Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
«Volunteer» zeigt die Migrationskrise aus Sicht der freiwilligen Helfer – und fragt: Weshalb tun sie sich das an?
Zwei Dokumentarfilmer haben sechs Schweizer begleitet, die ihrer heilen
Welt den Rücken gekehrt haben – unter ihnen ist überraschenderweise auch
ein SVP-Wähler.
https://www.nzz.ch/feuilleton/volunteer-zeigt-die-migrationskrise-aus-sicht-der-freiwilligen-helfer-ld.1574226
+++GRIECHENLAND
Überfülltes Flüchtlingslager Erster Corona-Fall im Camp Moria
Auf der griechischen Insel Lesbos im berüchtigten Flüchtlingslager Moria
ist der erste Corona-Fall registriert worden. Die Behörden verhängten
eine 14-tägige Quarantäne für das Camp.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-erster-corona-fall-im-ueberfuellten-fluechtlingslager-moria-a-3c3e2774-1d84-4cd5-9572-c69cb408f635
+++MITTELMEER
Kirchliche Seenotrettung: Wo Kunst und Kirche Leben retten
Auf dem Mittelmeer haben 353 Menschen auch deshalb überlebt, weil ein
britischer Künstler und eine deutsche Kirche auf hoher See helfen. Gut,
dass sie da sind. Schlecht, dass der Staat sich drückt.
https://www.zeit.de/2020/37/kirche-seenotrettung-fluechtlinge-mittelmeer-banksy-sea-watch-4/komplettansicht
+++EUROPA
Situation von Flüchtlingskindern in Europa schlechter
Seit 2015 mindestens 700 Kinder beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen gestorben
Die Chance auf Bleiberecht in der EU ist für minderjährige Geflüchtete
laut einer Untersuchung deutlich gesunken. Zudem hätten seit 2015 viele
EU-Staaten die Grenzen geschlossen und die Familienzusammenführung
erschwert – mit dramatischen Folgen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141256.gefluechtete-situation-von-fluechtlingskindern-in-europa-schlechter.html
+++SEXWORK
47 Prostituierte in Quarantäne: «Es ist schwer vorstellbar, dass mitten
in der Stadt Zürich eine derartige Armut existieren kann»
In der Lugano-Bar an der Langstrasse hat sich eine zweite Sexarbeiterin
mit dem Coronavirus infiziert. Weitere Frauen befinden sich unter
prekärsten Bedingungen in Quarantäne.
https://www.nzz.ch/zuerich/prostituierte-in-quarantaene-schlimme-szenen-im-zuercher-milieu-ld.1574654
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/nach-zwei-corona-faellen-im-rotlichtmilieu-quarantaene-auf-engstem-raum-138988316
—
tagesanzeiger.ch 02.09.2020
Corona-Fall im Zürcher Milieu: Zweite Prostituierte angesteckt – Helferinnen fordern Notstation
Rund 50 zumeist afrikanische Frauen stehen in einem Haus an der
Langstrasse unter Quarantäne. Hilfsorganisationen rechnen mit weiteren
Infektionen.
Susanne Anderegg, Martin Huber
Dass es nicht bei dem einen Fall bleiben würde, war zu erwarten: In dem
Haus an der Langstrasse 108 wohnen über der Lugano-Bar Dutzende
Prostituierte sehr eng zusammen. Die Zimmer in den obersten drei
Stockwerken sind an Frauen aus afrikanischen Ländern vermietet, vorab
Nigerianerinnen. Manchmal teilen sich drei oder vier Frauen ein Zimmer.
Insgesamt hielten sich dort 50 Prostituierte regelmässig auf. Nachdem
eine von ihnen positiv auf Covid-19 getestet worden war, wurden alle
anderen unter Quarantäne gestellt und ebenfalls getestet. Jetzt liegt
ein Resultat vor: Eine zweite Frau ist infiziert. Das bestätigt die
Zürcher Gesundheitsdirektion. Da Freier ihre Kontaktdaten nicht
hinterlassen müssen, dürfte das Contact-Tracing schwierig bis unmöglich
werden.
Weitere Fälle erwartet
Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes gibt die Gesundheitsdirektion
keine weiteren Auskünfte zum Fall. Nur so viel: «Die Situation ist für
alle Beteiligten schwierig und insbesondere für die betroffenen Frauen
sehr belastend.» Wo die zweite Angesteckte die Isolation verbringt,
bleibt somit offen. Ihre Kollegin, die am Sonntag von ihrer Ansteckung
erfahren hatte, wurde ins Spital gebracht.
