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+++BERN
Selbstmorde und eine Verbrennung
Abgewiesene Asylbewerber*innen im Kanton Bern machen mit Demonstrationen
und Forderungen auf die diskriminierenden Verhältnisse aufmerksam, in
denen sie über Jahre leben müssen. Sie fordern Integration und Respekt
statt Isolation und Repression und ein Leben in Würde und Freiheit.
https://www.vorwaerts.ch/inland/selbstmorde-und-eine-verbrennung/
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vorwaerts.ch 26.07.2020
Recht auf Respekt und Würde
Viele abgewiesene Asylsuchende sind bereits über Jahre in der Schweiz,
leben von der Nothilfe und werden in ihren Rechten beschnitten. Die
Bewohner*innen der bernischen Rückkehrcamps Bözingen, Gampelen und
Aarwangen wehrten sich mit Demonstrationen und diesen Forderungen an die
kantonale und die nationale Migrationsbehörde.
Redaktion
Viele von uns sind bereits über Jahre, manche sogar über zehn Jahre in
der Schweiz. Trotzdem gelten wir als illegal und leben von der Nothilfe.
Viele von uns besitzen keinen gültigen Pass und können aus
Sicherheitsgründen nicht auf die Botschaft, um sich einen neuen Pass
ausstellen zu lassen. Im Kanton Bern werden Härtefallgesuche nur
akzeptiert, wenn ein gültiger Pass vorliegt. Wir fordern, dass
Härtefallgesuche auch ohne Pass akzeptiert werden. Wir möchten endlich
ein selbstständiges Leben aufbauen und nicht mehr von der Nothilfe
leben. Wir fordern, dass alle Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Wer eine
Stelle findet, soll auch eine Aufenthaltsbewilligung erhalten. Wir
fordern, dass das Staatssekretariat für Migration (SEM) unsere Dossiers
noch einmal anschaut und ernsthaft prüft.
Rechte statt Beschränkungen
In den Rückkehrzentren ist kein Leben in Würde und Respekt möglich. Das
kantonale Gesetz ist entrechtend und diskriminierend. Das Personal der
ORS AG und der Securitas AG verwaltet uns nur, statt uns zu respektieren
und zu unterstützen. Wegen der Anwesenheitspflicht im Camp und dem
Zwang, jeden Tag persönlich zu unterschreiben, sind unsere
Bewegungsfreiheit, unser Privatleben, unser Familienleben und unsere
Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt. Wir
fordern, dass diese Freiheitsbeschränkungen gestoppt werden. Einige von
uns haben eine private Unterbringung gefunden. Wir fordern, dass auch
sie die acht Franken Nothilfegeld pro Tag bekommen.
Zugang zum Gesundheitssystem
Nicht wir entscheiden darüber, ob wir ins Spital gehen oder ärztliche
Behandlung erhalten, sondern dass – teilweise nicht gut geschulte –
Personal der ORS AG. Menschen, die dringend gute Behandlung nötig haben,
bekommen teilweise nur Schmerzmittel oder Antidepressiva. Wir fordern
den gleichen Zugang zum Gesundheitssystem, den auch andere Menschen in
der Schweiz erhalten. Angestellte der ORS AG und der Securitas AG
begegnen uns nicht immer mit Respekt und setzen uns oft unter Druck. Wir
fordern Respekt und Wege, um uns gegen diskriminierende Erfahrungen zu
wehren.
Hitze, Kälte, Gratisarbeit
Das Leben in den Containern ist gesundheitlich nicht zumutbar, da es im
Sommer sehr heiss und im Winter sehr kalt ist. Wir fordern lebenswürdige
Unterbringungen. Bisher haben wir zwei Franken pro Stunde erhalten,
wenn wir für das Camp geputzt oder gearbeitet haben, neu müssen
Reinigung und andere Arbeiten, die wichtig sind, um das Camp sauber zu
halten, gratis gemacht werden. Wir fordern: Keine Arbeit ohne
Mindestentschädigung. Wir sind Menschen wie andere auch in diesem Land.
Wir fordern Gleichberechtigung und einen gleichberechtigten Zugang zu
Arbeit, Wohnungen, Gesundheit und Bildung. Die Zimmer, Küchen und
Toiletten in den Rückkehrcamps sind viel zu klein, es leben zu viele
Menschen auf engem Raum.
