Medienspiegel 25. Juni 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Von den Asylsuchenden merkt man im Dorf nicht viel
18 Asylsuchende sind seit der Eröffnung des Bundesasylzentrums (BAZ) in Boltigen untergebracht. Sie seien unauffällig, sagt Gemeindeschreiber Rudolf Matti. Derweil verlangen zwei Grossräte Antwort auf die Frage, warum die Gemeinde trotz gegenteiligen Versprechen erneut dazu «verknurrt worden ist», ein temporäres Bundesasylzentrum zur Verfügung zu stellen.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/182810/
-> https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-6ddf082c24f44355b4d3bb617ce9f9a9.html


+++AARGAU
Bundesgerichtsentscheid wegen Corona: Aargau muss Sri Lanker sofort aus Ausschaffungshaft entlassen
Der Kanton Aargau versucht seit fast eineinhalb Jahren, einen Sri Lanker auszuschaffen. Dieser stellte sich aber immer wieder quer. Nun macht den Behörden auch noch die Coronakrise einen Strich durch die Rechnung – der Rückflug ist aufgrund der Pandemie nicht möglich.
https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/bundesgerichtsentscheid-wegen-corona-aargau-muss-sri-lanker-sofort-aus-ausschaffungshaft-entlassen-id15955456.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/coronakrise-verhindert-abschiebung-eines-abgewiesenen-asylbewerbers-138247463


+++LUZERN
Aktion zum Flüchtlingstag
https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#546173_7


+++UNGARN
Flüchtlingspolitik: Ungarn droht im Streit um Asylpolitik weitere Niederlage vor EuGH
Im Rechtsstreit um die Transitzonen in Ungarn sagt der Generalanwalt: Die Unterbringung dort gleiche “rechtswidriger Haft”. Das Gericht wird seinem Antrag wohl folgen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/fluechtlingspolitik-ungarn-klage-eu-kommission-europaeischer-gerichtshof


+++GRIECHENLAND
Wer aus dem Camp will, muss sich in Strassburg frei klagen – RaBe-Info 25.06.2020
Rund 7000 geflüchtete Menschen sind derzeit im Auffanglager auf der griechischen Insel Samos untergebracht, dabei ist das ehemalige Gefängnis eigentlich nur für rund 700 Personen ausgelegt.
Die Folge davon sind katastrophale Lebensbedingungen: Die allermeisten Bewohner*innen haben kaum ein richtiges Dach über dem Kopf, sondern maximal ein Campingzelt, die Versorgung mit Wasser und Essen ist mangelhaft, mehrere Hundert Personen müssen sich eine Toilette teilen und es gibt wenig bis keine medizinische Betreuung.
Vorgestern reichte ein breites Bündnis an Organisationen eine Petition ein, welche die Evakuierung der Camps auf den griechischen Inseln fordert. Ausserdem soll die Schweiz möglichst viele Geflüchtete aus den Lagern aufnehmen, schliesslich sei die Zahl der Asylgesuche hierzulande auf einem historischen Tief.
Heute nun möchten wir euch ein Projekt vorstellen, welches besonders verletzliche Geflüchtete aus diesen Lagern herausholt. Der Weg dahin führt über den Europäischen Gerichtshof der Menschenrechte in Strassburg (EGMR). Die Refugee Law Clinic bietet kostenlose Rechtsberatungen für Geflüchtete an. Daneben klagt der Verein auch Einzelfälle beim EGMR ein, zum Beispiel wenn Schwangere im neunten Monat ohne Zelt, Matratze oder jegliche andere Unterstützung von den Behörden im Camp ihrem Schicksal überlassen werden. In 35 dieser Fälle hat der EGMR in einem Eilverfahren erklärt, dass die Unterbringung dieser Personen völlig unzumutbar sei. Somit konnten die Betroffenen in eine neue, besser Unterkunft ziehen, zum Beispiel in ein kleineres Lager auf dem Festland.
«Unsere Hoffnung ist, dass wir über die Zahl der Fälle, die wir vor den EGMR bringen, aufzeigen können, dass es sich um ein systematisches Problem handelt», sagt der angehende Jurist Philipp Schönberger von der Refugee Law Clinic in Berlin.
Audio: https://rabe.ch/wp-content/uploads/2020/06/25.-refugees-EGMR.mp3
Wir danken Radio Dreyeckland in Freiburg für die Unterstützung bei der Realisierung dieses Beitrags.
(https://rabe.ch/2020/06/25/neue-oev-tarife-wenig-innovativ/)


