Medienspiegel 21. August 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++LUZERN
Viele Freiwillige in Risikogruppe: Corona stellt Luzerner Flüchtlingshilfe auf die Probe
Seit vier Jahren bietet der Begegungsort «HelloWelcome» in der Stadt Luzern eine Anlaufstelle für Flüchtlinge. Doch Corona stellt das Angebot momentan auf eine harte Probe.
https://www.zentralplus.ch/corona-stellt-luzerner-fluechtlingshilfe-auf-die-probe-1872291/


+++ZÜRICH
Gesamtregierung stellt sich vor Sicherheitsdirektor Mario Fehr
Der Gesamtregierungsrat nimmt den Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) in Schutz. Linke Beschwerdeführer hatten ihm vorgeworfen, an einer Medienkonferenz zum Thema Coronavirus im Asylwesen falsche Aussagen gemacht zu haben.
https://www.bluewin.ch/de/newsregional/zuerich/gesamtregierung-stellt-sich-vor-sicherheitsdirektor-mario-fehr-428749.html
 -> https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2020/08/regierungsrat-gibt-aufsichtsbeschwerde-gegen-die-sicherheitsdirektion-keine-folge.html
-> https://www.zsz.ch/gesamtregierung-stellt-sich-vor-sicherheitsdirektor-mario-fehr-505780442706
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-regierung-stellt-sich-vor-mario-fehr-00140327/


Gemeinde lässt wegen Corona Asylsuchende einsperren
In der Asylunterkunft Lanzenrain kam es kürzlich zu einem Corona-Fall bei einem Asylsuchenden. Die Gemeinde Oberengstringen liess die Unterbringung kurzerhand von Sicherheitspersonal abriegeln.
https://www.20min.ch/story/gemeinde-laesst-wegen-corona-asylsuchende-einsperren-706486082411
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/nach-corona-fall-gemeinde-ueberwacht-die-quarantaene-von-asylsuchenden-id16054259.html
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/wegen-corona-oberengstringen-liess-asylsuchende-ueberwachen-00140307/


+++SCHWEIZ
Nach 35 Minuten galt er plötzlich als volljährig – das Schicksal eines jungen Afghanen zeigt, wie eigenmächtig Beamte das Alter von Asylsuchenden bestimmen konnten
Seit dem letzten Jahr muss der Bund Asylsuchende medizinisch untersuchen lassen, wenn er Zweifel an ihrem Alter hat. Nun tauchen in der Statistik auf einmal weniger 18-Jährige auf.
https://www.nzz.ch/schweiz/asylgesuche-schweiz-minderjaehriger-gilt-ploetzlich-als-erwachsen-ld.1571732


Minderjähriger Flüchtling wurde als volljährig eingeschätzt – mit verheerenden Folgen
Als minderjähriger Asylsuchender kam Hussain 2018 in die Schweiz. Erst jetzt wird er auch so behandelt – mit Folgen.
https://www.watson.ch/schweiz/asylgesetz/134762404-minderjaehriger-fluechtling-wurde-als-volljaehrig-eingeschaetzt


+++FRANKREICH
„Channel Crossing: 16jähriger ertrinkt im Kanal“
Ein Nichtschwimmer geht mit einem Freund auf einem Kinder-Schlauchboot in See, mit Schaufeln als Paddel. Ihre Chance: Null. Einer wird gerettet, der andere, ein junger Sudanese, tot am Strand bei Calais angeschwemmt. Der Fall wird die Lage am Ärmelkanal weiter zuspitzen.
https://ffm-online.org/channel-crossing-16jaehriger-ertrinkt-im-kanal/


+++MITTELMEER
Migranten in Schlauchbooten auf Meer ausgesetzt? Uno über Athen besorgt
Griechische Küstenwache soll Hilfeleistung für Flüchtlinge verweigert und diese in neue Gefahr gebracht haben. Athen dementiert die Berichte
https://www.derstandard.at/story/2000119517924/migranten-in-schlauchboten-auf-meer-ausgesetzt-uno-ueber-athen-besorgt?ref=rss


+++BALKANROUTE
„La Serbie clôture sa frontière avec la Macédoine du Nord“
Nach Berichten hat die serbische Regierung damit begonnen, in der Nähe von Preševo einen Zaun zu bauen.
https://ffm-online.org/la-serbie-cloture-sa-frontiere-avec-la-macedoine-du-nord/


+++FREIRÄUME
Ab Frühling 2021 wird gebaut: Abgespeckte Überbauung am Berner Centralweg darf realisiert werden
Auf dem kleinen Stück Land in der Lorraine entstehen für knapp 8 Millionen Franken 13 Wohnungen. Der Stadtrat hat dem Projekt am Donnerstag zugestimmt.
https://www.derbund.ch/abgespeckte-ueberbauung-am-berner-centralweg-darf-realisiert-werden-294787034714

bernerzeitung.ch 20.08.2020

Durchbruch nach über 10 Jahren: Brache am Centralweg kann endlich überbaut werden

Das Hin und Her um ein Bauprojekt in der Berner Lorraine findet ein gütliches Ende: Der Stadtrat genehmigt einen Kredit für den Bau von 13 Wohnungen.

