Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Asylanhörungen sind auszusetzen
Der Gesundheitsschutz für Gesuchsteller und Bundesangestellte ist mangelhaft.
https://www.derbund.ch/asylanhoerungen-sind-auszusetzen-279154952071
Willkür, Folter, Zwangsarbeit: Wie schlimm ist es wirklich?
Mit höchstrichterlichem Segen weisen die Schweizer Behörden immer mehr
Asylsuchende aus Eritrea ab und versuchen sie zur Rückkehr zu bewegen.
Hat sich die Lage dort derart zum Guten verändert? Zurück in die
Diktatur, Teil 3.
https://www.republik.ch/2020/04/10/willkuer-folter-zwangsarbeit-wie-schlimm-ist-es-wirklich
-> Stellungnahme Eritreischer Medienbund Schweiz: https://eritreischer-medienbund.ch/wordpress/stellungnahme-zur-reportage-zurueck-in-die-diktatur
Stellungnahme zur Reportage “Zurück in die Diktatur”
Der Eritreische Medienbund Schweiz fordert politisches Handeln!
https://eritreischer-medienbund.ch/wordpress/stellungnahme-zur-reportage-zurueck-in-die-diktatur
Notfallversorgung für Asylcamps // İltica Kampları İçin Acil Önlem
Nachdem sich das Corona-Virus weltweit und auch in der Schweiz
allmählich verbreitet hat, haben wir eine Kampagne für Flüchtlinge
gestartet, welche in dieser schwierigen Situation in Asyllagern mit
durchschnittlich 50 Personen untergebracht sind.
https://barrikade.info/article/3370
+++ITALIEN
Covid19. Trotz der Forderungen kein Schritt nach vorne hin zu einer gesetzlichen Regelung der Migration
In diesen Tagen fühlen wir uns verängstigt, weil unser Leben auf unsere
Häuser und Wohnungen beschränkt wurde, die wir aber glücklicherweise
haben. Während wir darauf warten, dazu zurückkehren zu können, uns
wieder persönlich, und nicht durch einen Bildschirm in die Augen zu
schauen, schenken wir dem keine Aufmerksamkeit, was sich an Land- und
Seegrenzen abspielt. Es machen sich weiterhin Boote auf dem Weg über das
Meer, und wenn sie nicht von der Libyschen Küstenwache angehalten
werden, die mit der Hilfe von Frontex und den Hafenbehörden von Italien
und Malta regelrechte Abschiebungen durchführen, versinken sie
unbemerkt.
https://www.borderlinesicilia.org/de/covid19-trotz-der-forderungen-kein-schritt-nach-vorne-hin-zu-einer-gesetzlichen-regelung-der-migration/
+++GRIECHENLAND
Corona-Gefahr in griechischen Camps: EU-Kommission lehnt Kreuzfahrtschiff als Notunterkunft ab
Ein Reiseveranstalter bot ein Kreuzfahrtschiff als Notunterkunft für
Bewohner griechischer Flüchtlingscamps an – auch, um die Ausbreitung des
Coronavirus in den Lagern einzudämmen. Die EU-Kommission lehnt ab.
https://www.spiegel.de/panorama/corona-gefahr-in-griechischen-camps-eu-kommission-lehnt-kreuzfahrtschiff-als-notunterkunft-ab-a-00000000-0002-0001-0000-000170435609
Filippo Grandi: Corona-Krise verschärft Flüchtlingskrise
Die Situation in den Flüchtlings-Camps in Griechenland ist dramatisch –
die EU tut sich schwer, eine Lösung zu finden. Die Corona-Krise macht es
nun noch komplizierter, sagt Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar
der Vereinten Nationen:
https://de.euronews.com/2020/04/10/filippo-grandi-corona-krise-verschaerft-fluechtlingskrise
+++MITTELMEER
Eskalation im Mittelmeer: Flüchtlinge erheben schwere Vorwürfe gegen Malta
In der Coronakrise schottet sich Europa noch stärker ab. Flüchtlinge
beschuldigen Maltas Marine, ihr Leben gefährdet zu haben – und die Crew
des Rettungsschiffs „Alan Kurdi“ sucht verzweifelt einen Hafen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-erheben-schwere-vorwuerfe-gegen-malta-a-4f311e15-89b1-46dd-afde-919bf429ea0f
280 Menschen sitzen auf einem Boot vor der libyschen Küste fest
Tripolis will die Migranten nicht in den Hafen einlaufen lassen, weil
die Situation zu unsicher sei. Italien und Malta haben ihre Häfen jedoch
auch als nicht sicher eingestuft
https://www.derstandard.at/story/2000116728523/280-menschen-sitzen-auf-einem-boot-vor-der-libyschen-kueste
+++TUNESIEN
Migrant*innen in Tunesien: Hungerstreik im Abschiebeknast
Tunesien hält Flüchtlinge in Gefängnissen fest und will sie trotz Corona
nicht entlassen. Menschenrechtler und nun auch die Insassen
protestieren.
