Medienspiegel 20. Mai 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Wegen Coronavirus: Asylunterkünfte in Enggistein und Konolfingen wieder offen
Vor wenigen Monaten schlossen die Asylunterkünfte in Enggistein und Konolfingen. Nun sind sie wieder in Betrieb, weil das Coronavirus für erhöhten Platzbedarf in bestehenden Zentren sorgt.
https://www.bern-ost.ch/Asylunterkuenfte-621788


Lyss-Kappelen – Containerprovisorium in Bundesasylzentrum
https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2020-05-20#chapter-0af617b4-db2d-435b-a600-fbf344d23685


+-++SCHWEIZ
Bürokratie im Flüchtlingswesen: Wo bleibt das Kindeswohl?
Seit Monaten versucht ein afghanischer Vater, seinen minderjährigen Sohn vom Flüchtlingslager Moria auf Lesbos zu sich zu holen. Erfolglos. Der Bund will, dass die griechischen Behörden das Kind zuerst registrieren. Doch das scheint unmöglich zu sein.
https://www.woz.ch/2021/buerokratie-im-fluechtlingswesen/wo-bleibt-das-kindeswohl


+++MITTELMEER
Malta’s Dangerous Manoeuvres at Sea
Witness testimonies and video evidence suggest that the Armed Forces of Malta endangered the lives of 101 people in distress before facilitating their arrival in Italy
https://alarmphone.org/en/2020/05/20/maltas-dangerous-manoeuvres-at-sea
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/mittelmeer-migration-malta-italien-fluechtlinge


+++FREIRÄUME
Besetztes Juch-Areal: Dem Gegenentwurf droht die Räumung
Lange dienten die Baracken als Schlafstätten für Saisonniers, dann als Unterkunft für Asylsuchende. Vergangenen Oktober zogen schliesslich BesetzerInnen ein, die sich für die Geschichte des Areals interessieren. In diesen Tagen will die Stadt Zürich das Juch-Areal räumen.
https://www.woz.ch/2021/besetztes-juch-areal/dem-gegenentwurf-droht-die-raeumung
-> https://juch.zureich.rip/petition-und-aktionswoche/


Pop-Up-Sommer
Der öffentliche Raum wird zum Wohnzimmer und damit zur Projektionsfläche für verschiedenste Visionen. Ein Rundumblick durch die Pop-Up-Kultur in Bern.
https://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-20/pop-up-sommer/


+++GASSE
Verein will 500 Corona-Hilfspakete verteilen
Am kommenden Sonntag verteilt der Verein Siidefade in der Tonhalle Maag in Zürich fünf Tonnen Lebensmittel an Menschen, die wegen der Corona-Krise in Not sind.
https://www.20min.ch/story/verein-will-500-corona-hilfspakete-verteilen-619539138547
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-darum-will-svp-tuena-keine-soforthilfe-fur-sans-papiers-65710407


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Versammlungsfreiheit: Bundesamt für absurde Argumente
Demonstrationen mit nicht mehr als fünf Personen seien wieder erlaubt, verkündeten das Bundesamt für Justiz (BJ) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am Montag. Doch die Lockerung erweist sich schnell als ernüchternd: Eine Aktion mit mehreren Fünfergruppen in einer Stadt verteilt soll weiterhin verboten sein. Denn die Kleingrüppchen dürften, so das BJ laut «Echo der Zeit», räumlich und inhaltlich keinen Zusammenhang haben, sonst würden diese Gruppen zusammen eine Einheit bilden und eine Veranstaltung darstellen – das sei nach wie vor verboten.
https://www.woz.ch/2021/versammlungsfreiheit/bundesamt-fuer-absurde-argumente


Terrorbekämpfung: Der gefährliche Begriff «Gefährder»
Die Kritik kam von höchster Stelle: Vor zwei Wochen flatterte den Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK-N) ein Brief aus Strassburg ins Haus. Geschrieben hat ihn Dunja Mijatovic, die Menschenrechtsbeauftragte des Europarats. Auf zwei Seiten nimmt sie detailliert eine Vorlage auseinander, die die SiK-N diesen Montag beriet.
https://www.woz.ch/2021/terrorbekaempfung/der-gefaehrliche-begriff-gefaehrder


