Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SOLOTHURN
Was hat sich geändert? – Kritik an Ausschaffungshaft im Kanton Solothurn bleibt
«Nicht geeignet» ergab eine Überprüfung der Solothurner Ausschaffungshaft vor fünf Jahren. Passiert ist nicht viel.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/was-hat-sich-geaendert-kritik-an-ausschaffungshaft-im-kanton-solothurn-bleibt
+++ZÜRICH
tagesanzeiger.ch 27.05.2020
Corona in Notunterkünften: Linke Juristen reichen Strafanzeige gegen Mario Fehr ein
Die abgewiesenen Asylsuchenden seien in schwerer Gefahr gewesen, weil
die Corona-Sicherheitsmassnahmen nicht ausreichend gewesen seien, sagen
die Kläger.
Liliane Minor
Die Strafanzeige, die am Mittwoch bei der Oberstaatsanwaltschaft
einging, umfasst 70 Seiten. Sie richtet sich gegen einen grossen Teil
der Chefetage im Asylwesen: Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP), Andrea
Lübberstedt, Chefin des kantonalen Sozialamts, Asylkoordinatorin Esther
Gasser Pfulg sowie den CEO und zwei Mitglieder der Geschäftsleitung der
Firma ORS. Die ORS betreibt die fünf Rückkehrzentren, in denen
abgewiesene Asylsuchende wohnen.
Hauptvorwurf: Fehr, Lübberstedt, Gasser Pflug und die
ORS-Verantwortlichen sollen gegen Artikel 127 im Strafgesetzbuch
verstossen haben. Dieser Artikel lautet so: «Wer einen Hilflosen, der
unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer Gefahr für
das Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Gesundheit
aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt, wird mit
Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.» Ausserdem
sollen sich die Beklagten der Nötigung und der Körperverletzung schuldig
gemacht haben. Es gilt für alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.
Hygieneregeln zu wenig eingehalten
Konkret dreht sich die Klage, die dem Tages Anzeiger vorliegt, um die
Zustände in den Notunterkünften zu Beginn der Corona-Krise. Die Abstand-
und Hygieneregeln sollen dort kaum einhaltbar gewesen sein (lesen Sie
hier mehr darüber). Desinfektionsmittel und Seife habe es nicht oder
viel zu wenig gegeben. Erkrankte seien zu wenig isoliert worden,
überdies habe die ORS eine erkrankte Frau in Adliswil nicht ins Spital
eingewiesen.
Hinter der Klage stehen der linke Berufsverband «Demokratische Juristen
Schweiz», der Verein «Solidarité sans frontières» sowie sechs
Bewohnerinnen und Bewohner der Notunterkünfte. Zwei Zürcher Anwälte
vertreten die Kläger: Peter Frei sowie Star-Anwalt Marcel Bosonnet, der
unter anderen den Terroristen Carlos, den Whistleblower Edward Snowden
und den jungen Straftäter Brian verteidigt hat.
«Missbrauch des Strafrechts»
Auf eine Anfrage des Tages Anzeigers reagierte Fehr nicht. In einer
Medienmitteilung bezeichnet er die Vorwürfe als haltlos. Die Anzeige sei
ein «Missbrauch des Strafrechts für politische Zwecke». Und weiter:
«Der Schutz der Gesundheit aller Personen im Asylbereich hat für den
Kanton Zürich zu jeder Zeit hohe Priorität.» Gerade mal acht von 600
Personen in der kantonalen Asylinfrastruktur seien erkrankt.
Es ist nicht die erste Strafanzeige gegen Mario Fehr aus dem eigenen
Lager. Vor fünf Jahre zeigten die Juso Fehr wegen dem Kauf einer
Trojaner-Software an. Die Staatsanwaltschaft eröffnete damals aber kein
Verfahren; es liege kein Hinweis auf strafbares Handeln vor. Und die
Geschäftsleitung des Kantonsrats schützte Fehrs Immunität als
Regierungsrat.
(https://www.tagesanzeiger.ch/linke-juristen-reichen-strafanzeige-gegen-mario-fehr-ein-778400805344)
-> Medienmitteilung Sicherheitsdirektion Kanton ZH: https://www.zh.ch/internet/de/aktuell/news/medienmitteilungen/2020/erneuter-missbrauch-des-strafrechts-fuer-politische-zwecke.html
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/strafanzeige-gegen-mario-fehr-notunterkuenfte-seien-nicht-coronatauglich-00135043/
-> https://www.landbote.ch/anzeige-gegen-sicherheitsdirektor-mario-fehr-417982294678
-> https://www.zsz.ch/anzeige-gegen-sicherheitsdirektor-mario-fehr-417982294678
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/corona-massnahmen-in-asylzentren-anzeige-gegen-zuercher-sicherheitsdirektor-mario-fehr-137968222
+++SPANIEN
Corona-Lockdown: Viele Migranten sitzen auf Gran Canaria fest
Die Corona-Beschränkungen erschweren den Migranten-Transfer von den
Kanarischen Inseln auf das spanische Festland. Gerade brachte die
Seenotrettung zwei Holzboote mit 86 afrikanischen Migranten vor Gran
Canaria in Sicherheit. Aufgrund des Lockdowns sitzen bereits viele
illegale Flüchtlinge auf der Insel fest, was die öffentlichen Dienste
belastet. Die Insassen der beiden Boote sollen auf das Coronavirus
getestet und einer zweiwöchigen Quarantäne unterzogen werden, sagte eine
Sprecherin der Delegation der Zentralregierung auf den Inseln.