Die Hilfsorganisationen, die sich um die Sexarbeiterinnen in Stadt und
Kanton kümmern, machen sich Sorgen. Sie gehen davon aus, dass es weitere
Corona-Ansteckungen im Milieu geben wird. Für solche Fälle müssten die
Abläufe klar sein, um rasch handeln zu können. Insbesondere brauche es
einen definierten Ort, wo die Frauen isoliert werden können. Das sagen
sowohl die Vertreterinnen von Isla Victoria wie auch vom Verein
Incontro. Vor zwei Wochen habe es bereits einen Corona-Fall in einem
Bordell gegeben, der aber zum Glück keine weiteren Kreise gezogen habe.
«Wir geben viele Schutzmasken ab»
Die Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle Isla Victoria suchen im Auftrag
von Stadt und Kanton Zürich seit Jahren regelmässig Prostituierte auf,
um sie zu informieren, zu beraten und zu unterstützen. «Die Corona-Krise
hat die Probleme der Sexarbeiterinnen verschärft», sagt
Beratungsstellenleiterin Beatrice Bänninger.
Je nach Etablissement würden die Frauen unterschiedlich gut mit der
Situation zurechtkommen. Es gebe Bordelle, deren Besitzer die
Prostituierten auch während des Lockdown dort wohnen liessen. «Aber es
gibt auch Frauen, die fast verzweifeln, weil sie zu wenig verdienen»,
sagt Bänninger. Und die würden dann für Freier Sachen machen, die sie
nicht wollten.
Eigentlich seien die Frauen sehr gesundheitsbewusst, stellt Bänninger
fest. «Wir geben viele Schutzmasken ab.» Und es sei auch klar, was in
Zeiten von Corona zu vermeiden sei: Küssen, ungeschützter Vaginal- oder
Analsex. «Das funktioniert aber nur, wenn der Freier mitmacht.» Und das
sei häufig nicht der Fall, weiss Bänninger aus Erzählungen.
Besitzer erlässt Miete für Zeit der Quarantäne
Um die Frauen in Quarantäne kümmert sich Isla Victoria derzeit intensiv.
«Wir müssen sie begleiten, beraten und beruhigen», sagt Bänninger. Denn
in dem Haus an der Langstrasse sei es sehr eng. Von dort wegbringen
würde Bänninger die Frauen aber nicht, sonst würde man ihnen noch den
letzten kleinen Halt nehmen.
Neben Isla Victoria hilft auch der Verein Incontro. Schwester Ariane
Stocklin und Pfarrer Karl Wolf bringen regelmässig Lebensmittel vorbei,
so auch am Mittwochabend. Im Hof hinter dem Haus packen sie mehrere
Papiertaschen mit abgepackten Pouletschenkeln und Kisten voller Tomaten
aus dem Auto.
Neben dem Essen sei auch das Gespräch sehr wichtig, erzählt Schwester
Ariane. Am Dienstagabend sei sie bis um elf bei den Frauen gewesen und
habe mit ihnen geredet. «Sie sind sehr verunsichert.» Viele von ihnen
seien traumatisiert, aus unterschiedlichen Gründen: Flucht,
Vergewaltigung, schlechte Erfahrungen mit der Polizei in ihren
Heimatländern. Vor diesem Hintergrund sei zu verstehen, weshalb es am
Sonntag zu Ausschreitungen kam, als die Polizisten erschienen, um die
infizierte Frau aufzusuchen.
Inzwischen hat sich die Stimmung beruhigt. Laut Schwester Ariane hat der
Hausbesitzer den Frauen für die Zeit der Quarantäne die Miete erlassen.
Wenigstens eine Sorge weniger.
Ex-Pflegeheim als Auffangstation?
Ariane Kochlin ist wie Beatrice Bänninger der Meinung, es sei am besten,
wenn die Frauen in ihrer gewohnten Umgebung blieben. Die Quarantäne
dauert bis 9. September. Für Prostituierte, die isoliert werden müssen,
schlagen beide dieselbe Liegenschaft vor: das ehemalige Pflegeheim
Erlenhof. Der Kanton hat die Liegenschaft an der Lagerstrasse auf dem
Höhepunkt der Corona-Krise gemietet und darin ein Notspital
eingerichtet, das dann aber nicht gebraucht wurde.
Die Eigentümer der Lugano-Bar waren am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Bei der Stadt befassen sich Vertreter aus gleich drei Departementen –
Sicherheit, Gesundheit, Soziales – mit dem Fall. Die Koordination hat
das Sicherheitsdepartement von Stadträtin Karin Rykart (Grüne)
übernommen. Man habe umgehend gehandelt, sagt Sprecher Mathias Ninck.
