Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
Die Isolierstation für Asylsuchende nimmt den Betrieb wieder auf
Der Kanton hat die Station im ehemaligen A3-Werkhof in Frick am Mittwoch
hochgefahren. Die ersten acht Personen wurden bereits verlegt.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/fricktal/die-isolierstation-fuer-asylsuchende-nimmt-den-betrieb-wieder-auf-139638755
+++SCHWEIZ
PETITION: LEGALISIERUNG DER TIBETISCHEN SANS-PAPIERS
Wir von der Bundesrätin Karin Keller-Sutter (EJPD) und vom Staatssekretariat für Migration (SEM):
1. Legalisierung aller Aufenthaltstitel der abgelehnten tibetischen Asylsuchenden
2. Gewährleistung von unabhängigen und rechtsstaatlichen Asylverfahren für tibetische Asylsuchende
3. Sofortiger Stopp der Erneuerung des geheimen Abkommens zwischen der Schweiz und China(*)
Derzeit leben knapp 300 abgelehnte tibetische Asylbewerber als
Sans-Papiers in der Schweiz. Die Asylgesuche wurden abgelehnt, weil das
Staatssekretariat für Migration (SEM) vermutet, dass sie ausserhalb von
Tibet sozialisiert wurden. Diese abgelehnten Asylsuchenden wurden
aufgefordert, die Schweiz zu verlassen, was jedoch aufgrund fehlender
Papiere nicht möglich ist. Sie erhalten Nothilfe und leben in
Notunterkünften. Aufgrund ihres “illegalen” Aufenthalts werden sie mit
Geld- und Haftstrafen, in einigen Kantonen auch mit einer Eingrenzung
belegt.
https://www.change.org/p/bundesr%C3%A4tin-karin-keller-sutter-legalisierung-der-tibetischen-sans-papiers
-> https://blogs.letemps.ch/jasmine-caye/2020/10/29/tibetains-deboutes-de-lasile-un-expert-pro-chinois-aurait-influence-le-sem/
+++ATLANTIK
Küste vor Westafrika: Mindestens 140 Migranten bei Schiffsunglück ertrunken
Beim Versuch, die Kanaren zu erreichen, fing ein Boot vor der
senegalesischen Küste Feuer, dann kenterte es. Die Uno spricht vom
schwersten Schiffsunglück des Jahres.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/senegal-mindestens-140-migranten-bei-schiffsunglueck-ertrunken-a-162c7fe3-bd09-4df1-901c-96f26b12a49e
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
AKTIONSTAGE GEGEN ASYLLAGER
Während den Aktionstagen vom 16.-18. Okt. 2020 haben wir unseren
gemeinsamen Widerstand gegen die rassistische Gewalt in den
Bundesasyllagern und unsere Solidarität mit den Bewohnenden Sichtbar
gemacht.
Verantwortlich für diese Gewalt sind Securitas, Protectas, ORS & SEM.
https://barrikade.info/article/3946
ZH: Angriff gegen den Justizapparat
Vergangene Nacht (27.10.) haben wir unsere Solidarität und Verbundenheit
mit den Angeklagten von „Basel Nazifrei“ und der „Effi29“ mittels
Scherben und Farbe am Gebäude der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich zum Ausdruck gebracht.
https://barrikade.info/article/3959
—
bernerzeitung.ch 29.10.2020
Das gilt im Kanton Bern: Demonstrieren ja, aber nur mit Maske
Am Samstag wollen einmal mehr Gegner der Corona-Massnahmen in Bern
demonstrieren. Daran hindern wird sie die Polizei nicht. Eine Bedingung
gibt es jedoch.