Christoph Hämmann

Jetzt also doch noch: Nach einer über zehnjährigen Vorgeschichte kann die Brache am Centralweg 15 im Berner Lorrainequartier überbaut werden. Der Stadtrat genehmigte am Donnerstagabend den dafür notwendigen Baukredit von 7,78 Millionen Franken.

Dies ist gut eine Million weniger als der Kredit, den das Parlament bereits vor über sieben Jahren für ein Bauprojekt am gleichen Standort gesprochen hatte – bevor das Projekt so manche politische und juristische Schlaufe nahm. Die Stadt sei mit diesem Projekt erstmals nach Jahrzehnten wieder selber als Bauherrin aufgetreten, sagte SP-Stadtrat Johannes Wartenweiler. «Das fehlende Know-how musste sie danach auf die harte Tour lernen.» Jetzt aber liege ein verbessertes Projekt vor, zu dem seine Fraktion Ja sage.

«Wohnungsnot das grösste Problem»

Der Rat war sich in der Debatte weitestgehend einig: Am Centralweg soll jetzt endlich gebaut werden. Zu reden gab aber insbesondere ein Antrag der vorberatenden Kommission, die Hälfte der neuen Wohnungen im Segment Günstiger Wohnraum mit Vermietungskriterien (GüWR) zu vermieten. Dies würde für den städtischen Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik jährliche Mindereinnahmen von 60’000 Franken bedeuten.

Für die Linke war klar, dass dies verkraftbar sei. Zwar seien die Wohnungen im überarbeiteten Projekt nun vergleichsweise preiswert, sagte GB/JA-Sprecherin Rahel Ruch. «Aber erschwinglich für alle sind sie eben immer noch nicht.» Weil sich ihre Fraktion von der Stadt beim GüWR-Ausbau mehr Tempo wünsche, sei es wichtig, dem Kommissionsantrag zuzustimmen. «Schliesslich bin ich überzeugt, dass Wohnungsnot momentan das grösste Problem in dieser Stadt ist.»

«Argument Farbanschlag ist eine Erpressung»

Die Bürgerlichen sowie grosse Teile der Mitte sahen dies anders. Der GüWR-Anteil der städtischen Wohnungen in der Lorraine sei bereits hoch und die Stadtkasse auf Einnahmen angewiesen, argumentierten sie. Als besonders stossend kritisierten sie die Aussage einer Vertreterin des Vereins Läbigi Lorraine in dieser Zeitung: Die Forderung nach GüWR-Wohnungen auch damit zu begründen, dass man sich keine Farbanschläge wünsche wie bei einem teuren Wohnbauprojekt an der Lorrainestrasse, sei eine «Erpressung», sagte GFL-Stadtrat Manuel C. Widmer – neben einigen anderen.

Dennoch sprach sich eine knappe Mehrheit von 36 gegen 30 Stimmen (2 Enthaltungen) für den 50-prozentigen GüWR-Anteil aus. Eine Formsache war daneben ein zweiter Antrag: Dieser verlangte zu prüfen, ob zwei der 13 Wohnungen komplett behindertengerecht ausgebaut werden können. Er passierte mit 55 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung.
(https://www.bernerzeitung.ch/brache-am-centralweg-kann-endlich-ueberbaut-werden-106934405003)

Centralweg 15, 3013 Bern: Bericht zur Überprüfung der Kosten Bauprojekt und Vorschlag zum weiteren Vorgehen; Baukredit
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=2a8ecaae4705426499980d1f4581dfaf


+++GASSE
Antiziganismus: Misstrauen in der Humanistenstadt
Im Basler Wahlkampf toben sich Medien und bürgerliche Parteien an BettlerInnen aus Rumänien aus. Die Debatte verläuft erschreckend enthemmt.
https://www.woz.ch/2034/antiziganismus/misstrauen-in-der-humanistenstadt


