Medienspiegel 12. Oktober 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++AARGAU
Nach Inferno auf Lesbos: Baden soll 14 Flüchtlinge aufnehmen
Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte aus fünf Fraktionen fordern den Badener Stadtrat dazu auf, 14 geflüchtete Menschen aufzunehmen, die im zerstörten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos untergebracht waren.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/nach-inferno-auf-lesbos-baden-soll-14-fluechtlinge-aufnehmen-139469522


+++BASEL
Starker Anstieg der Fallzahlen in Basel: Kommen bald verschärfte Massnahmen?
Steigende Coronazahlen und ein Infektionsherd im Bundesasylzentrum: Der Kanton Basel-Stadt überlegt sich verschärfte Massnahmen.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/starker-anstieg-der-fallzahlen-in-basel-kommen-bald-verschaerfte-massnahmen-139471226
-> https://telebasel.ch/2020/09/22/teams-der-starwings-allesamt-in-quarantaene
-> https://www.onlinereports.ch/News.117+M56a6f9deef0.0.html
-> https://primenews.ch/articles/2020/10/achtzehn-coronafaelle-im-bundesasylzentrum
-> https://www.bazonline.ch/so-leer-ist-die-stadt-basel-baselbieter-duerfen-steuererklaerung-verschieben-379217575727
-> https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-basel-baselland/markanter-anstieg-bei-corona-neuinfektionen?id=11856823
-> https://www.bs.ch/nm/2020-coronavirus-markanter-anstieg-der-fallzahlen-infektionsherd-im-bundesasylzentrum-gd.html


+++ZÜRICH
Update: Das Rückkehrzentrum Urdorf ist laut Kanton ZH leider wieder geöffnet…
Die Angst, in den Bunker zurück zu müssen
Die Notunterkunft in Urdorf wurde zeitweise geräumt, weil zahlreiche Geflüchtete am Coronavirus erkrankt sind. Nun fordern sie die Schliessung des Bunkers und wehren sich dagegen, als “straffällig” dargestellt zu werden.
https://www.papierlosezeitung.ch/de/artikel/die-angst-in-den-bunker-zurueckkehren-zu-muessen
-> Medienmitteilung Kanton ZH: https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2020/10/rueckkehrzentrum-urdorf-wieder-in-betrieb.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/kanton-nimmt-notunterkunft-in-urdorf-wieder-in-betrieb-875478269954
-> https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-abgewiesene-asylbewerber-von-covid-infektion-genesen-ld.1580451
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/trotz-scharfer-kritik-rueckkehrzentrum-urdorf-ist-wieder-in-betrieb-139473191
-> https://www.zsz.ch/asylzentrum-urdorf-wieder-in-betrieb-genommen-552220423641
-> https://www.landbote.ch/asylzentrum-urdorf-wieder-in-betrieb-genommen-552220423641
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/asylzentrum-urdorf-nach-corona-faellen-wieder-in-betrieb-00143215/


+++DEUTSCHLAND
Raus aus der Unsichtbarkeit
Zehntausende Migranten leben in Berlin ohne Dokumente und ohne Rechte
Mit der Kampagne »Legalisierung jetzt« tritt in Berlin ein selbstorganisiertes Migrantennetzwerk an die Öffentlichkeit. Das erzwungene Untergrunddasein dieser Menschen soll ein Ende haben.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143036.raus-aus-der-unsichtbarkeit.html


+++ITALIEN
Zwei Dutzend Flüchtlingsboote in Lampedusa in zwei Tagen
Binnen 48 Stunden haben 652 Geflüchtete Lampedusa erreicht. Derweil setzt Italien weiter Rettungsschiffe fest. Seenotretter protestieren gegen „politische Entscheidungen“ und vorgeschobene Gründe.
https://www.migazin.de/2020/10/12/italien-zwei-dutzend-fluechtlingsboote-lampedusa


+++GRIECHENLAND
Griechenland: Dauerhaftes Flüchtlingslager auf Lesbos geplant
Als Ersatz für das abgebrannte Lager Moria soll auf Lesbos ein neues geschlossenes Flüchtlingslager entstehen. Auch auf anderen griechischen Inseln sind Lager in Planung.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/griechenland-lesbos-dauerhafte-fluechtlingslager-moria-brand


