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+++ITALIEN
Italien will illegalen Erntehelfern die Arbeit erlauben
Weil Arbeitskräfte aus Osteuropa und dem Maghreb wegen Corona
ausbleiben, gibt die italienische Regierung befristete Aufenthalts- und
Arbeitsbewilligungen für Tagelöhner in der Landwirtschaft aus.
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/tagesschau-vom-01-06-2020-hauptausgabe?id=521c63bf-2d0d-4fa7-8d4b-728a8fb68548
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
BE:
bernerzeitung.ch 01.06.2020
Kundgebung in Bern: Hunderte demonstrieren gegen Rassismus und Polizeigewalt
Im Rosengarten trafen sich am Montag rund 250 Menschen, um des Todes von
George Floyd zu gedenken. Trotz Corona-Verbot schritt die Polizei nicht
ein.
Quentin Schlapbach
Der Berner Rosengarten begann sich am frühen Montagnachmittag innerhalb
von Minuten zu füllen. In zwei grossen Kreisen sassen die Menschen am
Boden zusammen und hörten verschiedenen Rednerinnen und Rednern zu, die
sich teils auch spontan melden konnten. Das Thema ihrer Ansprachen:
Rassismus und systematische Polizeigewalt gegen Schwarze. Ein Grossteil
der Demoteilnehmenden waren Menschen mit dunkler Hautfarbe.
Alle Teilnehmenden wurden durch ein Flugblatt aufgerufen, wegen der
Corona-Pandemie so gut wie möglich Abstand zueinander zu halten. Rund
die Hälfte der Teilnehmenden trug auch eine Maske, um sich und andere zu
schützen. Dennoch waren die Gruppen klar grösser als die in der
Corona-Notverordnung definierte Grösse von 30 Personen. Die Polizei
verzichtete aber auf ein Einschreiten.
«Angesichts des auch sonst erhöhten – und wegen des sommerlichen Wetters
auch verständlichen – Personenaufkommens liessen sich diese
Personengruppen nicht immer klar von den anderen Besuchern abgrenzen»,
sagt Christoph Gnägi, Mediensprecher der Kantonspolizei Bern. Die
Polizisten vor Ort hätten das Gespräch mit den Teilnehmenden gesucht.
Dabei liess sich feststellen, dass sie sehr darum bemüht waren, die
Schutz- und Hygienemassnahmen einzuhalten.
«Im Sinne der Verhältnismässigkeit und mit dem Augenmass, welches wir in
den letzten Wochen immer angewandt hatten, wurde entschieden, auf eine
direkte Intervention zu verzichten», sagt Gnägi. Gegen 16.30 Uhr habe
sich die Ansammlung dann nach und nach aufgelöst.
Der Tod von George Floyd
Der Auslöser zur Kundgebung passierte vor genau einer Woche mehrere
Tausend Kilometer von Bern entfernt. In der amerikanischen Grossstadt
Minneapolis kam an diesem Tag der Afroamerikaner George Floyd bei einem
Polizeieinsatz ums Leben.
Ein Video des Einsatzes, das später im Internet auftauchte, löste
weltweit Wut und Empörung aus. Es zeigt, wie Floyd, unbewaffnet und
wehrlos, minutenlang von einem mittlerweile entlassenen und verhafteten
Polizisten zu Boden gedrückt wird. Obwohl Floyd mehrmals verzweifelt
sagt, er bekomme keine Luft mehr, presst ihm der Polizist weiterhin
gewaltsam sein Knie in den Hals. Drei weitere Polizisten stehen tatenlos
daneben. Der 46-jährige Familienvater Floyd verstarb später im Spital.
Rassismus – ein weltweites Problem
In den USA löste der Vorfall in verschiedenen Städten massive Proteste
aus – meist friedliche, aber teils auch gewaltsame. Auch in anderen
Ländern folgten Aktionen, unter ihnen die Schweiz. Am Samstag wurden vor
der US-Botschaft in Bern verschiedene Transparente niedergelegt. Am
Montag demonstrierten nicht nur in Bern, sondern auch in Zürich mehrere
Hundert Personen.