Schluss mit «Racial Profiling»
Die Polizei kontrolliert uns ständig und bestraft uns während Jahren
immer wieder wegen «illegalem Aufenthalt» in der Schweiz. Wir fordern,
dass das Racial Profiling gestoppt wird. Besonders rund um die
Rückkehrzentren und den Ortschaften in der Nähe der Rückkehrzentren
sollen keine verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen stattfinden. Viele
von uns erhalten immer wieder Bussen und Gefängnisstrafen wegen
«illegalem Aufenthalt». Als Abgewiesene dürfen wir den Kanton Bern nicht
verlassen, um Familie oder Freund*innen in anderen Kantonen zu
besuchen. Wir fordern die Aufhebung der Residenzpflicht und das
Respektieren unserer Bewegungsfreiheit.
Keine Ausschaffungen!
Wir sind nicht zum Spass in der Schweiz, sondern weil wir nicht anders
können. Wir wollen nicht in die Länder zurück, aus denen wir geflüchtet
sind. Immer wieder bringen sich einige von uns aus Angst vor der
Ausschaffung selbst um. Wir fordern eine unabhängige Aufarbeitung von
allen Todesfällen und Massnahmen, um Selbsttötungen sofort zu stoppen.
Wir fordern einen sofortigen Ausschaffungsstopp. Wir fordern ein Leben
in Respekt und Würde.
(https://www.vorwaerts.ch/inland/recht-auf-respekt-und-wuerde/)
+++URI
Musterlehring aus Afghanistan
https://www.tele1.ch/nachrichten/musterlehring-aus-afghanistan-138638996
+++ZÜRICH
vorwaerts.ch 26.07.2020
Regierungsrat der harten Hand
Willkür, Repression, unhaltbare Zustände, mangelnder Gesundheitsschutz –
das Zürcher Asylwesen macht seit Monaten Schlagzeilen. Doch die
Verantwortlichen schiessen bei Kritik zurück. Damit werden Mario Fehr
und sein Departement nicht nur für die SP, sondern für den ganzen Kanton
zur Hypothek.
flo
«Ein krasser Missbrauch des Strafrechts» sei es gewesen, zumindest laut
einer Medienmitteilung der Zürcher Sicherheitsdirektion, die selber aber
vielleicht als «krasser Missbrauch einer kantonalen
Kommunikationsabteilung» bezeichnet werden kann. Die Rede war von «Fake
News». Davon, dass die Anklage von «abgewiesenen Asylsuchenden» komme.
Also von einem Menschenschlag, der sich aus Sicht mancher gar nicht zu
Wort zu melden habe, so zum Beispiel jene der Zürcher
Sicherheitsdirektion und ihrem Regierungsrat. Aber nicht nur, dass es
eigentlich nichts zur Sache tut, woher die Anzeige kommt, es ist auch
noch gelogen, denn: Mehrere der Anzeigestellenden befinden sich aktuell
in einem regulären Asylprozess.
Gemeint ist die Strafanzeige, die von Solidarité sans frontières und den
Demokratischen Jurist*innen Schweiz gegen Mario Fehr, die Ende Mai
wegen der Zustände im Zürcher Asylwesen eingereicht wurde (siehe
vorwärts-Nr. 19/20 vom 5.Juni). Als Journalist in der Schweiz ist man
sich eigentlich nicht gewohnt, dass eine offizielle Stelle eine Anzeige
geradeheraus als «politisch» und gleichzeitig die Ankläger*innen in den
Medien zu verfemen versucht. Doch die Anzeige gegen Fehr steht nicht nur
für sich, sondern ist bezeichnend für die Amtsführung eines
Regierungsrats, der so gerne mit harter Hand regiert, dass daran die
Widersprüche der Sozialdemokratie zum Thema Regierungsbeteiligung
aufbrechen.
Alle Jahre wieder
Tatsächlich ist an der momentanen Causa Fehr gegenüber den vergangenen
den Skandalen und Skandälchen, wie der Anschaffung von
Überwach-ungssoftware ohne juristische Grundlage, die 2015 durch
Wikileaks bekannt wurde, nichts neues. Auch damals war der
Direktionsvorsteher nicht für Kritik zu haben. Er sistierte seine
Mitgliedschaft in der SP, bis das Verfahren gegen ihn eingestellt wurde.