+++EUROPA
Europäischer Migrationspakt: Wie Solidarität “gerecht” verteilen?
Wie könnte eine ausgewogene Verteilung der Asylsuchenden in Europa aussehen? Eine Arbeitsgruppe des Migrationsspezialisten Etienne Piguet hat diese heisse politische Kartoffel angepackt und einen Verteilschlüssel erarbeitet. SWI swissinfo.ch sprach mit ihm, nachdem die Europäische Union gerade einen Entwurf zur Reform ihrer Migrationspolitik vorgelegt hat.
https://www.swissinfo.ch/ger/europaeischer-migrationspakt–wie-solidaritaet–gerecht–verteilen-/46087054


+++FLUCHT
Studie: Was Flüchtende zu Protokoll geben
Risikoakkumulation – so nennen Psychologen die Summe traumatischer Erlebnisse, die Geflüchtete am Ende aus der Bahn werfen können. Erste Ergebnisse einer Studie sind ein deutliches Warnsignal, aber auch eine Handlungsanweisung.
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/protokolle-einer-flucht-100.html


+++DROGENPOLITIK
Kiffer sollen sich an Schweizer Bio-Hanf berauschen
Bald könnten Pilotversuche mit Cannabis möglich sein. Den Hanf sollen einheimische Biobauern liefern. Ist das realistisch?
https://www.nzz.ch/schweiz/cannabis-pilotversuche-sollen-schweizer-bio-hanf-verwenden-ld.1580255


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
1630,65 Franken Strafe für 1. Mai-Demonstrant*innen
Nach der unbewilligten Demo am Tag der Arbeit war die Polizei für ihren laschen Umgang kritisiert worden. Alles andere als lasch: Der Strafbefehl für 50 Demo-Teilnehmer*innen.
https://bajour.ch/a/7JQVXZSrFOcKH52r/1-mai-demonstrantinnen-sollen-1630-65-franken-strafe-bezahlen
-> https://www.bazonline.ch/ueber-1600-franken-strafe-pro-teilnehmer-964430818296


+++REPRESSION DE
Ehemaliges Kulturzentrum „Dete“: Eigentümer macht Hausbesetzerinnen in der Neustadt Angebot
Linke Aktivistinnen besetzen seit vergangenem Freitag das ehemalige Kulturzentrum „Dete“ in der Bremer Neustadt. Nun macht der Eigentümer den Besetzerinnen ein Angebot.
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-eigentuemer-macht-hausbesetzerinnen-in-der-neustadt-angebot-_arid,1938746.html


Räumung der Liebig34: “Wir sind so viel mehr als dieses Haus – wir sind Anarchist*innen, Feminist*innen, Queers und Antifaschist*innen”
https://rdl.de/beitrag/wir-sind-so-viel-mehr-als-dieses-haus-wir-sind-anarchistinnen-feministinnen-queers-und


Bilder von der Liebigstraße 34: An der Grenze zur Pornografie
Die Polizei präsentiert der Presse die geräumte Liebig 34 als „Drecksloch“. Ein ekelerregender Verstoß gegen das Recht auf Privatsphäre.
https://taz.de/Bilder-von-der-Liebigstrasse-34/!5719305/


“Wir sind so viel mehr als dieses Haus – wir sind Anarchist*innen, Feminist*innen, Queers und Antifaschist*innen”
Seit dem 09. Oktober ist das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig34 geräummt. Unter den Schutz von mehreren tausend Polizisten wurden mal wieder die Interessen von Investoren durchgesetzt.
Doch dies blieb nicht unbeantwortet, sowohl die Bewohner*Innen und Nutzer*Innen, als auch viele, viele andere Menschen machten diese Räumung nicht zu einem leichten Vorhaben.
https://www.freie-radios.net/104746


+++MENSCHENRECHTE
Keine Niederlassungsfreiheit für Menschen mit Behinderungen
Ein Entscheid des Bundesgerichts macht deutlich, dass das Recht auf freie Wohnsitzwahl von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz nur unzureichend geschützt ist. Es besteht dringender Handlungsbedarf, um beeinträchtigten Menschen mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen.
https://www.humanrights.ch/de/ipf/menschenrechte/behinderungen/niederlassungsfreiheit-menschen-behinderungen


+++KNAST
Eingefangen und ausgestellt – Kunst im Gefängnis in Willisau
An der Vorstadt 9 in Willisau liegt das repräsentative Polizeigebäude mit dem rückwärtig angebauten ehemaligen Gefängnis. Bis 2010 wurden dort noch Häftlinge des Haft- und Untersuchungsgefängnisses Grosshof in Kriens vorübergehend untergebracht.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2020/10/12/eingefangen-und-ausgestellt-kunst-im-gefaengnis-in-willisau.html


