Medienspiegel 11. Mai 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Regierungsratsantwort auf Interpellation SP: Wie plant der Regierungsrat, die Situation von geflüchteten Frauen im Asylbereich zu verbessern?
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-1e7abb228ee14baa8f4a0e714dbd02da.html


+++GENF
Wer stand in Genf für einen Sack Reis und etwas Pasta stundenlang Schlange? Unispital und MSF veröffentlichen die Ergebnisse ihrer Erhebung
Die Bilder von Tausenden Personen, die vor dem Genfer Eishockeystadion auf ein Nahrungspaket warteten, haben viele aufgeschreckt. Nun zeigt sich: Sie weisen eine weit überdurchschnittliche Infektionsrate auf.
https://www.nzz.ch/schweiz/coronakrise-umfrage-zeigt-wer-in-genf-fuer-essen-schlange-stand-ld.1556048?mktcid=smsh&mktcval=OS%20Share%20Hub


+++SCHWEIZ
23 Minderjährige aus griechischen Lagern kurz vor der Einreise in die Schweiz
Nach monatelangen Verhandlungen wird die Schweiz bald zwei Dutzend unbegleitete minderjährige Migranten aus Lagern auf den griechischen Inseln übernehmen. Sie könnten bereits Ende Woche eingeflogen werden.
https://www.luzernerzeitung.ch/news-service/inland-schweiz/schweiz-bereitet-einreise-von-minderjaehrigen-aus-griechischem-fluechtlingslager-vor-ld.1219462


«Als Frau im Asylzentrum ist es der Horror» — Warum Frauen im Schweizer Asylsystem nicht sicher sind
Geflüchtete werden in Gedanken oft mit Männern gleichgesetzt. Darüber, was es bedeutet, einem Asylsystem ausgeliefert zu sein, das nicht für Frauen gemacht ist.
https://www.babanews.ch/als-frau-im-asylzentrum-ist-es-der-horror-warum-frauen-im-schweizer-asylsystem-nicht-sicher-sind


+++DEUTSCHLAND
Corona in Flüchtlingsunterkünften: „Die Leute haben Angst“
„Durchseuchung wird in Kauf genommen“: Pro Asyl, Landesflüchtlingsräte und Seebrücke-Bewegung fordern Auflösung der Flüchtlingsunterkünfte.
https://taz.de/Corona-in-Fluechtlingsunterkuenften/!5684568/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136590.gefluechtete-und-corona-alibihandlungen-in-der-asylpolitik.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1136527.flucht-und-migration-nach-europa-moria-in-duesseldorf.html?sstr=Moria
-> https://www.jungewelt.de/artikel/378147.risikogruppe-asylsuchende-gefl%C3%BCchtete-im-abseits.html


+++BALKANROUTE
Flucht – Warum musste Madina sterben?
Schickten kroatische Grenzebamte ein Kind aus Afghanistan in den Tod? Die Familie wurde weggesperrt, Beweismittel verschwanden. Jetzt aber kommt der Fall vor Gericht
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/warum-musste-madina-sterben


+++GRIECHENLAND
Re: Quarantäne auf Lesbos: Das Virus und die Flüchtlinge
Die Helfer im überfüllten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos stehen unter enormen Druck. Trotz Ausgangsverbot versuchen Aktivisten, zehntausenden verzweifelten Flüchtlingen in der Corona-Krise zu helfen. „Re:“ begleitet die Helfer in Deutschland und gibt Einblick in die verzweifelte Situation des gefährlichsten Flüchtlingslagers in Europa.
https://www.arte.tv/de/videos/090637-059-A/re-quarantaene-auf-lesbos/


Die Bedingungen grenzen an Folter
Seit Beginn des Lockdowns in Griechenland am 13. März werden alle Neuankömmlinge auf Lesbos an verschiedenen Orten im Norden der Insel, meist direkt an ihrem Landeplatz, unter Quarantäne gestellt – einige davon mehr als vierzig Tage lang. Unter unmenschlichen Bedingungen und abseits der Öffentlichkeit werden sie ihrer grundlegenden Menschenrechte beraubt.
https://mission-lifeline.de/die-bedingungen-grenzen-an-folter/


Schüsse auf Migranten: Der verrohte Kontinent
Griechische Grenzschützer haben aller Wahrscheinlichkeit nach einen Migranten erschossen. Die Europäer haben sich ihre Empathie mit Geflüchteten so sehr abtrainiert, dass sich daran kaum jemand stört.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-griechenland-der-verrohte-kontinent-a-903b7299-cf48-41c8-a9c5-929cb83d0c58?d=1589212615


+++FREIRÄUME
Luzerner Obergrund-Villa ist in einem «desolaten Zustand» – es droht der Abriss
Weil das Dach einzustürzen droht, sind die Sicherungsmassnahmen beim Gebäude an der Obergrundstrasse 99 in Luzern zurzeit «stark eingeschränkt». Ob die ehemalige «Bodum-Villa» vor dem Abriss bewahrt werden kann, bleibt offen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/luzerner-obergrund-villa-ist-in-einem-desolaten-zustand-es-droht-der-abriss-ld.1219608