Polizeigewerkschaften und NGOs fordern, dass auf den Kanarischen Inseln
ein klares Quarantäneprotokoll eingeführt wird. Es wird immer
schwieriger, einen Platz für die Migranten zu finden.
https://de.euronews.com/2020/05/27/corona-lockdown-viele-migranten-sitzen-auf-gran-canaria-fest
+++ITALIEN
Neue Flüchtlingsrouten: “Die Pandemie hat niemanden aufgehalten”
In der Corona-Zeit hat sich die Zahl der Flüchtlingsankünfte in Italien
verdreifacht. Dabei zeichnen sich neue Routen ab. Besonders betroffen
sind, wieder einmal, Lampedusa und Sizilien.
https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-italien-153.html
+++MITTELMEER
The boat that disappeared – BBC News
The IOM has warned that the current situation in the Mediterranean that
could mean more and more people are disappearing at sea. The number of
migrant boats leaving Libya for Europe has increased four times on last
year and at the same time there are less search and rescue missions in
operation. NGO boats are struggling to get out due to coronavirus
restrictions while for the past few years European countries have
shifted responsibility for rescues to the Libyan coastguard. The BBC’s
Population correspondent Stephanie Hegarty tried to find out what
happened to one boat that left Libya in February – when it called for
help that never came.
https://youtu.be/xGWs381r3Rs
+++EUROPA
Griechenland schickt Hunderte von Polizisten an die Landgrenze zur Türkei – die neusten Entwicklungen in der Migrationskrise
In Griechenland leben rund 100 000 Migranten dicht gedrängt in Lagern.
Infektionen mit dem Coronavirus stellen nun eine neue Bedrohung dar.
Derweil geht der Konflikt um gewaltsame Vorfälle an der Grenze zwischen
Griechenland und der Türkei weiter.
https://www.nzz.ch/international/migrationskrise-die-neusten-entwicklungen-ld.1535949
+++GASSE
Die Lücke im Strassenbild der Städte
Die Corona-Krise hat das Strassenmagazin Surprise und ihre Verkaufenden mehrfach getroffen. Ab kommenden Freitag wird es besser.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Die-Lucke-im-Strassenbild-der-Stadte
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Polizeidirektoren fürchten sich vor Konflikten wegen Minidemos
Ab übernächstem Samstag sollen Demos mit bis zu 300 Personen wieder
erlaubt werden. Muss nun die Polizei eingreifen, wenn die Teilnehmerzahl
zu gross wird? Die Kantone wehren sich dagegen.
https://www.nzz.ch/schweiz/polizeidirektoren-fuerchten-sich-vor-konflikten-wegen-mini-demos-ld.1558478
Klage gegen den Bundesrat: Wegen Versammlungsverbot vor den Europäischen Gerichtshof
Die vom Bundesrat erlassene Corona-Verordnung verletze die Europäische
Menschenrechtskonvention, monieren Gewerkschaften. Nun haben sie in
Strassburg eine Klage eingereicht.
https://www.bernerzeitung.ch/genfer-gewerkschaften-klagen-in-strassburg-gegen-den-bundesrat-133744483168
-> http://www.cgas.ch/SPIP/spip.php?article3825
Mit der Antiterror-Einheit gegen Kultur- und Freiraum
Am Samstag Morgen, dem 23. Mai 2020, hat die Stadt Zürich das besetzte
Juchareal in Altstetten durch ein Grossaufgebot der Stadt Polizei räumen
lassen. Diese Räumung beruhte auf einem politisch undurchsichtigen
Spiel von Daniel Leupi (Grüne), dem Vorsteher des Finanzdepartements,
und Raphael Golta (SP), dem Vorsteher des Sozialdepartements. Ohne
allgemeinen Stadtratsbeschluss, wie er von verschiedenen Seiten
gefordert wurde, haben diese beiden Politiker die Besetzung auf dem
Juchareal entfernen lassen. Doch auch wenn das Juchareal nun als
Besetzung leider verschwunden ist, sind die Themen, mit denen dieser Ort
verbunden war und ist noch immer präsent und aktuell. Wir haben noch
viele Fragen und Forderungen!
