Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BASEL
Abgeschoben ist nicht aufgehoben
Als Anni Lanz Ende Februar hörte, dass Italien wegen der Coronakrise
keine Asylsuchenden mehr aus der Schweiz zurücknehme, zögerte sie keine
Minute.
«Jetzt leeren wir das Gefängnis», sagte die 75-jährige
Menschenrechtsaktivistin zum Aufseher im Basler Ausschaffungsgefängnis
Bässlergut, nachdem sie dort jemanden besucht hatte. «Bald ist es hier
leer.» Wenige Tage später war der Mann, den Anni Lanz besucht hatte, auf
freiem Fuss. Er war nicht der Erste und nicht der Letzte. In den
folgenden Tagen wurden immer mehr Menschen aus der Administrativhaft im
Bässlergut entlassen – von Amtes wegen.
https://www.republik.ch/2020/04/14/covid19
+++ZÜRICH
Kritik an Sicherheitsdirektion: Adliswiler Asylarzt verliert Mandat
Markus Fritzsche aus Adliswil ist nicht mehr Asylarzt. Er glaubt, ihm
sei gekündigt worden, weil er Kritik geäussert hat. Das Sozialamt
widerspricht.
https://www.zsz.ch/adliswiler-asylarzt-verliert-mandat-757546587978
+++SCHWEIZ
So arbeitet das CH-Migrationsamt
Keine Übernahme aus Flüchtlingslagern, für die reiche Schweiz sind die Asylbewerber-Abschiebungen wichtiger.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Gesellschaft/Schweiz-Migrationsamt-Ruckfuhrungen-Ausschreibung
Die Lehrlinge aus dem Asylbereich brauchen unseren Schutz!
Die Lehrlinge sind keine Temporärarbeiter*innen, die zu geringen Kosten
ausgebeutet werden können. Wir erinnern die Arbeitgebenden und die
Behörden daran, dass eine Lehre dazu dient, das Wissen und die
Fähigkeiten weiterzugeben, die es für die Berufsausübung braucht. Es ist
zwingend und dringend, dass konkrete Massnahmen zur Prävention und den
Schutz der Angestellten und Auszubildenden ergriffen werden. Aufgrund
ihrer allzu oft unsichtbaren, aber offensichtlichen Verletzlichkeit muss
den Lehrlingen aus dem Asylbereich besondere Aufmerksamkeit entgegen
gebracht werden. Ihnen blieb bis jetzt nichts erspart, trotz ihres noch
jugendlichen Alters haben sie schon unsägliche Gewalt erlebt. Wir dürfen
sie nicht sich selbst überlassen, sondern so handeln, dass der Begriff
„Schutz“ auch Sinn macht.
https://www.sosf.ch/de/themen/integration/informationen-artikel/die-lehrlinge-aus-dem-asylbereich-brauchen-unseren-schutz.html?zur=41
SFH-Bericht zu den Aufnahmebedingungen in #Italien ist jetzt auch in Deutsch online:
https://www.fluechtlingshilfe.ch/medien/medienmitteilungen/2020/asylsuchenden-in-italien-drohen-menschenrechtsverletzungen.html
-> Bericht: https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/dublin/italien/2020-sfh-aufnahmebedingungen-italien-de.pdf
(Geflüchtetenunterkünfte) – Verletzt die Schweiz Völkerrecht?
https://soundcloud.com/radiorabe/die-schweiz-verletzt-volkerrecht
Asylanhörungen könnten ohne Rechtsvertretung stattfinden!
https://soundcloud.com/radiorabe/asylanhorungen-konnten-ohne-rechtsvertretung-stattfinden
Social Distancing in den Asylunterkünften?
https://soundcloud.com/radiorabe/social-distancing-in-den-asylunterkunften
+++FRANKREICH
Weblog „JungleOfCalais“
Der Weblog JungleOfCalais entstand im März 2020, um die Situation der
Exilierten im kontinentaleuropäisch-britischen Grenzraum während der
Corona-Krise zu dokumentieren. Da direkte Recherchen aufgrund der
Ausgangssperren momentan nicht möglich sind, wertet das Projekt die
verfügbaren Medien- und Internetquellen aus und steht in Kontakt zu
Akteuren vor Ort. Die Redaktion des Blogs lädt zur Mitarbeit an dem
Projekt ein, das mit Unterstützung von bordermonitoring.eu kurzfristig
begonnen werden konnte.