https://taz.de/Migrantinnen-in-Tunesien/!5677860/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
„Wegen Corona“: Besetztes Haus in Altstetten
Hausbesetzer nahmen in Zürich Altstetten ein Einfamilienhaus in
Beschlag. Dieses sei aber nicht für sie selber, sondern für alle
Menschen, die momentan kein Dach über dem Kopf haben. Ein zu Hause sei
in Zeiten von Corona schliesslich sehr wichtig. Kritiker zweifeln an den
guten Absichten, trotzdem dürfen die Besetzer vorerst bleiben.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/wegen-corona-besetztes-haus-in-altstetten-137638309
—
tagesanzeiger.ch 10.04.2020
Schutz vor Coronavirus: Was hinter der Besetzung von Altstetten steckt
Aktivisten haben vier Häuser in Zürich Altstetten besetzt. Davon sollen
etwa Sans-Papiers profitieren. Ein Besetzer sagt: «Wir haben alles in
kleinen Gruppen unter fünf Menschen geplant und durchgeführt.»
Corsin Zander
Die Häuser strahlen die idyllische Atmosphäre der Gartenstadt aus, auch
wenn sie leer stehen und baufällig sind. Da passen die Transparente mit
dem kämpferischen Ton nicht in das ruhige Quartier: «Es war schon vor
Corona Notstand!» Oder: «Solidarität für alle!»
Unmissverständlich steht da auch: «Besetzt». Aktivistinnen und
Aktivisten haben am Donnerstagmorgen vier Häuser in Altstetten
eingenommen.
Aktion für Menschen, die «durch die Maschen fallen»
Seine Aktion hat das «Kollektiv: Für alle ein Zuhause» gut geplant. Im
Stil der städtischen Corona-Kampagne brachte es Schilder mit der
Aufschrift «Für Alle. Ein Zuhause.» an. Es schreibt, der Notstand treffe
jene am härtesten, «für die die Umstände vorher schon beschwerlich
waren». Nicht alle hätten de Möglichkeit, sich in ein Haus zurückziehen
zu können. «Einige Menschen haben keine Papiere, ihre Rechte werden
verweigert.» Sie würden illegalisiert, isoliert und ignoriert, schreibt
das Kollektiv weiter.
In den Häusern wollen die Aktivisten Sans-Papiers oder Menschen Platz
bieten, die «durch die Maschen» gefallen seien. Diese Hilfe sei
besonders jetzt wichtig, da Organisationen wie «Tischlein deck dich»,
die für einen symbolischen Franken Lebensmittel abgeben, geschlossen
sind.
Für wie viele Menschen sie nun genau Platz bieten, kann das Kollektiv
nicht sagen. Das hänge auch noch davon ab, wie sich die Lage weiter
entwickle, sagt ein Mitglied. Es meint damit vor allem auch die
Gespräche mit den Hausbesitzern und der Polizei, die noch am Laufen
sind. Einzelne hätten positiv reagiert, mit anderen sei der Kontakt noch
etwas schwieriger, sagt ein Mitglied des Kollektivs am Telefon.
Auch mit der Polizei sei man in Kontakt gestanden. Deren Regeln sind in
Zürich klar: Steht eine besetzte Liegenschaft leer, ist nicht
einsturzgefährdet und liegt noch kein konkretes Bau- oder Abbruchprojekt
vor, wird die Besetzung toleriert. Ob diese Bedingungen alle erfüllt
sind, konnte ein Sprecher der Stadtpolizei nicht sagen. Ausserdem würde
sie nur aktiv, wenn einer der Hausbesitzer eine Anzeige gemacht hätte.
Videobotschaft von Corine Mauch
Auf einer Website hat das Kollektiv auch ein Video mit Corine Mauch
hochgeladen. Darin sagt die Stadtpräsidentin, es gäbe viele Angebote aus
der Bevölkerung von Menschen, die sich solidarisch zeigen würden, und
fügt an: «Ich wünsche mir, dass sie diese Solidarität und
Hilfsbereitschaft auch in Zukunft aufrechterhalten.» Die Aussagen sind
aus einem Film des Roten Kreuzes aus dem Jahr 2017 zusammengeschnitten.
In der Stadt Zürich ist in erster Linie das Sozialdepartement von
Raphael Golta für Sans-Papiers sowie Menschen zuständig, die «durch die
Maschen gefallen» sind. Sprecherin Heike Isselhorst möchte die Aktion
als solches nicht kommentieren. Sie sagt aber, die Stadt Zürich
unternehme gerade auch in Corona-Zeiten viel für diese Menschen. Die
Notschlafstellen seien im 24-Stunden-Betrieb, über die Anlaufstelle für
Sans-Papiers würde finanzielle Unterstützung «unbürokratisch und
schnell» gesprochen, und auch andere Menschen in Notlagen erhalten
Hilfe. «So bezahlt die Stadt etwa Sexarbeiterinnen, die es vor dem
Lockdown nicht mehr in ihre Heimatländer geschafft haben, Nothilfe»,
sagt Isselhorst.