«Wir haben Isolationszimmer organisiert, alle Frauen wurden sofort
getestet, und die Stadt bietet jetzt Hilfe an, wenn solche gefragt ist
beim Organisieren der Quarantäne.»
Keine relevanten Verstösse, keine Anzeige
Gewerbe- und baupolizeiliche Massnahmen sind in dem Haus mit der
Lugano-Bar dagegen nicht vorgesehen, wie Ninck sagt. «Weil bisherige
polizeiliche Kontrollen keine relevanten Verstösse gegen geltende
Vorschriften ergeben haben, gibt es auch keine Strafanzeigen.» Eine
Schliessung steht also nicht zur Diskussion.
Auch eine Verschärfung der Kontrollen in Zürcher Sex-Etablissements ist
aufgrund des Vorfalls nicht geplant. Ninck: «Die Kontrollen entsprechen
den geltenden Vorschriften und sind dementsprechend streng.»
Doch warum hat angesichts der beengten Wohnverhältnisse in dem Haus
nicht die Baupolizei interveniert? «Im Baurecht gibt es kein
Vorschriften dazu, wie viele Menschen in einer Wohnung wohnen dürfen»,
sagt Ninck. Wenn ein Bau einmal bewilligt sei, gebe es ohne Anzeige
keine Kontrollen mehr. Wohnverhältnisse wie jene im Lugano-Bar-Haus
dürften in Zürich allerdings die Ausnahme sein, wie der Sprecher weiter
sagt.
Die genannte Liegenschaft steht auch nicht unter Beobachtung des
Sozialdepartements, da dort keine Sozialhilfebezüger wohnen. Der Fall
sei deshalb mit jenem der Gammelhäuser nicht vergleichbar, sagt Ninck.
Diese Häuser im Langstrassenquartier sorgten 2015 für Schlagzeilen, weil
der Besitzer für Mini-Wohnungen von Randständigen überrissene Mieten
verlangt hatte.
Verbot?«Völlig falscher Weg»
Und wie reagieren Politiker? SP-Gemeinderätin Simone Brander verlangt
städtische Unterstützung für die betroffenen Frauen. Die Quarantäne
müsse an einem geschützten Ort erfolgen, wo es genügend Platz habe.
Zudem soll die Stadt auch Nothilfe für den Erwerbsausfall leisten.
Ein erneutes Verbot der Prostitution wegen Corona oder eine Schliessung
von Etablissements wie jenes an der Langstrasse hält die SP-Politikerin
dagegen für den «völlig falschen Weg». Mit den jetzigen Schutzkonzepten
müsse es möglich sein, dass die Frauen weiter ihrer Arbeit nachgehen
können. Ein Verbot treffe nur die Schwächsten.
(https://www.tagesanzeiger.ch/eine-zweite-prostituierte-ist-angesteckt-337331140650)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Grundstücksbesitzer sollen einfacher gegen Hausbesetzungen vorgehen können
Der Bundesrat will die Position der Grundstücksbesitzerinnen und
Grundstücksbesitzer bei unrechtmässigen Hausbesetzungen verbessern. Er
hat an seiner Sitzung vom 2. September 2020 entsprechende Vorschläge in
die Vernehmlassung geschickt. Klare Regeln und vereinfachte Bedingungen
in Gerichtsverfahren sollen Grundstücksbesitzerinnen und
Grundstückbesitzer besser vor Verletzungen ihrer Rechte schützen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80256.html
-> https://www.20min.ch/story/hauseigentuemer-sollen-besser-gegen-besetzungen-geschuetzt-werden-642252441455
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/hausbesetzung-bundesrat-will-eigentumer-besser-schutzen-65773209
-> https://www.derbund.ch/hauseigentuemer-sollen-besser-gegen-besetzer-geschuetzt-werden-942542966767
Militante Tierschützer
Am 15. August wurde in der Schweiz zum ersten Mal ein Bauernhof besetzt.
Ziel der Aktivistinnen und Aktivisten: In einen Schweinestall
eindringen und den Bauern dazu bewegen, mit ihnen zu diskutieren und
zwei Schweine freizulassen. «Reporter» begleitete Anja S., eine dieser
Aktivistinnen.
https://www.srf.ch/play/tv/reporter/video/militante-tierschuetzer?id=cdf94bdb-fae8-41ee-9204-bfb7131a1e9c
(FB Allianz gegen Racial Profiling)
Das Rosengarten-Memorial zum Gedenken an George Floyd hat finanzielle Konsequenzen
Im Nachgang des Rosengarten-Memorials wurde die Person, die als
Ansprechperson für die Polizei bestimmt wurde, mit einer Geldstrafe von
CHF 750.- sowie einer Busse von 250.- und Gebühren von 500.- belegt. Da
die Geldstrafe bedingt ausgesprochen wurde, belaufen sich die Kosten
total auf 750.- (Busse und Gebühren). Uns ist es ein Anliegen, dass wir
nun gemeinsam dafür Verantwortung übernehmen.