Als Fehr 2016 plante, mit einer täglich zweimal gültigen Meldepflicht
für Bewohner*innen von Notunterkünften die Situation im Zürcher
Asylwesen weiter zu verschärfen (die eidgenössische Kommission gegen
Rassismus wertete dies in einem Bericht als «unverhältnismässige»
Massnahme), kam es zum Konflikt mit seiner eigenen Partei. Nach
öffentlicher Kritik an Mario Fehr, die dessen politischer Verbündeter,
der damalige SP-Präsident im Kanton, Daniel Frei, zu verschönern
versuchte, entbrannte ein Konflikt, der Frei das Amt kostete. Nach
viereinhalb Jahren trat er infolge der Streitigkeiten zurück. Er habe
sein Amt nicht mehr so ausüben können, wie er wollte. Fehrs Verbündeter
Frei verliess, wie nicht lange zuvor Chantal Galladé, im Mai 2019 die SP
in Richtung GLP. Der Konflikt schien aber Fehr nicht völlig
durchgestanden. 2018, vielleicht auch in Hinblick auf die damals
bevorstehenden Regierungsratswahlen, gab es mehrere Imageauftritte vom
Vorsteher der Sicherheitsdirektion. Die Ablehnung von elektronischer
Überwachung von Sozialhilfebezüger*innen durch die Sicherheitsdirektion
und die Annahme von ein paar Dutzend Härtefallgesuchen sollte wohl das
Ansehen des sozialdemokratischen Sicherheitsvorstehers innerhalb der
Linken aufpolieren.
Ein Regierungsrat der Rechten
Die damaligen Versuche, Kreide zu fressen, scheinen nicht wirklich
geholfen zu haben. Im April 2020 kam der Konflikt wieder auf. Es ging um
die Unterkünfte in Urdorf, wo Asylsuchenden wegen der unterirdischen
Unterbringung nicht ausreichend Schutz vor einer Ansteckung
gewährleistet werden konnte. Während im Militär die Unterbringung von
Soldat*innen in Zivilschutzanlagen vom Oberfeldarzt selber verboten
wurde, wurden bei Flüchtlingen solche Überlegungen offensichtlich nicht
angestellt. Die schlechtschweizerische Haltung «Sollen sie doch froh
sein, dass sie den Bunker bekommen!», scheint sich wieder durchgesetzt
zu haben. Wie schlecht die Zustände in den Unterkünften ist, zeigt ein
Video, dass im April der WOZ zugespielt wurde. Darin zu sehen sind sechs
bis zehn Personen, die sich eine Unterkunft von knapp zwölf
Quadratmetern teilen müssen. Die Szenen decken sich mit Aussagen von
Asylsuchenden, mit denen der vorwärts im Juni gesprochen hatte: «Vor dem
Virus waren wir sechs Personen in einem Zimmer, und jetzt sind wir neun
Personen in einem Zimmer! Ich weiss, wir dürfen gar nicht klagen, aber
es ist echt schlimm und traurig und unmenschlich.»
Laut Fehr und seiner Direktion sei das reine Stimmungsmache. Doch wie
schon 2016 sorgte sein Vorgehen in Sachen Asyl für den Konflikt mit
seiner Partei. Dafür halten ihm Bürgerlichen den Rücken frei: Die SVP
veröffentlich Medienmitteilungen um den SP-Regierungsrat zu verteidigen;
die NZZ schreibt Meinungsartikel gegen das juristische Vorgehen gegen
die Missstände im Asylwesen, den dies würde die Fronten verhärten und
die Diskussion verunmöglichen. Dabei scheint man Folgendes zu vergessen:
Es geht nicht darum, zu diskutieren, sondern Flüchtlingen
menschenwürdige und sichere Unterkünfte zu bieten.
Es lässt sich recht leicht zusammenfassen, dass Fehr nicht im Interesse
der Sozialdemokrat*innen agiert und dass die Sozialdemokrat*innen nicht
in ihrem eigenen Interesse agieren, wenn sie Fehr immer wieder
nominieren.
Nächster Knall um die Ecke
Doch auch wenn die Anzeige gegen Fehr abgewiesen wurde, müssen wir nicht
erwarten, dass es zukünftig keine Reibereien um die Situation von
Geflüchteten mit dem Exekutivpolitiker geben wird. Anlässe, die Zürcher
Sicherheitsdirektion zu kritisieren, gibt es immer und immer wieder. Vor
Kurzem rügte das Bundesgericht den Kanton wegen seiner
Ausschaffungspraxis: Zwar wurden wegen der Covid19-Pandemie
Ausschaffungen ausgesetzt, doch anders als in vielen anderen Kantonen
gab es für abgewiesene Asylsuchende immer noch Ausschaffungshaft. Ebenso
sorgt der Zwang, zwei Mal täglich eine Unterschrift abgeben zu müssen,
um Nothilfe zu erhalten, für Proteste. Eine Gruppe von Abgewiesenen, die
gegen diese Praxis aktiv wurde, erhielt vom Zürcher Sozialamt laut
einer Medienmitteilung nicht einmal ein Gesprächsangebot, sondern nur
ein «Nein» als Antwort.