https://barrikade.info/article/3561
Stimmen in die Stadt tragen
In den Strassen in Luzern ist seit einigen Tagen von der Gewalt im
Bässlergut zu lesen. Diese Gewalt wird zwar hinter Zäunen und Mauern
versteckt, doch sie findet in Mitten der Gesellschaft statt. Die Stimmen
der Betroffenen und die systematische Gewalt gegen geflüchtete Menschen
sollen nie wieder überseh- und überhörbar sein.
https://barrikade.info/article/3560
+++BIG BROTHER
Die Corona-App könnte das Problem der Massenveranstaltungen lösen
Fussballspiele mit Zuschauern könnten laut Bundesamt für Gesundheit
unter Umständen schon bald wieder möglich sein. Das neue Handy-Programm
zur Kontaktverfolgung würde die genannte Bedingung wohl erfüllen. Doch
eine bindende Anwendung für Besucher würde laut Kritikern die
Freiwilligkeit beeinträchtigen.
https://www.nzz.ch/schweiz/corona-app-koennte-das-problem-der-massenveranstaltungen-loesen-ld.1558265
Überwachungsausbau in Frankreich: Von Krieg und Schutzengeln
In der Corona-Krise baut Frankreich Überwachungsmaßnahmen aus. Es wird
mit Gesichtsmaskenerkennung und Drohneneinsätzen experimentiert. Der
Gesundheitsnotstand öffnet die Türen für technologische Maßnahmen.
https://netzpolitik.org/2020/von-krieg-und-schutzengeln/
Fussballspiele mit Konzertbestuhlung: “Fan-Identifikation durch Corona-Hintertür käme schlecht an”
Abgesehen von der deutschen Bundesliga, die ohne Publikum in den Stadien
stattfindet, wird auf den meisten europäischen Plätzen nicht Fussball
gespielt. In der Schweiz wird diskutiert, ob das Publikum künftig nur
noch auf nummerierten Sitzen Platz nehmen darf. Ein Sportwissenschaftler
zweifelt, ob das funktioniert.
http://www.swissinfo.ch/ger/fussballspiele-mit-konzertbestuhlung_-fan-identifikation-durch-corona-hintertuer-kaeme-schlecht-an-/45788562
+++POLIZEI BS
«Polizei-Spitzel» wurde zu Recht entlassen
Man sprach vom «Polizei-Spitzel». Doch die Vorwürfe gegen ihn waren
haltlos. Er habe aber für private Zwecke die Polizeidatenbank
missbraucht. Das Appellationsgericht wies den Rekurs des ehemaligen
Polizisten zurück.
https://www.bzbasel.ch/basel/polizei-spitzel-wurde-zu-recht-entlassen-137969391
+++POLIZEI SZ
Neues Polizeigesetz – Schwyzer Parlament berät Veranstaltungsverbot für Extremisten
Schwyz reagiert auf Vorkommnisse mit Rechtsextremen und mit Männern, die an der Fasnacht als Ku-Klux-Klan auftraten.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/neues-polizeigesetz-schwyzer-parlament-beraet-veranstaltungsverbot-fuer-extremisten
-> Bericht: https://www.sz.ch/public/upload/assets/44968/48_2020_Polizeigesetz_Bericht.pdf
-> Vorlage: https://www.sz.ch/public/upload/assets/44969/48a_2020_Polizeigesetz_Vorlage.pdf
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/schweiz-aktuell-vom-27-05-2020-1900?id=60fe3939-715c-496b-97b1-8771bffd297d
+++HOMOHASS
Christliche Sexualpädagogik und ihre Netzwerke
In Deutschland wurden “Therapien” gegen Homosexualität verboten. In
Österreich gibt es dafür kein Verbot, aber eine Lobby, die
erzkonservative Bilder von Sexualität verbreitet
https://www.derstandard.at/story/2000117703855/christliche-sexualpaedagogik-und-ihre-netzwerke
+++RECHTSPOPULISMUS
“Schlitzaugen-Virus”: Rassistische Tirade von Petzner lässt Wogen im Netz hochgehen
Ehemaliger BZÖ-Politiker macht China für Coronavirus verantwortlich und
beruft sich bei seiner Wortwahl auf den “Kindermund” – “FPÖ Fails” hat
Anzeige erstattet
https://www.derstandard.at/story/2000117729581/schlitzaugen-virus-rassistische-tirade-von-petzner-laesst-wogen-im-netz?ref=rss
Angebliche Sprechverbote an Hochschulen: Das Gespenst der Cancel Culture
Gibt es an deutschen Universitäten linke Diskurswächter, die missliebige
Meinungen mundtot machen? Eine kritische Revision der „Fälle“.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/angebliche-sprechverbote-an-hochschulen-das-gespenst-der-cancel-culture/25861822.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Professor der Uni Bamberg erforscht Verschwörungstheorien
An der Universität Bamberg wird erforscht, warum manche Menschen für
Verschwörungstheorien anfälliger sind als andere. Eine grundlegende
Erkenntnis dabei: Interessanten Geschichten Aufmerksamkeit zu schenken
ist typisch menschlich.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/professor-der-uni-bamberg-erforscht-verschwoerungstheorien,S04Atqt
Deutsche Weitspringerin verbreitet krude Thesen – Sportverbände sind machtlos
In der Corona-Krise haben seltsame Ansichten Hochkonjunktur. Auch
deutsche Topsportler verbreiten verwirrende, rätselhafte Theorien –
allen voran Weitspringerin Alexandra Wester. Wie weit darf das gehen?
