Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++LUZERN
Viele Freiwillige in Risikogruppe: Corona stellt Luzerner Flüchtlingshilfe auf die Probe
Seit vier Jahren bietet der Begegungsort «HelloWelcome» in der Stadt
Luzern eine Anlaufstelle für Flüchtlinge. Doch Corona stellt das Angebot
momentan auf eine harte Probe.
https://www.zentralplus.ch/corona-stellt-luzerner-fluechtlingshilfe-auf-die-probe-1872291/
+++ZÜRICH
Gesamtregierung stellt sich vor Sicherheitsdirektor Mario Fehr
Der Gesamtregierungsrat nimmt den Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) in
Schutz. Linke Beschwerdeführer hatten ihm vorgeworfen, an einer
Medienkonferenz zum Thema Coronavirus im Asylwesen falsche Aussagen
gemacht zu haben.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/gesamtregierung-stellt-sich-vor-sicherheitsdirektor-mario-fehr-428749.html
-> https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2020/08/regierungsrat-gibt-aufsichtsbeschwerde-gegen-die-sicherheitsdirektion-keine-folge.html
-> https://www.zsz.ch/gesamtregierung-stellt-sich-vor-sicherheitsdirektor-mario-fehr-505780442706
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-regierung-stellt-sich-vor-mario-fehr-00140327/
Gemeinde lässt wegen Corona Asylsuchende einsperren
In der Asylunterkunft Lanzenrain kam es kürzlich zu einem Corona-Fall
bei einem Asylsuchenden. Die Gemeinde Oberengstringen liess die
Unterbringung kurzerhand von Sicherheitspersonal abriegeln.
https://www.20min.ch/story/gemeinde-laesst-wegen-corona-asylsuchende-einsperren-706486082411
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/nach-corona-fall-gemeinde-ueberwacht-die-quarantaene-von-asylsuchenden-id16054259.html
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/wegen-corona-oberengstringen-liess-asylsuchende-ueberwachen-00140307/
+++SCHWEIZ
Nach 35 Minuten galt er plötzlich als volljährig – das Schicksal eines
jungen Afghanen zeigt, wie eigenmächtig Beamte das Alter von
Asylsuchenden bestimmen konnten
Seit dem letzten Jahr muss der Bund Asylsuchende medizinisch untersuchen
lassen, wenn er Zweifel an ihrem Alter hat. Nun tauchen in der
Statistik auf einmal weniger 18-Jährige auf.
https://www.nzz.ch/schweiz/asylgesuche-schweiz-minderjaehriger-gilt-ploetzlich-als-erwachsen-ld.1571732
Minderjähriger Flüchtling wurde als volljährig eingeschätzt – mit verheerenden Folgen
Als minderjähriger Asylsuchender kam Hussain 2018 in die Schweiz. Erst jetzt wird er auch so behandelt – mit Folgen.
https://www.watson.ch/schweiz/asylgesetz/134762404-minderjaehriger-fluechtling-wurde-als-volljaehrig-eingeschaetzt
+++FRANKREICH
„Channel Crossing: 16jähriger ertrinkt im Kanal“
Ein Nichtschwimmer geht mit einem Freund auf einem Kinder-Schlauchboot
in See, mit Schaufeln als Paddel. Ihre Chance: Null. Einer wird
gerettet, der andere, ein junger Sudanese, tot am Strand bei Calais
angeschwemmt. Der Fall wird die Lage am Ärmelkanal weiter zuspitzen.
https://ffm-online.org/channel-crossing-16jaehriger-ertrinkt-im-kanal/
+++MITTELMEER
Migranten in Schlauchbooten auf Meer ausgesetzt? Uno über Athen besorgt
Griechische Küstenwache soll Hilfeleistung für Flüchtlinge verweigert
und diese in neue Gefahr gebracht haben. Athen dementiert die Berichte
https://www.derstandard.at/story/2000119517924/migranten-in-schlauchboten-auf-meer-ausgesetzt-uno-ueber-athen-besorgt?ref=rss
+++BALKANROUTE
„La Serbie clôture sa frontière avec la Macédoine du Nord“
Nach Berichten hat die serbische Regierung damit begonnen, in der Nähe von Preševo einen Zaun zu bauen.
https://ffm-online.org/la-serbie-cloture-sa-frontiere-avec-la-macedoine-du-nord/
+++FREIRÄUME
Ab Frühling 2021 wird gebaut: Abgespeckte Überbauung am Berner Centralweg darf realisiert werden
Auf dem kleinen Stück Land in der Lorraine entstehen für knapp 8
Millionen Franken 13 Wohnungen. Der Stadtrat hat dem Projekt am
Donnerstag zugestimmt.
https://www.derbund.ch/abgespeckte-ueberbauung-am-berner-centralweg-darf-realisiert-werden-294787034714
—
bernerzeitung.ch 20.08.2020
Durchbruch nach über 10 Jahren: Brache am Centralweg kann endlich überbaut werden
Das Hin und Her um ein Bauprojekt in der Berner Lorraine findet ein
gütliches Ende: Der Stadtrat genehmigt einen Kredit für den Bau von 13
Wohnungen.