Ehemalige Gammelhäuser: Diese Bilanz zieht die Stadt Zürich dem ersten Betriebsjahr
Die Stadt Zürich betreibt in zwei als «Gammelhäuser» bekannt gewordenen Liegenschaften an der Neufrankengasse wohnintegrative Angebote. Nach dem ersten Betriebsjahr zieht sie ein positives Fazit.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/ehemalige-gammelhaeuser-diese-bilanz-zieht-die-stadt-zuerich-dem-ersten-betriebsjahr-138837046
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/ehemalige-gammelhaeuser-stadt-zieht-positive-bilanz-nach-einem-jahr-00140337/


Fake Hanf: Ein Drogentrend schwappt in die Schweiz – was du darüber wissen musst
Auf dem Schwarzmarkt wird vermehrt Gras verkauft, das mit synthetischen Cannabinoiden versetzt wurde. Diese Drogen gelten als hochgefährlich und können bei einer Überdosierung zum Tod führen.
https://www.watson.ch/schweiz/international/986556231-fake-cannabis-ein-drogentrend-schwappt-in-die-schweiz-mit-folgen


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Zürich: FDP und SVP erhöhen Druck auf Stadträtin Rykart, CVP fordert gar den Rücktritt
Das Sicherheitsdepartement lässt im Umgang mit Demonstrationen eine klare Linie vermissen. Jüngst bei der verweigerten Bewilligung für den «Marsch fürs Läbe».
https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-fdp-svp-und-cvp-erhoehen-den-druck-auf-stadtraetin-rykart-ld.1572576
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/cvp-fordert-ruecktritt-von-zuercher-stadtraetin-karin-rykart-138841908


Erste Klimademo seit dem Lockdown: «Eine Krise lässt die andere nicht verschwinden»
Die Organisation Klimastreik Aargau rief für Freitag zum ersten Mal seit dem Beginn des Lockdowns zum Streik auf. Mit den Grossrats- und Regierungsratswahlen sowie der Abstimmung über das neue Energiegesetz stünden wichtige Entscheidungen bevor, um den Aargau politisch in Richtung eines entschlossenen Klimaschutzes zu bewegen, schrieb die Organisation in einer Mitteilung.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/erste-klimademo-seit-dem-lockdown-eine-krise-laesst-die-andere-nicht-verschwinden-138843357


+++REPRESSION USA
Über die Sperrung von Seiten die Crimethinc.com unterstützen durch Facebook
Und die kommende digitale Zensur
Facebook hat mehrere Facebook-Seiten, von denen sie glauben, dass sie mit crimethinc.com und itsgoingdown.org verbunden sind, sowie andere anarchistische und antifaschistische Publikationsprojekte gelöscht.1 Offiziell unter dem Vorwand, dass sie »Gewalt unterstützen« würden. Dabei hat das nichts mit einem Ende der Gewalt zu tun, vielmehr mit der Unterdrückung sozialer Bewegungen und jenen, die über diese berichten.
https://de.crimethinc.com/2020/08/19/uber-die-sperrung-von-seiten-die-crimethinccom-unterstutzen-durch-facebook-und-die-kommende-digitale-zensur


„Die Sperrung von CrimethInc., It‘s Going Down und vielen anderen anarchistischen und antifaschistischen Seiten ist keine gewöhnliche Sperrung durch Facebook. Ein Thread und ein ausführliches Statement.“
https://twitter.com/crimethinc_de/status/1296760812607021057


+++POLICE BE
Motion Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Peter Marbet/Diego Bigger, SP): Bürgernahe Polizeiarbeit – Community Policing
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=20f84abf951b4c2a9ff4db4778f207dc


+++POLIZEI DE
Umstrittene Elektroimpulswaffen: Bundespolizei testet Taser auf Bahnhöfen
Der Einsatz von Taser-Geräten ist mit Risiken behaftet – dennoch will die Bundespolizei einen Testlauf bei Bahnpolizei-Inspektionen Frankfurt am Main, Kaiserslautern und am Berliner Ostbahnhof starten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundespolizei-testet-taser-auf-bahnhoefen-a-00000000-0002-0001-0000-000172636924


Tritte gegen Gefesselten Akku leer – Bodycam konnte Polizeigewalt in Frankfurt nicht filmen
Amateur-Videos von einem gewaltsamen nächtlichen Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen führten bereits zu drei Disziplinarverfahren gegen Beamte. Nun wurde bekannt: Die Polizei selbst filmte nicht. Der Akku einer Bodycam sei leer gewesen.
https://www.hessenschau.de/panorama/akku-leer—bodycam-konnte-polizeigewalt-in-frankfurt-nicht-filmen,frankfurt-polizeigewalt-bodycam100.html