Wir rufen alle Menschen, die sich gegen Rassismus einsetzen möchten dazu
auf, sich finanziell zu beteiligen. Insbesondere möchten wir weisse
Menschen dazu auffordern, sich solidarisch zu zeigen.
Wichtig: Sollte mehr als die benötigte Summe gespendet werden, wird die
Summe für Projekt der Allianz gegen Racial Profiling im Kampf gegen
strukturellen Rassismus eingesetzt. Wir werden darüber transparent
informieren.
https://wemakeit.com/projects/rosengarten-memorial-busse
+++MENSCHENRECHTE
Kinderrechtskonvention: Bundesrat zieht Bilanz zum Anhörungsrecht von Kindern
Die Kinderrechtskonvention (KRK) garantiert einem Kind unter anderem,
dass es sich zu sämtlichen Angelegenheiten äussern kann, von denen es
betroffen ist. Gemäss einer Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums
für Menschenrechte (SKMR) sind diese Rechte in der Schweiz noch nicht
vollständig umgesetzt. In einem Postulatsbericht anerkennt der Bundesrat
Verbesserungspotential primär bei der Informations- und
Sensibilisierungsarbeit der betroffenen Kreise. Er hat den Bericht an
seiner Sitzung vom 2. September 2020 verabschiedet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80258.html
Kinderrechte in der Schweiz
Die Umsetzung des Partizipationsrechts des Kindes nach Art. 12 UN-Kinderrechts¬konvention
Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) gewährt dem Kind das
Recht auf Partizipation. Dazu gehören die Meinungsäusserung und die
Anhörung in allen Lebensbelangen, die das Kind betreffen. Die neue
Studie des SKMR kommt zum Schluss, dass dieses Recht in der Schweiz
trotz ermutigender Fortschritte noch begrenzt und uneinheitlich
umgesetzt wird. Der Gedanke von einem umfassenden Recht des Kindes auf
Teilnahme hat sich in der Praxis noch nicht durchgesetzt.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/kinderpolitik/publikationen/umsetzung-art-12-krk-schweiz.html?zur=2
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Und die anderen?
Tagung zum Schutz vor Diskriminierung in der Schweiz
Niemand darf diskriminiert werden. So steht es in der Bundesverfassung,
den kantonalen Verfassungen und allen Menschenrechtsabkommen. Dennoch
klaffen beim Diskriminierungsschutz in der Schweiz Anspruch und Realität
auseinander. Viele Menschen erfahren täglich Diskriminierungen. Wo
liegen die zentralen Heraus-forderungen im Umgang mit dem bestehenden
Recht sowie mit den föderalistischen Strukturen? Welche Menschen sind
von Diskriminierung besonders und welche mehrfach betroffen? Wie hilft
dabei das Konzept der Intersektionalität weiter?
Die von der NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz und dem SKMR gemeinsam
organisierte Tagung bietet Raum für den praxisbezogenen Austausch und
das gemeinsame Lernen zwischen Basis¬organisationen, Beratungsstrukturen
und der Wissenschaft.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/geschlechterpolitik/artikel/tagung-diskriminierungsschutz.html?zur=2
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und die Meinungsäusserungsfreiheit im Internet
SKMR-Broschüre über Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen online und offline
Die Meinungsäusserungsfreiheit gilt auch im Internet. Online gelten
jedoch teilweise andere Regeln als offline. Die neue Broschüre des SKMR
zeigt, wie und anhand von welchen Kriterien der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte die Meinungsäusserungsfreiheit im Internet schützt
oder einschränkt.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/justiz/publikationen/broschuere-meinungsfreiheit-internet.html?zur=2
+++KNAST
Ausländerrechtliche Administrativhaft: Menschenrechtliche Standards und ihre Umsetzung in der Schweiz
Die ausländerrechtliche Administrativhaft hat keinerlei strafenden
Charakter. Die Haftbedingungen müssen dem Rechnung tragen. So muss die
Administrativhaft in spezialisierten Einrichtungen vollzogen werden, und
der Haftalltag muss offener gestaltet sein als im Strafvollzug. Das
SKMR analysiert die menschenrechtlichen Vorgaben und deren Umsetzung in
der Schweiz.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/justiz/publikationen/administrativhaft.html?zur=2
Justizvollzugsanstalt Cazis – Gefängnisdirektorin: «Auch Verbrecher haben Respekt verdient»
Ines Follador ist Direktorin der Justizvollzugsanstalt Cazis Tignez (GR) und erzählt aus ihrem Berufsalltag.
