Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
ICT- Arbeitsintegrationsprogramm «Powercoders»: Erfolgreicher Pilot
148 Geflüchtete haben das ICT-Ausbildungsprogramm «Powercoders» in
insgesamt neun Ausbildungsgängen durchlaufen. Das Programm zeigt
nachhaltige Wirkung: Die Teilnehmenden der ersten beiden
Ausbildungsgänge in den Jahren 2017 und 2018 verfügen heute zu zwei
Dritteln über eine Festanstellung oder Lehrstelle in der ICT-Branche.
Die Pilotphase wurde vom SEM unterstützt und begleitet.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80091.html
Panorama Gesellschaft Schweiz 2020: Migration – Integration – Partizipation
Bei den Zugewanderten in die Schweiz bestehen beträchtliche Unterschiede
hinsichtlich Bildungshintergrund, beruflicher Situation, Alter,
Migrationsstatus und Herkunftsländer. Überdies zeigt sich, dass die
Integration in den Arbeitsmarkt rasch erfolgt, aber nicht vollständig
gelingt und die Haushalte mit Migrationshintergrund ein niedrigeres
Einkommen und Vermögen haben. Ein grosser Teil der Zugewanderten
verlässt zudem die Schweiz wieder. Dies geht aus der ersten Ausgabe der
Publikationsreihe Panorama Gesellschaft Schweiz hervor, die vom
Bundesamt für Statistik (BFS) sowie den Universitäten Neuchâtel und
Freiburg herausgegeben wird.
https://www.bfs.admin.ch/news/de/2020-0109
+++GROSSBRITANNIEN
«Brexit» und Flüchtlinge – Migrationspolitik: Grossbritannien könnte die Kontrolle verlieren
Die Regierung will die illegale Einwanderung stoppen. Doch dies könnte mit dem «Brexit» erst recht ein Problem werden.
https://www.srf.ch/news/international/brexit-und-fluechtlinge-migrationspolitik-grossbritannien-koennte-die-kontrolle-verlieren
+++FREIRÄUME
Partizip Blues
Schützenmatte, wer bist du?
http://www.ksb.ist/doc/partizip-blues
+++GASSE
Gibt es mehr Bettlerbanden? – Das sagen die Betroffenen
Das Thema Bettlerbanden beschäftigt Politik und Medien seit der
Gesetzesänderung im Juli. Telebasel hat auf der Strasse Betroffene
befragt.
https://telebasel.ch/2020/08/18/gibt-es-mehr-bettlerbanden-das-sagen-die-betroffenen/?channel=105100
Basler Regierung will mehr Geld für soziale Institutionen
Institutionen, die in Basel-Stadt im Bereich Armut und Überlebenshilfe
tätig sind, sollen mehr Geld erhalten: Die Regierung will die
Staatsbeiträge für die nächsten vier Jahre um 57’500 Franken auf 6,55
Millionen Franken anheben.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/basler-regierung-will-mehr-geld-fuer-soziale-institutionen-138799812
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Gegendemo „Marsch für’s Läbe“ 2020
My Body My Choice! – Kein Fussbreit dem „Marsch für’s Läbe“ 2020!
Am 19. September 2020 kommt der sogenannte «Marsch fürs Läbe» nach
Winterthur. Nachdem der Aufmarsch der rechten Fundamentalist*innen,
Abtreibungsgegner*innen, Antifeminist*innen und homophoben Ewiggestrigen
letztes Jahr in Zürich lautstark, kämpferisch und wider massiver
Repression erfolgreich gestört werden konnte, bekamen die Fundis in
diesem Jahr weder in Zürich noch in Bern eine Laufbewilligung und müssen
sich nun mit einer fast unsichtbaren Veranstaltung im Winterthurer
Konferenzzentrum gate27 zufriedengeben.
https://barrikade.info/article/3789
«Rote Linie überschritten»In Basel tobt ein Graffiti-Krieg
Nachdem das Streetart-Projekt vom Basler Tiefbauamt an der
Schwarzwaldbrücke verschmiert wurde, liegt nun ein Bekennerschreiben
vor. Sprayer warnen die Stadt, sie habe eine rote Linie überschritten.
