
Existenzangst konfrontiert zu sein. Kein Tag lohnt sich für uns
finanziell.
Was wollen wir also? Anstatt die Gastronomie weiter zu limitieren und
unter diesen restriktiven Umständen zur Arbeit aufzurufen, fordern wir
von Bund und Kanton Mut zur Konsequenz: Entweder sollen Betriebe
geschlossen und Menschen, die sowieso schon prekarisiert und an der
unteren Lohngrenze leben zu hundert Prozent ersatzweise entlohnt werden,
oder ihr lasst uns arbeiten. Richtig, mit Schutzmassnahmen und
mindestens unsere Lohnkosten und Ausgaben deckend.
Ausserdem möchten wir uns aussprechen für eine faire Verteilung der
Massnahmen, in der jeder und jede in die Verantwortung gezogen wird, der
Pandemie ein baldiges Ende zu setzen. Nicht solche, unter denen
einzelne Betriebe leiden. Wir wollen arbeiten – und zwar für euch mit
Freude. Mit Freude oder gar nicht. Deshalb verabschieden wir uns für die
nächsten zwei Wochen und hoffen, euch bald wieder in unseren Räumen
begrüssen zu dürfen.
Euer Sous le Pont-Rössli-Kollektiv
(https://www.facebook.com/slpreitschule/photos/a.1673371019345989/4206602499356149/)
—
Silure : mini-prog du mois de décembre + lettre d’info
Pas d’événements mais des permanences bibliothèques et une lettre d’info bien fournie !
https://renverse.co/infos-locales/article/silure-mini-prog-du-mois-de-decembre-lettre-d-info-2836
+++GASSE
Hast du vorige Schlafsäcke und Mätteli für die frierenden Bettler*innen?
Gärngschee-Mitglied Jean verteilt am Montag Abend Kleider und
Schlafsäcke an die Roma, die in Basel draussen schlafen. Jetzt braucht
Jean deine Hilfe!
https://bajour.ch/a/cI6LSt5HyOtdGc42/hast-du-vorige-schlafsacke-und-matteli-fur-die-frierenden-bettlerinnen
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
800’000 Franken: Hoher Sachschaden bei Anschlag auf Bundesasylzentrum Kappelen
Im Februar 2020 verübten Linksextreme einen Anschlag auf das
Bundesasylzentrum Lyss/Kappelen. Nun ist klar, auf welche Höhe sich der
Sachschaden beläuft.
https://www.bernerzeitung.ch/hoher-sachschaden-bei-anschlag-auf-bundesasylzentrum-852499110936
-> Regierungsratsantwort auf Interpellation 153-2020 Hegg (Lyss, FDP) Anschlag auf Bundesasylzentrum Lyss/Kappelen: https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-db1e84ead4cf486299065be18a12501c.html
-> Regierungsratsantwort auf Interpellation 159-2020 Schär (Schönried, FDP) Unterkünfte für Asylsuchende: https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-6ddf082c24f44355b4d3bb617ce9f9a9.html
Kantonsrat beschliesst Kostenbeteiligung für Demo-Veranstalter
Der St.Galler Kantonsrat hat mit deutlicher Mehrheit eine Motion der
SVP-Fraktion gutgeheissen. Damit müssen im Kanton St.Gallen künftig die
Kosten für Polizeieinsätze bei unbewilligten Demonstrationen auf die
Veranstalter überwälzt werden.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/kantonsrat-beschliesst-kostenbeteiligung-fuer-demo-veranstalter-00145969/
Victorinox: Geschäftspartner der türkischen faschistischen Armee
Im Rahmen der internationalen RiseUp4Rojava-Aktionstage wurde in der Schweiz eine neue Kampagne gegen Victorinox gestartet.
Folgend findet ihr eine Übersicht über bisherige Aktionen sowie Plakate und Flyer, die ihr für eigene Aktionen verwenden könnt:
https://barrikade.info/article/4052
+++REPRESSION DE
Hämmern im Walde
Widerstand im Dannenröder Forst weiter ungebrochen. Aktivisten bauen Barrikaden, Polizei setzt Wasserwerfer ein
https://www.jungewelt.de/artikel/391594.protest-gegen-autobahnausbau-h%C3%A4mmern-im-walde.html
+++WEF
Wirtschaftsforum geht ins Ausland: WEF soll wegen Schweizer Corona-Situation in Singapur stattfinden
Das Weltwirtschaftsforum könnte 2021 im Ausland stattfinden. Gründer
Klaus Schwab ist gemäss einem Medienbericht nach Singapur gereist, um
die «Durchführung zu besprechen».
