Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
Vor vier Wochen sah Regierungsrat Handlungsbedarf: Jede zweite Aargauer Asylunterkunft hat jetzt WLAN
Um Menschenansammlungen an öffentlichen Plätzen zu vermeiden, sollten
alle kantonalen Asylunterkünfte in der Coronakrise mit drahtlosem
Internet ausgestattet werden. Momentan fehlt es noch an Material für die
Installationen.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/vor-vier-wochen-sah-regierungsrat-handlungsbedarf-jede-zweite-aargauer-asylunterkunft-hat-jetzt-wlan-137901836
+++SOLOTHURN
Bundesasylzentrum Flumenthal – «Viele Befürchtungen sind nicht eingetroffen»
Seit September ist das Asylzentrum in Flumenthal SO in Betrieb. Zeit für eine erste Bilanz.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/bundesasylzentrum-flumenthal-viele-befuerchtungen-sind-nicht-eingetroffen
+++GRIECHENLAND
Neue Beweise für illegale Abschiebungen von Griechenland in die Türkei
Neue Erkenntnisse legen nahe: Griechische Behörden deportieren illegal
Flüchtlinge. Gemeinsam mit internationalen Rechercheteams sprach die DW
mit Opfern. Von Florian Schmitz, Alexia Kalaitzi und Burcu Karakas.
https://www.dw.com/de/neue-beweise-f%C3%BCr-illegale-abschiebungen-von-griechenland-in-die-t%C3%BCrkei/a-53523933-0
+++EUROPA
Seebrücke plant europaweite Proteste
Unter dem Motto »Evakuiert ALLE Lager! #LeaveNoOneBehind« sind
Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln, Lissabon, Brüssel, Amsterdam
und London geplant
Die »Seebrücke«-Bewegung will am Samstag zusammen mit anderen
Organisationen in mehreren deutschen und europäischen Städten für die
Aufnahme von Flüchtlingen und die Auflösung der überfüllten Lager in
Griechenland demonstrieren.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136985.leavenoonebehind-seebruecke-plant-europaweite-proteste.html
Vergessen und verdrängt – Europa grenzt aus
Europa riegelt seine Grenzen ab. Die Verantwortung für das
„Migrationsmanagement“ wird zunehmend in Länder außerhalb der
Europäischen Union ausgelagert, beispielsweise in den Niger oder die
Türkei. Die Konsequenz: Menschen auf der Flucht haben heute kaum noch
eine Möglichkeit, in der Europäischen Union den Schutz zu suchen, der
ihnen völkerrechtlich zusteht.
Die europäischen Staaten reagieren damit auf eine politische Krise
innerhalb Europas, die in der öffentlichen Debatte jedoch als
„Flüchtlingskrise“ wahrgenommen wird und die seit 2015 die Diskussionen
über Flucht und Migration in Europa prägt.
Mit einem Blick auf die Fluchtbewegungen weltweit wird dabei schnell
klar: Hier gilt es dringend etwas in Perspektive zu setzen, denn Europa
spielt im Kontext der weltweiten Fluchtbewegungen nur eine
untergeordnete Rolle. So waren 2018 weltweit mehr als 70,8 Millionen
Menschen auf der Flucht vor Verfolgung, Konflikten, Gewalt und
Menschenrechtsverletzungen. Die allermeisten von ihnen sind
Binnenvertriebene, und 80 Prozent der Geflüchteten leben in den
Nachbarländern ihrer Heimatstaaten.
Das Schicksal der Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, steht
nicht im Fokus der europäischen Flüchtlingspolitik. Stattdessen bildet
der Versuch, die Menschen an der Flucht nach Europa zu hindern, den Kern
der politischen Bemühungen. Die katastrophalen humanitären Auswirkungen
dieser Politik bleiben für die europäische und deutsche Öffentlichkeit
allerdings unsichtbar. Das Leid und die Ohnmacht der Betroffenen bleibt
verborgen in den Internierungslagern Libyens, abgezäunt auf den
griechischen Inseln, vergessen in der Wüste Nigers oder in einem der
riesigen Flüchtlingslager weltweit.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/flucht-weltweit
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
bernerzeitung.ch 22.05.2020
Ärger in WileroltigenFahrende benützen den direkten Weg durch den Hintereingang
Keine Umwege mehr, weil die nächsten Autobahnanschlüsse weit weg sind:
Neuerdings erreichen die Fahrenden den Rastplatz über die
Betriebszufahrt.