Auch in der Schweiz ist Rassismus für viele Betroffene ein alltägliches
und systematisches Problem. Das gemeinsam vom Bund und dem Verein
Humanrights.ch getragenene Beratungsnetz für Rassismusopfer verzeichnete
im vergangenen Jahr 352 Beratungsfälle aufgrund rassistischer
Diskriminierung. Die Dunkelziffer ist allerdings um ein Vielfaches
grösser.
(https://www.bernerzeitung.ch/hunderte-demonstrieren-gegen-rassismus-und-polizeigewalt-166454821325)
—
Polizei liess sie gewähren: 400 Menschen trauerten in Bern um George Floyd
Am Montagnachmittag fand im Berner Rosengarten eine Kundgebung statt, um
des Afroamerikaners George Floyd zu gedenken, der in den USA bei einem
Polizeieinsatz gestorben ist.
https://www.derbund.ch/400-menschen-trauerten-in-bern-um-george-floyd-245094247440
-> https://twitter.com/Megafon_RS_Bern/status/1267459976462766082
-> https://twitter.com/Megafon_RS_Bern/status/1267443727859154944/photo/1
-> https://twitter.com/__investigate__/status/1267461067267022849
-> https://twitter.com/__investigate__/status/1267429107526250496
-> https://www.facebook.com/tarek.naguib.90/posts/10158291554233399
-> https://www.facebook.com/tarek.naguib.90/posts/10158290711318399
ZH:
Anti-Rassismus-Demo in Zürich: Trotz Corona-Verbot: Hunderte ziehen durch die Strassen
Am Montagmittag haben sich beim Bullingerplatz Demonstranten versammelt.
Der Umzug marschierte fast zwei Stunden lang durch die Innenstadt.
https://www.tagesanzeiger.ch/trotz-corona-verbot-hunderte-ziehen-durch-zuerich-271478854667
-> https://www.nzz.ch/zuerich/trotz-corona-verbot-black-lives-matter-demonstration-in-zuerich-ld.1559091
-> https://www.20min.ch/story/black-lives-matter-demo-zieht-durch-zuerich-711645525115
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/anti-rassismus-demo-tausende-marschieren-durch-zuerich
-> https://www.watson.ch/schweiz/rassismus/590095706-anti-rassismus-demo-auch-in-zuerich
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/trotz-corona-verbot-black-lives-matter-demo-zieht-durch-zurich-65716565
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/black-lives-matter-rund-1000-demonstrierende-marschieren-heute-durch-zuerich-138005465
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/proteste-gegen-polizeigewalt-in-den-usa-erreichen-zuerich-00135318/
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/trotz-corona-regeln-anti-rassismus-demo-in-zuerich-mit-1000-personen-id15916320.html
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/proteste-gegen-polizeigewalt-in-den-usa-erreichen-zuerich-00135318/
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/wut-ueber-toetung-von-george-floyd-erreicht-die-zuercher-strassen-138007770
-> https://www.telem1.ch/aktuell/krawalle-in-den-usa-proteste-gegen-polizeigewalt-auch-in-zuerich-138007929
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/amerikanische-anti-rassismus-demo-hat-zuerich-erreicht-138008057
-> https://www.facebook.com/Rota.migrant/videos/1595246187296277/
-> https://twitter.com/Chreis4/status/1267406898514534401/photo/1
-> https://twitter.com/ajour_mag/status/1267415360661262336
-> https://twitter.com/SchillerManuela/status/1267426833504575489
-> https://twitter.com/sozialismus_ch
—
tagesanzeiger.ch 31.05.2020
Unterschiedliches Vorgehen der Zürcher Polizei: Die grosse Kundgebung blieb unbehelligt – die kleine nicht
Hunderte von Menschen zogen am Montag bei der unbewilligten
Antirassismus-Demo durch die Innenstadt. Die Polizei liess sie gewähren –
als gäbe es Corona nicht. Bei der Velodemo am Freitag war das noch
anders.
