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++++BERN
Bericht zur Kostenstrategie NA-BE
Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat den Bericht zur
Kostenstrategie des Projekts NA-BE Link öffnet in einem neuen Fenster.,
der Neustrukturierung des Asyl- und Flüchtlingsbereichs im Kanton Bern,
zur Genehmigung. Der Bericht hat die zu erwartenden Kosten des Kantons
Bern für die Sozialhilfe und Integrationsförderung im Asyl- und
Flüchtlingsbereich ab dem Inkrafttreten der neuen gesetzlichen
Grundlagen per 1. Juli 2020 zum Inhalt. Genehmigt der Grosse Rat diese
Kostenstrategie, delegiert er dem Regierungsrat gemäss den neuen
gesetzlichen Grundlagen die jährliche Ausgabenbefugnis bis 2023. Nicht
Gegenstand dieser Kostenstrategie sind die Nothilfe und der Vollzug der
Wegweisung von abgewiesenen Asylsuchenden sowie die Kosten für Personen,
die bereits in der Zuständigkeit der kommunalen Sozialdienste sind.
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat ebenfalls, den Bericht
betreffend die Aufwände für die ausserordentliche Nothilfe im Zeitraum
2021 –2023 Link öffnet in einem neuen Fenster. zu genehmigen. Anspruch
auf ausserordentliche Nothilfe haben rechtskräftig weggewiesene Personen
mit besonderen Bedürfnissen, darunter unbegleitete Minderjährige und
Personen mit Sonderunterbringungsbedarf.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2020/08/20200824_1326_kurzinformation_ausdemregierungsrat#portalnavrrcsubeleme
Kredit für Ausrichtung der Nothilfe
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat einen Kredit von 2,86 Millionen
Franken für die Ausrichtung der Nothilfe an rechtskräftig weggewiesene
Personen bewilligt. Seit dem 1. Juli 2020 werden Personen mit
rechtskräftigem Wegweisungsentscheid in dafür vorgesehenen kantonalen
Rückkehrzentren untergebracht. In diesen wird ihnen bis zum Zeitpunkt
der Ausreise der Zugang zu Verpflegung, Hygieneartikeln und Kleidung
ermöglicht. Die Kosten für die Nothilfe sind grundsätzlich über die
Subventionen des Bundes zu decken. Diese reichen aber für einen
kostendeckenden Betrieb nicht aus, insbesondere, weil aufgrund einer
neuen Abstufung der Bundespauschalen weniger Mittel zur Verfügung
stehen. Mit dem Kredit werden die nicht gedeckten Nothilfekosten für das
zweite Halbjahr 2020 finanziert.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2020/08/20200824_1326_kurzinformation_ausdemregierungsrat#portalnavrrcsubeleme_1176110056
+++ITALIEN
Lampedusa und die Flüchtlinge
Die überforderte Ferieninsel
Zuversicht und Hilfsbereitschaft weichen zunehmend Ablehnung und
Widerstand. Über eine Insel, die durch die andauernde Flüchtlingskrise
nicht zur Ruhe kommt.
https://www.zdf.de/gesellschaft/re/arte-re-lampedusa-und-die-fluechtlinge-100.html#xtor=CS5-21
„Siziliens Präsident will Migranten ‚wegen Corona-Risiken‘ ausweisen“
Der Präsident der italienischen Region Sizilien hat sich über die
Regierung in Rom hinweggesetzt und angeordnet, alle Aufnahmezentren für
Flüchtlinge zu schließen. Die Insel dürfe nicht „gestürmt“ werden.
Kritiker sprachen von einem „barbarischen“ Plan.
https://ffm-online.org/siziliens-praesident-will-migranten-wegen-corona-risiken-ausweisen/
+++GRIECHENLAND
Endstation Moria – wie Kunst hilft zu überleben
Wie lässt es sich leben, an einem Ort, an dem es kein fließendes Wasser
gibt, an dem viele noch nicht einmal ein Dach über dem Kopf haben,
geschweige denn ein Bett, in dem sie schlafen können.