https://www.20min.ch/story/sprayer-drohen-kuenstlern-die-sich-von-stadt-einspannen-lassen-772597055642
Prozess ohne Angeklagte: Tieraktivisten erschienen nicht an ihren Verhandlungen
Der Richter wartete vergebens auf die ausländischen Beschuldigten im Fall der Bell-Schlachthofbesetzung.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/prozess-ohne-angeklagte-tieraktivisten-erschienen-nicht-an-ihren-verhandlungen-138798206
+++REPRESSION DE
Rigaer Straße 94: Druck von rechts
Berlin: CDU und AfD fordern von Innensenator harte Gangart gegen Hausprojekt
https://www.jungewelt.de/artikel/384491.rigaer-stra%C3%9Fe-94-druck-von-rechts.html
+++BIG BROTHER
Schengener Informationssystem: Kommission verzichtet auf dringliches Verfahren
Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) hat sich
erneut der Botschaft zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes
zum Schengener Informationssystem (SIS) gewidmet. Sie entschied, auf ein
dringliches Sonderverfahren zu verzichten und das Geschäft im vierten
Quartal nach dem Beschluss des Nationalrates zu behandeln.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-s-2020-08-18.aspx
+++POLICE BE
Forum zum Projekt Dialog III
Es ist soweit: Das Forum zum Thema «Prävention und Aufklärung von Racial Profiling» kann nachgeholt werden!
Am Mittwoch, 02.09.2020 bietet das Forum für all jene Menschen, welche
bereits einmal eine Personenkontrolle durch die Polizei erlebt und diese
als diskriminierend empfunden haben, die Möglichkeit, ihr Erlebnisse
und Erfahrungen einzubringen.
http://www.gggfon.ch/forum-zum-projekt-dialog-iii/
+++POLIZEI ZH
Fälle von Polizeigewalt werden in der Schweiz nicht immer sauber untersucht – es ist Zeit, genauer hinzuschauen
Wenn Staatsanwälte Fehlverhalten von Polizisten untersuchen müssen, dann
haben sie mitunter Beisshemmungen und stellen Verfahren frühzeitig ein.
Über das Problem wird kaum diskutiert, und auch entsprechende
Statistiken fehlen. Das sollte sich ändern.
https://www.nzz.ch/meinung/faelle-von-polizeigewalt-werden-in-der-schweiz-nicht-immer-sauber-untersucht-es-ist-zeit-genauer-hinzuschauen-ld.1571340
+++POLIZEI DE
„Da ermitteln Polizisten gegen Polizisten“
Im Fall des umstrittenen Polizeieinsatzes in Düsseldorf ermitteln
Duisburger Beamte. Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte
warnt vor möglicher Befangenheit. Es brauche eine unabhängige
Beschwerdestelle wie in anderen Ländern.
https://www.ardaudiothek.de/morgenecho-interview/da-ermitteln-polizisten-gegen-polizisten/79219098
Nach diesen brutalen Videos kannst du unmöglich noch die Polizei verteidigen
Innerhalb von nur drei Tagen sind Polizeieinsätze in Hamburg,
Düsseldorf, Ingelheim und Frankfurt eskaliert. Passanten filmten die
Vorfälle.
https://www.vice.com/de/article/wxqkeb/nach-diesen-brutalen-videos-kannst-du-unmoglich-noch-die-polizei-verteidigen
-> https://www.watson.ch/international/deutschland/536980485-ich-kriege-keine-luft-deutschland-hat-ein-polizeigewalt-problem
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/polizeigewalt-einsatz-hamburg-kritik
Gecancelte Polizeikritik
Mit der Sommerdebatte über angebliche Cancel Culture verstummt jene über echte Polizeigewalt
https://www.akweb.de/politik/gecancelte-polizeikritik/
+++RASSISMUS
antira-Wochenschau: Wenig Kontrolle für Privatarmeen, viel rassistische
Ungleichheit im Arbeitsmarkt, steigende Einsatzgebiete von Frontex
https://antira.org/2020/08/17/wenig-kontrolle-fuer-privatarmeen-viel-rassistische-ungleichheit-im-arbeitsmarkt-steigende-einsatzgebiete-von-frontex/
+++RECHTSEXTREMISMUS
Eine Leseliste der extremen Rechten in den USA wird analysiert
Literatur als Waffe
Eine Leseliste der extremen Rechten zeigt den Zusammenhang zwischen deren Literaturvorlieben und Gewalt in der realen Welt.
https://jungle.world/artikel/2020/33/literatur-als-waffe
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
«Zurück in die Freiheit»: Corona-Skeptiker planen grosse Demo gegen Masken
Die Gegner der Corona-Massnahmen wollen Ende August in Zürich gegen
Maskenpflicht, Impfobligatorium und Notrecht protestieren. Die Antifa
kündigt Widerstand an.
https://www.20min.ch/story/corona-skeptiker-planen-grosse-demo-gegen-masken-489483432547
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/antifa-ruft-zu-widerstand-auf-corona-skeptiker-organisieren-grosse-demo-in-zuerich-id16048783.html
-> https://twitter.com/AntifaZH161/status/1293130851069366272
Corona-Skeptiker: «Vor Corona habe ich noch nie demonstriert»
Erneut kündigen Corona-Skeptiker eine Kundgebung an. Eine Demonstrantin
sagt, wieso sie niemals eine Maske tragen würde und auf die Strasse
geht.