Stephan Künzi
Das Versprechen war gross, und es hatte den Zweck, die aufgebrachten
Gemüter vor Ort möglichst zu beruhigen. Mit Blick auf die denkwürdige
Abstimmung zum Transitplatz bei Wileroltigen wurden die Behörden Anfang
Jahr nicht müde zu betonen: Von den ausländischen Fahrenden, die auf der
festen Anlage direkt neben dem Autobahnrastplatz dereinst haltmachen
sollen, werde die Bevölkerung wenig bis gar nichts merken. Dass das
Gelände nur von der Autobahn her zugänglich sei, gehöre nämlich zu den
grossen Vorteilen des 3,3-Millionen-Projekts.
Um auf den Platz zu gelangen, werden die Fahrenden also bereits in
Kerzers und damit drei Kilometer vor Wileroltigen auf die Autobahn
einbiegen. Und wenn sie das Gelände wieder verlassen, müssen sie gar elf
Kilometer bis zum Anschluss Bern-Brünnen zurücklegen – mit diesem
Regime, so die unüberhörbare Botschaft, sei die Distanz zum Dorf mehr
als gewahrt.
Die Zweifler liessen sich trotzdem nie ganz besänftigen. Sie fragten
sich, ob der Verkehr zum neuen Transitplatz nicht plötzlich über die
bestehende Betriebszufahrt zum Autobahnrastplatz rollen wird. Diese ist
ohne kilometerlange Umwege direkt vom Wileroltiger Dorfzentrum her zu
erreichen – die Alarmglocken schrillten definitiv, als aufmerksame
Anwohner in den letzten Tagen merkten: Die Fahrenden nutzen den
eigentlich mit Fahrverbot belegten Hintereingang schon heute. Mit
hochoffizieller Erlaubnis.
«Einzige Möglichkeit»
Was ist passiert? Obwohl vom Transitplatz überhaupt noch nichts zu sehen
ist, machen ausländische Fahrende seit Wochen halt in Wileroltigen. Sie
nützen – notgedrungen – den bestehenden Autobahnrastplatz, belegen
diesen mal mit mehr, mal mit weniger und in letzter Zeit wieder mit mehr
Fahrzeugen. Vor Wochenfrist war der Zuzug so gross geworden, dass das
für das Areal verantwortliche Bundesamt für Strassen (Astra) die
Reissleine zog und den Platz kurzerhand für die Allgemeinheit schloss.
Mit den aktuell rund fünfzig Gespannen sei die Sicherheit nicht mehr
gewährleistet, erklärte das Astra damals. Auf dem Areal seien
mittlerweile zu viele Fussgänger – «auch Kinder» – unterwegs, heikel
werde es auch, wenn Fahrzeuge entgegen der offiziellen Fahrtrichtung
manövriert würden.
Um weiteren Zuzug zu verhindern, verbarrikadierte das Astra aber die
Ein- und Ausfahrt zur Autobahn hin mit schweren Elementen, die sich nur
mit Maschinen verschieben lassen. Die Familien, die schon da waren,
durften zwar bleiben, doch sie hatten nun ein Problem: Sie waren quasi
eingesperrt, konnten weder für die Arbeit noch zum Einkaufen wegfahren.
In dieser Situation besann sich das Astra auf die Betriebszufahrt und
darauf, dass der Verkehr auf diesem Strässchen mit einer Barriere
geregelt werden kann. Astra-Sprecher Mark Siegenthaler spricht von der
«einzigen Möglichkeit, wie wir die Sache rasch und einfach lösen
konnten», und er betont gleichzeitig: Die Schranke wird nur für die
Fahrenden auf Platz gehoben. Familien, die neu ankommen und Einlass
begehren, werden konsequent weggewiesen.
