Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++ÖSTERREICH¨
Absage an das Asylrecht durch Ministeriumserlass
Juristen sind vom De-facto-Einreisestopp für Asylwerber rechtlich nicht
begeistert. Die Asylkoordination wendet sich an die Staatsanwaltschaft
Wien
https://www.derstandard.at/story/2000117016994/absage-an-das-asylrecht-durch-ministeriumserlass?ref=article
VERBOT VON ASYLANTRÄGEN AN DER GRENZE RECHTSWIDIRIG (21. April 2021)
„Zustände wie in Ungarn, wo per Dekret am Parlament vorbeiregiert wird,
dürfen wir nicht einmal ansatzweise dulden,“ begründet
asylkoordinations-Sprecher Lukas Gahleitner-Gertz, den drastischen
Schritt der Flüchtlingsrechtsorganisation. „Mangels Klarstellung des
Innenministeriums, dass es sich den Gesetzen verpflichtet fühlt, sind
wir gezwungen, eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft
Wien einzubringen. Nur so können wir möglichst schnell die Einhaltung
völkerrechtlicher Verpflichtungen durch die österreichischen Behörden
sicherstellen.“ Zwar würde eine Prüfung dieser rechtlich unhaltbaren und
unverhältnismäßigen Maßnahmen durch den Verfassungsgerichtshof in
einigen Monaten zu deren Aufhebung führen, aber käme in diesem Fall viel
zu spät. Man habe sich daher entschlossen, die derzeit einzig
verfügbare Möglichkeit, die der Rechtstaat bietet, zu nutzen.
http://asyl.at/de/info/presseaussendungen/sachverhaltsdarstellunggegenerlassdesinnenministers/
+++GRIECHENLAND
Angst vor Corona: Hunderte Migranten demonstrieren vor Camp von Moria
Proteste auf Lesbos / Evakuation von 11 000 Menschen
Aus Angst vor einem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie auch in ihrem Camp
haben Hunderte Migranten den Eingang des berüchtigten Lagers von Moria
auf der griechischen Insel Lesbos blockiert. Sie trugen Transparente mit
dem Spruch: »Freiheit für alle. Wir sind Covid-19 ausgesetzt«
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135799.fluechtlinge-und-corona-angst-vor-corona-hunderte-migranten-demonstrieren-vor-camp-von-moria.html
Menschenrechtsgerichtshof zwingt Griechenland, Flüchtlinge aus dem
»Hotspot« Moria menschenwürdig unterzubringen und medizinische
Behandlung sicherzustellen
https://www.proasyl.de/pressemitteilung/menschenrechtsgerichtshof-zwingt-griechenland-fluechtlinge-aus-dem-hotspot-moria-menschenwuerdig-unterzubringen-und-medizinische-behandlung-sicherzustellen/
Moria: Tausende Kinder bleiben zurück
Mit Deutschland und Luxemburg haben die ersten EU-Länder minderjährige
Flüchtlinge aus den überfüllten griechischen Lagern geholt. Insgesamt
sollen 1600 Kinder ausgeflogen werden. Viel zu wenige, sagen
Hilfsorganisationen, denn zurück bleiben tausende, die ebenfalls Hilfe
brauchen.
https://www.dw.com/de/moria-tausende-kinder-bleiben-zur%C3%BCck/av-53193092
+++MITTELMEER
Mittelmeer – Die Sichtbarkeit des Sterbens
In der Pandemie wird die Seenotrettung erneut kritisch diskutiert. Doch
die Menschen fliehen weiter – ohne Hilfsinitiativen würde die Bedrohung
ihrer Leben unsichtbar
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/die-sichtbarkeit-des-sterbens
+++FREIRÄUME
Telefon-Podcast «Frey zu Hause»: «Die Tendenz geht zu kontrollierten Quartieren»
Im Corona-Podcast spricht Patrick Frey mit Architekt und Stadtforscher
Jörg Stollmann darüber, wie das Coronavirus unseren Lebensraum verändern
könnte und warum Krankheiten schon immer Einfluss auf die Stadtplanung
hatten.