+++POLIZEI BEL
Tödliche Polizeigewalt
Mann stirbt nach Festnahme auf Flughafen im belgischen Charleroi. Beteiligte Polizistin zeigte Hitlergruß. Aufschrei erst nach Videoveröffentlichung
https://www.jungewelt.de/artikel/384805.belgien-t%C3%B6dliche-polizeigewalt.html
-> https://www.blick.ch/news/ausland/schock-video-aus-belgien-polizistin-zeigt-hitlergruss-waehrend-verhafteter-stirbt-id16055124.html


+++RASSISMUS
Antirassistische Sprache: Schwarz ist keine Farbe
Sprache prägt das Bewusstsein: „Schwarz“ und „weiß“ sind antirassistische Bezeichnungen, die über Macht sprechen, nicht über Hautfarben.
https://taz.de/Antirassistische-Sprache/!5702930/


+++RECHTSPOPULISMUS
derbund.ch 21.08.2020

Fokus auf den NationalratErich Hess verlässt Kantonsparlament

Der SVP-Politiker kündigt seinen Rücktritt im Grossen Rat an. Alexander Feuz soll sein Nachfolger werden.

Selina Grossrieder

Aus drei Ämtern werden plötzlich zwei: Erich Hess (SVP) tritt von seinem Amt als Berner Grossrat zurück und dies bereits am 30. August. Nachrücken wird Parteikollege Alexander Feuz, wie Hess auf Anfrage bestätigt. «So hat mein Nachfolger genug Zeit um sich einzuarbeiten und bei den Wahlen zu kandidieren.»

Grund für seinen Rücktritt sei vor allem seine zeitlichen Kapazitäten gewesen. Mit seinen drei Ämtern ist er der einzige Parlamentarier der Schweiz, der auf allen Ebenen gleichzeitig politisiert. Zwar habe Hess seine Mandate immer gut «unter einen Hut bringen können», aber die häufig gleichzeitig stattfindenden Gross- und Nationalratssitzungen seien «schon hektisch». Deshalb wolle er sich jetzt auf sein Nationalratsmandat konzentrieren.

Im Nationalrat sitzt Hess bereits seit 2015. Im Stadtrat sass er zwischen 2005 und 2010 und erneut ab 2013. Sein Amt als Grossrat hielt Hess ab 2010 für sechs Jahre und von 2018 bis jetzt. In dieser Zeit kämpfte der Rechtsaussenpolitiker immer wieder erfolglos gegen die Reitschule. Sein grösster Erfolg aber war die kantonale Initiative «Keine Einbürgerung von Verbrechern und Sozialhilfeempfängern!».
(https://www.derbund.ch/erich-hess-verlaesst-kantonsparlament-819929146331)


SVP im Formtief: Neuer Schwung mit neuem Chef? – Rundschau
Streit um Christoph Blochers Ruhegehalt und eine zähe Suche nach dem neuen Parteichef: Die SVP hatte einen schwierigen Sommer. Und nun droht eine Abstimmungsniederlage im Kerndossier: der Zuwanderungsfrage. Die SVP kämpft an mehreren Fronten. Die «Rundschau» fühlt der Volkpartei den Puls.
https://www.srf.ch/play/tv/rundschau/video/svp-im-formtief-neuer-schwung-mit-neuem-chef?id=b9b2a5be-f26e-4d6a-bdb5-423fe3ae1a7a


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Nach Instagram: Auch Youtube sperrt offenbar Attila Hildmann
Seit Monaten fällt der radikalisierte Kochbuchautor Attila Hildmann durch Verschwörungstheorien und mutmaßlich volksverhetzende Aussagen auf. Sein Instagram-Account wurde bereits gelöscht, jetzt sperrt offenbar auch Youtube den 39-Jährigen, allerdings nicht für immer. Ein Video soll gegen die Richtlinien zu Hassreden verstoßen haben.
https://www.rnd.de/promis/nach-instagram-auch-youtube-sperrt-attila-hildmann-7FGAIVNSOVDXJIVRH6RFRQQA4U.html


In Dortmund beschwor ein Hannoveraner Polizist auf einer Kundgebung den Umsturz
Ein Polizist wirbt für den Umsturz
Bei einer Demonstration sogenannter Coronaleugner in Dortmund hielt ein Beamter aus Hannover eine bemerkenswerte Rede.
https://jungle.world/artikel/2020/34/ein-polizist-wirbt-fuer-den-umsturz


Hamburger „Ärzte für Aufklärung“: Der Verschwörung auf der Spur
Die Hamburger „Ärzte für Aufklärung“ sind willkommene Gäste bei Corona-Demos und Verschwörungsideologen. Wofür stehen sie?
https://taz.de/Hamburger-Aerzte-fuer-Aufklaerung/!5702830/