HRS: Auch wir wissen, wo ihr lebt!
In der Nacht auf Mittwoch haben Aktivist*innen bei der Geschäftsstelle in Oerlikon Zürich bei der HRS Real Estate AG eine klare Nachricht hinterlassen: Juch bleibt für alle, sonst gibts Krawalle!
https://barrikade.info/article/3534


ZH: Farbangriff auf Bullenposten
In der Nacht auf den 19. Mai zerschellten einige gefüllte Flaschen an der Fassade des Bullenpostens Oberstrass. Warum?
https://barrikade.info/article/3532


+++BIG BROTHER
Grünen-Glättli kritisiert Corona-Tracing-App des Bundes
Die Corona-App soll helfen, die Ansteckungskette mit dem Coronavirus zu verhindern. Genau das tue sie nicht, reklamieren die Grünen.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/grunen-glattli-kritisiert-corona-tracing-app-des-bundes-65711300



Gesetzliche Grundlage für SwissCovid-App

Der Bundesrat hat zudem die gesetzliche Grundlage für die neue SwissCovid-App verabschiedet. Mit dem geänderten Epidemiengesetz erhält das BAG die Möglichkeit, ein Proximity-Tracing-System zu betreiben, mit dem die Weiterverbreitung des Virus eingedämmt werden kann. Die in der SwissCovid-App bearbeiteten Daten dienen alleine dem Zweck, die teilnehmenden Personen zu benachrichtigen, wenn sie möglicherweise dem Coronavirus ausgesetzt waren. Die App ergänzt das herkömmliche Contact Tracing der Kantone, also die Nachverfolgung und Unterbrechung der Infektionsketten.

Die Nutzung der App ist freiwillig und die Teilnahme oder Nicht-Teilnahme darf keine Benachteiligungen oder Vorteile zur Folge haben. Der Datenschutz ist jederzeit gewahrt. Die Daten werden dezentral gespeichert und das System erfasst keine Standortdaten. Die technischen Details und der Quellcode sind öffentlich. Der Bundesrat wird das System ausser Betrieb nehmen, sobald es für die Bekämpfung des Coronavirus nicht mehr erforderlich ist.

Die Vorlage soll vom Parlament in der Sommersession im Juni beraten werden. Stimmt es der Gesetzesänderung zu, kann die SwissCovid-App noch vor Ende Juni schweizweit eingeführt werden. In den kommenden Wochen wird die App in einer Pilotphase getestet.
(https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79204.html)
-> Verordnung: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/61420.pdf
-> Ergänzung Bundesgesetz: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/61423.pdf
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/bundesrat-verabschiedet-gesetzliche-grundlage-fur-corona-app-65711103
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/heute-schafft-bundesrat-gesetzesgrundlage-fur-tracing-app-65710379


iOS 13.5: Apple bringt Corona-Update
Mit Bluetooth-Kontaktprotokoll und Face-ID-Anpassungen für Gesichtsmaskenträger reagiert Apple auf die Pandemie. Das Update soll auch Schwachstellen ausräumen.
https://www.heise.de/news/iOS-13-5-Apple-bringt-Corona-Update-4726116.html


Coronatracking schränkt Pressefreiheit ein
Reporter ohne Grenzen Deutschland sieht in Corona-Tracking-Apps eine Gefahr für die internationale Pressefreiheit
https://rabe.ch/2020/05/20/coronatracking-schraenkt-pressefreiheit-ein/


Digitales Contact-Tracing – Der Mann, der die Corona-App baut
Mathias Welllig entwickelte für den Bund die SBB- und Wetter-Apps. Jetzt dieser Millionenauftrag – ohne Ausschreibung.
https://www.srf.ch/news/wirtschaft/digitales-contact-tracing-der-mann-der-die-corona-app-baut



Fernmeldeüberwachung: Gebühren- und Entschädigungsmodell wird vereinfacht
Die revidierte Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (GebV-ÜPF) tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 beschlossen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-79185.html


Digitaler Kapitalismus: «China nicht als Vogelscheuche benutzen»
Gesichtserkennung, Roboter, Schrittzähler: Das Vertrauen in die Technologie sei in Westeuropa gleich gross wie in China, sagt die Sinologin Katika Kühnreich. Was bedeutet digitale Kontrolle in Zeiten des Coronavirus?
https://www.woz.ch/2021/digitaler-kapitalismus/china-nicht-als-vogelscheuche-benutzen