Christoph Hämmann
Jetzt also doch noch: Nach einer über zehnjährigen Vorgeschichte kann
die Brache am Centralweg 15 im Berner Lorrainequartier überbaut werden.
Der Stadtrat genehmigte am Donnerstagabend den dafür notwendigen
Baukredit von 7,78 Millionen Franken.
Dies ist gut eine Million weniger als der Kredit, den das Parlament
bereits vor über sieben Jahren für ein Bauprojekt am gleichen Standort
gesprochen hatte – bevor das Projekt so manche politische und
juristische Schlaufe nahm. Die Stadt sei mit diesem Projekt erstmals
nach Jahrzehnten wieder selber als Bauherrin aufgetreten, sagte
SP-Stadtrat Johannes Wartenweiler. «Das fehlende Know-how musste sie
danach auf die harte Tour lernen.» Jetzt aber liege ein verbessertes
Projekt vor, zu dem seine Fraktion Ja sage.
«Wohnungsnot das grösste Problem»
Der Rat war sich in der Debatte weitestgehend einig: Am Centralweg soll
jetzt endlich gebaut werden. Zu reden gab aber insbesondere ein Antrag
der vorberatenden Kommission, die Hälfte der neuen Wohnungen im Segment
Günstiger Wohnraum mit Vermietungskriterien (GüWR) zu vermieten. Dies
würde für den städtischen Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik jährliche
Mindereinnahmen von 60’000 Franken bedeuten.
Für die Linke war klar, dass dies verkraftbar sei. Zwar seien die
Wohnungen im überarbeiteten Projekt nun vergleichsweise preiswert, sagte
GB/JA-Sprecherin Rahel Ruch. «Aber erschwinglich für alle sind sie eben
immer noch nicht.» Weil sich ihre Fraktion von der Stadt beim
GüWR-Ausbau mehr Tempo wünsche, sei es wichtig, dem Kommissionsantrag
zuzustimmen. «Schliesslich bin ich überzeugt, dass Wohnungsnot momentan
das grösste Problem in dieser Stadt ist.»
«Argument Farbanschlag ist eine Erpressung»
Die Bürgerlichen sowie grosse Teile der Mitte sahen dies anders. Der
GüWR-Anteil der städtischen Wohnungen in der Lorraine sei bereits hoch
und die Stadtkasse auf Einnahmen angewiesen, argumentierten sie. Als
besonders stossend kritisierten sie die Aussage einer Vertreterin des
Vereins Läbigi Lorraine in dieser Zeitung: Die Forderung nach
GüWR-Wohnungen auch damit zu begründen, dass man sich keine
Farbanschläge wünsche wie bei einem teuren Wohnbauprojekt an der
Lorrainestrasse, sei eine «Erpressung», sagte GFL-Stadtrat Manuel C.
Widmer – neben einigen anderen.
Dennoch sprach sich eine knappe Mehrheit von 36 gegen 30 Stimmen (2
Enthaltungen) für den 50-prozentigen GüWR-Anteil aus. Eine Formsache war
daneben ein zweiter Antrag: Dieser verlangte zu prüfen, ob zwei der 13
Wohnungen komplett behindertengerecht ausgebaut werden können. Er
passierte mit 55 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung.
(https://www.bernerzeitung.ch/brache-am-centralweg-kann-endlich-ueberbaut-werden-106934405003)
—
Centralweg 15, 3013 Bern: Bericht zur Überprüfung der Kosten Bauprojekt und Vorschlag zum weiteren Vorgehen; Baukredit
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=2a8ecaae4705426499980d1f4581dfaf
+++GASSE
Antiziganismus: Misstrauen in der Humanistenstadt
Im Basler Wahlkampf toben sich Medien und bürgerliche Parteien an
BettlerInnen aus Rumänien aus. Die Debatte verläuft erschreckend
enthemmt.