Susanne Anderegg
Es ist ein berührender Moment, am frühen Montagnachmittag beim
Bürkliplatz: Nachdem sie friedlich eineinhalb Stunden lang durch die
Stadt spaziert sind, plaudernd und immer mal wieder Parolen skandierend,
setzen sich Hunderte meist junge Menschen unter die Bäume der
Stadthausanlage und werden ganz still. Minutenlang. Dann stehen ein paar
auf, halten ein Transparent hoch und rufen «Black Lives Matter» –
Schwarze Leben zählen. Es ist der Slogan einer Bewegung, in deren Namen
die Menschen derzeit weltweit auf die Strasse gehen, nachdem in
Minneapolis, USA, der Schwarze George Floyd durch die Gewalt eines
weissen Polizisten ums Leben kam.
Die Menge stimmt in den Slogan ein, erhebt sich, klatscht in die Hände,
pfeift und johlt. Nur wenige tragen eine Maske. Als es wieder ruhig
wird, stimmt eine Gruppe das Lied «We Shall Overcome» an. Danach
ergreift ein dunkelhäutiger Mann das Wort, «Stop White Supremacy» steht
auf seinem Plakat – Stopp der weissen Vorherrschaft. Immer wieder
streckt er den Karton in die Höhe, die Leute klatschen. Eine halbe
Stunde lang dauert die Kundgebung, die einen spontanen Charakter hat.
Gegen zwei Uhr verlassen die Ersten den Platz. Viele bleiben aber noch,
stehen beisammen und reden. Niemand kümmert sich um den
Corona-Mindestabstand. Ein älteres Ehepaar spaziert über den Platz,
beide an Stöcken, die Frau trägt ihren Mundschutz am Kinn, der Mann hat
gar keinen. Die Polizei lässt sich die ganze Zeit über nicht blicken.
Erst etwa um Viertel nach zwei erscheinen Polizisten, um die
«verbliebenen Demoteilnehmenden auf die geltende Covid-Verordnung des
Bundesrats aufmerksam zu machen und abzumahnen», wie die Medienstelle
der Stadtpolizei später mitteilt.
Aktuell erlaubt der Bund nur Kundgebungen von Gruppen bis maximal fünf
Personen. Warum hat die Stadtpolizei die grosse Menschenansammlung am
Montag dennoch zugelassen? Sie habe «aus Gründen der
Verhältnismässigkeit auf ein Stoppen des Demonstrationszuges
verzichtet», schreibt die Medienstelle. Unter den Demonstrierenden
hätten sich viele Familien mit Kindern befunden – eine Feststellung, die
aus Beobachtersicht stark übertrieben ist. Ein Teil der Personen habe
einen Mundschutz getragen, stellt die Polizei nachträglich weiter fest.
Zudem sei die Demo «äusserst friedlich» verlaufen, und es habe entlang
der Route keine Sachbeschädigungen gegeben.
In der Tat gab es während des Umzuges keine Probleme. Der Aufruf zur
Demo war relativ kurzfristig über die sozialen Medien erfolgt. Beim
Start um zwölf Uhr auf dem Bullingerplatz war die Gruppe, die sich auf
den Weg machte, noch überschaubar. Lochergut, Kreis 3, Langstrasse,
Hauptbahnhof, Bahnhofstrasse – der Demonstrationszug wurde immer länger.
An der Spitze, mit etwas Abstand, fuhr ein Polizeiwagen, den Schluss
machte ein Polizist auf dem Motorrad. An manchen Orten mussten einige
Autos oder ein Tram warten, allerdings hielt sich der Verkehr am
Pfingstmontag in Grenzen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer liefen in
lockeren Reihen.
Erst bei der Kundgebung in der Stadthausanlage wurde es wirklich eng. Da
sassen mehrere Hundert Leute Körper an Körper. Die Stadtpolizei liess
auch das zu. Warum? Warum machte sie nicht auf die Corona-Regeln
aufmerksam, als sich die Menschen zur Versammlung niederliessen? Diese
Frage konnte oder wollte am Montag niemand beantworten.