Anwalt ärgert sich über «Fiche» des Bundesnachrichtendiensts
Der Basler Anwalt Andreas Noll steht unter anderem im Fokus, weil er Wikileaks-Gründer Julien Assange unterstützt. Nun tauchte sein Name in mehrere Informationssystemen auf, worauf ihn ein Schreiben des Bundesnachrichtendienstes hinwies.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/anwalt-aergert-sich-ueber-fiche-des-bundesnachrichtendiensts-137904397


+++POLIZEI EUROPA
Sondereinsatzgruppen: Ruag-Munition bei den Preppern
Jedes Jahr traf sich die internationale Polizeielite, darunter auch Schweizer Sondereinheiten, in Deutschland zum Wettkampf. Firmen wie die Ruag priesen vor Ort ihre neusten Produkte an. Dann stellte sich heraus, dass der Betreiber des privaten Schiessplatzes enge Kontakte zu einer rechten Gruppe hatte, gegen die wegen Terrorverdachts ermittelt wird.
https://www.woz.ch/2021/sondereinsatzgruppen/ruag-munition-bei-den-preppern


+++ANTIRA
Antira Wochenschau 18.05.20 – Podcast
Securitas-Gewalt im Bundesasyllager, Jüd*innen-Liste wegen Polizei, Migrant*innen-Streik gegen Spargelhof Ritter
https://soundcloud.com/user-928399366/antira-wochenschau-180520


+++HOMOHASS
Opferkult: Deutsche “Homo-Heiler” flüchten in die Schweiz
Obgleich “Homo-Heiler” ihre “Patienten” laut Psychologenverbänden oft in Depressionen oder gar den Selbstmord treiben, spielen sich deutsche Ex-Gays als Opfer deutscher Behörden auf.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=36169


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Anti-Lockdown-Proteste: Herzerwärmende Verschwörungstheorien
Alec Gagneux ist Pazifist, engagierte sich für Ecopop und Vollgeld und glaubt an die Kraft der Sonne. Jetzt ist er Initiant der «Mahnwachen» gegen die Coronamassnahmen in Bern. Was sagt er dazu, dass dort auch Rechtsextreme auftauchen?
https://www.woz.ch/2021/anti-lockdown-proteste/herzerwaermende-verschwoerungstheorien


Coronatheorien: Das Virus als Rache der Natur?
Viele, die gegen die Anticoronamassnahmen protestieren, lehnen Impfungen ab und propagieren Alternativmedizin. Beliebt ist die These, mit Corona wehre sich die Erde gegen die Menschheit – ein gefährliches Argument.
https://www.woz.ch/2021/coronatheorien/das-virus-als-rache-der-natur


Rechtsextreme wollen Coronagegner für sich gewinnen – RaBe-Info 20.05.2020
Auf online Plattformen und an verschiedenen Demonstrationen sah man immer wieder Verschwörungstheoretiker*innen Seite an Seite mit Rechtsextremen. Unter anderem führte die Polizei am vergangenen Samstag Ignaz Bearth ab, ehemaliger Sprecher der Schweizer PEGIDA-Bewegung. Ausserdem hat der Journalist Fabian Eberhardt aufgedeckt, dass Bearth in einer Chatgruppe rechte Propaganda verbreitet – eine Chatgruppe namens „Corona-Rebellen“ deren gut 2000 Mitglieder «sich über Verschwörungstheorien austauschen, Aktionen planen und Stimmung gegen ihre Feinde machen: Wissenschaftler, Journalisten, Politiker.»
https://rabe.ch/2020/05/20/rechtsextreme-wollen-coronagegner-fuer-sich-gewinnen/


Alte Feindbilder: Verschwörungsmythen in Corona-Zeiten
Seit Beginn der Coronakrise mehren sich Verschwörungsmythen, die eine Weltverschwörung und einen geheimen Komplott hinter der Pandemie vermuten. Diese sind nicht neu: Es sind alte Muster und Feindbilder, die wieder Konjunktur haben.
https://www.br.de/nachrichten/kultur/alte-feindbilder-verschwoerungsmythen-in-corona-zeiten,RzVzK2q


