Medienspiegel 16. November 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Schlimme COVID-19-Situation in berner Rückkehrzentren
COVID-19: Die ORS AG, das Amt für Bevölkerungsdienste ABEV und das Kantonsarztamt setzen abgewiesene Geflüchtete bewusst der Gefahr einer Ansteckung aus
https://migrant-solidarity-network.ch/2020/11/16/schlimme-covid-19-situation-in-berner-rueckkehrzentren/


+++GENF
Incendie du foyer des Tattes, il y a six ans déjà…
Il y a six ans déjà, dans la nuit du 16 au 17 novembre 2014, un incendie se déclarait au foyer des Tattes, le plus grand lieu d’hébergement pour requérant.e.s d’asile de Suisse. Dans cet incendie, Fikre Seghid, un Érythréen de 29 ans, trouvait la mort par intoxication et des dizaines d’habitant.e.s étaient gravement blessé.e.s.
https://renverse.co/infos-locales/article/incendie-du-foyer-des-tattes-il-y-a-six-ans-deja-2822


+++ST. GALLEN
Gossauer Stadtrat will nach Brandkatastrophe im Flüchtlingslager auf Lesbos helfen – aber nicht beim Bund Druck machen
In einer Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss schreibt der Gossauer Stadtrat, dass er sich beim Bund nicht direkt für eine Aufnahme von Geflüchteten aus Moria einsetzen wolle. Er erachtet ein Vorgehen auf kantonaler Ebene als zielführender.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/gossauer-stadtrat-will-nach-brandkatastrophe-im-fluechtlingslager-auf-lesbos-helfen-aber-nicht-beim-bund-druck-machen-ld.1279839


+++ZÜRICH
Zürcher Ausweis für Papierlose – Expertin: «Sans-Papiers sollen ein Bankkonto eröffnen können»
Ein Novum in der Schweiz: In der Stadt Zürich sollen sich künftig auch Illegale ausweisen können. Wie leben sie heute?
https://www.srf.ch/news/schweiz/zuercher-ausweis-fuer-papierlose-expertin-sans-papiers-sollen-ein-bankkonto-eroeffnen-koennen


+++SCHWEIZ
augenauf-Bulletin Nr. 106 November 2020
https://www.augenauf.ch/images/BulletinProv/Bulletin_106_Nov2020.pdf
Inhalt:
– Das Basler Strafgericht spricht Recht(s) – S. 2
– Weniger Kontrollen – weniger Treffer, keine Quittung – S. 5
– Mit dem Wasserwerfer auf Menschenjagd – S. 6
– Der alltägliche Horror im Bundesasylzentrum – S. 9
– Solidarität per Velo! – S. 14
– Lingua-Tests in der Kritik – S. 15
– Verklausulierte Protokolle der Gewalt – S. 16
– Corona-Hotspot im Zürcher Asylbunker – S. 18


Bundesrätin Keller-Sutter eröffnet Wiener Migrationskonferenz 2020
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 16. November 2020 gemeinsam mit dem Innenminister Portugals, Eduardo Cabrita, und dem ICMPD Generaldirektor, Dr. Michael Spindelegger, die Wiener Migrationskonferenz 2020 (Vienna Migration Conference, VMC) eröffnet. Themen des Eröffnungpanels waren unter anderem die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Migrationspolitik und das geplante Migrationspaket der EU. Die Konferenz, die jährlich vom International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) organisiert wird, findet dieses Jahr pandemiebedingt virtuell statt. Die Schweiz, vertreten durch das SEM, hat 2020 den Vorsitz in der ICMPD Steuergruppe.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-81162.html


+++DEUTSCHLAND
Politisch motivierte Fehlerquoten
Afghanische Flüchtlinge haben es vor dem Bundesamt für Flüchtlinge schwerer, Schutz zu erlangen
Am Montag sollte der erste Abschiebeflug seit März nach Afghanistan starten. Kurzfristig wurde er verschoben. Das Problem ist damit nicht aus der Welt.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144499.fluechtlingspolitik-politisch-motivierte-fehlerquoten.html


