Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Wegen Coronavirus: Asylunterkünfte in Enggistein und Konolfingen wieder offen
Vor wenigen Monaten schlossen die Asylunterkünfte in Enggistein und
Konolfingen. Nun sind sie wieder in Betrieb, weil das Coronavirus für
erhöhten Platzbedarf in bestehenden Zentren sorgt.
https://www.bern-ost.ch/Asylunterkuenfte-621788
Lyss-Kappelen – Containerprovisorium in Bundesasylzentrum
https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2020-05-20#chapter-0af617b4-db2d-435b-a600-fbf344d23685
+-++SCHWEIZ
Bürokratie im Flüchtlingswesen: Wo bleibt das Kindeswohl?
Seit Monaten versucht ein afghanischer Vater, seinen minderjährigen Sohn
vom Flüchtlingslager Moria auf Lesbos zu sich zu holen. Erfolglos. Der
Bund will, dass die griechischen Behörden das Kind zuerst registrieren.
Doch das scheint unmöglich zu sein.
https://www.woz.ch/2021/buerokratie-im-fluechtlingswesen/wo-bleibt-das-kindeswohl
+++MITTELMEER
Malta’s Dangerous Manoeuvres at Sea
Witness testimonies and video evidence suggest that the Armed Forces of
Malta endangered the lives of 101 people in distress before facilitating
their arrival in Italy
https://alarmphone.org/en/2020/05/20/maltas-dangerous-manoeuvres-at-sea
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/mittelmeer-migration-malta-italien-fluechtlinge
+++FREIRÄUME
Besetztes Juch-Areal: Dem Gegenentwurf droht die Räumung
Lange dienten die Baracken als Schlafstätten für Saisonniers, dann als
Unterkunft für Asylsuchende. Vergangenen Oktober zogen schliesslich
BesetzerInnen ein, die sich für die Geschichte des Areals interessieren.
In diesen Tagen will die Stadt Zürich das Juch-Areal räumen.
https://www.woz.ch/2021/besetztes-juch-areal/dem-gegenentwurf-droht-die-raeumung
-> https://juch.zureich.rip/petition-und-aktionswoche/
Pop-Up-Sommer
Der öffentliche Raum wird zum Wohnzimmer und damit zur Projektionsfläche
für verschiedenste Visionen. Ein Rundumblick durch die Pop-Up-Kultur in
Bern.
https://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-20/pop-up-sommer/
+++GASSE
Verein will 500 Corona-Hilfspakete verteilen
Am kommenden Sonntag verteilt der Verein Siidefade in der Tonhalle Maag
in Zürich fünf Tonnen Lebensmittel an Menschen, die wegen der
Corona-Krise in Not sind.
https://www.20min.ch/story/verein-will-500-corona-hilfspakete-verteilen-619539138547
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-darum-will-svp-tuena-keine-soforthilfe-fur-sans-papiers-65710407
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Versammlungsfreiheit: Bundesamt für absurde Argumente
Demonstrationen mit nicht mehr als fünf Personen seien wieder erlaubt,
verkündeten das Bundesamt für Justiz (BJ) und das Bundesamt für
Gesundheit (BAG) am Montag. Doch die Lockerung erweist sich schnell als
ernüchternd: Eine Aktion mit mehreren Fünfergruppen in einer Stadt
verteilt soll weiterhin verboten sein. Denn die Kleingrüppchen dürften,
so das BJ laut «Echo der Zeit», räumlich und inhaltlich keinen
Zusammenhang haben, sonst würden diese Gruppen zusammen eine Einheit
bilden und eine Veranstaltung darstellen – das sei nach wie vor
verboten.
https://www.woz.ch/2021/versammlungsfreiheit/bundesamt-fuer-absurde-argumente
Terrorbekämpfung: Der gefährliche Begriff «Gefährder»
Die Kritik kam von höchster Stelle: Vor zwei Wochen flatterte den
Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats
(SiK-N) ein Brief aus Strassburg ins Haus. Geschrieben hat ihn Dunja
Mijatovic, die Menschenrechtsbeauftragte des Europarats. Auf zwei Seiten
nimmt sie detailliert eine Vorlage auseinander, die die SiK-N diesen
Montag beriet.
https://www.woz.ch/2021/terrorbekaempfung/der-gefaehrliche-begriff-gefaehrder
HRS: Auch wir wissen, wo ihr lebt!
