Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++FRANKREICH
Seenotrettung: Geflüchtete nach Schiffbruch im Ärmelkanal gerettet
Eines von drei Booten auf dem Ärmelkanal hatte eine Panne, ein anderes
kenterte. Die französische Seenotrettung nahm die Migranten auf.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/seenotrettung-gefluechtete-gerettet-aermelkanal-grossbritannien-frankreich
-> https://ffm-online.org/aermelkanal-flucht-vor-corona/
+++MITTELMEER
„Statt Menschenrechte einzuhalten, wird die Sea-Watch 3 erneut mit fadenscheinigen Begründungen blockiert“
Am Donnerstag setzte die Küstenwache auf Sizilien das
Flüchtlings-Rettungsschiff „Seawatch 3“ fest. Im Interview berichtet
Mattea Weihe über die fragwürdigen Umstände
https://www.heise.de/tp/features/Statt-Menschenrechte-einzuhalten-wird-die-Sea-Watch-3-erneut-mit-fadenscheinigen-Begruendungen-4841715.html
+++EUROPA
EU/Deutschland: Migration – immer noch keine faire Lösung
Die deutsche Ratspräsidentschaft ist vom Kampf gegen Covid-19 und
Haushaltsfragen geprägt – dabei erwarten die meisten Mitgliedsstaaten
aber auch Fortschritte bei der Migrationsfrage: Was wird Deutschland
tun, um die Migration besser zu steuern und Italien und Griechenland zu
entlasten?
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/sendung/wdr/migration-100.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Solidarität mit dem Arbeitskampf bei Ameos!
Ameos, ein Schweizer Konzern mit Hauptsitz am Bahnhofplatz in Zürich,
ist darauf spezialisiert, Kliniken aufzukaufen und dann nach einem
neoliberalen Geschäftsmodell zu sanieren. Mit dieser Strategie hat sich
Ameos vor allem in Deutschland betätigt und sich so als einer der
grössten privaten Player im dortigen Gesundheitssektor etabliert.
https://barrikade.info/article/3673
+++REPRESSION DE
Kalte Räumung
Die Polizei unterstützt offenbar illegale Räumungen im Hausprojekt
»Rigaer 94« und leugnet das zunächst bei Twitter. Fünf Stunden später
räumt sie den Vorgang ein.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139020.rigaer-kalte-raeumung.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/382051.repression-gegen-rigaer-stra%C3%9Fe-ohne-rechtsgrundlage.html
Linksextremismus immer „schlimmer“? 2019 litten darunter vor allem 2-Euro-Artikel: Wahlplakate!
https://www.volksverpetzer.de/analyse/linksextremismus-geht-zurueck/
Angebliche „Stammbaumforschung“ löst hitzige Debatte aus Stuttgarter
Krawall-Nacht: Polizei will Herkunft der Verdächtigen prüfen
Zahlreiche Politiker kritisieren nach einem Zeitungsbericht eine
angebliche „Stammbaumforschung“ bei Ermittlungen nach der Stuttgarter
Krawall-Nacht. Die Polizei dementiert den Begriff – eine Abfrage zur
Herkunft gehöre zur Ermittlungsarbeit.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/nach-stuttgarter-krawall-nacht-polizei-prueft-stammbaum-der-verdaechtigen-100.html
-> https://taz.de/Nach-Ausschreitungen-in-Landeshauptstadt/!5694642/
-> https://www.heise.de/tp/features/Stuttgarter-Krawalle-Wozu-die-Stammbaum-Erforschung-der-Verdaechtigen-4841843.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139045.stuttgart-auf-stammbaumsuche.html
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/stuttgart-krawalle-stammbaum-ermittlungen-pistorius-1.4964782
+++BIG BROTHER
Signal: Scharfe Kritik von Sicherheitsexperten am verschlüsselten Messenger zeigt Wirkung
Entwickler rudern zurück: Neues Pin-Feature und Online-Speicherung sollen optional bleiben
https://www.derstandard.at/story/2000118660459/signal-scharfe-kritik-von-sicherheitsexperten-am-verschluesselten-messenger-zeigt-wirkung?ref=rss
+++POLIZEI ZH
Pleiten, Pech und Pannen im CS-Beschattungsskandal: Polizei und Justiz pfuschen in der Affäre Khan
Unveröffentlichte Gerichtsurteile zeigen: Polizisten beschlagnahmten
illegal Mobiltelefone, Richter hörten Privatdetektive nicht an. Nun
droht eine Untersuchung wegen Amtsmissbrauch.
https://www.blick.ch/news/wirtschaft/pleiten-pech-und-pannen-im-cs-beschattungsskandal-polizei-und-justiz-pfuschen-in-der-affaere-khan-id15985881.html
-> https://www.20min.ch/story/beamten-sollen-handys-von-privatdetektiven-illegal-beschlagnahmt-haben-897508269616
+++POLICE CH
Polizei in der Schweiz – «Der Respekt geht verloren»
Nach George Floyds Tod sieht sich die Polizei im Schussfeld – auch in
der Schweiz. «All cops are bastards», rufen die einen, andere vertrauen
den Beamten hingegen blind. Wie positioniert sich die Schweizer Polizei
dazu?
