Medienspiegel 27. Oktober 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++ZÜRICH
Prix Courage: Amine Diare Conde hilft, wem er kann – Flüchtling fütterte arme Schweizer durch Corona-Krise
Amine Diare Conde organisierte Essen für noch Bedürftigere. Soll er den diesjährigen Prix Courage erhalten?
https://www.blick.ch/news/prix-courage-amine-diare-conde-hilft-wem-er-kann-fluechtling-fuetterte-arme-schweizer-durch-corona-krise-id16109365.html
-> https://www.beobachter.ch/prix-courage/nominiert-fur-den-prix-courage-2020-amine-diare-conde-er-organisierte-essen-fur-noch


+++SCHWEIZ
Privatsphäre von Asylsuchenden muss gewahrt werden
Asylsuchende sollen künftig verpflichtet sein, ihre Smartphones und Tablets zwecks Identitätsabklärung den Behörden auszuhändigen. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates (SPK-N) hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf erarbeitet. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) lehnt die Vorlage ab. Denn der Gesetzesentwurf greift unverhältnismässig stark in die Privatsphäre der Schutzsuchenden ein.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/publikationen/news-und-stories/privatsphaere-von-asylsuchenden-muss-gewahrt-werden


Identität von Asylsuchenden – Behörden wollen Handys von Asylbewerbern systematisch auswerten
Für Identitätsüberprüfung von Asylbewerbern: Die Sicherheitskommission will Handys und Laptops systematisch auswerten.
https://www.srf.ch/news/schweiz/identitaet-von-asylsuchenden-behoerden-wollen-handys-von-asylbewerbern-systematisch-auswerten


+++ÄRMELKANAL
Mindestens drei Flüchtlinge sterben bei Schiffbruch im Ärmelkanal
Dunkerque. Bei der Überfahrt von Frankreich in Richtung Großbritannien sind nach Berichten mindestens drei Menschen ums Leben gekommen, darunter auch ein Kind. Das Boot der Flüchtlinge sei gekentert, teilte die Nichtregierungsorganisation Channel Rescue am Dienstag mit. Demnach wurden noch mehrere Menschen vermisst. Die französische Nachrichtenagentur AFP meldete unter Berufung auf die zuständige Präfektur vier Tote. Demnach ereignete sich der Vorfall nahe der Gemeinde Loon-Plage, westlich der französischen Küstenstadt Dunkerque.
https://www.jungewelt.de/artikel/389636.mindestens-drei-fl%C3%BCchtlinge-sterben-bei-schiffbruch-im-%C3%A4rmelkanal.html


+++GRIECHENLAND
Isolation von Geflüchteten mit Corona: Eingeschlossen im Container
Rund 100 Coronafälle gibt es im Flüchtlingslager Vathy auf der griechischen Insel Samos. Betroffene werden auf engstem Raum eingepfercht.
https://taz.de/Isolation-von-Gefluechteten-mit-Corona/!5720893/


+++EUROPA
Frontex leitet Untersuchung zu Berichten über Zurückweisung von Migranten ein
Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat eine interne Untersuchung zu Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Migranten in Griechenland eingeleitet.
https://www.nau.ch/politik/international/frontex-leitet-untersuchung-zu-berichten-uber-zuruckweisung-von-migranten-ein-65809477
-> https://taz.de/Vorwuerfe-gegen-EU-Grenzschutzagentur/!5720908/
-> https://www.derstandard.at/story/2000121212460/eu-kommissarin-will-von-frontex-aufklaerung-zu-illegalenzurueckweisungen?ref=rss
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143667.frontex-konsequenzenlose-empoerung.html


EU und Flüchtlinge: Aufrüsten und ausbeuten
Neue EU-Initiative zur »Schleusungsbekämpfung« soll Kooperation mit nordafrikanischen Staaten ausbauen
https://www.jungewelt.de/artikel/389185.eu-und-fl%C3%BCchtlinge-aufr%C3%BCsten-und-ausbeuten.html


+++FREIRÄUME
Ohne Freiwillige wäre es nie gegangen»
Der Breitsch-Träff wird 40 Jahre alt. Die ehemalige Mitarbeiterin Romy Gasser zieht vor den Feierlichkeiten Bilanz.
http://www.journal-b.ch/de/082013/alltag/3723/%C2%ABOhne-Freiwillige-w%C3%A4re-es-nie-gegangen%C2%BB.htm


