Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Geflüchtete Aktivist*innen boykottieren Rückkehrzentren und stellen Forderungen an Kanton und SEM
Heute startete in Bern die Aktion “Stopp Isolation“. Über 60 geflüchtete
Migrant*innen mit Negativentscheid wehren sich gegen die neuen
Rückkehrzentren in Bözingen, Gampelen und Aarwangen. Dort leben sie seit
kurzem: „Rückkehrzentren sind offene Gefängnisse am Rande der
Gesellschaft“. Die Lebensbedingungen und die Hygiene sind sehr schlecht.
https://migrant-solidarity-network.ch/2020/07/06/gefluechtete-aktivistinnen-boykottieren-rueckkehrzentren-und-stellen-forderungen-an-kanton-und-sem/
Gemeinderatsantwort auf Interpellation Gammenthaler/Rai “Aufnahme von Geflüchteten” (PDF, 86.1 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-6-juli-2020/interpellation-gammenthalter-aufnahme-von.pdf/download
Regierungsratsantwort auf Motion SVP: Nothilfe auch für privat
untergebrachte abgewiesene Asylsuchende ausrichten und Kosten sparen
https://www.rr.be.ch/rr/de/index/rrbonline/rrbonline/suche_rrb/beschluesse-detailseite.gid-40d270c3c50a4d4b96c961e607a7fbe6.html
+++FRANKREICH
Unbegleitete minderjährige Asylsuchende: Ärzte ohne Grenzen schlagen Alarm
Mitten in Paris organisert die NGO Ärzte ohne Grenzen ein Protestcamp,
um auf die dramatische Situation von unbegleiteten minderjährigen
Asylsuchenden aufmerksam zu machen. Laut der NGO vernachlässigt der
Staat hier in grober Weise seine Fürsorgepflicht.
https://www.arte.tv/de/videos/098686-000-A/unbegleitete-minderjaehrige-asylsuchende-aerzte-ohne-grenzen-schlagen-alarm/
+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge in Griechenland: Auf See und an Land illegal zurückgedrängt?
Von „Pushback“ ist die Rede, wenn etwa die Küstenwache Boote mit
Flüchtenden an Bord auf offener See aus den eigenen Hoheitsgewässern
zurückdrängt. Das ist illegal – und wird den griechischen Behörden
vorgeworfen. Und diese „Pushbacks“ soll es auch an Land geben.
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-griechenland-auf-see-und-an-land-illegal.795.de.html?dram:article_id=479998
Lesbos: Ein Toter und mehrere Verletzte nach Schlägerei in Moria
Bei einer Schlägerei in dem völlig überfüllten Lager für Geflüchtete hat
es einen Toten und mehrere Verletzte gegeben. Derzeit leben mehr als
15.000 Menschen in dem Camp.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/fluechtlingslager-moria-lesbos-gewalt-totschlag-asylsuchender
+++ITALIEN
Die Flüchtlinge kommen – und mit ihnen neue Virengefahr
Die Zahl der Bootsflüchtlinge in Italien hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt. Das Land ist überfordert.
https://www.tagblatt.ch/international/die-fluchtlinge-kommen-und-mit-ihnen-neue-virengefahr-ld.1235648
+++MITTELMEER
Ocean Viking: Rettungsschiff mit 180 Migranten legt in Hafen in Sizilien an
Die “Ocean Viking” ist im Hafen von Porto Empedocle eingetroffen. Die
Passagiere können aber noch nicht an Land – wegen der Pandemie müssen
sie auf ein Quarantäneschiff.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-07/ocean-viking-seenotrettung-hafen-sizilien-quarantaeneschiff
-> https://www.20min.ch/story/rettungsschiff-mit-180-fluechtlingen-an-bord-in-sizilien-gelandet-227429887096
-> https://www.blick.ch/news/ausland/180-migranten-an-bord-ocean-viking-in-sizilien-eingelaufen-id15975019.html
Mehr als 50 Migranten harren auf Viehtransport-Schiff vor Malta aus
Malta und Italien sollen das Ansuchen abgelehnt haben, alle Passagiere
an Land aufzunehmen. Am Dienstag diskutieren die EU-Innenminister das
Thema Seenotrettung
https://www.derstandard.at/story/2000118539844/mehr-als-50-migranten-harren-auf-viehtransport-schiff-vor-malta?ref=rss
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-07/seenotrettung-migranten-viehtransport-schiff-malta-mittelmeer
Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL 2020 für Watch the Med – Alarm Phone
PRO ASYL würdigt Einsatz gegen das Sterben im Mittelmeer und fordert europäischen Seenotrettungsdienst
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/menschenrechtspreis-der-stiftung-pro-asyl-2020-fuer-watch-the-med-alarm-phone
Schäuble für Rettungs- und Asylzentren ausserhalb der EU – die neusten Entwicklungen in der Migrationskrise