Die bewegte Geschichte der Obergrund-Villen – von 1890 bis heute
Seit 130 Jahren stehen die beiden Stadtvillen an der Obergrundstrasse 99 und 101 in Luzern. Die letzten Jahre waren geprägt durch Neubau- und Umbaupläne sowie Hausbesetzungen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/die-bewegte-geschichte-der-obergrund-villen-von-1890-bis-heute-ld.1219550


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Von Partys, Wasserwerfern und Verhältnismässigkeit
Für wen gelten welche Regeln im Lockdown? Wer darf nah zusammenstehen, wer nicht? Und vor allem: Für wen gibt es welche Konsequenzen? Ein Besuch bei einer Aktion des Klimastreiks Bern zeigt: Verhältnismässigkeit ist ein weiter Begriff.
https://daslamm.ch/von-partys-wasserwerfern-und-verhaeltnismaessigkeit/


+++KNAST
Leicht weniger Inhaftierte in Schweizer Gefängnissen
Ende Januar waren in der Schweiz 6906 Personen inhaftiert. Das sind knapp ein Prozent weniger Insassen in Schweizer Haftanstalten als am Stichtag ein Jahr zuvor.
https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/leicht-weniger-inhaftierte-in-schweizer-gefaengnissen-ld.1219412


Knapp 7000 Menschen sitzen in der Schweiz im Gefängnis
Am 31. Januar 2020 waren in der Schweiz 6906 Personen inhaftiert, knapp ein Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Davon waren 401 oder 5,8 Prozent Frauen. Von den 7390 Haftplätzen in den insgesamt hundert Justizvollzugseinrichtungen waren 93,5 Prozent belegt.
https://www.tagblatt.ch/newsticker/schweiz/knapp-7000-menschen-sitzen-in-der-schweiz-im-gefangnis-ld.1219443


+++BIG BROTHER
Geheimdienstgilde außer Kontrolle: Der Club de Berne
Offiziell gilt der Club de Berne als Zusammenschluss der europäischen Geheimdienste. Neue Dokumente zeigen, dass auch US-Dienste mitmischen und dass die Geheimdienstgilde mittlerweile eine eigene operative Plattform samt personenbezogener Datenbank führt – ohne demokratische Kontrolle.
https://www.cilip.de/2020/05/08/geheimdienstgilde-ausser-kontrolle-der-club-de-berne/


Corona-Apps und Big Data: Amnesty warnt vorm Schlafwandeln in die Überwachung
Die Menschenrechtsorganisation sieht den Boom technischer Lösungen im Kampf gegen Covid-19 als riskant für die Privatheit und Diskriminierungsfreiheit an.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Corona-Apps-und-Big-Data-Ammesty-warnt-vorm-Schlafwandeln-in-die-Ueberwachung-4718679.html


Signal: Wie man den verschlüsselten Messenger noch sicherer macht
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist zwar gut, aber längst nicht alles, um Konversationen effektiv zu schützen
https://www.derstandard.at/story/2000117221176/signal-wie-man-den-verschluesselten-messenger-noch-sicherer-macht


+++ANTIRA
antira-Wochenschau: Feuer und Steine gegen Geflüchtete, drohender Faschoputsch in Brasilien, Befreiung und Zorn am 8. Mai
https://antira.org/2020/05/11/antira-wochenschau-feuer-und-steine-gegen-gefluechtete-drohender-faschoputsch-in-brasilien-befreiung-und-zorn-am-8-mai/


+++RECHTSPOPULISMUS
AfD-Spendenaffäre: Neue Spur zu Milliardär Conle
In der Parteispendenaffäre um AfD-Politikerin Weidel liegen der Staatsanwaltschaft Konstanz jetzt wichtige Dokumente aus der Schweiz vor. Nach Informationen von Report Mainz und „Spiegel“ ist ihr Inhalt brisant.
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-spenden-127.html
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spendenaffaere-neue-spur-zu-milliardaer-conle-a-6b7fe350-faac-4270-9ffe-5ee185f7af56
-> https://www.swr.de/report/presse/afd-spendenaffaere-um-alice-weidel-kontounterlagen-aus-der-schweiz-neue-spur-zu-milliardaer-conle/-/id=1197424/did=25280598/nid=1197424/vjydu8/index.html
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-05/alice-weidel-afd-spendenaffaere-dokumente-bankauskuenfte-schweiz


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
bernerzeitung.ch 11.05.2020

Demo gegen den Lockdown: Auch Rechtsradikale zog es nach Bern

Die Polizei liess am Samstag 500 Lockdown-Gegner stundenlang protestieren. Nun zeigt sich: Es waren auch Rechtsradikale darunter.

Benjamin Bitoun

Mehrmals schon stellte Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) klar: Das Versammlungsverbot, das der Bundesrat aufgrund der Corona-Pandemie ausgesprochen hat, gelte absolut. Es werde deshalb von der Berner Kantonspolizei rigoros durchgesetzt. Das Verbot ist epidemiologisch motiviert, der Grund dahinter ein simpler: Je mehr Leute in Pandemiezeiten zusammenstehen, desto grösser das Übertragungsrisiko.