Vielfältige Fotoausstellung auf der Berner Schützenmatte – RaBe-Info 27.10.2020
Seit letztem Dienstag sind auf der Berner Schützenmatte 64 Porträtfotos zu sehen. Sie zeigen Menschen mit unterschiedlichsten Biografien, aufgenommen wurden die Bilder im vergangenen Juli an der Aktionswoche Schützkonzept.
Wir Alle sind Bern hat die Austellung organisiert, eine Bewegung für Menschen, die Vielfalt und Migration als gesellschaftliche Realität anerkennen.
«Es sollen für einmal diejenigen Menschen sichtbar werden, die diesen Platz tagtäglich beleben», erklärt Karin Fluder vom Café Cosmopolis, welches Teil ist von Wir Alle sind Bern.
Ein Bild überrage dabei in der Grösse alle anderen Porträts: Dasjenige eines kleinen Sans-Papiers Jungen, der sich in einer Waschmaschine versteckt. «Gesicht zeigen ist immer noch ein Privileg», so Fluder. «Es gibt Menschen, die sich verstecken müssen, auch wenn man versucht ihnen eine Plattform zu bieten».
https://rabe.ch/2020/10/27/inside-out-gewalt-in-den-usa/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Demonstrationen auf dem Bundesplatz – ein Zankapfel – 10vor10
Ein Ort wie der Bundesplatz ist ideal, um zu demonstrieren. Auf kaum einem anderen Platz ist die Aufmerksamkeit grösser. Ob aber auch während der Session Demonstrationen stattfinden dürfen, diese Diskussion flammt wieder neu auf.
https://www.srf.ch/play/tv/10vor10/video/demonstrationen-auf-dem-bundesplatz—ein-zankapfel?urn=urn:srf:video:9ea077d1-67d6-4552-ab87-fc965514f573


ZAD de la Colline : un reportage vidéo
Une Zone A Défendre a vu le jour à Eclépens sur la colline du Mormont (canton de Vaud) contre l’extension de la carrière de la cimenterie Holcim, menaçant la destruction d’un haut lieu de biodiversité et de terres cultivées !
https://renverse.co/infos-locales/article/zad-de-la-colline-un-reportage-video-2800


Prozesserklärung Basel Nazifrei, 26.10.2020
Heute (26.10.2020) stand ein Genosse in Basel vor Gericht. Ihm wurde Beteiligung an der antifaschistischen Gegendemonstration vom 24. November 2018 vorgeworfen. Diese richtete sich gegen einen Aufmarsch der Partei National Orientierte Schweizer (PNOS). Der erfolgreichen Blockade gegen die Nazis folgte eine Repressionswelle mit zahlreichen Hausdurchsuchungen und Verhaftungen in der ganzen Schweiz. Aktuell läuft die Prozess-Serie gegen rund 40 Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Wir veröffentlichen im Folgenden die Erklärung des Genossen, welche er vor dem Strafgericht gehalten hat.
https://barrikade.info/article/3953
-> Communiqué Basel Nazifrei: https://twitter.com/basel_nazifrei/status/1320798228024074240


+++WEF
WEF gibt im Luzerner Kantonsrat zu reden: «Viele verstehen nicht, dass wir für Bolsonaro und Trump den roten Teppich ausrollen»
Fluch oder Segen? Über das Weltwirtschaftsforum, das im Frühling 2021 in der Zentralschweiz stattfindet, gehen die Meinungen auseinander. Der Luzerner Kantonsrat lehnte es am Dienstag ab, den Geldhahn für das WEF zuzudrehen – nach einer emotionalen Diskussion über Krise, Klima und Kosten.
https://www.zentralplus.ch/viele-verstehen-nicht-dass-wir-fuer-bolsonaro-und-trump-den-roten-teppich-ausrollen-1924971/
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/wef-sorgt-fuer-hitzige-diskussionen-im-kantonsparlament-139622591
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-zentralschweiz/luzerner-linke-bleibt-mit-wef-kritik-allein?id=11865042


+++BIG BROTHER
«Sicherheit Schweiz 2020»: Der Nachrichtendienst des Bundes stellt seinen Lagebericht vor
Die internationale Sicherheitspolitik ist heute vom Ringen verschiedener Akteure um Einflusssphären geprägt. In diesem Kontext spielen die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) eine führende Rolle. Es gilt Bedrohungen rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen sowie anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der Jahresbericht des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80848.html
-> Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (PDF, 5 MB): https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/63412.pdf
-> https://www.nzz.ch/schweiz/nachrichtendienst-corona-sei-der-treiber-bestehender-konflikte-ld.1583825


+++POLIZEI
Stadt ohne Polizei
 Unsere Stadt der Zukunft sollte eine Stadt ohne Polizei sein, finden Abolitionist*innen. Die Feministin und Soziologin Vanessa Eileen Thompson forscht zu Abolitioinsmus. Mohamed Wa Baile ist Mitbegründer der Allianz gegen Racial Profiling. Im Beitrag von Mischael Escher skizzieren sie eine Gesellschaft ohne Rassismus und mit einer neuen Gerechtigkeitsstrategien – der Idee von transformative justice.
https://rabe.ch/2020/10/27/stadt-ohne-polizei/


+++RASSISMUS
antira-Wochenschau: Abschottung durch griechischen Grenzzaun, EU Aussengrenzen in Nordafrika, 40.000 illegale Abschiebungen
https://antira.org/2020/10/27/7646/