Beide Massnahmen scheinen nicht viel mehr zu sein, als Schikane.
Schikane aber, die einen nicht zu erstaunen braucht, solange das
Hauptinteresse in den Exekutiven darin besteht, sich bei Bürgerlichen
mit möglichst heftiger Repression gegenüber Geflüchteten als Verbündeter
anzubiedern.
(https://www.vorwaerts.ch/inland/regierungsrat-der-harten-hand/)
+++GRIECHENLAND
Vier Leben: Die Gestrandeten von Moria
Seit Jahren sitzen Tausende von Geflüchteten nahe der Hafenstadt
Mytilini fest, im grössten Flüchtlingslager auf der griechischen Insel
Lesbos – unter misslichsten Bedingungen. Vier junge Leute erzählen.
https://www.woz.ch/2027/vier-leben/die-gestrandeten-von-moria
+++MITTELMEER
Mittelmeer: Italien und Frankreich wollen gegen Schleuser zusammenarbeiten
Geplant ist ein gemeinsames Grenzschutzkommando an der Riviera/Côte
d’Azur. Doch spielt auch Nordafrika eine Rolle bei der Kooperation in
der Migrationspolitik
https://www.heise.de/tp/features/Mittelmeer-Italien-und-Frankreich-wollen-gegen-Schleuser-zusammenarbeiten-4861198.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Communiqué smash states and nations
Am 1. August gingen ca. 300 Menschen gegen den Mythos Schweiz auf die
Strasse in Bern. Unsere Kritik richtete sich gegen vier Hauptthemen der
Schweizer Geschichte. Den Kolonialismus, die Verdingung, den
Antisemitismus und das Patriarchat. Dies sind aber nur wenige von vielen
Gründen warum die Schweiz als solches nicht gefeiert werden sollte. Am
Ende setzte die Polizei wegen etwas Farbe beim Amtshaus Gummischrot
gegen die Demonstration ein und gefährdete somit mutwillig Menschen.
Auch sonst positionierte sich die Polizei heute während der ganzen Demo
vor symbolischen Gebäude und zeigte somit, dass sie die Geschichte der
Unterdrückung verteidigen und dahinter stehen.
https://barrikade.info/article/3749
-> https://www.derbund.ch/einsatz-von-farbbeuteln-und-gummischrot-an-demonstration-893030772867
Grosses rotes Herz beim Château Gütsch fällt am 1. August Vandalen zum Opfer
Es thront hoch über Luzern, direkt beim Château Gütsch in roter Farbe.
Doch seit dem Nationalfeiertag ist es mit schwarzer Farbe beschmiert:
Das grosse rote Herz direkt beim Schloss.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/grosses-rotes-herz-beim-chateau-guetsch-faellt-am-1-august-vandalen-zum-opfer-ld.1243288
-> https://www.zentralplus.ch/vandalen-verunstalten-guetsch-herz-1857421/
-> https://www.20min.ch/story/vandalen-verschmieren-rotes-kunst-herz-mit-schwarzer-farbe-939851940234
-> Aktions-Erklärung: https://barrikade.info/article/3747
+++REPRESSION DE
Corona-Gästelisten: Polizeigewerkschaften verteidigen Zugriffsrechte auf Personendaten
Name, Telefonnummer, Adresse: Die Polizei darf Daten aus den Gästelisten
von Restaurants und Cafés einsehen – und verweist auf die geltende
Strafprozessordnung.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-08/corona-gaestelisten-polizei-ermittlungen-zugriff-polizeigewerkschaft
-> https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-daten-missbrauch-in-restaurants-und-kneipen-wer-alles-interesse-an-den-nummern-hat-a-59d0fc94-afd2-4f97-91ec-393d36dc93c2
-> https://www.tagesschau.de/inland/corona-gaestelisten-polizei-103.html
-> https://netzpolitik.org/2020/bayern-polizei-nutzt-corona-kontaktlisten-fuer-drogenermittlungen/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139917.coronavirus-gaestelisten-fuer-die-polizei.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139914.datenschutz-wenn-die-polizei-die-corona-gaesteliste-nutzt-ganz-legal.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-gaestelisten-polizei-100.html
+++POLIZEI USA
Schwarze Polizisten in den USA: Zwischen allen Fronten
Sie stehen zwischen allen Fronten: Schwarze Polizisten in den USA. Bei
Protesten gegen Rassismus müssen sie manchmal gegen die vorgehen, deren
Position sie teilen. Gleichzeitig werden sie in den eigenen Reihen
benachteiligt.
https://www.tagesschau.de/ausland/weltspiegel-schwarz-polizistin-101.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Fake-Bilder in den Sozialen Medien: Corona-Skeptiker prahlen mit alten Streetparade-Fotos
In Berlin zogen Tausende Anti-Corona-Demonstranten durch die Strassen.