Nur scheint das Wort «rigoros» je nach Anlass eine etwas andere Bedeutung zu besitzen. Beispiele dafür: Am 1. Mai löste die Kantonspolizei aufgrund der Covid-Verordnung selbst Kundgebungen von Kleinstgruppen konsequent auf. Und selbst maskentragende Klimaaktivisten wurden zügig weggewiesen, als sie während der Sondersession auf dem Bernexpo-Gelände protestierten. Am vergangenen Samstag hingegen liess die Kantonspolizei rund 500 Gegnerinnen und Gegner des Lockdowns stundenlang protestieren, bevor sie die Kundgebung auflöste. Setzt die Polizei das Versammlungsverbot demnach abhängig von Anlass und Protestierenden unterschiedlich streng durch?

«Die Polizei hat auch am Samstag versucht, so konsequent wie möglich vorzugehen», sagt der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP). Doch dass die Beamten je nach Art der Kundgebung anders reagieren, streitet er nicht ab. «Das Verhalten der Polizisten richtet sich letztlich immer nach dem der Demonstranten», sagt er. Und zu welchen Mitteln gegriffen würde, darüber entscheide erst der Einsatzleiter vor Ort.

Die Lockdown-Gegner hätten sich am Samstag friedlich, aber renitent verhalten. Unter ihnen hätten sich zudem alte Menschen, solche mit Behinderungen und Säuglinge befunden. «Eine solche Kundgebung kann man aus Gründen der Verhältnismässigkeit nicht mit polizeilichen Zwangsmitteln auflösen.» Mit anderen Worten ausgedrückt: Die Heterogenität der Lockdown-Gegner scheint die Polizei der Mittel zu berauben, das Versammlungsverbot – wie vom Gemeinderat gefordert – rigoros durchzusetzen.

Nicht ganz, wehrt sich Reto Nause. «Auch wenn das Vorgehen seine Zeit brauchte: Die Kundgebung wurde aufgelöst.» Zudem seien Wegweisungen und Anzeigen ausgesprochen worden. «Normalerweise zeigt dies eine Wirkung und führt zu einer gewissen Verhaltensänderung», so der Stadtberner Sicherheitsdirektor.

Unzufrieden mit der unterschiedlichen Vorgehensweise der Polizei und dem Einsatz vom vergangenen Samstag ist die Stadtberner SP. «Uns ist wichtig, dass alle gleich behandelt werden», sagt Edith Siegenthaler, Co-Präsidentin der SP Stadt Bern. «Es kann nicht sein, dass man einige Kundgebungen während Stunden gewähren lässt und andere sofort auflöst.»

SP fordert Lockerung des Demo-Verbots

Siegenthaler betont: «Für uns ist völlig klar, dass man wegen der gesundheitlichen Risiken solche Versammlungen vom Samstag im Moment konsequent auflösen muss.» Ebenso klar sei aber, dass das Kundgebungsverbot weit gehe und nicht alle in der Lage seien, ihren Protest in die sozialen Netzwerke zu verlagern.

In einem Brief, der dieser Zeitung vorliegt, fordert die Stadtberner SP den Gemeinderat deshalb auf, sich für die Lockerung des strengen Versammlungsverbots einzusetzen. «Wir sind der festen Überzeugung, dass der Moment gekommen ist, politische Meinungsäusserungen im öffentlichen Raum im Rahmen der Covid-2-Verordnung und unter Einhaltung der beschränkten Personenzahl zuzulassen», heisst es in dem Schreiben. Insbesondere sollten Kleinkundgebungen bis 5 Personen unter Berücksichtung der Abstands- und Hygieneregeln schnellstmöglich wieder zugelassen werden, so eine der Forderungen.

Rechtsradikale liefen mit

Wie bei Kundgebungen im In- und Ausland zeigte sich auch in Bern: Es ist eine äusserst heterogene Gruppierung, die durch die Ablehnung der Corona-Politik des Bundes zusammenfand. Besorgte Bürgerinnen und Bürger, denen die bundesrätlichen Anordnungen zu weit gehen, stehen dabei Schulter und Schulter mit radikalen Impfgegnern, mit 5G-Kritikern, mit Verschwörungstheoretikern, welche an die grosse Bill-Gates-Weltverschwörung glauben – und mit Rechtsradikalen. Wie ein Bild dieser Zeitung zeigt, schreckte ein Teilnehmer der Demonstration nicht einmal davor zurück, den Hitlergruss zu zeigen.

Wie Recherchen dieser Zeitung zeigten, lief auch Ignaz Bearth in Bern mit. Der 36-jährige St. Galler war jahrelang in der Neonazi-Szene aktiv, gehörte der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) an und war Mitbegründer des Schweizer Ablegers der rassistischen und rechtspopulistischen Organisation Pegida, kurz für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.