EKR – Um Rassismus effizienter zu bekämpfen, braucht die Schweiz strengere gesetzliche Bestimmungen
Die neuste Ausgabe der Zeitschrift Tangram der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) befasst sich mit der Definition und der Wahrnehmung von Rassismus heute. In welcher Form zeigt er sich in der Schweiz? Gibt es in unserem Land einen institutionellen Rassismus? Was hat sich mit dem Tod von George Floyd verändert? Inwiefern ist Antirassismus neu zu überdenken? Diese Nummer des Tangram macht deutlich, dass nach wie vor viele Menschen von Rassismus im Alltag betroffen sind. Die Stärkung des gesetzlichen Diskriminierungsschutzes wäre eine angebrachte Antwort darauf.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80855.html
-> Tangram 44: https://www.ekr.admin.ch/publikationen/d108/1351.html


+++RECHTSPOPULISMUS
Facebook in den USA: Die rechte Empörungsmaschine
Facebook ist inzwischen tief im Ökosystem des US-Konservatismus verankert. In der Führungsriege finden sich immer mehr Republikaner, im News Feed der Nutzer:innen landen mehr konservative als liberale Nachrichten. Dahinter steckt System.
https://netzpolitik.org/2020/die-rechte-empoerungsmaschine/


+++RECHTSEXTREMISMUS
Goldene Morgenröte: Nicht Fluchtgefährdete auf der Flucht
39 Mitglieder der als kriminelle Vereinigung eingestuften Partei müssen ins Gefängnis
https://www.heise.de/tp/features/Goldene-Morgenroete-Nicht-Fluchtgefaehrdete-auf-der-Flucht-4940638.html


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Verschwörungstheorien: «Warum ist es dir so wichtig, das zu glauben?»
Kulturwissenschaftlerin Elisabeth Bronfen erklärt, was Covid19 mit den US-Wahlen gemein hat und warum historisches Denken heilsam ist.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/verschwoerungstheorien-warum-ist-es-dir-so-wichtig-das-zu-glauben-139604640


Verschwörungsmythen im Pop: „Die Pandemie wirkt als Beschleuniger“
Popstars stellen Corona und die Rechtsordnung in Frage, Rapper glauben an eine jüdische Weltverschwörung, Menschen weltweit hängen Verschwörungstheorien an. „Die Radikalisierung findet in allen Gesellschaftsschichten statt“, sagte Autorin und Dozentin Dana Buchzik im Dlf.
https://www.deutschlandfunk.de/verschwoerungsmythen-im-pop-die-pandemie-wirkt-als.807.de.html?dram:article_id=486493


“QAnon” in Deutschland: Der Dolmetscher des Hasses
Die Verschwörungsphantasien der “QAnon”-Bewegung finden auch in Deutschland immer mehr Anhänger. Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ offenbar auch mit der Unterstützung eines Berliner Programmierers.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/qanon-verschwoerungslegenden-101.html


QAnon: Verschwörungserzähler reichen Klage gegen Youtube ein
Verschärfte Moderation auf der Plattform von Google führte zur Sperre vieler großer Konten – Kläger sehen Vorgehen gegen konservative Meinungen
https://www.derstandard.at/story/2000121209327/qanon-verschwoerungserzaehler-reichen-klage-gegen-youtube-ein?ref=rss


Die unsichtbare Macht
Verschwörungsmythen haben Hochkonjunktur. Zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus bestehen starke Verbindungen, Antisemitismus ist vielleicht der älteste Verschwörungsmythos überhaupt. Im Mittelpunkt antisemitischer Erzählungen steht »die jüdische Weltverschwörung«. Dieses Motiv wird in der Covid-19-Pandemie aktualisiert.
https://www.iz3w.org/zeitschrift/ausgaben/381-antisemitismus/verschwoerungsmythen


Alle Verkäufer mit Masken-Attest: Die Eröffnung des veganen Ladens «VLinder» sorgt für Diskussionen
Der Bioladen «Grüeni Chuchi», der neu den Namen «VLinder» trägt, sorgt in den sozialen Medien für Diskussionen. Alles in Ordnung, sagt der Kanton.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/stadt-solothurn/alle-verkaeufer-mit-masken-attest-die-eroeffnung-des-veganen-ladens-vlinder-sorgt-fuer-diskussionen-139607097


Pandemie-Hotspot: Corona-Tollhaus Berlin
Explodierende Fallzahlen, Demos, Maskenverweigerer, junge Menschen im Partymodus: Der Corona-Alltag wird in Berlin zum Corona-Irrsinn. Ein Film von SPIEGEL TV.
https://www.spiegel.de/panorama/spiegel-tv-pandemie-hotspot-corona-tollhaus-berlin-a-97bc6b6d-c354-4c92-a17f-f16cecfab67d


Atteste unrichtig? Polizei zu Hausdurchsuchung bei “Querdenken”-Arzt Bodo Schiffmann
Der “Querdenker” und HNO-Arzt Bodo Schiffmann hat in seiner Praxis Besuch von der Polizei bekommen. Bei der Hausdurchsuchung ging es offenbar um Maskenatteste.