Medienspiegel 7. Oktober 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++ZÜRICH
Einsatz im Zürcher Kreis 4: Zwei abgewiesene Asylbewerber aus dem Fenster gestürzt
Bei einem Sprung aus dem Fenster haben sich zwei Männer, die im Erlenhof, einem Notspital der Stadt, untergebracht sind, verletzt.
https://www.tagesanzeiger.ch/im-erlenhof-sind-zwei-personen-aus-dem-fenster-gestuerzt-641650264880
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/grosseinsatz-der-polizei-zwei-personen-in-zuerich-aus-fenster-gestuerzt-id16131860.html
-> https://www.20min.ch/story/zwei-personen-stuerzen-aus-fenster-polizei-ermittelt-393036826453
-> https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-zwei-abgewiesene-asylbewerber-stuerzen-aus-fenster-ld.1580451
-> https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2020/10/erlenhof-polizeipraesenz-noetig-damit-sich-straffaellige-asylbewerber-an-schutzmassnahmen-halten.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/zurich-zwei-personen-nach-sturz-aus-fenster-verletzt-65796441
-> https://www.zsz.ch/polizeieinsatz-in-zuerich-wegen-fenstersturz-von-asylbewerbern-444879866589
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zwei-asylsuchende-in-zuerich-aus-fenster-geklettert-und-verletzt-00143059/
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/asylbewerber-stuerzen-bei-flucht-aus-quarantaene-aus-dem-fenster-139421192
-> https://twitter.com/crls__/status/1313821076296790017


+++SCHWEIZ
Neues Asylverfahren: Amtlich bewilligte Pfuscherei
Die Schweiz fertigt die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in Schnellverfahren ab. Eine Untersuchung belegt nun, wie fehlerhaft das neue System ist.
https://www.woz.ch/2041/neues-asylverfahren/amtlich-bewilligte-pfuscherei


Schnelles Asylverfahren in der Kritik – Tagesschau
Seit gut einem Jahr werden die Asylverfahren in der Schweiz schneller durchgeführt. Die kurzen Fristen sorgen jedoch für Unsicherheit bei den Entscheidungen.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/schnelles-asylverfahren-in-der-kritik?urn=urn:srf:video:75fedcbe-c84a-47b4-b98c-6b91fe0920fe


Film über Flüchtlingshelfer*innen: Ex-Münsinger Michael Räber hat kein Vertrauen mehr in die offizielle Schweiz
Nur noch kurze Zeit läuft der Film „Volunteers“ von Anna Thommen und Lorenz Nufer in den Schweizer Kinos. Einer der Protagonisten ist Michael Räber, der bis vor kurzem in Kiesen und davor in Münsingen gelebt hat. Mit seiner 2015 gegründeten Hilfsorganisation „Schwizerchrüz“ war er mehrere Jahre auf den griechischen Inseln aktiv. Heute schickt Schwizerchrüz nur noch Geld, weil Helfer*innen in Griechenland zunehmend gebüsst werden. Am Donnerstag ist Räber im Berner Kino CineClub zu Gast. BERN-OST verlost zwei Tickets.
https://www.bern-ost.ch/Film-ueber-Fluechtlingshelfer-Ex-Muensinger-Michael-Raeber-628206


+++DEUTSCHLAND
Geflüchtete bangen um Schutzstatus: Anlasslos auf dem Prüfstand
Das BAMF prüft bewilligte Asylanträge erneut. Betroffene sind tief verunsichert, die Linke kritisiert Ressourcenverbrauch.
https://taz.de/Gefluechtete-bangen-um-Schutzstatus/!5718882/


+++AFRIKA
Erneut Abschiebungen in die Wüste
Erneute Abschiebewelle von Algerien nach Niger +++ Auch aus Marokko werden Abschiebungen nach Subsahara-Afrika gemeldet +++ Die Menschenrechtsorganisation Alarme Phone Sahara verurteilt das rassistische Vorgehen der Maghrebstaaten sowie die Zusammenarbeit der Maghrebstaaten mit der europäischen Abschottungspolitik +++
https://ffm-online.org/erneut-abschiebungen-in-die-wueste/
-> https://alarmephonesahara.info/en/reports/new-wave-of-deportations-more-than-2500-citizens-from-sub-saharan-countries-deported-from-algeria-and-morocco-on-a-large-scale
-> https://www.jungewelt.de/artikel/387903.algerien-massenabschiebung-in-der-w%C3%BCste.html