Auf der Plattform Youtube ist Bearth live zu sehen, wie er durch Berns Gassen schlendert und die Demonstrierenden lobt für ihren Einsatz im Kampf gegen die «gezielte Instrumentalisierung des linken, tiefen Staates, für die Ausweitung der Macht und Umsetzung ihrer diktatorischen Ambitionen», wie er sagt. Das Video wurde bereits über 11’000-mal angeklickt.

Dass Bearth gerade in der rechten Szene in Deutschland bestens bekannt ist, zeigt sich nicht zuletzt an den Hunderten, teils rassistischen, Kommentaren und Grüssen, die ihm das Video einbrachte – Kommentare, die viele der Demonstranten vom Samstag erschrecken dürften.
(https://www.bernerzeitung.ch/auch-rechtsradikale-zog-es-nach-bern-280134916476)

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Brief der SP Stadt Bern an den Gemeinderat: Kundgebungsrecht coronakonform wiederherstellen
http://www.spbern.ch/index.php?id=4580&no_cache=1&tx_t3extblog_blogsystem%5Bpost%5D=3207&tx_t3extblog_blogsystem%5Bday%5D=11&tx_t3extblog_blogsystem%5Bmonth%5D=05&tx_t3extblog_blogsystem%5Byear%5D=2020&tx_t3extblog_blogsystem%5Baction%5D=show&cHash=78209b96dd8ae83c305331d83626699b


Sie drehen wieder durch
Im Strom der «Corona-Rebellen» bewegen sich auch Rechtsextreme und Antisemiten. Zurückhaltend bei Kundgebungen, grobschlächtig im Internet.
https://www.tachles.ch/artikel/news/sie-drehen-wieder-durch


Die Zürcher Stadtpolizei stellt einen Einsatzleiter in den Senkel – doch verantwortlich ist die politische Führung
Die Stadtpolizei hat eingeräumt, dass sie die Lockdown-Demo vom Samstag zu lange toleriert habe. Unter Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (gp.) agiert die Polizei im Umgang mit Protest wenig souverän.
https://www.nzz.ch/zuerich/httpseditnzzcharticles1556036editcomponentdoc-1e81tcl2u1-ld.1556030


Die Covid-Verordnung des Bundesrats wird in der Stadt Zürich weiter konsequent durchgesetzt
Die Handlungsrichtlinien des Kommandanten der Stadtpolizei Zürich wurden am Samstagnachmittag, 9. Mai 2020, auf dem Sechseläutenplatz nicht korrekt umgesetzt.
https://www.stadt-zuerich.ch/pd/de/index/stadtpolizei_zuerich/medien/medienmitteilungen/2020/mai/die_covid-verordnungdesbundesratswirdinderstadtzuerichweiter.html
-> https://www.nzz.ch/zuerich/lockdown-demo-zuercher-stadtpolizei-raeumt-fehler-ein-ld.1556002
-> https://www.tagesanzeiger.ch/nachrichten-aus-der-region-zuerich-641616458421
-> https://www.tagesanzeiger.ch/nachrichten-aus-der-region-zuerich-641616458421
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/die-zuercher-stadtpolizei-uebt-selbstkritik-nach-demonstration-auf-dem-sechselaeutenplatz-137851113
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/nach-demonstration-in-zuerich-stadtpolizei-gibt-fehler-zu-00134084/
-> https://www.zsz.ch/stadtpolizei-ueber-selbstkritik-wegen-corona-demonstration-511333240740
-> https://www.landbote.ch/stadtpolizei-ueber-selbstkritik-wegen-corona-demonstration-511333240740
-> https://www.watson.ch/schweiz/coronavirus/636487602-coronavirus-zuercher-stadtpolizei-uebt-selbstkritik-nach-demonstration
-> https://www.nau.ch/ort/zurich/zurcher-polizeifuhrung-kritisert-einsatzleiter-der-lockdown-demo-65705957
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/aktuelle-news-zum-coronavirus-ticker-zum-sars-aehnlichen-virus-aus-china-id15715896.html
-> https://www.20min.ch/story/stadtpolizei-zuerich-gibt-fehler-bei-einsatz-auf-sechselaeutenplatz-zu-880894948926

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tagesanzeiger.ch 11.05.2020

Polizeieinsatz war nicht korrekt

Der Kommandant der Stadtpolizei Zürich kritisiert den Einsatzleiter an der Protestkundgebung vom Samstag auf dem Sechseläutenplatz – weil dieser nicht eingegriffen hat.

Susanne Anderegg

Das kommt selten vor: Die Polizei bekennt sich öffentlich zu einem Fehler. Der Einsatz am Samstag auf dem Sechseläutenplatz sei nicht korrekt gewesen, teilte die Stadtpolizei Zürich am Montag mit. Sie habe der Covid-Verordnung des Bundesrates widersprochen.

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, hatte der Bundesrat ein Versammlungsverbot erlassen. Dennoch konnten am Samstagnachmittag über 100 Corona-Skeptiker zwei Stunden lang auf dem Sechseläutenplatz demonstrieren – gegen die Massnahman des Bundesrates zur Bekämpfung des Virus, die sie für übertrieben halten.

