Medienspiegel 23. November 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Motion AL/SP: Recht auf Gesundheit – Schutz vor COVID-19 in Rückkehrzentren und Kollektivunterkünften
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-70e745013d374199b5d4e67404a05d27.html


+++EUROPA
Illegale Abschiebungen: Schweiz droht mit Abzug von Frontex-Beamten
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist Vorwürfen über illegale «Pushbacks» ausgesetzt. Die Schweiz, die ebenfalls Frontex-Beamte an die EU-Aussengrenze schickt, zieht jetzt eine rote Linie.
https://www.watson.ch/international/schweiz/105868719-illegale-abschiebungen-schweiz-droht-mit-abzug-von-frontex-beamten


+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Regierungsratsantwort auf Motion 165-2020 Bärtschi (Lützelflüh, SVP) Saubere Demokratie – kein Transitplatz ohne Wegweisungsartikel.
https://www.rr.be.ch/rr/de/index/rrbonline/rrbonline/suche_rrb/beschluesse-detailseite.gid-2fda50487fe64a8f91d818ea5edbc03d.html


+++FREIRÄUME
Stadt lehnt Vermietungszwang ab: Bodum-Villen verursachten immensen Aufwand beim Luzerner Stadtrat
Die Villen an der Obergrundstrasse beschäftigen die Stadt Luzern seit Jahren. Aus der Antwort auf einen Vorstoss geht hervor, wie intensiv sich die Verwaltung mit dem Thema auseinandergesetzt hat – und wieso sie optimistisch ist, dass sich die Geschichte mit den neuen Besitzern nicht wiederholt.
https://www.zentralplus.ch/bodum-villen-verursachten-immensen-aufwand-beim-luzerner-stadtrat-1945749/


+++GASSE
Pfarrer Siebers Pfuuszelt wird rege genutzt
Das Zürcher Pfuuszelt des Sozialwerks Pfarrer Sieber ist seit einer Woche offen. Und die Pfuusbus-Alternative ist gut besucht. Die Verantwortlichen ziehen eine erste positive Bilanz.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/pfarrer-siebers-pfuuszelt-wird-rege-genutzt-00145508/


Solidaritätsaktion bei «Vito» in Basel: ein Pizzastück für Armutsbetroffene
Wer bei der hippen Basler Restaurantkette eine Pizza kauft, kann ab sofort für einen Fünfliber ein zusätzliches bezahlen. Die Idee entstand zusammen mit dem Verein Surprise.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/solidaritaetsaktion-bei-vito-in-basel-ein-pizzastueck-fuer-armutsbetroffene-139971586


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Basel Nazifrei»-Demo am Samstag wird bewilligt
Bis vor kurzem war noch unklar, ob für die «Jubiläums»-Kundgebung überhaupt ein Gesuch eingehen würde.
https://primenews.ch/news/2020/11/basel-nazifrei-demo-am-samstag-wird-bewilligt


Zwei Jahre nach «Basel Nazifrei» – Video aufgetaucht: Schossen Polizisten 2018 mit Gummischrot, um PNOS zu helfen?
In den sozialen Medien kursiert derzeit ein Video zur «Basel Nazifrei»-Demo von 2018. Zu hören sind darin Polizisten, die über den kontrovers diskutierten Polizeieinsatz sprechen. Was steckt dahinter?
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/video-aufgetaucht-schossen-polizisten-2018-mit-gummischrot-um-pnos-zu-helfen-139967056
-> https://www.20min.ch/story/geleakte-videos-aus-verfahrensakten-sollen-die-polizei-belasten-638951246455
-> https://telebasel.ch/2020/11/23/nazifrei-demo-steine-waeren-nicht-geflogen-wenn-ihr-nicht-gummi-gegeben-haettet


Zwei Jahre #BaselNazifrei – was bisher geschah
Am 24. November jährt sich ein denkwürdiger Mega-Protest zum zweiten Mal. Wo stehen wir heute? Das Bajour-Dossier.
https://bajour.ch/a/aaeJC4BZGFY5Yl2c/zwei-jahre-baselnazifrei-was-bisher-geschah


Von Gummischrot getroffen und verurteilt: «Reichlich abwegig», dass er sich selber die Stange ins Gesicht schlug
Bei einer unbewilligten Gegendemonstration gegen Rechtsradikale im November 2018 in Basel wurde ein 36-Jähriger am Auge verletzt. Die Staatsanwaltschaft verteidigt den Einsatz von Gummischrot. Das Gericht verurteilte den Mann zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen.
https://www.20min.ch/story/reichlich-abwegig-dass-er-sich-selber-die-stange-ins-gesicht-schlug-724400377662


(Anzeigen Solidemo BaselNazifrei)
Jetzt reden zwei Nazifrei-Demonstranten
https://telebasel.ch/telebasel-news/?channel=15881