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/polizei-in-der-schweiz-der-respekt-geht-verloren
+++POLIZEI DE
İdil Baydar: „Autorität ist nicht, eine Waffe zu tragen“
İdil Baydar hat das Vertrauen in die Polizei verloren. Wie sich die Schauspielerin eine moderne Staatsmacht vorstellt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-07/idil-baydar-schauspielerin-kabarettistin-polizeigewalt-nsu-shishabars-brennpunkte/komplettansicht
Bundesinnenminister Seehofer und die Polizeigewerkschaften lehnen das Berliner Antidiskriminierungsgesetz ab: Extrem beleidigt
Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Polizeigewerkschaft GdP
lehnen das Berliner Antidiskriminierungsgesetz ab. In ihrer Kritik
nehmen sie es mit den Fakten nicht so genau.
https://jungle.world/artikel/2020/28/extrem-beleidigt
+++POLICE USA
Polizeigewalt in den USA: Der schwierige Schritt in die Realpolitik
Was fordern, wenn plötzlich Gehör da ist? In New York erreichten
Protestierende immerhin, dass das Budget der grössten Polizeibehörde der
USA gekürzt wurde. Gleichzeitig haben sich strategische Gräben
aufgetan.
https://www.woz.ch/2028/polizeigewalt-in-den-usa/der-schwierige-schritt-in-die-realpolitik
+++RASSISMUS
Schwarze Frauen in der Schweiz: «Wir werden als fremd im eigenen Land angeschaut»
Im Zuge der Rassismusdebatte treten Schwarze Frauen in den Vordergrund.
Sie kritisieren den Umgang der Gesellschaft mit ihnen. Und fordern
Anerkennung.
https://www.blick.ch/news/schweiz/schwarze-frauen-in-der-schweiz-wir-werden-als-fremd-im-eigenen-land-angeschaut-id15986001.html
Rassismus in Deutschland
Wir blicken mit Entsetzen seit Wochen auf die rassistischen Übergriffe
in den USA. Aber wie sieht es eigentlich vor unserer Haustür aus? „ttt“
hat darüber mit Natasha Kelly, Tupoka Ogette und Alice Hasters
gesprochen.
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/br/rassismus-in-deutschland-kelly-ogette-hasters-100.html
+++HOMOHASS
Keep it real – Der Podcast Episode 16 (ab 21:30)
Talk di tings mit Patrick Helber(Autor), Suelle und Glenroy (J-Flag)
Dancehall als akademisches Forschungsobjekt, Dancehall und Homophobie in
Deutschland und Jamaika, Postkolonialer Blick auf Dancehall, University
of the West Indies, Dancehall und Queerness in Jamaika, Pride
Aktivismus in Jamaika, Entwicklungen: Gesellschaft- Musik-Homophobie,
Europäische Stereotype Jamaikas in der Dancehall
https://soundcloud.com/keep-it-real-crew/keep-it-real-der-podcast-16
+++RECHTSEXTREMISMUS
Rechtsradikale Chatforen – „Gameifizierter Terrorismus“
Seit dem rechtsextremistischen Anschlag in Christchurch im März 2019
verschwimmen die Grenzen zwischen Trollen und Terrorismus. „ttt“ über
die widerwärtige und gefährliche Welt der rechtsextremistischen Foren
und Chats.
https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/br/weltweite-rechtsradikale-chatforen-gameifizierter-terrorismus-100.html
Auf Twitter hat es sich ausgesellnert
Soziales Netzwerk löscht die Konten von 50 rechtsextremen Personen und
Organisatoren, darunter die Profile der Identitären Bewegung in
Deutschland und Österreich
Der Kurznachrichtendienst Twitter hat zahlreiche Konten der
rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt. Grund dafür sei die
Androhung oder Förderung von Terrorismus sowie die Verbreitung von
gewalttätigem Extremismus.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139012.identitaere-auf-twitter-hat-es-sich-ausgesellnert.html
+++WORLD OF CORONA
Parteien wollen Covid-19-Gesetz stoppen – Tagesschau
Das Parlament will künftig mehr Mitsprache bei Noterlassen des
Bundesrates – von links bis rechts. Mit Einschätzungen von
SRF-Bundeshausredaktor Erwin Schmid aus Bern.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/parteien-wollen-covid-19-gesetz-stoppen?id=6723d9b6-64bd-4b8b-a61f-d72ff52b6c9f
—
NZZ am Sonntag 12.07.2020
Covid-19-Gesetz: Die Parteien stoppen den Bundesrat
Das neue Corona-Gesetz fällt bei den Parteien durch. Von links bis
rechts kritisiert die Politik, die Regierung reisse zu viel Macht an
sich.