Die Polizei war vor Ort und schaute lange zu. Sie forderte die Protestierenden zwar mehrmals auf, den Platz zu verlassen. Doch diese quittierten die Aufrufe mit Pfiffen. Die Polizei unterliess es, die Leute zu kontrollieren, formelle Wegweisungen auszusprechen oder Personen zu verzeigen.

Einmal so, einmal anders

Beobachter wunderten sich über diesen Polizeieinsatz. Denn am 1. Mai hatte die Stadtpolizei ganz anders agiert. Damals griff sie rigoros durch, sobald sich irgendwo auch nur die kleinste Ansammlung von Demonstrierenden bildete. Und nun das Gegenteil. Die Vermutung drängte sich auf, die Kehrtwende könnte politisch motiviert sein. Hatte doch die grüne Polizeivorsteherin Karin Rykart nach dem 1. Mai im Stadtparlament gesagt, der Einsatz der Polizei sei «streng» und «hart an der Grenze, aber korrekt» gewesen.

Am Montag hat der Kommandant der Stadtpolizei, Daniel Blumer, für Klarheit gesorgt. «Er kam am Morgen und sagte: Es lief nicht gut, die Leute vom 1. Mai und die Demonstrierenden vom Samstag wurden nicht gleich behandelt», sagt Polizeisprecher Marco Cortesi. Blumer habe den jüngsten Einsatz zusammen mit den verantwortlichen Leuten analysiert und festgestellt, dass der Einsatzleiter die Situation falsch eingeschätzt habe.

«Zum einen wurde zu spät reagiert, zum anderen wurden die Richtlinien des Kommandanten nicht korrekt umgesetzt», heisst es dazu in der Medienmitteilung der Stadtpolizei vom Montag. «Die Teilnehmenden der verbotenen Veranstaltung hätten sofort aufgefordert werden müssen, die Veranstaltung zu beenden und den Platz zu verlassen. Die Polizei hätte Personen, die den Anweisungen, den Platz zu verlassen, nicht Folge leisteten, kontrollieren, wegweisen und verzeigen müssen.»

Polizeisprecher Cortesi fasst den Vorfall so zusammen: «Es dauerte zu lange, bis die Leute gingen. Es widerspricht der Anordnung des Bundesrates, wenn 100 Personen zwei Stunden lang auf einem Platz herumstehen. Da ist die Gefahr einer Ansteckungen gross.»

Am 1. Mai habe die Polizei korrekt gehandelt, diesmal nicht, stellt Cortesi klar. Durch das unterschiedliche Verhalten der Einsatzkräfte sei eine Unsicherheit entstanden, was denn nun gelte. Diese Unsicherheit habe der Kommandant ausräumen wollen. «Es ist besser, einen Fehler einzugestehen statt zu schweigen.»

Für die Protestierenden hat die Teilnahme an der illegalen Kundgebung vom Samstag keine Konsequenzen. Laut Cortesi kann die Polizei weder einzelne Teilnehmer noch die Organisatoren eruieren, weil sie keine Personalien aufgenommen hat.
(https://www.tagesanzeiger.ch/polizeieinsatz-war-nicht-korrekt-351413500641)

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Der Fall Urs Hans: «Abenteuerliche Thesen»: Grüne kritisieren eigenen Kantonsrat
Der grüne Zürcher Kantonsrat Urs Hans wittert einen globalen Corona-Komplott. Die Parteispitze reagiert mit einer deutlichen Mitteilung. Man werde «die nötigen Schritte» diskutieren.
https://www.tagesanzeiger.ch/abenteuerliche-thesen-gruene-kritisieren-eigenen-kantonsrat-653400067839
-> https://gruene-zh.ch/klare-distanzierung-von-verschwoerungstheorien
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bill-gates-will-menschen-zwangsimpfen-gruene-distanzieren-sich-von-kantonsrat-urs-hans-68-id15885733.html
-> https://www.nzz.ch/zuerich/urs-hans-gruene-in-zuerich-distanzieren-sich-von-ihrem-kantonsrat-ld.1555960


Demos gegen Corona-Lockdown – «Verunsicherte suchen etwas, an dem sie sich abarbeiten können»
Die belastende Situation und Angst vor dem Virus treibt viele in die Arme von Verschwörungstheoretikern, so ein Experte.
https://www.srf.ch/news/panorama/demos-gegen-corona-lockdown-verunsicherte-suchen-etwas-an-dem-sie-sich-abarbeiten-koennen


Corona-Demos: Sind wir noch eine Demokratie?
Letzten Samstag fanden in mehreren Schweizer Städten Corona-Demos statt. Waren da alles nur Spinner – oder haben sie vielleicht sogar recht?! Ich habe mir ihre Argumente mal etwas genauer angeschaut.
https://youtu.be/zpIZz_YMBCM