https://www.woz.ch/2034/antiziganismus/misstrauen-in-der-humanistenstadt
Ehemalige Gammelhäuser: Diese Bilanz zieht die Stadt Zürich dem ersten Betriebsjahr
Die Stadt Zürich betreibt in zwei als «Gammelhäuser» bekannt gewordenen
Liegenschaften an der Neufrankengasse wohnintegrative Angebote. Nach dem
ersten Betriebsjahr zieht sie ein positives Fazit.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/ehemalige-gammelhaeuser-diese-bilanz-zieht-die-stadt-zuerich-dem-ersten-betriebsjahr-138837046
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/ehemalige-gammelhaeuser-stadt-zieht-positive-bilanz-nach-einem-jahr-00140337/
Fake Hanf: Ein Drogentrend schwappt in die Schweiz – was du darüber wissen musst
Auf dem Schwarzmarkt wird vermehrt Gras verkauft, das mit synthetischen
Cannabinoiden versetzt wurde. Diese Drogen gelten als hochgefährlich und
können bei einer Überdosierung zum Tod führen.
https://www.watson.ch/schweiz/international/986556231-fake-cannabis-ein-drogentrend-schwappt-in-die-schweiz-mit-folgen
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Zürich: FDP und SVP erhöhen Druck auf Stadträtin Rykart, CVP fordert gar den Rücktritt
Das Sicherheitsdepartement lässt im Umgang mit Demonstrationen eine
klare Linie vermissen. Jüngst bei der verweigerten Bewilligung für den
«Marsch fürs Läbe».
https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-fdp-svp-und-cvp-erhoehen-den-druck-auf-stadtraetin-rykart-ld.1572576
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/cvp-fordert-ruecktritt-von-zuercher-stadtraetin-karin-rykart-138841908
Erste Klimademo seit dem Lockdown: «Eine Krise lässt die andere nicht verschwinden»
Die Organisation Klimastreik Aargau rief für Freitag zum ersten Mal seit
dem Beginn des Lockdowns zum Streik auf. Mit den Grossrats- und
Regierungsratswahlen sowie der Abstimmung über das neue Energiegesetz
stünden wichtige Entscheidungen bevor, um den Aargau politisch in
Richtung eines entschlossenen Klimaschutzes zu bewegen, schrieb die
Organisation in einer Mitteilung.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/erste-klimademo-seit-dem-lockdown-eine-krise-laesst-die-andere-nicht-verschwinden-138843357
+++REPRESSION USA
Über die Sperrung von Seiten die Crimethinc.com unterstützen durch Facebook
Und die kommende digitale Zensur
Facebook hat mehrere Facebook-Seiten, von denen sie glauben, dass sie
mit crimethinc.com und itsgoingdown.org verbunden sind, sowie andere
anarchistische und antifaschistische Publikationsprojekte gelöscht.1
Offiziell unter dem Vorwand, dass sie »Gewalt unterstützen« würden.
Dabei hat das nichts mit einem Ende der Gewalt zu tun, vielmehr mit der
Unterdrückung sozialer Bewegungen und jenen, die über diese berichten.
https://de.crimethinc.com/2020/08/19/uber-die-sperrung-von-seiten-die-crimethinccom-unterstutzen-durch-facebook-und-die-kommende-digitale-zensur
„Die Sperrung von CrimethInc., It‘s Going Down und vielen anderen
anarchistischen und antifaschistischen Seiten ist keine gewöhnliche
Sperrung durch Facebook. Ein Thread und ein ausführliches Statement.“
https://twitter.com/crimethinc_de/status/1296760812607021057
+++POLICE BE
Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Peter Marbet/Diego Bigger, SP): Bürgernahe Polizeiarbeit – Community Policing
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=20f84abf951b4c2a9ff4db4778f207dc
+++POLIZEI DE
Umstrittene Elektroimpulswaffen: Bundespolizei testet Taser auf Bahnhöfen
Der Einsatz von Taser-Geräten ist mit Risiken behaftet – dennoch will
die Bundespolizei einen Testlauf bei Bahnpolizei-Inspektionen Frankfurt
am Main, Kaiserslautern und am Berliner Ostbahnhof starten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespolizei-testet-taser-auf-bahnhoefen-a-00000000-0002-0001-0000-000172636924
Tritte gegen Gefesselten Akku leer – Bodycam konnte Polizeigewalt in Frankfurt nicht filmen
Amateur-Videos von einem gewaltsamen nächtlichen Polizeieinsatz in
Frankfurt-Sachsenhausen führten bereits zu drei Disziplinarverfahren
gegen Beamte. Nun wurde bekannt: Die Polizei selbst filmte nicht. Der
Akku einer Bodycam sei leer gewesen.
https://www.hessenschau.de/panorama/akku-leer—bodycam-konnte-polizeigewalt-in-frankfurt-nicht-filmen,frankfurt-polizeigewalt-bodycam100.html
+++POLIZEI BEL
Tödliche Polizeigewalt
Mann stirbt nach Festnahme auf Flughafen im belgischen Charleroi.