https://www.stern.de/sport/sportwelt/verschwoerungstheorien-zum-coronavirus–sportler-teilen-thesen-auf-instagram-9279036.html
+++WORLD OF CORONA
Coronavirus: Bundesrat beschliesst weitgehende Lockerungen per 6. Juni
Ab dem 6. Juni 2020 werden die Massnahmen zur Bekämpfung des neuen
Coronavirus weitgehend gelockert. Dies hat der Bundesrat aufgrund der
positiven epidemiologischen Entwicklung an seiner Sitzung vom 27. Mai
2020 beschlossen. Alle Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen können
wieder durchgeführt werden und neu sind spontane Versammlungen von
maximal 30 Personen erlaubt. Alle Freizeitbetriebe und touristischen
Angebote können wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem entschieden, die
ausserordentliche Lage gemäss Epidemiengesetz auf den 19. Juni 2020 zu
beenden.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79268.html
+++HISTORY
Sound der Jugendunruhen 1980 – «Züri brännt» feuerte die Zürcher Jugendunruhen an
Langeweile und Wut im Bauch: Warum die Musik in der 1980er-Jahre-Bewegung so wichtig war.
https://www.srf.ch/kultur/musik/sound-der-jugendunruhen-1980-zueri-braennt-feuerte-die-zuercher-jugendunruhen-an
Züri brännt nümm: Punk ist tot
Die Achtzigerbewegung feiert ihren 40. Geburtstag. Statt Nostalgie wären ein paar kritische Fragen angebracht. Eine Polemik.
https://www.woz.ch/2022/zueri-braennt-nuemm/punk-ist-tot
D’Bewegig: Die Revolte im leblosen Gehäuse
Die Achtzigerbewegung in Zürich war weit mehr als ein Kampf um mehr
Freiräume für Jugendliche. Sie war eine Kampfansage an die
gesellschaftlichen Verhältnisse. Der Staat reagierte dementsprechend
hart.
https://www.woz.ch/2022/dbewegig/die-revolte-im-leblosen-gehaeuse
40 Jahre Opernhauskrawalle – 10vor10
Ende Mai 1980 demonstrierten hunderte junge Menschen gegen die
Kulturpolitik der Stadt Zürich. Diese Opernhauskrawalle waren der
Auftakt der Zürcher Jugendunruhen, die etwa zwei Jahre dauern sollten.
https://www.srf.ch/play/tv/10vor10/video/10vor10-vom-27-05-2020?id=749f4fe7-0f9d-4be4-8598-689882b7c4da
Generationengespräch: «Irgendwo eine Schwäche? Draufgehauen, bis es blutet!»
Hatte die Bewegung ein Frauenproblem? Und ist die Klimajugend heute zu
brav und vernünftig? Anja Nora Schulthess hat als Kind der Achtziger ein
Buch über die Generation ihrer Eltern geschrieben – hier spricht sie
mit Zeitzeugin Suzanne Zahnd über 1980 und die Folgen.
https://www.woz.ch/2022/generationengespraech/irgendwo-eine-schwaeche-draufgehauen-bis-es-blutet
Bundesanwaltschaft: Selbstinszenierung, Skandal, Versagen
Die Bundesanwaltschaft diente hundert Jahre vor allem der Verfolgung der
Linken – bis zur Fichenaffäre. Doch auch danach gab es immer wieder
Skandale, bis und mit jenem um den noch amtierenden Michael Lauber. Eine
Geschichte des Scheiterns.
https://www.woz.ch/2022/bundesanwaltschaft/selbstinszenierung-skandal-versagen
Ein Hauch von «heissem» Krieg – wie die Schweiz Sowjetsoldaten aus Afghanistan internierte
Im Mai 1982 wurden von den Mujahedin gefangene Rotarmisten in die Schweiz ausgeflogen. Die Probleme waren programmiert.
https://www.nzz.ch/schweiz/blick-zurueck-sowjetsoldaten-aus-afghanistan-inhaftiert-ld.1557980
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