https://www.srf.ch/radio-srf-1/radio-srf-1/justizvollzugsanstalt-cazis-gefaengnisdirektorin-auch-verbrecher-haben-respekt-verdient
+++BIG BROTHER
Mehr Sicherheit durch Verknüpfung von Informationssystemen
Mit der am 2. September 2020 verabschiedeten Botschaft an das Parlament
will der Bundesrat die Sicherheit in der Schweiz verstärken und die
Migrationssteuerung verbessern. Polizei-, Grenzkontroll- und
Migrationsbehörden greifen europaweit auf zahlreiche Informationssysteme
zu. Noch muss aber jedes System separat abgefragt werden. Mit der
sogenannten Interoperabilität werden die Informationssysteme künftig
vernetzt. So können die Informationen effizienter und gezielter genutzt
werden. Für die zuständigen Behörden wird es damit beispielsweise
einfacher, Personen zu identifizieren, die falsche Angaben zu ihrer
Identität machen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80255.html
Wenn die Verwandtschaft zum Verhängnis wird — Neuerungen im DNA-Profil-Gesetz
https://sui-generis.ch/147
Polizei nutzte Corona-Gästelisten auch bei Ermittlungen zu Kleinkriminalität
Bereits im Juli wurde bekannt, dass die bayerische Polizei für
Ermittlungen auf die Adresslisten von Gastronomen zurückgreift. Nur bei
schweren Straftaten und Notfällen, hieß es damals vom Innenministerium.
Doch das stimmte nicht.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-polizei-corona-gaestelisten-ermittlungen-1.5018271
-> https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-polizei-nutzt-gaestelisten-auch-bei-kleineren-delikten,S9RyYdj
+++POLIZEI BS
Personenkontrolle eskaliert, jetzt wird gegen acht Polizisten ermittelt
Im Mai 2019 wurde ein damals 19-Jähriger von Polizisten in der Basler
Freien Strasse angehalten. Die Kontrolle eskalierte. Jetzt läuft eine
Untersuchung gegen die acht involvierten Polizisten.
https://www.20min.ch/story/personenkontrolle-eskaliert-jetzt-wird-gegen-acht-polizisten-ermittelt-755399931311
-> https://www.bzbasel.ch/basel/acht-polizisten-wegen-koerperverletzung-und-sexueller-belaestigung-angezeigt-138984890
+++POLIZEI SG
Grosseinsatz in St.Gallen wegen Fall von schwerer häuslicher Gewalt +++
Staatsanwaltschaft bestätigt Schusswaffeneinsatz und zwei Tote +++
Ermittlungen laufen
An der Speicherstrasse in der Stadt St.Gallen ist es am Mittwoch zu
einem Grosseinsatz der Polizei gekommen. Grund war ein Fall von schwerer
häuslicher Gewalt. Es kam zum Schusswaffeneinsatz durch die Polizei.
Zwei Personen verstarben.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/grosseinsatz-in-stgallen-wegen-fall-von-schwerer-haeuslicher-gewalt-mehrere-verletzte-ermittlungen-laufen-ld.1252923
-> https://www.tvo-online.ch/aktuell/grosseinsatz-in-st-gallen-wegen-schwerer-haeuslicher-gewalt-138987426
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/mehrere-personen-verletzt-schwerer-fall-von-haeuslicher-gewalt-in-st-gallen-id16073036.html
+++POLIZEI ZH
Sie handelte aus Angst: Kantonspolizistin nach Schüssen auf Verdächtigen verurteilt
Das Bezirksgericht Andelfingen hat eine 35-jährige Polizistin der
fahrlässigen schweren Körperverletzung schuldig gesprochen und zu einer
Geldstrafe verurteilt. Sie hatte beim Versuch, einen des Einbruchs
Verdächtigten zu kontrollieren, auf ihn geschossen.
https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-kantonspolizistin-wegen-schuessen-verurteilt-ld.1574622
—
tagesanzeiger.ch 02.09.2020
«Hätte ich ihn töten wollen, hätte ich es gekonnt»
Eine Beamtin der Kantonspolizei wurde wegen fahrlässiger, schwerer
Körperverletzung verurteilt. Sie hat vor vier Jahren die gebotene
Sorgfalt verletzt, als sie auf einen vermeintlichen Einbrecher schoss.