+++BIG BROTHER
Studierende im falschen Film
Das Semester an der Hochschule für Gestaltung und Kunst beginnt anders als sonst: Neuerdings hängen Überwachungskameras vor den Eingängen. Das stösst auf Widerstand.
https://bajour.ch/a/WjQnOxGZ6CN0OwDg/studierende-im-falschen-film


Überfallserie: Auswertung von Handydaten in der Waadt führte zu Festnahmen in Frankreich
Die Waadtländer Behörden haben im letzten Jahr fast 1000 Antennen überwacht, im Zusammenhang mit einer Überfall-Serie auf Geldtransporter. Wie sich nun zeigt, führten die Auswertungen zum Erfolg.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/auswertung-von-handydaten-in-der-waadt-fuehrte-zu-festnahmen-in-frankreich-ld.1266900


Algorithmische Überwachung: EU entwickelt Abhörplattform mit Sprachanalyse und Gesichtserkennung
Polizeibehörden in der EU sollen ein mächtiges Überwachungsinstrument erhalten. Das System soll Personen in Telefongesprächen anhand der Stimme erkennen. Es nutzt aber auch Spuren, die Verdächtige im öffentlichen Raum oder dem Internet hinterlassen.
https://netzpolitik.org/2020/algorithmische-ueberwachung-eu-entwickelt-abhoerplattform-mit-sprachanalyse-und-gesichtserkennung/


Geheimdienstnetzwerk «Five Eyes» fordert Zugang zu verschlüsselten Apps
Geheimdienste wollen für die Strafverfolgung Zugang zu verschlüsselten Apps erhalten. Diesen Appell des Netzwerks Five Eyes ging an die Tech-Branche.
https://www.nau.ch/politik/international/geheimdienstnetzwerk-five-eyes-fordert-zugang-zu-verschlusselten-apps-65799002


+++POLICE FR
Immer mehr Angriffe: Jugendbanden machen in der Banlieue Jagd auf Polizisten
In den Pariser Problemvierteln kann die Polizei kaum mehr für Ruhe und Ordnung sorgen: Sie muss sich selber gegen Angriffe schützen.
https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/immer-mehr-angriffe-jugendbanden-machen-in-der-banlieue-jagd-auf-polizisten-139475062


+++RECHTSPOPULISMUS
Bedrohliche Netzwerke: Wilhelm Heitmeyer analysiert neueste Rechtstendenzen
Was bedeutet es, wenn Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Rechten gegen Corona-Auflagen protestieren? Der Bielefelder Soziologe Wilhelm Heitmeyer untersucht seit mehr als 18 Jahren, wie verbreitet rechte Tendenzen und Menschenfeindlichkeit in der Gesellschaft sind. Und er schreibt diese Geschichte fort.
https://www.deutschlandfunk.de/bedrohliche-netzwerke-wilhelm-heitmeyer-analysiert-neueste.1310.de.html?dram:article_id=485527


«Linksradikal», «Gewerbe zerstören»: SVP kämpft im Trump-Stil gegen Konzerninitiative
Bei der Abstimmung über die Kampfjets wurde der SVP vorgeworfen, sich zu wenig dafür eingesetzt zu haben. Jetzt, wo es gegen die Konzernverantwortungsinitiative geht, gibt die SVP dafür umso mehr Gas. Hinter ihrer neuen Kampagne steckt ein berühmt-berüchtigtes Werbebüro.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/linksradikal-gewerbe-zerstoeren-svp-kaempft-im-trump-stil-gegen-konzerninitiative-ld.1266742


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Marco Rima lacht über Maskenpflicht in Italo-Flugi
Der Zuger Komiker Marco Rima polarisiert einmal mehr mit seinen Aussagen zum Coronavirus.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/marco-rima-lacht-uber-maskenpflicht-in-italo-flugi-65799007


Corona-Mythen auf Instagram: Die dunkle Seite von Instagram
Das einst als harmlos geltende Bilder-Netzwerk ist längst politisch. Verschwörungsmythen vebreiten sich in ihm besonders gut. Und kaum einer sieht hin.
https://www.zeit.de/campus/2020-10/corona-mythen-instagram-verschwoerungstheorien-rechtsextremismus-esoterik/komplettansicht