In der Nacht auf Mittwoch haben Aktivist*innen bei der Geschäftsstelle
in Oerlikon Zürich bei der HRS Real Estate AG eine klare Nachricht
hinterlassen: Juch bleibt für alle, sonst gibts Krawalle!
https://barrikade.info/article/3534
ZH: Farbangriff auf Bullenposten
In der Nacht auf den 19. Mai zerschellten einige gefüllte Flaschen an der Fassade des Bullenpostens Oberstrass. Warum?
https://barrikade.info/article/3532
+++BIG BROTHER
Grünen-Glättli kritisiert Corona-Tracing-App des Bundes
Die Corona-App soll helfen, die Ansteckungskette mit dem Coronavirus zu
verhindern. Genau das tue sie nicht, reklamieren die Grünen.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/grunen-glattli-kritisiert-corona-tracing-app-des-bundes-65711300
–
Gesetzliche Grundlage für SwissCovid-App
Der Bundesrat hat zudem die gesetzliche Grundlage für die neue
SwissCovid-App verabschiedet. Mit dem geänderten Epidemiengesetz erhält
das BAG die Möglichkeit, ein Proximity-Tracing-System zu betreiben, mit
dem die Weiterverbreitung des Virus eingedämmt werden kann. Die in der
SwissCovid-App bearbeiteten Daten dienen alleine dem Zweck, die
teilnehmenden Personen zu benachrichtigen, wenn sie möglicherweise dem
Coronavirus ausgesetzt waren. Die App ergänzt das herkömmliche Contact
Tracing der Kantone, also die Nachverfolgung und Unterbrechung der
Infektionsketten.
Die Nutzung der App ist freiwillig und die Teilnahme oder
Nicht-Teilnahme darf keine Benachteiligungen oder Vorteile zur Folge
haben. Der Datenschutz ist jederzeit gewahrt. Die Daten werden dezentral
gespeichert und das System erfasst keine Standortdaten. Die technischen
Details und der Quellcode sind öffentlich. Der Bundesrat wird das
System ausser Betrieb nehmen, sobald es für die Bekämpfung des
Coronavirus nicht mehr erforderlich ist.
Die Vorlage soll vom Parlament in der Sommersession im Juni beraten
werden. Stimmt es der Gesetzesänderung zu, kann die SwissCovid-App noch
vor Ende Juni schweizweit eingeführt werden. In den kommenden Wochen
wird die App in einer Pilotphase getestet.
(https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79204.html)
-> Verordnung: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/61420.pdf
-> Ergänzung Bundesgesetz: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/61423.pdf
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/bundesrat-verabschiedet-gesetzliche-grundlage-fur-corona-app-65711103
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/heute-schafft-bundesrat-gesetzesgrundlage-fur-tracing-app-65710379
iOS 13.5: Apple bringt Corona-Update
Mit Bluetooth-Kontaktprotokoll und Face-ID-Anpassungen für
Gesichtsmaskenträger reagiert Apple auf die Pandemie. Das Update soll
auch Schwachstellen ausräumen.
https://www.heise.de/news/iOS-13-5-Apple-bringt-Corona-Update-4726116.html
Coronatracking schränkt Pressefreiheit ein
Reporter ohne Grenzen Deutschland sieht in Corona-Tracking-Apps eine Gefahr für die internationale Pressefreiheit
https://rabe.ch/2020/05/20/coronatracking-schraenkt-pressefreiheit-ein/
Digitales Contact-Tracing – Der Mann, der die Corona-App baut
Mathias Welllig entwickelte für den Bund die SBB- und Wetter-Apps. Jetzt dieser Millionenauftrag – ohne Ausschreibung.
https://www.srf.ch/news/wirtschaft/digitales-contact-tracing-der-mann-der-die-corona-app-baut
—
Fernmeldeüberwachung: Gebühren- und Entschädigungsmodell wird vereinfacht
Die revidierte Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die
Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (GebV-ÜPF) tritt am 1. Juli
2020 in Kraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020
beschlossen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79185.html
Digitaler Kapitalismus: «China nicht als Vogelscheuche benutzen»
Gesichtserkennung, Roboter, Schrittzähler: Das Vertrauen in die
Technologie sei in Westeuropa gleich gross wie in China, sagt die
Sinologin Katika Kühnreich. Was bedeutet digitale Kontrolle in Zeiten
des Coronavirus?