+++BALKANROUTE
Berichte über illegale Pushbacks von Migranten an österreichischer Grenze
Die österreichische Polizei soll Migranten, obwohl sie einen Asylantrag gestellt haben, an die slowenischen Behörden übergeben haben. Das Innenministerium dementiert
https://www.derstandard.at/story/2000121752241/berichte-ueber-illegale-pushbacks-von-migranten-an-oesterreichischer-grenze?ref=rss


+++MITTELMEER
Regroup, Rethink, React: Practical solutions to promote and implement human rights based migration policies.
https://www.facebook.com/events/369993650749991/


+++GASSE
Im Spiegel – Obdachlose beim Coiffeur
Obdachlose Menschen wagen den Blick in den Spiegel. Im mobilen Coiffeursalon von Anna Tschannen begegnen sie ihren eigenen Geschichten – geprägt vom Leben auf der Strasse.
In intimen Aufnahmen begleitet die Kamera die Protagonistinnen und Protagonisten durch die verborgenen Winkel der Stadt und zeigt ihr Ringen um Autonomie und Würde. Beim Versuch mit ihren Wünschen und Träumen Schritt zu halten, zeigt sich, dass zwischen der Mitte der Gesellschaft und ihrem Rand nur ein schmaler Grat liegt. Und während sie auf dem Coiffeurstuhl von ihrem Leben erzählen, bekommen ihre Geschichten allmählich ein neues Gesicht.
https://www.srf.ch/play/tv/dok/video/im-spiegel—obdachlose-beim-coiffeur?urn=urn:srf:video:2c8789b7-e506-4cc8-a442-66fb6b656a0b&aspectRatio=16_9


«Ich verkaufe nur noch die Hälfte meiner Surprise-Magazine»
Hans Peter Meier arbeitet seit 12 Jahren als Surprise-Verkäufer in der Stadt Zürich. Wegen Corona fallen ihm die Stammgäste und Passanten weg – Kurzarbeit konnte er aber nicht beantragen.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/ich-verkaufe-nur-noch-die-haelfte-meiner-surprise-magazine-00145129/


+++DROGENPOLITIK
Gemeinderatsantwort auf Motion Rai/Gammenthaler „Für einen wissenschaftlichen Pilotversuch für den kontrollierten Kokainverkauf“ (PDF, 98.5 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-16-november-2020/motion-rai-fur-einen-wissenschaftlichen.pdf/download


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Après #BaselNazifrei : une méga campagne afin de recueillir un demi-million pour les antifascistes accusé.e.s
“Lourdement endetté.e.s !” La campagne 500k poursuit l’objectif ambitieux de couvrir les coûts gigantesques des procès #BaselNazifrei (Bâle sans nazis). Le tribunal pénal de Bâle prononce actuellement des peines draconiennes contre les antifascistes. Rarement les autorités de répression ont tiré avec autant de véhémence sur la résistance antifasciste. Que s’est-il passé ? Qui est derrière tout cela ? Et comment pouvez-vous aussi faire preuve de solidarité ? Article d’Ajour Magasin traduit en français.
https://renverse.co/infos-locales/article/apres-baselnazifrei-une-mega-campagne-afin-de-recueillir-un-demi-million-pour-2819


+++REPRESSION DE
Polizeieinsatz im Dannenröder Forst: Klimaaktivistin außer Lebensgefahr
Die Staatsanwaltschaft Gießen ermittelt gegen einen Polizeibeamten. Er soll den Sturz einer Waldbesetzerin verursacht haben.
https://taz.de/Polizeieinsatz-im-Dannenroeder-Forst/!5725394/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144494.dannenroeder-wald-fahrlaessige-raeumung.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/390685.autobahnausbau-polizist-kappt-sicherungsseil.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-11/dannenroeder-forst-a49-ausbau-absturz-aktivistin-polizist-ermittlung-staatsanwaltschaft