Mit den steigenden Temperaturen nimmt der Flüchtlings- und
Migrationsstrom nach Europa zu. Allein in Griechenland leben rund 100
000 Geflüchtete dicht gedrängt in Lagern.
https://www.nzz.ch/international/migrationskrise-die-neusten-entwicklungen-ld.1535949
+++TUNESIEN
Geflüchtete in Tunesien: Die Toten von Zarzis
Die Abschottungspolitik der EU und der Krieg in Libyen führen dazu, dass
immer mehr Menschen versuchen, über Tunesien nach Europa zu gelangen.
Auch dies ein gefährlicher Weg. Die Fischer von Zarzis sind jetzt auch
Totengräber für die Ertrunkenen.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/gefluechtete-in-tunesien-die-toten-von-zarzis.979.de.html?dram:article_id=479778
+++FREIRÄUME
Kleine Anfrage Eva Gammenthaler, Tabea Rai (AL): Wie stark behindert die
Baustelle Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) die Nutzung und Umgestaltung der
Schützenmatte?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=09ed9c2a62b34bf2b5669b70468e451d
+++GASSE
Pandemiebedingte Armut: Gemeinderat will Härtefälle vermeiden
Aufgrund der Corona-Pandemie hat sich die wirtschaftliche Situation
vieler Bernerinnen und Berner verschlechtert. Davon besonders häufig
betroffen ist die ausländische Bevölkerung. Viele Migrantinnen und
Migranten beziehen aus Angst vor dem Verlust ihres Aufenthaltsstatus
keine Sozialhilfe. Der Gemeinderat will nicht, dass der Covid-19
bedingte Sozialhilfebezug negative aufenthaltsrechtliche Konsequenzen
für die Betroffenen hat. Die Stadt Bern wird ihren diesbezüglichen
Handlungsspielraum zugunsten der ausländischen Bevölkerung nutzen.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/pandemiebedingte-armut-gemeinderat-will-haertefaelle-vermeiden
-> https://www.bernerzeitung.ch/berner-gemeinderat-will-migranten-vor-corona-armut-schuetzen-123473102689
Kanton Genf hat Lebensmittelverteilung umorganisiert – Schweiz Aktuell
Vor einem Monat noch standen hunderte Menschen bei einer Abgabestelle
für kostenlose Lebensmittel Schlange. Lange Schlangen gibt es nicht
mehr, hilfsbedürftige Menschen aber immer noch. Genf setzt neu auf eine
dezentrale Lebensmittelverteilung.
https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/kanton-genf-hat-lebensmittelverteilung-umorganisiert?id=34bb1f9f-4174-4be8-bfe8-7f4d1dda9e9f
Bern/Zeugenaufruf: Mann nach Auseinandersetzung ins Spital gebracht
Am Sonntagmorgen vor einer Woche sind bei der Schützenmatte in Bern zwei
Männer aneinandergeraten. Einer der Beteiligten erlitt eine
Stichverletzung. Zur Klärung der Ereignisse werden Zeugen gesucht.
https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=af4a90a9-db67-4236-84f8-fb1b2f1cd5cb
-> https://www.bernerzeitung.ch/mann-bei-streit-auf-der-schuetz-niedergestochen-672748336880
-> https://www.derbund.ch/verletzter-nach-streit-bei-berner-schuetzenmatte-634701250036
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/bei-illegaler-rave-party-in-bern-mann-mit-messer-verletzt-taeter-in-haft-id15974718.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Antirep Sitzung zum “Marsch für’s Läbe” 2019
Mittlerweile haben viele von uns Strafbefehl mit Busse vom
Stadtrichteramt Zürich erhalten. Lassen wir uns von der Repression nicht
vereinzeln, sondern stellen wir uns kollektiv dagegen!