https://www.derbund.ch/naechstes-wef-soll-in-singapur-stattfinden-860633588957
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/doch-nicht-luzern-wef-wegen-corona-vielleicht-in-singapur-140050592
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/weltwirtschaftsforum-singapur-statt-buergenstock-luzerner-und-nidwaldner-regierung-wurden-von-der-verlegung-des-wef-austragungsortes-ueberrascht-ld.2070062
+++POLICE FR
Nach Vorfall von Polizeigewalt – Macron nimmt umstrittenes Sicherheitsgesetz zurück
Das umstrittene Gesetz hätte es unter Strafe gestellt, Polizisten im Dienst zu filmen.
https://www.srf.ch/news/international/nach-vorfall-von-polizeigewalt-macron-nimmt-umstrittenes-sicherheitsgesetz-zurueck
-> https://www.derbund.ch/regierungsmehrheit-will-umstrittenes-gesetz-umformulieren-625471073692
-> https://www.heise.de/tp/features/Frankreich-Grosser-Mobilisierungserfolg-gegen-Sicherheitsgesetz-4973889.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/391484.marsch-der-freiheit-rebellion-der-massen.html
+++BIG BROTHER
Erstes Schengen-Forum: Bundesrätin Keller-Sutter nimmt an Diskussionen über die Weiterentwicklung von Schengen teil
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 30. November 2020 auf Einladung
der Europäischen Kommission am ersten Schengen-Forum teilgenommen. Thema
des Austauschs der Schengen-Staaten waren die laufenden und geplanten
Weiterentwicklungen des Schengen-Systems. Bundesrätin Keller-Sutter
begrüsste die Absicht der Europäischen Kommission, das Schengen-System
weiter zu stärken und effizienter auszugestalten. Sie betonte aber auch,
dass zunächst die laufenden Arbeiten abgeschlossen werden sollten,
bevor neue Projekte in Angriff genommen werden. Namentlich soll der
wirksamen und vollständigen Umsetzung der Massnahmen zum Schutz der
Aussengrenzen Vorrang eingeräumt werden, um die Sicherheit im Binnenraum
zu erhöhen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-81404.html
+++POLIZEI SG
Extremismusbericht: Kantonsrat St.Gallen erteilt zusätzliche Aufträge
Der St.Galler Kantonsrat hat am Montag über Präventionsmassnahmen gegen
Radikalisierung und Extremismus diskutiert. Grundlage war ein Bericht,
der nach dem Konzert von Rechtsextremen in Unterwasser 2016 in Auftrag
gegeben wurde.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/extremismusbericht-kantonsrat-stgallen-erteilt-zusaetzliche-auftraege-00145970/
+++POLICE SO
Überraschend deutliches Ja zum Solothurner Polizeigesetz
73 Prozent der Solothurner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wollen der
Polizei mehr Kompetenzen geben. Mit so einem deutlichen Ergebnis hatten
weder Befürworter noch Gegner gerechnet.
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-aargau-solothurn/ueberraschend-deutliches-ja-zum-solothurner-polizeigesetz?id=11886780
+++POLICE FR
Ermittlungen gegen französische Polizisten, die schwarzen Musikproduzenten verprügelten
Zwei der vier Beamten kamen in Untersuchungshaft. Frankreich hält an dem
umstrittenen Paragrafen zum Verbot des Filmens der Polizei fest
https://www.derstandard.at/story/2000122094738/anklage-gegen-franzoesische-polizisten-erhoben-die-schwarzen-musikproduzenten-verpruegelten?ref=rss
-> https://www.srf.ch/news/international/polizeigewalt-frankreich-eroeffnet-verfahren-gegen-vier-polizisten
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/polizeigewalt-frankreich-proteste-sicherheitsgesetz-videos-polizeieinsatz?wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.x&utm_medium=sm&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_redpost_link_x
+++RASSISMUS
antira-Wochenschau: Flüchtende auf kanarischen Inseln blockiert,
Demonstrationen gegen Polizeigewalt in Frankreich, Gerichtsurteil gegen
Ausschaffung in der Schweiz
https://antira.org/2020/11/30/fluechtende-auf-kanarischen-inseln-blockiert-demonstrationen-gegen-polizeigewalt-in-frankreich-gerichtsurteil-gegen-ausschaffung-in-der-schweiz/
+++RECHTSEXTREMISMUS
Diese Neonazis schleichen nachts um Schweizer Medienhäuser und drehen
Videos. Die Aufnahmen sollen wohl als Drohung verstanden werden. Doch
wer steckt dahinter? Ein Thread.
https://twitter.com/FabianEberhard/status/1333500613573939202
Basel Nazifrei
Basel und seine Nazis. In der Stadt am Rhein gibts acht Monate unbedingt fürs Rumstehen. Deville erklärt: Warum.