Warum Xavier Naidoo ständig von “Adrenochrom” redet
Es ist die Hauptzutat einer Reihe zeitgenössischer Verschwörungserzählungen
https://www.derstandard.at/story/2000117602804/warumxavier-naidoo-staendig-von-adrenochrom-redet


Rund um die Coronakrise – Warum gibt es zurzeit so viele Verschwörungstheorien?
«Das Virus gibt es gar nicht – Gates will uns einen Chip einpflanzen»: Wieso Verschwörungstheorien Hochkonjunktur haben.
https://www.srf.ch/news/schweiz/rund-um-die-coronakrise-warum-gibt-es-zurzeit-so-viele-verschwoerungstheorien


Coronavirus: Verschwörer wedeln mit Bundesverfassung
Gegner der Corona-Massnahmen beschwören die Bundesverfassung und zeigen sie gerne in die Kamera. Ein Phänomen, das man vor allem aus den USA kennt.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/coronavirus-verschworer-wedeln-mit-bundesverfassung-65710258


Die Coronamythen der Autokraten: Harmlos, aufgebauscht, erfunden
Autokratische Regierungschefs verbreiten Verschwörungstheorien – mit Folgen für die Bevölkerung. Ein Überblick unserer KorrespondentInnen.
https://taz.de/Die-Coronamythen-der-Autokraten/!5685703/


Schweizer Corona-Proteste: Verschwörungstheorien vs. politische Rechte
Die Schweiz befindet sich in Phase zwei ihrer dreistufigen Lockerung des Covid-19-Lockdowns. Dies hält Bürger und Bürgerinnen jedoch nicht davon ab, sich zu versammeln, um gegen die Massnahmen der Regierung im Kampf gegen das Virus zu protestieren.
http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/demokratie_schweizer-corona-proteste–verschwoerungstheorien-vs–politische-rechte/45771648


Polizeieinsatz wegen Wettinger Arzt: Regierung beschliesst externe Administrativuntersuchung
Nach seiner Festnahme forderte der Wettinger Arzt Thomas Binder eine Administrativuntersuchung. Der Aargauer Regierungsrat beauftragt nun einen ausserkantonalen Experten mit der Untersuchung des Falls. Der direkt involvierte Landammann Markus Dieth war beim Beschluss der Regierung im Ausstand.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/polizeieinsatz-wegen-wettinger-arzt-regierung-beschliesst-externe-administrativuntersuchung-137913013
-> https://www.ag.ch/de/aktuelles/medienportal/medienmitteilung/medienmitteilungen/mediendetails_141836.jsp


+++HISTORY
Mitgehangen, Mitgefangen – Bern im kolonialen Netz
Die Schweiz besass keine eigenen Kolonien und hat somit keine unmittelbare koloniale Vergangenheit. Nichtsdestotrotz war sie in das koloniale System verwickelt. Die studizytig hat nachgeforscht, wo die Spuren des Kolonialismus in Bern zu finden sind.
https://www.studizytig.ch/ausgaben/ausgabe-20/mitgehangen-mitgefangen-bern-im-kolonialen-netz/


Gefährliche Gerüchte und „fake news“. Die Pest in London im Jahr 1665
Das Stadtbild ist völlig verändert, Vergnügungsstätten sind geschlossen, die Strassen wie ausgestorben. Menschen kaufen Vorräte, backen Brot und hadern mit rigiden Ausgangssperren. In Daniel Defoes „Pest-Journal“ ist das erst der Anfang: Bald tauchen allerlei Geschichten, Gerüchte und „fake news“ auf.
https://geschichtedergegenwart.ch/gefaehrliche-geruechte-und-fake-news-die-pest-in-london-im-jahr-1665/


Report: «In Basel war’s ähnlich wie in Nazi-Deutschland»
Vor 75 Jahren endete der zweite Weltkrieg. Im zweiten Teil der Reportage geht es um Judenlager in Basel und um Bombenangriffe aufs Gundeli.
https://telebasel.ch/2020/05/20/report-in-basel-wars-aehnlich-wie-in-nazi-deutschland