Thomas Hasler
Die Polizistin hat an jenem regnerischen Freitagabend im Mai 2016 beim
Bahnhof Ossingen durch das offene Fahrerfenster auf einen in seinem Auto
sitzenden 36-jährigen Kosovaren geschossen, den sie für einen gesuchten
Einbrecher hielt. Das hätte sie nicht tun dürfen, entschied das
Bezirksgericht Andelfingen.
Vom Vorwurf, mit dem Einsatz der Waffe den Tod des Mannes in Kauf
genommen und sich deshalb der versuchten vorsätzlichen Tötung schuldig
gemacht zu haben, wurde sie freigesprochen. Der Mann, in den linken Arm
getroffen, erlitt eine Teillähmung der Hand, die seinem Beruf als
Fensterbauer ein Ende setzte.
Was bedeutete die Handbewegung?
Die damals 30-jährige Beamtin der Kantonspolizei war während einer
Nahbereichsfahndung auf den Mann gestossen, als er im Begriff war, mit
dem Auto wegzufahren. Da sie ihn trotz spärlichem Signalement (dunkler
Pullover, dunkle Hose) für den Täter hielt, stellte sie sich auf Höhe
des vorderen linken Reifens neben das Fahrzeug und forderte ihn auf
auszusteigen.
Was dann geschah, darüber konnten sich Anklage und Verteidigung nur in
einem Punkt einigen – nämlich, dass der Mann mit der linken Hand eine
Bewegung machte. Bloss: Welche und mit welcher Absicht? Laut Anklage
wollte er damit der Aufforderung nachkommen und die Tür öffnen. Nach
Darstellung der Polizistin hingegen führte der Mann seine linke Hand mit
einer «abrupten Vorwärtsbewegung» nach links Richtung Seitenfach der
Tür oder zum Fahrzeugboden, jedenfalls «irgendwo ins Dunkle, wo ich
seine Hand nicht mehr sehen konnte».
«Ich war an Leib und Leben bedroht»
Sie machte einen Ausfallschritt rückwärts und feuerte aus einer Distanz
von 40 bis 120 Zentimetern einen, wie sie sagte, «gezielten Schuss» auf
den Mann ab. Als er darauf keinerlei körperliche Reaktion zeigte,
sondern stattdessen Vollgas gab, schoss die Polizistin noch zwei weitere
Male und traf das Auto seitlich am Heck. Der 36-Jährige fuhr in die
Notfallaufnahme des Spitals Frauenfeld, wo er verhaftet wurde.
Die Polizistin, vorübergehend in den Innendienst versetzt und jetzt
wieder in einer Zürcher Gemeinde an der Front tätig, sagte, sie habe
sich «an Leib und Leben bedroht gefühlt» und befürchtet, dass der Mann
zu einer Waffe greife. Den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, sie habe mit
den Schüssen den Tod des Mannes in Kauf genommen, wies sie zurück. Sie
sei «eine gute Schützin. Hätte ich ihn töten wollen, hätte ich es
gekonnt.»
«In keiner Art und Weise bedrohlich»
Ihr Verteidiger forderte einen Freispruch. Die Beamtin habe «richtig und
adäquat gehandelt». Sollte sie sich über die Bedrohungslage getäuscht
haben, so habe sich dieser Irrtum nicht vermeiden lassen. Denn auch wenn
solche Situationen in der Polizeiausbildung geschult würden, sei jeder
Ernstfall ein Einzelfall, bei dem innerhalb von Sekunden eine
Lagebeurteilung vorgenommen werden müsse.
Die Staatsanwaltschaft hatte eine doppelte Anklage erhoben. Sie hatte
wegen versuchter Tötung eine Freiheitsstrafe von 36 Monaten, davon 12
Monate unbedingt, verlangt. Es sei nicht nachvollziehbar, dass sich die
Beamtin von der Bewegung des Mannes bedroht gefühlt habe, schliesslich
habe sie ihn ja aufgefordert auszusteigen. In einer sogenannten
Eventualanklage ging die Staatsanwaltschaft davon aus, dass die Frau
sich irrte, als sie glaubte, der Mann greife zu einer Waffe. Allerdings
hätte sie «bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit» erkennen können und
müssen, dass sich der Mann «in keiner Art und Weise bedrohlich
verhielt».
Berufung wird angemeldet
So sah es auch das Bezirksgericht. Nach der strittigen Bewegung des
Mannes habe die Polizistin einen Ausfallschritt gemacht. Vonseiten des
Mannes sei keine Reaktion erfolgt. Anstatt zu schiessen, hätte sie «die
Situation weiter beobachten können». Sie habe «suboptimal gehandelt» und
damit die gebotene Sorgfaltspflicht verletzt.