Der Schauspieler und Autor Patrick Frey will wissen, wie es den
Schweizerinnen und Schweizern während der Corona-Pandemie geht. Er ruft
prominente und weniger bekannte Menschen an und führt ein persönliches
Gespräch. Daraus entsteht ein authentischer und ungeschnittener
Telefon-Podcast in einer «aussergewöhnlichen Lage».
Podcast: https://player.simplecast.com/231b47cc-31f1-4503-bc37-dc793073f5ad?dark=true&color=111C49
In der aktuellen Folge spricht Frey mit Jörg Stollmann darüber, was
einen Stadtforscher jetzt beschäftigt, über mögliche Veränderungen
unserer Städte durch die Corona-Erfahrung, und über sein
Forschungsprojekt in der Smart City New Songdo in Südkorea.
(https://www.bernerzeitung.ch/die-tendenz-geht-zu-kontrollierten-quartieren-562389092002)
+++GASSE
Chur – Randständige und Suchtkranke und die Coronamassnahmen (ab 07.00)
https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/so-informiert/2020-04-22/so-informiert
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
1. Mai: Autokorso oder Cyberdemo?
Das Versammlungsrecht ist ausgehebelt, für den 1. Mai sind offiziell nur
ein paar Streams geplant, die niemanden stören werden. Sollen wir jetzt
zur grossen Onlinedemo aufrufen, oder hat die Linke sowieso gerade
andere Probleme?
https://www.woz.ch/2017/1-mai/autokorso-oder-cyberdemo
Gahts no?! – Juch-Squat Räumungsbedroht
Das besetzte Juch-Areal in Zürich steht vor der Räumung. Die
Bewohnenden, für die das Areal zum neuen Lebensraum wurde, sollen das
Areal innerhalb 4 Tage verlassen. Die Besetzer*innen veröffentlichen
einen Aufruf zur Solidarität.
https://barrikade.info/article/3414
Pfotenweg vom besetzen Juchareal
An den Stadtrat und Vorsteher des Sozialdepartements Raphael Golta (SP)
Wir wurden gestern, am 20. April 2020, über die von ihrem Departement
geplante Räumung des besetzten Juch-Areals in Kenntnis gesetzt. Im von
Ihrem Departementssekretariat verfassten Schreiben werden die
Besetzer*innen und Nutzer*innen des Juch-Areals dazu aufgefordert, die
auf dem Areal befindlichen Baracken bis spätestens Freitag, 24. April
2020, 24.00Uhr, zu räumen. Wie das Juch-Areal in Zukunft durch das
Sozialdepartement genutzt werden soll, ist aus besagtem Schreiben nicht
ersichtlich.
https://barrikade.info/article/3415
Juchhof-Räumung stösst auf Kritik
Die Stadt Zürich fordert mit dem Slogan «Bleiben Sie zuhause. Bitte.
Alle» die Bevölkerung dazu auf, zuhause zu bleiben. Trotzdem müssen die
Besetzer des Juch-Areals ihr Zuhause räumen. Das Vorgehen der Stadt wird
von den Besetzern wie auch von der Grünen Gemeinderätin Elena Marti
kritisiert. Anders sieht es der SVP-Parteipräsident Mauro Tuena.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/juchhof-raeumung-stoesst-auf-kritik-00132911/
-> https://www.watson.ch/!987748969
Besetzern des Juch-Areals droht die Räumung
Den Besetzern des Juch-Areals in Zürich-Altstetten soll es nun an den
Kragen gehen. Mitten in der Corona-Krise stellt die Stadt Zürich ihnen
ein Ultimatum: Bis Ende Woche sollen sie das Areal räumen. Nun hagelt es
von allen Seiten Kritik.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/besetzern-des-juch-areals-droht-die-raeumung-137705856
-> https://www.landbote.ch/juch-besetzer-muessen-areal-verlassen-717740093771
-> https://www.nau.ch/ort/zurich/zurich-juchhof-besetzer-mussen-areal-verlassen-65696376
—
tagesanzeiger.ch 22.04.2020
Besetzte Baracken in Zürich: Stadt verheimlicht Pläne zum Juch-Areal
Die Besetzer des Juch-Areals müssen dieses bis Freitagnacht räumen, weil
die Stadt neue Pläne dafür hat. Welche, sagt sie aber nicht.