+++SEXWORK
Sexarbeit in Zürich: Die perfekte Gelegenheit
Nach zwei Coronafällen verhängt der Zürcher Regierungsrat strengere Schutzmassnahmen für das Sexgewerbe. Geht es hier noch um den Ansteckungsschutz oder doch um eine Grundsatzdiskussion?
https://www.woz.ch/2041/sexarbeit-in-zuerich/die-perfekte-gelegenheit


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Nazifrei»-Verteidiger berufen sich auf Menschenrechtskonvention
Die Verteidigung der «Nazifrei»-Demonstranten kritisiert die Prozessführung des Basler Strafgerichts. Doch auch nach der Stellungnahme der vorsitzenden Präsidentin beharren die Juristen auf ihren Forderungen.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/nazifrei-verteidiger-berufen-sich-auf-menschenrechtskonvention-139410229


Mala au tribunal, épisode no985498754
Le 6 mars 2018, les habitant.es de la maison collective de Malagnou et des sympathisant.e.s tenaient une conférence de presse devant le bureau de Serge Dal Busco, le conseiller d’Etat en charge du sort de leur maison, pour lui réclamer le rendez-vous qu’il leur refusait depuis plus d’un an.
https://renverse.co/infos-locales/article/mala-au-tribunal-episode-no985498754


Klimabewegung: Paternalismus ist fehl am Platz
Die Klimabewegung kann in der Schule streiken, auf die Strasse gehen oder den Bundesplatz besetzen. Stets muss sie ums Ernst-genommen-werden kämpfen. Über die Ablenkungsmanöver der bürgerlichen Politik und Medien und warum sie unangebracht sind.
http://www.journal-b.ch/de/082013/politik/3709/Klimabewegung-Paternalismus-ist-fehl-am-Platz.htm


ACAB-Aussage: Timo Räbsamen macht sich strafbar
https://www.tvo-online.ch/aktuell/acab-aussage-timo-raebsamen-macht-sich-strafbar-139420982


Was weiter geschah: Harsche Kritik am Basler Strafgericht
«Die ‹Basel Nazifrei›-Prozesse sind unfair», schreiben sechzehn AnwältInnen in der «Basler Zeitung» («BaZ») vom Samstag – als Replik auf ein Interview mit dem Gerichtspräsidenten René Ernst (SP). Dieser verurteilte jüngst eine Antifaschistin zu acht Monaten Gefängnis, weil sie sich 2018 der rechtsextremen Pnos-Kundgebung in den Weg gestellt haben soll. KritikerInnen wie der ehemalige Strafgerichtspräsident Peter Albrecht warfen Ernst daraufhin vor, ein politisches Urteil gefällt zu haben. Eine «faktenfreie Unterstellung», verteidigte sich dieser in einem Interview in der «BaZ». Die Pnos-Kundgebung sei bewilligt gewesen, und «am Ende ist Gewalt Gewalt und lässt sich nicht rechtfertigen durch eine politische Gesinnung».
https://www.woz.ch/2041/was-weiter-geschah/harsche-kritik-am-basler-strafgericht


+++REPRESSION DE
»Da sind wir an Grenzen gestoßen«
Berlin: Unter »rot-rot-grünem« Senat wird mit der »Liebig 34« die nächste linke Kiezinstitution geräumt. Ein Gespräch mit Katina Schubert
Für diesen Freitag ist die Räumung des queerfeministischen Hausprojekts in der Liebigstraße 34 in Berlin-Friedrichshain geplant. Die »Liebig 34« bestand 30 Jahre lang und überlebte damit teils sehr konservative Senatskoalitionen. Warum wird nun unter »Rot-Rot-Grün« geräumt?
https://www.jungewelt.de/artikel/387874.r%C3%A4umung-der-liebig-34-da-sind-wir-an-grenzen-gesto%C3%9Fen.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142779.liebig-chaos-statt-raeumung.html
-> https://defendliebig34.noblogs.org/
-> https://www.nzz.ch/international/berlin-linksradikale-versetzen-polizei-in-alarmbereitschaft-ld.1580268
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142791.liebig-freiraum-stirbt-mit-sicherheit.html
-> https://www.morgenpost.de/berlin/article230615836/Berliner-Linke-fordert-Raeumung-von-Liebig-34-aussetzen.html