Beteiligte Polizistin zeigte Hitlergruß. Aufschrei erst nach
Videoveröffentlichung
https://www.jungewelt.de/artikel/384805.belgien-t%C3%B6dliche-polizeigewalt.html
-> https://www.blick.ch/news/ausland/schock-video-aus-belgien-polizistin-zeigt-hitlergruss-waehrend-verhafteter-stirbt-id16055124.html
+++RASSISMUS
Antirassistische Sprache: Schwarz ist keine Farbe
Sprache prägt das Bewusstsein: „Schwarz“ und „weiß“ sind
antirassistische Bezeichnungen, die über Macht sprechen, nicht über
Hautfarben.
https://taz.de/Antirassistische-Sprache/!5702930/
+++RECHTSPOPULISMUS
derbund.ch 21.08.2020
Fokus auf den NationalratErich Hess verlässt Kantonsparlament
Der SVP-Politiker kündigt seinen Rücktritt im Grossen Rat an. Alexander Feuz soll sein Nachfolger werden.
Selina Grossrieder
Aus drei Ämtern werden plötzlich zwei: Erich Hess (SVP) tritt von seinem
Amt als Berner Grossrat zurück und dies bereits am 30. August.
Nachrücken wird Parteikollege Alexander Feuz, wie Hess auf Anfrage
bestätigt. «So hat mein Nachfolger genug Zeit um sich einzuarbeiten und
bei den Wahlen zu kandidieren.»
Grund für seinen Rücktritt sei vor allem seine zeitlichen Kapazitäten
gewesen. Mit seinen drei Ämtern ist er der einzige Parlamentarier der
Schweiz, der auf allen Ebenen gleichzeitig politisiert. Zwar habe Hess
seine Mandate immer gut «unter einen Hut bringen können», aber die
häufig gleichzeitig stattfindenden Gross- und Nationalratssitzungen
seien «schon hektisch». Deshalb wolle er sich jetzt auf sein
Nationalratsmandat konzentrieren.
Im Nationalrat sitzt Hess bereits seit 2015. Im Stadtrat sass er
zwischen 2005 und 2010 und erneut ab 2013. Sein Amt als Grossrat hielt
Hess ab 2010 für sechs Jahre und von 2018 bis jetzt. In dieser Zeit
kämpfte der Rechtsaussenpolitiker immer wieder erfolglos gegen die
Reitschule. Sein grösster Erfolg aber war die kantonale Initiative
«Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern!».
(https://www.derbund.ch/erich-hess-verlaesst-kantonsparlament-819929146331)
SVP im Formtief: Neuer Schwung mit neuem Chef? – Rundschau
Streit um Christoph Blochers Ruhegehalt und eine zähe Suche nach dem
neuen Parteichef: Die SVP hatte einen schwierigen Sommer. Und nun droht
eine Abstimmungsniederlage im Kerndossier: der Zuwanderungsfrage. Die
SVP kämpft an mehreren Fronten. Die «Rundschau» fühlt der Volkpartei den
Puls.
https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/svp-im-formtief-neuer-schwung-mit-neuem-chef?id=b9b2a5be-f26e-4d6a-bdb5-423fe3ae1a7a
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Nach Instagram: Auch Youtube sperrt offenbar Attila Hildmann
Seit Monaten fällt der radikalisierte Kochbuchautor Attila Hildmann
durch Verschwörungstheorien und mutmaßlich volksverhetzende Aussagen
auf. Sein Instagram-Account wurde bereits gelöscht, jetzt sperrt
offenbar auch Youtube den 39-Jährigen, allerdings nicht für immer. Ein
Video soll gegen die Richtlinien zu Hassreden verstoßen haben.
https://www.rnd.de/promis/nach-instagram-auch-youtube-sperrt-attila-hildmann-7FGAIVNSOVDXJIVRH6RFRQQA4U.html
In Dortmund beschwor ein Hannoveraner Polizist auf einer Kundgebung den Umsturz
Ein Polizist wirbt für den Umsturz
Bei einer Demonstration sogenannter Coronaleugner in Dortmund hielt ein Beamter aus Hannover eine bemerkenswerte Rede.
https://jungle.world/artikel/2020/34/ein-polizist-wirbt-fuer-den-umsturz
Hamburger „Ärzte für Aufklärung“: Der Verschwörung auf der Spur
Die Hamburger „Ärzte für Aufklärung“ sind willkommene Gäste bei Corona-Demos und Verschwörungsideologen. Wofür stehen sie?
https://taz.de/Hamburger-Aerzte-fuer-Aufklaerung/!5702830/
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