«So kurz wie möglich»
Dass diese Lösung in und um Wileroltigen die Emotionen hochgehen lässt,
kann Siegenthaler verstehen. Gleichzeitig bittet er um Verständnis
dafür, dass das Astra Zeit braucht, um die Situation wieder in den Griff
zu bekommen. Ziel sei es, die Zahl der Gespanne auf 20 bis 25 zu
reduzieren und die für die Fahrenden reservierte Fläche entsprechend zu
verkleinern. Die Autofahrer und Lastwagenchauffeure hätten dann wieder
Platz, der Rastplatz könnte wieder aufgehen.
Um den Zutritt regulieren zu können, wird das Astra nun wohl auch zur
Autobahn hin eine Barriere aufstellen. Bedient wird sie wie bei der
aktuellen Lösung am Hintereingang vom Sicherheitsdienst, der ohnehin
rund um die Uhr auf dem Rastplatz Präsenz markiert.
Wann es so weit sein wird, lässt Siegenthaler zurzeit offen. Auf die
Frage nach einem zeitlichen Horizont bleibt er allgemein. «Wir möchten
die Schliessung so kurz wie möglich halten.»
(https://www.bernerzeitung.ch/fahrende-benuetzen-den-direkten-weg-durch-den-hintereingang-397533825816)
+++FREIRÄUME
Fotoreportage: Geschichte und Gegenwart des Juch-Areals
Heute soll das besetzte Juch-Areal geräumt werden. Danach soll es dem
Erdboden gleich gemacht und als Bauplatz für die benachbarte Baustelle
des Eishockeystadions genutzt werden. Mit dem Abriss soll ein historisch
belasteter Ort verschwinden. Er erzählt die Geschichte einer Schweiz
der Ausbeutung und Ausgrenzung, die gerne unter dem Schutt der Zeit
versteckt wird.
https://daslamm.ch/fotoreportage-geschichte-und-gegenwart-des-juch-areals/
Besetzer leisten Widerstand: Polizei verhindert «Solidaritätsaktion» auf Juch-Areal
Um Mitternacht läuft das Ultimatum zum Verlassen des besetzten
Juch-Areals in Zürich Altstetten aus. Die Stadtpolizei hat das Gelände
bereits am Mittag abgesperrt und weist Personen weg.
https://www.tagesanzeiger.ch/polizei-verhindert-solidaritaetsaktion-auf-juch-areal-308284850779
-> Solivideo KochAreal: https://vimeo.com/421606701
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/kurznews-137929163
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/12-stunden-vor-dem-raeumungstermin-praesent-die-zuercher-stadtpolizei-umstellt-das-besetzte-juch-areal-137927216
-> https://www.zsz.ch/zuercher-stadtpolizei-umstellt-besetztes-juch-areal-832532493953
-> https://www.landbote.ch/zuercher-stadtpolizei-umstellt-besetztes-juch-areal-832532493953
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-stadtpolizei-umstellt-besetztes-juch-areal-00134797/
Juchareal: Räumung auf Vorrat – Stadtrat bricht mit bewährter Besetzungspraxis
Bereits mehr als zwölf Stunden vor dem angesetzten Räumungstermin wurde
das Areal von der Stadtpolizei umstellt. Dabei wurden Personen teils für
das gesamte Stadtgebiet weggewiesen. Eine völlig unverhältnismässige
und rechtlich unhaltbare Vorgehensweise.
https://zuerich.spkantonzh.ch/aktuell/medienmitteilungen/juchareal-raeumung-auf-vorrat-stadtrat-bricht-mit-bewaehrter-besetzungspraxis/
-> https://al-zh.ch/artikel/juchareal-raeumung-auf-vorrat-stadtrat-bricht-mit-bewaehrter-besetzungspraxis/
-> https://twitter.com/__investigate__/status/1263783927845720065
+++GASSE
Offener Brief an Bundesrätin Amherd: «Helfen Sie den hungrigen Menschen!»