+++WEF
Davos ist definitiv aus dem Rennen: Das WEF findet auf dem Bürgenstock statt
Das Weltwirtschaftsforum WEF findet 2021 vom 18. bis 21. Mai auf dem Bürgenstock statt. Solange alle Voraussetzungen gegeben sind, um die Gesundheit und Sicherheit der Teilnehmer und der Gastgebergemeinschaft zu gewährleisten.
https://www.blick.ch/wirtschaft/davos-ist-definitiv-aus-dem-rennen-das-wef-findet-auf-dem-buergenstock-statt-id16132532.html
-> https://www.watson.ch/!250360962
-> https://www.srf.ch/news/wirtschaft/statt-in-davos-wef-findet-im-mai-auf-dem-buergenstock-statt
-> https://www.derbund.ch/das-wef-findet-2021-auf-dem-buergenstock-statt-128961902674
-> https://www.zentralplus.ch/das-wef-findet-2021-auf-dem-buergenstock-statt-1910987/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/das-wef-2021-findet-in-luzern-buergenstock-statt-ld.1265365


+++ANTITERRORSTAAT
Jungparteien ergreifen Referendum gegen Anti-Terror-Gesetz
Die eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession ein Bundesgesetz verabschiedet, das der Polizei präventive Massnahmen gegen sogenannte terroristische Gefährder in die Hand gibt. Nun regt sich Widerstand.
https://www.derbund.ch/jungparteien-ergreifen-referendum-gegen-anti-terror-gesetz-290540411922
-> RaBe-Info: https://rabe.ch/2020/10/07/referendum-gegen-anti-terror-gesetz/
-> https://willkuerparagraph.ch/
-> https://www.republik.ch/2020/09/17/anti-terror-gesetze-uno-sonderbeauftragte-fionnuala-n-aol-in-interview
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/jungparteien-kaempfen-fuer-referendum-zum-terrorismusgesetz-139421246
-> https://www.tele1.ch/nachrichten/jungparteien-ergreifen-referendum-gegen-anti-terror-gesetz-139421355
-> https://www.republik.ch/2020/06/15/der-superschlaefer


+++KNAST
Auch Straftäter haben ein Recht auf Suizid
Grundsätzlich sollten auch Gefangene das Recht auf selbstbestimmtes Sterben haben. Ein vollständiges Verbot wäre verfassungswidrig. Eine behördliche «Orientierungshilfe» für assistierten Suizid bei Gefangenen liegt nun vor.
https://www.nzz.ch/meinung/auch-straftaeter-haben-ein-recht-auf-suizid-ld.1578459


Knast-Anwohner wehren sich: «Am Schluss sind wir die Gefangenen»
Der Kanton plant einen zusätzlichen Zaun um die Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf. Anwohner wollen das davon betroffene Naherholungsgebiet Pöschholz retten. Für ihre Petition haben sie in wenigen Tagen über 700 Unterschriften gesammelt.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/knast-anwohner-wehren-sich-am-schluss-sind-wir-die-gefangenen-139405448
-> https://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/top-news-auf-tele-top-00143069/
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/anwohner-wehren-sich-gegen-vergroesserung-des-poeschwies-areals-139421223


++++POLICE FR
Ein Gespräch mit Valentin Gendrot über Gewalt und Rassismus in der französischen Polizei
»Bastard wurde ein ganz alltäglicher Ausdruck für mich«
Valentin Gendrot ist der erste Journalist, dem es gelungen ist, die französische Polizei zu infiltrieren. In seinem kürzlich auf Französisch erschienenen Buch »Flic« beschreibt er ein Klima des Rassismus, toxischer Männlichkeit und Gewalt.
https://jungle.world/artikel/2020/40/bastard-wurde-ein-ganz-alltaeglicher-ausdruck-fuer-mich