+++BIG BROTHER
Polizei setzt neue Gesichtserkennungssoftware mehrmals täglich ein
(Österreich) – System kam auch im Zusammenhang mit einer Kundgebung zum Einsatz
https://www.derstandard.at/story/2000121911862/polizei-setzt-neue-gesichtserkennungssoftware-mehrmals-taeglich-ein?ref=rss


Hände weg von Telegram? Darum soll die App ein «Datenschutz-Albtraum» sein
Telegram gilt speziell bei jüngeren Smartphone-Usern als hip und ist in Corona-Skeptiker-Kreisen ein bevorzugtes Kommunikationsmittel. Doch in Bezug auf die Privatsphäre sei der Dienst eine Katastrophe, warnt heise.de.
https://www.watson.ch/!136534890


+++POLICE BE
Motion Grüne: Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit von Untersuchungen im Zusammenhang mit der Polizei stärken
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-6daeca73bbbd448da06df3bd6fc69a7c.html


+++POLIZEI LU
Möglicher Amtsmissbrauch: Prozess gegen vier Schwyzer Polizisten
Vier Polizisten müssen sich vor dem Schwyzer Strafgericht verantworten, weil sie bei einer Kontrolle einen Mann nicht korrekt behandelt haben sollen. Ihnen wird Amtsmissbrauch vorgeworfen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/moeglicher-amtsmissbrauch-prozess-gegen-vier-schwyzer-polizisten-ld.2067187
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/anklage-gegen-4-schwyzer-polizisten-wegen-amtsmissbrauch-139973099


+++RECHTSEXTREMISMUS
Schweizer Jungnazis: NJS & Eisenjugend verpufft, Neuversuch „Junge Tat“
Recherche zur „Jungen Tat“, ihren Mitgliedern und Sympathisant*innen
Auf digitalen Kanälen macht seit Anfang November 2020 eine neue Deutschschweizer Nazigruppe auf sich aufmerksam. Sie nennt sich „Junge Tat“, besteht aus rund 10 überwiegend sehr jungen Männern, und ist Teil der sogenannten Nationalen Aktionsfront (NAF). Im Wesentlichen ist „Junge Tat“ aber bloss eine adaptierte Fortsetzung der gescheiterten Gruppen „Nationalistische Jugend Schweiz“ (NJS) und „Eisenjugend Schweiz“ (EJ).
https://barrikade.info/article/4039
https://barrikade.info/article/4039


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Befreiung von Maskenpflicht: «Das ist mit Sicherheit kein gültiges Attest»
Der Bündner Jurist Heinz Raschein stellt ein Attest aus, das von der Maskenpflicht befreien soll. Ein wertloses -Papier, sagt eine Rechtsprofessorin.
https://www.beobachter.ch/gesetze-recht/befreiung-von-maskenpflicht-das-ist-mit-sicherheit-kein-gultiges-attest


Maskengegner erforschen Masken-Gefahren
Anthroposophische Mediziner laufen seit Monaten Sturm gegen eine Maskenpflicht für Kinder. Nun wollen Sie ihre Behauptungen zur Gefährlichkeit von Masken nachträglich mit einer Studie belegen.
https://anthroposophie.blog/2020/11/23/maskengegner-erforschen-masken-gefahren/


Corona-Proteste in Deutschland – Politphilosophin: «Die Bewegung wird von Extremen benutzt»
Besorgte Bürger, Verschwörungstheoriker, Rechtsextreme: Philosophin Katja Gentinetta zum Umgang mit den Corona-Demos.
https://www.srf.ch/news/international/corona-proteste-in-deutschland-politphilosophin-die-bewegung-wird-von-extremen-benutzt


Querdenken zwischen NS-Relativierung und Umsturzphantasien
200 Menschen demonstrieren am Samstag im Illerstadion gegen 1200 »Querdenker«, denen sie einen »Schulterschluss mit extremen Rechten« vorwerfen. Doch wie rechts ist Querdenken Kempten wirklich?
https://allgaeu-rechtsaussen.de/2020/11/23/kempten-querdenken-zwischen-ns-relativierung-und-umsturzphantasien/


+++HISTORY
Mahnzeichen soll an Hinrichtungen erinnern: Luzerns Sklaverei-Geschichte soll aufgearbeitet werden
Luzern hat in seiner Geschichte in Sachen Sklaverei und Sklavenhandel keine weisse Weste – und doch weiss niemand so genau, inwiefern sich die Stadt mitverantwortlich machte. Die SP will das ändern und fordert den Stadtrat dazu auf, die Sklaverei-Historie Luzerns aufzurollen – und will ein Mahnzeichen errichten lassen.
https://www.zentralplus.ch/luzerns-sklaverei-geschichte-soll-aufgearbeitet-werden-1946111/