Hunderte Menschen haben in der Corona-Krise zu wenig zu essen. Jede
Woche stehen sie in Zürich und anderen Städten stundenlang an, um von
«Essen für alle» eine gratis Mahlzeit zu bekommen. Einer der
Initiant*innen wendet sich nun mit einem offenen Brief an die
Bundesrätin Viola Amherd und hofft Massnahmen gegen die Armut.
https://tsri.ch/zh/offener-brief-bundesratin-amherd-massnahmen-gegen-armut-gefordert/
Ein Gabenzaun ist keine Altkleidersammlung: «Essen, Pullis und Hygiene-Artikel helfen am meisten»
Trotz Lockerungen in Bereichen wie Gastro und Shopping ist die
Corona-Notlage noch nicht für alle vorbei. Weiter in Betrieb sind die
Gabenzäune in verschiedenen Städten. Die nützen aber nur mit wirklich
brauchbaren Sachen im Säckli.
https://www.blick.ch/brand-studio/ein-gabenzaun-ist-keine-altkleidersammlung-essen-pullis-und-hygiene-artikel-helfen-am-meisten-id15892367.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Solidaritätsaktion für Patxi Ruiz
Wir haben heute in Bern mehrere Transparente angebracht um auf den Hunger- und Durststreik von Patxi Ruiz aufmerksam zu machen
https://barrikade.info/article/3539
Repressionen nach der Bankenblockade 2019
Neben all den (sehr wichtigen) Überlegungen, was die Covid-19 Pandemie
für uns politisch bedeutet, hier ein Exkurs zu einem ganz anderen,
ebenso wichtigen Thema, wie wir finden:
Dieser Text soll einen groben Überblick darüber geben, was in Bezug auf
Repressionen seit den Klima-Aktionstagen „Fossil Banks – too big to
stay“ im Juli 2019 in Basel und Zürich (Schweiz) passiert ist.
https://barrikade.info/article/3527
Basel – Auto des Diplomatischen Korps in Flammen
Die Ziele sind überall: Die Unternehmen mit ihren Gebäuden, Maschinen,
Fahrzeugen, Verantwortlichen; die Shoppingmeilen, Werbetafeln, Gerichte,
Polizeistationen und -patrouillen, Militärkasernen, Transportachsen,
Grenzzäune, Überwachungskameras, Glasfasernetze, Funkmasten,
Regierungsgebäude, Kirchen, Parteibüros… und manchmal erwischt man auch
ein Auto des Diplomatischen Korps, wie vergangenes Wochenende in Basel.
hihi!
https://barrikade.info/article/3538
+++KNAST
Feu aux prisons, soutien en attendant !
À l’appel du collectif dubruitpourlesprisonnierEs, le 18 mai 2020,
plusieurs activistes anticarcéraux ont mené deux actions de soutien aux
abords de deux prisons vaudoises. En cette période de confinement, les
médias ne parlent pas, ou peu, des victimes colaterales de ces mesures
totalitaires.
https://renverse.co/infos-locales/article/feu-aux-prisons-soutien-en-attendant-2612
+++BIG BROTHER
Entwicklung der TU Darmstadt: Corona-App mit eingebautem Fake-News-Filter
Forscher der Technischen Universität Darmstadt haben eine App zur
Bekämpfung von Covid-19 entwickelt. Sie soll mehr können, als nur vor
Ansteckungsgefahren zu warnen.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/technische-universitaet-darmstadt-entwickelt-corona-app-16775611.html
+++POLICE BE
Adelboden: Mann bei Schusswaffeneinsatz tödlich verletzt
In Adelboden ist es am Donnerstagabend während eines Polizeieinsatzes in
einer Wohnung wegen eines auffälligen und bewaffneten Mannes zu einem
Dienstwaffeneinsatz gekommen. Der Mann wurde dabei getroffen und tödlich
verletzt. Trotz umgehender Rettungsmassnahmen verstarb er noch vor Ort.