https://www.woz.ch/2021/digitaler-kapitalismus/china-nicht-als-vogelscheuche-benutzen
Anwalt ärgert sich über «Fiche» des Bundesnachrichtendiensts
Der Basler Anwalt Andreas Noll steht unter anderem im Fokus, weil er
Wikileaks-Gründer Julien Assange unterstützt. Nun tauchte sein Name in
mehrere Informationssystemen auf, worauf ihn ein Schreiben des
Bundesnachrichtendienstes hinwies.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/anwalt-aergert-sich-ueber-fiche-des-bundesnachrichtendiensts-137904397
+++POLIZEI EUROPA
Sondereinsatzgruppen: Ruag-Munition bei den Preppern
Jedes Jahr traf sich die internationale Polizeielite, darunter auch
Schweizer Sondereinheiten, in Deutschland zum Wettkampf. Firmen wie die
Ruag priesen vor Ort ihre neusten Produkte an. Dann stellte sich heraus,
dass der Betreiber des privaten Schiessplatzes enge Kontakte zu einer
rechten Gruppe hatte, gegen die wegen Terrorverdachts ermittelt wird.
https://www.woz.ch/2021/sondereinsatzgruppen/ruag-munition-bei-den-preppern
+++ANTIRA
Antira Wochenschau 18.05.20 – Podcast
Securitas-Gewalt im Bundesasyllager, Jüd*innen-Liste wegen Polizei, Migrant*innen-Streik gegen Spargelhof Ritter
https://soundcloud.com/user-928399366/antira-wochenschau-180520
+++HOMOHASS
Opferkult: Deutsche „Homo-Heiler“ flüchten in die Schweiz
Obgleich „Homo-Heiler“ ihre „Patienten“ laut Psychologenverbänden oft in
Depressionen oder gar den Selbstmord treiben, spielen sich deutsche
Ex-Gays als Opfer deutscher Behörden auf.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=36169
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Anti-Lockdown-Proteste: Herzerwärmende Verschwörungstheorien
Alec Gagneux ist Pazifist, engagierte sich für Ecopop und Vollgeld und
glaubt an die Kraft der Sonne. Jetzt ist er Initiant der «Mahnwachen»
gegen die Coronamassnahmen in Bern. Was sagt er dazu, dass dort auch
Rechtsextreme auftauchen?
https://www.woz.ch/2021/anti-lockdown-proteste/herzerwaermende-verschwoerungstheorien
Coronatheorien: Das Virus als Rache der Natur?
Viele, die gegen die Anticoronamassnahmen protestieren, lehnen Impfungen
ab und propagieren Alternativmedizin. Beliebt ist die These, mit Corona
wehre sich die Erde gegen die Menschheit – ein gefährliches Argument.
https://www.woz.ch/2021/coronatheorien/das-virus-als-rache-der-natur
Rechtsextreme wollen Coronagegner für sich gewinnen – RaBe-Info 20.05.2020
Auf online Plattformen und an verschiedenen Demonstrationen sah man
immer wieder Verschwörungstheoretiker*innen Seite an Seite mit
Rechtsextremen. Unter anderem führte die Polizei am vergangenen Samstag
Ignaz Bearth ab, ehemaliger Sprecher der Schweizer PEGIDA-Bewegung.
Ausserdem hat der Journalist Fabian Eberhardt aufgedeckt, dass Bearth in
einer Chatgruppe rechte Propaganda verbreitet – eine Chatgruppe namens
„Corona-Rebellen“ deren gut 2000 Mitglieder «sich über
Verschwörungstheorien austauschen, Aktionen planen und Stimmung gegen
ihre Feinde machen: Wissenschaftler, Journalisten, Politiker.»
https://rabe.ch/2020/05/20/rechtsextreme-wollen-coronagegner-fuer-sich-gewinnen/
Alte Feindbilder: Verschwörungsmythen in Corona-Zeiten
Seit Beginn der Coronakrise mehren sich Verschwörungsmythen, die eine
Weltverschwörung und einen geheimen Komplott hinter der Pandemie
vermuten. Diese sind nicht neu: Es sind alte Muster und Feindbilder, die
wieder Konjunktur haben.
https://www.br.de/nachrichten/kultur/alte-feindbilder-verschwoerungsmythen-in-corona-zeiten,RzVzK2q
Warum Xavier Naidoo ständig von „Adrenochrom“ redet
Es ist die Hauptzutat einer Reihe zeitgenössischer Verschwörungserzählungen
https://www.derstandard.at/story/2000117602804/warumxavier-naidoo-staendig-von-adrenochrom-redet
Rund um die Coronakrise – Warum gibt es zurzeit so viele Verschwörungstheorien?