Experte für Verschwörungs-Mythen zum Fall Wendler: «Das ist eine echte Gefahr»
Xavier Naidoo, Eva Hermann, Attila Hildmann, jetzt Michael Wendler: Wieder bekennt sich ein deutscher Prominenter zu Verschwörungsmythen. Warum passiert das derzeit immer wieder? Und wie gefährlich ist das für die demokratische Gesellschaft?
https://www.watson.ch/international/interview/836522738-experte-fuer-verschwoerungs-mythen-zum-fall-wendler-ist-eine-echte-gefahr
-> https://www.20min.ch/story/laura-mueller-gibt-erstes-lebenszeichen-von-sich-521026738221
-> https://www.stern.de/lifestyle/leute/michael-wendler–laura-macht-auf-heile-welt-9448416.html
-> https://www.blick.ch/people-tv/international/instagram-story-aus-den-usa-laura-postet-das-erste-mal-nach-dem-wendler-skandal-id16140219.html
-> https://www.blick.ch/people-tv/international/laura-mueller-aeussert-sich-zu-corona-chaos-um-den-wendler-ich-werde-mich-nicht-von-michael-trennen-id16141316.html
-> https://www.nau.ch/people/welt/laura-wendler-meldet-sich-nach-michaels-aussagen-zu-wort-65799699


Einblick in die Arbeit der Kesb: Eine Luzernerin verliert sich im Netz der Verschwörungstheorien
Eine Frau teilt ihrer Krankenkasse mit, dass sie die Prämien künftig mit «Akzept» begleichen werde. Was soll das sein? Wer im Internet danach sucht, landet auf Websites, auf welchen krude Weltansichten verbreitet
https://www.zentralplus.ch/wie-sich-eine-luzernerin-im-netz-der-verschwoerungstheorien-verlor-1913311/


Zwischen Wahn und Wahrheit  –  Die Macht der Verschwörungstheorien
Das Coronavirus stamme aus einem Labor, und Bill Gates plane eine weltweite Impfpflicht – im Netz und auf der Straße kursieren zahlreiche Mythen. Die ZDFinfo-Dokumentation geht Verschwörungserzählungen auf den Grund und deckt deren innere Mechanismen auf.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/zwischen-wahn-und-wahrheit-100.html#xtor=CS5-21


+++WORLD OF CORONA
Überlastete Ordnungsämter: Städtebund will Corona-Kontrollen an private Sicherheitsfirmen übertragen
Ordnungsämter haben offenbar nicht genügend Kapazitäten, um die Umsetzung und Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu kontrollieren. Jetzt sollen private Sicherheitsdienste einspringen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-kontrollen-staedtebund-will-private-sicherheitsfirmen-engagieren-a-5552542b-02f7-47ee-9856-1d0d1466e19b


+++HISTORY
Zeit für eine neue Erzählung
Kanada ist Ehrengast der Buchmesse. Ein Blick auf die Literaturlandschaft jenseits des Großen Teichs
Der Ehrengast der am heutigen Dienstag eröffnenden Frankfurter Buchmesse präsentiert Bücher über die Sklaverei einst und alltäglichern strukturellen Rassismus heute. Und beweist damit, dass kanadische Autor*innen auf der Höhe der Zeit sind.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143020.frankfurter-buchmesse-zeit-fuer-eine-neue-erzaehlung.html


Im Auge der Betrachteten
Ein Hörspaziergang gibt den Vergessenen der Berliner Kolonialausstellung 1896 eine Stimme
Bei der Berliner Kolonialausstellung 1896 mussten Frauen, Männer und Kinder aus den sogenannten Schutzgebieten als Darsteller*innen und für pseudowissenschaftliche Untersuchungen herhalten. Ein Hörspaziergang gibt diesen als Objekte zur Schau gestellten Menschen nun eine Stimme.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1143019.hoerspaziergang-zurueckerzaehlt-im-auge-der-betrachteten.html


Meinung zur Rolle von George Orwell: Instrumentalisiert von der CIA, beschattet vom KGB
Neu veröffentlichte Akten aus Moskau bestätigen, dass die Russen den linken Schriftsteller während des spanischen Bürgerkrieges überwachen liessen. Warum?
https://www.tagesanzeiger.ch/instrumentalisiert-von-der-cia-beschattet-vom-kgb-287666760961