Die Ereignisse werden unter der Leitung der Staatsanwaltschaft für
besondere Aufgaben durch ein ausserkantonales Polizeikorps untersucht.
https://www.police.be.ch/de/start.html?newsID=dc187639-977f-4c79-a5e9-650991e87ad4
-> https://www.derbund.ch/mann-stirbt-bei-polizeieinsatz-in-adelboden-578813133530
-> https://www.bernerzeitung.ch/mann-bei-polizeieinsatz-toedlich-getroffen-887213943113
-> https://www.20min.ch/story/nach-einer-akuten-bedrohung-mann-bei-polizeieinsatz-in-adelboden-toedlich-verletzt-454591953964
+++RECHTSPOPULISMUS
Coronavirus: BAG wütend über Kampagnen-Klau der Auns
Die Kampagne gegen das Coronavirus wird erneut geklaut. Dieses Mal ist die Auns die Übeltäterin. Das BAG reagiert ungehalten.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-bag-wutend-uber-kampagnen-klau-der-auns-65710897
+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
«Bare Fake News»: Der schwierige Kampf gegen die Behauptungen eines Lockdown-Gegners
Er ist der Mann hinter den Schweizer Corona-Demonstranten: Christoph
Pfluger hält die Corona-Massnahmen in der Schweiz für zu extrem.
Wissenschaftsjournalist Beat Glogger wirft ihm vor, die Fakten zu
verdrehen. Im «TalkTäglich» trafen die beiden aufeinander.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/bare-fake-news-der-schwierige-kampf-gegen-die-behauptungen-eines-lockdown-gegners-ld.1222563
Grossaufgebot an Sicherheitskräften: Polizei pocht auf Kundgebungsverbot
Der für Samstag angekündigten Kundgebung von Gegnern der
Coronamassnahmen will die Berner Kantonspolizei mit einem deutlich
grösseren Aufgebot begegnen. Sie pocht auf das bestehende
Veranstaltungs- und Kundgebungsverbot.
https://www.bernerzeitung.ch/polizei-pocht-auf-kundgebungsverbot-840451861828
-> https://www.20min.ch/story/polizei-wappnet-sich-fuer-anti-corona-demo-in-bern-516616151838
-> https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/corona-uebersicht-kanton-be-kleinstdemos-erlaubt-was-heisst-das-fuer-samstag
-> https://www.derbund.ch/ticker-corona-kanton-bern-594319178143
-> https://www.bernerzeitung.ch/coronavirus-im-kanton-bern-429171943512
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/corona-demo-mit-5-personen-regel-137929017
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/182119/
-> https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=f598cfba-539d-4261-afdf-4fcb632d9ab9
(…)
Da vor dem Hintergrund wiederum bestehender Aufrufe dennoch nicht
ausgeschlossen werden kann, dass sich auch dieses Wochenende zahlreiche
Personen bewusst zu einer – in dieser Grösse nach wie vor vom Bund
verbotenen – Demonstration zusammenfinden wollen, wird die
Kantonspolizei Bern diesbezüglich erneut einen Schwerpunkt setzen. Dies
bedingt wiederum ein entsprechendes Aufgebot. Weiter stehen auch sonst
im Kanton Bern zahlreiche Polizistinnen und Polizisten zur Durchsetzung
der Vorgaben im Einsatz.
(https://www.police.be.ch/de/start/themen/news/medienmitteilungen.html?newsID=f598cfba-539d-4261-afdf-4fcb632d9ab9)
—
bernerzeitung.ch 22.05.2020
Wieder Aufruf für Demo in Bern: Polizei rechnet erneut mit einer Gross-Demo
Auch wenn einzelne Lockdown-Gegner mit einem Rayonverbot belegt wurden,
dürften die Samstagsdemos in Bern weitergehen. Die Polizei wird deshalb
Wochenende erneut mit einem grossen Aufgebot vor Ort sein.