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/endstation-moria-100.html
+++MITTELMEER
Erste Fahrt: „Sea-Watch 4“ rettet 200 Menschen
Mehr als 200 Menschen hat die „Sea-Watch 4“ in nur wenigen Tagen im
Mittelmeer gerettet. Die Mannschaft fragte sichere Häfen an. Doch von
den Behörden in Italien und Malta gab es bislang keine Antwort.
https://www.tagesschau.de/ausland/seawatch-4-fluechtlinge-rettung-101.html
Four shipwrecks in one week off Libya
https://alarmphone.org/en/2020/08/23/four-shipwrecks-in-one-week-off-libya
Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: Keine Ode an die Freude
Griechische Beamte drängen Flüchtlinge auf dem Mittelmeer in Gummibooten
zurück, schicken sie in türkische Gewässer – oder in den Tod. Die
Abschottung der EU hat eine neue Stufe der Unmenschlichkeit erreicht.
https://www.spiegel.de/kultur/fluechtlingskatastrophe-im-mittelmeer-keine-ode-an-die-freude-kolumne-a-3c8c65fd-b641-4276-be36-13b5b4a1b745
+++FLUCHT
Geflüchteter über libysche Gefangenschaft: „Selbst wenn die Menschen die Flucht überleben, stirbt etwas in ihnen“
Filimon Mebrhatom brach als 14-Jähriger aus Eritrea nach Europa auf. Er
verdurstete fast, wurde von Schleppern gequält, dann in libyschen
Gefängnissen gefoltert. Nun hat er seine Geschichte aufgeschrieben.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtling-aus-eritrea-erzaehlt-von-seiner-flucht-a-f9486350-4cc2-4d6f-a5b5-63cb79a08ac2
+++GASSE
Zwischen 22 und 7 Uhr: Versammlungsverbot in St-Imier
Ab sofort dürfen sich auf fünf öffentlichen Plätzen in St-Imier keine
Gruppen mehr treffen. Auslöser für die Massnahmen sind wiederholte
Nachtruhestörungen durch Jugendliche.
https://www.bernerzeitung.ch/versammlungsverbot-in-st-imier-128781583380
-> http://www.saint-imier.ch/24082020.pdf
-> https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2020-08-24#chapter-38dc55b3-eb4e-40ea-b308-8b7cb5f80447
Betteln in Basel sorgt für Diskussionen – Rendez-vous
Bis vor Kurzem war es in Basel verboten, in der Öffentlichkeit um Geld
zu betteln. Nun ist es grundsätzlich erlaubt. Das neue Gesetz ist erst
seit dem 1. Juli in Kraft, sorgt aber bereits für rege Diskussionen,
etwa über organisiertes Betteln.
https://www.srf.ch/play/radio/rendez-vous/audio/betteln-in-basel-sorgt-fuer-diskussionen?id=b0b48293-05af-4813-af27-7db254295b63
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Le droit de manifester s’exerce, il ne se mendie pas
Le 27 août 2020, deux procès auront lieu au Palais de Justice de Genève
suite à la contestation d’amendes de police. La première, pour
sanctionner un « débordement de trottoir » dans le cadre d’un
rassemblement devant le Grand Conseil en soutien à Ayop, l’une des
victimes de l’incendie du foyer des Tattes de 2014 et ancien requérant
d’asile, menacé d’expulsion. La seconde pour un « refus d’obtempérer »,
lors d’une manifestation en soutien au peuple kurde sur la place des
Nations. Deux nouveaux exemples malheureux de répression du droit de
manifester.
https://renverse.co/infos-locales/article/le-droit-de-manifester-s-exerce-il-ne-se-mendie-pas-2733
Tote Hose statt Verhandlungsmarathon: Einsprachen der Aktivisten wegen Nichterscheinen zurückgezogen
Keine der 17 Beschuldigte im Fall der Bell-Schlachthofbesetzung erschien
an der Verhandlung vor Amtsgericht Thal-Gäu. Nun sind sie rechtskräftig
verurteilt.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/thal-gaeu/tote-hose-statt-verhandlungsmarathon-einsprachen-der-aktivisten-wegen-nichterscheinen-zurueckgezogen-138872322
+++KNAST
Das Regionalgefängnis Biel bekommt eine neue Direktorin
Die neue Direktorin im Regionalgefängnis Biel heisst Beatrice Büchner
(58). Beatrice Büchner war seit 2016 Vize-Direktorin in der
Justizvollzugsanstalt (JVA) Thorberg und Leiterin Vollzug.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2020/08/20200821_0941_nachrichten_aus_derverwaltung
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/regionalgefaengnis-biel-bekommt-eine-neue-direktorin
-> https://www.derbund.ch/beatrice-buechner-wird-neue-direktorin-314214448986
-> https://www.20min.ch/story/haeftling-stirbt-waehrend-er-das-fruehstueck-einnimmt-952625243178
Bern: Mann im Strafvollzug verstorben
Am Sonntagmorgen ist in der Bewachungsstation im Inselspital in Bern ein
Mann gestorben. Dies trotz sofortiger Hilfeleistung nach einem beim
Essen unvermittelt aufgetretenen medizinischen Problem.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=ef6d287a-8f72-4eb1-ad43-2cc2d9b9f47e
-> https://www.bernerzeitung.ch/insasse-stirbt-beim-essen-949272343211
-> https://www.derbund.ch/haeftling-stirbt-in-bewachungsstation-972184497307
+++BIG BROTHER
Polizei Mannheim: Smarte Videoüberwachung hilft – „aber kein Allheilmittel“
Rangeln oder Umarmen – solche Unterschiede kann die smarte
Videoüberwachung noch nicht erkennen. Eine lernende Software soll darauf
trainiert werden.