Polizeisprecherin Judith Hödl sagte nur: «Die Stapo setzt auf die
Eigenverantwortung der Bürger. Man versucht, möglichst grosszügig zu
sein.»
Polizei stoppt Teilnehmer
Am Freitagabend war von dieser Doktrin allerdings wenig zu sehen. Da
hatten sich ebenfalls in der Stadthausanlage einige Dutzend Personen
versammelt, um an der monatlichen Velodemo Critical Mass teilzunehmen.
Sie wurden von sogenannten Dialog-Teams der Stadtpolizei auf die
Covid-Regeln aufmerksam gemacht. Wer den Platz nicht verliess, wurde
über Lautsprecher abgemahnt. Danach fuhren die Demoteilnehmer in Gruppen
los. Doch die Stadtpolizei stoppte sie an verschiedenen Orten, mahnte
sie erneut ab und büsste «Uneinsichtige», wie sie in einer
Medienmitteilung schreibt. Zudem stellte sie mehrere Velos mit
Anhängern, Musikanlage und Lautsprechern sicher.
Die Teilnehmer der Velokundgebung kritisieren das Vorgehen der
Stadtpolizei scharf. Sie habe «teils in gefährlichen Interventionen»
kleinere Gruppen der Critical Mass aufgelöst und «vereinzelt ohne
Verwarnungen Rayonverbote erteilt», schreibt einer auf Twitter. Dutzende
beschweren sich in Mails an Polizeivorsteherin Karin Rykart, zeigen
sich «schockiert über das Verhalten der Stadtpolizei am Freitagabend»
und verlangen von der Stadträtin eine Stellungnahme. Mehrere
Velofahrerinnen seien «festgehalten, gebüsst und teils öffentlich
gedemütigt» worden. Dabei seien die Menschen friedlich gewesen und meist
in Gruppen unter fünf Personen gefahren.
Anders als am Montag verlief auch ein Polizeieinsatz am Samstag. Nachdem
Corona-Skeptiker erneut zu einer Kundgebung auf dem Sechseläutenplatz
aufgerufen hatten, war die Stadtpolizei dort laut eigenen Angaben ab
halb zwei Uhr «mit verschiedenen Einsatzkräften präsent». Dialog-Teams
klärten die anwesenden Personen «aktiv» über die geltende Rechtslage
auf, was Wirkung gezeigt habe. Als mehrere Dutzend Leute einen Flashmob
durchführten, mahnte die Polizei sie ab. Gebüsst oder verzeigt wurde
hingegen niemand.
Die Ereignisse dieses Wochenendes erinnern an einen Vorfall vom 9. Mai,
als die Stadtpolizei Covid-Skeptiker auf dem Sechseläutenplatz gewähren
liess, nachdem sie am 1. Mai hart gegen Demonstranten vorgegangen war.
Die grosszügige Haltung gegenüber den Corona-Demonstranten brachte dem
Einsatzleiter nachträglich eine öffentliche Rüge des Kommandanten ein.
(https://www.tagesanzeiger.ch/die-grosse-kundgebung-blieb-unbehelligt-559930065315)
—
«Solche Leute haben es nicht begriffen»
Unbekannte haben beim Basler Zeughaus ein Graffiti angebracht, das zu
Gewalt an weissen Polizisten aufruft. Ein Leser ist entsetzt.
https://www.20min.ch/story/solche-leute-haben-es-nicht-begriffen-841532928983
Communiqué Qandil-Demo
In Basel fand am Sonntag (31.5.) eine kleine Demonstration in
Solidarität mit Qandil und der gesamten kurdischen Freiheitsbewegung
statt. Die Demo führte dem Rheinufer entlang, bis sie von der Polizei in
voller Ausrüstung gestoppt wurde und gekesselt wurde. Wir führten die
Kundgebung mit Reden fort und erhielten von den neugierigen
Zuschauer*innen von aussen viel solidarische Unterstützung mit Parolen
und Rufen. In diesen Zeiten einer globalen Krise, werden wir die
internationale Solidarität erst recht nicht fallen lassen! Wir lassen
uns von diesem Auftritt der Polizei nicht einschüchtern, denn wir wissen
diese Solidarität ist zu wichtig!