https://www.20min.ch/story/vor-corona-habe-ich-noch-nie-demonstriert-574242944899
Corona-Rebellen bei der Polizei: Warum das so problematisch ist
Seit Monaten gibt es in vielen deutschen und auch bayerischen Städten
regelmäßig Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Umso
problematischer, dass jüngst auch Polizeibeamte bei den Demonstrationen
als Redner auftraten.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-rebellen-bei-der-polizei-warum-das-so-problematisch-ist,S7vAwXm
+++FUNDIS
tagesanzeiger.ch 18.08.2020
Abtreibungsgegner vs. Linksradikale: Wieder Streit um «Marsch fürs Läbe»
Erneut verbietet der Zürcher Stadtrat den Spaziergang der
Abtreibungsgegner. Jetzt planen diese ein Treffen in Winterthur.
Radikale Linke rufen zu Störaktionen auf.
Martin Huber
Am 19. September wollten sie erneut marschieren. Durch Zürich, «fürs
Läbe». Das Gesuch für die Demonstration hatten Abtreibungsgegner und
rechtskonservative Christen beim Sicherheitsdepartement von Karin Rykart
(Grüne) eingereicht. Doch dieses wollte keinen Marsch, sondern nur eine
stehende Kundgebung bewilligen, wie schon im vergangenen Jahr.
Die «Marsch fürs Läbe»-Organisatoren wehrten sich, doch der Stadtrat
lehnte ihren Rekurs ab, wie Robert Soos, Sprecher des
Sicherheitsdepartements, bestätigt. Weil die öffentliche Sicherheit und
Ordnung nicht mit verhältnismässigen Mitteln gewährleistet werden kann,
wie Soos den Entscheid begründet. Dies hätten gerade auch die
Erfahrungen mit dem «Marsch fürs Läbe» im September 2019 gezeigt.
Damals hatte das kantonale Verwaltungsgericht den Stadtrat
zurückgepfiffen und den Demonstrationszug der Abtreibungsgegner durch
Zürich erlaubt. Der «Marsch fürs Läbe» fand statt, doch als Teilnehmer
einer unbewilligten Gegendemonstration die bewilligte Kundgebung
störten, kam es zu Krawallen und Sachbeschädigungen, zwei Polizisten
wurden verletzt.
Jetzt haben die Organisatoren entschieden, auf den diesjährigen «Marsch
fürs Läbe» in Zürich zu verzichten, wie Sprecherin Beatrice Gall sagt.
Ausschlaggebend seien der erneute Widerstand der Stadt und
Unsicherheiten im Zusammenhang mit Corona gewesen. «Es war zu lange
unklar, ob im September überhaupt eine Grosskundgebung mit 1500 bis 2000
Personen erlaubt sein würde», sagt Gall.
Wegen dieser Planungsunsicherheit habe das OK bereits vor einigen Wochen
entschieden, statt der Kundgebung in diesem Ausnahmejahr eine
Veranstaltung in einem Saal durchzuführen. Auf weitere Schritte gegen
den Entscheid des Stadtrates verzichte man, sagt Gall.
Statt einer Demonstration planen die Abtreibungsgegner am 19. September
eine Veranstaltung in Winterthur, und zwar im Kongresszentrum Gate 27
der Freien Evangelische Gemeinde in der Nähe des Bahnhofs. Unter dem
Motto «Läbe für alli!» soll dort ein «fröhliches Treffen für die ganze
Familie und alle Lebensfreunde stattfinden», wie es auf der Website
heisst.
Auf dem Programm stehen Lebenszeugnisse, Musik, Statements, zudem wird
der Film «Unplanned» über das Leben einer ehemaligen Direktorin einer
US-Abtreibungsklinik gezeigt. Laut Gall können an dem Treffen um die 300
Personen teilnehmen. Eine Bewilligung der Stadt für den Anlass sei
nicht nötig gewesen.
«Keinen Fussbreit!»
Gegen das Treffen machen radikale Linke bereits mobil. «Keinen Fussbreit
dem Marsch fürs Läbe – 19. September verhindern», heisst es auf
Plakaten, die an mehreren Orten aufgehängt wurden. Darauf ist ein
umgekippter Reisecar zu sehen – und der Hinweis «My body, my choice!»
Auch in den sozialen Medien rufen linke Kreise gegen das Treffen auf. So
schreibt die Revolutionäre Jugend Zürich auf Facebook: «In ein wenig
mehr als einem Monat will der ‹Marsch fürs Läbe› in Winterthur
haltmachen, um dort aus christlich-fundamentalistischer Sicht für ein
Abtreibungsverbot zu weibeln. Nicht mit uns! Der Protest gegen ihre
reaktionären Positionen wird sich auch dort sicht- und hörbar zeigen.»