https://www.heise.de/news/Polizei-Mannheim-Smarte-Videoueberwachung-hilft-aber-kein-Allheilmittel-4876470.html
+++POLIZEI AT
Ein Hund namens „Adolf“: Rechtsextreme Umtriebe bei Polizei aufgedeckt
Eine Polizeiinspektion in Graz wurde zum Gegenstand umfassender
Ermittlungen. Die Dienststelle war nur 200 Meter von jener Synagoge
entfernt, die diese Woche mehrmals beschädigt wurde
https://www.derstandard.at/story/2000119528008/ein-hund-namens-adolf-rechtsextreme-umtriebe-bei-polizei-aufgedeckt
+++POLIZEI DE
Taser: Bundespolizei testet Elektroschockpistolen
Befürworter halten den Einsatz von Tasern für deeskalierend, Kritiker
verweisen auf Todesfälle in den USA: Die Bundespolizei will Taser an
drei Standorten testen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/taser-bundespolizei-deutschland-elektroschocker-waffen-polizei-pilotprojekt
+++RASSISMUS
Aktuelle Vergangenheit in Portugal, koloniale Klimapolitik gegen den
Globalen Süden, Feuer, Steine und Tote auf den Flucht- und
Migrationsrouten
https://antira.org/2020/08/24/aktuelle-vergangenheit-in-portugal-koloniale-klimapolitik-gegen-den-globalen-sueden-feuer-steine-und-tote-auf-den-flucht-und-migrationsrouten/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Anti-Corona-Proteste: Warum Verschwörungsideologien die Demokratie gefährden
Rechte Influencer und Impfgegner sammeln sich bei den Protesten gegen
die Corona-Maßnahmen. Viele von ihnen glauben an
Verschwörungsideologien. Und: Studien zeigen, dass bei Menschen mit
einer starken Verschwörungsmentalität eine höhere Gewaltbereitschaft
vorliegt. Was aber kann man dagegen tun?
https://www.deutschlandfunk.de/anti-corona-proteste-warum-verschwoerungsideologien-die.724.de.html?dram:article_id=482935
„Querdenker“-Demonstration in Berlin: So will die extreme Rechte den Corona-Protest unterwandern
Berlins Innensenator sieht Instrumentalisierung der Corona-Demonstration
durch Rechtsradikale. Fast die komplette Szene mobilisiert für das
kommende Wochenende.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/querdenker-demonstration-in-berlin-so-will-die-extreme-rechte-den-corona-protest-unterwandern/26123250.html
+++HISTORY
Ein kurzer Sommer polizeifreier Autonomie
Die Besetzung einiger Straßenzüge in Seattle war ein großartiger Versuch der Selbstermächtigung – obwohl er scheiter
https://www.akweb.de/bewegung/der-kurze-sommer-der-autonomen-polizeifreien-zone-in-seattle/
Radikale Ideen unters Volk bringenIm Westen ging man in den Copyshop, im Osten in den Untergrund
Der Kopierladen als Keimzelle der Revolution: Was wären die 68er ohne
die Flugblätter gewesen, mit denen sie ihre Ideen unters Volk brachten –
vom Klassenkampf zur internationalen Solidarität? DDR-Oppositionelle
mussten mangels Kopierern kreativer sein.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/radikale-ideen-unters-volk-bringen-im-westen-ging-man-in.976.de.html?dram:article_id=450647
«Das Gruebe-Buch ist viel mehr als ein gewöhnliches Buch!»
Regula Mader leitete den Stiftungsrat des «Schulheim Ried» zum
Zeitpunkt, als das Heim geschlossen wurde. Journal B sprach mit ihr über
das Ende der Institution und über das «Gruebe»-Buch, das zum Abschied
herausgegeben worden war.
http://www.journal-b.ch/de/082013/kultur/3671/%C2%ABDas-Gruebe-Buch-ist-viel-mehr-als-ein-gew%C3%B6hnliches-Buch!%C2%BB.htm
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derbund.ch 24.08.2020
Umstrittene Heimgeschichte: «Gruebe-Buebe» planen neues Buch
Der Kampf gegen die Vernichtung einer historischen Arbeit über
Heimkinder in Köniz mündet nicht nur in einer erfolgreichen Petition.
Nun soll die Geschichte auch neu aufgearbeitet werden.