Daniel Friedli
Nicht nochmals so. Mit diesem Satz könnte man salopp zusammenfassen, was
die Parteien vom Bundesrat bei der weiteren Bekämpfung der
Corona-Pandemie erwarten. Als sich das Virus im März in der Schweiz
immer weiter ausbreitete, übernahm der Bundesrat den Lead. Das Parlament
zog sich in die Selbst-Quarantäne zurück, während die Regierung mit
Notrechtskompetenzen und Verordnungen agierte. Nun will der Bundesrat
diese Erlasse in ein dringliches und befristetes «Covid-19-Gesetz»
überführen und nachträglich dem Parlament vorlegen. Und die Parteien
kontern in seltener Eintracht: So geht uns das viel zu weit.
Auf Kritik stossen dabei nicht primär die Massnahmen, die der Bundesrat
etwa zur Kurzarbeit, zum Erwerbsersatz oder für Kulturschaffende
beschlossen hat. Bemängelt wird vielmehr, dass er sich in diesem Gesetz
den Spielraum geben will, in diesen Bereichen wenn nötig wieder in
eigener Kompetenz zu handeln. Deswegen lehnt etwa die SVP die Vorlage
rundweg ab: Der Bundesrat gebe sich damit «erneut weitgehende
Vollmachten», kritisiert sie. Man erwarte, dass er künftig zuvor das
Parlament konsultiere.
Ähnlich tönt es auf der linken Seite. Die SP kritisiert die Vorlage als
«Blankocheck» für die Regierung und fordert einen besseren Einbezug von
Kantonen, Sozialpartnern und Betroffenen. Und die Grünen fürchten, dass
der Bundesrat seine Verordnungskompetenz in sensiblen Bereichen zu stark
und vor allem ohne klare Grenzen ausbauen will.
Kritik kommt aber auch aus der Mitte. Die FDP schreibt, der Bundesrat
habe seine Kompetenzen auf das strikte Minimum zu begrenzen, was er mit
diesem Gesetz aber nicht tue. Auch sie lehnt die Vorlage darum ab. Die
Grünliberalen fordern mehr Mitsprache für die Legislative. Und die CVP
erinnert an den Vorschlag, den sie genau dazu schon gemacht hat: Das
Parlament solle eine neue Rechtsdelegation erhalten, welche die Erlasse
des Bundesrates vorgängig überprüft.
Ob die Regierung auf die Kritik eingeht und den Entwurf anpasst, wird
sich an ihrer ersten Sitzung nach den Sommerferien zeigen. Tut sie es
nicht, droht dem Gesetz im Herbst der Absturz.
(https://nzzas.nzz.ch/schweiz/covid-19-gesetz-parteien-stoppen-den-bundesrat-ld.1565904)
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Berner Partyvolk zeigt sich bei verschärften Regeln im Nachtleben kooperativ
„Noch nicht klar geregelt ist es für Leute Sanspapière. Der Kanton ist
aber dort stark im Austausch, dass auch die Personen bald eine
Möglichkeit bekommen sich wieder ins Nachtleben zu stürzen“
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/berner-partyvolk-zeigt-sich-bei-verschaerften-regeln-im-nachtleben-kooperativ-138441071
. https://telebasel.ch/2020/07/12/wenn-die-schutzmaske-das-budget-sprengt/?channel=105100
+++HISTORY
Wirtschaftliche Narben: Die Sklaverei wirkt auch hunderte Jahre später nach
Sklaverei, Kolonialismus, das ist doch alles schon so lange vorbei,
heißt es manchmal. Aber Studien zeigen noch heute messbare und deutliche
Folgen
https://www.derstandard.at/story/2000118561549/wirtschaftliche-narben-die-sklaverei-wirkt-auch-hunderte-jahre-spaeter-nach?ref=rss
Historiker zur «Geheimarmee» P-26: «Ich bin überzeugt: Es war eine sinnvolle Organisation mit seriösen Leuten»
Der in Schönenwerd aufgewachsene Historiker und pensionierte Journalist
Martin Matter hat als erster Autor die Geschichte der P-26 in einem Buch
dokumentiert.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/niederamt/historiker-zur-geheimarmee-p-26-ich-bin-ueberzeugt-es-war-eine-sinnvolle-organisation-mit-serioesen-leuten-138426447
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