In Athen auf der Straße gelandet
Griechenlands Regierung geht trotz Coronakrise schärfer gegen Asylsuchende und alternative Hausprojekte vor.
Weitere Verschärfungen des Asylrechts in Griechenland stürzen Tausende Flüchtlinge in Existenznot und Obdachlosigkeit. Viele campieren im Freien.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1138340.coronakrise-in-griechenland-in-athen-auf-der-strasse-gelandet.html


+++MITTELMEER
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: “Ocean Viking” rettet Dutzende Menschen aus Seenot
Bereits wenige Tage nach dem Start einer neuen Rettungsmission hat die “Ocean Viking” auf dem Mittelmeer mehr als hundert Flüchtlinge gerettet. Unter den Schiffbrüchigen war auch eine schwangere Frau.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/mittelmeer-ocean-viking-rettet-51-fluechtlinge-aus-seenot-a-4ee7557d-25e1-475b-82ec-6ab1b472bba8


+++EUROPA
Schutzsuchende Migranten dürfen laut EuGH nicht aus Platzmangel in Haft
Außerdem dürfen Asylanträge auch bei Behörden gestellt werden, die dafür gar nicht zuständig sind. Der Zugang muss möglichst einfach sein, so die Luxemburger Richter
https://www.derstandard.at/story/2000118312774/schutzsuchende-migranten-duerfen-laut-eugh-nicht-aus-platzmangel-in-haft?ref=rss


2019: Mehr Asylanträge in Europa als im Vorjahr, weniger in Österreich
Auf nur vier Länder – Deutschland, Frankreich, Spanien und Griechenland – entfielen 66 Prozent der Anträge in Europa. Großer Zuwachs bei Anträgen aus Lateinamerika
https://www.derstandard.at/story/2000118314137/2019-mehr-asylantraege-in-europa-weniger-in-oesterreich?ref=rss
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-erster-anstieg-an-asylantraegen-in-europa-seit-sommer-2015-a-c3e36ddb-73ef-47f3-aec4-beac20b691b3
-> https://www.jungewelt.de/artikel/380983.hotspots-%C3%BCberall.html


Türkei wirft Griechenland Menschenrechtsverletzungen vor
Die EU kritisierte die türkischen Migrations- und Grenzpolitik. Nun hat die Regierung in Ankara zum Gegenschlag ausgeholt.
https://www.nau.ch/politik/international/turkei-wirft-griechenland-menschenrechtsverletzungen-vor-65731468


Libyen: Die EU in Not
Ist Erdogan auch bald Schleusenwärter der zentralen Mittelmeerroute? Deutschland übernimmt nächste Woche die EU-Ratspräsidentschaft
https://www.heise.de/tp/features/Libyen-Die-EU-in-Not-4795679.html


+++GASSE
«Surprise»-Verkäufer verprügelt: «Heute wurden mir die Zähne geflickt, es geht mir noch nicht gut»
Ein Gewaltvideo auf Social Media zeigt, wie ein Mann in Zürich einen Randständigen attackiert. Ihm geht es den Umständen entsprechend.
https://www.20min.ch/story/heute-wurden-mir-die-zaehne-geflickt-es-geht-mir-noch-nicht-gut-582611883736
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/behinderter-in-zuerich-verpruegelt-video-zeigt-brutale-attacke-auf-surprise-verkaeufer-id15955368.html


Anklage wegen Mietwuchers: Ex-Besitzer der «Gammelhäuser» droht Strafe von 24 Monaten
Der Mann soll für schmuddlige Mini-Wohnungen von Drogenabhängigen und Randständigen überrissene Mieten verlangt haben. Am Mittwoch steht er vor Gericht.
https://www.tagesanzeiger.ch/ex-besitzer-der-gammelhaeuser-droht-strafe-von-24-monaten-129027307730
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/unzimperlicher-umgang-mit-mietern-vermieter-der-gammelhaeuser-wegen-wuchers-vor-gericht-138275238
-> https://www.landbote.ch/vermieter-der-gammelhaeuser-muss-vor-gericht-155704260142
-> https://www.zsz.ch/vermieter-der-gammelhaeuser-muss-vor-gericht-155704260142