https://barrikade.info/article/3657
+++REPRESSION DE
Daten-Missbrauch in Hamburg: Wo die Corona-Daten landen
Eigentlich sollten Gaststätten die Daten ihrer Gäste sammeln um
Infektionsketten aufzuspüren. Aber die Listen locken Unbefugte und die
Polizei an.
https://taz.de/Daten-Missbrauch-in-Hamburg/!5693845/
-> https://www.golem.de/news/hamburg-polizei-nutzt-corona-kontaktlisten-nach-straftat-2007-149482.html
-> https://twitter.com/RA_PhilHofmann/status/1278614159555469312
Methoden getestet
Drei Jahre nach G-20-Gipfel in Hamburg kein Ende der Prozesswelle gegen linke Aktivisten in Sicht
https://www.jungewelt.de/artikel/381678.verfolgungsfuror-in-hamburg-methoden-getestet.html
G20-Prozess gegen Polizisten: Polizeigewalt gegen Polizeigewalt
Ein Münchner Polizist warf während des Hamburger G20-Gipfels eine Bierdose auf seine KollegInnen. Bestraft wird er dafür nicht.
https://taz.de/G20-Prozess-gegen-Polizisten/!5693978/
Fall Oury Jalloh in Sachsen-Anhalt: Justizministerium verweigert Ermittlern Gespräche mit Staatsanwälten
Seit zwei Jahren ergründen die Sonderermittler Jerzy Montag und Manfred
Nötzel das Behördenversagen im Fall Oury Jalloh. Nun blockiert das
Justizministerium nach SPIEGEL-Informationen die Aufklärung.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/oury-jalloh-justizministerium-in-sachsen-anhalt-verweigert-sonderermittlern-gespraeche-mit-staatsanwaelten-a-cc02613e-33d9-4c6c-bf67-476137ae5225
+++POLIZEI DE
“Kein Bedarf” für Studie zu institutionellem Rassismus in der Polizei
Amnesty International ist enttäuscht, dass das Bundesinnenministerium
“keinen Bedarf” für eine Studie zu Racial Profiling durch Polizeibeamte
sieht.
https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/kein-bedarf-fuer-studie-zu-institutionellem-rassismus-der-polizei
Racial Profiling: Deutscher Innenminister Seehofer sagt Rassismus-Studie bei der Polizei ab
Mitte Juni sprach sich das Innenministerium noch für eine Studie zu
Racial Profiling bei der Polizei aus. Nun sieht Innenminister Horst
Seehofer dafür «keinen Bedarf» mehr. Justizministerin Christine
Lambrecht widerspricht.
https://www.nzz.ch/international/seehofer-sagt-studie-zu-racial-profiling-ab-ld.1564905
-> https://www.derstandard.at/story/2000118543227/innenminister-seehofer-glaubt-nicht-an-rassismus-bei-deutscher-polizei?ref=rss
-> https://taz.de/Abgesagte-Studie-zu-Racial-Profiling/!5694005/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138723.rassismus-bei-der-polizei-studie-zu-racial-profiling-bei-deutscher-polizei-kommt-nicht.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/studie-racial-profiling-polizei-reaktionen-100.html
-> http://www.tagesschau.de/kommentar/racial-profiling-109.html
-> https://twitter.com/i/status/1280243458217775106
+++RECHTSPOPULISMUS
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP):
Veranstaltung Schützenmatte: wieso wurde nicht interveniert? Hatte die
Polizei die politische Rückendeckung durch die städtischen Behörden?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=444eb4158c9c4eb8b0dd4c4e31c967ae
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP):
Veranstaltung Schützenmatte: Wieso wurde nicht interveniert? Werden nun
Konsequenzen gezogen?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=63c665eddacf4359afa0e33385dfa1c5
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP):
Veranstaltung Schützenmatte: Wer leidet unter den Folgen der
unbewilligten Veranstaltung FTP («fuck the police»)?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=7665a05d87a346bab39bdc953a9be166
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP): Existiert ein
Sicherheitskonzept bei nicht bewilligten Veranstaltungen oder wird
dieses nun ausgearbeitet?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=9a7647ad465e4d75b41ac869fe3d2983
Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Sofortmassnahmen gegen illegale Parties im Zeitalter von Corona
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=fc210526e7b540c8af3a1a143189dfc3
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP):
Wurde der vom Gemeinderat mit Beschluss vom 27.11.2019, GRB Nr.