«Das Virus gibt es gar nicht – Gates will uns einen Chip einpflanzen»: Wieso Verschwörungstheorien Hochkonjunktur haben.
https://www.srf.ch/news/schweiz/rund-um-die-coronakrise-warum-gibt-es-zurzeit-so-viele-verschwoerungstheorien
Coronavirus: Verschwörer wedeln mit Bundesverfassung
Gegner der Corona-Massnahmen beschwören die Bundesverfassung und zeigen
sie gerne in die Kamera. Ein Phänomen, das man vor allem aus den USA
kennt.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-verschworer-wedeln-mit-bundesverfassung-65710258
Die Coronamythen der Autokraten: Harmlos, aufgebauscht, erfunden
Autokratische Regierungschefs verbreiten Verschwörungstheorien – mit
Folgen für die Bevölkerung. Ein Überblick unserer KorrespondentInnen.
https://taz.de/Die-Coronamythen-der-Autokraten/!5685703/
Schweizer Corona-Proteste: Verschwörungstheorien vs. politische Rechte
Die Schweiz befindet sich in Phase zwei ihrer dreistufigen Lockerung des
Covid-19-Lockdowns. Dies hält Bürger und Bürgerinnen jedoch nicht davon
ab, sich zu versammeln, um gegen die Massnahmen der Regierung im Kampf
gegen das Virus zu protestieren.
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/demokratie_schweizer-corona-proteste–verschwoerungstheorien-vs–politische-rechte/45771648
Polizeieinsatz wegen Wettinger Arzt: Regierung beschliesst externe Administrativuntersuchung
Nach seiner Festnahme forderte der Wettinger Arzt Thomas Binder eine
Administrativuntersuchung. Der Aargauer Regierungsrat beauftragt nun
einen ausserkantonalen Experten mit der Untersuchung des Falls. Der
direkt involvierte Landammann Markus Dieth war beim Beschluss der
Regierung im Ausstand.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/polizeieinsatz-wegen-wettinger-arzt-regierung-beschliesst-externe-administrativuntersuchung-137913013
-> https://www.ag.ch/de/aktuelles/medienportal/medienmitteilung/medienmitteilungen/mediendetails_141836.jsp
+++HISTORY
Mitgehangen, Mitgefangen – Bern im kolonialen Netz
Die Schweiz besass keine eigenen Kolonien und hat somit keine
unmittelbare koloniale Vergangenheit. Nichtsdestotrotz war sie in das
koloniale System verwickelt. Die studizytig hat nachgeforscht, wo die
Spuren des Kolonialismus in Bern zu finden sind.
https://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-20/mitgehangen-mitgefangen-bern-im-kolonialen-netz/
Gefährliche Gerüchte und „fake news“. Die Pest in London im Jahr 1665
Das Stadtbild ist völlig verändert, Vergnügungsstätten sind geschlossen,
die Strassen wie ausgestorben. Menschen kaufen Vorräte, backen Brot und
hadern mit rigiden Ausgangssperren. In Daniel Defoes „Pest-Journal“ ist
das erst der Anfang: Bald tauchen allerlei Geschichten, Gerüchte und
„fake news“ auf.
https://geschichtedergegenwart.ch/gefaehrliche-geruechte-und-fake-news-die-pest-in-london-im-jahr-1665/
Report: «In Basel war’s ähnlich wie in Nazi-Deutschland»
Vor 75 Jahren endete der zweite Weltkrieg. Im zweiten Teil der Reportage
geht es um Judenlager in Basel und um Bombenangriffe aufs Gundeli.
https://telebasel.ch/2020/05/20/report-in-basel-wars-aehnlich-wie-in-nazi-deutschland
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