+++BIG BROTHER
Afroamerikaner wegen fehlerhafter Gesichtserkennung unschuldig verhaftet
Robert Williams wurde fälschlicherweise als Ladendieb in einem Uhrengeschäft identifiziert – Bürgerrechtsorganisation musste Löschung von Daten erkämpfen
https://www.derstandard.at/story/2000118304631/afro-amerikaner-aufgrund-von-fehlerhafter-gesichtserkennung-unschuldig-verhaftet?ref=rss


+++POLIZEI BS
Feministischer Streik Basel fordert Verzicht auf Bussen
Im Nachgang zur illegalen Demo auf der Johanniter¬brücke erhebt Streik-Komitee schwere Vorwürfe an die Basler Polizei.
https://primenews.ch/articles/2020/06/feministischer-streik-basel-fordert-verzicht-auf-bussen


An: Petition an den Grossen Rat Basel-Stadt
Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag!
https://act.campax.org/petitions/keine-kriminalisierung-am-frauen-streik


Für Baschi Dürr ists noch nicht ausgestanden: Umstrittener Polizeieinsatz gegen Frauenrechtsdemo hallt nach
Baschi Dürr wird für das Durchgreifen der Polizei gegen Demonstrantinnen verantwortlich gemacht.
https://www.bzbasel.ch/basel/fuer-baschi-duerr-ists-noch-nicht-ausgestanden-umstrittener-polizeieinsatz-gegen-frauenrechtsdemo-hallt-nach-138263350


+++POLIZEI ZH
Herr Ali und die Polizei
«Der Neger hat ein Messer in der Hand», funken die Polizisten, bevor sie Omar Mussa Ali mit 13 Schüssen über den Haufen schiessen. Dass er überlebt, ist ein Wunder. Dass sich einer der Polizisten vor Gericht verantworten muss, ebenfalls.
https://www.republik.ch/2020/06/25/herr-ali-hofft-auf-gerechtigkeit


+++POLIZEI DE
Racial Profiling bei den Behörden: „Das Selbstbild der Polizei hat Risse“
Bei den Sicherheitsbeamten regiert oft ein Dominanzgefühl, sagt der Soziologe Rafael Behr. Er spricht sich für unabhängige Beschwerdestellen aus.
https://taz.de/Racial-Profiling-bei-den-Behoerden/!5691334/


Chile: Ein Pakt mit Präsident Piñera
Chiles Regierung werden Menschenrechtsverstöße vorgeworfen. Dennoch kooperiert Deutschland mit Chiles Polizei – und duldet den Export umstrittener Löschpistolen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/chile-menschenrechtsverletzung-sebastian-pinera-bundesregierung-export-loeschpistolen-chilenische-polizei/komplettansicht


+++RASSISMUS
Rassismus in der Schweiz: «Ich bin nie eine Frau, sondern immer eine schwarze Frau»
Sie erlebe täglich Rassismus, sagt Yvonne Apiyo Brändle-Amolo, SP-Gemeindeparlamentarierin aus Schlieren. Besonders verletzend sei: Wenn Weisse ihr sagen, ihre Empfindungen seien falsch.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/rassismus-der-schweiz-ich-bin-nie-eine-frau-sondern-immer-eine-schwarze-frau


+++HOMOHASS
Von Trump verboten: Berner US-Botschaft lässt Gay-Fahne mit Buebetrickli wehen
Trumps Verbot hin oder her: Auf dem Gelände der US-Botschaft in Bern weht derzeit stolz eine Regenbogenfahne. Hier nutzt der Botschafter offenbar ein Schlupfloch, um die Fahne zu hissen.
https://www.20min.ch/story/berner-us-botschaft-laesst-gay-fahne-mit-buebetrickli-wehen-313732071022
-> https://www.derstandard.at/story/2000118315314/us-botschaft-in-moskau-sorgt-mit-regenbogenflagge-fuer-aufregung?ref=rss


+++RECHTSEXTREMISMUS
Erneut Angriff Grauer Wölfe auf kurdische Demo in Wien
Mitglieder der rechtsextremen Grauen Wölfe griffen den zweiten Tag in Folge kurdische Demo an. Sie attackierten auch das Ernst Kirchweger Haus
https://www.derstandard.at/story/2000118302002/erneut-angriff-grauer-woelfe-auf-kurdische-demo-in-wien?ref=rss