https://www.srf.ch/play/tv/deville/video/basel-nazifrei?urn=urn:srf:video:13c8c6ba-3c27-48ba-9146-531af2eb347f&aspectRatio=16_9
Wie Parler zum Zufluchtsort für Österreichs Rechtsradikale wurde
Seit der US-Wahl am 3. November suchen immer mehr Rechte Zuflucht auf
der Twitter-Alternative Parler. Unter anderem auch der Identitäre Martin
Sellner
https://www.derstandard.at/story/2000122101123/wie-parler-zum-zufluchtsort-fuer-oesterreichs-rechtsradikale-wurde?ref=rss
Der III. Weg und die Neonazi-Szene | ARTE Re:
Kaum eine rechtsextremistische Gruppe agitiert so offen gegen die
Demokratie wie die Partei „Der III. Weg“. Viele ihrer Mitglieder stammen
aus dem gewaltbereiten Spektrum, warnen die Verfassungsschutzbehörden.
Diese Reportage zeigt, wie die Rechtsextremisten agieren und wie sie
neue Anhänger zunehmend auch in Westdeutschland rekrutieren.
https://youtu.be/DuZIDc0Tytc
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Corona, Pest, HIV: Die Menschheit fällt immer auf die gleichen Lügen rein
Mittel zur Errichtung einer Diktatur und dem Labor entsprungen? Um die
Corona-Pandemie kursieren zahlreiche Märchen. Der Blick in die
Geschichte entlarvt die Masche, die dahinter steckt.
https://www.watson.ch/!815074298
Corona-Leugner und Co: Wie gefährlich sind die „Querdenker“?
Manche Gruppen nutzen die Corona-Pandemie, um eine stärkere
Polarisierung der Gesellschaft herbeizuführen. DER STANDARD beschäftigt
sich deshalb nun in einer losen Serie mit einzelnen Aspekten dieser
Bewegungen
https://www.derstandard.at/story/2000122092831/wie-gefaehrlich-sind-die-querdenker?ref=rss
Rima sitzt im Komitee: Impfkritiker lancieren Initiative
Die Impfskeptiker geben Gas: Bereits ab Dienstag wollen sie
Unterschriften für eine Initiative sammeln. Mit dabei ist auch der
Komiker Marco Rima.
https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/ab-dienstag-wird-gegen-die-impfpflicht-unterschriften-gesammelt-ld.2070111
-> https://www.20min.ch/story/impfkritiker-sammeln-unterschriften-fuer-eine-initiative-gegen-die-impfpflicht-449248982785
-> https://www.zentralplus.ch/impfkritiker-lancieren-initiative-luzerner-nationalraetin-mit-dabei-1951973/
Rechte Terrorunterstützer bei »Querdenken«-Protesten
Antifaschistische Recherche weist Teilnahme zahlreicher Neonazikader in Berlin nach – Zentralrat der Juden fordert Überwachung
Wie gefährlich sind die »Querdenken«-Proteste? Eine antifaschistische
Recherche weist die Teilnahme zahlreicher Neonazikader in Berlin nach.
Der Präsident des Zentralrates der Juden plädiert für eine Prüfung durch
den Verfassungsschutz.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1145136.rechtsextremismus-rechte-terrorunterstuetzer-bei-querdenken-protesten.html
Diktaturfans auf deutschen Straßen
Die Anti-Corona-Proteste kommen in einem antiautoritären Gewand daher –
als Widerstand gegen einen Staat, der zur Diktatur verkommt. Das ist
mehr Schein als Sein, meint Elvira Rosert
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1145122.corona-proteste-diktaturfans-auf-deutschen-strassen.html
Eine seltsame Vorstellung von Datenschutz
Die Polizei hat offenbar ungeschwärzt Daten von Antifaschisten an Coronaleugner weitergegeben
Ein Anwalt der »Querdenker« behauptet, in Akten der Berliner Polizei
personenbezogene Daten von Gegnern der Bewegung eingesehen zu haben. Die
Anmelder der Gegendemonstrationen sind entsetzt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1145112.berliner-polizei-eine-seltsame-vorstellung-von-datenschutz.html
+++HISTORY
Omnisec: Weitere Schweizer Firma verkaufte manipulierte Chiffriergeräte
Weitere „Crypto-Affäre“ in der Schweiz: Omnisec lieferte manipulierte
Chiffriergeräte an inländische Abnehmer, darunter die Geheimdienste.
https://www.heise.de/news/Omnisec-Weitere-Schweizer-Firma-verkaufte-manipulierte-Chiffriergeraete-4973902.html
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