Selina Grossrieder
Nach einem Sommer voller Debatten haben die «Gruebe-Buebe» neue Pläne:
«Wir prüfen gerade, ob wir ein neues Buch in Auftrag geben werden», sagt
Heinz Kräuchi. Dieses soll die Geschichte des ehemaligen
Knabenerziehungsheims «Gruebe» in Niederwangen aufarbeiten, in dem auch
Kräuchi als Kind lebte. Die historische Arbeit wäre das nächste Kapitel
eines langjährigen Streits. Denn es gibt bereits ein Buch zum selben
Thema. Dieses wurde aber eingestampft, zensiert und ist auch in den
Universitätsbibliotheken nicht mehr zugänglich.
Der Auslöser für den Streit um das originale «Gruebe»-Buch liegt bereits
einige Jahre zurück. Bei der Auflösung des Heims im Jahr 2013 wurde der
Journalist Fredi Lerch damit beauftragt, die 188-jährige Geschichte der
Anstalt in einem Buch zusammenzufassen. Der ehemaligen Heimleiter
Hans-Peter Hofer sah aber sich und seine Rolle als Heimleiter im Buch
falsch dargestellt und klagte – mit Erfolg. So willigten Autor und
Auftraggeberin im Februar 2017 in einer gerichtlichen Vereinbarung vor
der Schlichtungsbehörde Bern-Mittelland ein, das Buch nicht
weiterzuverbreiten.
Die Sache schien erledigt. Als in diesem Sommer jedoch bekannt wurde,
dass Hofer die verbleibenden Bücher eigenhändig zerstört hatte,
schalteten sich auch ehemalige Heimkinder in die Debatte ein: Heinz
Kräuchi startete eine Onlinepetition gegen die Vereinbarung und die
Zensur des Buches und hat nun fast 90 Prozent der fünfhundert
Unterschriften zusammen, die er sich als Ziel gesetzt hat – und dies
lange vor Ablaufzeit der Sammelfrist.
Kein Mitspracherecht
Wenn das Buch wieder für die Öffentlichkeit zugänglich wäre, führte das
laut Kräuchi zu einer «erneuten Entstigmatisierung der Ehemaligen». Auf
seine Petition habe er bereits diverse Rückmeldungen erhalten: «Das
Interesse am Thema ist sehr gross.» Die meiste Resonanz stamme von
ehemaligen Heimleitern. Heimkinder hingegen hätten ihn nur selten
kontaktiert. Kräuchi, der heute als Fachmann für Kinderbetreuung in
einer sozial- und heilpädagogischen Institution arbeitet, hat eine
Erklärung dafür: «Für die Ehemaligen kann es sehr belastend sein, wenn
sie sich mit ihrer Geschichte auseinandersetzen müssen.» Trotzdem ist er
sich sicher, dass sie sein Vorhaben zumindest «ideell unterstützen».
Konkrete Auswirkungen auf den Fall hat die Petition jedoch nicht. In den
universitären Bibliotheken bleibt das umstrittene Buch weiterhin
gesperrt. Ob dies aber so bleibt, ist nicht abschliessend entschieden.
Bei der Nationalbibliothek etwa werde diese Entscheidung nächste Woche
erneut diskutiert.
Auch auf die Vereinbarung vor der Schlichtungsbehörde werde die
Onlinepetition keinen Einfluss haben, sagt Alexander Markus, Professor
für Privatrecht an der Universität Bern – obwohl die Petition direkt an
die Behörde adressiert ist. Dies, weil die ehemaligen Heimkinder nicht
als Partei im Verfahren involviert waren und somit nicht «rechtskräftig
von der Entscheidung berührt» sind. Einzig mit einem neuen Verfahren
könnten die ehemaligen Heimkinder probieren, Einfluss auf die Abmachung
vor der Schlichtungsbehörde zu nehmen.
Fällt strittiger Teil weg?
Für Heinz Kräuchi sei die Schlichtungsbehörde ohnehin nebensächlich.
«Die Petition sollte vielmehr Aufklärungsarbeit leisten.» Auch ein neues
Buch könnte diese Arbeit weiterführen. Erste Ideen für ein solches
Projekt habe man bereits zusammengetragen und auch ehemalige Heimkinder
nach ihren Ideen gefragt, so Kräuchi. Dabei sei etwa der Wunsch
geäussert worden, die Bilder der Kinder nicht zu anonymisieren. Noch ist
hingegen nicht bekannt, wer das Buch finanzieren würde. Auch gäbe es
Diskussionen darüber, wie die Zeit von Hofer als Heimleiter abgehandelt
werden sollte. Möglich wäre etwa, dass das Buch diesen Teil der
Geschichte ausliesse, so Kräuchi.
(https://www.derbund.ch/gruebe-buebe-wollen-neues-buch-809874350052)
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