(Zwischen Grössenwahn + Paranoia – Die Sicht eines Rädelsführer)
Das demokratische Familienfest fordert heraus
Jetzt muss man von einer Volksbewegung sprechen: Über 1000 Menschen in Bern, 400 in Zürich, 200 in Luzern, 100 in Basel und ein paar Dutzend in St. Gallen, Thun und Kreuzlingen – ohne jede Organisation. Wer hätte das vor zwei Wochen gedacht, als knapp 100 Leute dem Beispiel von Alec Gagneux folgten und auf dem Bundesplatz Mahnwache hielten für die demokratischen Grundrechte?
https://www.zeitpunkt.ch/das-demokratische-familienfest-fordert-heraus


Der Sänger Xavier Naidoo ist wegen seiner rechtsextremen Äußerungen nicht mehr überall willkommen
Dieser Weg wird ein rechter sein
Die Fernsehsender RTL und Pro Sieben wollen mit Xavier Naidoo wegen dessen Faible für Verschwörungs-theorien nichts mehr zu tun haben. Eine Bühne wird dem Sänger aber immer noch regelmäßig geboten. Die Stadt Dortmund prüft die Absage eines geplanten Konzerts.
https://jungle.world/artikel/2020/19/dieser-weg-wird-ein-rechter-sein


Hygienedemo vertrieben von Antifa und Anarchist*innen / Widerstand in Berlin
Beni von der Bergpartei war von Anfang an dabei. Er erklärt Erfolg, Geschichte und deutschlandweite Bewegung der rechtsoffenen Demos wegen den Corona-Maßnahmen.
Kundgebung besetzt Rosa-Luxemburg-Platz vor Berliner Volksbühne zum sechsten Mal. Verschwörungstheoretiker*innen, Neonazis, AfD u.a. werden mit menschenfreundlichen Informationen und Satire aufgeklärt und zerstreut.
Berlin-Mitte, 9.5.20
https://youtu.be/6IGtBO82QX4


Müllhaufen der Geschichte
Überall inszenieren sich Führer gegen die »Coronadiktatur«
https://www.jungewelt.de/artikel/378014.aufkl%C3%A4rung-statt-desinformation-m%C3%BCllhaufen-der-geschichte.html
-> https://taz.de/Verschwoerungsdemonstrationen-in-Berlin/!5681684/
-> https://taz.de/Verfassungsschuetzer-ueber-Corona-Leugner/!5684095/
-> https://taz.de/Absturz-der-FDP-in-Corona-Zeiten/!5681714/


Wie Antifeministinnen die Corona-Krise für ihre Zwecke missbrauchen
Antifeministinnen missbrauchen die Corona-Krise, um ihr überholtes Frauenbild durchzusetzen. Den Wunsch nach Systemwechsel teilen sie mit Leuten wie Xavier Naidoo.
https://www.fr.de/meinung/antifeministinnen-corona-krise-ihre-zwecke-missbrauchen-13752664.html


Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Die Verschwörungstheoretiker sind eine Minderheit – aber man muss sie entlarven
Ignorieren wäre der falsche Weg. Dann würden die kruden Thesen womöglich salonfähiger. Ein Kommentar.
https://www.tagesspiegel.de/politik/demonstrationen-gegen-corona-massnahmen-die-verschwoerungstheoretiker-sind-eine-minderheit-aber-man-muss-sie-entlarven/25819414.html


Rabiat: Infokrieger
Die neuen rechten Medienmacher
Die Radio-Bremen-Reportage „Rabiat: Infokrieger – Die neuen rechten Medienmacher“ taucht tief ein in das Internet, seine Strukturen, Daten und Schwachstellen und ermöglicht einen einmaligen Einblick in den digitalen Maschinenraum der neuen Rechten. Wie gut funktionieren diese digitalen Angriffe auf die Demokratie wirklich? Und: Wie machen rechte alternative Medienmacherinnen und -macher Stimmung in der Corona-Krise? Nutzt oder schadet ihnen die Pandemie, die den Schulterschluss der demokratischen Mitte befördert, die zugleich aber auch destabilisierende Aspekte hat?
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/rabiat/sendung/infokrieger-100.html


Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Einfache Erklärungen, klare Feindbilder
Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland kommen sehr unterschiedliche politische Milieus zusammen. Viele Redner bieten dabei einfache Erklärungsmuster und klare Feindbilder.
https://www.tagesschau.de/investigativ/corona-demos-105.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/politologe-zu-anti-corona-demos-grundproblem-ist-ein.694.de.html?dram:article_id=476417
-> https://www.tagesschau.de/inland/corona-demos-reax-101.html


Kirchliche Verschwörungstheoretiker: Die Sache mit der Wahrheit
Katholische Hardliner warnen in der Coronakrise vor „hasserfüllter technokratischer Tyrannei“ und einer Weltverschwörung. Das ist leider mehr als ein Schrei alter Männer nach Aufmerksamkeit – es ist gefährlich.
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/corona-verschwoerungstheorien-in-der-katholischen-kirche-die-sache-mit-der-wahrheit-a-db491df7-af94-45ea-9d98-02a9007eb87c