2019-1596 genehmigte Leistungsvertrag mit der Interessengemeinschaft
Kulturraum Reitschule (IKuR) mittlerweile rechtsgültig unterzeichnet?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=c1a0c79423f64799a891eae6b8460523
Regierungsratsantwort auf Interpellation SVP: Sicherheit in Berner Reitschule
https://www.rr.be.ch/rr/de/index/rrbonline/rrbonline/suche_rrb/beschluesse-detailseite.gid-f238f1238b9f4343825f116a3de0cfe8.html
+++RECHTSEXTREMISMUS
Warum sind die Proteste in Favoriten gerade jetzt eskaliert?
Die Türkei und rechte Kurden haben im Irak eine mörderische Offensive
gegen Stellungen der linken PKK begonnen. Doch das ist nur einer der
Gründe für die faschistischen Provokationen. Teil 6 der Serie über die
Wölfe.
https://www.bonvalot.net/warum-sind-die-proteste-in-favoriten-gerade-jetzt-eskaliert-842/
Keine “Grauen Wölfe” bei Treffen im Kanzleramt
Beim Treffen mit türkischen und kurdischen Vereinen nach den
Gewaltausbrüchen bei Demonstrationen könnten aber Vertreter von Vereinen
mit gewisser Nähe dabei sein
https://www.derstandard.at/story/2000118531275/keine-grauen-woelfe-bei-treffen-im-kanzleramt?ref=rss
Identitäre auf Seite türkischer Faschisten und Erdogans
In einer frühmorgendlichen Aktion kletterten Mitglieder der
rechtsextremen Identitären auf das Ernst-Kirchweger-Haus und hängten ein
Plakat auf.
https://www.heute.at/s/identitaere-auf-seite-tuerkischer-faschisten-und-erdogans-100090514
Nutzer drohen mit Boykott: Hat Spotify ein Problem mit Rechtsextremismus?
In Deutschland protestieren Spotify-Nutzer gegen rechtsextreme Inhalte
auf der Plattform. Grund ist die Veröffentlichung eines vom
Verfassungsschutz beobachteten Rappers. Spotify weist die Verantwortung
von sich.
https://www.20min.ch/story/hat-spotify-ein-problem-mit-rechtsextremismus-876369827567
+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Wieso Facebook ein Hort für QAnon-Verschwörungstheoretiker ist
Das soziale Medium empfiehlt immer wieder ähnliche Seiten, wodurch Nutzer weiter radikalisiert werden
https://www.derstandard.at/story/2000118528793/wie-sich-qanon-verschwoerungstheorien-auf-facebook-verbreiten?ref=rss
+++HISTORY
Uncle Sams wunderlicher Spion in der Schweiz
Er ist Afroamerikaner und gibt sich als Kommunist aus. Doch Charles
Davis infiltriert 1950 für das FBI die linke Szene in der Schweiz. Seine
Verhaftung bringt den Bundesrat in die Bredouille – ein Blick zurück.
https://www.nzz.ch/schweiz/amerikas-spion-gegen-kommunismus-in-der-schweiz-ld.1564889
Der Mann aus der Karibik – ein Denkmal für Islands ersten farbigen Einwohner
Als der erste dunkelhäutige Mensch die Insel betrat, verfügte das
damalige Isländisch über keine Begriffe, die Menschen nach Haut
farben klassifizierten. Hans Jonatan war als Sklave aus der Karibik nach Dänemark gelangt und setzte sich nach Island ab.
https://www.nzz.ch/feuilleton/der-mann-aus-der-karibik-ein-denkmal-fuer-islands-ersten-farbigen-einwohner-ld.1563708
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