Michael Bucher
Das hatte sich abgezeichnet: Sobald der Bundesrat bei den
Corona-Massnahmen die Schrauben wieder anzieht, wird auch der Protest
dagegen zunehmen. Für Samstag jedenfalls kursiert in den sozialen
Medien einmal mehr ein Aufruf zu einer Kundgebung auf dem Bundesplatz
ab 13 Uhr. Bei der Stadt Bern weiss man um den Demo-Aufruf. Ein Gesuch
sei nicht eingegangen, sagt Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP)
auf Anfrage. Die Kundgebung ist folglich unbewilligt.
Bern erlaubt Demos
Es stellt sich die Frage: Sind Demonstrationen in der derzeitigen Lage
überhaupt erlaubt? Gemäss den am Mittwoch verschärften Massnahmen des
Bundesrates lautet die Antwort: ja. Zwar sind Versammlungen von mehr
als 15 Personen im öffentlichen Raum verboten, doch nebst Parlamenten,
Gemeindeversammlungen und Unterschriftensammlungen sollen auch
Kundgebungen eine Ausnahme darstellen.
Theoretisch könnte der Kanton Bern weiter gehen. Auf den ersten Blick
scheint dem auch so. Denn bei den letzten Freitag beschlossenen
strengeren Massnahmen sind Kundgebungen nicht als Ausnahme aufgelistet.
Doch eine Nachfrage bei der kantonalen Sicherheitsdirektion zeigt,
dass sich der Kanton an den Vorgaben des Bundesrates orientiert und
auch dann Kundgebungen toleriert, wenn mehr als 15 Personen daran
teilnehmen. Eine Bedingung ist jedoch, dass die Anwesenden eine
Schutzmaske tragen.
Sechs Wegweisungen, eine Anzeige
Diese Vorgabe dürfte bei den Demonstrierenden ein Problem sein, so
wehren sie sich doch gegen verordnete Einschränkungen wie etwa die
Maskenpflicht. Einen Vorgeschmack, wie es am Samstag ablaufen könnte,
zeigte sich bereits am Mittwochnachmittag. Während der Medienkonferenz
des Bundesrates versammelten sich ein paar Dutzend Leute auf dem
Bundesplatz, um zu demonstrieren. Eine Maske trug praktisch niemand.
Auch die Kantonspolizei Bern war vor Ort und intervenierte. «Es ging
nicht darum, die Demonstration aufzulösen, sondern die gesetzliche
Maskenpflicht durchzusetzen», betont Kapo-Sprecher Christoph Gnägi.
Doch es hielten sich nicht alle an die polizeiliche Weisung. Einer
davon war gemäss der Nachrichtenagentur Keystone-SDA der exzentrische
Videothekenbesitzer und Gemeinderatskandidat Stefan Theiler. Laut
Kantonspolizei wurden bei sechs Personen die Personalien aufgenommen
und eine Wegweisung ausgesprochen. Eine Person davon habe sich der
Wegweisung widersetzt und werde nun angezeigt.
Anzeige gegen Bundesrat
Gemäss dem «Bund» kam der Aufruf zur Demo gegen die «Corona-Diktatur»
am Mittwoch von einer Gruppe namens «Neuer Weltfrieden». Es scheint,
als würden Protestgruppen derzeit wie Pilze aus dem Boden schiessen.
Denn zur Kundgebung vom Samstag ruft wiederum eine neue Gruppe auf, die
sich den derben Namen «Fick Dich Partei» gegeben hat. Die
dazugehörige Facebook-Gruppe zählt 123 Mitglieder (Stand
Donnerstagnachmittag). Gründer ist der 35-jährige Familienvater
Christian Weber, der offenbar in Zürich wohnt. Dort will er jedenfalls
gemäss eigenen Angaben Anzeige gegen Gesundheitsminister Alain Berset
einreichen.
Der Protest am Samstag soll sich gemäss Website der Gruppe gegen die
Einschränkungen im Sport richten. «Gemeinsam gegen die rechtswidrige
Corona-Diktatur und für die Öffnung aller Sportanlagen», steht dort
geschrieben. Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause meint dazu: «Ich habe
grundsätzlich Verständnis für das Anliegen, dass man seine Sportart
ausüben möchte.» Nicht verstehen könne er jedoch, dass man diesen Unmut
derzeit ohne Maske an einer Kundgebung äussern wolle. Nause hält fest:
«Das Tragen einer Maske ist Pflicht. Wer sich an der Demo nicht daran
hält, muss mit einer Anzeige rechnen.»