Benjamin Bitoun
Gegner der bundesrätlichen Corona-Politik haben für morgen Samstag
erneut Proteste in Bern angekündigt– dies, obwohl die Berner
Kantonspolizei solche Kundgebungen vor einer Woche mit einem
Grossaufgebot verhinderte. Zahlreiche Lockdown-Gegner waren weggewiesen
worden, über 60 von ihnen erhielten zusätzlich noch eine Anzeige, wie
Kapo-Mediensprecherin Ramona Mock auf Anfrage mitteilt.
Vieles deutet darauf hin, dass die Polizei am Samstag erneut mit einer
Grossdemo rechnet. «Wir haben Kenntnis von entsprechenden Aufrufen»,
sagt Mock. Zudem schreibt die Kapo in einem Communiqué , dass sie wegen
der Aufrufe erneut einen Schwerpunkt setzen und mit einem
«entsprechenden Aufgebot» in Bern präsent sein werde.
Geändert hat sich seit letztem Samstag die Lage insofern, dass seit
Anfang Woche Kundgebungen von bis zu fünf Personen mit Auflagen erlaubt
sind. Nur: Gegner der bundesrätlichen Corona-Politik dürften von der
Lockerung kaum profitieren, da diese explizit nur Einzelkundgebungen
betrifft. Sobald Aktionen verschiedener Fünfergruppen räumlich und
inhaltlich einen Zusammenhang haben, stellen sie gemäss Bundesamt für
Justiz wieder eine Einheit dar – und wären somit weiterhin verboten.
Einzelne bekannte Lockdown-Gegner dürften morgen in Bern jedoch nicht
dabei sein. In sieben Fällen hat die Polizei am letzten Samstag ein
Rayonverbot ausgesprochen, wie Kapo-Sprecherin Mock sagt. «Dies
bedeutet, dass sie in den nächsten vier Wochen in der Stadt Bern nicht
an verbotenen Kundgebungen oder verbotenen Menschenansammlungen
teilnehmen dürfen.»
Bei einem von ihnen handelt es sich um Alec Gagneux, den Mitinitanten
der Corona-Mahnwachen. Gagneux bestätigt gegenüber dieser Zeitung einen
entsprechenden Bericht des Senders TeleBärn. Er werde sich an das Verbot
halten, sagt Gagneux.
Für die härtere Gangart von Polizei und Behörden im Umgang mit den
Corona-Demos hat Alec Gagneux kein Verständnis. Diese sei extrem
willkürlich, kritisiert er. «Shoppen auf engstem Raum wird toleriert,
Mahnwachende werden aber trotz Einhalten des Sicherheitsabstandes mit
Gewalt abgeführt.»
Er selbst sei am letzten Samstag bereits beim Aussteigen aus dem Tram
bei der Allmend gepackt, weggeführt und erst nach Stunden wieder auf
freien Fuss gesetzt worden, so Gagneux. Seinen Protest werde er nun
anderswo fortführen. «Da ich wegen der Fernhalteverfügung vier Wochen
lang nicht mehr in Bern hinstehen darf, werde ich in anderen Städten
mahnwachen.»
(https://www.bernerzeitung.ch/polizei-rechnet-erneut-mit-einer-gross-demo-230913134080)
—
Leben wir in einer Corona-Diktatur?
Auf Hygienedemos kommen verschiedene Menschen zusammen, die jedoch eines
eint: Sie wollen ihren Widerstand und ihre Unzufriedenheit in die
Öffentlichkeit tragen.
https://www.3sat.de/wissen/nano/hilferuf-hygienedemo-100.html
+++HISTORY
1980: D’Bewegig rüttelt Züri wach
Ende Monat jährt sich zum vierzigsten Mal der Aufbruch von 1980,
«d’Bewegig». Sie hat das Leben in Zürich unumstösslich verändert, aus
starrem Provinzialismus befreit. 1980 ist eine gesellschaftliche Zäsur ,
sie hat nachhaltige Spuren hinterlassen. Was ist damals passiert, wie
ist es dazu gekommen, was ist daraus geworden?
https://www.pszeitung.ch/1980-dbewegig-ruettelt-zueri-wach/#top
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