https://ffm-online.org/weblog-jungleofcalais/
+++GRIECHENLAND
Flüchtlingsappell: «Ein Signal an Europa»
Fabian Bracher von «One Happy Family» zur dringenden Evakuierung der Lager auf Lesbos – und zur Verantwortung der Schweiz.
https://www.woz.ch/2016/fluechtlingsappell/ein-signal-an-europa
»Schon vor der Pandemie eine Hölle«
Bedrohliche Situation in Geflüchtetenlagern auf griechischen Inseln wird
durch neue Ansteckungsgefahr verschärft. Ein Gespräch mit Ahmad*
https://www.jungewelt.de/artikel/376511.sorge-vor-coronavirus-schon-vor-der-pandemie-eine-h%C3%B6lle.html
+++MITTELMEER
Tote Flüchtlinge vor Malta entdeckt
Valletta. In maltesischen Gewässern sind tote Flüchtlinge entdeckt
worden. Fünf Leichen seien auf einem Boot mit 49 Menschen gefunden
worden, sieben weitere Passagiere würden vermisst, erklärte der Sprecher
der Internationalen Organisation für Migration, Flavio Di Giacomo, am
Mittwoch auf Twitter. Ein Handelsschiff habe die Menschen aufgenommen,
sie seien dann der sogenannten Libyschen Küstenwache übergeben worden.
Es handle sich wahrscheinlich um ein Boot, das vor Tagen abgedriftet
sei. Am Montag hatte die Seenotrettungsorganisation »Sea-Eye«
mitgeteilt, dass es über Ostern im Mittelmeer mehrere Meldungen über
Seenotfälle gegeben habe, deren Ausgang unklar sei.
Malta und Italien hatten vergangene Woche ihre Häfen für Seenotretter
geschlossen und als Begründung die Coronapandemie angeführt. Deshalb
muss das deutsche Rettungsschiff »Alan Kurdi« mit 149 Bootsflüchtlingen
weiter vor der Küste Siziliens ausharren. Auch vor der Insel Lampedusa
wartet das spanische Rettungsschiff »Aita Mari« darauf, die 43
geretteten Bootsflüchtlinge an Land bringen zu können.
https://www.jungewelt.de/artikel/376813.tote-fl%C3%BCchtlinge-vor-malta-entdeckt.html
Ein europäisches “Mare Nostrum”
In der Migrations- und Asylpolitik ist die EU tief zerstritten. Die
Corona-Krise lähmt die Handlungsfähigkeit. Dabei braucht es Lösungen in
der Seenotrettung
https://www.derstandard.at/story/2000116850497/ein-europaeisches-mare-nostrum
Ostern auf dem Mittelmeer – Eine Chronik
In nur einer Woche sind mehr als tausend Menschen in mehr als zwanzig
Schiffen aus Libyen über das Mittelmeer geflohen. Geholfen wurde ihnen
nicht. Der Covid-19-Ausbruch ist zu einem Vorwand geworden, um das
Ertrinkenlassen auf See zu normalisieren.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135507.mittelmeer-ostern-auf-dem-mittelmeer-eine-chronik.html
+++EUROPA
Jean Asselborn: Luxemburg fordert EU-Solidarität mit Flüchtlingskindern
Jean Asselborn appelliert an andere EU-Staaten, Minderjährige aus den
griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Die ersten haben Luxemburg
bereits erreicht.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/jean-asselborn-luxemburg-aussenminister-fluechtlingsaufnahme-minderjaehrige
-> https://www.swr3.de/aktuell/nachrichten/Fluechtlingskinder-verlassen-Griechenland-in-Richtung-Luxemburg/-/id=47428/did=5602184/1e999dv/index.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000116888839/start-der-kinderfluechtlingsrettung-aus-griechenland?ref=rss
-> https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-griechenland-asselborn-kinder-nicht-auf-den.694.de.html?dram:article_id=474640
-> https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlingskinder-125.html
+++TÜRKEI
Migration: Türkei schickt wieder Flüchtlinge an EU-Grenze
Die Türkei hat Migranten aus den Flüchtlingslagern an der Ägäisküste
abgesetzt. Griechenland fühlt sich provoziert und warnt: Menschen würden
wieder als Waffen eingesetzt – wie bereits Ende Februar. Für die
Migranten nimmt der Druck damit von beiden Seiten weiter zu.
https://www.deutschlandfunk.de/migration-tuerkei-schickt-wieder-fluechtlinge-an-eu-grenze.1773.de.html?dram:article_id=474652
+++GASSE
Gassenarbeit ist keine Handels¬beziehung
Die Kirchliche Gassenarbeit Bern setzt sich anwaltschaftlich für
Menschen ein, die durch fast alle Maschen fallen. Ist das auf Augenhöhe
möglich? Und was ist eigentlich «kirchlich» an der Gassenarbeit?