Kritik der Bürgerlichen
Auf die Angebote der Stadt verweist auch der FDP-Gemeinderat Përparim
Avdili, der wenig Verständnis für die Aktion in Altstetten zeigt: «Den
Aktivisten geht es nicht um die Sans-Papiers. Sie wollen Aufmerksamkeit
für grundsätzliche Forderungen.» Das «Kollektiv: Für alle ein Zuhause»
fordert etwa: «Alle Lager und Gefängnisse – sofort schliessen.» Ginge es
den Aktivisten um die Sans-Papiers, hätten sie das Angebot der Stadt
vermittelt, ist Avdili überzeugt. Der Freisinnige ist bekannt dafür,
dass er eine Legalisierung von Sans-Papiers unterstützt, wie es der
Kanton Genf mit der «Opération Papyrus» getan hat. «Aber privates
Eigentum zu besetzen, geht nicht!», sagt Avdili. Ausserdem sei das in
Corona-Zeiten auch gefährlich, weil unklar sei, ob die
Hygienebestimmungen eingehalten würden.
Weitere Besetzungen?
Selbstverständlich würden die Regeln und Empfehlungen des Bundesamts für
Gesundheit eingehalten, sagt ein Mitglied des Besetzerkollektivs. «Wir
haben alles in kleinen Gruppen unter fünf Menschen geplant und
durchgeführt. Und wir achten genau auf die Hygienebestimmungen.» Das
Kollektiv hofft nun, dass weitere Hausbesitzer ihre Liegenschaften zur
Verfügung stellen oder andere Menschen Häuser besetzen: «Teilt es mit
denen, die keins haben. Verlange Gerechtigkeit», schreibt sie.
(https://www.tagesanzeiger.ch/aktivisten-besetzen-haeuser-fuer-sans-papiers-173797358268)
—
-> https://barrikade.info/article/3365
-> https://zuhause.zureich.rip/
-> https://twitter.com/ZuHause48246280
-> https://vimeo.com/405885532
-> https://daslamm.ch/recht-auf-wohnraum-auch-waehrend-der-corona-krise/
+++BIG BROTHER
Google und Apple bekämpfen Coronavirus gemeinsam mit Contact Tracing in Android und iOS
Weltweit arbeiten Entwickler an Corona-Warn-Apps. Nun haben sich Google
und Apple – die Hersteller der beiden massgeblichen
Smartphone-Plattformen – zusammengetan, um das technische Fundament für
eine datenschutz-freundliche Umsetzung zu erstellen.
https://www.watson.ch/digital/coronavirus/317634365-apple-und-google-bauen-coronavirus-tracking-in-ios-und-android-ein
«Contact-Tracing-Apps sind ethisch vertretbar»
Die Anwendung von Contact Tracing-Apps sind derzeit in aller Munde.
Während der Bund die Technologie noch prüft, gibt die nationale
Ethikkommission schon ihr Segen dafür.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Contact-Tracing-Apps-sind-ethisch-vertretbar–18964534
Shin Bet Tracking, Police Check-ups: Pandemic Spurs Rise of Israel’s Big Coronavirus Brother
Thanks to the coronavirus, more and more government bodies and private
groups are tracking where Israelis are and what they’re doing
https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-coronavirus-pandemic-spurs-rise-of-a-big-doctor-state-in-israel-1.8745995
Die “freiwillige” Corona-App
Wir kritisieren in diesem Artikel die technische Konstruktion der App, aber auch ihre sozial-technokratischen Konsequenzen.
Die Bundesregierung setzt für eine schrittweise Rücknahme der
Corona-Kontaktbeschränkungen auf eine breite Akzeptanz für die nach
Ostern herunterladbare App zur nachträglichen Kontaktrekonstruktion
Infizierter. Die (berechtigte) Angst vor dem Virus wird benutzt, um
einem Großteil der Bevölkerung „freiwillig“ ein autoritär hochwirksames
Werkzeug zu verabreichen.
https://barrikade.info/article/3369
Wie findet die Swisscom unsere Standortdaten heraus? Und was bekommen eigentlich die Behörden zu sehen?
Das Bundesamt für Gesundheit erhält im Kampf gegen das Coronavirus vom
Telekomanbieter Informationen dazu, wo wir uns mit unseren Handys
aufhalten und bewegen. Wie das genau funktioniert, war am Anfang wenig
transparent.
https://www.nzz.ch/technologie/wie-findet-die-swisscom-meine-standortdaten-heraus-und-was-bekommen-eigentlich-die-behoerden-zu-sehen-ld.1551278
Überwachung: Drohneneinsätze zur Corona-Überwachung?