Thomas Zemp
Vor einem halben Jahr haben linke Aktivisten die Stadt überrascht, als
sie das Juch-Areal besetzten. Nun überrascht die Stadt die Besetzerinnen
und Besetzer: Am Montag haben sie die schriftliche Aufforderung
erhalten, das Gelände bis am Freitag um 24 Uhr zu verlassen. Ansonsten
werde das Areal geräumt. Denn am Montag würden die Abriss- und
Umbauarbeiten beginnen, um das Gelände auf die künftige Nutzung
vorzubereiten.
Etwas «Unspektakuläres»
Was die Stadt auf dem Areal plant, sagt sie allerdings nicht. Auf
Anfrage schreibt die Medienstelle des Sozialdepartements von Stadtrat
Raphael Golta (SP): «Details zur zukünftigen Nutzung geben wir zum
jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.» Auf telefonische Nachfrage
erwähnt Mediensprecherin Heike Isselhorst eine «künftige Mieterschaft»,
die etwas «Unspektakuläres» plane und mit der das Vorgehen so vereinbart
sei.
Zwei weitere Details zur künftigen Verwendung des Areals sind aus den
Antworten des Sozialdepartements zu entnehmen. Zum einen wird das Areal
nicht mehr wie vor der Besetzung durch die bisherige Mieterin verwendet.
Die Asylorganisation Zürich (AOZ) betrieb in der ehemaligen
Gastarbeitersiedlung in Altstetten von 2014 bis September 2019 im
Auftrag des Bundes eine Testunterkunft. Zum anderen braucht die neue
Mieterschaft keine Baubewilligung. Eine solche sei für die künftige
Nutzung des Areals «nicht erforderlich».
Die Besetzerinnen und Besetzer kritisieren die Stadt, dass sie das Areal
in Zeiten der Corona-Pandemie innert so kurzer Zeit verlassen müssen
und sogar eine Räumung angedroht ist, falls sie das nicht machen. In
einer Pressemitteilung schreiben sie, dass die Stadt Zürich die
Bevölkerung mit dem Slogan «Bleiben Sie zu Hause. Bitte. Alle» aufrufe,
ihre Wohnungen nicht zu verlassen. «Wenn das Juch-Areal geräumt wird,
gibt es mehrere Dutzend Menschen, die keinen Ort haben, um sich und
andere zu schützen.» Ihre Mitteilung beenden die Besetzer mit der
Ankündigung, dass sie das Areal nicht freiwillig räumen werden. Sie
schreiben: «Wir sind hier, wir bleiben hier.»
Das Sozialdepartement schreibt, dass den Besetzerinnen und Besetzern von
Anfang an klar gewesen sei, dass die Stadt das Areal weiter nutzen
werde, wenn die Sicherheitsabklärungen beendet seien. Diese waren nötig
geworden, weil sich der Boden auf dem Gelände abgesenkt hatte. Das
Department schreibt zudem, dass die Stadt niemanden auf die Strasse
setzen werde: «Wir haben die Besetzer darüber informiert, dass wir im
Einzelfall bei der Suche nach einer Anschlussunterbringung Hilfestellung
bieten.» Das städtische Hilfesystem, um Obdachlosigkeit zu vermeiden,
funktioniere auch während der aktuellen Coronavirus-Pandemie. Goltas
Departement ist zudem der Meinung, dass nach einer Strafanzeige eine
polizeiliche Räumung auch in der aktuellen Situation möglich ist.