+++RASSISMUS
Diskriminierung im Unterricht: «Schulbücher sind im Kern rassistisch»
Im Rahmen einer Analyse decken zwei Bildungs-Expertinnen auf, wie präsent Rassismus in Schweizer Schulbüchern ist. Und bieten Hand für Lösungen.
https://www.blick.ch/news/schweiz/diskriminierung-im-unterricht-schulbuecher-sind-im-kern-rassistisch-id16197285.html


+++RECHTSEXTREMISMUS
Rassenlehre auf dem Bauernhof
Anhänger einer esoterischen Bewegung wollen die Landwirtschaft umkrempeln. Doch hinter ihrer Vision stecken Rassismus und Verschwörungstheorien.
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/11/16/rassenlehre-auf-dem-bauernhof_30347


Rechtsoffene Esoterik: Wo Ökospiritualität auf antiemanzipatorisches Gedankengut trifft
Die Coronaleugner-Szene vereint oft eine Mischung aus Ökologie, Esoterik und Anti-Demokratie. Wie dieses Milieu funktioniert, zeigt exemplarisch die hessische Kleinstadt Witzenhausen.
https://www.belltower.news/rechtsoffene-esoterik-wo-oekospiritualitaet-auf-antiemanzipatorisches-gedankengut-trifft-106955/


Primarschule verschmiertTodesdrohungen gegen Bubendörfer Lehrer
Unbekannte versprühten ein Schulhaus in Bubendorf und eine Coop-Filiale mit Naziparolen.
https://www.bazonline.ch/todesdrohungen-gegen-bubendoerfer-lehrer-662142979262
-> https://primenews.ch/news/2020/11/todesdrohungen-und-nazi-schmierereien-bubendorf
-> https://www.bzbasel.ch/basel/baselbiet/schulareal-und-laden-in-bubendorf-besprayt-es-entstand-ein-schaden-von-mehreren-tausend-franken-139886522


Querdenken-Bewegung: Rechte Hooligans und Kampfsportler als „Rammbock“
Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen spielen rechtsextreme Hooligans und Kampfsportler eine Hauptrolle. Die Szene habe sich immer stärker politisiert, meinen Forscher Robert Claus und Stephan Kramer, Verfassungsschutzpräsident in Thüringen.
https://www.deutschlandfunk.de/querdenken-bewegung-rechte-hooligans-und-kampfsportler-als.892.de.html?dram:article_id=487565


Neonazis mobilisieren zum »Tag X«
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen vor dem Reichstag – Polizei kündigt hartes Vorgehen an
Zeigte sich die Berliner Polizei im August von der starken Beteiligung von Neonazis an den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen noch überrascht, weiß sie mittlerweile um die Radikalisierung der Bewegung.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1144484.corona-proteste-neonazis-mobilisieren-zum-tag-x.html


Gerichtsentscheid: Verfassungsschutz darf Identitäre rechtsextremistisch nennen
Die Identitäre Bewegung hatte dagegen geklagt, »rechtsextremistisch« genannt zu werden. Nun entschied das Verwaltungsgericht in Berlin: Die Bezeichnung ist gerechtfertigt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/identitaere-bewegung-verfassungsschutz-darf-identitaere-groesser-als-rechtsextremistisch-kleiner-als-nennen-a-f79b383e-4eb1-498a-b325-ea1c843a9df3
-> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/verfassungsschutz-identitaere-rechtsextremismus-100.html#xtor=CS5-62


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Michael Wendler: Manager trennt sich von Verschwörer
Die Geduld des Managers von Michael Wendler ist am Ende. Auf Instagram hat er die sofortige Trennung vom Künstler verkündet.
https://www.nau.ch/people/welt/michael-wendler-manager-trennt-sich-von-verschworer-65820435
-> https://www.blick.ch/people-tv/international/weil-markus-krampe-zusammenarbeit-beendete-der-wendler-hetzt-seine-fans-auf-ex-manager-id16197729.html