+++ARMYTECH
Bewaffnete Drohne für den Einsatz in Gebäuden
Das britische Militär soll nun für den Stadtkampf über die weitgehende autonome und mit zwei Schrotflinten ausgestattete i9-Drohne verfügen, um Gegner in Gebäuden verfolgen und töten zu können
https://www.heise.de/tp/features/Bewaffnete-Drohne-fuer-den-Einsatz-in-Gebaeuden-4922690.html


+++RECHTSPOPULISMUS
Erneut mit Schweizer Geld: Schon wieder Spenden-Skandal bei der AfD
Schon wieder ein Spenden-Skandal bei der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Und schon wieder steckt die Schweiz mit drin.
https://www.blick.ch/news/ausland/erneut-mit-schweizer-geld-schon-wieder-spenden-skandal-bei-afd-politiker-id16132996.html


+++RECHTSEXTREMISMUS
Kein Filter für Rechts
Wie die rechte Szene Instagram benutzt, um junge Menschen zu rekrutieren
https://correctiv.org/top-stories/2020/10/06/kein-filter-fuer-rechts-instagram-rechtsextremismus-frauen-der-rechten-szene/


Die griechische rechtsextreme Partei «Goldene Morgenröte» wird als kriminelle Organisation eingestuft
Den 68 Angeklagten werden die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung sowie illegaler Waffenbesitz vorgeworfen.
https://www.nzz.ch/international/goldene-morgenroete-wird-als-kriminelle-organisation-eingestuft-ld.1580457
-> https://www.srf.ch/news/international/urteil-in-griechenland-goldene-morgenroete-wird-als-kriminelle-organisation-eingestuft
-> https://forensic-architecture.org/investigation/the-murder-of-pavlos-fyssas
-> https://www.derstandard.at/story/2000120551193/schuldspruch-gegen-chef-rechtsextremer-griechischer-partei?ref=rss
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/goldene-morgenroete-griechenland-partei-rechtsextrem-faschistisch-kriminell-organisation-schuldig
-> https://www.watson.ch/international/griechenland/826988707-athener-gericht-goldene-morgenroete-ist-kriminelle-vereinigung
-> https://www.nau.ch/politik/international/chrysi-avgi-schuldspruch-gegen-chef-griechischer-neonazi-partei-65796472
-> https://www.deutschlandfunk.de/goldene-morgenroete-eine-faschistische-partei-vor-gericht.795.de.html?dram:article_id=485305
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/goldene-morgenroete-griechenland-partei-rechtsextrem-faschistisch-kriminell-organisation-schuldig
-> https://www.tagesschau.de/ausland/goldene-morgenroete-griechenland-verurteilt-101.html
-> https://taz.de/Facebook-verbannt-QAnon-Gruppen/!5716259/
-> https://www.jungewelt.de/artikel/387896.griechenland-faschisten-verurteilt.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142776.prozess-gegen-nazis-in-griechenland-jubel-vorm-gericht-schuldsprueche-gegen-goldene-morgenroete-mitglieder.html
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/griechische-neofaschisten-gelten-als-kriminelle-organisation?id=0412834c-7ea3-4af4-b8ac-1036136e0a09
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/goldene-morgenroete-wird-als-kriminelle-organisation-eingestuft?urn=urn:srf:video:8bbc3ad8-2e92-4c28-9ddd-9056b1553755
-> https://www.srf.ch/news/international/historisches-urteil-in-athen-prozessbeobachterin-die-goldene-morgenroete-wird-verschwinden


Rechtsrock & Rechtsterror – Teil 4:  „WEISSE WÖLFE“
Die Reihe „Rechtsrock & Rechtsterror“ beschäftigt sich mit der Frage, welche inhaltlichen und personell-strukturellen Verbindungen zwischen Rechtsrock und Rechtsterror bestehen. Timo Büchner zeigt diese Verbindungen an Liedtexten und Mitgliedern ausgewählter Rechtsrock-Bands auf.
https://www.belltower.news/rechtsrock-rechtsterror-teil-4-weisse-woelfe-105177/