Nun versuchen die Demonstranten mit Fake-Bildern zu beweisen, dass über
eine Million Menschen vor Ort waren.
https://www.20min.ch/story/corona-skeptiker-prahlen-mit-alten-streetparade-fotos-674174183603
-> https://taz.de/Streit-um-Teilnehmerzahlen/!5705203/
-> https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-demo-berlin-109.html
Proteste in Berlin: „Viele glauben nicht, dass es Corona gibt“
In Berlin haben Zehntausende Menschen gegen Corona-Beschränkungen
demonstriert. Mit den einzelnen Maßnahmen habe dies aber weniger zu tun,
erklärt Experte Sundermeyer. „Viele meinen, dass sie systematisch
belogen werden.“
https://www.tagesschau.de/inland/sundermeyer-corona-gegner-101.html
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-reggae-gegen-rechts-und-pegidaflagge-bei-corona-protest-a-64f85b16-df9c-494f-bf13-212b1d36388c
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/protest-gegen-corona-auflagen-18-polizisten-bei-aufloesung-von-berliner-kundgebung-verletzt-a-9d675086-f337-4af2-b20d-a170a8d741d5
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/jens-spahn-kritisiert-missachtete-regeln-demonstrationen-in-berlin-nicht-so-a-6c311911-f4e8-4e15-bce5-12cb9c1aa25a
-> https://taz.de/Corona-Proteste-in-Berlin/!5705179/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139910.corona-leugner-in-berlin-loveparade-der-menschenfeinde.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139920.omas-gegen-rechts-omas-gegen-menschenfeinde.html
-> https://www.nzz.ch/international/tausende-demonstrieren-in-berlin-gegen-corona-massnahmen-ld.1569226
-> https://taz.de/Juedisches-Forum-ueber-Corona-Protest/!5705160/
-> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/linke-chefin-kipping-kritisiert-corona-demonstrationen-100.html
-> https://www.heise.de/tp/features/Mit-Abstand-und-Maske-allein-wird-die-Bewegung-nicht-verschwinden-4861177.html
-> https://taz.de/Aufmarsch-von-20000-CoronaleugnerInnen/!5699830/
-> https://taz.de/Reaktionen-auf-Berliner-Corona-Demo/!5699851/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139910.corona-leugner-in-berlin-loveparade-der-menschenfeinde.html
-> https://www.mopo.de/hamburg/meinung/irrsinns-demo-der-corona-leugner-standpunkt–wenn-argumente-nicht-mehr-zaehlen-37122906
Anfeindungen auf Corona-Demo – Hayali: „Mix an Menschen erschreckend“
Während der Corona-Demos wurde ZDF-Moderatorin Hayali so bedrängt, dass
sie den TV-Dreh abbrechen musste. Der „Mix an Menschen“ habe sie am
meisten erschreckt, sagt sie ZDFheute.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-hygienedemos-dunja-hayali-100.html
+++HISTORY
Afrodiasporische Schriftstellerinnen: Hoffen auf die Köchin Halima
Seit über fünfzig Jahren schreiben afrikanische Schriftstellerinnen aus
der Diaspora. Zunehmend blicken sie auf Kolonialismus und Sklavenhandel.
https://taz.de/Afrodiasporische-Schriftstellerinnen/!5704764/
Black Vibes Matter. „Babylon“ als antirassistischer Musikfilm in Thatchers England
Im Zuge des aktuellen länderübergreifenden Black-Lives-Matter-Proteste
lohnt es sich, „Babylon“ (1980) wiederzusehen: Viel mehr als nur ein
Reggae-Musikfilm thematisiert er Rassismus, Polizeigewalt und
afrokaribisches Leben in Thatchers England und erinnert darüber hinaus
an ein oft vergessenes Kapitel europäischer Clubkultur.
https://geschichtedergegenwart.ch/black-vibes-matter/
-> Trailer: https://youtu.be/kVs6QVejlkw
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