Welche Verschwörungstheorien das Video „Plandemic“ über das Coronavirus verbreitet
Verschwörungstheorien über das Coronavirus grassieren nicht nur in Deutschland. In den vergangenen Tagen ist auch im Ausland millionenfach ein Video mit dem Titel „Plandemic“ geteilt worden. Eine umstrittene Wissenschaftlerin äußert darin Falschinformationen über das Virus. Youtube, Facebook und Twitter versuchen, die Verbreitung des Clips zu stoppen.
https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-welche-verschwoerungstheorien-das-video-plandemic.1939.de.html?drn:news_id=1129524


Schluss mit Q-uatsch: Facebook löscht QAnon-Inhalte
Wer als Verschwörungsmythiker so richtig In sein will, der posiert in sozialen Medien stolz mit QAnon-Sharepics.
Doch zumindest auf Facebook ist damit so langsam Schluss: Bereits im April wurden von dem Unternehmen einige QAnon-Gruppen und Seiten gelöscht, die bewusst Falschinformationen streuten – Doch soll dies erst der Anfang gewesen sein.
https://www.mimikama.at/allgemein/schluss-mit-q-uatsch-facebook-loescht-qanon-inhalte/


Corona-Demos: Identitäre Impf-Taliban machen Stimmung
Am 14. Mai wird wieder gegen Schutzmasken, Impfungen, die neue Weltordnung und für das Recht auf Infektion demonstriert
https://www.derstandard.at/story/2000117342095/corona-demos-identitaere-impf-taliban-macht-stimmung


Die extreme Rechte protestiert in den USA gegen die Pandemiemaßnahmen
Bewaffnet in den Boogaloo
In den USA wehren sich Milizen, christliche Fundamentalisten, sogenannte weiße Nationalisten und andere Rechtsextreme gegen die Pandemiemaßnahmen.
https://jungle.world/artikel/2020/19/bewaffnet-den-boogaloo


+++WORLD OF CORONA
Direktorin Dagmar Jenni: «Wir müssen die Schutzkonzepte unbedingt befolgen» – Detailhandel-Verband droht Abweichlern
Bei der Wiedereröffnung werden Läden, Beizen und Co. scharf beobachtet. Zuständig für die Kontrollen Hunderter Betriebe sind die Kantone. Der Detailhandelsverband will selber gegen fehlerhafte Betriebe vorgehen und fordert die Mitglieder auf, die Regeln einzuhalten.
https://www.blick.ch/news/wirtschaft/direktorin-dagmar-jenni-wir-muessen-die-schutzkonzepte-unbedingt-befolgen-detailhandel-verband-droht-abweichlern-id15884766.html

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derbund.ch 11.05.2020

Berner Clubs kämpfen ums Überleben

Berns Nachtleben liegt im Koma. Ein Massensterben der Clubs ist bislang zwar ausgeblieben. Ohne zusätzliche Gelder vom Staat dürfte es für Berns Ausgehlokale jedoch bald kritisch werden.

Andres Marti

Verschwitzte Menschen, die in vollen Clubs ausgelassen tanzen, flirten, sich gehen lassen: In heutigen Zeiten ist dies eine abwegige Vorstellung. Die Clubs waren die Ersten, die wegen des Virus schliessen mussten. Und sie werden die Letzten sein, die wieder öffnen, wenn überhaupt. Denn Feiern und Hygieneregeln passen nicht zusammen: Flirten mit Hygienemaske? Tanzen mit zwei Meter Abstand in einer Wolke aus Desinfektionsmittel?

Clubs leben von Nähe

«Zu uns kommen die Leute gerade wegen der Nähe», sagt Clubbetreiber Diego Dahinden, Mitinhaber des Kapitel am Bollwerk. «Ein Club mit Abstandsmarkierungen am Boden macht einfach keinen Sinn.» Für Dahinden ist deshalb klar: «Solange die Distanzregeln eingehalten werden müssen, wird kein Club wieder aufmachen.»

Christoph Ris vom Dachstock-Kollektiv der Reitschule sieht es ähnlich. Ein Lokal wie den Dachstock könne man nicht mit 50 Gästen betreiben. «Wir können unsere Fixkosten nicht mit halb leeren Samstagabenden decken.»

An der Bar könne man die Distanzregeln vielleicht einhalten, sagt Jacqueline Brügger, Präsidentin vom ISC-Club. «Aber welche Band oder welcher DJ will in einem Lokal auftreten, das nur zu einem Bruchteil gefüllt werden darf?» Am schlimmsten sei für sie aber, dass man bei der Planung seit Monaten in der Schwebe sei. Eigentlich hätte das ISC dieses Jahr sein 50-Jahr-Jubiläum geplant. Derzeit sei aber völlig unklar, ob das Fest im September stattfinden könne.

Hoffen auf den Herbst

Nicht subventionierte Betriebe wie das Kapitel trifft die Pandemie am härtesten. Zwar sind die Löhne der Angestellten durch Kurzarbeit gedeckt, doch im Gegensatz zu Clubs wie dem Dachstock oder dem ISC muss das Kapitel eine marktübliche Miete bezahlen. Dies macht den Grossteil der laufenden Fixkosten aus.