Kritik von den Grünen
Unterstützung erhalten die Linksaktivisten auf dem Juch-Areal von den
Grünen der Stadt Zürich. Diese kritisieren in einer Pressemitteilung von
heute Mittwoch, dass der Stadtrat die Öffentlichkeit nicht von sich aus
informiert habe. Nicht einmal der Gemeinderat habe Kenntnis davon, was
die Stadt Zürich auf dem Juch-Areal plane. «Die Grünen sind dezidiert
der Meinung, dass während der aktuellen Corona-Situation weder grosse
Polizeieinsätze unnötig provoziert noch neue Baustellen eröffnet werden
sollen», schreiben sie. Bei beiden Szenarien sei es fast unmöglich, die
Schutzvorgaben des Bundesamts für Gesundheit einzuhalten.
(https://www.tagesanzeiger.ch/stadt-verheimlicht-plaene-zum-juch-areal-230225962858)
—
Update vom 22.4.20 – Ein weiteres leerstehendes Haus besetzt
Heute am Mittwoch 22. April wurde in Zürich ein weiteres leerstehendes
Haus besetzt, um prekarisierten Menschen ein sicheres und
selbstbestimmtes Zuhause und Schutz vor dem Coronavirus zu verschaffen.
https://zuhause.zureich.rip/
-> https://twitter.com/ZuHause48246280
-> https://www.tagesanzeiger.ch/coronavirus-news-kanton-zuerich-452644369922
SEM – Gewalt hinter makelloser Fassade
In der Nacht auf Dienstag wurde Kritik an der rassistischen Praxis des
Staatssekretariats für Migration (SEM) geübt. An der makellosen Fassade
des Gebäudes, hinter welcher täglich Entscheide zu massiver Gewalt
gefällt werden, wurde die Botschaft „Das Migrationsregime tötet, das SEM
mordet mit“ hinterlassen. Sie soll darauf hinweisen, wie stark das SEM
in die Gewalt, die sich täglich an Grenzen und in Asyllagern abspielt,
verwickelt ist und diese aktiv mitproduziert.
https://barrikade.info/article/3411
+++KNAST
Machtmissbrauch eines Amtsarztes
Ein St. Galler Gefängnisarzt wird wegen seiner puritanischen Moral
verurteilt. Er drückt den Drogenentzug eines Insassen durch, gegen
dessen Willen – und damit gegen das Gesetz.
https://www.republik.ch/2020/04/22/macht-missbrauch-eines-amtsarztes
+++BIG BROTHER
#digi: Knatsch ums Tracing
Sogenannte Contact-Tracing-Apps sollen die Rückkehr zur Normalität
begleiten und die digitale Rückverfolgung von Infektionsketten
ermöglichen. Europäische Staaten setzen dabei viel Hoffnung in die
Pepp-PT-Technologie. Sie soll die Privatsphäre schützen und damit
Bedenken vor staatlicher Überwachung ausräumen (siehe WOZ Nr. 15/2020).
Doch nun kehren immer mehr Organisationen und beteiligte ForscherInnen
dem Projekt den Rücken.
https://www.woz.ch/2017/digi/knatsch-ums-tracing
So kannst du die Schweizer Corona-Warn-App schon jetzt ausprobieren
Die offizielle Corona-Warn-App der Schweiz soll zur Eindämmung der
Coronavirus-Pandemie beitragen, indem Infektionsketten zurückverfolgt
werden können. Die Testversion für Android und iOS kann man schon jetzt
installieren.
https://www.watson.ch/!752276286
Setzt die Corona-App aus der Schweiz europaweit Standards?