Begegnungen vor Ort.
https://www.neuewege.ch/gassenarbeit-ist-keine-handels-beziehung
Obdachlosigkeit: Vom Haus aufs Boot, vom Boot auf die Strasse
Musikliebhaber Franco schläft lieber draussen, als in Notschlafstellen
zu übernachten – sogar wenn es stürmt. Wie viele Menschen in der Schweiz
wie er obdachlos sind, weiss niemand so genau.
https://www.woz.ch/2016/obdachlosigkeit/vom-haus-aufs-boot-vom-boot-auf-die-strasse
+++SEXWORK
Was bedeutet die Corona-Krise für Sexarbeitende?
https://soundcloud.com/radiorabe/corona-krise-sexarbeitende
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Menschenfeindliches System» – 1.-Mai-Demos trotz Corona?
Autodemo am Samstag und «gesundheitsverträgliche» Kampagnen: Trotz
offizieller Absage der 1.-Mai-Feier rufen Linksautonome zu Aktionen auf.
Über mögliche Verhinderungsversuche schweigt man bei der Polizei.
https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/menschenfeindliches-system-1-mai-demos-trotz-corona-380273.html
-> BE: https://barrikade.info/article/3371 + https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=3178572958822306&id=529774797035482&__tn__=K-R
-> ZH: https://barrikade.info/article/3379
Weder Ausnahmezustand noch Normalität!
In den letzten zwei Wochen wurden im Basler St. Johann-Quartier bei zwei
Fahrzeugen der SBB die Reifen gestochen und die Fenster eingeschlagen.
Die SBB ist nicht nur entscheidende Säule des kapitalistischen
Produktions- und Konsumalbtraums (Waren- und Personenverkehr) sondern
auch Teil der nationalen Sicherheitsarchitektur (Gefangenentransporte,
Mithilfe bei Abschiebungen).
https://barrikade.info/article/3384
Interaktiv die Zukunft planen: Dialog an der Plakatwand
Die Berner Kulturszene steht still. Ein Kollektiv macht sich das zunutze
und provoziert mit kritischen Fragen eine Diskussion über die Zeit nach
Corona.
https://www.derbund.ch/dialog-an-der-plakatwand-570042228885
-> https://twitter.com/TourDeLorraine
-> https://www.tourdelorraine.ch/plakis/
+++KNAST
Coronavirus: Berner Frauen-Inhaftierte können mit Verwandten skypen
Das Coronavirus verunmöglicht den Insassinnen im Frauengefängnis
Hindelbank Besuche. Dank Videotelefonie können diese ihre Verwandten
trotzdem sehen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-berner-frauen-inhaftierte-konnen-mit-verwandten-skypen-65692895
Coronavirus: Gefangene in der Schweiz bleiben hinter Gittern
Einige Länder, darunter Frankreich und die Vereinigten Staaten, haben
Gefangene vorzeitig freigelassen, um eine Ausbreitung des Coronavirus in
den Gefängnissen zu verhindern. In der Schweiz, wo die Spannungen unter
den Gefangenen zunehmen, werden andere Massnahmen ergriffen.
https://www.swissinfo.ch/ger/gesellschaft/kein-straferlass_coronavirus–gefangene-in-der-schweiz-bleiben-hinter-gittern/45688530
Santé, Emprisonnement et Coronavirus : Ouvir les prisons maintenant !
Le week-end du 3-4 avril 2020 a été marqué par deux mutineries à la
prison de Champ-Dollon (Genève). Une quarantaine de détenu.e.x.s le
vendredi puis une vingtaine le samedi ont refusé de réintégrer leurs
cellules. Ce qui est extrêmement courageux compte tenu de la violence
des mesures répressives dans un contexte carcéral. Leur mobilisation a
été largement soutenue par les autres prisonnier.e.x.s depuis
l’intérieur. La révolte réclamait un traitement digne et leur
revendication principale était la libération comme moyen de lutte contre
la propagation du coronavirus dans la prison. Un dispositif policier
important a été mis en place autour et dans de la prison et les
participant-e-s du mouvement du samedi se sont vu-e-s enfermer au cachot
pour une durée de dix jours.