Graue Wölfe greifen in Wien eine linke Kundgebung an
FaschistInnen haben am Mittwoch kurdische, türkische und österreichische Linke angegriffen. Für heute ist eine Protestdemonstration angekündigt.
https://www.bonvalot.net/graue-woelfe-greifen-in-wien-eine-linke-kundgebung-an-843/


Was hinter den „Grauen Wölfen“ von Favoriten steckt
Gestern Nacht griffen türkische Rechtsextreme eine Frauenkundgebung am Reumannplatz in Wien-Favoriten an. Regelmäßig schüchtern die ultra-nationalistischen „Grauen Wölfe“ Minderheiten ein. Wie die selbernannten „Wächter von Favoriten“ organisiert sind und was sie so gefährlich macht, berichtet Zeynep Arslan.
https://mosaik-blog.at/graue-woelfe-favoriten/


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
derbund.ch 25.06.2020

Polizei zwischen den Fronten: Demo gegen Corona-Demo

Auch diesen Samstagnachmittag findet trotz Corona-Gefahr eine Demo auf dem Bundesplatz statt – bereits formiert sich eine Gegenkundgebung.

Carlo Senn

Die Lockdown-Gegner melden sich am Samstag zurück: In Bern will der bunte Haufen aus Corona-Skeptikern, Verschwörungstheoretikern und 5G-Gegnern die «direkte Demokratie sichern». Unter dem Motto «Make Switzerland Great Again» setzen sie sich gegen eine angebliche «Umwandlung von Notrecht in Bundesrecht» ein. Rednerinnen und Künstler mit nicht veröffentlichten Namen sind angekündigt. Im Unterschied zu den letzten Demonstrationen aus dieser Szene ist die Kundgebung bewilligt, wie Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) auf Anfrage bestätigt.

Das eingereichte Schutzkonzept der Veranstalter ist ein Novum: Erstmals wird eine Demonstration in Sektoren unterteilt. Grund für das neuartige Schutzkonzept ist, dass die Veranstalter laut Sicherheitsdirektor Reto Nause «nicht an das Coronavirus glauben». Deshalb wollen sie keine Masken tragen. Auf dem Bundesplatz formieren sich so drei Sektoren mit je 300 Leuten. So können sie den vorgegebenen 1,5 Meter Abstand einhalten und müssen keine Masken tragen – jedoch müssen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Namen angeben. Mittels Contact-Tracing können dann allenfalls Infizierte rückverfolgt werden.

Der Veranstalter musste zudem «kommunikative Auflagen erfüllen», wie Nause sagt. So wurde den Veranstaltern wegen ihres speziellen Schutzkonzepts verboten, allzu breit zu mobilisieren. Hätten die Veranstalter eine Maskenpflicht eingeführt, wären diese Auflagen weggefallen, betont Nause. Der Bundesrat hat zuvor eine Beschränkung für die Anzahl Demonstranten aufgehoben.

Gegendemo angekündigt

In der linken Szene formiert sich nun bereits Widerstand. Auf Facebook ruft «Bern gegen Rechts» zu einem unbewilligten Gegenprotest auf. Aus ihrer Sicht vertreten die Veranstalter teilweise antisemitische Thesen. Reto Nause ärgert sich über den linken Widerstand: «Einmal mehr ist die Polizei in einer undankbaren Situation und gerät zwischen die Fronten.» Zudem sei es bei den zahlreichen Demos und Gegendemos immer wahrscheinlicher, dass eine zweite Corona-Welle komme.
(https://www.derbund.ch/demo-gegen-corona-demo-636533769875)



bernerzeitung.ch 25.06.2020

Kundgebungen in Bern: Heisser Demo-Samstag steht bevor

Am Samstag versammeln sich erneut Lockdown-Gegner auf dem Bundesplatz – dieses Mal jedoch mit Schutzkonzept und Bewilligung. Auch eine Gegenkundgebung ist geplant.

Michael Bucher

Die Konstellation birgt ein gewisses Konfliktpotenzial: Für Samstag haben erneut Lockdown-Gegner zum Protest auf dem Bundesplatz aufgerufen. «Let’s make Switzerland great again» steht auf einem Flyer, der auf Social Media kursiert – eine Anlehnung an den Wahlkampfslogan von US-Präsident Donald Trump. Redner, Musik und ein Flashmob werden angepriesen. Laut Twitter-Eintrag der Antifa Bern ist gleichzeitig eine Gegen-Demonstration angekündigt, um gegenüber den «verschwörungsideologischen, rechten Gruppen» einen Kontrapunkt zu setzen.