Es könnte am Samstagnachmittag eng werden auf dem Bundesplatz. Denn
auch die Gewerkschaft VPOD plant eine Kundgebung. Diese ist jedoch
bewilligt. Protestiert wird gegen die schlechten Arbeitsbedingungen im
Gesundheitswesen.
(https://www.bernerzeitung.ch/demonstrieren-ja-aber-nur-mit-maske-958796559467)
—
«Dieselben Regeln für alle»: Die Zürcher Regierung fordert eine Obergrenze von 50 Personen auch für Demonstrationen
Sollen an politischen Kundgebungen unbegrenzt viele Leute teilnehmen
dürfen? Der Zürcher Regierungsrat findet Nein und interveniert in Bern.
https://www.nzz.ch/zuerich/coronavirus-in-zuerich-regierung-will-obergrenze-fuer-demos-ld.1584228
+++RASSISMUS
„Rassismus kommt heute ohne das Wort ‚Rasse‘ aus“
Rassismus bleibt im US-Wahlkampf bis zuletzt ein dominierendes Thema.
Was aber ist das überhaupt, Rassismus? Ein Gespräch mit Historiker
Christian Geulen über die Geschichte von Ausgrenzung und Hass.
https://www.swissinfo.ch/ger/rassismusdebatte-rassismus-kommt-heute-ohne-das-wort–rasse–aus-/46122454
+++RECHTSEXTREMISMUS
Medienberichte: Mutmaßlicher Angreifer in Avignon trug Jacke der rechtsextremen Identitären
Nach dem Attentat in Nizza gab es auch im französischen Avignon einen
Angriff. Anders als zunächst behauptet, scheint der Angreifer nach
übereinstimmenden Medienberichten keinen islamistischen Hintergrund zu
haben.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/avignon-mutmasslicher-angreifer-trug-jacke-der-rechtsextremen-identitaeren-a-6bd57189-43cd-4278-8118-de77f3ac7f2e
Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei? | Possoch klärt | BR24
Hat die Polizei ein Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus? Es wird
viel geredet über die Polizei, über Rechtsextreme in den eigenen
Reihen, über eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus und
Rechtsextremismus innerhalb der Polizei, die das Innenministerium nicht
will. In diesem Video möchte ich diese Debatte darstellen und
versachlichen. Denn: Das sind alles nur Einzelfälle, wir haben kein
Rassismus oder Rechtsextremismus Problem. Greift wohl genauso zu kurz
wie: Alles Nazis da bei der Polizei! Dabei kommt in diesem Video ein
Professor und Ausbilder der Polizei zu Wort, ebenso der Vorsitzende des
Bund Deutscher Kriminalbeamter, eine Innenpolitikerin der Grünen in
Bayern und selbstverständlich auch das Innenministerium. Was sie zu
sagen haben, wie groß das Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus
bei der Polizei ist und welche Lösungen es gibt: Possoch klärt!
https://youtu.be/WEh8gZGnVD4
Verbindungen zu Rechtsextremismus: Völkische Siedler auf dem Vormarsch
In Brandenburg kaufen Anastasia-Siedler Grundstücke. Sie wollen autark
und naturverbunden leben, folgen aber auch einer völkischen Ideologie.
Kontraste-Recherchen belegen die rechtsextreme Vergangenheit des
Anführers.
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/voelkische-siedler-101.html
-> Was ist die Anastasia-Bewegung?: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/anastasia-bewegung-101.html
-> https://taz.de/Rechtsesoterische-Anastasia-Bewegung/!5724712/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
(Der immer verwirrtere Stefan Theiler im Stadtpräsidenten-Wahlkampf.