https://renverse.co/Sante-Emprisonnement-et-Coronavirus-OUVRIR-LES-PRISONS-MAINTENANT-2540
« Tous les soirs, les gens tapent aux fenêtres, font du bruit… »
Le Covid-19 et ses conséquences nous mettent face à des ruptures sans
précédent pour toutes celles et ceux qui les vivent. Ruptures avec le
quotidien, avec nos proches, avec nos liens sociaux, et pour beaucoup
avec le travail. Rupture dans le fonctionnement même du système
économique.
https://renverse.co/Tous-les-soirs-les-gens-tapent-aux-fenetres-font-du-bruit-2539
—
Corona sorgt für 27 Haftunterbrüche
Eine Infizierte in Hindelbank, vier positiv getestete Sicherheitsleute
in Witzwil: Das Coronavirus hat seinen Weg auch in die bernischen
Strafanstalten gefunden. Daher werden nun Zellen geräumt. Um die
Ansteckungsgefahr zu senken, wurde der Strafvollzug von 27 Insassen
unterbrochen, wie beim Amt für Justizvollzug (AJV) zu erfahren ist. Die
temporäre Freiheit unterliegt aber strengen Kriterien. Die Personen
müssen einer Risikogruppe angehören, dürfen keine Gefahr für die
Öffentlichkeit sein, müssen ein intaktes soziales Umfeld haben und sich
in Halbgefangenschaft oder im offenen Vollzug befinden.
Wer eine Kurzstrafe zu verbüssen hat, muss diese erst zu einem späteren
Zeitpunkt antreten. Dadurch könne der Bestand in den Strafanstalten
gesenkt werden, sagt AJV-Sprecher Olivier Aebischer. «Das erlaubt uns,
die Abstandsregelungen besser einhalten zu können.» Zudem gelten noch
bis am 30. April die vom Regierungsrat beschlossenen Einschränkungen:
Besuchs-, Urlaubs- und Ausgangssperre. Aebischer fügt hinzu, dass die
Eingewiesenen dafür ein Telefonguthaben von 20 Franken erhalten hätten.
Das AJV arbeite an einer Strategie, um die Massnahmen stufenweise zu
lockern. (mer)
(https://www.derbund.ch/wie-koennen-sich-die-leute-bloss-eingesperrt-fuehlen-133306146418)
+++BIG BROTHER
(Die österreichische Überwachungs-App)
STOPP CORONA – MEIN KONTAKT-TAGEBUCH
https://www.roteskreuz.at/site/faq-app-stopp-corona/
Bundesregierung empfiehlt App-Standard für anonymes Corona-Tracing
Bund und Länder haben sich in der Frage der Corona-App geeinigt. In
ihrer Strategie empfehlen sie den datenschutzfreundlichen Standard des
PEPP-PP-Konsortiums und wenden sich damit gegen den Rat der Leopoldina,
auch GPS-Daten sammeln zu lassen.
https://netzpolitik.org/2020/bundesregierung-empfiehlt-app-standard-fuer-anonymes-corona-tracing/
Ja zur App, nein zum Zwang
Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich heute für eine
Tracing-App ausgesprochen – auf freiwilliger Basis und ohne
Bewegungsprofile. Doch die Freiwilligkeit ist umstritten.
https://netzpolitik.org/2020/ja-zur-app-nein-zum-zwang/
Grundrechte: Wenn die Angst regiert
Mit Drohnen, Apps und Demoverboten: Im Zuge der Coronakrise werden
grundlegende Freiheiten ausgehebelt. Passen wir nicht auf, bleiben sie
es auch nach dem Lockdown – doch die Extremsituation bietet auch Grund
zur Hoffnung.
https://www.woz.ch/2016/grundrechte/wenn-die-angst-regiert
Gesundheitsministerium bestätigt Palantir-Angebot
Bereits Mitte März legte die umstrittene Firma der Bundesregierung das Papier »Palantir gegen COVID-19« vor
Der umstrittene US-Konzern Palantir hat der Bundesregierung bereits
Mitte März ein Angebot anlässlich der COVID-19-Pandemie unterbreitet.