Auf dem Flyer der Lockdown-Gegner wird die Kundgebung, welche um 14 Uhr starten soll, als «bewilligte Gross-Veranstaltung» bezeichnet. Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) bestätigt auf Anfrage, dass die Stadt eine entsprechende Bewilligung erteilt hat. «Die Veranstalter haben ein umfassendes Sicherheitskonzept vorgelegt», sagt er. Dies erstaunt insofern, als sich die Lockdown-Gegner bei ihren diversen Kundgebungen in den letzten Wochen stets um Bewilligungen und Schutzmassnahmen foutiert hatten.

Veranstaltung statt Demo

Dass der Anlass nicht unter Kundgebung läuft, sondern unter Veranstaltung, hat seinen Grund: Laut Nause wollen die Teilnehmenden keine Schutzmasken tragen. Doch genau das wäre seit den letzten bundesrätlichen Lockerungen bei Demonstrationen eigentlich vorgeschrieben, im Gegenzug wurde die Obergrenze von 1000 Personen fallen gelassen. Infolgedessen sei die Teilnehmerzahl auf 900 Personen beschränkt worden, so Nause. «Das Sicherheitskonzept sieht drei getrennte Sektoren à 300 Leute vor». Zudem würden alle Teilnehmenden namentlich erfasst, damit bei einer allfälligen Corona-Ansteckung die Rückverfolgung gewährleistet sei. Dies entspricht den bundesrätlichen Vorschriften für Veranstaltungen bis zu 1000 Personen.

Gemäss Nause handelt es sich bei den Veranstaltern um eine Vereinigung namens «Bürgerforum Schweiz». Laut deren Website stammen die meisten Gründungsmitglieder aus Zürich. Der Bundesrat habe der Schweiz durch «absurde Massnahmen» einen «unermesslichen Schaden» zugefügt, moniert die Gruppe auf ihrer Website. Für die samstägliche Veranstaltung rufen die Organisatoren dazu auf, ein Exemplar der Bundesverfassung mitzunehmen.

«Unglückliche Konstellation»

Wegen einer möglichen Gegen-Demo wird die Polizei gerüstet sein. «Es ist eine unglückliche Konstellation, dass linke Kreise versuchen wollen, die bewilligte Veranstaltung zu stören», sagt Nause dazu. Er rechnet deshalb mit einem «mühsamen und aufwendigen Polizeieinsatz». Kommt hinzu, dass die «Anarchistische Gruppe Bern» für Samstag ab 15 Uhr zu einer Velodemo aufruft mit Startpunkt auf dem Reitschule-Vorplatz. Da dieser Aufruf und jener zur Gegen-Demo aus denselben linksradikalen Kreisen stammen würden, werde es wohl zu einer Vermischung kommen, vermutet Reto Nause. (https://www.bernerzeitung.ch/heisser-demo-samstag-steht-bevor-170411387101)



Aufruf Gegendemo: https://www.facebook.com/berngegenrechtsBGR/photos/a.1964917483526913/3340225199329461/?type=3&theater

Aufruf Velodemo: https://anarchistisch.ch/Veranstaltung/velodemo/



Offen für Verschwörungstheorie Robbie Williams macht den Xavier Naidoo
Manch eine(r) muss jetzt ganz stark sein: Frauenschwarm Robbie Williams hat sich als Anhänger von Verschwörungstheorien geoutet. In mehreren Youtube-Interviews schwadroniert er über dunkle Mächte, das sogenannte “Pizzagate” und seine Sympathien für einen rechten Esoteriker.
https://www.n-tv.de/leute/Robbie-Williams-macht-den-Xavier-Naidoo-article21872175.html


+++HISTORY
Sklaverei, made in St.Gallen und Augsburg
Zu Ehren von George Floyd und als Appell gegen Rassismus hat das Schauspielensemble des Theaters St.Gallen am Mittwochabend den Theater-Container in der Altstadt mit einer Schweigeaktion zur Politbühne gemacht. Samt St.Galler Querbezügen.
https://www.saiten.ch/sklaverei-made-in-st-gallen-und-augsburg/