Die Polizistin wurde zu einer bedingten Geldstrafe von 300 Tagessätzen à
80 Franken verurteilt. Zudem muss sie rund 17’000 Franken Gerichts-,
Untersuchungs- und Parteikosten übernehmen. Sowohl Staatsanwaltschaft
wie Verteidigung werden Berufung gegen das Urteil anmelden.
(https://www.tagesanzeiger.ch/haette-ich-ihn-toeten-wollen-haette-ich-es-gekonnt-912085133686)
+++RASSISMUS
Alter Comella-Aschenbecher sorgt für Ärger
Auf Ricardo wollte ein Nutzer einen alten Aschenbecher mit Werbung des
Schoggigetränks Comella verkaufen. Wegen Rassismusvorwürfen hat der
Online-Marktplatz nun reagiert.
https://www.20min.ch/story/alter-comella-aschenbecher-sorgt-fuer-aerger-483824712929
Antisemitisches Video auf Szene isch Basel aufgetaucht
Ein Video auf dem Instagram-Kanal «_szene_isch_basel» zeigt den Angriff
auf einen orthodoxen Juden. Kurz darauf ist das Video gelöscht. Wir
versuchen, dem nachzugehen.
https://bajour.ch/a/QuVmk54jIbnmzYIg/antisemitisches-video-auf-szene-isch-basel-aufgetaucht
+++RECHTSPOPULISMUS
Wie «demonstrativer Bullshit» die politische Kommunikation verändert
In der Politik findet sich zunehmend ein sprachliches Mittel:
demonstrativer Bullshit. Populisten und Demagogen setzen ihn ein, um die
Normen des politischen Diskurses in ihrem Sinn zu verschieben.
https://www.higgs.ch/wie-demonstrativer-bullshit-die-politische-kommunikation-veraendert/35500/
Klima – Nicht ablenken lassen, bitte
Der Fokus auf Überbevölkerung entlässt die Reichen aus der Verantwortung
für eine Krise, die diese selbst anheizen. Ihr Konsum ist das
eigentliche Problem
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/nicht-ablenken-lassen-bitte
+++RECHTSEXTREMISMUS
„Hey @AUNS_CH, falls euch das interessiert: An eurer
Mitgliederversammlung letzte Woche trieben sich militante Rechtsextreme
der «Résistance Helvétique» rum.“
(https://twitter.com/FabianEberhard/status/1301134291490013188)
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/brutalo-fights-und-schiesstraining-rechtsextreme-szene-in-der-westschweiz-waechst-id6567702.html
-> https://www.antifa.ch/resistance-helvetique/
Kalvingrad Patriote capitule
Jeudi 27 août, nous avons appris sur les réseaux sociaux
l’autodissolution du groupuscule néo-nazi genevois « Kalvingrad Patriote
» (KP). Dans un communiqué KP revient sur les 5 ans « d’aventure » du
groupe et sur les raisons de sa dissolution.
https://renverse.co/infos-locales/article/kalvingrad-patriote-capitule-2743
-> https://twitter.com/ajour_mag/status/1299036084597383168
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Desinformation: So penetrant empfiehlt Amazon den Kauf von Verschwörungsliteratur
Wer sich vom mächtigsten Buchhändler der Welt beraten lässt, bekommt
schnell Desinformation vorgeschlagen. Unsere Recherche zeigt: Amazon ist
eine Schleuder für Verschwörungsmythen – auch zur Corona-Pandemie.
https://netzpolitik.org/2020/desinformation-so-penetrant-empfiehlt-amazon-den-kauf-von-verschwoerungsliteratur/#vorschaltbanner
Twitter-Fehde eskaliert: Drosten blockiert Badener Verschwörungs-Arzt
In einem Wortgefecht auf Twitter provozierte ein Schweizer Arzt und
Verschwörungstheoretiker den deutschen Virologen Christian Drosten. Bis
dieser ihn schliesslich blockierte.
https://www.blick.ch/news/ausland/twitter-fehde-eskaliert-drosten-blockiert-badener-verschwoerungs-arzt-id16073347.html
«Personen in dunklen Schatten steuern Biden»: Trumps Verschwörungstheorie ist sogar «Fox News» zu heftig
Donald Trump macht erneut mit Verschwörungstheorien auf sich aufmerksam.