Oder: Dr. Strangelove stalkt die Berner Kantonsärztin… Übel…)
–
Das Schweigen der Berner Kantonsärztin Linda Nartey
Gestern nachdem Euer treuer Freund und ehrlicher Erzähler für kurze Zeit
ins Gefängnis gesperrt wurde, weil er der Bundesrätin Karin
Keller-Suter vor dem Bundeshaus West den wahrscheinlich informativsten
Wahlflyer des 21. Jahrhunderts von #ensemblecesttout überreichen wollte,
traf er Stunden später zusammen mit den Informationskrieger Yves
Betschart und Dario Schiltknecht aus der Innerschweiz unter Berns Lauben
die seit 2 Jahren amtierenden Berner Kantonsärztin Linda Nartey.
https://youtu.be/1GKwwkdnWbU
Corona-Kritiker verteilen Flyer in Briefkästen in Merenschwand – Gemeinde informiert die Polizei
Kürzlich kam es an der Gemeindeversammlung in Merenschwand zum Eklat,
als Theres Schöni einen Antrag stellte, das Dorf solle die Coronaregeln
von Bund und Kanton nicht befolgen. Nun fanden Einwohner einen Flyer im
Briefkasten, der Coronamassnahmen kritisiert und einen Slogan der
Verschwörungsbewegung QAnon enthält.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/freiamt/corona-kritiker-verteilen-flyer-in-briefkaesten-in-merenschwand-gemeinde-informiert-die-polizei-139648536
Berlin: Gegner der Corona-Maßnahmen zünden Sprengsatz
In Berlin-Mitte explodierte am vergangenen Wochenende ein selbst
gebauter Sprengsatz. Nach SPIEGEL-Informationen wird in einem
Bekennerschreiben ein Ende der Corona-Maßnahmen gefordert.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-gegner-der-corona-massnahmen-zuenden-sprengsatz-a-00000000-0002-0001-0000-000173743539
Nach kritischen Corona-Äusserungen: Das Facebook-Profil von Marco Rima ist verschwunden
Der Zuger Komiker Marco Rima lud auf seinem Facebook-Profil einige
coronakritische Videos hoch. Nun ist sein Profil plötzlich verschwunden.
https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/nach-kritischen-corona-aeusserungen-das-facebook-profil-von-marco-rima-ist-verschwunden-id16169306.html
Corona beschäftigt den Zuger Kantonsrat: SVP will Maskenpflicht aufheben – «Sind Sie in einer Sekte?»
Die Zuger SVP stört sich an der Maskenpflicht. Und löste damit im Zuger
Kantonsrat eine lebhafte Debatte aus. Eine Aufhebung der Massnahme war
schnell vom Tisch – nicht aber eine zweite Forderung.
https://www.zentralplus.ch/svp-will-maskenpflicht-aufheben-sind-sie-in-einer-sekte-1928211/
+++HISTORY
Stichwort «Menschenzoo»
Vor dem Haus Luisenstrasse 20 im Kirchenfeld hängt unauffällig, doch
nicht zu übersehen, eine feine kleine Ausstellung. Sie mahnt, dass
scheinbar Vergangenes nicht vergangen ist. Und sie fordert uns heraus.
http://www.journal-b.ch/de/082013/kultur/3727/Stichwort-%C2%ABMenschenzoo%C2%BB.htm
Mahnmal wider das Vergessen: Haus der Erinnerung soll an
Fremdplatzierungen und Medikamententests in der Psychiatrischen Klinik
Münsterlingen erinnern
Das Projekt der Münchner Künstlerin Karolin Bräg soll künftig an die
fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 sowie
an die Medikamententests in der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen
zwischen 1940 und 1980 erinnern. Das hat der Thurgauer Regierungsrat
entschieden.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/haus-der-erinnerung-soll-an-fremdplatzierungen-und-medikamententests-erinnern-ld.1272831
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