Dies geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervor.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135506.corona-apps-gesundheitsministerium-bestaetigt-palantir-angebot.html
Corona-App laut Arge Daten “nicht praxistauglich”
Matching-Wahrscheinlichkeit liege für die Organisation bei weniger als einem Promille – die Anwendung gebe “falsche Sicherheit”
https://www.derstandard.at/story/2000116869586/corona-app-laut-arge-daten-nicht-praxistauglich
“Stopp Corona” wird wohl auf Apples und Googles Lösung für Tracking-Apps setzen
Auch evaluiere man die Einbindung weiterer Standards für einen verbesserten Datenschutz
https://www.derstandard.at/story/2000116872707/stopp-corona-wird-wohl-auf-apple-und-googles-loesung-fuer
Islands Tracking App
Das Handy erfasst, wer mit wem in Kontakt ist und sendet alle Kontakte
eines Corona-Infizierten in Quarantäne. Ist Island ein Vorbild für uns?
https://www.3sat.de/wissen/nano/200415-island-nano-104.html
«Anschläge wegen Corona-Tracing sind denkbar»
Am Dienstag kam es in Berlin wegen Forschung zu Corona-Tracing zu einem
mutmasslichen Brandanschlag. Wie sicher sind Schweizer Entwickler?
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Solche-Anschlaege-sind-auch-in-Schweiz-denkbar–15402497
Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf Corona-App aufgetaucht
Auf »Indymedia« bekennen sich Linksradikale zum Kabelbrand bei den Entwicklern einer Corona-App.
Am Dienstag wurden in Charlottenburg mehrere Telekommunikationskabel in
Brand gesteckt. Auf »Indymedia« bekennt sich eine »Vulkangruppe« zu dem
Anschlag auf Datenleitungen einer Corona-App. Das Schreiben wird derzeit
auf Echtheit überprüft.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135513.corona-app-bekennerschreiben-zum-brandanschlag-auf-corona-app-aufgetaucht.html
-> https://de.indymedia.org/node/77193
+++ARMEE
Armee-Einsatz: Mehr Belastung als Hilfe
Die Schweizer Armee lässt sich für ihren Coronaeinsatz feiern. Dabei
gleichen die Kasernen Ferienlagern, und SoldatInnen stehen in den
Spitälern im Weg rum. Dazu setzt die hohe Infektionsrate Teile der
Truppe ausser Gefecht.
https://www.woz.ch/2016/armee-einsatz/mehr-belastung-als-hilfe
+++RECHTSPOPULISMUS
Wie war ich?
Fährt Chefredaktor Eric Gujer mit seiner digitalen Deutschland¬strategie
die «Neue Zürcher Zeitung» gegen die Wand? Treffen mit einem
Journalisten, der aus der Kälte kam.
https://www.republik.ch/2020/04/15/wie-war-ich
+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Nach Verhaftung wegen Drohungen gegen Behörden: Wettinger Arzt in der geschlossenen Abteilung
Markus Dieth widerspricht Darstellung der «Weltwoche», er habe einen umstrittenen Mediziner verhaften lassen.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/nach-verhaftung-wegen-drohungen-gegen-behoerden-wettinger-arzt-in-der-geschlossenen-abteilung-137662958
-> https://twitter.com/SwissRebelForce/status/1250530099725828097
Xavier Naidoo: So finster wird seine neue Musik
Xavier Naidoo sorgte in den letzten Wochen für viel Aufsehen. Jetzt wird
ein geleakter Song immer bekannter und klingt so gar nicht nach dem
Weltstar.
https://www.nau.ch/people/aus-der-schweiz/xavier-naidoo-so-finster-wird-seine-neue-musik-65693777
Grossbritannien: Handymast eines Spitals in Brand gesetzt: 5G-Gegner zünden Handymast wegen Verschwörungstheorie an
In Grossbritannien wurden wegen Verschwörungstheorien zu 5G und
Coronavirus bereits 40 Handymasten in Brand gesetzt. Darunter auch ein
Mast vor einem Spital in Birmingham. Jetzt leiden Angehörige von
Corona-Patienten darunter.
https://www.blick.ch/news/ausland/grossbritannien-handymast-eines-spitals-in-brand-gesetzt-5g-gegner-zuenden-handymast-wegen-verschwoerungstheorie-an-id15845627.html
Verschwörungstheorien – Das üble Geschäft mit der Corona-Angst
Der Mobilkfunkstandard 5G löse Corona aus, rohe Zwiebeln oder Zeolith
würden helfen: Die Pandemie ruft allerhand Scharlatane und skrupellose
Geschäftemacher auf den Plan
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/das-ueble-geschaeft-mit-der-corona-angst
Prepper wurden als paranoide Spinner und Verschwörungstheoretiker belächelt – doch dann kam Corona
In der Krise zeigt sich: Wer genug WC-Papier und Nudeln besitzt, scheint
besser zu schlafen. Prepper, die Profis unter den Vorbereitern, sind
derweil überzeugt, dass die Pandemie erst der Anfang ist.
https://www.nzz.ch/zuerich/coronavirus-in-zuerich-die-prepper-sahen-es-kommen-ld.1549860
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