Für diese Clubs hängt alles davon ab, wie lange die Menschen in der Schweiz noch zueinander Abstand halten müssen. Wer optimistisch ist, hofft auf eine Wiedereröffnung im Herbst. Dann, wenn für die Clubs und Konzertlokale die Hauptsaison beginnt.

Fällt diese ins Wasser, könnte das für viele Clubs das Ende bedeuten. Auch für das Kapitel? Dahinden antwortet mit einer Gegenfrage: «Welcher Club hat schon eine Reserve von einem Jahr?»

Entscheidend sei letztlich – BAG-Regeln hin oder her –, ob die Leute nach Corona überhaupt wieder Lust hätten auf volle Konzerte und Partys, sagt Dachstock-Bookerin Kathy Flück.

Nicht alle werden überleben

Laut Max Reichen, Geschäftsführer der Berner Bar- und Clubkommission, gibt es in Bern rund 50 Clubs, Konzertlokale und dergleichen. Schätzungen zufolge erwirtschaften sie einen Umsatz von 160 Millionen Franken. Rund 2500 Personen sind im Berner Nachtleben beschäftigt, die meisten in Teilzeit.

«Die nächsten Monate werden nicht alle überleben», sagt Reichen. Trotzdem gibt er sich insgesamt optimistisch, «sonst müsste ich verzweifeln». In Südkorea seien die Clubs bereits wieder offen. Die Chancen, dass in der Schweiz die Clubs noch diesen Herbst wieder öffnen, schätzt Reichen auf 50 Prozent.

Keine Rede von den Clubs

Bis jetzt gibt es dafür jedoch kaum Anzeichen. In seiner dritten Lockerungsetappe plant der Bund ab dem 8. Juni zwar Kinos, Theater und Kirchen zu öffnen – alles Orte, wo der Betrieb unter Einhaltung von Schutzkonzepten halbwegs durchführbar ist. Von Clubs ist jedoch nirgends die Rede.

Dazu kommt die Angst vor einer zweiten Welle im Herbst, wenn sich das Leben (und das Feiern) wieder nach drinnen verlagern wird. Es gibt nicht wenige, die deshalb mit einer Wiedereröffnung der Clubs frühestens im Herbst 2021 rechnen. Der Bund wird am 27. Mai über das weitere Vorgehen bei den Lockerungen informieren.

Staat bezahlt DJ-Gage

«Ich glaube trotzdem nicht, dass in Bern die Clubs massenweise eingehen werden», sagt Nachtleben-Vertreter Reichen. Entscheidend sind für ihn zwei Fragen: erstens, wie lange der Bund bereit ist, die Clubs zu entschädigen. Hier habe der Staat vieles richtig gemacht. Dass der Kanton Bern etwa bereit ist, auch Veranstaltungen und Betriebe mit DJs zu entschädigen, war laut Reichen vor ein paar Jahren noch «undenkbar». Für die Entschädigungen haben Bund und Kanton rund 20 Millionen Franken zur Verfügung gestellt. Die Ausfallentschädigung deckt höchstens 80 Prozent des errechneten finanziellen Schadens und fliesst laut Kulturdirektion nur an Betriebe mit einem «kuratierten künstlerischen Programm».

Als zweiten Punkt nennt Reichen die «unsäglichen Mieten». Hier müssten dringend Lösungen her. «Es kann doch nicht sein, dass die Hilfsgelder grösstenteils in die Taschen der Vermieter fliessen», sagt Reichen. Die Immobilienbesitzer müssten endlich eine substanzielle Reduktion akzeptieren, fordert er.

Mehr illegale Partys?

Was macht die Zwangspause eigentlich mit den Gästen? Die Jungen würden sich nicht ewig vom Feiern abhalten lassen, sagt Ris. «Es wird einfach mehr illegale Partys geben.»

Im Dachstock kann man der Club-Krise gar etwas Positives abgewinnen. Wenn nun viele Grossanlässe nicht stattfinden und grosse Namen nicht auftreten könnten, sei es denkbar, dass dadurch das einheimische Musikschaffen einen Schub bekomme, glaubt Yannick Dudli vom Dachstock.

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Kultur erhält 20 Millionen

Konzertlokale und Clubs mit einem «kuratierten künstlerischen Programm» können beim Kanton einen Antrag für Entschädigungen im Sinne der Covid-Verordnung stellen. Laut kantonaler Bildungs- und Kulturdirekton sind bislang rund 480 Gesuche eingegangen. Für die Entschädigungen haben Bund und Kanton rund 20 Millionen Franken zur Verfügung gestellt. Kulturschaffende und Betriebe können Schäden geltend machen, die im Zeitraum zwischen dem 28. Februar und 31. August 2020 aufgrund der Absage von Veranstaltungen oder Betriebsschliessungen entstanden sind. (ama)
(https://www.derbund.ch/berner-clubs-kaempfen-ums-ueberleben-307544143158)