Die europäische Forschungsgemeinschaft für das Contact-Tracing droht
komplett auseinanderzubrechen. In die Bresche könnte die Schweiz
springen: Die Lösung von EPFL und ETH geht bald live. Die Armee testet
bereits eine App auf dieser Basis.
https://www.republik.ch/2020/04/22/setzt-die-corona-app-aus-der-schweiz-europaweit-standards
Umstrittene Firma Palantir baut Corona-Tracker für Trump-Regierung
„HHS Protect Now“ soll Ausbreitung in den USA analysieren, für Palantir
ist es bereits der zweite Auftrag der US-Regierung seit Ausbruch der
Krise
https://www.derstandard.at/story/2000117031115/umstrittene-firma-palantir-baut-corona-tracker-fuer-trump-regierung?ref=rss
Gesundheitsministerium will Quarantäne digital überwachen
Jens Spahn kündigt am Montag die nächste Corona-App an. Diesmal soll sie
Gesundheitsämter dabei unterstützen, die Einhaltung der häuslichen
Quarantäne kontrollieren. Kritiker:innen fürchten, der Vorstoß könnte
nun die technische Kontaktverfolgung gefährden.
https://netzpolitik.org/2020/gesundheitsministerium-will-quarantaene-digital-ueberwachen/
+++POLIZEI ZH
Auf allen Kanälen: Adieu, Pressefreiheit
Fotografen dürfen nicht fotografieren, die Polizei betreibt Zensur.
JournalistInnenverbände wehren sich, doch Medienministerin Simonetta
Sommaruga stellt sich taub.
https://www.woz.ch/2017/auf-allen-kanaelen/adieu-pressefreiheit
+++WEF
Dokumentarfilm „Davos“: Surreales Nebeneinander der Welten
Ein Gebirgsstadt als Sinnbild für die Paradoxien der Globalisierung:
Daniel Hoesl und Julia Niemann präsentieren ihren Film „Davos“ beim
Festival Visions du réel als Online-Premiere
https://www.derstandard.at/story/2000117020609/dokumentarfilm-davos-surreales-nebeneinander-der-welten
+++ANTIRA
Corona-Rassismus nimmt weiter zu
Ein Medienkritik-Projekt sammelt und dokumentiert nun Beispiele problematischer Berichterstattung
Seit der Ausbreitung des Coronavirus ist anti-asiatischer Rassismus
aufgeflammt. Daran tragen auch die Medien eine Mitschuld, sagen nun
verschiedene Organisationen und Vereine. Sie sammeln und dokumentieren
Beispiele problematischer Berichterstattung.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135802.ichbinkeinvirus-corona-rassismus-nimmt-weiter-zu.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Verschwörungstheorie: „Coronavirus-Leichenberg“ stammt aus Serie „Walking Dead“
Verschwörungstheoretiker verbreiten einen Ausschnitt aus der Serie, um auf systematische Tötung von Älteren aufmerksam zu machen
https://www.derstandard.at/story/2000117049553/verschwoerungstheorie-coronavirus-leichenberg-stammt-aus-serie-walking-dead?ref=rss
Nur Gerüchte verbreiten sich schneller als ein Virus
Im Gleichschritt mit zunehmender Kritik an Peking verbreiten sich in den
USA auch die Gerüchte, das neue Coronavirus stamme aus einem
Hochsicherheitslabor. Wissenschaftliche Hinweise hierauf gibt es bis
anhin keine.
https://www.nzz.ch/international/verschwoerungstheorien-ueber-die-verbreitung-des-coronavirus-ld.1552726#back-order
Instagram warnt auf ihrem Profil: Jelena Djokovic verbreitet Fake News!
Bei einem Instagram-Post von Jelena Djokovic springt die User eine
Warnung an: Achtung, Fake News! Sie verbreitete ein Video eines
US-Arztes mit einer Verschwörungstheorie über das Coronavirus und
5G-Technologie.
https://www.blick.ch/sport/tennis/instagram-warnt-auf-ihrem-profil-jelena-djokovic-verbreitet-fake-news-id15855813.html
Mit rassistischem Kern
Verschwörungstheorien sind in der Coronakrise wieder en vogue. Daniel Schwerd meint: Das ist gefährlich.
In der Coronakrise haben Verschwörungstheorien Hochkonjunktur: Wahlweise
sind die USA, Russland, China oder Israel für den Virus verantwortlich.
Doch diese Theorien beinhalten stets die Ausgrenzung von Menschen, von
Individuen oder Gruppen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135810.coronakrise-mit-rassistischem-kern.html
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