In einem Interview mit «Fox News» äussert der US-Präsident wirre
Thesen. Sein Widersacher Biden soll von «Leuten in dunklen Schatten»
kontrolliert werden und unter Drogen stehen.
https://www.blick.ch/news/ausland/uswahlen/personen-in-dunklen-schatten-steuern-biden-trumps-verschwoerungstheorie-ist-sogar-fox-news-zu-heftig-id16073336.html
DEMO BERLIN:
-> https://www.rnd.de/politik/verschworungstheorien-und-corona-demos-warum-rechtsextreme-burgerliche-und-hippies-hier-zusammenkommen-2KSIWZIC55EZ5ILBGUO4G5SFAA.html#Echobox=1599026355
-> https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/09/02/das-ist-unser-haus_30133
-> https://www.zeit.de/kultur/2020-09/corona-demo-rechtsextremismus-berlin-verschwoerungstheoretiker-coronavirus/komplettansicht
-> https://www.derstandard.at/story/2000119725607/corona-proteste-aufwachen
-> https://www.zdf.de/politik/frontal-21/corona-demo-in-berlin-102.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-09/corona-demos-proteste-maskenpflicht-massnahmen-coronavirus-deutschland-gesellschaft/komplettansicht
-> https://youtu.be/ocxA7StR8AA
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-09/corona-demos-proteste-maskenpflicht-massnahmen-coronavirus-deutschland-gesellschaft/komplettansicht
-> https://www.zeit.de/2020/37/protest-wutbuerger-corona-politik-fluechtlingskrise-demokratie
-> https://www.zeit.de/campus/2020-09/corona-proteste-berlin-reichsflagge-rechtsextremismus-symbolik/komplettansicht
-> https://taz.de/Plan-fuer-Graben-um-Reichstag/!5706799/
-> https://taz.de/Nazis-und-Coronademos/!5706798/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141257.corona-demo-thueringer-verfassungsschutz-corona-demo-war-erfolg-fuer-rechte-szene.html
-> https://netzpolitik.org/2020/grundrechenarten-statt-vorratsdatenspeicherung/#vorschaltbanner
-> https://www.zeit.de/wissen/2020-09/corona-demos-berlin-rechtsextremismus-verschwoerungstheorien-sozialpsychologie/komplettansicht
-> https://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/querdenker-beklagen-besatzungsrecht-als-naechstes-moechten-sie-das-grundgesetz-abschaffen/26145162.html
DEMO KONSTANZ:
Kann Anti-Corona-Demo in Konstanz überhaupt stattfinden?
Nach Berlin möchten Corona-Skeptiker in Konstanz demonstrieren. Die
Versammlungsfreiheit werde geschützt, doch hofft die Stadt auf Demos
ohne Rechtsextreme.
https://www.nau.ch/news/europa/kann-anti-corona-demo-in-konstanz-uberhaupt-stattfinden-65773352
-> https://www.tagblatt.ch/international/nach-grosskundgebung-von-corona-kritikern-in-berlin-organisatoren-planen-die-naechste-demo-in-konstanz-ld.1252828
-> https://www.derstandard.at/story/2000119738310/deutsche-corona-demonstration-nach-konstanz-verlegt?ref=rss
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-09/querdenken-711-corona-demo-protest-konstanz
-> https://www.welt.de/politik/deutschland/article214837544/Querdenken-711-Naechste-Demonstration-wird-an-den-Bodensee-verlegt.html?cid=socialmedia.twitter.shared.web
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/nachste-deutsche-corona-demo-soll-in-konstanz-stattfinden-65773028
-> https://www.20min.ch/story/berliner-demonstranten-kommen-nach-konstanz-612271325733
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1141297.corona-demonstrationen-querdenker-gehen-neonazis-bleiben.html
+++HISTORY
«Punk ist für mich, was für andere die Modelleisenbahn ist»
Punk gibt es seit über 40 Jahren. Die Bewegung überdauert Generationen,
die ersten Punks sind im Pensionsalter. Lässt sich die Protesthaltung
durchziehen? Wir fragen vier Punks aus vier Jahrzehnten.
https://www.srf.ch/radio-srf-3/aktuell/input-story-punk-ist-fuer-mich-was-fuer-andere-die-modelleisenbahn-ist
Punk in Indonesien – Punk-Hochburg Indonesien: Wo Islam und Irokesen Alltag sind
„Indonesien hat die weltweit grösste muslimische Bevölkerung und eine riesige Punkszene. Eine Basler Fotografin war dort.
https://www.srf.ch/radio-srf-1/radio-srf-1/punk-in-indonesien-punk-hochburg-indonesien-wo-islam-und-irokesen-alltag-sind