In einigen Bundesländern wurden sie bereits eingesetzt: Drohnen für die
Überwachung der Corona-Verbote. Polizisten sind dafür, die FDP warnt vor
einem Überwachungsstaat.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-04/ueberwachung-drohnen-einsatz-coronavirus-einschraenkungen-polizeigewerkschaften
Pseudonym, nicht anonym
Die heiß diskutierte Corona-App lässt etliche Fragen offen.
Eine neue App des Robert-Koch-Instituts soll eine »Datenspende«
ermöglichen. So will man Symptome erkennen, bevor Menschen, die
womöglich bereits ansteckend sind, diese auch selbst bemerken. Doch es
gibt etliche Haken.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1135377.corona-app-pseudonym-nicht-anonym.html
+++RECHTSEXTREMISMUS
«Mit em Baseballschläger i d’Fresse»: Rheintaler ruft zur Ausrottung von Menschen aus dem Balkan auf
Über WhatsApp verbreitet sich derzeit im Rheintal eine Sprachnachricht
mit schockierendem Inhalt. Ein Mann ruft darin auf, Menschen aus dem
Balkan zu eliminieren. Der Urheber ist der Polizei bekannt, der Fall
wird untersucht.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/mit-em-baseballschlaeger-i-dfresse-rheintaler-ruft-zur-ausrottung-von-menschen-aus-dem-balkan-auf-ld.1211534
+++HISTORY
Corona-Pandemie: Angriff auf den Volkskörper
Ob Spanische Grippe oder Maul- und Klauenseuche: Immer wenn Viren die
Schweiz heimsuchten, hatte das politische Folgen. Was bedeutet das für
die Corona-Pandemie?
https://www.zeit.de/2020/16/corona-pandemie-seuchen-schweiz-politische-folgen/komplettansicht
FRAUEN BILDET BANDEN! EINE SPURENSUCHE ZUR GESCHICHTE DER ROTEN ZORA
Die „Rote Zora“ war in den 1970er und 1980er Jahren eine militante
Frauengruppe in der BRD, die sich klandestin organisierte. Entstanden
ist die feministische Gruppe aus dem Kontext der Revolutionären Zellen.
Ihre Aktivitäten richteten sich u.a. gegen die alltägliche Gewalt gegen
Frauen, gegen Gen- und Reproduktionstechnologien, Bevölkerungspolitik
und internationale Ausbeutungsbedingungen als Ausdruck patriarchaler
Herrschaft. Zentral waren die Selbstermächtigung der FrauenLesben und
der Bruch mit der zugeschriebenen Friedfertigkeit.
Erzählungen von verschiedenen Zeitzeuginnen, Interviews mit einer
Historikerin und ehemaligen Zoras lassen die Geschichte der „Roten Zora“
und der damaligen Frauenbewegung wieder lebendig werden. Historische
Aufnahmen der Frauen- und Studentinnen*bewegung in der BRD bringen
Erinnerungen an die damaligen Kämpfe zurück. FrauenLesben aus anderen
Ländern berichten über ihre Begegnung mit dieser Politik heute.
Der Film zeigt, dass viele Themen der Roten Zora hoch aktuell sind und
bietet viel spannenden Diskussionsstoff zum heutigen Umgang mit dieser
Geschichte.
http://www.lasotras.de/roteZ.htm
-> Film Online: https://vimeo.com/378095103/ac1630c199
+++WORLD OF CORONA
Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem Infektionsschutz
Die Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische
Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich der
Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen
https://www.heise.de/tp/features/Absurde-Polizeibefugnisse-aufgrund-von-angeblichem-Infektionsschutz-4701207.html
«Ich stürzte und bekam vorzeitige Wehen»
In Suhr AG wurde am Donnerstag ein Paar vor einer Migros-Filiale mit
Pfefferspray angegriffen. Nun spricht die schwangere Frau, die
attackiert wurde.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Ich-stuerzte-und-bekam-vorzeitige-Wehen–10098881
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Habe-mich-gewehrt-und-ihm-eine-Faust-verpasst–22692339
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/das-steckt-hinter-dem-pfefferspray-angriff-auf-karoleyne-m-25-in-suhr-ag-jetzt-spricht-die-attackierte-schwangere-id15840185.html
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/wegen-social-distancing-vor-der-migros-frau-attackiert-schwangere-mit-pfefferspray-id15839360.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/coronavirus-frau-geht-vor-migros-mit-spray-auf-schwangere-los-65691620
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/3-Personen-nach-Attacke-mit-Pfefferspray-verhaftet-27359054
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