Wegen solcher Ankündigungen sind die «Marsch fürs Läbe»-Veranstalter mit
der Winterthurer Stadtpolizei im Gespräch über ein Schutzkonzept, wie
Beatrice Gall sagt. Sie spricht von einem «Armutszeugnis, wenn auf
derart aggressive Weise gegen einen friedlichen Anlass mit familiärem
Charakter mobil gemacht wird».
Neues Gesuch für 2021 in Zürich eingereicht
Fest steht laut Gall: Nächstes Jahr soll der «Marsch fürs Läbe» wieder
in Zürich stattfinden. «Das Gesuch für die Demonstration haben wir
bereits eingereicht.» Allerdings sind die Signale wenig
vielversprechend. Von Karin Rykart habe sie erneut eine Absage erhalten,
sagt Gall. Die Stadt scheine willens zu sein, das Marschverbot bis vor
Bundesgericht zu ziehen.
Sie kritisiert diese Haltung: «Es ist unverständlich, dass man eine
friedliche Kundgebung nicht zulassen will und sich nicht imstande sieht,
diese vor gewalttätigen Gegendemonstranten zu schützen. Es muss doch
möglich sein, in einem Rechtsstaat eine friedliche Demo zu schützen.»
Robert Soos entgegnet, dass nur ein Marsch abgelehnt worden sei, eine
stehende Kundgebung habe man aber bewilligt. Die Schutzpflicht der Stadt
Zürich für Demonstrationsteilnehmende gelte gemäss Rechtsprechung nicht
absolut, das heisst, die polizeilichen Massnahmen müssten
verhältnismässig und angemessen sein.
Der vorletzte «Marsch fürs Läbe» in Zürich fand 2015 statt. Auch damals
kam es zu Ausschreitungen von linksradikalen Gegendemonstranten und zu
einem Polizeieinsatz, bei dem in Oerlikon rund 100 Personen verhaftet
wurden. 2016 und 2018 wichen die Veranstalter nach Bern aus.
–
Auch Anti-Corona-Demo im Visier
Nicht nur der «Marsch fürs Läbe» bringt die Zürcher Linksradikalen in
Wallung. Sie kündigen auch Widerstand gegen eine Kundgebung von
Corona-Skeptikern an, wie «20 Minuten» berichtet. Diese wollen am 29.
August auf dem Helvetiaplatz gegen Maskenpflicht, Impfzwang und Notrecht
demonstrieren. Ähnlich wie gegen den «Marsch» heisst es bei Antifa
Zürich auf Twitter: «Zeigen wir gemeinsam, dass die Fundis und
Verschwörungstheoretikerinnen in Zürich nicht willkommen sind!» Die
Stadtpolizei Zürich hat diese Kundgebung bewilligt. Polizeisprecher
Marco Cortesi warnt aber: «Wird ohne Maske demonstriert und gegen die
geltenden Massnahmen verstossen, entscheidet der Einsatzleiter vor Ort,
ob die Veranstaltung aufgelöst werden muss.» (pu)
(https://www.tagesanzeiger.ch/wieder-streit-um-marsch-fuers-laebe-866111177335)
—
-> Gegendemo-Aufruf: https://barrikade.info/article/3789
-> https://www.nzz.ch/zuerich/abtreibungsgegner-verzichten-auf-einen-marsch-durch-zuerich-stattdessen-soll-in-winterthur-ein-treffen-stattfinden-ld.1571862
-> https://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/winterthur-bereitet-sich-auf-marsch-fuers-laebe-vor-00140138/
-> https://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/der-marsch-fuers-laebe-kommt-nach-winterthur-00140112/
-> https://www.nau.ch/politik/regional/marsch-furs-labe-darf-nicht-marschieren-65763389
-> https://www.kath.ch/newsd/marsch-fuers-laebe-wird-2020-erneut-verboten/
-> https://www.landbote.ch/jetzt-kommt-der-marsch-fuers-laebe-nach-winterthur-943491946964
+++HISTORY
Die Schaffhauser Financiers des Sklavenhandels
Die Kolonialgeschichte von Schaffhausen bedarf der Aufarbeitung: Ein Blick in die Akten des Handelshauses Amman.
https://www.shaz.ch/2020/08/18/die-schaffhauser-financiers-des-sklavenhandels/
Blutiges Startkapital
Französische Unternehmen verdrängen ihre Sklavenhandelsvergangenheit
Vor einigen Wochen entschuldigten sich britische Unternehmen für ihre
Sklavenhaltervergangenheit. Von französischen Konzernen wie der
Cognac-Brennerei Hennessy oder der Axa-Versicherung wartete man bisher
darauf vergebens.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1140608.blutiges-startkapital.html
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