https://barrikade.info/article/3568
+++BIG BROTHER
Biometrie und Demokratie: Gesicht zeigen
Wenn ein Blick in die Kamera den Reisepass überflüssig macht, dann kann
sich das sehr bequem und modern anfühlen. Wenn allgegenwärtige
Videosysteme jede Anonymität im öffentlichen Raum aushebeln, dann eher
sehr beängstigend und dystopisch.
https://www.deutschlandfunk.de/biometrie-und-demokratie-gesicht-zeigen.740.de.html?dram:article_id=477605
Covid-19 als Türöffner für neue Überwachungstechniken
Die Forschungsbehörde der US-Geheimdienste will schnell Techniken, um
Infizierte aus der Ferne zu identifizieren und Kontaktrückverfolgung
auch ohne Handys zu ermöglichen
https://www.heise.de/tp/features/Covid-19-als-Tueroeffner-fuer-neue-Ueberwachungstechniken-4770646.html
+++POLIZEI AUT
Schwarze Menschen sind auch in Österreich von Polizisten getötet worden
Auch in Österreich sind bereits schwarze Menschen von Polizisten getötet
worden. Einige Todesfälle sind bis heute nicht aufgeklärt. Sagen wir
ihre Namen. Erinnern wir uns an ihre Geschichte.
https://www.bonvalot.net/schwarze-menschen-sind-auch-in-oesterreich-von-polizisten-getoetet-worden-382/
+++POLICE FR
Frankreichs „Can’t-Breathe“-Affäre
Der Tod eines schwarzen Jugendlichen sorgt in Paris seit Jahren für
Proteste. Seine Familie spricht von „gewöhnlichem Rassismus“ der Polizei
https://www.derstandard.at/story/2000117818438/frankreichs-cant-breathe-affaere?ref=rss
+++POLICE USA
Die Ausbildung zum Polizisten dauert in den USA durchschnittlich gerade einmal 19 Wochen
Die Proteste in den USA werfen ein Schlaglicht auf die
Polizeiausbildung. Warum reagieren amerikanische Polizisten oft so
brutal – und wieso schützt das Gesetz dieses Verhalten?
https://www.nzz.ch/international/usa-polizisten-werden-sehr-schlecht-ausgebildet-ld.1559069
Proteste gegen Rassismus in den USA: Zeit, zurückzuzahlen
Sie protestieren von New York bis San Francisco. Der Tod von George
Floyd hat eine Massen¬bewegung in Gang gebracht. Doch Trump hetzt
weiter.
https://taz.de/Proteste-gegen-Rassismus-in-den-USA/!5686160/
-> https://taz.de/US-Proteste-gegen-rassistische-Gewalt/!5686120/
-> https://taz.de/Berichterstattung-durch-Polizei-behindert/!5686168/
-> https://www.heise.de/tp/features/Grundsaetzliches-zu-Rassismus-und-Polizeigewalt-in-den-USA-4770638.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/379419.arbeiterproteste-in-den-usa-keine-gefangenentransporter.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/379359.proteste-gegen-rassismus-trump-heizt-riots-an.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137363.antirassismus-tote-bei-protesten-in-den-usa.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137361.polizeigewalt-in-den-usa-wir-haben-immer-wieder-gesagt-dass-das-keine-einzelfaelle-sind.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137362.george-floyd-von-minneapolis-geht-ein-flaechenbrand-aus.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1137350.polizeigewalt-straflosigkeit-ist-das-problem.html
-> https://www.zeit.de/kultur/2020-06/polizeigewalt-usa-george-floyd-proteste-demonstrationen-bilder/komplettansicht
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/182314/
+++ANTIRA
antira-Wochenschau: Proteste gegen Polizeirassismus, Integrationszwang
durch Asylcampisolation, Gewaltaufrufe wegen antisemitischer Hetze
https://antira.org/2020/06/01/6416/
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Die Zerstörung der Presse
https://youtu.be/hkncijUZGKA
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