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Verschwörungsdemos: Das braune Erbe der Esoterik
Wenn Impfgegnerinnen, Esoteriker und ReichsbürgerInnen gemeinsam «gegen» Corona demonstrieren, fällt oft die Forderung, die Mehrheit müsse sich vom rechten Rand distanzieren. Doch Rechtsextremismus und gewisse Strömungen innerhalb der Esoterikszene haben einen gemeinsamen Nenner.
https://www.woz.ch/2041/verschwoerungsdemos/das-braune-erbe-der-esoterik


Rigide Löschaktion – Facebook verbannt QAnon-Verschwörer von seinen Plattformen
Sie verbreiten krude Theorien über eine kriminelle Elite und den «Corona-Schwindel». Nun zieht Facebook die Reissleine.
https://www.srf.ch/news/panorama/rigide-loeschaktion-facebook-verbannt-qanon-verschwoerer-von-seinen-plattformen
-> https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-geht-haerter-gegen-qanon-verschwoerer-vor-a-ff3959a1-dc2e-4696-9b87-b1e79f7caa97
-> https://www.tagblatt.ch/vermischtes/facebook-und-instagram-entfernen-alle-qanon-seiten-und-gruppen-ld.1265172
-> https://www.blick.ch/news/ausland/kampf-gegen-verschwoerungstheorien-facebook-und-instagram-loeschen-qanon-gruppen-id16131645.html
-> https://www.derbund.ch/facebook-und-instagram-verbieten-alle-qanon-posts-264634147602
-> https://www.nzz.ch/technologie/us-wahlen-das-sind-die-herausforderungen-fuer-facebook-und-co-ld.1557220
-> https://www.nzz.ch/technologie/facebook-geht-gegen-qanon-vor-woran-glauben-die-anhaenger-ld.1568553
-> https://netzpolitik.org/2020/verschwoerungsmythos-facebook-verbietet-qanon/
-> https://www.nzz.ch/meinung/auch-verrueckte-und-spinner-muss-facebook-zulassen-ld.1580440
-> https://www.20min.ch/story/was-oder-wer-ist-qanon-und-wieso-ist-die-verschwoerungssekte-so-gefaehrlich-655165646887


Kita-Verband schliesst Corona-skeptisches Mitglied aus
Die Krippenplattform Kitaclub.ch ist nicht länger Mitglied des Kitaverbandes Kibesuisse. Die Plattform hatte auf Facebook die Maskenpflicht an Schulen und Kitas kritisiert.
https://www.20min.ch/story/kita-verband-schliesst-corona-skeptisches-mitglied-aus-254468055491


Geheime Gruppe – Experten besorgt: Corona-„Querdenker“ rekrutieren jetzt Kinder
Sie manipulieren mit erfundenen Geschichten von Masken-Toten.  „Querdenker“ zielen nun voll auf den Nachwuchs. In einer geheimen Gruppe sammeln sie Kinder und Jugendliche.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_88706108/experten-besorgt-querdenker-samuel-eckert-rekrutiert-kinder-gegen-masken.html


+++HISTORY
Die neuen Enthüllungen über Zürichs Kolonialismus
Das Zürcher Staatswesen und die lokale Wirtschaft waren in höherem Mass an Sklavenhaltung und Sklaverei beteiligt, als bisher bekannt.
https://al-zh.ch/artikel/die-neuen-enthuellungen-ueber-zuerichs-kolonialismus/


Mollis und Steine
Der Roman »Aufprall« bringt das West-Berlin der 80er zurück – von Hausbesetzungen bis Merve-Bändchen
Wie besetzt man ein Haus? Die Figuren des Romans »Aufprall« gehören nicht der Verhandlerfraktion an, sondern stehen zu ihren militanten Aktionen – keine Verträge machen, keine zukünftige Dachterrasse im Szeneviertel.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1142789.hausbesetzungen-mollis-und-steine.html


Elles ont réapparu, on y est retourné·es
Quelques mois après avoir vu les plaques de l’Av. Agassiz dévissées, Lausanne s’entête à célébrer un raciste et ségrégationniste en lui attribuant le nom d’une rue de Lausanne. Loin s’en faut, nous avons à nouveau sévit.
https://renverse.co/infos-locales/article/elles-ont-reapparu-on-y-est-retourne-es